PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE602005000639T2 18.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001559482
Titel Kindersichere Austragpumpe
Anmelder Rieke Corp., Auburn, Ind., US
Erfinder Law, Brian, Leicester LE3 6FR, GB;
Spencer, Jeff, Leicester LE3 3HS, GB;
Pritchett, David, Fort Wayne Indiana 46814, US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 602005000639
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 13.01.2005
EP-Aktenzeichen 052501368
EP-Offenlegungsdatum 03.08.2005
EP date of grant 07.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse B05B 11/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen das Gebiet von Abgabepumpen für Flüssigkeiten und im Besonderen Pumpen dieses Typs, die ein sperrbares Kindersicherungsmerkmal aufweisen.

Es gibt Klassen von Flüssigkeitsabgabevorrichtungen sowohl für die Verwendung durch Verbraucher als auch für industrielle Verwendung, bei denen ein hin und her bewegbares Pumpenelement in ein Gehäuse zum Sperren in einer eingezogenen Position für Lagerung und Versand eingeschraubt wird. Es wurde eine Reihe von Vorschlägen gemacht, um eine Kindersicherungs-Sperrfunktion bei Abgabevorrichtungen dieses Typs einzuführen.

Das US-Patent 5.405.057 ist ein Beispiel für eine solche Vorrichtung. Ein hin und her bewegbarer Kolben muss mit Aussparungen und Kerben in fluchtende Anordnung gedreht werden, um die Hin- und Herbewegung zuzulassen. Das Problem bei diesem Typ von Vorrichtung besteht darin, dass versehentliche Handhabung durch ein Kind den Kolben in gefluchtete Anordnung bringen könnte, um die Hin- und Herbewegung zuzulassen.

Ein verbesserter Kindersicherungs-Sperrmechanismus, der gleitendes Versetzen erfordert, ist aus dem US-Patent 6.186.365 bekannt.

Die vorliegende Erfindung stellt eine wirksame und neuartige Alternative zu der oben genannten Kindersicherungskonstruktion bereit. Sie beinhaltet das Integrieren verschiedener Sperrmechanismen, die das Versetzen eines von einem Bediener gehandhabten Bauteils in eine Richtung mit Ausnahme der Richtung, die zum Ausschrauben des Kolbens für Pumpbewegung erforderlich ist, erfordert. Dieses Versetzen muss zeitgleich mit der Ausschraubbewegung erfolgen, um die Möglichkeit unbefugten Kolbenpumpens auf ein Minimum zu verringern, wenn nicht zu beseitigen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Ausführung der vorliegenden Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung, die eine Pumpenanordnung mit einem hin und her bewegbaren Kolben zum Pumpen von Flüssigkeiten aufweist, wobei der Kolben drehend in eine gesperrte Position eingeschraubt und drehend ausgeschraubt wird, um die Hin- und Herbewegung zuzulassen. Eine von einem Bediener gehandhabte Vorrichtung zum selektiven Sperren und Entsperren des Kolbens erfordert Versetzen mit Ausnahme des Drehversetzens im Wesentlichen zeitgleich mit einer Drehbewegung des Kolbens, um den Kolben zum Zulassen einer Hin- und Herbewegung ausschrauben zu können.

Eine andere Ausführung der vorliegenden Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung mit einem hin und her bewegbaren Kolben zum Pumpen von Flüssigkeiten. Ein selektives Strömungssteuerventil ist in einer vorbestimmten Richtung zwischen einer ersten Strömungsblockierposition und einer zweiten Strömungszulassungsposition versetzbar. Das selektive Strömungsventil weist eine Sperre auf, die im Wesentlichen ein zeitgleiches Versetzen in einer Richtung mit Ausnahme einer vorbestimmten Richtung erfordert, um ein Versetzen zu der zweiten Position zu erlauben, um eine Strömung zuzulassen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine verbesserte Flüssigkeitsabgabepumpe mit einem sperrbaren Merkmal bereitzustellen.

Verwandte Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung offensichtlich.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine als Längsschnitt ausgeführte Ansicht einer Flüssigkeitsabgabepumpe, mit der die vorliegende Erfindung verwendet wird.

2 ist eine erweiterte Schnittansicht des Kopfes in 1, die einen ersten Sperrmechanismus in seiner gesperrten Position darstellt.

3 ist eine als Querschnitt ausgeführte Ansicht von 2, die entlang der Linien 3-3 von 2 angefertigt wurde.

4 ist eine erweiterte Schnittansicht des Sperrmechanismus von 2, der in einer entsperrten Position gezeigt wird.

5 zeigt eine Perspektivansicht des in den 2, 3 und 4 verwendeten Abschnitts des Sperrmechanismus mit einem alternativen Bedienerhandhabungsschema.

6 ist eine Perspektivansicht des in den 2, 3 und 4 verwendeten Abschnitts des Sperrmechanismus, jedoch mit einem alternativen von einem Bediener gehandhabten Abschnitt.

7 ist eine erweiterte Schnittansicht der Abgabepumpe von 1, jedoch mit einem alternativen Sperrmechanismus in seiner gesperrten Position.

8 ist eine als Querschnitt ausgeführte Ansicht von 7, die entlang der Linien 8-8 von 7 angefertigt wurde.

9 ist die als Längsschnitt ausgeführte Ansicht von 7, die den Sperrmechanismus in seiner entsperrten Position zeigt.

10 ist eine als Längsschnitt ausgeführte Ansicht einer Flüssigkeitsabgabevorrichtung mit einem alternativen Sperrmechanismus für die Pumpenanordnung.

11 ist eine als Längsschnitt ausgeführte Ansicht eines alternativen Sperrmechanismus für die Pumpenanordnung von 1, die die Vorrichtung in ihrer gesperrten Position zeigt.

12 ist eine als Querschnitt ausgeführte Ansicht von 11, die entlang der Linien 12-12 von 11 angefertigt wurde.

13 ist eine als Längsschnitt ausgeführte Ansicht von 11, jedoch mit dem Sperrmechanismus in seiner entsperrten Position.

14 ist eine als Längsschnitt ausgeführte Ansicht des Abgabekopfes von 1, die einen Mechanismus zeigt, mit dem eine Strömung durch die Abgabetülle selektiv gesperrt und entsperrt wird.

15 ist eine Perspektivansicht des Kopfes von 14, die einen ersten Sperrmechanismus für Strömung zeigt.

