PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006016899A1 25.10.2007
Titel Sitz
Anmelder Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder Artus, Enrico, 82223 Eichenau, DE;
Durt, Alexander, 82266 Inning, DE;
Lein, Rudolf, 85221 Dachau, DE
DE-Anmeldedatum 11.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006016899
Offenlegungstag 25.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse A47C 7/46(2006.01)A, F, I, 20060411, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 2/64(2006.01)A, L, I, 20060411, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Rückenlehne (13) eines Kraftfahrzeugsitzes (11) weist ein Trägerelement (16) auf, das über Federelemente (15) im Lehnenrahmen (14) des Sitzes (11) gehalten ist. Auf der einem Benutzer des Sitzes (11) zugewandten Seite des Trägerelementes (16) ist eine Mehrzahl von Konturelementen (17) aufeinander folgend in Richtung der Höhenerstreckung (Z) der Rückenlehne (13) angeordnet. Die Konturelemente (7) können durch Verstellelemente (18) in einer Richtung in etwa senkrecht zur Ebene der Rückenlehne (13) individuell verstellt werden. Hierzu ist ein Verstellschalter (19) vorgesehen, dessen Bewegung eine sinnfältige Bewegung der Konturelemente (17) bewirkt. Durch entsprechende Programmierung der Ansteuerung werden hierbei ergonomisch nicht sinnvolle oder aus Komfortgründen zu vermeidende Konturen nicht angefahren.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Sitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Allgemein bekannt sind so genannte Lordosenstützen, die im Bereich der Lendenwirbelsäule eines Sitzbenutzers eine mehr oder weniger große Zustellung bewirken und somit den Bereich der Lendenwirbelsäule stützen. Die bekannten Lordosenstützen verhärten in vielen Fällen die Basisbefederung des Sitzes, bewirken einen nicht konstanten Flächendruck und erzeugen einen unharmonischen Kraftverlauf durch vergleichsweise große Flächendrucksprünge bei der Zustellung der Lordosenstütze. Besonders unangenehm sind hierbei Punkt- oder Linienlasten, welche direkt auf einen Wirbel oder auf Muskelfasern einwirken.

Darüber hinaus sind Rückenlehnen bekannt, die über die Funktion einer eigentlichen Lordosenstütze hinaus auch den Brustwirbelbereich mit berücksichtigen. So beschreibt beispielsweise die EP 0 312 506 B1 eine Rückenlehne mit flexiblen Elementen, die in der oberen Hälfte der Rückenlehne eine S-förmige Ausbildung haben. Des Weiteren ist in der US 5,868,466 eine Rückenlehne beschrieben, mit einer verstellbaren Platte, die über volumenveränderliche Blasen im Lendenwirbelbereich verstellt werden kann und zusätzlich durch eine obere Einspannung auch eine Beeinflussung in der oberen Hälfte der Rückenlehne bewirkt. Auch die DE 690 15 106 T2 offenbart obere und untere Gitterelemente, die verstellbar sind und somit den gesamten Rückenbereich eines Sitzbenutzers individuell stützen können.

Aus der EP 1 078 586 A1 ist in sehr allgemeiner Form eine Vorrichtung zur dreidimensionalen Konturveränderung eines Sitzes bekannt. Aus der Patentanmeldung geht jedoch nicht hervor, wie der Sitz im Einzelnen aufgebaut sein muss, um die gewünschte Konturveränderung erreichen zu können.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Weg aufzuzeigen, mit dem insbesondere bei einer Rückenlehne eines Sitzes eine Konturanpassung an den Rücken eines Sitzbenutzers erfolgen kann, über im Wesentlichen die gesamte Höhe der Rückenlehne.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Kerngedanke ist es hierbei, an einer Rückenlehne eine Vielzahl von Verstellelementen vorzusehen, die entlang der Höhenerstreckung der Rückenlehne aufeinander folgend angeordnet sind. Diese Verstellelemente können individuell in einer Ebene im Wesentlichen etwa senkrecht zur Ebene der Rückenlehne bewegt werden. Die Verstellelemente bewegen ihrerseits Konturelemente, die balken- oder streifenähnlich sind und in Querrichtung der Rückenlehne verlaufen. Somit können die Konturelemente individuell auf den Rücken des Benutzers zugestellt werden und stützen dabei die gesamte Breite des Rückens ab. Durch die Erfindung wird die Anlagefläche der Rückenlehne in eine Reihe verstellbarer Segmente unterteilt, so dass konvexe und konkave Bereiche an der Rückenlehne erzeugt werden, die in Form und Krümmungsradius stufenlos verstellbar sind. Damit können alle Wirbelsäulenstellungen, wie zum Beispiel S-Schlag, Hohlrücken, Rundrücken sowie alle Zwischenlagen stufenlos angefahren werden. Mit diesem System sind alle ergonomisch sinnvollen Einstellungen sowie auch weitere, vom Benutzer gewünschte individuelle Komforteinstellungen möglich.

Durch die Erfindung wird der Rücken des Benutzers großflächig abgestützt, und zwar im Unterschied zu bekannten Lordosenstützen auch im Brustwirbelbereich sowie im Schulterbereich. Durch die größere individuell angepasste Abstützfläche wird eine bessere Verteilung und Abstützung der Körperkräfte und damit eine Entlastung der Wirbelsäule erreicht. Dabei ist es erfindungsgemäß möglich, den überwiegenden Teil der Anlagefläche der Rückenlehne den Bedürfnissen eines Benutzers individuell anzupassen. Auch wird durch die Erfindung ein sehr guter "Ansitzkomfort" erreicht, womit die Nachgiebigkeit und dabei gleichzeitig die Stützwirkung der Rückenlehne beim Einsitzen in den Sitz gemeint ist, da durch die Vielzahl der Konturelemente eine gleichmäßige Stützwirkung über den gesamten Rücken erzielt wird.

Wesentlich bei dem erfindungsgemäßen Sitz ist, dass eine "aktive" Konturanpassung an den Rücken eines Sitzbenutzers erfolgt. "Aktiv" bedeutet hierbei, dass der Sitzbenutzer die Kontur der Anlagefläche am Sitz selbst bestimmen kann und nicht – wie dies bei vielen bekannten Systemen der Fall ist – in eine ungewollte Lage gezwungen wird. Mit anderen Worten erfolgt bei dem erfindungsgemäßen System keine Anpassung des Rückens an den Sitz, sondern eine Anpassung der Kontur der Sitzanlagefläche an die individuelle Form des Rückens des Insassen.

Vorliegend ist die Erfindung in Zusammenhang mit der Konturverstellung der Rückenlehne beschrieben. Selbstverständlich kann das beschriebene Prinzip einer der "aktiven" Konturverstellung auch am Sitzkissen des Sitzes angewandt werden. Hierbei ist neben ergonomischen Aspekten und einer Verbesserung des Komforts unter anderem auch darauf zu achten, dass durch die aktive Konturanpassung des Sitzkissens die Durchblutung der Beine (möglicher Druck auf die Beinarterien) nicht beeinträchtigt wird.

