Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürverschluss mit zumindest

• – einem Gesperre,
• – einem ersten Hebel,
• – einem zweiten Hebel und
• – einer Antriebseinheit mit einem z. B. elektromotorischen Antrieb und einem drehbaren Stellglied,

Kraftfahrzeugtürverschlüsse der eingangs beschriebenen Art sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Aus der DE 43 43 340 A1 kennt man einen derartigen Kraftfahrzeugtürverschluss, bei welchem ein einziger elektromotorischer Antrieb sowohl auf einen Zentralverriegelungshebel als auch auf einen Diebstahlsicherungshebel arbeitet. Dazu ist an den reversierbaren Elektromotor ein Abtriebselement mit exzentrischem Steuerzapfen angeschlossen, welches einerseits in eine Gabelaufnahme des Zentralverriegelungshebels eingreift und andererseits auf eine entsprechende Steuerfläche an dem Diebstahlsicherungshebel arbeitet. Derartige Kraftfahrzeugtürverschlüsse haben sich grundsätzlich bewährt. Sie sind jedoch weiterentwicklungsfähig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugtürverschluss der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welcher mit einem einzigen Antrieb auf einfache und zuverlässige Weise zwei Schlossfunktionen ausführen kann und der zugleich einfach und kostengünstig aufgebaut ist.

Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss der eingangs beschriebenen Art, dass der erste Hebel und der zweite Hebel über einen Kupplungshebel miteinander verbunden sind. Dabei ist der zweite Hebel über den Kupplungshebel mit dem Stellglied der Antriebseinheit koppelbar bzw. kuppelbar. – Im Rahmen der Erfindung gelingt folglich mit einem einzigen elektromotorischen Antrieb eine einwandfreie und zuverlässige Betätigung bzw. Manipulation mehrerer Hebel eines Kraftahrzeugtürverschlusses. Die Kopplung zwischen dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel über den Kupplungshebel, welcher zugleich den zweiten Hebel an das Stellglied ankoppelt, gewährleistet einen störungsfreien Betrieb in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Weise über einen einzigen Antrieb, z. B. einen einzigen Elektromotor.

Der Kupplungshebel ist dabei vorzugsweise schwenkbar und verschiebbar an den ersten Hebel und/oder an den zweiten Hebel und/oder an das Stellglied angeschlossen. Nach besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Kupplungshebel von zumindest einer Kupplungsfeder beaufschlagt bzw. beaufschlagbar, welche z. B. an den ersten Hebel angeschlossen ist.

Die Antriebseinheit weist als Stellglied vorzugsweise eine drehbare Stellscheibe (oder ein Stellrad) auf, wobei die Stellscheibe zumindest eine erste Steueraufnahme für den ersten Hebel und eine zweite Steueraufnahme für den zweiten Hebel und/oder den Kupplungshebel aufweist. Im Zuge der Drehung der Stellscheibe über den elektromotorischen Antrieb lässt sich folglich einerseits der erste Hebel zur Überführung aus der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung (oder umgekehrt) verschwenken, da der erste Hebel in eine entsprechende Steueraufnahme der Stellscheibe eingreift bzw. an eine solche Steueraufnahme angeschlossen ist. Außerdem lässt sich durch Drehung der Stellscheibe über den elektromotorischen Antrieb der zweite Hebel aus der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung (oder umgekehrt) überführen, da der zweite Hebel, z. B. unter Zwischenschaltung des Kupplungshebels, in die zweite Steueraufnahme der Stellscheibe eingreift oder an die zweite Steueraufnahme angeschlossen ist.

Ferner schlägt die Erfindung vor, dass die drehbare Stellscheibe als federbelastete Stellscheibe ausgebildet ist, welche mittels einer Rückstellfeder in eine Grundposition nach erfolgter Betätigung durch den Antrieb zurückführbar ist. Diese Ausgestaltung der Stellscheibe mit Beaufschlagung einer "Mitte-Null-Feder" ermöglicht es, die beiden Betätigungsvorgänge der beiden Hebel nicht nur mit ein und demselben elektromotorischen Antrieb und ein und derselben Stellscheibe durchzuführen, sondern auch mit einer identischen Betätigungsdrehung aus derselben Grundposition in derselben Drehrichtung, gegebenenfalls sogar über denselben Drehwinkel.