16 ist eine Perspektivansicht, die einen alternativen Sperrmechanismus für Strömung von der Abgabepumpe zeigt.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGEN

Um ein Verstehen der Prinzipien der Erfindung zu fördern, wird nun Bezug auf die in den Zeichnungen dargestellte Ausführung genommen und es wird Fachsprache zur Beschreibung derselben verwendet. Dennoch versteht es sich, dass dadurch keine Beschränkung des Umfangs der Erfindung beabsichtigt wird, wobei derartige Veränderungen und weitere Modifizierungen bei der dargestellten Vorrichtung und solche weiteren Anwendungen der Prinzipien der Erfindung, die darin dargestellt werden, als in dem Umfang der Ansprüche liegend erachtet werden.

1 stellt eine Flüssigkeitsabgabevorrichtung 10 dar, bei der mehrere Ausführungen der vorliegenden Erfindung verwendet werden können. Die Abgabevorrichtung 10 umfasst ein im Wesentlichen röhrenförmiges Außenelement 12, das mittels einer sich auswärts erstreckenden integralen Schulter 16 an dem röhrenförmigen Element 12 mit einem Kragen 14 verbunden ist, und eine Haltekappe 18, die den Kopf 20 des Kragens 14 aufnimmt. Die Haltekappe 18 weist Rippen 19 auf, die mit entsprechenden Aussparungen (oder Räumen zwischen benachbarten Rippen) 21 an dem Ende des röhrenförmigen Elementes 12 zusammenpassen. Die Kappe 18 wird durch Widerhaken 23, die von Umfangsnuten 27 an dem benachbarten Ende des röhrenförmigen Elementes 12 aufgenommen werden, an ihrem Platz über dem Ende des röhrenförmigen Elementes 12 eingerastet. Als Folge ist die Haltekappe 18 nicht relativ zu dem röhrenförmigen Element 12 drehbar. Der Kragen 14 ist mit einem geeigneten Flüssigkeitsvorratsbehälter (nicht gezeigt) verbunden, aus dem Flüssigkeit abzugeben ist. Zur Vereinfachung der Darstellung der vorliegenden Abgabevorrichtung wird der Kragen 14 als eine Schraubverbindung gezeigt. Wenn es als notwendig erachtet wird, ein Drehverhinderungsmerkmal zwischen der Flüssigkeitsabgabevorrichtung 10 und dem Flüssigkeitsvorratsbehälter bereitzustellen, kann die Einrast- und Drehverhinderungskonfiguration der Haltekappe 18 für den Kragen 14 verwendet werden. Die Haltekappe 18 weist eine zentrale Öffnung 22 auf, die ein röhrenförmiges Pumpelement 24 aufnimmt.

Das Pumpelement 24 ist an einer zentralen röhrenförmigen Erweiterung 25 eines Abgabekopfes 26 mit einem inneren Durchgang 28 und einem Auslass oder einer Tülle 30 angebracht. In seiner ungesperrten Position, die im Folgenden ausführlich beschrieben wird, wird das Pumpelement 24 in dem röhrenförmigen Element 12 hin und her bewegt. Das Pumpelement 24 erstreckt sich zu einem integralen ringförmigen Dichtelement 32, das dichtend mit dem Inneren des röhrenförmigen Elementes 12 in Eingriff kommt, und verbindet sich mit diesem. Das Dichtelement 32 nimmt eine entsprechende Feder 34 in dem unteren Ende des röhrenförmigen Elementes 12 auf. Die Feder 34 stößt an einen Flansch 35 an einem Kolbenstopfen 46 an, der sich ebenfalls in dem unteren Ende des röhrenförmigen Elementes 12 befindet. Ein Rückschlagventil 36 ist zwischen dem Flansch 35 und einer integralen Schulter 38 des röhrenförmigen Elementes 12 angeordnet. Ein offenes Ende 40 des röhrenförmigen Elementes 12 nimmt Flüssigkeit auf und eine zentrale Öffnung 42 stellt Strömung in das Innere bereit. Das Rückschlagventil 36 weist ein Klappenelement (nicht gezeigt) auf, das über der Öffnung 42 liegt, um sich aus dem Sitz in der Öffnung 42 herauszubewegen und so Flüssigkeitsströmung lediglich in das untere Ende des röhrenförmigen Elementes 12 von der Öffnung 42 zuzulassen. Der Kolbenstopfen 46 weist mehrere axiale Durchgänge 44 auf, die sich mit radialen Durchgängen 48 verbinden, um Strömung zwischen dem Kolbenstopfen 46 und dem Inneren des röhrenförmigen Elementes 12 zuzulassen. Der Kolbenstopfen 46 weist ein oberes geschlossenes Ende 47 auf, das in dem unteren offenen Ende des Pumpelementes 24 aufgenommen wird, wenn es sich in seiner vollständig eingezogenen und gesperrten Position befindet, wie in 1 dargestellt. Als Folge ist das Innere des Pumpelementes 24 in der gesperrten Position formschlüssig gegen Flüssigkeitsströmung durch die Öffnung 42 abgedichtet. Ein Rückschlagventil in der Form einer Verschlusskugel 50 setzt sich gegen einen oberen Auslass 52 des röhrenförmigen Pumpelementes 24, um Strömung nur in eine Richtung zu dem Auslass 30 hin zuzulassen. Das Pumpelement 24 weist Gewindegänge 54 auf, die in entsprechende Gewindegänge 55 (siehe 2) in der Haltekappe 18 geschraubt werden, um das Pumpelement 24 in der gesperrten oder eingezogenen Position von 1 zu platzieren.

Das Pumpelement 24 wird entsperrt, indem der Kopf 26 relativ zu der Haltekappe 18 in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn ausgeschraubt wird, um dem Pumpelement 24 zu erlauben, sich von dem geschlossenen Ende 47 des Kolbenstopfens 46 zu versetzen, um dadurch Flüssigkeitsströmung in das Innere des Pumpelementes 24 zuzulassen. Wenn das Pumpelement 24 und der Kopf 26 durch die Kraft der Feder 34 zu der vollständig erstreckten Position bewegt werden, setzt sich die Verschlusskugel 50 gegen den oberen Auslass 52, und das Vakuum, das in dem Inneren des röhrenförmigen Pumpelementes 24 erzeugt wird, zieht Flüssigkeit an dem Rückschlagventil 36 vorbei und in das Innere des Pumpelementes 24. Dies setzt sich bis zu einem maximalen Hub fort, wobei an diesem Punkt das Pumpelement in die Basis gepresst wird, wobei die Strömung durch das Rückschlagventil 36 abgeschnitten wird und Strömung an der Verschlusskugel 50 vorbei durch den Auslass 30 zugelassen wird.

