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Dokumentenidentifikation DE102007012989A1 25.10.2007
Titel Spritzpistole mit einem Grundkörper
Anmelder Ruda, Martin, 73760 Ostfildern, DE
Erfinder Ruda, Martin, 73760 Ostfildern, DE
Vertreter Castell, K., Dipl.-Ing. Univ. Dr.-Ing.; Reuther, M., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 52349 Düren
DE-Anmeldedatum 14.03.2007
DE-Aktenzeichen 102007012989
Offenlegungstag 25.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse B05B 9/01(2006.01)A, F, I, 20070314, B, H, DE
Zusammenfassung Um Spritzpistolen mit mobilen Lackiermittelleiteinrichtungen weiterzuentwickeln, schlägt die Erfindung eine Spritzpistole mit einem Grundkörper vor, an welchem zum Leiten eines Lackiermittels von einem Lackiermitteleinlass der Spritzpistole zu einem Lackiermittelauslass der Spritzpistole eine mobile Lackiermittelleiteinrichtung lösbar anordenbar ist, wobei der Grundkörper und/oder Anbauteile des Grundkörpers mit der Lackiermittelleiteinrichtung einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole bilden und die Lackiermittelleiteinrichtung ein Dichtungsmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers abdichtbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole mit einem Grundkörper, an welchem zum Leiten eines Lackiermittels von einem Lackiermitteleinlass der Spritzpistole zum einem Lackiermittelauslass der Spritzpistole eine mobile Lackiermittelleiteinrichtung lösbar anordenbar ist.

Um nach einem Gebrauch einer Spritzpistole ein Reinigen der Spritzpistole, insbesondere Lackiermittel führende Bereiche in der Spritzpistole, überflüssig zu machen, existieren in der Praxis bereits Einrichtungen, welche von der eigentlichen Spritzpistole abnehmbar sind und mittels welchen das Lackiermittel aus einem Spritzpistolenbecher bis zur Düse der Spritzpistole geleitet werden.

Derartige lösbare Lackiermittelleiteinrichtungen sind von ihrer Handhabung her jedoch so aufwändig, so dass sie sich bis heute in der praktischen Arbeit eines Lackierers nicht durchgesetzt haben.

Es ist daher Aufgabe vorliegender Erfindung Spritzpistolen mit solchen lösbaren Lackiermittelleiteinrichtungen und im Besonderen diese Lackiermittelleiteinrichtungen weiter zu entwickeln, so dass deren Handhabung im alltäglichen Gebrauch wesentlich vereinfacht ist.

Als Lösung der Aufgabe schlägt die Erfindung eine Spritzpistole mit einem Grundkörper, an welchem zum Leiten eines Lackiermittels von einem Lackiermitteleinlass der Spritzpistole zu einem Lackiermittelauslass der Spritzpistole eine mobile Lackiermittelleiteinrichtung lösbar anordenbar ist, vor, welche sich dadurch auszeichnet, dass der Grundkörper und/oder Anbauteile des Grundkörpers mit der Lackiermittelleiteinrichtung einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole bilden und dass die Lackiermittelleiteinrichtung ein Dichtmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers abdichtbar ist.

Vorteilhafter Weise dichtet die Lackiermittelleiteinrichtung beim Einlegen in den Grundkörper der Spritzpistole die Druckmittel führenden Bereiche der Spritzpistole unmittelbar selbst ab. Hierdurch werden zusätzliche Dichtmittel, wie beispielsweise im Stand der Technik verwendete O-Ringe, überflüssig, wodurch der Aufbau derartiger Lackiermittelleiteinrichtungen wesentlich vereinfacht ist.

Hierdurch wiederum ist auch eine erhöhte Betriebssicherheit der Spritzpistole gegeben, da zusätzliche Dichtmittel beim Einsetzen der Lackiermittelleiteinrichtung nicht mehr verrutschen oder bereits im Vorfeld des Gebrauchs beschädigt oder gänzlich verloren gehen können.

Vorliegend wurde gefunden, dass mittels der eigentlichen Lackiermittelleiteinrichtung eine ausreichende Dichtigkeit zwischen der Lackiermittelleiteinrichtung und dem Grundkörper bzw. Anbauteilen des Grundkörpers realisiert werden kann.

Je nach Bauart der verwendeten Spritzpistole ist es vorteilhaft, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung ein Dichtungsmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers druckverlustfrei abdichtbar ist.

