PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69636894T2 18.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001525817
Titel Verbindungsteil für Schmuckstücke
Anmelder Yama Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Kanamori, Yoshiaki, Fukuchiyama-shi Kyoto-fu, JP
Vertreter Patentanwälte Westphal Mussgnug & Partner, 78048 Villingen-Schwenningen
DE-Aktenzeichen 69636894
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 18.09.1996
EP-Aktenzeichen 040785057
EP-Offenlegungsdatum 27.04.2005
EP date of grant 07.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.10.2007
IPC-Hauptklasse A44C 5/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zur Verwendung bei Schmuckstücken wie Halsketten, Armreifen und Uhren.

1 zeigt ein Beispiel des Standes der Technik eines Verbindungselements J einer Halskette. Dieses Verbindungselement J weist einen Verbindungsabschnitt 1 auf, der mit einem Ende der Halskette N verbunden ist, sowie einen Verbindungsaufnahmeabschnitt 2, der mit dem anderen Ende der Halskette N und mit dem Verbindungsabschnitt 1 verbunden ist. Der Verbindungsabschnitt 1 weist einen C-förmigen Abschnitt 3 und einen I-förmigen Abschnitt 4 auf, die durch Verbiegen eines Stabs aus Edelmetall geformt sind, und einen Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 zwischen dem Ende des I-förmigen Abschnitts 4 und dem Ende des C-förmigen Abschnitts 3. Dieser Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 wird normalerweise in der geschlossenen Stellung gehalten. Der Verbindungsaufnahmeabschnitt 2 ist ebenfalls aus Edelmetall hergestellt und weist einen Verbindungshakenabschnitt 6 auf, der in den Verbindungsabschnitt 1 einhaken soll. Um den Verbindungshakenabschnitt 6 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 2 in den Verbindungsabschnitt 1 einzuhaken, wird der I-förmige Abschnitt 4 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 2 wie in 1 dargestellt nach unten gedrückt, um den Schließ- und Öffnungsabschnitt zu öffnen, und nach dem Einführen des Verbindungshakenabschnitts 6 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 2 durch den Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 wird der Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 durch die elastische Rückstellkraft des I-förmigen Abschnitts 4 geschlossen. Um den Verbindungsaufnahmeabschnitt 2 aus dem Verbindungsabschnitt 1 herauszunehmen, wird der I-förmige Abschnitt 4 in der selben Weise wie oben erläutert nach unten gedrückt, um den Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 zu öffnen.

Bei dem Verbindungselement J des Standes der Technik wird der Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 geöffnet, indem der I-förmige Abschnitt 4, der ein integraler Teil des Verbindungsabschnitts 1 ist, elastisch verformt wird, aber da der Verbifdungsabschnitt 1 aus einem besonders wertvollen Metall hergestellt ist, ist das Metall sehr weich und besitzt keine geeignete Elastizität. Nach dem Öffnen des Schließ- und Öffnungsabschnitts 5 durch Drücken des I-förmigen Abschnitts 4 stellt sich dieser I-förmige Abschnitt 4 daher nicht vollständig elastisch in die geschlossene Stellung zurück. Dieser teilweise geöffnete Schließ- und Öffnungsabschnitt 5 verhindert eine zufriedenstellende Öffnungs- und Schließfunktion. Um eine geeignete Elastizität des Verbindungsabschnitts 1 zu erzeugen, ist es notwendig, den Abschnitt aus einem nicht so hochwertigen Metall oder aus einer Legierung aus einem harten metallischen Material herzustellen. Somit ergibt sich ein Problem darin, dass ein Verbindungselement zur Verwendung bei Schmuckstücken nicht aus einem hochwertigen Material hergestellt werden kann.

Des weiteren kann, wenn die erwähnte Halskette weggelegt oder aufbewahrt wird, während der Verbindungsaufnahmeabschnitt 2 mit dem Verbindungsabschnitt 1 verbunden ist, der Verbindungshakenabschnitt 6 sich vom linken Ende, wie in 1 dargestellt, zum rechten Ende bewegen und sich mit dem Verbindungsabschnitt 1 ausrichten, und das rechte und linke Ende der Halskette N können übereinander liegen und sich somit verwickeln, wodurch ein Problem des Entwirrens der Halskette N in diesem Beispiel auftritt.

US-A-172355 offenbart einen Einrasthaken mit einem Haken, einer Zunge und einem Hebel, wobei sich die Zunge, wenn der Hebel gedrückt wird, unter der Kraft einer Feder nach unten bewegt, und der Hebel, wenn er losgelassen wird, sich unter der Kraft einer Feder nach oben bewegt und eine Aufwärtsbewegung der Zunge bewirkt. US-A-5,117,539 offenbart einen Schließmechanismus und US-A-4,679,280 offenbart einen Verschluss für Ketten, Halsketten, Armreifen und einfache Stücke von Schmuckwaren.