Nach der vorliegenden Vorrichtung wird ein Sperrmechanismus, der im Allgemeinen bei 56 angezeigt wird, an der Verbindung zwischen dem Kopf 26 und der Haltekappe 18 bereitgestellt, um unbefugtes Öffnen durch ein Kind zu verhindern. Der Sperrmechanismus 56 kann eine Reihe von Formen annehmen, aber er dient in jeder Form dazu, das Ausschrauben des Kopfes 26 aus der Haltekappe 18 nur bei zeitgleichem Versetzen in eine Richtung mit Ausnahme der Drehung des Kopfes zu erlauben.

Der Sperrmechanismus 56 in den 2, 3 und 4 umfasst eine Sperrklinke in der Form beabstandeter Aussparungen 58 in einer bogenförmigen Konfiguration um den Umfang der Haltekappe 18 herum. Die Aussparungen 58 weisen jeweils ein offenes oberes Ende 60 auf. Wie im Besonderen in 3 gezeigt wird, umfasst der Sperrmechanismus 56 des Weiteren einen Ring 62, der konzentrisch zu der Umfangsanordnung der Aussparungen 58 angeordnet ist. Der Ring 62 ist so mit dem Kopf 26 verbunden, dass er relativ zu der Längsachse A des Pumpelementes 24 axial versetzbar ist. Der Ring 62 weist mehrere Klauen 64 auf, die so positioniert sind, dass sie sich in die Aussparungen 58 erstrecken. Wie im Besonderen in 3 gezeigt wird, sind die Klauen 64 flexible Streifen, die radial einwärts in eine Richtung zwischen radial und tangential und in die Aussparungen 58 vorgespannt sind, so dass, wenn die Aussparungen 58 und der Ring 62 in der Position von 2 gefluchtet sind, die Klauen 64 Drehung des Ringes 62 nur in eine Richtung im Uhrzeigersinn zulassen. Der Ring 62 und die Klauen 64 sind aus einem geeigneten Material hergestellt, das gute Formbarkeit aufweist, relativ kostengünstig ist und in breitem Maße mit einer Reihe von Materialien und Flüssigkeiten kompatibel ist. Polypropylen ist für diesen Zweck geeignet, auch wenn es andere Materialien gibt, die verwendet werden können. Wie offensichtlich ist, widersetzt sich das Ende der Klauen 64, die an die Aussparungen 58 anstoßen, der Drehung gegen den Uhrzeigersinn.

Der Ring 62 ist mittels eines Paares entgegengesetzt angeordneter Arme 66, die sich radial auswärts davon erstrecken, mit einem äußeren Ring 63 verbunden. Die Arme 66 werden in offenendigen, länglichen Schlitzen 70 aufgenommen, die in einem zentralen zylindrischen Element 71 des Kopfes 26 ausgebildet sind. Wie in 5 gezeigt wird, erstrecken sich zusätzliche Arme 73 von dem Ring 63 und durch längliche Schlitze 75 in dem Kopf 26 radial auswärts. Die Schlitze 75 sind offenendig und weisen Vorsprünge 74 auf, die sich einwärts erstrecken, so dass die Arme 73 an ihrem Platz an dem Kopf 26 eingerastet werden können und in den länglichen Schlitzen 75 versetzbar sind. Die Länge der Schlitze 75 wird so ausgewählt, dass der Ring 62 ausreichend zu seiner oberen Position, wie in 4 gezeigt, versetzt werden kann, so dass die Klauen 64 aus dem Eingriff mit den Aussparungen 58 sind. In dieser Position können der Ring 62 und somit das Gehäuse 26 in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, um das Pumpelement 24 von dem Kopf auszuschrauben und die Hin- und Herbewegung zuzulassen. Die Anordnung des Ringes 62, der Klauen 64, der Arme 66 und des äußeren Ringes 63 und der Arme 73 wird axial zu der Position von 2 hin vorgespannt, an der die Klauen 64 durch ein Paar integraler Blattfedern 76, die gegen die Innenseite des Kopfes 26 wirken, um den Ring 62 in eine Abwärtsposition zu zwingen, mit den Aussparungen 58 in Eingriff kommen.

Wenn die Flüssigkeitsabgabevorrichtung der 1 bis 3 verschickt wird, ist das Gehäuse 26 vollständig in das Basisgehäuse 18 eingeschraubt. In dieser Position wird der Pumpe nicht erlaubt, sich hin und her zu bewegen und dadurch Flüssigkeit zu pumpen. Einer Bewegung zum Entsperren der Pumpenanordnung aus der Schraubverbindung wird durch die Wirkung der Klauen 64 gegen die Aussparungen 58 widerstanden. Nur wenn die Arme 73 zeitgleich axial aufwärts versetzt werden und die Pumpe in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, kann sie von ihrer gesperrten Position zu der enssperrten Position bewegt werden, um sich hin und her zu bewegen und Flüssigkeiten zu pumpen. Somit erfordert der Sperrmechanismus ein Versetzen mit Ausnahme des Drehversetzens, um die Pumpe in einen Arbeitszustand zu bringen.

Die Arme 73 können durch unterschiedliche durch einen Bediener gehandhabte Bauteile versetzt werden. Die 5 und 6 zeigen eine alternative Konstruktion der Anordnung, die den inneren Ring 62 enthält.

5 zeigt ein Paar von Feldern 68 an dem äußeren Ende der Arme 73, so dass sie an der Außenseite des Kopfes 26 positioniert sind. Die Felder 68 werden zeitgleich mit der Bewegung des Kopfes 26 gegen den Uhrzeigersinn aufwärts gezogen.

6 zeigt einen Betätigungsring 80, der mit den äußeren Enden der Arme 73 verbunden ist, so dass der Betätigungsring 80 an der Außenseite des Kopfes 26 positioniert ist. Der Betätigungsring 80 wird zeitgleich mit der Bewegung des Kopfes 26 gegen den Uhrzeigersinn aufwärts gezogen.

