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Dokumentenidentifikation DE60217441T2 18.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001265039
Titel Ofentür für Schnellmontage
Anmelder Whirlpool Corp., Benton Harbor, Mich., US
Erfinder Toschi, Tiziano, V.le G. Borghi 27, 21025 Comerio, IT;
Piotti, Roberto, V.le G. Borghi 27, 21025 Comerio, IT
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 60217441
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 31.05.2002
EP-Aktenzeichen 020116679
EP-Offenlegungsdatum 11.12.2002
EP date of grant 10.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse F24C 15/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ofentür in Übereinstimmung mit dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs.

Verschiedene Arten von Ofentüren sind zum Verschließen von deren üblichem Hohlraum (oder einer Bratkammer) bekannt. Eine Ofentür umfasst üblicherweise eine ringförmige Struktur oder einen Rahmen, an dem eine oder mehrere verglaste Oberflächen abgesichert sind. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ofentür zur Verfügung zu stellen, die einen einfachen Aufbau aufweist und schnell zusammengebaut werden kann, während sie ein verbessertes Erscheinungsbild aufweist. Dieses und weitere Ziele, die dem Fachmann ersichtlich werden, werden durch eine Ofentür in Übereinstimmung mit den anhängenden Ansprüchen erzielt. Die vorliegende Erfindung wird aus den anhängenden Zeichnungen noch ersichtlicher, welche im Wege eines nicht beschränkenden Beispiels zur Verfügung gestellt werden und in denen:

1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ofentür gemäß der Erfindung ist und

2 eine rückwärtige Ansicht der Tür aus 1 ist.

Unter Bezugnahme auf diese Figuren wird eine Ofentür gemäß der Erfindung insgesamt durch das Bezugszeichen 1 gekennzeichnet und umfasst einen umfänglichen Rahmen 2 mit im Wesentlichen rechteckiger Form, üblicherweise aus Metall, sowie eine Vielzahl von verglasten Oberflächen, deren Anzahl in 1 3 ist und die durch die Bezugszeichen 3 bis 5 gekennzeichnet sind. Insbesondere ist die erste Oberfläche 3 die äußerste Oberfläche in Bezug auf den Hohlraum eines Ofens (nicht gezeigt), mit dem die Tür verbunden ist, die zweite Oberfläche 4 ist die Zwischenoberfläche und die dritte Oberfläche 4 ist die innere Oberfläche, d.h. diejenige, die dem Hohlraum gegenüberliegt. Die Tür 1 ist mit einer feststehenden Struktur des Ofens (in dem der Hohlraum bereitgestellt ist) mittels Gelenkelementen 7 verbunden.

Insbesondere umfasst der Rahmen 2 zum Abstützen der drei verglasten Oberflächen 3, 4 und 5 (die ebenso im Wesentlichen rechteckig sind) eine Profilschiene 10 mit einem C-förmigen Querschnitt, die lange Seiten 11 und 12 sowie kurze Seiten 13 und 14 bereithält. Die Profilschiene 10 mit C-förmigem Querschnitt hat an ihrer unteren Seite (Seite 12) einen Hinterschnitt auf das Ofenäußere hin, um eine Einführung des Zwischenglases zu ermöglichen (was aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich werden wird). Von den gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 2 erstrecken sich daher rechtwinklig zu diesen Seiten Wände 18 und 19, an denen die Oberflächen 4 und 5 so angeordnet sind, dass sie anliegen. Dabei sollte angemerkt werden, dass die verglaste Oberfläche 4 zwischen diesen Wänden innerhalb des Rahmens positioniert ist. Die erste Oberfläche 3 weist jedoch größere Dimensionen als die des Rahmens 2 auf und steht vom letzteren hervor, wie aus 2 ersichtlich ist. Zwischen den Oberflächen 4 und 5, die von den Wänden 19 beabstandet gehalten werden, liegt ein Luftvolumen vor, um den Wärmeübergang von der dritten Oberfläche 5 auf die zweite Oberfläche 4 zu reduzieren.

