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Dokumentenidentifikation DE102006018259A1 25.10.2007
Titel Beleuchteter Kennzeichenschildträger für ein Fahrzeug
Anmelder Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder Obal, Manfred, 29392 Wesendorf, DE;
Mewes, Lutz, 38486 Klötze, DE
DE-Anmeldedatum 20.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006018259
Offenlegungstag 25.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse B60Q 1/56(2006.01)A, F, I, 20060420, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F21S 8/10(2006.01)A, L, I, 20060420, B, H, DE   F21V 8/00(2006.01)A, L, I, 20060420, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen beleuchteten Kennzeichenschildträger für ein Fahrzeug, der eine Aufnahmeplatte und wenigstens ein an dieser angeordnetes Leuchtengehäuse mit mindestens einem Leuchtmittel aufweist, wobei das Leuchtengehäuse an der Aufnahmeplatte vorsteht und eine Lichtaustrittsscheibe zur Abstrahlung des vom Leuchtmittel emittierten Lichtes zur Aufnahmeplatte aufweist. Sie löst die Aufgabe, einen derartigen Kennzeichenschildträger so zu gestalten, dass ein an diesem befestigtes Kennzeichenschild gleichmäßig beleuchtet wird. Dazu ist die Lichtaustrittsscheibe aus nebeneinander angeordneten einzelnen Lichtleitelementen oder aus einem einstückigen Lichtleitelement (4, 17) gebildet, und jedem einzelnen Lichtleitelement ist mindestens eine LED als Leuchtmittel zugeordnet bzw. dem einstückigen Lichtleitelement (4, 17) ist eine Vielzahl nebeneinander angeordneter LEDs (6, 16) zugeordnet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen beleuchteten Kennzeichenschildträger für ein Fahrzeug, insbesondere zur Anordnung in einer Aufnahmemulde, die in einem Karosserieteil am Heck des Fahrzeugs ausgebildet ist

In der DE 202 02 089 U1 ist eine Halterung für ein Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen bekannt geworden, die eine eine Auflage für das Kennzeichenschild bildende Grundplatte (Aufnahmeplatte) und ein an dieser angeordnetes Leuchtengehäuse mit mindestens einer darin angeordneten Leuchte (Leuchtmittel) aufweist. Das Leuchtengehäuse ist dabei an einem die Grundplatte umgebenden Rahmen angeordnet und steht an diesem auflageseitig an der Grundplatte vor. Lichtaustrittseitig ist das Leuchtengehäuse durch eine Lichtaustrittsscheibe verschlossen, die senkrecht oder schräggerichtet zur Grundplatte und damit auch eines auf dieser befindlichen Kennzeichens angeordnet ist.

Die DE 199 61 875 C2 beschreibt eine Kennzeichenschildleuchte mit einer in einen Lichtleiter einstrahlenden Lichtquelle, die durch eine bereits zu einem anderen Zweck vorhandene Leuchte des Kraftfahrzeugs gegeben ist. Dabei ist der Lichtleiter außerhalb einer durch das Kennzeichen begrenzten Fläche an einem diesem zugeneigten Abschnitt der Kennzeichenschildleuchte angeordnet. Diese ist zweckmäßigerweise als ein Kunststoffformteil ausgeführt, in dessen Kontur der Lichtleiter in stabförmiger Ausführung integriert ist, und kann in einem beliebigen Randbereich des Kennzeichenschildes angeordnet werden, wobei die Lichtquelle außerhalb der Kennzeichenleuchte angeordnet ist und eine feste Verbindung mit dem Kennzeichenschild nicht gegeben ist.