Mit Bezugnahme auf die 7, 8 und 9 wird ein alternativer Mechanismus gezeigt, der im Allgemeinen bei 80 angezeigt wird, um das Pumpelement 24 vor der Hin- und Herbewegung zu sperren. Die Sperranordnung 80 umfasst eine Kappe 82, die einrastend auf das röhrenförmige Element 12 gepasst wird und außerdem eine Aufnahme für die Gewindeendkappe 14 ausbildet. Die Kappe 82 weist eine konzentrische Erweiterung 84 mit einer Sperrklinke auf, die durch mehrere bogenförmige Aussparungen 86 um ihren Umfang herum gebildet wird. Die Aussparungen 86 weisen im Wesentlichen rechteckige Konfiguration auf. Eine Ringanordnung 88 ist konzentrisch zu der Erweiterung 84 und den Aussparungen 86 angeordnet und umgibt diese. Die Ringanordnung 88 umfasst einen inneren Ring 90 mit einer Mehrzahl flexibler Streifen 92, die rechteckige Form aufweisen und radial einwärts in eine Richtung zwischen radial und tangential vorgespannt sind. Die Streifen 92 stehen in die Aussparungen 86 vor, um Bewegung des Ringes 90 und seiner zugehörigen Elemente nur in eine Richtung im Uhrzeigersinn relativ zu der Erweiterung 84 zuzulassen. Der Ring 90 umfasst des Werteren Arme 94, die einteilig mit einem Zwischenring 96 vorgesehen sind und sich radial auswärts davon erstrecken. Der Ring 96 weist eine Mehrzahl von Sperrklinken 98 auf, die um seinen Umfang herum beabstandet sind. Diese Sperrklinken 98 umfassen erhöhte Abschnitte mit vorwärts gerichteten Rampen 100. Die Sperrklinken 98 sind zwischen entsprechenden Sperrklinken 102 positioniert, die einteilig mit einer röhrenförmigen Erweiterung 103 des Kopfes 104 für die Pumpenanordnung vorgesehen sind. Wie im Besonderen in 8 gezeigt wird, fluchten sich die Sperrklinken 102 mit den Sperrklinken 98, um begrenzte relative Drehung zwischen dem Kopf 104 und dem Ring 96 zuzulassen, wenn die Sperrklinken miteinander gefluchtet sind. In dieser Position bilden die Sperrklinken 98 und 102 eine Klauenkupplung aus, die bewirkt, dass die Drehung des Kopfes 104 auf eine Drehung im Uhrzeigersinn begrenzt wird, wenn sich die Nocken in Eingriff befinden. Der Ring 96 weist zusätzliche radiale Anne 106 auf, die sich auswärts zu einem Betätigungsring 108 mit gerippter Umfangsfläche 109 erstrecken. Der Ring 90 und zugehörige Elemente werden von den oberen und unteren Wänden der rechteckigen Aussparungen 86, die flexible Streifen 92 erfassen, an dem Vorsprung 84 gehalten.

Die Sperranordnung 80 ist zwischen der oberen Position, die in 7 gezeigt wird, und einer unteren Position, die in 9 gezeigt wird, axial versetzbar. In der Position von 9 sind die Sperrklinken 102 aus dem Eingriff mit den Sperrklinken 98, um so Drehung des Kopfes 104 gegen den Uhrzeigersinn zuzulassen. Solange der Betätigungsring 108 in der unteren Position von 9 gehalten wird, kann ein Bediener den Kopf 104 frei ausschrauben, um so Bewegung des Kopfes zu seinem Arbeitszustand, in dem Hin- und Herbewegung und Pumpen zugelassen ist, zuzulassen.

Wenn gewünscht wird, das Pumpelement 24 zu seiner gesperrten Position zurückzuführen, wird es zu seiner unteren Position, in der die Gewindegänge zwischen dem Kopf 104 und der Erweiterung 84 in Eingriff kommen, hin- und herbewegt. Weitere Drehung des Kopfes 104 in die Gewindegänge hinein, verursacht axiale Bewegung und die Sperrklinken 102 und 98 wirken als eine Klauenkupplung, um, im Gegenzug, den Ring 90 in eine Richtung im Uhrzeigersinn anzutreiben. Die flexiblen Streifen 92 bewegen sich aus jeder nachfolgenden rechteckigen Aussparung 86 heraus zu dem Punkt, an dem die Abdeckung 104 für eine Sperrposition vollständig in die Basis eingeschraubt ist. An diesem Punkt wird der Bewegung in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn widerstanden, da die Streifen 92 gegen die Kanten der rechteckigen Aussparungen 86 anschlagen.

10 zeigt eine weitere Sperrenausführung der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit dem Sperrmechanismus, der in den 7, 8 und 9 gezeigt wird. Es ist jedoch zu beachten, dass der Sperrmechanismus von 10 in Verbindung mit einer der Ausführungen in der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann. Wie in 10 gezeigt wird, ist eine Endkappe 14 zwischen dem Flansch 16 und einer Haltekappe 82, in die ein Pumpelement 110 hin- und herbewegt wird, angeordnet. Das Pumpelement 110 kann bei Entsperren des Mechanismus, wie im Folgenden beschrieben, von der Position von 10 nach unten hin- und herbewegt werden. An oder in der Nähe der untersten Position kommen innere Gewindegänge 112 an der Endkappe 82 mit entsprechenden äußeren Gewindegängen 114 an einer röhrenförmigen Erweiterung 105 des Kopfes 104 in Eingriff, um das Pumpelement 110 in seiner unteren Position zu sperren. Das Pumpelement 110 weist eine Schulter 116 auf, die aufwärts gerichtete Hin- und Herbewegung durch Anstoßen an den inneren Abschnitt der Haltekappe 82 begrenzt. Das Pumpelement 110 weist ein Paar von länglichen Aussparungen 118 auf, die längliche Streifen 120 auf gegenüberliegenden Seiten des Pumpelementes 110 aufnehmen. Die Streifen 120 sind flexibel und derart ausgebildet, dass sie in Richtung einer radial auswärtigen Position vorgespannt werden, wie in 10 gezeigt. Die Streifen 120 sind einteilig mit einem röhrenförmigen Abschnitt 122 vorgesehen, der teleskopartig über einem Abschnitt 124 verringerten Durchmessers des Pumpelementes 110 angeordnet ist. Das obere Ende des Abschnitts 122 ist mit einer Aussparung 126 in der röhrenförmigen Erweiterung 105 des Kopfes 104 verbunden. Wie im Besonderen in 10 gezeigt wird, dehnen sich, wenn sich das Pumpelement 110 an der Oberseite seines Hubs befindet, flexible Streifen 120 auswärts gegen eine Öffnung 128 in der Haltekappe 82 aus. In dieser Position wird eine Abwärtsbewegung des Pumpelementes 110 zu seiner eingezogenen Position durch Anstoßen der Enden 130 der Streifen 120 gegen eine Schulter 132 in der Öffnung 128 verhindert.