Die Verstell- und Konturelemente sind nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung auf einem beispielsweise plattenförmigen Trägerelement angeordnet, das für den Gesamt-Befederungskomfort der Rückenlehne verantwortlich ist. Dieser Aufbau des Verstellapparates aus Verstell- und Konturelementen auf einem Trägerelement wirkt sich äußerst vorteilhaft aus, da der Befederungskomfort der Rückenlehne über alle Einstellungen der Konturverstellung erhalten bleibt, was sich auch positiv auf den Ansitzkomfort auswirkt.

Die Konturelemente können zu einer Art Korb zusammengefasst sein, der als Baueinheit auf die Verstellelemente aufgesetzt wird. Die Konturelemente sind bevorzugt bogenförmig, entsprechend der Kontur des Rückens eines Sitzbenutzers.

Das Trägerelement ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung über eine Mehrzahl von Federelementen in den Rahmen der Rückenlehne eingesetzt, im Sinn einer Basisbefederung, ähnlich einer so genannten Flexmatte. Damit ist in besonders einfacher und wirkungsvoller Weise die Basisbefederung unter Einbeziehung des Verstellapparates aus Verstell- und Konturelementen sichergestellt.

Durch Integration eines Meßsystems, mit dem der Verlagerungsweg der einzelnen Konturelemente erfasst wird, kann unabhängig von der Größe und Gewicht eines Benutzers reproduzierbar eine bestimmte Kontur der Rückenlehne angefahren werden. Damit ist die Realisierung einer so genannten Memory-Funktion für die Rückenlehne möglich. Außerdem können als Verstellelemente beliebige Aktuatoren verwendet werden, auch solche, die unter veränderlicher Gegenkraft unterschiedliche Stellwege erzeugen.

Die erfindungsgemäße Rückenlehne eignet sich in besonderer Weise für den Einsatz in Kraftfahrzeugen.

Zur Verstellung der Kontur der Rückenlehne ist in Weiterbildung der Erfindung eine Ansteuerung vorgesehen, die auf einem Verstellschalter zurückgreift, der in zwei zueinander senkrechten Bewegungsrichtungen verstellbar ist und in sinnfälliger Weise die Kontur der Rückenlehne verändert. Die Bedienphilosophie ist dabei weitgehend selbsterklärend und bevorzugt nach bestimmten, programmierten Bewegungsmustern vorgegeben. Damit ist eine einfache und sichere Bedienung der Konturverstellung der Rückenlehne gewährleistet, wobei gleichzeitig Fehlbedienungen ausgeschlossen werden.

Über eine so genannte "Reset-Funktion" kann die Rückenlehne direkt in ihre Ausgangslage zurückgefahren werden, falls der Benutzer mit einer von ihm gewählten Kontur der Rückenlehne unzufrieden ist und den neutralen Ausgangszustand wieder hergestellt haben möchte.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein mögliches Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigt:

1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Sitzes in Perspektivansicht,

2 das Trägerelement des Sitzes von 1, mit Verstellelementen, in Perspektivansicht,

3 eine der 2 entsprechende Darstellung, mit am Trägerelement angebrachten Stützelementen,

4 eine der 3 entsprechende Darstellung, mit zusätzlich angebrachten Konturelementen,

5 die zu einem Korb zusammengefassten Konturelemente von 4, in perspektivischer Ansicht,

6 eine schematische Schnittdarstellung entsprechend der Schnittverlaufslinie VI–VI in 3,

7 eine schematische Schnittdarstellung entsprechend der Schnittverlaufslinie VII–VII in 4, mit zusätzlicher Darstellung eines elastischen Elements,

8 mögliche Einstellungen der Rückenlehne in einer Übersichtdarstellung und

9 bis 14 Schemata, die die verschiedenen Einstellmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Rückenlehne wiedergeben.

1 zeigt einen in seiner Gesamtheit mit 11 bezeichneten Sitz, beispielsweise den Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges. Der Sitz 11 weist ein Sitzkissen 12 sowie eine Rückenlehne 13 auf. Die Rückenlehne 13 hat als tragendes Strukturelement einen Lehnenrahmen 14, in dem über Federelemente 15 ein Trägerelement 16 federnd gelagert ist. Das Trägerelement 16 weist in der Längsmittenebene M des Sitzes 11 eine Mehrzahl übereinander angeordneter Durchgangsöffnungen 21 auf, die teilweise ungleiche Abstände zueinander aufweisen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind im Trägerelement 16 zehn Durchgangsöffnungen 21 vorgesehen. Ein Sitzverstellschalter im Bereich des Sitzkissens 12 ist mit 19 bezeichnet. Selbstverständlich kann der Sitzverstellschalter 19 auch an anderer Stelle im Fahrzeug angeordnet sein.

Im Koordinatensystem der 1 ist die Hochachse des Sitzes 11 mit Z, die Querachse mit Y und die Längsrichtung, die der Fahrtrichtung entspricht, mit X bezeichnet. Die Bezeichnung „Hochachse Z" wird aus Gründen der Vereinfachung als Raumachse für die Rückenlehne 13 verwendet, auch wenn die Rückenlehne 13 um einen Winkel &agr; (siehe 8) gegenüber der Lotrechten geneigt ist.

2 zeigt das Trägerelement 16 näher, zusammen mit weiteren Elementen. Das Trägerelement 16 ist als rechteckige, formstabile Platte ausgeführt. An der dem Benutzer des Sitzes 11 zugewandten Seite des Trägerelements 16 ist eine Mehrzahl von Verstellelementen 18 angeordnet. Die Verstellelemente 18 sind rechteckförmige, volumenveränderliche Hohlkörper, die mit einem Medium befüllbar sind und weisen mittige Durchgangsöffnungen 22 auf, die mit den Durchgangsöffnungen 21 des Trägerelements 16 fluchten. Dementsprechend sind im gezeigten Ausführungsbeispiel zehn blasenförmige Verstellelemente 18 vorgesehen. Die Verstellelemente 18 sind in Z-Richtung nebeneinander angeordnet. Aufgrund der ungleichen Abstände der Durchgangsöffnungen 21 überlappen sich die gleich groß ausgeführten Verstellelemente 18 teilweise. Neben den Durchgangsöffnungen 22, die gasdicht ausgeführt sind, weisen die Verstellelemente 18 nicht dargestellte Anschlussstutzen für die Befüllung mit dem Medium auf. Der Mittenbereich der Verstellelemente 18, in dem sich die Durchgangsöffnungen 22 befinden, ist gleichzeitig als Befestigungsbereich 29 ausgebildet, zur Festlegung der Verstellelemente 18 am Trägerelement 16 durch Hohlbolzen 32, wie in Zusammenhang mit 6 näher beschrieben ist.

Wie in 3 dargestellt ist, befinden sich oberhalb der Verstellelemente 18, zu beiden Seiten der Durchgangsöffnungen 21, keilförmige Stützelemente 23. Die Schmalseiten 24 der Stützelemente 23 weisen aufeinander zu und begrenzen zwischen sich den Befestigungsbereich 29, in dem die Durchgangsöffnungen 22 der Verstellelemente 18 liegen, mit seitlichem Freiraum zu den Stützelementen 23. Die hohen Seiten der Stützelemente 23 weisen nach außen.