Die vorliegende Erfindung wurde unter Berücksichtigung der oben erwähnten Probleme geschaffen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verbindungselement zur Verwendung bei Schmuckstücken zu schaffen, das die notwendige Elastizität besitzt, d.h. eine geeignete Federkraft zum ordentlichen Öffnen oder Schließen des Schließ- und Öffnungsabschnitts, weiterhin ein Verbindungselement zu schaffen, das aus einem flexiblen Edelmetall besteht, d.h. ein besonders wertvolles Metall wie reines Gold, und es zu ermöglichen, ein Verbindungselement besonders hoher Qualität zur Verwendung bei Schmuckstücken herzustellen. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verbindungselement zu schaffen, das sich nicht verwickelt, indem verhindert wird, dass sich der Verbindungsabschnitt unsachgemäß zum Verbindungsaufnahmeabschnitt hin bewegt, wenn das Schmuckstück weggelegt oder aufbewahrt wird, während der Verbindungsabschnitt und der Verbindungsaufnahmeabschnitt verbunden sind. Die übrigen Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch die unten gegebenen Erläuterungen deutlich.

D.h., die vorliegende Erfindung ist ein Verbindungselement zur Verwendung bei einem Schmückstück, das aufweist: einen Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit einem Ende eines Schmuckstücks, wie einem Armreif oder einer Halskette, und einen Verbindungsaufnahmeabschnitt, der mit dem Verbindungsabschnitt und dem anderen Ende des Schmuckstücks verbunden ist, wobei der Verbindungsabschnitt aufweist: einen Hauptkörper mit zwei Enden; einen Hakenabschnitt, der annähernd einen C-förmigen Querschnitt aufweist und integral sowie nach innen gerichtet an einem Ende des Hauptkörpers befestigt ist; einen drehbaren Öffnungs- und Schließkörper, der drehbar am Hauptkörper befestigt ist, zum Öffnen und Schließen eines Schließ- und Öffnungsabschnitts, indem der vordere Endabschnitt des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers dem C-förmigen Hakenabschnitt gegenübergestellt wird oder vom C-förmigen Hakenabschnitt getrennt wird; wobei der Verbindungsaufnahmeabschnitt einen Hakenaufnahmeabschnitt aufweist, der in den C-förmigen Hakenabschnitt des Verbindungsabschnitts eingehakt ist; wobei der Verbindungsabschnitt außerdem einen Anschlagskörper aufweist, der drehbar am Hauptkörper an dem Ende befestigt ist, das dem Ende mit dem C-förmigen Hakenabschnitt gegenüberliegt; wobei der Anschlagskörper einen Stufeneingriffsabschnitt zum Eingreifen mit dem rückwärtigen Endabschnitt des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers besitzt, wenn das vordere Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers sich in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts befindet und wenn sich der Anschlagskörper in einer ersten Drehstellung befindet; eine zweite Feder zum festen Halten der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts, wobei der Stufeneingriffsabschnitt mit dem rückwärtigen Endabschnitt des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers in Eingriff steht; gekennzeichnet durch eine erste Feder zum Übermitteln einer trennenden Federkraft weg vom Hauptkörper auf das vordere Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers, wobei das Drehen des Anschlagskörpers weg von der ersten Drehstellung gegen die Federkraft der zweiten Feder den Stufeneingriffsabschnitt vom rückwärtigen Endabschnitt trennt, um es zu ermöglichen, dass der vordere Endabschnitt sich vom C-förmigen Hakenabschnitt weg vom Hauptkörper unter der trennenden Federkraft der ersten Feder trennt, und wobei der drehbare Öffnungs- und Schließkörper durch den Anschlagskörper unter Beaufschlagung der zweiten Feder in einer offenen Stellung gehalten wird.

Vorzugsweise besitzen der Hauptkörper des Verbindungsabschnitts und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper, wie oben beschrieben, jeweils annähernd eine "U"-Form, wobei der offene Bereich des "U" innen angeordnet ist.

Vorzugsweise besitzt das Drehbegrenzungsmittel, das an der drehbar befestigten Endseite des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers vorgesehen ist, einen Anschlagflächenabschnitt zum Verhindern der weiteren Drehung des Endabschnitts des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers in der Richtung, in der der drehbare Öffnungs- und Schließkörper vom Hauptkörper getrennt wird, wenn der Endabschnitt des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers sich in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts befindet, und zwar indem der Anschlagflächenabschnitt mit dem flachen Oberflächenabschnitt des Hauptkörpers auf einer Ebene liegt.

Die vorliegende Erfindung weist vorteilhafterweise weiterhin einen begrenzenden Raumabschnitt auf, der durch einen inneren Umfangsabschnitt des C-förmigen Hakenabschnitts, einen wandseitigen Vorsprungsabschnitt, der in Richtung der Seite des Hauptkörpers vom vorderen Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers vorragt, und das vordere Ende des Hauptkörpers gebildet ist, wodurch im Querschnitt eine "U"-Form gebildet wird.

Des Weiteren ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein konkaver Oberflächenabschnitt an der vorderen Endaußenfläche des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers ausgebildet, sowie ein Vorsprung, der am drehbaren Öffnungs- und Schließkörper zum Öffnen und Schließen des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers vorgesehen ist.

Alternativ ist gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Außenfläche des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers vom vorderen Ende bis zum rückwärtigen Ende in eine sanfte konvexe Oberfläche geformt.