Die Bezeichnung „druckverlustfrei" beschreibt vorliegend, dass Bereiche, in welchen die Lackiermittelleiteinrichtung mit dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers korrespondiert, derart dicht sind, dass dort keine Druckmittel aus dem Druckmittel führenden Bereich entweichen können.

Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die Lackiermittelleiteinrichtung das einzige Dichtungsmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers abdichtbar ist.

Das eine Lackiermittelleiteinrichtung als ein Dichtmittel für einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole dient, insbesondere als einziges Dichtungsmittel des Druckmittel führenden Bereichs, ist aus dem Stand der Technik nicht bekannt.

So auch nicht aus dem nächstliegenden Stand der Technik, der in der Druckschrift DE 43 02 911 A1 beschrieben ist. Insbesondere aus der Schnittansicht (3 der DE 43 02 911 A1) des Düsenteils der dort beschriebenen Spritzpistolen erkennt man, dass der zylindrische Körper 11a der Düse 11 als eine Lackiermittelleiteinrichtung in einen Spritzpistolenkörper 3 eingelegt ist. Hierbei bildet der zylindrische Körper 11a mit dem Spritzpistolenkörper 3 einen ringförmigen Hohlraum 19a, der mit der Druckluftzuleitung 4 über nicht gezeigte Kanäle in Verbindung steht.

Mittels des ringförmigen Hohlraums 19a wird am Düsenkopf Druckluft bereitgestellt. Um den ringförmigen Hohlraum 19a abzudichten, sind zwischen dem zylindrischen Körper 11a und dem Spritzpistolenkörper zwei O-Ringe r3 und r4 vorgesehen. Der O-Ring r3 dient zur Abdichtung des ringförmigen Hohlraums 19a gegenüber dem Innenbereich der Spritzpistole. Der O-Ring r4 ist für einen luftdichten Abschluss des ringförmigen Hohlraums 19a nach außen vorgesehen.

Ohne die beiden O-Ringe r3 und r4 als Dichtungsmittel für einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole wäre es nicht möglich, den ringförmigen Hohlraum 19a abzudichten.

Die hier beschriebenen O-Ringe r3, r4 verkomplizieren die Verwendung einer mobilen Lackiermittelleiteinrichtung an einer Spritzpistole und bilden zudem eine Fehlerquelle, da sie als separate Bauteile leicht beschädigt werden, verloren gehen können oder beim Einbau des zylindrischen Körpers 11a verrutschen können. All diese Fehlerquellen bedingen, dass eine Spritzpistole nicht ordnungsgemäß eingesetzt werden könnte.

Vorteilhafter Weise zeichnet sich vorliegende Erfindung durch Dichtungsmittel eines Druckmittel führenden Bereichs der Spritzpistole aus, welche von der Lackiermittelleiteinrichtung gebildet sind. Somit kann auf zusätzliche Dichtmittel, wie im Stand der Technik verwendet, verzichtet werden.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass Dichtungsmittel eines Druckmittel führenden Bereichs der Spritzpistole aus einem mit der Lackiermittelleiteinrichtung identischen Material bestehen. Hierdurch können Dichtungsmittel baulich besonders einfach bereitgestellt werden.

Es ist vorteilhaft, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung und der Grundkörper aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.

In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung aus einem weicheren Material hergestellt ist als der Grundkörper. Das weichere Material der Lackiermittelleiteinrichtung kann sich beim Einsetzen in den Grundkörper der Spritzpistole besonders vorteilhaft an der Gestalt des Grundkörpers anpassen. Somit wird eine besonders hohe Dichtigkeit erzielt.

Damit die Lackiermittelleiteinrichtung gegenüber den meisten Lackiermitteln beständig ist, ist es vorteilhaft, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung aus einem Lösungsmittel beständigen Material hergestellt ist.

Als Materialien zum Herstellen der Lackiermittelleiteinrichtung eignen sich beispielsweise Polypropylen, Polyethylen, POM, HDPE und LDPE. Es versteht sich, dass die vorliegende Lackiermittelleiteinrichtung auch aus anderen als den vorgenannten Materialien hergestellt sein kann, solange diese gegenüber dem Grundkörper bzw. gegenüber Anbauteilen des Grundkörpers eine ausreichend gute Dichtigkeit ermöglichen.

Um die Lackiermittelleiteinrichtung an dem Grundkörper der Spritzpistole besonders einfach befestigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung an ihrem dem Lackiermittelauslass zugewanden Ende eine Nase aufweist, die in einer Hinterschneidung und/oder Nut des Grundkörpers angeordnet ist.