In 4 ist das Trägerelement 16 mit Konturelementen 17 weiter komplettiert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwölf Konturelemente 17 vorgesehen, die äquidistant entlang eines streifenförmigen Verbindungselements 30 aufgereiht sind. Die Konturelemente 17 sind ebenfalls streifenförmig und dabei symmetrisch zur Längsmittenebene M ausgerichtet, verlaufen über im Wesentlichen die gesamte Breite des Trägerelements 16 und sind vor allem im Bereich ihrer freien, außen liegenden Randabschnitte leicht bogenförmig gewölbt. Mit dieser Wölbung folgen die Konturelemente 17 der Form des Rückens eines Sitzbenutzers und vermitteln hierdurch eine gute dreidimensionale Stützwirkung, auch in den Randbereichen des Rückens. Die sich in Breitenrichtung Y der Rückenlehne 13 erstreckenden Konturelemente 17 bieten somit deutliche Vorteile gegenüber einer Abstützung des Rückens nur im Bereich der Längsmittenebene M, also im nur im Bereich der Wirbelsäule des Sitzbenutzers.

Die Biegesteifigkeit der einzelnen Konturelemente 17 ist so ausgelegt, dass ein Benutzer beim Einsitzen in den Sitz 11 einen ausreichenden Gegendruck und Halt erfährt, sich die Konturelemente 17 also über die Breitenerstreckung Y der Rückenlehne 13 nur in geringem Maße verformen. Priorität hat hier die Stützwirkung durch die Konturelemente 17. Die individuelle Formgebung der Rückenlehne 13 wird durch die Verstellung der Konturelemente 17 mittels der Verstellelemente 18 bewirkt, wie weiter unten ausgeführt. Durch die segmentartige Unterteilung der Anlagefläche in der Rückenlehne in einzelne Abschnitte, die durch die Konturelemente 17 festgelegt werden, mit einer begrenzten Nachgiebigkeit, hat der Sitzbenutzer beim Einsitzen das Gefühl wie bei einem individuell angepassten Schalensitz.

Die Oberseite der Konturelemente 17 wird von einem nicht dargestellten Bezugsmaterial, das die Anlagefläche des Sitzes 11 bildet, abgedeckt. Das Bezugsmaterial ist mit einer vergleichsweise dünnen Schicht eines Polstermaterials hinterfüttert.

5 zeigt den Verbund der Konturelemente 17 näher. Die zwölf Konturelemente 17 sind zwischen dem vorderseitigen Verbindungselement 30 und einem streifenförmigen hinteren Verbindungselement 31 so fixiert, dass eine korbartige Struktur 40 entsteht, mit rippenartig zu beiden Seiten abstehenden Konturelementen 17. Die beiden Verbindungselemente 30 und 31 sind beispielsweise durch Verschraubung, Vernietung, Verklebung etc. miteinander verbunden.

Zwischen den einzelnen Hohlbolzen 32 sowie am oberen und am unteren Endabschnitt 35 bzw. 36 des Verbindungselements 31 vorgesehene rechteckförmige Auflageelemente 42 bilden hierbei Auflager für die Struktur 40 in der Ausgangsstellung A der Struktur 40 (siehe 5). Da in den verschiedenen Konturen, die die Struktur 40 annehmen kann, der von den Verbindungselementen 30 und 31 gebildete Mittenbereich der Struktur 40 zumindest partiell am Trägerelement 16 anliegt, liegen in allen denkbaren Positionen der Struktur 40 wenigstens einige Auflageelemente 42 am Trägerelement 16 abstützend an. Die Auflageelemente 42 schaffen außerdem einen Freiraum für die Bauhöhe des Hohlbolzenkopfs 34 (siehe 6).

Entgegen der Darstellung in 5 sind die Hohlbolzen 32 nicht an der korbartigen Struktur 40 angeordnet. Die Darstellung gemäß 5 wurde jedoch gewählt, um die Position der Hohlbolzen 32 – bezogen auf die Z-Richtung – zwischen den Auflageelementen 42 zu veranschaulichen. Tatsächlich sind die Hohlbolzen 32 am Trägerelement 16 angeordnet (siehe 2, 3 und 6) und weisen keinerlei Verbindung zur Struktur 40 auf.

Die Verstellelemente 18 werden auf dem Trägerelement 16 so ausgerichtet, dass die Durchgangsöffnungen 21 und 22 zueinander fluchten. Wie aus 6 hervorgeht, können, abweichend von der Beschreibung in Zusammenhang mit 3, die Durchgangsöffnungen 22 auch ohne gasdichte Wände zu den Hohlräumen der Verstellelemente 18 ausgeführt sein, so dass die Hohlbolzen 32 die Abdichtung der Durchgangsöffnungen 22 übernehmen, neben der Fixierung der Verstellelemente 18 auf dem Trägerelement 16. Auf der Rückseite des Trägerelements 16 sind die Hohlbolzen 32 beispielsweise mit selbst sichernden Muttern 38 oder anderen form- oder kraftschlüssigen Verbindungselementen am Trägerelement 16 festgelegt. Die Bohrungen der Hohlbolzen 32 sind mit 39 bezeichnet.

Die Struktur 40 selbst liegt lose auf dem Trägerelement 16 auf und ist nur an ihren Endabschnitten 35 und 36 oder, wie in 7 dargestellt, an den freien Endabschnitten 17c der Konturelemente 17 durch elastische Elemente 45 mit dem Trägerelement 16 verbunden (schematisch dargestellte Verbindungen 33). Die elastischen Elemente 45 sind bandartig, bestehen beispielsweise aus Gummi oder einem elastischen Kunststoff und sind so bemessen, dass die Struktur 40 sowohl in der Ausgangsstellung als auch unter Belastung durch die Sitzbenutzer sicher am Trägerelement 16 fixiert wird. Außerdem ist die Spannkraft der elastischen Elemente 45 so ausgelegt, dass die Struktur 40 wieder in ihre Ausgangsstellung A zurückgestellt wird, sollte der Sitzbenutzer die Kontur ohne Belastung durch sein Körpergewicht wieder in die Ausgangslage A stellen wollen. Durch die beschriebene Anbindung der Struktur 40 an das Trägerelement 16 wir eine ungehinderte Verformung der Verbindungselemente 30 und 31 je nach Aktivierung der Verstellelemente 18, wie in 7 schematisch dargestellt, ermöglicht.

Demnach kann sich die Struktur 40 der Kontur des Rückens eines Sitzbenutzers durch entsprechende Verstellung der Verstellelemente 18 anpassen und – abgeleitet von einer Ausgangsstellung A der Konturelemente 17, in der die von den Vorderseiten der Konturelemente 17 gebildete Fläche im Wesentlichen parallel zum Trägerelement 16 verläuft – beispielsweise gemäß 8 folgende Konturen annehmen:

Bei der mit L bezeichneten Kontur handelt es sich um die klassische Lordosenfunktion, mit einer Wölbung in Richtung auf den Benutzer des Sitzes 11 im Bereich der Lendenwirbelsäule. Die Lordose L kann gemäß der Linie S zu einem S-Schlag erweitert werden, der der idealen Rückenform entspricht. Neben diesen orthopädisch empfehlenswerten Einstellungen können auch andere Konturen eingestellt werden, die von den Sitzbenutzern als komfortabel empfunden werden, wie die Kontur eines Rundrückens R oder eines Hohlrückens H. Darüber hinaus kann mit der erfindungsgemäßen Rückenlehne 13 nahezu jede beliebige dazwischen liegende Kontur eingestellt werden.