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben. Darin zeigt:

1 ein Beispiel eines Verbindungselements des Standes der Technik, das bei einem Schmuckstück verwendet wird.

2 ein Beispiel eines Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück.

3 eine schematische Querschnittszeichnung des Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück aus 2, wobei sich ein drehbarer Öffnungs- und Schließkörper in der geschlossenen Stellung befindet.

4 eine schematische Querschnittszeichnung des Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück aus 2, wobei sich ein drehbarer Öffnungs- und Schließkörper in der geöffneten Stellung befindet.

5 eine Perspektivansicht eines weiteren Beispiels eines Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück.

6 eine schematische Querschnittszeichnung des Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück aus 5, wobei sich ein drehbarer Öffnungs- und Schließkörper in der geschlossenen Stellung befindet.

7 eine schematische Zeichnung des Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück aus 5, wobei sich ein drehbarer Öffnungs- und Schließkörper in der geöffneten Stellung befindet.

8 eine Perspektivansicht eines Beispiels eines erfindungsgemäßen Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück.

9 eine schematische Querschnittszeichnung des in 8 dargestellten Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück, wobei sich ein drehbarer Öffnungs- und Schließkörper in der geschlossenen Stellung befindet.

10 eine schematische Querschnittszeichnung des in 8 dargestellten Verbindungselements zur Verwendung bei einem Schmuckstück, wobei sich ein drehbarer Öffnungs- und Schließkörper in der geöffneten Stellung befindet.

11 eine schematische Querschnittszeichnung entlang der Linie X-X in 3.

12 eine schematische Querschnittszeichnung entlang der Linie Y-Y in 6.

13 eine schematische Querschnittszeichnung (A) entlang der Linie Z-Z in 9 und eine schematische Querschnittszeichnung (B) entlang der Linie W-W in 9.

Die in den 1 bis 7 dargestellten Anordnungen entsprechen nicht der hier beanspruchten Erfindung, da sie keinen Anschlagskörper umfassen. Sie wurden jedoch im Sinne der Vollständigkeit in der vorliegenden Beschreibung belassen.

2 zeigt eine Anordnung, die auf ein Verbindungselement J1 zur Verwendung bei einem Schmuckstück gerichtet ist, 3 und 4 zeigen Längsschnittsansichten und 11 zeigt eine seitliche Querschnittsansicht des Verbindungselements. Dieses Verbindungselement J1 weist einen Verbindungsabschnitt 11 auf, der mit einem Ende einer Halskette N verbunden ist, und einen Verbindungsaufnahmeabschnitt 12, der mit dem anderen Ende der Halskette N sowie mit dem Verbindungsabschnitt 11 verbunden ist. Der Verbindungsabschnitt 11 weist einen Hauptkörper 13 auf; einen Hakenabschnitt 14, der mit einem Ende des Hauptkörpers 13 einstückig verbunden ist und in Querschnittsansicht annähernd eine "C"-Form besitzt; einen drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16, der drehbar am Hauptkörper 13 zum Öffnen und Schließen eines Schließ- und Öffnungsabschnitts 15 befestigt ist; ein Endteil des C-förmigen Hakenabschnitts 14, der mit einem Endabschnitt 16a zusammenwirkt; eine Schraubenfeder 17, wobei die Kraft der Feder in die Richtung gerichtet ist, in der der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 sich vom Hauptkörper 13 entfernt, d.h. in Aufwärtsrichtung in 2; und ein Drehbegrenzungsmittel zum Begrenzen der Drehung des Endabschnitts 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 nach oben über die geschlossene Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts 15 hinaus, und zwar durch Anhalten in der geschlossenen Stellung, wie in 3 dargestellt. Außerdem besitzt der Verbindungsaufnahmeabschnitt 12 einen Hakenaufnahmeabschnitt 19, der in einen Teil des C-förmigen Hakenabschnitts 14 des Verbindungsabschnitts 11 eingehakt wird.

Der Hauptkörper des Verbindungsabschnitts 11 und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 sind, wie in 4 dargestellt, im Querschnitt etwa "U"-förmig, wobei jeweils der offene Teil der U-Form zum Zwecke der Verbindung innen ausgebildet ist, und am unteren Abschnitt des Hauptkörpers 13 ist ein Stift 20 drehbar befestigt. Der Bodenabschnitt des "U" kann etwas nach oben eingekerbt sein, oder genauer gesagt so nach oben eingekerbt sein, dass eine umgekehrte "M"-Form entsteht. Die Feder 17 ist um den Stift 20 gewickelt und zwischen dem Hauptkörper 13 und dem drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16 so angeordnet, dass die Endseite des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 bezüglich des Hauptkörpers 13 nach oben gerichtet ist. Da der Hauptkörper 13 und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16"U"-förmig ausgebildet sind und zum Zwecke der Verbindung nach innen ausgebildet sind, kann sich der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 bezüglich des Hauptkörpers 13 stabil drehen.