Die erste verglaste Oberfläche 3 ist so angeordnet, dass sie einen an der äußeren Fläche 3A der Oberfläche 3 in bekannter Weise fixierten Handgriff 20 abstützt. Beispielsweise fixieren (nicht gezeigte) Schrauben oder äquivalente Fixierungselemente so wie beispielsweise Nieten usw., die durch in der verglasten Oberfläche 3 ausgebildete Durchgangslöcher 22 hindurch verlaufen, den Handgriff 20 an einem Metallelement 23, das in Übereinstimmung mit der inneren Fläche 3B der Oberfläche 3 positioniert ist und hierdurch mittels eines Klebstoffs (beispielsweise eines Zwei-Komponenten-Klebers) daran fixiert ist. Das Element 23 ist in Übereinstimmung mit einer ersten Seite 3K (welche unabhängig von der perspektivischen Ansicht eine größere Länge aufweist) der Oberfläche 3 positioniert, wobei ein zweites Element 24 ähnlich dem ersten in Übereinstimmung mit der zweiten Seite 3H dieser Oberfläche mit größerer Länge positioniert ist und an der Fläche 3B der letzteren mittels eines Klebstoffs fixiert ist. Die Elemente 23 und 24 umfassen Vorsprünge 28, die beispielsweise mittels elastischer Deformation an den gebogenen Kanten des Rahmens 2 abzusichern sind.

Die zweite verglaste Oberfläche 4 wirkt mit gerippten Elementen 30 zusammen, die in Übereinstimmung mit ihren gegenüberliegenden Enden 31 und 32 (die unabhängig von der perspektivischen Ansicht eine größere Länge in 1 aufweisen) positioniert sind. Diese Elemente 30 sind an der Oberfläche 4 auf eine bekannte Weise, vorzugsweise durch Einführen dieser Enden 31 und 32 in deren Sitze 33, fixiert; sie bestehen aus einem thermoplastischen Material. Die Elemente 30 sind so angeordnet, dass sie elastisch gegen die Seiten 11 und 12 des Rahmens 2 agieren, um die Deformationen zu absorbieren, denen sie durch das Glas während des Gebrauchs des Ofens unterworfen sind.

Abschließend wird die dritte verglaste Oberfläche 5, die dem Inneren des Hohlraums gegenüberliegt, vorzugsweise mittels eines Klebstoffs an dem Rahmen 2 abgesichert.

Die Oberfläche 5 umfasst einen Endabschnitt 5A mit reduzierter transversaler Breite L oder welcher seitliche Schrägen 35 bereithält, die es den Ansätzen 36 der Gelenkelemente 7 ermöglichen, an den Seitenkanten der Oberfläche 5 so positioniert zu werden, dass sie mit Gelenkgegenstücken zusammenwirken können, die mit der feststehende Struktur des Ofens verbunden sind. Jedes Gelenkelement 7 ist mit einer korrespondierenden Seite 13 und 14 des Rahmens 2 mittels Schrauben (oder äquivalenter Fixierungselemente), welche mit in der Seite 13 und 14 und in einem Arm 7A des Elements 7 (von dem das Ansatzstück 36 senkrecht hervorsteht) versehenen Löchern 38 und 39 zusammenwirken. Jedes Gelenkelement 7 ist ebenso weiter unten am Rahmen 2 durch Schrauben abgesichert, die durch geeignete (nicht gezeigte) Löcher in dem Rahmen verlaufen und in den Körper des Gelenkelements 7 eingeschraubt sind. Die Profilschiene 10 mit C-förmigem Querschnitt des Rahmens hält weiter unten am Rahmen 2 Hinterschnitt-Öffnungen für die Einführung der Gelenkelemente 7 bereit. Schließlich ist eine der Seiten 11, 12, 13 oder 14 mittels eines Schnitts oder einer Öffnung 40 dann in zwei Abschnitte unterteilt, wenn sich die Profilschiene 10 in diesem Bereich verschließt. Die Profilschiene mit C-förmigem Querschnitt wird in diesem Bereich vor der Befestigung der Glas-Paneele angeschweißt.

Aufgrund der Erfindung ist der Zusammenbau der Tür einfach und zuverlässig. Für diesen Zusammenbau ist die verglaste Oberfläche 5 am Rahmen 2 mit Zwei-Komponenten-Kleber befestigt; die Elemente 7 werden anschließend mittels jeweils zweier Schrauben an dem Rahmen 2 fixiert; die zweite verglaste Oberfläche 4 wird anschließend in den Rahmen 2 eingeführt, wobei die gerippten Elemente 30 so positioniert sind, dass sie gegen die Rahmenseiten 11 und 12 gelagert sind. Dieser Betrieb wird durch die Deformierbarkeit der Elemente 30 erleichtert.