Durch den korbartigen Verbund der Konturelemente 17 mit den Verbindungselementen 30 und 31 werden die Konturelemente 17 von der unmittelbaren Stellbewegung der Verstellelemente 18 entkoppelt. Dadurch kann eine von der Anzahl der Verstellelemente 18 abweichende Anzahl von Konturelementen 17 realisiert werden. Um eine gleichmäßige Stützwirkung des Rückens eines Sitzbenutzers zu erreichen, wird eine vergleichsweise große Anzahl von Konturelementen 17 angestrebt. Dadurch kann außerdem die Höhe der Konturelemente 17, das heißt ihre Erstreckung in Z-Richtung, so gering gewählt werden, dass bei einer Wölbung der Verbindungselemente 30 und 31 und der damit verbundenen Verdrehung de Konturelemente 17 die Ober- und/oder Unterkanten 17a bzw. 17b der Konturelemente 17 nicht zu weit aus der Ebene der Anlagefläche herausdrehen, Sitzkomfort mindern.

Die Konturelemente 17 bestehen ebenso wie die Verbindungselemente 30 und 31 und/oder die Auflageelemente 42 bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial wie beispielsweise faserverstärktem Polyester. Selbstverständlich kann auch ein metallischer Werkstoff verwendet werden. Die Konturelemente 17 müssen dabei eine ausreichende Biegesteifigkeit in Querrichtung Y der Rückenlehne 13 aufweisen, um die Gewichtskraft des Benutzers aufnehmen zu können. Neben einer entsprechenden Materialauswahl kann auch die Formgestaltung der Konturelemente 17, beispielsweise durch Verrippung, zur Erhöhung der Biegesteifigkeit beitragen.

Abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel können die Konturelemente 17 auch so ausgebildet sein, dass sie jeweils nur über eine Hälfte der Breite des Trägerelements 16 reichen, also in rechte und linke Hälften geteilt sind.

Alternativ zum oben beschriebenen Aufbau der korbartigen Struktur 40 aus den Einzelteilen Konturelemente 17, Verbindungselemente 30, 31 und Auflageelemente 42 kann die Struktur 40 auch einstückig als Spritzgussteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein.

Die Hohlbolzen 32 sind bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff, wie beispielsweise Stahl oder einer Aluminiumlegierung.

Die Anzahl der Verstellelemente 18 liegt bevorzugt zwischen acht und zwölf. Bei deutlich weniger als acht Verstellelementen 18 kann die Kontur der Rückenlehne 13 nicht mehr ausreichend fein nachgebildet werden. Auf der anderen Seite wird eine Konturierung der Rückenlehne 13 mit deutlich mehr als zwölf Verstellelementen 18 von einem Sitzbenutzer nicht mehr als feinere Unterteilung wahrgenommen.

Die Verstellelemente 18 sind bevorzugt ungleichmäßig entlang der Höhenerstreckung Z der Rückenlehne 13 verteilt, da die einzelnen Wirbelsäulenabschnitte eine unterschiedliche Flexibilität aufweisen. Wegen der größeren Beweglichkeit und der größeren Sensibilität im Lendenwirbelbereich ist hier eine größere Anzahl von Verstellelementen 18 sinnvoll, im Vergleich zum relativ starren Brustwirbelbereich. Im Schulterbereich ist ebenfalls eine vergleichsweise feine Abstufung sinnvoll, um die Rückenlehne 13 auf unterschiedlich große Sitznutzer passend einstellen zu können. So ist für die Abdeckung des gesamten Spektrums zwischen einer so genannten 5%-Frau und einem 95%-Mann in jedem Fall mehr als nur ein Verstellelement 18 im Schulterbereich erforderlich.

Wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel beschrieben, sind die Verstellelemente 18 bevorzugt als pneumatische Blasen ausgebildet, die sich über einen Großteil der Breitenerstreckung der Rückenlehne 13 ausdehnen und im Bereich der Längsmittenebene M am Trägerelement 16 festgelegt sind. In diesem Mittenbereich weisen die Verstellelemente 18 daher bevorzugt einen Befestigungsbereich 29 auf, der nicht durch das Medium befüllbar ist. Alternativ können die Verstellelemente 18 als getrennte Bauteile für die linke und rechte Hälfte der Rückenlehne 13 ausgeführt sein, mit separaten Anschlussstutzen für das Medium und separaten Befestigungsbereichen. Eine gasdichte Befestigung über die Hohlbolzen 32 erübrigt sich in dieser Ausführungsform.

Die blasenartigen Verstellelemente 18 können eine vom dargestellten Ausführungsbeispiel abweichende geometrische Form aufweisen, beispielsweise in der Draufsicht oval oder kreisförmig sein. Entsprechend der Krümmung der darüber liegenden Konturelemente 17 können die Verstellelemente 18 keilförmig ausgebildet sein. Die Schmalseiten der Verstellelemente 18 weisen hierbei aufeinander zu. Zwischen den Schmalseiten liegt der Befestigungsbereich 29 mit den Durchgangsöffnungen 22. Die hohen Seiten der Verstellelemente 18 weisen nach außen.

Bei volumenveränderlichen Hohlkörpern bietet sich der Betrieb mit Druckluft an, falls auf eine Pneumatikanlage, beispielsweise in einem Fahrzeug, zurückgegriffen werden kann. Grundsätzlich können jedoch alle geeigneten gasförmigen oder flüssigen Medien verwendet werden.

Die Verstellelemente 18 einer Rückenlehne 13 können allesamt oder zumindest teilweise in denselben geometrischen Dimensionen und/oder derselben Bauart ausgeführt sein. Es ist jedoch ebenso möglich, je nach Position entlang der Z-Achse unterschiedlich dimensionierte oder unterschiedlich aufgebaute Verstellelemente 18 einzusetzen.

Neben blasenartigen Verstellelementen 18 können auch andere Arten von Verstellelementen eingesetzt werden, beispielsweise elektromagnetische oder elektromotorische Aktuatoren mit linear bewegten Schiebern. Derartige Verstellelemente können zum Beispiel auf der Rückseite des Trägerelementes 16 angeordnet und mit ihren Schiebern durch das Innere der Hohlbolzen 32 hindurch geführt werden.

Die Verstellelemente 18 sind so auszuführen, dass sie nur einen Verstellweg senkrecht zum Trägerelement 16 ausführen und keine oder nahezu keine Bewegung in Richtung der Hochachse Z der Rückenlehne 13.