Das Drehbegrenzungsmittel ist auf der drehbar befestigten Endseite des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 vorgesehen und besteht aus einem Anschlagflächenabschnitt 18 zum Anhalten der nach oben gerichteten Drehung des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 über die geschlossene Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts hinaus, und zwar indem dieser Anschlagflächenabschnitt 18 mit einer oberen Oberfläche 13a (flacher Oberflächenteil) des Hauptkörpers 13 in Kontakt kommt, wenn sich der Endabschnitt 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts befindet, wie in 3 dargestellt, und somit ist dieses Drehbegrenzungsmittel strukturell sehr einfach aufgebaut. Durch dieses Drehbegrenzungsmittel mit dem Anschlagflächenabschnitt 18 ist der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 üblicherweise wie in 3 abgebildet in der geschlossenen Stellung festgelegt, bei der der Endabschnitt 16a sehr nahe am C-förmigen Hakenabschnitt 14 liegt, und wenn die Seite des Endabschnitts 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in diesem Zustand nach unten gedrückt wird, wird der Schließ- und Öffnungsabschnitt 15 nach unten gedreht und geöffnet, wie in 4 abgebildet ist.

Wie in 2 bis 4 dargestellt besitzt der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 des Verbindungsabschnitts 11 einen konkaven Oberflächenabschnitt 21 an der äußeren vorderen Endoberfläche des Körpers, und ein Vorsprungsabschnitt 22 zur Verwendung beim Öffnen des Öffnungs- und Schließkörpers ist integral am rückwärtigen Ende dieses konkaven Oberflächenabschnitts 21 vorgesehen. Des weiteren ist an der vorderen Endseite des Verbindungsabschnitts 11 ein begrenzender Raumabschnitt 23 zur Begrenzung der Bewegung des Verbindungsaufnahmeabschnitts vorgesehen, wenn dieser in einen Teil des C-förmigen Hakenabschnitts des Hauptkörpers 13 eingehakt ist. D.h., dieser begrenzende Raumabschnitt 23 ist durch einen inneren Umfangsabschnitt 14a des C-förmigen Hakenabschnitts gebildet, einen vorstehenden Wandabschnitt 24, der integral und nach unten gerichtet am vorderen Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 ausgebildet ist, und schräge Oberflächenabschnitte 25 am vorderen Ende der beiden Seitenflächen 13b des Hauptkörpers 13, der im Querschnitt eine "U"-Form aufweist. Weiterhin ist ein Befestigungsabschnitt 26 integral auf dem Hauptkörper 13 des Verbindungsabschnitts 11 ausgebildet, um einen Ring n1 eines Endes der Halskette N am rückwärtigen Ende des Hauptkörpers 13 des Verbindungsabschnitts 11 zu befestigen.

Andererseits besteht der Verbindungsaufnahmeabschnitt 12 aus einer einfachen, kleinen ovalen Struktur und besitzt ein Befestigungsloch 27, das an seinem einen Ende vorgesehen ist, um den Ring n2 des anderen Endes der Halskette N zu befestigen, und ein Öffnungsabschnitt 28 in rechteckiger Form ist am anderen Ende vorgesehen, wobei der äußere Umfangsabschnitt den Hakenaufnahmeabschnitt 19 bildet.

Bezüglich der Verwendung der Schmuckstückverbindung J1, die in der oben erwähnten Weise strukturiert ist, zeigt 3 den Zustand, in dem der Hakenaufnahmeabschnitt 19 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 12 in den C-förmigen Hakenabschnitt des Verbindungsabschnitts 11 eingehakt ist und den Zustand, in dem der Endabschnitt 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 nahe am Ende des C-förmigen Hakenabschnitts 14 liegt, um den Schließ- und Öffnungsabschnitt 15 zu schließen. Um jedoch den Verbindungsabschnitt 11 vom Verbindungsaufnahmeabschnitt 12 zu lösen, indem der Hakenaufnahmeabschnitt 19 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 12 vom C-förmigen Hakenabschnitt 14 des Verbindungsabschnitts 11 wie in 4 dargestellt heruntergezogen wird, wird der Vorsprung 22 gegen die Federkraft der Feder 17 nach unten gedrückt, um die Endseite des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 zu drehen und den Endabschnitt 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 durch Bewegung nach unten vom Ende des C-förmigen Hakenabschnitts 14 zu trennen, der Schließ- und Öffnungsabschnitt wird geöffnet, und der Hakenaufnahmeabschnitt 19 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 12 wird vom C-förmigen Hakenabschnitt 14 abgezogen. In diesem Beispiel kann der Endabschnitt 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 nach unten gedrückt werden, anstatt den Vorsprung 22 nach unten zu drücken, aber das Herunterdrücken des Vorsprungs 22 wäre operativ einfacher.

Um den Verbindungsabschnitt 11 mit dem Verbindungsaufnahmeabschnitt 12 zu verbinden, indem der auf die oben beschriebene Weise abgezogene Hakenaufnahmeabschnitt 19 in den C-förmigen Hakenabschnitt 14 des Verbindungsabschnitts 11 eingehakt wird, kann der Vorsprung 22 wie beim Lösevorgang nach unten gedrückt werden, wobei aber, wie in 4 dargestellt, das Ende (Hakenaufnahmeabschnitt 19) des Verbindungsaufnahmeabschnitts 12 gegen den konkaven Oberflächenabschnitt 21 des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 gedrückt wird und der Hakenaufnahmeabschnitt 19 in Richtung der Endseite des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 gleitet, und der Hakenaufnahmeabschnitt 19 des Verbindungsaufnahmeabschnitts 12 wird automatisch in den C-förmigen Hakenabschnitt 14 eingehakt, wodurch der Einhakvorgang einfach und leicht gemacht wird.