So schlägt die Erfindung nach sehr bevorzugter Ausführungsform vor, dass die Stellscheibe durch eine erste Betätigung aus einer Grundposition in einer vorgegebenen ersten Drehrichtung über einen vorgegebenen Drehwinkel den ersten Hebel aus der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung überführt, wobei die Stellscheibe nach der ersten Betätigung über die Rückstellfeder in die Grundposition zurückgeführt wird und dass anschließend durch eine zweite Betätigung wiederum aus der Grundposition in vorzugsweise derselben ersten Drehrichtung der zweite Hebel aus der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung überführt wird. Dieses gelingt insbesondere deshalb, weil der Kupplungshebel vorzugsweise im Zuge der ersten Betätigung von dem ersten Hebel bzw. im Zuge des Verschwenkens des ersten Hebels über die Kupplungsfeder vorgespannt wird. Anschließend überführt die Kupplungsfeder den Kupplungshebel nach Rückführung der Stellscheibe in die Grundposition in eine den zweiten Hebel mit der Stellscheibe koppelnde aktivierte Funktionsstellung, wobei der zweite Hebel in dieser aktivierten Funktionsstellung des Kupplungshebels im Zuge einer zweiten Betätigung in die zweite Funktionsstellung überführbar ist. Demnach ermöglicht der federbelastete Kupplungshebel die Betätigung des ersten Hebels und des zweiten Hebels nacheinander mit jeweils identischer Betätigungsdrehung in derselben Drehrichtung und gegebenenfalls auch mit demselben Drehwinkel. Die Rückführung über die Mitte-Null-Feder gewährleistet zudem unter Berücksichtigung entsprechender Steueraufnahmen in der Stellscheibe, dass nicht nur eine elektromechanische Betätigung, sondern auch eine manuelle Betätigung bei Ausfall des Antriebes möglich ist.

Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, mit dem reversierbaren Motor durch Betätigung des Stellgliedes in entgegengesetzter Drehrichtung sowohl den ersten Hebel in seine erste Funktionsstellung als auch den zweiten Hebel in seine erste Funktionsstellung zu überführen. Die Aktivierung des Kupplungshebels nach erfolgter Betätigung des ersten Hebels erfolgt gleichsam automatisch über die Kupplungsfeder.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist die zweite Steueraufnahme in der Stellscheibe als Ausnehmung, z. B. Langlochführung, ausgebildet, in welche ein (an den zweiten Hebel angeschlossener) Kupplungszapfen oder dergleichen Kupplungselement des Kupplungshebels eingreift. Die erste Aufnahme in der Stellscheibe kann ebenfalls als Ausnehmung, z. B. als randseitige Stellausnehmung, ausgebildet sein, in welche ein Betätigungszapfen oder dergleichen Betätigungselement des ersten Hebels eingreift. Die erste Steueraufnahme und zweite Steueraufnahme können dabei auf unterschiedlichen Radien der Stellscheibe und/oder in unterschiedlichen "Winkelbereichen" der Stellscheibe angeordnet sein. Insgesamt gelingt eine Anordnung des ersten Hebels einerseits und des zweiten Hebels andererseits ohne Überdeckung bzw. Überlappungen, so dass ein besonders kompakter und zuverlässiger Aufbau gewährleistet ist.

Der Kupplungshebel kann z. B. einen Anschlusszapfen oder dergleichen aufweisen, welcher in eine Ausnehmung, z. B. eine Langlochführung des ersten Hebels eingreift. Im Bereich dieser Ausnehmung ist dann vorzugsweise auch die Kupplungsfeder angeordnet, das heißt, die Kupplungsfeder verschiebt den Anschlusszapfen des Kupplungshebels in der Langlochführung bzw. der Kupplungszapfen spannt die Kupplungsfeder im Zuge der Bewegung durch die Langlochführung.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist der erste Hebel als Verriegelungshebel, z. B. Zentralverriegelungshebel ausgebildet, dessen erste Funktionsstellung die Position "entriegelt" und dessen zweite Funktionsstellung die Position "verriegelt" ist. Der zweite Hebel kann als Diebstahlsicherungshebel ausgebildet sein, dessen erste Funktionsstellung die Position "diebstahlentsichert" und dessen zweite Funktionsstellung die Position "diebstahlgesichert" ist. Erster Hebel und zweiter Hebel können jedoch auch andere Hebel sein, welche zwei unterschiedliche Schlossfunktionen erfüllen, z. B. im Zusammenhang mit dem Öffnen der Drehfalle, mit dem Zuziehen der Drehfalle, mit einer Kindersicherung oder auch mit einer Betätigung eines Nebenschlosses.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

1 ein Kraftfahrzeug mit mehreren Kraftfahrzeugtürverschlüssen,

2 ausschnittsweise einen erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss in der Position "entriegelt" und "diebstahlentsichert",

3 den Gegenstand nach 2 in der Position "verriegelt" und "diebstahlentsichert",

4 den Gegenstand nach 3 in der Position "verriegelt" und "Kupplungshebel aktiviert",

5 den Gegenstand nach 4 in der Position "verriegelt" und "diebstahlgesichert",

6 den Gegenstand nach 5 zu Beginn des Entriegelungs- und Entsicherungsvorganges und

7 den Gegenstand nach 6 in der Position "entriegelt" und "diebstahlentsichert".