Vorzugsweise rastet die Lackiermittelleiteinrichtung mittels der in die Hinterschneidung einschnappende Nase an den Grundkörper der Spritzpistole ein. Somit ist die Lackiermittelleiteinrichtung an dem Grundkörper zumindest fest aber lösbar vorfixiert.

Sollte die Lackiermittelleiteinrichtung allein auf Grund einer derartigen Schnappeinrichtung nicht betriebssicher an dem Grundkörper der Spritzpistole befestigt werden können, ist es vorteilhaft, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung lediglich mit einem Sprühkopf der Spritzpistole an dem Grundkörper der Spritzpistole verriegelbar ist.

Vorteilhafter Weise wird die Lackiermittelleiteinrichtung, wenn überhaupt, nur noch mit dem Sprühkopf der Spritzpistole an dem Grundkörper verriegelt. Dies gelingt im Stand der Technik bisher nicht. Beispielsweise wird der zylindrische Körper 11a aus der Druckschrift DE 43 02 911 A1 mittels eines zusätzlichen Verbindungsbolzens 20 in bzw. an dem Spritzpistolenkörper 3 fixiert.

Auf derartige zusätzliche Verbindungsbolzen, welche zudem manuell geschraubt werden müssen; kann vorliegend verzichtet werden. Hierdurch ist die Handhabung der vorliegenden Lackiermittelleiteinrichtung wesentlich vereinfacht.

Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass die Lackiermittelleiteinrichtung und ein Spritzpistolenbecher ein einziges Einwegbauteil oder eine Einwegbauteilgruppe der Spritzpistole bilden. Hierdurch wird erreicht, dass die Lackiermittelleiteinrichtung und der Spritzpistolenbecher als ein einziges Einwegbauteil besonders einfach handhabbar ist.

Eine besonders vorteilhaft gestaltete Spritzpistole ist bereitgestellt, wenn eine Fixiereinrichtung mit einem ersten den Grundkörper umfassenden Teil und einem zweiten die Lackiermittelleiteinrichtung umfassenden Teil, wobei zumindest ein Teil der Fixiereinrichtung ein Dichtungsmittel für den Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole bildet, ausgestattet ist.

Bei dieser Ausführungsvariante übernimmt die Fixiereinrichtung, beispielsweise als eine Nase der Lackiermittelleiteinrichtung, nicht nur Halte- und/oder Fixierfunktionen sondern darüber hinaus auch Dichtfunktionen, um einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole zusätzlich abzudichten.

Somit ist die Fixiereinrichtung vorteilhafter Weise sogleich ein Dichtungsmittel der vorliegenden Erfindung.

Ein derartiger Aufbau insbesondere einer mobilen Lackiermittelleiteinrichtung ist bisher noch nicht bekannt, so dass alle Merkmale im Zusammenhang mit dieser Fixiereinrichtung auch ohne die übrigen Merkmale der vorliegenden Erfindung vorteilhaft und erfindungswesentlich sind.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn sich die vorliegende Lackiermittelleiteinrichtung der Spritzpistole durch einen Zapfen auszeichnet, an welchem eine Aufnahme für einen Spritzpistolenbecher, insbesondere eine Aufnahme für einen Fliesbecher, vorgesehen ist, wobei der Zapfen bei ordnungsgemäßer Montage der Lackiermittelleiteinrichtung an dem Grundkörper innerhalb eines herkömmlichen Farbkanals einer Spritzpistole angeordnet ist.

Mit dem Begriff „herkömmlicher Farbkanal" ist auch ein modifizierter Farbkanal einer Spritzpistole gemeint. Dieser modifizierte Farbkanal einer Spritzpistole kann beispielsweise aufgebohrt sein, wenn der Durchmesser des Zapfens der Lackiermittelleiteinrichtung größer ist als der Innendurchmesser des ursprünglichen Farbkanals der Spritzpistole.

Dadurch, dass der Zapfen der Lackiermittelleiteinrichtung innerhalb des Farbkanals einer Spritzpistole eingeschoben und damit darin angeordnet ist, ist die Lackiermittelleiteinrichtung besonders betriebssicher und umfassend an bzw. in dem Grundkörper der Spritzpistole fixiert.

Der Zapfen der Lackiermittelleiteinrichtung kann baulich besonders einfach in den Farbkanal der Spritzpistole eingeführt werden, wenn die Lackiermittelleiteinrichtung von unten in die Spritzpistole eingeführt bzw. von unten an eine dafür vorgesehene Aufnahme an dem Grundkörper herangeführt und befestigt wird.