5 zeigt ein weiteres Verbindungselement (J2) zur Verwendung bei einem Schmuckstück, 6 und 7 sind die Längsschnittszeichnungen und 12 ist die Querschnittszeichnung. Der Unterschied zwischen diesem Verbindungselement J2 und dem Verbindungselement J1, wie es in 2 bis 4 dargestellt ist, ist die sanft konvexe Oberfläche, die vom vorderen Endabschnitt 16a zum rückwärtigen Ende hin an der Außenoberfläche 29 des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 ausgebildet ist. Da die anderen Komponenten der beiden Verbindungselemente im Wesentlichen identisch sind, wird in diesem Beispiel die Erläuterung unter Bezugnahme auf die selben Bezugsziffern gegeben.

D.h., da das Verbindungselement J2 wie aus 5 bis 7 ersichtlich eine sanft konvexe Oberfläche besitzt, die vom vorderen Endabschnitt 16a zum rückwärtigen Ende hin an der Außenoberfläche 29 des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 ausgebildet ist, besteht ein Vorteil darin, dass der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 leicht gedrückt werden kann, wenn die Öffnungs- und Schließbetätigung des Schließ- und Öffnungsabschnitts 15 durch Drücken des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 durchgeführt wird, des weiteren wird das Erscheinungsbild des Verbindungselements J2 wie in der Zeichnung dargestellt verbessert, da es keine Unebenheit, sondern lediglich einen sanft konvexen Verlauf an der Außenoberfläche des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 gibt.

8 zeigt ein erfindungsgemäßes Verbindungselement (Verbindungselement J3) zur Verwendung bei einem Schmuckstück, und 9 und 10 sind Längsschnittszeichnungen und 13 ist die Querschnittszeichnung. Der Verbindungsabschnitt 11 dieses Verbindungselements J3 weist einen Hauptkörper 13 auf, einen C-förmigen Hakenabschnitt, der integral mit einem Ende dieses Hauptkörpers 13 verbunden ist, einen drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16, der zum Zwecke einer Drehung drehbar in der Mitte der Länge am Hauptkörper 13 befestigt ist, eine Feder 17 zum Übermitteln einer nach oben gerichteten Kraft an das Ende dieses drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16, sowie ein Drehbegrenzungsmittel zum Festlegen des Schließ- und Öffnungsabschnitts in seiner geschlossenen Stellung und zum Begrenzen der nach oben gerichteten Drehung des Endabschnitts 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 über die geschlossene Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts, wie in 3 dargestellt ist. Dieses Drehbegrenzungsmittel des Verbindungselements J3 ist verschieden von denen des Verbindungselements J1 und des Verbindungselements J2.

D.h., das Drehbegrenzungsmittel des Verbindungselements J3 weist wie in 9 dargestellt einen Anschlagskörper 30 auf, der den drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16 bezüglich des Hauptkörpers 13 aufliegen lässt und drehbar an einem Ende befestigt ist, das dem C-förmigen Hakenabschnitt 14 gegenüberliegt, wobei ein Stufeneingriffsabschnitt 31 an diesem Anschlagskörper 30 vorgesehen ist zum Eingriff mit dem rückwärtigen Endabschnitt 16b des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16, wenn sich der Schließ- und Öffnungsabschnitt in Verbindung mit dem vorderen Ende 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in der geschlossenen Stellung befindet, sowie eine Schraubenfeder 32 zum Übermitteln einer nach oben gerichteten Federkraft und zum Festlegen der Position des vorderen Endabschnitts 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16, indem der Stufeneingriffsabschnitt 31 des Anschlagskörpers 30 mit dem rückwärtigen Endabschnitt 16b des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in Eingriff gebracht wird.

Der oben erwähnte Anschlagskörper 30, wie er in (A) in 13 dargestellt ist, ist zu einer "U"-Form geformt und an seinem Platz an der rückwärtigen Endseite des Hauptkörpers 13, der ebenso eine "U"-Form besitzt, eingerastet und drehbar mittels eines Stifts 33 befestigt. Die um den Stift 33 herumgewundene Feder 32 ist zwischen dem Anschlagskörper 30 und dem Hauptkörper 13 angeordnet, und der Stufeneingriffsabschnitt 31 des Anschlagskörpers 30 ist, wie in 9 dargestellt ist, mit dem rückwärtigen Endabschnitt 16b des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in Eingriff, und der vordere Endabschnitt 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 wird in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts gehalten.