In den Figuren ist ausschnittsweise ein Kraftfahrzeugtürverschluss 1 für ein Kraftfahrzeug 2 dargestellt, welcher ein (nicht dargestelltes) Gesperre aus Drehfalle und einer auf die Drehfalle wirkenden Sperrklinke, einen als Verriegelungshebel 3 ausgebildeten ersten Hebel, einen als Diebstahlsicherungshebel 4 ausgebildeten zweiten Hebel sowie eine Antriebseinheit 5 aufweist. Ferner weist ein solcher Kraftfahrzeugtürverschluss 1 in an sich bekannter Weise entsprechende Kraftwirkungsketten für eine Innenbetätigung und/oder eine Außenbetätigung sowie eine Innenverriegelung und eine Außenverriegelung auf. Dieses ist nicht im Detail dargestellt. Der Verriegelungshebel 3 ist üblicherweise als Zentralverriegelungshebel 3 ausgebildet, welcher über die Antriebseinheit 5 betätigbar ist. Die Antriebseinheit 5 weist einen elektromotorischen Antrieb 6 und ein drehbares Stellglied 7 auf, wobei der Antriebsmotor 6 über eine Getriebeeinheit 8, z. B. eine Schnecke oder dergleichen auf das Stellglied 7 arbeitet.

Im Rahmen der Erfindung ist nun mit einem einzigen elektromotorischen Antrieb 6 über das drehbare Stellglied 7 sowohl der Verriegelungshebel 3 aus einer ersten Funktionsstellung "entriegelt" in eine zweite Funktionsstellung "verriegelt" als auch der Diebstahlsicherungshebel 4 aus einer ersten Funktionsstellung "diebstahlentsichert" in eine zweite Funktionsstellung "diebstahlgesichert" überführbar und umgekehrt.

Um dieses in konstruktiv einfacher und funktionssicherer Weise zu gewährleisten, sind der Verriegelungshebel 3 und der Diebstahlsicherungshebel 4 über einen Kupplungshebel 9 miteinander verbunden. Das bedeutet, dass über dem Kupplungshebel 9 der Diebstahlsicherungshebel 4 mit dem Stellglied 7 der Antriebseinheit 5 koppelbar ist. Der Kupplungshebel 9 ist von einer Kupplungsfeder 19 beaufschlagbar, welche an den Verriegelungshebel 3 angeschlossen ist. Dazu ist in den Verriegelungshebel eine bogenförmige Langlochführung 20 angeordnet, in welche die Feder 19 den Zapfen 12 beaufschlagt.

Die Figuren zeigen dabei, dass der Zentralverriegelungshebel 3 als um eine Schwenkachse 10 schwenkbarer Hebel und der Diebstahlsicherungshebel 4 ebenfalls als um eine Schwenkachse 11 schwenkbarer Hebel ausgebildet sind, wobei sowohl der Diebstahlsicherungshebel 4 als auch der Zentralverriegelungshebel 3 mit z. B. ihren Endbereichen in den Wirkungsbereich des Stellgliedes 7 ragen. Zwischen dem Diebstahlsicherungshebel 4 und dem Zentralverriegelungshebel 3 ist der Kupplungshebel 9 ohne weitere Anlenkung an dem Kraftfahrzeugtürverschluss 1 gehalten. Der Kupplungshebel 9 ist folglich nicht selbst an ein Gehäuse o. dgl. angelenkt. Dabei ist der Kupplungshebel 9 zunächst einmal schwenkbar und verschiebbar an den Verriegelungshebel 3 angeschlossen. Dazu greift der Kupplungshebel 9 mit einem endseitigen Zapfen 12 in eine Langlochführung 20 in den Zentralverriegelungshebel 3 ein. Mit seinem gegenüberliegenden Ende greift der Kupplungshebel 9 über einen zweiten Zapfen 13 in eine Langlochausnehmung 14 des Diebstahlsicherungshebels 4 ein. Außerdem greift der Kupplungshebel 9 mit diesem Kupplungszapfen 13 in eine dem Diebstahlsicherungshebel 4 zugeordnete Steueraufnahme 16 des Stellgliedes 7 ein, so dass über den Kupplungshebel 9 der Diebstahlsicherungshebel 4 mit dem Stellglied 7 der Antriebseinheit 5 koppelbar ist.