Durch die Stützelemente 23 wird der Freiraum 27, der bei nicht aktivierten Verstellelementen 18 zwischen dem Trägerelement 16 und den Konturelementen 17 besteht, weitestgehend ausgefüllt. Die Stützelemente 23 sind keilförmig ausgebildet und können zusätzlich der Form der Konturelemente 17 angepasst sein, so dass der Freiraum 27 noch besser ausgefüllt wird. Der Freiraum 27 resultiert aus der körpergerechten Wölbung der Konturelemente 17. Durch den Einsatz der Stützelemente 23 ergeben sich folgende Vorteile: Die korbartige Struktur 40, wird durch die Stützelemente 23, die gegen die rippenartigen Konturelemente 17 drücken, zusätzlich in ihrer Lage stabilisiert, so dass sich die Struktur 40 nicht mehr nennenswert um die Z-Achse verwinden kann. Außerdem wird durch die Stützelemente 23 der Leerlaufweg der Verstellelemente 18 stark verringert, so dass sich eine kürzere Ansprechzeit und ein größerer effektiver Verstellweg realisieren lassen.

Die Stützelemente 23 bestehen bevorzugt aus einem formstabilen Schaummaterial und können neben ihrer Stützfunktion auch eine Dämpfungsfunktion wahrnehmen, indem sie die Elastizitäten der Konturelemente 17 bedämpfen. Abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel können die Stützelemente 23 – zusätzlich oder alternativ – zwischen der Vorderseite des Trägerelements 16 und der Rückseite der Verstellelemente 18 vorgesehen sein. Diese Anordnung bietet Vorteile hinsichtlich der Feineinstellung der Kontur der Rückenlehne 13, da die Verstellelemente 18 unmittelbar auf die Konturelemente 17 wirken, ohne dazwischen liegende Stützelemente 23.

Durch die Bohrungen 39 der Hohlbolzen 32 sind nicht näher dargestellte Messelemente durchgeführt, die den Verstellweg unmittelbar an der korbartigen Struktur 40 erfassen. Die Messelemente sind reine Wegaufnehmer und haben beispielsweise unter Federvorspannung stehende Messdrähte, die im Bereich der Verbindungselemente 30 und 31 festgelegt sind. Die Messdrähte sind durch die Bohrungen 39 der Hohlbolzen 32 hindurch geführt und wirken auf ein Potentiometer oder ein anderes Wegmessinstrument.

Durch die Wegmessung unmittelbar an der Kontur der Rückenlehne 13 kann – unabhängig vom Benutzer, den Umgebungstemperaturen, dem Zustand des Betriebsmediums etc. – eine bestimmte Kontur der Rückenlehne 13 mit großer Genauigkeit reproduzierbar eingestellt werden. Damit ist die Realisierung einer Memory-Funktion in einfacher und wirkungsvoller Weise möglich.

Über den Sitzverstellschalter 19 kann die Kontur der Rückenlehne 13 verändert werden. Der Sitzverstellschalter 19 ist als Vier-Wege-Schalter ausgeführt, mit einer ersten Bewegungsrichtung A, die in etwa parallel zur X-Richtung verläuft und einer zweiten Bewegungsrichtung B, etwa parallel zur Z-Richtung. Somit ergeben sich zwei Bewegungsgassen, mit jeweils zwei Richtungen, insgesamt also vier mögliche Bewegungsrichtungen +A, –A, +B und –B. Mit diesen vier Bewegungsrichtungen ist eine Ansteuerung der Kontur der Rückenlehne 13 in einfacher und weitestgehend selbsterklärender Weise möglich, wie nachfolgend näher ausgeführt ist.

Die in den 9 bis 14 wiedergegebenen Verstellschemata haben jeweils einen grafischen Teil („Zeichnung"), in dem die zehn Verstellelemente 18 in Form von Pfeilen wiedergegeben sind, mit Nummerierung der Positionen 1 (oberste Position) bis 10 (unterste Position). Darunter ist in Tabellenform der Aktivierungszustand der einzelnen Verstellelemente 18 mit den Ziffern 0 oder 1 bezeichnet. Der grafische und der tabellarische Teil der einzelnen 9 bis 14 ist mit einem von römischen und arabischen Ziffern gebildeten Klassifikationsschlüssel versehen. Die Darstellungen der 9 bis 14 weisen zusätzlich an ihrem unteren Rand ein Symbol für die Bewegungsrichtung des Sitzverstellschalters 19 auf.

9 zeigt die möglichen Konturen der Rückenlehne 13 bei Bewegung des Sitzverstellschalters 19 in Richtung +A, die der positiven X-Richtung und damit der Fahrtrichtung entspricht. Die neutrale Ausgangsposition A der Rückenlehne 13 ist als Variante „O" bezeichnet, in der sich alle Verstellelemente 18 in ihrer Ausgangsposition befinden. Wird nun der Sitzverstellschalter 19 in Richtung +A bewegt, fährt dasjenige Verstellelement 18, das sich an der zweiten Position von unten befindet, die mit 9 bezeichnet ist, in Richtung auf den Rücken des Benutzers vor. Hierdurch ergibt sich eine relativ spitz ausgeformte Lordose im unteren Bereich der Rückenlehne 13. Diese Kontur ist mit „I" bezeichnet.

Wird der Sitzverstellschalter 19 in Richtung +A weiter betätigt, fährt das nächst höher gelegene Verstellelement 18 (auf Position 8) ebenfalls in eine auf den Benutzer des Sitzes 11 zuweisende Position, wie in Fig. M mit „II" bezeichnet. Damit hat die Lordose eine in Höhenerstreckung Z der Rückenlehne 13 größere Ausdehnung. Eine weitere Betätigung des Sitzverstellschalters 19 in Richtung +A führt zur Kontur „III", in der die Verstellelemente 18 auf den Positionen 9, 8 und 7 in ihre aktive Lage gefahren sind, in der eine relativ hohe Lordose, mit weichen Krümmungsradien, gegeben ist. Der weiche Übergang zum Bereich mit nicht aktivierten Verstellelementen 18 wird zum einen über das zuletzt aktivierte Verstellelement 18 erreicht, das die Struktur 40 am oberen Auslauf der Kontur stützt. Gegebenenfalls ist und dieses zuletzt aktivierte Verstellelement 18 nicht vollständig ausgefahren. Andererseits wird der weiche Übergang über die begrenzte Flexibilität der Verbindungselemente 30, 31 erreicht, da der Biegeradius der Verbindungselemente 30, 31 nach unten begrenzt ist.

Bei anhaltender Betätigung des Sitzverstellschalters 19 wird zusätzlich das oberste Verstellelement 18 auf der Position 1 aktiviert, um beim Benutzer des Sitzes 11 einen Gegendruck im Schulterbereich zu erzeugen (Kontur „IV"). Im nächsten Schritt „V" wird das Verstellelement 18 auf der Position 6 aktiviert. Im letzten, mit „VI" bezeichneten Schritt fährt nun das zweitoberste Verstellelement 18 (Position 2) in seine aktive Lage. Eine nachfolgende weitere Betätigung des Sitzverstellschalters 19 in Richtung +A ist ohne Auswirkung.