Hinsichtlich der Verwendung dieses Verbindungselements J3 wird, wie in 3 dargestellt ist, der obere Vorsprung 30a des Anschlagskörpers 30 von der geschlossenen Stellung des vorderen Endes 16a des drehbaren Schließ- und Öffnungskörpers 16 des Verbindungsabschnitts 11 nach hinten gedrückt, und dieser Anschlagskörper 30 wird gegen die Federkraft der Feder 32 gedreht. Wenn der Stufeneingriffsabschnitt 31 vom rückwärtigen Endabschnitt 16b des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 getrennt wird, wird der vordere Endabschnitt 16a nach oben gedreht, um den Schließ- und Öffnungsabschnitt 15 mittels der Federkraft der Feder 17 zu öffnen. Wenn der obere Vorsprung 30a des Anschlagskörpers 30 losgelassen wird, wird dieser Anschlagskörper 30 durch die Federkraft der Feder 32 zurückgedreht, und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 wird in der offenen Stellung gehalten, wie in 10 dargestellt ist. Aus dieser Stellung wird das Ineinandergreifen oder Lösen des Hakenaufnahmeabschnitts 19 bezüglich des C-förmigen Hakenabschnitts 14 erleichtert.

Um den drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16 aus dieser offenen Stellung des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 zu schließen, wie in 10 dargestellt ist, wenn der vordere Endabschnitt 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 gegen die Federkraft der Feder 17 in die geschlossene Stellung nach unten gedrückt wird, wird der Anschlagskörper 30 kraftvoll aus der durch die durchgezogene Linie dargestellten Stellung in eine Stellung gedreht, die durch die imaginäre Linie dargestellt ist, und anschließend durch die Federkraft der Feder 32 in die ursprüngliche Stellung zurückversetzt, und der Stufeneingriffsabschnitt 31 kommt mit dem rückwärtigen Endabschnitt 16b des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in Eingriff. Dadurch wird der drehbare Öffnungs- und Schließkörper 16 zurückgestellt und in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts festgelegt, wie in 10 dargestellt ist.

Beim Verbindungselement J3 mit dem oben beschriebenen Drehbegrenzungsmittel kann deshalb durch Lösen der Verbindung zwischen dem rückwärtigen Endabschnitt 16b des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 und des Stufeneingriffsabschnitts 31 des Anschlagskörpers 30 die geöffnete Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts für den drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16 wie in 10 dargestellt festgelegt werden, und deshalb wird der Schließ- und Öffnungsvorgang des Hakenaufnahmeabschnitts 29 bezüglich des C-förmigen Hakenabschnitts 14 erleichtert.

Bei den Verbindungselementen J1, J2 und J3 weist wie oben erläutert der Verbindungsabschnitt 11 den Hauptkörper 13 auf, den C-förmigen Hakenabschnitt, der integral mit einem Ende dieses Hauptkörpers 13 verbunden ist, den drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16, der drehbar zum Öffnen und Schließen des Schließ- und Öffnungsabschnitts 15 befestigt ist, eine Feder 17 zum Ausüben einer nach oben gerichteten Kraft zum Trennen des vorderen Endabschnitts 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 vom Hauptkörper, und ein Drehbegrenzungsmittel zum Festhalten des Schließ- und Öffnungsabschnitts in seiner geschlossenen Stellung und zum Begrenzen der nach oben gerichteten Drehung des Endabschnitts 16a des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 weg vom Hauptkörper über die geschlossene Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts hinaus, und da die Feder 17 eine Struktur ist, die vom Hauptkörper 13, dem Hakenabschnitt 14, dem drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16 und dem Drehbegrenzungsmittel getrennt ist, wird es möglich, nahezu alle Strukturen außer der Feder 17 aus einem wertvollen Metall hoher Reinheit herzustellen. Auf diese Weise kann ein Verbindungselement sehr hoher Klasse hergestellt werden. Des weiteren ist die am häufigsten verwendete Feder 17 eine Schraubenfeder, und da diese sehr klein ist und zwischen dem Hauptkörper 13 und dem drehbaren Öffnungs- und Schließkörper 16 angeordnet ist, kann sie nicht von außen gesehen werden, und somit wird das Erscheinungsbild nicht beeinträchtigt. Die Situation ist für das Drehbegrenzungsmittel des Verbindungselements J3 insofern identisch, als der Anschlagskörper 30 und der Stufeneingriffsabschnitt 31 auch aus einem biegsamen Edelmetall wie reinem Gold hergestellt sein kann.

Außerdem ist der begrenzende Raumabschnitt 23 zum Begrenzen der Bewegung des Verbindungsaufnahmeabschnitts 12 beim Einhaken in den C-förmigen Hakenabschnitt des Hauptkörpers 13 an der vorderen Endseite des Verbindungsabschnitts 11 vorgesehen, und dieser begrenzende Raumabschnitt 23 weist einen inneren Umfangsabschnitt 14a des C-förmigen Hakenabschnitts 14 auf, einen Wandvorsprung 24, der vom Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers 16 in Richtung der Seite des Hauptkörpers vorsteht, und einen vorderen Endabschnitt 25 des Hauptkörpers 13, der im Querschnitt betrachtet "U"-förmig ausgebildet ist, und deshalb wird wie in den 3, 6 und 9 dargestellt der Hakenaufnahmeabschnitt 19, der mit dem C-förmigen Hakenabschnitt 14 in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts 15 in Eingriff steht, innerhalb des begrenzenden Raumabschnitts 23 der vorderen Endseite des Verbindungsabschnitts befestigt. Somit können sich in dem Fall, wenn die Halskette N weggelegt oder verstaut wird, wobei der Verbindungsaufnahmeabschnitt 12 und der Verbindungsabschnitt 11 verbunden sind, die Enden der Halskette N nicht überlagern und sich nicht verwickeln.

Gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weist ein Verbindungsabschnitt, der mit einem Verbindungsaufnahmeabschnitt verbunden ist, einen Körper auf, einen C-förmigen Hakenabschnitt, der integral an einem Ende des Hauptkörpers vorgesehen ist, einen drehbaren Öffnungs- und Schließkörper, der drehbar am Körper befestigt ist, eine Feder zum Ausüben einer Federkraft in einer Richtung, in der das vordere Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers vom Hauptkörper getrennt wird, ein Drehbegrenzungsmittel zum Festhalten des vorderen Endes des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts und zum Begrenzen der Drehung in der Richtung, die das vordere Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers vom Hauptkörper trennt, und da die Feder ein Teil ist, das vom Hauptkörper, dem Hakenabschnitt, dem drehbaren Öffnungs- und Schließkörper und dem Drehbegrenzungsmittel getrennt ist, ist es möglich, die anderen Komponenten außer der Feder aus einem flexiblen Edelmetall wie reinem Gold herzustellen, und deshalb kann ein extrem hochwertiges Verbindungselement zur Verwendung bei Schmuckstücken hergestellt werden. In diesem Beispiel kann eine Schraubenfeder als Feder verwendet werden, und da diese Feder zwischen dem Hauptkörper und dem drehbaren Öffnungs- und Schließkörper angeordnet ist und praktisch nicht sichtbar ist, wird das Erscheinungsbild nicht beeinträchtigt. Da der drehbare Öffnungs- und Schließkörper des Verbindungsabschnitts festgehalten wird, um sich nicht in die Richtung, in der er vom Hauptkörper getrennt wird, über die geschlossene Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts hinaus zu drehen, wird des weiteren der Einhakvorgang des Hakenaufnahmeabschnitts in den C-förmigen Hakenabschnitt des Verbindungsabschnitts erleichtert, und es besteht keine Notwendigkeit, sich Sorgen zu machen, dass der Hakenaufnahmeabschnitt aus dem C-förmigen Hakenabschnitt austreten könnte, sobald er eingehakt ist.

Wenn der Hauptkörper des Verbindungsabschnitts und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper jeweils im Querschnitt in "U"-Form ausgebildet sind und nach innen ausgerichtet sind, wird des weiteren gemäß der vorliegenden Erfindung der drehbare Öffnungs- und Schließkörper sicher bezüglich des Hauptkörpers befestigt und kann auf stabile Weise geöffnet oder geschlossen werden.

Außerdem liegen gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung weitere vorteilhafte Punkte darin, dass die Struktur des Drehbegrenzungsmittels einfach ist und die Herstellung des Verbindungsabschnitts erleichtert wird.

Außerdem kann gemäß der vorliegenden Erfindung durch Lösen des Stufeneingriffsabschnitts des Anschlagskörpers vom rückwärtigen Endabschnitt des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers der drehbare Öffnungs- und Schließkörper in der geöffneten Stellung des Schließ- und Öffnungskörpers gehalten werden, und deshalb wird das Einhaken des Hakenaufnahmeabschnitts in den C-förmigen Hakenabschnitt vereinfacht, wenn der Verbindungsaufnahmeabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt verbunden wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird weiterhin der Hakenaufnahmeabschnitt, der mit dem C-förmigen Hakenabschnitt in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts in Eingriff steht, innerhalb des begrenzenden Raumabschnitts der vorderen Endseite des Verbindungsabschnitts festgehalten, und deswegen wird verhindert, dass die Enden des Schmuckstücks sich überlagern und verwickeln, wenn das Schmuckstück aufbewahrt wird, während der Verbindungsaufnahmeabschnitt mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist.

Gemäß einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird, da ein konkaver Oberflächenabschnitt auf der vorderen äußeren Endoberfläche des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers ausgebildet ist und ein Vorsprung zum Öffnen des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers am rückwärtigen Ende des konkaven Oberflächenabschnitts ausgebildet ist, der Öffnungsvorgang des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers erleichtert, indem auf den Vorsprung gedrückt wird, um den drehbaren Öffnungs- und Schließkörper zu öffnen. Außerdem wird durch das Drücken auf den konkaven Oberflächenabschnitt des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers und das Gleiten des Hakenaufnahmeabschnitts des Verbindungsaufnahmeabschnitts in Richtung der Seite des vorderen Endes die Seite des vorderen Endes des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers nach unten gedreht, um den Schließ- und Öffnungsabschnitt zu öffnen, und der Hakenaufnahmeabschnitt wird automatisch in den C-förmigen Hakenabschnitt eingehakt, was den Einhakvorgang vereinfacht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird außerdem der Öffnungs- und Schließvorgang des Schließ- und Öffnungsabschnitts erleichtert, da eine sanft konvexe Oberfläche von einem rückwärtigen Endabschnitt zu einem vorderen Endabschnitt auf der Außenoberfläche des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers ausgebildet ist, und da es keine Unebenheit, sondern lediglich einen sanft konvexen Verlauf auf der gesamten Außenoberfläche gibt, wird das Erscheinungsbild verbessert.