Es versteht sich, dass an dem Zapfen nicht nur Fließbecher sondern auch Saugbecher und Lackiermittelzuführschläuche oder sonstige Lackiermittelbereitstellungseinrichtungen befestigt werden können.

Weitere Vorteile, Ziele und Eigenschaften vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Beschreibung anliegender Zeichnung erläutert, in welcher beispielhaft Spritzpistolen mit verschiedenen Leiteinrichtungen für Lackiermittel dargestellt sind.

Es zeigt

1 eine schematische Seitenansicht einer Spritzpistole ohne eine Lackiermittelleiteinrichtung,

2 eine schematische Vorderansicht der Spritzpistole aus 1 mit einer Lackiermittelleiteinrichtung,

3 eine schematische Seitenansicht einer Lackiermittelleiteinrichtung mit einer omega-förmig ausgebildeten Nase,

4 eine schematische Vorderansicht der Lackiermittelleiteinrichtung aus der 3,

5 eine schematische Seitenansicht einer Spritzpistole mit einer Lackiermittelleiteinrichtung,

6 eine schematische Vorderansicht der Spritzpistole aus der 5,

7 eine schematische Seitenansicht einer Lackiermittelleiteinrichtung mit einer u-förmig nach unten ausgebildeten Nase,

8 eine schematische Vorderansicht der Lackiermittelleiteinrichtung aus der 7,

9 eine schematische Seitenansicht einer weiteren Spritzpistole mit einer Lackiermittelleiteinrichtung,

10 eine schematische Vorderansicht der Spritzpistole aus der 9,

11 eine schematische Seitenansicht einer Lackiermittelleiteinrichtung mit einer u-förmig zur Seite ausgebildeten Nase,

12 eine schematische Vorderansicht der Lackiermittelleiteinrichtung aus der 11 und

13 eine schematische Ansicht einer herkömmlichen, noch nicht modifizierten Spritzpistole, einem Prototypen einer Lackiermittelleiteinrichtung sowie zwei Anbauteile der Spritzpistole.

Die in den 1 und 2 gezeigte Spritzpistole 1 weist einen Grundkörper 2 auf, der im vorderen Bereich 3 eine Aufnahme 4 für eine mobile Lackiermittelleiteinrichtung 5 aufweist. Die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 5 wird von unten an die Lackiermittelaufnahme 4 herangeführt und abschließend an den Grundkörper 2 der Spritzpistole 1 eingerastet.

Die in den 3 und 4 gezeigte mobile Lackiermittelleiteinrichtung 10 weist in ihrem oberen Bereich einen Zapfen 11 auf, der in einen herkömmlichen Farbkanal (hier nicht dargestellt) einer modifizierten Spritzpistole (hier nicht dargestellt) eingesteckt wird. Die Lackiermittelleiteinrichtung 10 weist eine omega-förmig ausgebildete Nase 12 (hier schraffiert dargestellt) auf, mittels welcher die Lackiermittelleiteinrichtung 10 in der modifizierten Spritzpistole eingerastet und damit an der modifizierten Spritzpistole fixiert wird.

Die omega-förmig ausgebildete Nase 12 ist im vorderen Bereich 13, welcher als Düse 14 ausgebildet ist, angeordnet.

Die Nase 12 besteht vorliegend aus dem gleichen Material wie sonstige Bereiche der Lackiermittelleiteinrichtung 10. Somit ist die komplette Lackiermittelleiteinrichtung 10 in diesem Ausführungsbeispiel aus dem Material Polypropylen gespritzt.

Die Nase 12 ist zugleich ein Dichtungsmittel, mittels welchem ein Druckmittel führender Bereich (hier nicht dargestellt) der modifizierten Spritzpistole abgedichtet wird.

Die in den 5 und 6 gezeigte Spritzpistole 20 umfasst eine an ihr bereits befestigte Lackiermittelleiteinrichtung 21. Die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 21 umfasst eine u-förmig nach unten ausgebildete Nase 22, mittels welcher die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 21 in den Grundkörper 23 der Spritzpistole 20 eingeklickt ist. In der Darstellung nach 6 erkennt man noch zwei Druckluftkanäle 24 und 25, welche in dem Grundkörper 23 der Spritzpistole 20 vorgesehen sind.