Für die in 9 dargestellten Verstellungen gilt, dass das unterste Verstellelement 18 auf der Position 10 in allen möglichen Konturvarianten immer inaktiviert bleibt, da eine Verstellung dieses untersten Verstellelementes 18 für eine Lordosenwirkung nicht eingesetzt werden kann. Die Varianten „I", „II" und „III" gemäß 9 sind aus ergonomischer Sicht wirkungsvolle Lordosenstützen, mit unterschiedlich hohen Lordosen. Eine weitere Ausdehnung der Lordosenstütze nach oben, das heißt eine Aktivierung des Verstellelementes 18 auf Position 6, ist aus ergonomischer Sicht nicht sinnvoll, da sich das Verstellelement 18 auf Position 6 bereits im Bereich der Brustwirbelsäule eines Sitzbenutzers befindet.

Die in 9 mit „IV" bezeichnete Kontur der Rückenlehne 13 entspricht dem Idealfall eines S-Schlages der Wirbelsäule. In der Praxis jedoch wird von vielen Benutzern die Konturen „IV", „V" und „VI" als unangenehm empfunden, so dass im Sinn einer "bequemen Haltung" eine Zustellung des Verstellelementes 18 auf Position 1 eher unerwünscht ist. Dieser Umstand resultiert aus dem heutigen oftmals falschen Sitzverhalten vieler Sitzbenutzer, da als Folge des Abbaus von Muskulatur und den daraus häufig entstehenden Fehlstellungen der Wirbelsäule viele Sitzbenutzer Sitzpositionen einnehmen, die sie als bequem empfinden oder in denen sie am wenigsten Schmerzen haben. Daher ist es nicht Ziel führend, Sitzbenutzer, die eine ergonomische Sitzhaltung nicht gewöhnt sind, in eine ergonomische Sitzhaltung zu zwingen. Die Konturen „IV", „V" und „VI" sind daher mögliche, jedoch weniger häufig genutzte Einstellungen, die jedoch angeboten werden, damit Sitzbenutzer, die ergonomisch sitzen wollen, dies auch realisieren können.

In 10 ist eine Verstellung der Kontur bei Bewegung des Sitzverstellschalters 19 in Richtung –A dargestellt, also einer Schalterbewegung entgegen der Fahrtrichtung, in negativer X-Richtung, ausgehend von der Kontur „O". Bei Überführung in die beiden mit „VII" und „VIII" bezeichneten Kontur-Einstellungen hat der Sitzbenutzer den Eindruck, dass sich die Anlagefläche der Rückenlehne 13 von ihm wegbewegt. Da dies aufgrund des Aufbaus der Rückenlehne 13 naturgemäß nicht möglich ist, muss dieser Eindruck durch eine gezielte Ansteuerung der Verstellelemente 18 auf den Positionen 1 und 10 oder den Positionen 1 und 2 sowie 9 und 10 erzeugt. werden. Durch die Zustellung der Verstellelemente 18 in den obersten und untersten Positionen der Rückenlehne 13 werden der obere und der untere Randbereich der Rückenlehne 13 auf den Benutzer zubewegt, so dass dem Benutzer der Eindruck vermittelt wird, dass der Rest der Rückenlehne 13 nachgibt. Mit den Konturen „VII" und „VIII" wird ein Rundrücken R nachgebildet.

Wie aus den 9 und 10 hervorgeht, bewirkt eine Bewegung des Sitzverstellschalters 19 in +A- bzw. in –A-Richtung eine gleichgerichtete Verstellung der Verstellelemente 18. Damit ist die Bedienphilosophie des Sitzverstellschalters 19 selbsterklärend. Durch die hinterlegte Programmsteuerung werden jedoch nur diejenigen Verstellelemente 18 bewegt, die eine ergonomisch wünschenswerte oder aus Komfortgründen günstige Kontur der Rückenlehne 13 erzeugen. Da, wie bereits oben ausgeführt, die Bewegung des Schalter 19 in –A-Richtung keine gleichgerichtete Bewegung der Verstellelemente 18 bewirken kann, muss diese simuliert wer- den durch eine gegenläufige Bewegung der Verstellelemente 18 in den oberen und unteren Randbereichen der Rückenlehne 13, wodurch eine Verschiebung des Beckens und des Schulterbereiches erreicht wird, so dass eine Mulde im Mittenbereich der Rückenlehne 13 entsteht, in die der Rücken des Benutzers einsinken kann.

11 zeigt diejenigen Konturen, die durch eine Verstellung des Schalters 19 in Richtung +B, also der positiven Z-Richtung möglich sind. Ausgehend von der Kontur „I" gemäß 9, bei der ein einziges Verstellelement 18 auf der Position 9 aktiviert ist, "wandert" durch Betätigung des Schalters 19 in Richtung +B dieses einzelne Verstellelement 18 nach oben, wie in den Konturen „I + 1 ", „I + 2", „I + 3" und „I + 4" dargestellt. Bei diesen Konturen „I + x" handelt es sich jeweils um Lordosenstützen mit einem sehr kleinen Krümmungsradius, also um sehr "spitze" Lordosenstützen. Durch die Bewegung des Schalters 19 in Richtung +B wandert diese Lordosenstütze wie eine Welle nach oben. Nach dem Erreichen des Verstellelementes 18 auf Position 5, die der Kontur „I + 4" entspricht, wird das nächst obere Verstellelement 18 auf Position 4 nicht mehr aktiviert, da dies aus ergonomischer Sicht wegen der fehlenden Flexibilität der Brustwirbelsäule nicht sinnvoll wäre. Hiermit ist also eine Endposition erreicht.

Ausgehend von der Kontur „II" gemäß 9 wird durch Bewegung des Schalters 19 in Richtung +B eine Verschiebung zweier ausgefahrener Verstellelemente 18 erreicht. Während sich die beiden Verstellelemente 18 in der Kontur „II" auf den aktiven Positionen 9 und 8 befinden, sind sie in der Kontur „II + 1" auf die Positionen 8 und 7 weitergewandert. Die Konturen „II + 2" und „II + 3" zeigen die Verstellelemente 18 auf den aktiven Position 7 und 6 bzw. 6 und 5. Eine weitere Verstellung in Richtung der positiven Z-Achse ist auch hier nicht möglich.

Analog kann ausgehend von der Kontur „III" gemäß 9 eine relativ hohe Lordose, bestehend aus drei ausgefahrenen Verstellelementen 18 auf den Positionen 9, 8 und 7, um eine oder zwei Positionen nach oben verfahren werden, wodurch die Konturen „III + 1" bzw. „III + 2" entstehen.

Ausgehend von dem idealen S-Schlag der Kontur der Rückenlehne, in 9 als Kontur „IV" bezeichnet, ist eine Verlagerung der Lordose um eine oder zwei Positionen nach oben möglich, gemäß den Konturen „IV + 1" bzw. „IV + 2". Eine weitere Verstellung der von drei Verstellelementen 18 gebildeten Lordose ist auch hier nicht sinnvoll, so dass eine anhaltende Betätigung des Schalters 19 ohne Wirkung bleibt. Beim Übergang in die Kontur „IV + 2" wird zudem das oberste Verstellelement 18 auf Position 1 deaktiviert, da ansonsten aufgrund der fehlenden Flexibilität der Brustwirbelsäule ein zu enger Krümmungsradius des S-Schlages erzeugt würde.