Des Weiteren ist Gegenstand der DE 102 58 465 A1 eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kennzeichenschild mit einem Lichtleiter, der an der Vorder- bzw. Sichtseite des Kennzeichenschildes flächendeckend angeordnet ist. Der Lichtleiter hat eine Lichteinkoppelfläche, in die von mindestens einer Lichtquelle ausgestrahltes Licht eingekoppelt wird, und eine dem Kennzeichen zugewandte lichtemittierende Fläche sowie eine Betrachtungsfläche, die auf der der Lichteinkoppelfläche abgewandten Seite am Lichtleiter und damit im Abstand vom Kennzeichen ausgebildet ist. Zudem ist betrachtungsflächenseitig am Lichtleiter noch eine Lichtstreuungseinrichtung vorgesehen, die das durch die lichtemittierende Fläche in Richtung des Kennzeichens abgestrahlte Licht verstärkt. Die Lichtquelle kann dabei aus einer Mehrzahl von LED's gebildet sein, die an der Lichteinkoppelfläche linear angeordnet sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen beleuchteten Kennzeichenträger für ein Fahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufwandsreduziert so zu gestalten, dass ein an diesem befestigtes Kennzeichenschild gleichmäßig beleuchtet wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Kennzeichenträger nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Der Kennzeichenschildträger ist aus einer Aufnahmeplatte und wenigstens einem an dieser angeordneten Leuchtengehäuse mit mindestens einem Leuchtmittel gebildet. Das Leuchtengehäuse steht an der Aufnahmeplatte vor und weist eine aus separaten Lichtleitelementen oder einem einstückigen Lichtleitelement gebildete Lichtaustrittsscheibe zur Abstrahlung von vom Leuchtmittel emittiertem Licht zur Aufnahmeplatte hin auf. Den separaten Lichtleitelementen ist jeweils wenigstens ein LED als Leuchtmittel zugeordnet und dem einstückigen Lichtleitelement eine Vielzahl nebeneinander angeordneter LED's. Das vom Lichtleitelement abgestrahlte Licht wird, im Schnitt durch den Kennzeichenschildträger einschließlich des Leuchtengehäuses betrachtet, kegelförmig auf die Aufnahmeplatte geworten. Damit ist ein Kennzeichenschildträger als Modul zur Aufnahme eines Kennzeichenschildes geschaffen, bei dem ein an diesem angeordnetes Kennzeichenschild im Wesentlichen gleichmäßig beleuchtet wird. Das Leuchtengehäuse kann dabei an einem beliebigen Randbereich an der Aufnahmeplatte angeordnet sein. Es können aber auch mehrere Leuchtengehäuse, vorzugsweise an gegenüberliegenden Randbereichen der Aufnahmeplatte, vorgesehen sein. Eine derartige Ausbildung ist mit dem Vorteil einer flacheren Bauweise verbunden, da der jeweils abgestrahlte Lichtkegel nur einen Teilbereich der Aufnahmeplatte erfassen muss. Das Modul kann in seinen Abmessungen an länderspezifische und auch fahrzeugtypspezifische Gegebenheiten angepasst werden.

In bevorzugter Ausführung wird, da technologisch vorteilhaft, ein einstückiges Lichtleitelement als Lichtaustrittsscheibe eingesetzt, dem im Leuchtengehäuse im Abstand zu diesem eine Platine mit einer Vielzahl von LED's zugeordnet ist, wobei sich das Lichtleitelement und die Platine über die gesamte Breite des Leuchtengehäuses erstrecken. An der Platine kann für jede LED ein Reflektor angeordnet oder ausgebildet sein, der von dieser emittiertes Licht zum Lichtleitelement reflektiert und dadurch die Lichtstärke des ausgestrahlten Lichtes erhöht und die Beleuchtung des Kennzeichenschildes optimiert.

Zum Schutz der oder des Lichtleitelemente/-s kann diesen lichtaustrittseitig eine Abdeckscheibe zugeordnet sein. Diese oder das Lichtleitelement kann auch mit einer Optikstruktur versehen sein, die die Lichtabstrahlung ausrichtet und die Streustrahlung reduziert.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen schematisch:

1: eine erste Ausführung eines Kennzeichenschildträgers,

2: diesen in einem Schnitt II-II,

3: eine zweite Ausführung eines Kennzeichenschildträgers,

4: diesen in einem Schnitt IV-IV und

5: einen Schnitt durch ein oberes Leuchtengehäuse.

Der in 1 dargestellte Kennzeichenschildträger aus Kunststoff zur Anordnung in einer Vertiefung (Mulde) an einem heckseitigen Karosserieteil eines Fahrzeugs weist eine Aufnahmeplatte 1 zur Befestigung eines Kennzeichens (Befestigungsmittel und Kennzeichen nicht dargestellt) und ein an dieser fest angeordnetes und gegenüber dieser vorstehendes Leuchtengehäuse 2 auf. Das Leuchtengehäuse 2, das am montierten Kennzeichenschildträger horizontal erstreckt ist, ist beidseits durch jeweils einen Deckel 3 verschlossen.