Somit wird der Kolben in seiner äußersten Position gesperrt, um abwärtsgerichtetes Hin- und Herbewegen und Pumpen zu verhindern. Um Bewegung des Kolbens in eine Abwärtsrichtung zuzulassen, müssen die Streifen 120 zeitgleich zu einer eingezogenen Position zusammengedrückt werden, so dass die Enden 130 aus dem Eingriff mit der Schulter 132 kommen, wenn der Kopf 104 und zugehörige Bauteile in eine Abwärtsrichtung bewegt werden. Typischerweise wird die Kappe 104 bei Betätigung durch einen Erwachsenen nicht zu dem Punkt erweitert, an dem sie ihre maximale Erweiterung für das Sperren erreicht.

Da der Kolben 110 durch die Feder 34 (in 10 nicht gezeigt) in Richtung einer äußeren Position vorgespannt wird, erstreckt sich der Kolben zu seiner maximalen Position, wenn die Flüssigkeitsabgabeeinheit unbeaufsichtigt und gesperrt zurückgelassen wird, um so zu verhindern, dass ein Kind einfach durch Pressen des Kolbens Flüssigkeiten pumpt.

Die 11, 12 und 13 zeigen noch eine andere Ausführung des Sperrmechanismus der vorliegenden Erfindung. 11 zeigt ein äußeres röhrenförmiges Element 12 und den Kragen 14, der zwischen einem Flansch 16 und einer Haltekappe 136 gehalten wird. Die Haltekappe 136 weist Gewindegänge 138 auf, die mit auswärts weisenden Gewindegängen 140 an einem zentralen röhrenförmigen Element 141 zusammenwirken, in das das Pumpelement 24 teleskopartig eingeführt und an einem Kopf 142 befestigt wird. Der Kopf 142 wird in eine Richtung im Uhrzeigersinn zu der einwärts weisenden Sperrposition, an der das Pumpelement 24 vollständig eingezogen ist, eingeschraubt und zu einer Arbeitsposition, an der sich das Pumpelement 24 frei hin- und her bewegen kann, ausgeschraubt.

Ein Sperrmechanismus, der im Allgemeinen bei 144 angezeigt wird, wird bereitgestellt, um das Pumpelement 24 in seiner unteren Position zu sperren. Der Sperrmechanismus 144 umfasst einen Flansch 146, der einteilig mit dem Ende der Haltekappe 136 vorgesehen ist. Eine Mehrzahl von Nocken 148, die hierin als ein gegenüberliegendes Paar gezeigt werden, umfassen jeweils eine Lippe 150, die von dem Flansch 146 erfasst wird, wenn sich der Kopf 142 in seiner eingezogenen Position befindet und die Nocken 148 an die Haltekappe 136 anstoßen oder an sie angrenzen. Die Nocken 148 weisen einen Schwenkabschnitt 152 auf, der sich radial einwärts von dem Flansch 146 und angrenzend an das innere röhrenförmige Element 141 des Kopfes 142 befindet.

Ein Knopf 156 ist mit dem oberen Ende 158 jedes Nockens 148 verbunden. Die Knöpfe 156 werden in Löchern 160 in dem Kopf 142 aufgenommen. Die Knöpfe 156 und die Löcher 160 sind kreisförmig, so dass die Knöpfe 156 (und daher die Nocken 148) an ihrem Platz in dem Kopf 142 gehalten werden, aber ihre Bewegung in eine radiale Richtung zugelassen wird. Ein kreisförmiger Ring 162 zieht die Nocken 148 zusammen und ist in einer Nut 164 an dem röhrenförmigen Element 141 enthalten. Wie im Besonderen in 12 gezeigt wird, weist der Ring 162 ein Paar von örtlich gedünnten Abschnitten 163 auf.

Der Ring 162 ist derart mit den Nocken 148 verbunden, dass die Knöpfe 156 flexibel zu ihrer äußersten Position vorgespannt werden, an der die Lippen 150 der Nocken 148 durch den Flansch 146 erfasst werden. Wenn sich der Sperrmechanismus 144 in der Position, die in 11 dargestellt wird, befindet, bewirkt eine Drehbewegung des Kopfes 142 eine axiale Aufwärtsbewegung. Da die Lippen 150 an den Nocken 148 von dem Flansch 146 erfasst werden, wird weiterer axialer Bewegung widerstanden. Da sich der Schwenkabschnitt 152 für die Nocken 148 radial einwärts von dem Umfang des Flansches 146 befindet, zieht weitere Bewegung in eine axiale Richtung die Lippen 150 in den Flansch 146.

Wenn es gewünscht wird, das Pumpelement 24 zu entsperren, werden die Knöpfe 156 zeitgleich einwärts gepresst, wie in 13 gezeigt, so dass die Lippen 150 aus dem Eingriff mit dem Flansch 148 kommen und axiale Bewegung des Kopfes 142 ungehindert ist, wenn er ausgeschraubt wird. Der Kopf 142 wird weiter zu einer Position ausgeschraubt, an der er und das Pumpelement 24 zum Pumpen von Flüssigkeit hin und her bewegt werden können.

Wenn der Pumpvorgang abgeschlossen ist und der Sperrmechanismus 144 erneut in der Position von 11 platziert ist, werden der Kopf 142 und das Pumpelement 24 zu der eingezogenen Position niedergedrückt, an der die Gewindegänge 138 und 140 miteinander in Eingriff kommen. Wenn der Kopf 142 in die Haltekappe 136 eingeschraubt wird, bewegen sich die Nocken 148 axial abwärts. Eine Rampenfläche 166 wird an den unteren Enden der Nocken 48 bereitgestellt, so dass sie, wenn sie abwärts bewegt werden, auswärts zu dem Punkt abgelenkt werden, an dem die Lippen 150 dann von dem Flansch 146 erfasst werden können.