Die Kontur „V" mit ihren von vier Verstellelementen 18 gebildeten sehr hohen Lordose kann nur um eine Position nach oben auf die Kontur „V + 1" verschoben werden, wobei hier wiederum das oberste Verstellelement 18 auf Position 1 deaktiviert wird, da ansonsten aufgrund der fehlenden Flexibilität der Brustwirbelsäule ein nicht mehr verwertbarer enger Krümmungsradius des S-Schlages erzeugt würde.

Die Kontur „VI" kann in analoger Weise um eine Position nach oben auf „VI + 1" verschoben werden, wobei hier das Verstellelement 18 auf Position 2 deaktiviert wird.

Die Kontur „VII" (Rundrücken) kann durch Bewegung des Schalters 19 in Richtung +B fiktiv nach oben verschoben werden, indem das Verstellelement 18 auf Position 9 zusätzlich aktiviert wird (Kontur „VII + 1"). Bei einer weiteren Betätigung des Schalters 19 in Richtung +B wird das Verstellelement 18 auf Position 1 deaktiviert (Kontur „VII + 2"). Es entsteht somit der Eindruck, dass die obere Begrenzung der Rückenlehne 13 im Schulterbereich wegfällt. Analoges gilt für die Position VIII und die nach oben verschobenen Positionen „VIII + 1" und „VIII + 2".

12 beschreibt die "Rückführung" der Rundrückenkontur „VIII" durch Bewegung des Schalters 19 in Richtung +A. Hierbei wird durch Zurückfahren der Verstellelemente 18 auf den Positionen 9 und 2 die Kontur „VII" und anschließend durch Zurückfahren der Verstellelemente 18 auf den Positionen 10 und 1 die Kontur „O" erreicht. Hier gilt wiederum, dass eine Bewegung des Schalters in Richtung +A ein "Entgegenkommen" der Rückenlehne simuliert, während tatsächlich die oberen und unteren Verstellelemente 18 lediglich in ihre Ausgangspositionen zurückgefahren werden.

13 beschreibt die Rückführung der S-Schlag-Kontur „VI" in die Ausgangslage „O" der Rückenlehne 13, durch Bewegung des Verstellschalters 19 in –A-Richtung. Hierbei werden schrittweise in umgekehrter Reihenfolge des Verstellschemas gemäß 9 die Verstellelemente 18 so über die Konturen „V", „IV", „III", „II" und „I" zurückgefahren, dass am Ende die Ausgangslage „O" erreicht wird, in der alle Verstellelemente 18 deaktiviert sind.

14 veranschaulicht die Rückführung aus den Extrempositionen „I + 4", „II + 3", „III + 2", „IV + 2", „V + 1", „VI + 1", „VII + 2" und „VIII + 2", wie sie gemäß 11 durch Verstellung des Schalters 19 in +B-Richtung als Endlagen erreicht werden, indem nunmehr der Verstellschalter 19 in –B-Richtung, also in negativer Z-Richtung, verstellt wird. Durch die Rückstellung werden dabei in umgekehrter Reihenfolge die in 11 angegebenen Einstellungen durchlaufen, bis die Konturen „I", „II", „III", „IV", „V", „VI", „VII" und „VIII" erreicht werden. Eine Ausnahme hiervon bilden lediglich die Konturen „VII – 1" und „VII – 1 sowie „VIII – 1" und „VIII – 2", die durch anhaltende Betätigung des Schalters 19 in –B-Richtung erreicht werden und sozusagen überfahrene Positionen darstellen. Bei den Konturen „VII – 1" und „VII – 2 sowie „VIII – 1" und „VIII – 2" werden jeweils die Verstellelemente auf den Positionen 9 und 10 deaktiviert, so dass die untere Begrenzung der Rückenlehne 13 im Lendenbereich wegfällt. Die Verstellung in –B-Richtung ist damit die logische Fortentwicklung des Verstellkonzeptes, in Analogie zur Verstellung in +B-Richtung, mit die Konturen „VII – 1" und „VII – 2 sowie „VIII – 1" und „VIII – 2", die spiegelbildlich zu den Konturen „VII + 1" und „VII + 2 sowie „VIII + 1" und „VIII + 2" sind.

Der Stellweg eines Verstellelements 18 ist umso größer je länger der Sitzbenutzer den Sitzverstellschalter 9 betätigt. Durch anhaltende Betätigung des Sitzverstellschalters 9 wird, wie in Zusammenhang mit den 9 bis 14 erläutert, ein benachbartes Verstellelement – zusätzlich oder ersatzweise – aktiviert. Diese Aktivierung eines benachbarten Verstellelements 18 beginnt jedoch erst dann, wenn das ursprünglich aktivierte Verstellelement 18 einen ausreichend großen Verstellweg in X-Richtung erreicht hat. Dieser Verstellweg kann individuell festgelegt werden und muss nicht notwendigerweise der maximale Ausfahrweg des Verstellelements 18 sein. Damit ist es möglich, nach einer nur teilweisen Aktivierung eines Verstellelements 18 bereits das nächste Verstellelement 18 zu aktivieren, um einen weichen Übergang zwischen zwei benachbarten Verstellelementen 18 zu erreichen, indem das später aktivierte Verstellelement 18 mit einem gewissen Verzug folgt.

In der Praxis läuft der Verstellvorgang der Rückenlehnenkontur beispielsweise wie folgt ab: Der Sitzbenutzer beginnt aus der Grundstellung A heraus mit der individuellen Einstellung der Kontur der Rückenlehne 13, indem er zunächst die Kontur in X-Richtung auf seinen Rücken zustellt. Solange die eingestellte Wölbung zu gering ist, betätigt der Sitzbenutzer den Sitzverstellschalter 9 weiter. Dabei werden gemäß dem oben beschriebenen Ablauf ab einem bestimmten Verstellweg des Verstellelements 18 auf Position 9 auch die Verstellelemente 18 auf Position 8 und nachfolgend auf Position 7 aktiviert. Sobald der Sitzbenutzer feststellt, dass die Wölbung ausreichend ist, beendet er die Betätigung des Sitzverstellschalters 9. Für den Fall, dass er die Wölbung nach oben verschieben möchte, bewegt er in sinnfälliger Weise den Sitzverstellschalter 9 nach oben, wodurch im gewählten Beispiel das Verstellelement 18 auf Position 6 aktiviert wird. Gleichzeitig wird hierbei das Verstellelement 18 auf Position 9 schrittweise deaktiviert, so dass ein fließender Übergang beim Verstellen erreicht wird.

Falls der Sitzbenutzer feststellt, dass die eingestellte Wölbung zu stark ist, wird er in sinnfälliger Weise den Sitzverstellschalter 9 vom Rücken weg bewegen. Nun werden die Verstellelemente 18 der Reihe nach deaktiviert, wobei wiederum ein fließender Übergang erfolgt, das heißt, mit der Deaktivierung eines nachfolgenden Verstellelement 18 wird bereits begonnen, bevor das benachbarte Verstellelement 18 vollständig deaktiviert ist.