Anspruch[de]
Verbindungselement zur Verwendung bei Schmuckstücken, das aufweist:

einen Verbindungsabschnitt (11) zum Verbinden mit einem Ende eines Schmuckstücks, wie einem Armreif oder einer Halskette, und einen Verbindungsaufnahmeabschnitt (12), der mit dem Verbindungsabschnitt (11) und dem anderen Ende des Schmuckstücks verbunden ist,

wobei der Verbindungsabschnitt (11) aufweist:

einen Hauptkörper (13) mit zwei Enden;

einen Hakenabschnitt (14), der annähernd einen C-förmigen Querschnitt aufweist und integral sowie nach innen gerichtet an einem Ende des Hauptkörpers (13) befestigt ist;

einen drehbaren Öffnungs- und Schließkörper (16), der drehbar am Hauptkörper (13) befestigt ist, zum Öffnen und Schließen eines Schließ- und Öffnungsabschnitts (15), indem der vordere Endabschnitt (16a) des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) dem C-förmigen Hakenabschnitt (14) gegenübergestellt wird oder vom C-förmigen Hakenabschnitt (14) getrennt wird;

wobei der Verbindungsaufnahmeabschnitt (12) einen Hakenaufnahmeabschnitt (19) aufweist, der in den C-förmigen Hakenabschnitt (14) des Verbindungsabschnitts (11) eingehakt ist;

wobei der Verbindungsabschnitt (11) außerdem einen Anschlagskörper (30) aufweist, der drehbar am Hauptkörper (13) an dem Ende befestigt ist, das dem Ende mit dem C-förmigen Hakenabschnitt (14) gegenüberliegt;

wobei der Anschlagskörper (30) einen Stufeneingriffsabschnitt (31) zum Eingreifen mit dem rückwärtigen Endabschnitt (16b) des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) besitzt, wenn das vordere Ende (16a) des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) sich in der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts (15) befindet und wenn sich der Anschlagskörper (30) in einer ersten Drehstellung befindet;

eine zweite Feder (32) zum festen Halten der geschlossenen Stellung des Schließ- und Öffnungsabschnitts (15), wobei der Stufeneingriffsabschnitt (31) mit dem rückwärtigen Endabschnitt (16b) des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) in Eingriff steht;

gekennzeichnet durch eine erste Feder (17) zum Übermitteln einer trennenden Federkraft weg vom Hauptkörper (13) auf das vordere Ende (16a) des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16), wobei das Drehen des Anschlagskörpers (30) weg von der ersten Drehstellung gegen die Federkraft der zweiten Feder (32) den Stufeneingriffsabschnitt (15) vom rückwärtigen Endabschnitt (16b) trennt, um es zu ermöglichen, dass der vordere Endabschnitt (16a) sich vom C-förmigen Hakenabschnitt (14) weg vom Hauptkörper (13) unter der trennenden Federkraft der ersten Feder (17) trennt, und wobei der drehbare Öffnungs- und Schließkörper (30) durch den Anschlagskörper (30) unter Beaufschlagung der zweiten Feder (32) in einer offenen Stellung gehalten wird.
Verbindungselement nach Anspruch 1, wobei der Hauptkörper (13) des Verbindungsabschnitts (11) und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper (16) beide annähernd eine "U"-Form besitzen, wobei die Öffnung des "U" nach innen gerichtet ist. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2, wobei der vordere Endabschnitt (16a) in nahem Abstand vom Hakenabschnitt (14) angeordnet ist, wenn sich der drehbare Öffnungs- und Schließkörper (16) in der geschlossenen Stellung befindet. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Hauptkörper (13), der Hakenabschnitt (14) und der drehbare Öffnungs- und Schließkörper (16) aus einem wertvollen Metall gebildet sind. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, des Weiteren mit einem begrenzenden Raumabschnitt (23), der durch einen inneren Umfangsabschnitt (14a) des C-förmigen Hakenabschnitts (14), einen vorstehenden Wandabschnitt (24), der vom vorderen Ende des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) in Richtung der Seite des Hauptkörpers (13) vorsteht, und das vordere Ende (25) des Hauptkörpers (13) mit einer "U"-Form im Querschnitt gebildet wird. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei ein konkaver Oberflächenabschnitt an der Außenfläche des vorderen Endes des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) sowie ein Vorsprung ausgebildet ist, der am drehbaren Öffnungs- und Schließkörper (16) zum Öffnen oder Schließen des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) vorgesehen ist. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Außenfläche des drehbaren Öffnungs- und Schließkörpers (16) vom vorderen Ende bis zum rückwärtigen Ende in eine sanfte konvexe Fläche geformt ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com