Der Schnitt in 2 zeigt den Aufbau des einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Leuchtengehäuses 2. Die untere, über die Aufnahmeplatte 1 vorstehende Wandung des Leuchtengehäuses ist aus einer durchgehenden einstückigen Lichtleiterleiste 4 und einer diese außenseitig schützenden Abdeckscheibe 5 gebildet. Im Innern des Leuchtengehäuses 2 ist im Abstand von der Lichtleitleiterleiste 4 eine mit LED's 6 als Leuchtmittel bestückte, ebenfalls über die gesamte Breite der Aufnahmeplatte 1 ausgebildete Platine 7 angeordnet (in 1 angedeutet), an der LED-seitig eine Reflektorleiste 8 befestigt ist, an der für die einzelnen LED's 6 jeweils ein Reflektor ausgebildet ist, der das von der jeweiligen LED 6 erzeugte Licht gezielt auf die Lichtleiterleiste 4 richtet, an der das Licht dann an einer begrenzten Einkoppelfläche in den Lichtleiter (4) eingekoppelt wird. Die elektrische Anbindung der LED's 6 an das Bordnetz erfolgt durch an der Platine 7 angeordnete, nicht dargestellte Leitungen. Beim Betrieb der Kennzeichenbeleuchtung wird das von den LED's 6 emittierte und in die Lichtleiterleiste 4 eingekoppelte Licht an der vorbestimmten, der Anordnungsfläche 9 für das Kennzeichen zugeordneten Lichtaustrittfläche 10 abgestrahlt. Der vorbestimmte Beleuchtungskegel 11 ist eingezeichnet.

In den 3 bis 5 ist eine zweite Ausführung eines Kennzeichenschildträgers dargestellt. Dieser weist an einer Aufnahmeplatte 12 sowohl am oberen als auch am unteren Randbereich ein Leuchtengehäuse 13 und 14 auf, wobei das untere (14) weniger an der Aufnahmeplatte 12 vorsteht als das obere (13), was insbesondere in 4 zu erkennen ist. 5 verdeutlicht die Anordnung im Innern des oberen Leuchtengehäuses 13. An einer über die gesamte Breite der Aufnahmeplatte 12 erstreckten Platine 15 mit nicht dargestellten elektrischen Leitungen zur Stromversorgung ist wiederum eine Vielzahl von LED's 16 angeordnet. Diese ragen mit ihrem lichtemittierenden Kopf jeweils in eine an einer Lichtleiterleiste 17 ausgebildete Mulde 18, die eine Lichteinkoppelfläche bildet. Auf der den LED's abgewandten Fläche der Lichtleiterleiste 17 ist eine vorbestimmte Lichtaustrittsfläche mit einer Optikstruktur 19 ausgebildet, die von den LED's emittiertes Licht auf die Aufnahmeplatte 12 richtet. Bei dieser Ausführung ist die jeweilige Lichtleiterleiste 17 aufnahmeplattenseitig ebenfalls durch eine Abdeckscheibe 20 geschützt. Ein an der Aufnahmeplatte 12 angeordnetes Kennzeichenschild 21 wird sowohl von oben als auch von unten beleuchtet.

1
Aufnahmeplatte
2
Leuchtengehäuse
3
Deckel
4
Lichtleiterleiste
5
Abdeckscheibe
6
LED
7
Platine
8
Reflektorleiste
9
Anordnungsfläche
10
Lichtaustrittsfläche
11
Beleuchtungskegel
12
Aufnahmeplatte
13
Leuchtengehäuse
14
Leuchtengehäuse
15
Platine
16
LED
17
Lichtleiterleiste
18
Mulde
19
Optikstruktur
20
Abdeckscheibe
21
Kennzeichenschild
R
Reflektor


Anspruch[de]
Beleuchteter Kennzeichenschildträger für ein Fahrzeug, mit einer Aufnahmeplatte und wenigstens einem an dieser angeordneten Leuchtengehäuse mit mindestens einem Leuchtmittel, wobei das Leuchtengehäuse an der Aufnahmeplatte vorsteht und eine Lichtaustrittsscheibe zur Abstrahlung von vom Leuchtmittel emittierten Licht zur Aufnahmeplatte zu aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtaustrittsscheibe aus nebeneinandergeordneten einzelnen Lichtleitelementen oder aus einem einstückigen Lichtleitelement (4, 17) gebildet ist, und dass jedem einzelnen Lichtleitelement mindestens eine LED als Leuchtmittel zugeordnet ist und dem einstückigen Lichtleitelement (4, 17) eine Vielzahl nebeneinander angeordneter LED's (6, 16). Kennzeichenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Leuchtengehäuse (2, 13, 14) im Abstand zum Lichtleitelement (4, 17) eine langgstreckte Platine (7, 15) mit einer Vielzahl von LED's (6, 16) angeordnet ist. Kennzeichenträger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder LED (6) ein Reflektor (8) zugeordnet ist, der von dieser ausgestrahltes Licht zum Lichtleitelement (4) reflektiert. Kennzeichenträger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an jeweils gegenüberliegenden Randbereichen der Aufnahmeplatte (12) ein Leuchtengehäuse (13, 14) angeordnet ist. Kennzeichenträger nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (4, 17) lichtaustrittseitig mit einer Abdeckscheibe (5, 20) versehen ist. Kennzeichenträger nach Anspruch 1, 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (17) und! oder die Abdeckscheibe (20) mit einer Optikstruktur (19) versehen ist.






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