Durch die Bewegung der Konturelemente 17 entsprechend der Bewegung des Vier-Wege-Schalters 19 ergibt sich also eine sinnfällige und selbsterklärende Bedienphilosophie. Die hinterlegte Programmierung der Ansteuerung vermeidet dabei das Anfahren ergonomisch nicht sinnvoller oder aus Komfortgründen unerwünschter Konturen, begrenzt also die Anzahl der aktivierten Verstellelemente 18 bzw. deren "Wandern" nach oben oder unten. Auch wird eine Aktivierung von Verstellelementen 18 auf "unsinnigen Positionen", wie gegebenenfalls der Position 1 oder 10, unterdrückt.


Anspruch[de]
Sitz, mit einer Rückenlehne und einem Sitzkissen, wobei zumindest die Kontur der benutzerzugewandten Seite der Rückenlehne veränderbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

– an der benutzerzugewandten Seite der Rückenlehne (13) eine Mehrzahl von Verstellelementen (18) – in Höhenrichtung (Z) der Rückenlehne (13) betrachtet – nebeneinander angeordnet ist und

– an der benutzerzugewandten Seite der Verstellelemente (18) eine Mehrzahl von balkenförmigen, in Querrichtung (Y) der Rückenlehne (13) verlaufenden Konturelementen (17) vorgesehen ist,

– wobei sowohl die Verstellelemente (18) als auch die Konturelemente (17) entlang im Wesentlichen der gesamten Höhenerstreckung der Rückenlehne (13) vorgesehen sind und

– die Verstellelemente (18) derart verstellbar sind, dass mittels der Verstellelemente (18) die Position der Konturelemente (17) in einer Richtung (X) etwa senkrecht zur Ebene der Rückenlehne (13) veränderbar ist.
Sitz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Trägerelement (16), das sich über einen wesentlichen Teil der Höhenrichtung (Z) der Rückenlehne (13) erstreckt und an seiner benutzerzugewandten Seite die Verstellelemente (18) aufnimmt. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturelemente (17) symmetrisch zur Längsmittenebene (M) der Rückenlehne (13) angeordnet sind. Sitz nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturelemente (17) zumindest in ihren seitlich außen liegenden Randabschnitten in Richtung auf den Benutzer bogenförmig gewölbt sind. Sitz nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturelemente (17) derart biegesteif sind, dass sie unter der Belastung durch die Gewichtskraft des Benutzers im normalen Gebrauch nur in geringem Maß in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Rückenlehne (13) nachgeben. Sitz nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Trägerelement (17) und wenigstens einem Verstellelement (18) und/oder zwischen wenigstens einem Verstellelement (18) und wenigstens einem Konturelement (17) ein Stützelement (23) angeordnet ist. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (23) keilförmig ist, wobei die Schmalseite des Stützelements (23) im Bereich der Längsmittenebene (M) der Rückenlehne (13) verläuft. Sitz nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Konturelemente (17) im Bereich der Längsmittenebene (M) durch wenigstens ein in Höhenrichtung (Z) des Sitzes (11) verlaufendes streifenförmiges Verbindungselement (30, 31) verbunden sind. Sitz nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (18) volumenveränderliche Hohlkörper sind. Sitz nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (18) keilförmige Hohlkörper sind, deren Schmalseiten im Bereich der Längsmittenebene verlaufen. Sitz nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (18) einen in Richtung senkrecht zur Ebene der Rückenlehne (13) verfahrbaren Schieber aufweisen. Sitz nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (11) einen Lehnenrahmen (14) aufweist und das Trägerelement (16) über Federelemente (15) mit dem Lehnenrahmen (14) der Rückenlehne (13) verbunden ist. Sitz nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Messelemente zur Erfassung des Verlagerungsweges der Konturelemente (17) vorgesehen sind. Sitz nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (11) ein Kraftfahrzeugsitz ist. Ansteuerung für einen Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung auf die Verstellelemente (18) wirkt und einen Verstellschalter (19) aufweist, der in zwei zueinander senkrechten Bewegungsrichtungen (A, B) verstellbar ist. Ansteuerung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bewegungsrichtung (A) senkrecht zur Ebene der Rückenlehne (13) und die zweite Bewegungsrichtung (B) parallel zur Höhenrichtung (Z) der Rückenlehne (13) verläuft. Ansteuerung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigen des Verstellschalters (19) in der ersten Bewegungsrichtung (A) die Anzahl der aktivierten Verstellelemente (18) verändert. Ansteuerung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Betätigung des Verstellschalters (19) in Richtung auf den Benutzer, beginnend von einem unteren Verstellelement (18), schrittweise das jeweils nächst höher angeordnete Verstellelement (18) zusätzlich aktiviert wird. Ansteuerung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass bei anhaltender Betätigung des Verstellschalters (19) in Richtung auf den Benutzer ab etwa der halben Höhe der Rückenlehne (13) aufwärts keine weiteren Verstellelemente (18) aktiviert werden. Ansteuerung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass bei weiter anhaltender Betätigung des Verstellschalters (19) vom oberen Abschnitt der Rückenlehne (13) ausgehend wenigstens ein Verstellelement (18) in Richtung auf den Benutzer verlagert wird. Ansteuerung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Verstellschalters (19) in Richtung vom Benutzer wegweisend eine vorangegangene Verlagerung in umgekehrter Reihenfolge rückgängig macht. Ansteuerung nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Verstellschalters (19) in Richtung vom Benutzer wegweisend – ausgehend von einem Zustand, in dem sich alle Verstellelemente (18) in ihrer Ausgangslage (O) befinden – wenigstens das oberste und das unterste Verstellelement (18) in Richtung auf den Benutzer verlagert werden. Ansteuerung nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Betätigung des Verstellschalters (19) in der zweiten Bewegungsrichtung (B) nach oben ein in Richtung auf den Benutzer verlagertes Verstellelement (18) in die Ausgangslage zurückverlagert und das nächst höher angeordnete Verstellelement (18) in Richtung auf den Benutzer verlagert wird. Ansteuerung nach einem der Ansprüche 15 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass bei anhaltender Betätigung des Verstellschalters (19) in der zweiten Bewegungsrichtung (B) nach oben ab etwa der halben Höhe der Rückenlehne (13) aufwärts keine weiteren Verstellelemente (18) aktiviert und keine Verstellelemente (18) in ihre Ausgangslage (O) zurückverlagert werden. Ansteuerung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass bei weiter anhaltender Betätigung des Verstellschalters (19) wenigstens ein Verstellelement (18) am oberen Abschnitt der Rückenlehne (13) in Richtung auf den Benutzer verlagert wird. Ansteuerung nach einem der Ansprüche 15 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigung des Verstellschalters (19) in der zweiten Bewegungsrichtung (B) nach unten eine vorangegangene Verlagerung der Verstellelemente (18) in umgekehrter Reihenfolge rückgängig macht. Ansteuerung nach einem der Ansprüche 15 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellschalter (19) eine Reset-Funktion aufweist, durch die alle Verstellelemente (18) in ihre Ausgangslage (O) bewegt werden.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com