Die in den 7 und 8 gezeigte mobile Lackiermittelleiteinrichtung 30 umfasst einen Zapfen 31, der in einem Farbkanal (hier nicht dargestellt) einer modifizierten Spritzpistole (hier nicht dargestellt) eingeführt wird. Mittels des Zapfens 31 ist die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 30 bereits vorzentriert und ist stabil an der modifizierten Spritzpistole gelagert.

Die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 30 umfasst im Düsenbereich 32 eine Nase 33, welche u-förmig ausgebildet ist. Die Nase 33 ist im Wesentlichen in Art eines nach unten gerichteten u-förmigen Bauteils ausgebildet.

Die Nase 33 klickt beim Anbringen an die Spritzpistole in eine Aufnahme eines Grundkörpers der Spritzpistole, welche zuvor modifiziert wurde, ein und dichtet zugleich einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole ab.

In der in den 9 und 10 gezeigten Spritzpistole 40 ist bereits eine mobile Lackiermittelleiteinrichtung 41 eingeklickt. Hierzu wurde die Lackiermittelleiteinrichtung 41 seitlich gemäß Pfeilrichtung 42 in einen Aufnahmebereich 43 der Spritzpistole 40 eingeklickt.

Die in den 11 und 12 gezeigte mobile Lackiermittelleiteinrichtung 50 weist einen Zapfen 51 auf, der in einem Farbkanal (hier nicht dargestellt) einer modifizierten Spritzpistole (hier nicht dargestellt) eingeführt wird. Zum Einklicken in einen Aufnahmebereich (hier nicht dargestellt) einer Spritzpistole umfasst die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 50 eine u-förmig zur Seite hin geformte Nase 52, welche im Düsenbereich 53 der mobilen Lackiermittelleiteinrichtung 50 angeordnet ist.

Die in der 13 gezeigte herkömmliche Spritzpistole 60 ist im Bereich einer Düsenaufnahme 61 noch nicht für die erfindungsgemäße mobile Lackiermittelleiteinrichtung 62 modifiziert. Die Lackiermittelleiteinrichtung 62 ist vorliegend nicht maßstabsgetreu gebildet. Viel mehr ist sie ein Prototyp, mittels welchem die Funktionsweise verdeutlicht werden soll.

Die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 62 umfasst einen Zapfen 63 der bei ordnungsgemäß an der Spritzpistole 60 befestigter Lackiermittelleiteinrichtung 62 in einem farbführenden Kanal 64 der Spritzpistole 60 eingesteckt ist.

An der Lackiermittelleiteinrichtung 62 ist eine Farbdüse 65 angeordnet. Hinter dem Bereich der Farbdüse 65 verfügt die Lackiermittelleiteinrichtung 62 über eine Nase 66, mittels welcher die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 62 letztendlich an einer modifizierten Spritzpistole eingerastet wird. Vor der Düse 65 wird ein Luftverteilerring 67 platziert.

Die mobile Lackiermittelleiteinrichtung 62, die Farbdüse 65 und der Luftverteilerring 67 werden mittels einer Hutmutter 68 an der modifizierten Spritzpistole verriegelt.

Die Verriegelung mittels der Hutmutter 68 wird erzielt, indem die Hutmutter 68 auf ein Außengewinde 69, welches an der noch nicht modifizierten Spritzpistole 60 angedeutet ist, und ein Außengewinde 70 der mobilen Lackiermittelleiteinrichtung 62 aufgeschraubt wird. Hierdurch werden die modifizierte Spritzpistole und die Lackiermittelleiteinrichtung 62 zusätzlich gegeneinander gepresst und somit miteinander verriegelt.


Anspruch[de]
Spritzpistole mit einem Grundkörper, an welchem zum Leiten eines Lackiermittels von einem Lackiermitteleinlass der Spritzpistole zu einem Lackiermittelauslass der Spritzpistole eine mobile Lackiermittelleiteinrichtung lösbar anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper und/oder Anbauteile des Grundkörpers mit der Lackiermittelleiteinrichtung einen Druckmittel führenden Bereich der Spritzpistole bilden und die Lackiermittelleiteinrichtung ein Dichtungsmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers abdichtbar ist. Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackiermittelleiteinrichtung ein Dichtungsmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers druckverlustfrei abdichtbar ist. Spritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lackiermittelleiteinrichtung das einzige Dichtungsmittel ist, mittels welchem der Druckmittel führende Bereich gegenüber dem Grundkörper und/oder den Anbauteilen des Grundkörpers abdichtbar ist.






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