14 zeigt noch eine andere Ausführung der vorliegenden Erfindung, die entweder unabhängig oder in Verbindung mit den Sperrmechanismen der 1 bis 13 eingesetzt werden kann. Dieser Sperrmechanismus konzentriert sich auf das Steuern der Strömung von Flüssigkeit von dem Pumpkopf. Wie im Besonderen in 14 gezeigt wird, wird das Pumpelement 24 für die Hin- und Herbewegung in der Haltekappe 18 geführt und ist mit einem zentralen röhrenförmigen Element 171 eines Kopfes 170 verbunden. Der primäre Flüssigkeitsströmungsweg durch das Innere des Pumpelementes 24 verläuft an der Verschlusskugel 50 vorbei zu einem Strömungssteuerventil 172, das eine Buchse 174 umfasst, die in einer Bohrung 176 des zentralen röhrenförmigen Elementes 171 aufgenommen wird. Eine Schulter 178 an der Basis der Bohrung 176 nimmt eine Lippe 180 an der Buchse 174 auf, um sie an ihrem Platz zu halten. Ein Kopf 182 an dem oberen Ende der Buchse 174 wird gedreht, wie im Folgenden beschrieben, um zu bewirken, dass eine Seitenöffnung 184 lediglich dann mit einem Auslassdurchgang 186 (in gestrichelten Linien gezeigt) deckungsgleich gebracht wird, wenn das Ventil 172 zu einer vorgegebenen Position gedreht wird. Die Bewegung des Ventils 172 von dieser Position weg bewirkt, dass Strömung zu dem Auslassdurchgang 186 durch die feste Seitenwand der Buchse 174 blockiert wird.

Wie in 15 gezeigt wird, kann der Kopf 182 durch einen integralen radialen Arm 188 und einen Griff 190, der sich im Allgemeinen in rechten Winkeln zu dem Arm 188 erstreckt, gedreht werden. Der Arm 188 und der Griff 190 werden in einer bogenförmigen Aussparung 192 in der Kappe 170 aufgenommen. Der Arm 188 und der Griff 190 können zwischen einer ersten Endwand 194 für die gesperrte Position und einer zweiten Endwand 196 in der ungesperrten Position versetzt werden. Eine bogenförmige Sperrklinke 198 erstreckt sich zwischen den Endwänden 194 und 196. Der Griff 190 weist eine Klaue 200 auf, die mit den Sperrklinken 198 in Eingriff kommt, wenn die Buchse 174 in der Bohrung 176 aufgenommen wird. Wenn der Arm 188 in eine Position gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, so dass der Arm 188 und der Griff 190 an der Wand 194 anstoßen, wird die Auslassöffnung 186 geschlossen. Der Arm 188 und der Griff 190 weisen ausreichende Flexibilität auf, so dass Bewegung der Klaue 200 entlang den Sperrklinken 198 zugelassen wird. In dieser Position wird Strömung durch die Auslassöffnung 186 verhindert, auch wenn (in Abwesenheit zusätzlicher Sperrvorrichtungen) die Pumpenabdeckung 170 von ihrer abwärts gelegenen und gesperrten Position ausgeschraubt werden kann. Um Strömung zu ermöglichen, werden der Arm 188 und der Griff 190 so gebogen, dass die Klaue 200 aus dem Eingriff mit den Sperrklinken 198 ist, um so zuzulassen, dass der Arm 188 und der Griff 190 in eine Richtung im Uhrzeigersinn gedreht werden, um Strömung von Flüssigkeit zu erlauben, weil die Öffnung 184 mit der Auslassöffnung 186 deckungsgleich ist. Es ist zu beachten, dass diese Ausführung des Sperrmechanismus eine gleichzeitige Bewegung des Arms 188 und 190 in einer Ebene, die die Achse des Strömungssteuerventils 172 schneidet, gleichzeitig mit der Drehung dieses Ventils erfordert. Folglich wäre ein Kind nicht in der Lage, die Strömung einfach durch Drehen des Strömungssteuerventils 172 auf eine elementare Art und Weise zu öffnen.

16 zeigt noch eine andere Version des Arms und des Griffes für das Strömungssteuerventil, wie sie auf einen Kopf 202, der einteilig mit der Buchse 174 vorgesehen ist, angewendet wird. Die Buchse 174 wird gedreht, um den Auslass 184 (in 16 nicht gezeigt) mit dem Auslassdurchgang 186 deckungsgleich zu bringen, um Strömung zuzulassen oder zu blockieren. In diesem Fall weist ein Kopf 171 eine bogenförmige Aussparung 204 mit Endwänden 206 und 208 auf. Ein Arm 210, der einteilig mit dem Kopf 202 vorgesehen ist und sich radial von diesem erstreckt, wird in der bogenförmigen Aussparung 204 aufgenommen. Eine flexible Blattfeder 212 an dem Arm 210 wird in dem bogenförmigen Schlitz 214 in dem Kopf 171 aufgenommen und wirkt auf eine Reaktionsfläche (nicht gezeigt) ein, um den Arm 210 zu einer Position gegen die Wand 208 vorzuspannen, wobei Strömung durch den Auslass 186 blockiert ist. Eine Abdeckung 216 deckt einen Abschnitt des bogenförmigen Schlitzes 214 ab.

Damit die Strömung erlaubt wird, wenn die Einheit abgibt, muss der Arm 210 gleichzeitig mit der Hin- und Herbewegung des Kopfes 171 und zugehöriger Pumpenbauteile gegen die Wand 206 versetzt werden. Somit erfordert der Sperrmechanismus von 16, dass der Arm 210 gleichzeitig in der ungesperrten Position gehalten wird, während Pumpen eintritt. In dem Moment, in dem ein Finger des Bedieners von dem Arm 210 entfernt wird, wird das Ventil zu seiner gesperrten Position gezwungen, um dadurch unbefugte Verwendung zu verhindern.

Auch wenn die Erfindung in den Zeichnungen und der obigen Beschreibung dargestellt und ausführlich beschrieben wurde, ist selbiges als darstellend und nicht beschränkend zu erachten, wobei sich versteht, dass lediglich die bevorzugte Ausführung gezeigt und beschrieben wurde und dass alle Änderungen und Modifizierungen, die in den Umfang der Ansprüche fallen, geschützt werden sollen.