Das Stellglied 7 ist als drehbare Stellscheibe 7 ausgebildet, wobei diese Stellscheibe 7 eine erste Steueraufnahme 15 für den Zentralverriegelungshebel 3und eine zweite Steueraufnahme 16 für den Diebstahlsicherungshebel 4 sowie den Kupplungshebel 9 aufweist. Ferner ist angedeutet, dass die drehbare Stellscheibe 7 als federbelastete Stellscheibe ausgebildet ist, welche mittels einer Rückstellfeder 17 im Sinne einer "Mitte-Null-Feder" in einer Grundposition gehalten wird bzw. nach erfolgter Betätigung durch den Antrieb 6 in eine solche Grundposition zurückgeführt wird. Diese Grundposition ist in 2 dargestellt. Die Figuren zeigen außerdem, dass die zweite Steueraufnahme 16 in der Stellscheibe 7 als Ausnehmung, nämlich als (bogenförmige) Langlochführung 16, ausgebildet ist, in welche der Kupplungszapfen 13 des Kupplungshebels 9 eingreift. Diese Langlochführung 16 ist im Ausführungsbeispiel als Z-förmige Langlochführung bzw. stufenartige Langlochführung mit zwei auf unterschiedlichen Radien angeordneten bogenförmigen Führungsbereichen ausgebildet. Die erste Steueraufnahme 15 in der Stellscheibe ist als "offene" randseitige Stellausnehmung 15 ausgebildet, in welche ein Betätigungszapfen 18 des Verriegelungshebels 3 eingreift.

Von besonderer Bedeutung ist nun im Rahmen der Erfindung, dass die Stellscheibe 7 durch eine erste Betätigung aus einer Grundposition in einer vorgegebenen ersten Drehrichtung A über einen vorgegebenen Drehwinkel den Verriegelungshebel 3 aus der Position "entriegelt" in die Position "verriegelt" überführt, wobei die Stellscheibe 7 nach der ersten Betätigung über die Rückstellfeder 17 in die Grundposition zurückgeführt wird und dass anschließend durch eine zweite Betätigung aus der Grundposition in derselben ersten Drehrichtung A der Diebstahlsicherungshebel 4 aus der Position "entsichert" in die Position "gesichert" überführt wird. Der Kupplungshebel 9 ist dabei im Zuge der ersten Betätigung von dem Verriegelungshebel 3 über die Kupplungsfeder 19 vorspannbar. Damit überführt die Kupplungsfeder den Kupplungshebel 19 nach Rückführung der Stellscheibe 7 in die Grundposition in eine den Diebstahlsicherungshebel 4 und die Stellscheibe 7 koppelnde "aktivierte Funktionsstellung", wobei der Diebstahlsicherungshebel 4 in dieser aktivierten Funktionsstellung des Kupplungshebels 9 im Zuge einer zweiten Betätigung in die Funktionsstellung "gesichert" überführbar ist.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschlusses 1 soll nun anhand der 2 bis 7 erläutert werden:

2 zeigt die Anordnung zunächst einmal in einer "Grundausgangsposition", in welcher der Zentralverriegelungshebel 3 sich in der Position "entriegelt" und der Diebstahlsicherungshebel 4 in der Position "entsichert" befinden. Die Stellscheibe 7 befindet sich in der über die Feder 17 zurückgeführten Grundposition. Zum Zwecke der Verriegelung wird nun der reversierbare elektromotorische Antrieb 6 bestromt und die Stellscheibe 7 in der ersten Drehrichtung A (gegen den Uhrzeigersinn) gedreht. Eine vergleichende Betrachtung der 2 und 3 zeigt, dass im Zuge dieser ersten Betätigung eine erste Steuerkante a der Steuerausnehmung 15 auf den Zentralverriegelungshebel 3 bzw. dessen endseitigen Zapfen 18 arbeitet und folglich den Zentralverriegelungshebel 3 im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 10 verschwenkt und ihn so in die Funktionsstellung "verriegelt" überführt. In dieser Funktionsstellung des Zentralverriegelungshebels 3 wird üblicherweise die entsprechende Kraftwirkungskette, z. B. Außenbetätigungskette unterbrochen bzw. blockiert. Dieses ist nicht im Detail dargestellt. In 3 ist ferner erkennbar, dass der Diebstahlsicherungshebel 4 seine Position im Zuge der ersten Betätigung nicht verändert, da der Kupplungszapfen 13, welcher den Diebstahlsicherungshebel 4 durchgreift, in der zugeordneten Langlochführung 16 freibewegt werden kann. 3 zeigt jedoch, dass durch Verschwenken des Zentralverriegelungshebels 3 zugleich die Kupplungsfeder 19 von dem Kupplungshebel 9 innerhalb der Langlochführung 20 vorgespannt wird. Durch die Zwangsführung des Kupplungshebels 9 in der zugeordneten Führung 16 der Stellscheibe 7 verbleibt der Kupplungshebel 9 jedoch im Wesentlichen in seiner Ausgangsposition. Nach erfolgter Verriegelung gelangt die Stellscheibe 7 über die Rückstellfeder 17 automatisch in ihre Grundposition (vgl. 4). In dieser Grundposition kann nun die vorgespannte Kupplungsfeder 19 den Kupplungshebel 9 in der dargestellten Weise innerhalb des Langloches 14 des Diebstahlsicherungshebels 4 verschieben, so dass nun über den Kupplungshebel 9 bzw. dessen Kupplungszapfen 13 der Diebstahlsicherungshebel 4 mit der Stellscheibe 7 gekoppelt und folglich die Diebstahlsicherung gleichsam aktiviert wird. Insofern zeigt 4 eine Funktionsstellung des Diebstahlsicherungshebels 4, in der der Diebstahlsicherungshebel zwar nach wie vor entsichert, jedoch "aktiviert" ist. Ausgehend von dieser Grundposition der Stellscheibe in 4 kann nun durch erneute Bestromung des Elektromotors 6 die Stellscheibe nochmals in exakt derselben ersten Drehrichtung A (gegen den Uhrzeigersinn) gedreht werden. Da sich der Verriegelungshebel 3 bereits in der verriegelten Position befindet, erfolgt nun keine Manipulation des Verriegelungshebels 3 mehr. Eine vergleichende Betrachtung der 4 und 5 macht jedoch deutlich, dass nun der den Diebstahlsicherungshebel 4 durchgreifende Kupplungszapfen 13 gegen die zugeordnete Steuerkante b der Langlochführung 16 in der Stellscheibe 7 anliegt, so dass der Diebstahlsicherungshebel 4 gemäß 5 im Zuge der Drehung der Stellscheibe 7 um die Schwenkachse 11 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. 5 zeigt daher eine Funktionsstellung, bei der sich der Verriegelungshebel 3 in der Position verriegelt und der Diebstahlsicherungshebel 4 in der Position gesichert befindet. Nun kann über die Rückstellfeder 17 die Stellscheibe 7 wieder in ihre Grundposition gelangen. Dieses ergibt sich aus einer vergleichenden Betrachtung der 5 und 6.

Eine vergleichende Betrachtung der 6 und 7 macht ferner deutlich, dass nun durch eine Betätigung bzw. Drehung der Stellscheibe 7 in umgekehrter Richtung B, nämlich im Uhrzeigersinn in einem einzigen Vorgang sowohl der Verriegelungshebel 3 entriegelt als auch der Diebstahlsicherungshebel 4 ausgelegt werden können. Denn die jeweils zugeordneten Steuerkanten c, d der zweiten Steuerausnehmung 16 und der ersten Steuerausnehmung 15 greifen nun an den zugeordneten Zapfen 18 am Verriegelungshebel 3 und am Kupplungszapfen 13, welcher auch den Diebstahlsicherungshebel 4 durchgreift, an. Über die Rückstellfeder 17 gelangt die Stellscheibe 7 dann aus der in 7 dargestellten Position zurück in die bereits in 2 dargestellte Ausgangsstellung.

Es besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, direkt aus der Funktionsstellung gemäß 4 den Verriegelungshebel 3 wieder in die entriegelte Position zu überführen, in dem nämlich ausgehend von 4 die Stellscheibe 7 in der entgegengesetzten Drehrichtung B (im Uhrzeigersinn) bewegt wird, so dass dann nicht wie in 5 angedeutet, in die diebstahlgesicherte Position, sondern wie in 7 angedeutet, in die entsicherte und entriegelte Position gelangen würde.