Die dritte verglaste Oberfläche 3, die (extern) schon mit dem Handgriff 20 und den zwei Metallelementen 23 und 24 versehen wurde, wird dann an dem Rahmen 2 fixiert. Diese Fixierung wird durch Einführen des oberen Metallelements 23 in den Rahmen 2 und dann die Fixierung des Zusammenbaus durch zwei Schrauben erreicht, die das untere Metallelement 24 an dem Rahmen verklemmen. Diese Schrauben, die vorzugsweise schneidende Schrauben sind, werden ebenso in das gerippte Kunststoffelement 30 des inneren Glas-Paneels 4 eingeschraubt.

Die auf diese Weise aufgebaute Tür weist ebenfalls ein vorteilhaftes Erscheinungsbild dahingehend auf, dass die verglasten Oberflächen mit dem Rahmen ohne sichtbares Stützelement, das für diese Oberflächen vorliegen müsste, verbunden sind.


Anspruch[de]
Ofentür (1), umfassend einen Stützrahmen (2) für eine Vielzahl von verglasten Oberflächen (3, 4, 5), wobei der Rahmen (2) mit Gelenkelementen (7) verbunden ist, die dazu angeordnet sind, die Tür (1) am Ofen in Übereinstimmung mit einem Brathohlraum des letzteren abzusichern, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) eine Profilschiene (10) mit im Wesentlichen C-förmigem Querschnitt, gebogen in der Form eines Rechtecks, umfasst und zumindest zwei verglaste Oberflächen (3, 5) an den gegenüberliegenden Flächen des Rahmens (2) anliegen und an diesen abgesichert sind. Ofentür wie in Anspruch 1 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere verglaste Oberfläche (4) im Inneren des Rahmens (2) befestigt ist. Ofentür wie in Anspruch 1 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (10) des Rahmens (2) eine Verbindungsregion (40) an der Seite mit größerer Länge (12) des Rahmens darstellt. Ofentür wie in Anspruch 1 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste verglaste Oberfläche (3) an ihrer äußeren Fläche (3A) einen Handgriff (20) abstützt. Ofentür wie in Anspruch 1 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste verglaste Oberfläche (3) an ihrer inneren Fläche (3B) in Übereinstimmung mit den gegenüberliegenden Seiten (3K, 3H) Kupplungselemente (23, 24) zum Absichern der Oberfläche am Rahmen (2) abstützt, wobei diese Elemente vorzugsweise durch einen Klebstoff an der verglasten Oberfläche (3) fixiert sind. Ofentür wie in den Ansprüchen 4 und 5 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (20) an der verglasten Oberfläche (3) mittels Schrauben oder ähnlicher Elemente fixiert ist, die durch Löcher (22), die in der Oberfläche vorgesehen sind und mit einem (23) der Kupplungselemente (23, 24) verbunden sind, hindurchverlaufen. Ofentür wie in Anspruch 5 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kupplungselement (23, 24) Vorsprünge (28), die auf den Rahmen (2) hin hervorstehen und daran angekoppelt sind, abstützt. Ofentür wie in Anspruch 4 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite verglaste Oberfläche (4) innerhalb des Rahmens (2) an ihren gegenüberliegenden Enden (31, 32) mit deformierbaren Elementen (30), die so angeordnet sind, dass sie gegen gegenüberliegende Seiten (11, 12) des Rahmens (2) agieren, in Wirkverbindung steht. Ofentür wie in Anspruch 8 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass jedes deformierbare Element (30) einen Sitz (33) umfasst, der so angeordnet ist, dass er ein korrespondierendes Ende (31, 32) der zweiten verglasten Oberfläche (4) enthält. Ofentür wie in Anspruch 4 bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte verglaste Oberfläche (5) einen Endabschnitt (5A) bereithält, der mit seitlichen Schrägen (35) versehen ist, die hier dessen transversale Breite (L) in Bezug auf den Rest der Oberfläche (5) reduzieren, wobei Gelenkansätze (36) der Gelenkelemente (7) an den Schrägen vorliegen.






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