Anspruch[de]
Vorrichtung (10) zur Abgabe von Flüssigkeiten, die aufweist:

eine Pumpenanordnung (24) mit einem hin und her bewegbaren Kolben zum Pumpen von Flüssigkeiten,

eine Sperreinrichtung (56), die den Kolben selektiv sperrt und entsperrt, um eine Hin- und Herbewegung zu gestatten, dadurch gekennzeichnet, dass die selektive Sperreinrichtung (56) ein Versetzen mit Ausnahme eines Drehversetzens im wesentlichen gleichzeitig mit einer Drehbewegung des Kolbens erfordert, um den Kolben zum Zulassen einer Hin- und Herbewegung ausschrauben zu können,

wobei der Kolben drehend in eine gesperrte Position eingeschraubt und drehend ausgeschraubt wird, um die Hin- und Herbewegung zuzulassen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei

die Pumpenanordnung eine Basis aufweist, in welcher der Kolben hin- und her bewegt wird, wobei der Kolben in die Basis in die gesperrte Position eingeschraubt ist;

die selektiv sperrende Vorrichtung erste und zweite Elemente umfasst, die jeweils entweder mit dem Kolben oder mit der Vorrichtung verbunden sind; und

die ersten und zweiten Elemente zwischen einer ersten Position, die eine Bewegung des Kolbens im wesentlichen nur in Richtung der gesperrten Position erlaubt,

und einer zweiten Position, die eine Bewegung des Kolbens in Richtung der entsperrten Position erlaubt, versetzbar sind.
Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das erste Element eine Sperrklinke und das zweite Element wenigstens eine Klaue umfasst, die flexibel in die Sperrklinke eingreift. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Klaue einen flexiblen Streifen aufweist, der in Richtung der Sperrklinke vorsteht. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei

das erste Element entweder mit der Basis oder mit dem Kolben verbunden ist, wobei das erste Element einen ersten Ring mit einer Mehrzahl von Aussparungen umfasst, die um dessen Umfang verteilt sind; und

das zweite Element mit dem Kolben verbunden ist, wenn das erste Element mit der Basis verbunden ist, oder das zweite Element mit der Basis verbunden ist, wenn das erste Element mit dem Kolben verbunden ist, wobei das zweite Element einen zweiten Ring, der konzentrisch zum ersten Ring angeordnet und relativ zu diesem drehbar ist, und mehrere Lappen umfasst; und

die Ringe axial relativ zueinander versetzbar sind, so dass sich die Lappen radial in die Aussparungen erstrecken, wenn sich die Ringe in der ersten Position befinden, und sich die Lappen in der zweiten Position aus dem Eingriff mit den Aussparungen befinden.
Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei sich die Lappen in einer nicht-radialen Richtung erstrecken und flexibel in die Aussparungen vorgespannt sind, um eine relative Drehung der Ringe nur in einer Richtung zu erlauben, wenn sich die Ringe in der ersten Position befinden. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Lappen flexible Elemente umfassen, die einteilig mit dem zweiten Ring vorgesehen und derart ausgebildet sind, dass sie sich in die Aussparungen erstrecken. Vorrichtung nach Anspruch 5, die ferner wenigstens eine Feder aufweist, um die Ringe nachgebend in die erste Position vorzuspannen. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Feder ein Paar von Blattfedern aufweist, das an einem der Ringe positioniert ist und entweder gegen den Kolben oder die Basis anliegt, um die Ringe in die erste Position vorzuspannen, wenn der Kolben in die Basis eingeschraubt wird. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Sperrvorrichtung ferner ein von einem Bediener gehandhabtes Element zum Applizieren einer Bewegung auf einen der Ringe aufweist, um die Ringe in die zweite Position zu versetzen. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei

der erste Ring an der Basis befestigt ist; und

der zweite Ring mit dem Kolben verbunden ist, um ein begrenztes Versetzen in der Richtung der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu erlauben, wodurch die Ringe zwischen den ersten und zweiten Positionen axial versetzt werden.
Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei

der Kolben ein Abdeckelement aufweist, in dem der zweite Ring aufgenommen ist, wobei das Abdeckelement mehrere längliche Öffnungen aufweist, die sich in der Richtung des Versetzens des zweiten Rings erstrecken;

der zweite Ring ferner Arme aufweist, die sich durch die länglichen Öffnungen erstrecken und mit dem von einem Bediener gehandhabten Element verbunden sind; und

der Kolben ferner Elemente zum Halten der Arme in den länglichen Öffnungen umfasst.
Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei die länglichen Öffnungen offenendige Kerben in dem Abdeckelement sind, welche die Arme aufnehmen, und die Halteelemente einwärts gerichtete Vorsprünge an dem offenen Ende der Kerben aufweisen, so dass die Arme in die Kerben einrasten können. Vorrichtung nach Anspruch 13, die ferner wenigstens eine Feder zum axialen Vorspannen des zweiten Rings in Richtung der ersten Position der Ringe aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 14, wobei die Feder mehrere Blattfedern aufweist, die mit dem zweiten Ring verbunden sind und an das Kolbenabdeckelement anschlagen. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei das von einem Bediener gehandhabte Element mehrere Felder aufweist, die radial auswärts von dem Kolben an den Armen befestigt sind, um einem Bediener die Handhabung zeitgleich mit dem Ausschrauben des Kolbens aus der Basis zu erlauben. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei das von einem Bediener gehandhabte Element einen Betätigungsring aufweist, der an den Armen radial auswärts von diesen befestigt ist, um einem Bediener die Handhabung zeitgleich mit dem Ausschrauben des Kolbens aus der Basis zu erlauben. Vorrichtung nach Anspruch, wobei

der erste Ring an der Basis befestigt ist;

der zweite Ring mit der Basis verbunden ist, um eine begrenzte axiale Bewegung zwischen einer oberen und einer unteren Position relativ zu der Basis in der Richtung des Kolbens zu erlauben; und

die Vorrichtung ferner eine Klauenkupplung zwischen dem Kolben und dem zweiten Ring aufweist, wobei die Klauenkupplung in Eingriff bringbar ist, wenn der Kolben in die Basis eingeschraubt wird, und der zweite Ring sich in seiner oberen Position befindet und aus dem Eingriff bringbar ist, wenn sich der zweite Ring in seiner unteren Position befindet, so dass der Kolben relativ zur Basis ausgeschraubt werden kann.
Vorrichtung nach Anspruch 18, die ferner wenigstens eine Feder zum axialen Vorspannen des zweiten Rings in seine obere Position aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 19, wobei die Vorspannfeder mehrere Blattfedern aufweist, die an dem zweiten Ring befestigt sind und an der Basis anstoßen, um den zweiten Ring in seine obere Position zu zwingen. Vorrichtung nach Anspruch 18, die ferner einen Betätigungsring aufweist, der sich radial auswärts von dem Kolben und dem zweiten Ring erstreckt und mit dem zweiten Ring zur Handhabung durch einen Bediener verbunden ist. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei

der Kolben ein oberes Ende in Bezug auf seinen Hub aufweist, an dem er eine maximale Erstreckung von der Basis aufweist;

der Kolben ferner Sperrelemente aufweist, die nachgebend in eine Auswärtsrichtung gezwungen sind, um eine Abwärtsbewegung des Kolbens von dem im Wesentlichen oberen Ende seines Hubs zu verhindern; und

die Sperrelemente zeitgleich eine Einwärts- und Abwärtsbewegung des Kolbens erfordern, um eine Hin- und Herbewegung von dem oberen Ende seines Hubs zuzulassen.
Vorrichtung nach Anspruch 22, wobei die Sperrelemente mehrere Blattfedern aufweisen, die an dem Kolben befestigt sind, so dass, wenn die Blattfedern radial einwärts zusammengedrückt werden, eine Hin- und Herbewegung des Kolbens erlaubt wird und, wenn sich der Kolben an der Oberseite seines Hubs befindet, sich die Blattfedern radial auswärts erstrecken, um eine Hin- und Herbewegung des Kolbens in der Basis zu verhindern. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei

das erste Element einen Flansch aufweist, der entweder am Kolben oder an der Basis befestigt ist; und

das zweite Element mehrere Nocken aufweist, die schwenkbar mit der Basis verbunden sind, wenn der Flansch an dem Kolben befestigt ist, oder die schwenkbar mit dem Kolben verbunden sind, wenn der Flansch an der Basis befestigt ist, um den Flansch in einer gesperrten Position zur Verhinderung einer Bewegung des Kolbens weg von seiner gesperrten Position zu umfassen, und die schwenkbar in eine Position bewegbar sind, in der sie von dem Flansch in einem nicht gesperrten Zustand frei sind, um eine Bewegung des Kolbens in seine entsperrte Position zu erlauben.
Vorrichtung nach Anspruch 24, die ferner wenigstens eine Feder zum Vorspannen der Nocken in ihre gesperrte Position aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 25, wobei

der Flansch an der Basis befestigt ist;

der Kolben ein mittiges Pumpelement und ein Abdeckelement aufweist, in dem das zweite Element aufgenommen ist; und

das zweite Element einen Ring aufweist, der das zentrale Pumpenelement umfasst, wobei jeder der Nocken schwenkbar mit dem Ring verbunden ist und eine Erweiterung über die Schwenkachse der Nocken hinaus sowie einen Knopf an der Erweiterung aufweist, wobei das Abdeckelement eine Öffnung zur Aufnahme jedes Knopfes umfasst, wobei ein Bediener den Knopf radial einwärts drücken kann, um die Nocken aus dem Eingriff mit dem Flansch zu nehmen und Ausdrehen des Kolbens zu erlauben.
Vorrichtung nach Anspruch 26, wobei die Nocken, der Ring, die Erweiterungen und die Knöpfe aus einem einheitlichen Kunststoffmaterial hergestellt sind, das derart ausgebildet ist, dass die Nocken in eine sperrende Position vorgespannt sind. Vorrichtung zum Ausgeben von Flüssigkeiten, die aufweist:

eine Pumpenanordnung mit einem hin- und her bewegbaren Kolben zum Pumpen von Flüssigkeiten; und

ein Ventil zum selektiven Sperren und Zulassen einer Strömung von der Pumpenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass das selektive Strömungsventil in einer vorbestimmten Richtung zwischen einer ersten Position, in der eine Strömung blockiert ist, und einer zweiten Position, in der eine Strömung zugelassen wird, versetzbar ist, wobei das selektive Strömungsventil eine Sperre aufweist, die im wesentlichen ein gleichzeitiges Versetzen in einer Richtung mit Ausnahme der vorbestimmten Richtung erfordert, um ein Versetzen zu der zweiten Position zu erlauben, um eine Strömung zuzulassen.
Vorrichtung nach Anspruch 28, wobei

der hin- und her bewegbare Kolben ein Pumpelement und ein Abdeckelement aufweist, das einen Fluidauslassdurchgang enthält;

das wahlweise Strömungsventil das Ventilelement ausweist, das durch das Abdeckelement gehalten und in der vorbestimmten Richtung zwischen einer ersten Position, welche die Strömung sperrt, und einer zweiten Position, welche die Strömung zulässt, versetzbar ist; und

die Sperrelemente einen Arm zusammendrücken, der mit dem Ventilelement verbunden ist, um eine selektive Bewegung in der vorbestimmten Richtung in Richtung der zweiten Position nach einem gleichzeitigen Versetzen des Ventilelementes in einer von der bestimmten Richtung verschiedenen Richtung zu erlauben.
Vorrichtung nach Anspruch 29, wobei

das Ventilelement zwischen der ersten Position und der zweiten Position drehbar ist; und

der selektive Bewegungsarm in einer Ebene im Wesentlichen radial relativ zu der Drehung des Ventilelementes versetzbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 30, wobei der selektive Bewegungsarm umfasst:

einen Arm außerhalb des Abdeckelementes, der mit dem Ventilelement verbunden ist; und

Sperrklinken an dem Abdeckelement und eine Klaue an dem Arm, die mit den Sperrklinken in Eingriff bringbar ist, um eine Drehung des Arms nur in Richtung der ersten Position des Ventils zu gestatten, wobei der Arm versetzbar ist, um die Klaue aus dem Eingriff mit den Sperrklinken zu bringen, um eine Drehung des Arms in Richtung der zweiten Position des Ventils zu erlauben.
Vorrichtung nach Anspruch 31, die ferner wenigstens eine Feder zum nachgebenden Vorspannen des Arms in Richtung der ersten Position des Ventils aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 32, wobei die nachgebend vorspannende Feder eine flexible Blattfeder aufweist, die an dem Arm befestigt ist und an dem Abdeckelement anschlägt, um den Arm in Richtung der ersten Position des Ventils zu zwingen.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com