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Dokumentenidentifikation DE102007016294A1 25.10.2007
Titel Fahrzeuglampe
Anmelder Koito Manufacturing Co., Ltd., Tokyo, JP
Erfinder Nakazawa, Hideaki, Shizuoka, JP;
Kato, Yasuyuki, Shizuoka, JP;
Tatsukawa, Masashi, Shizuoka, JP
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 04.04.2007
DE-Aktenzeichen 102007016294
Offenlegungstag 25.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse F21S 8/12(2006.01)A, F, I, 20070404, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Fahrzeuglampe umfasst eine erste Einheit, die einen ersten Hauptreflektor aufweist, um Licht aus einem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement nach vorne zu reflektieren, und eine zweite Einheit, die einen zweiten Hauptreflektor aufweist, um Licht aus einem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement nach vorne zu reflektieren. Ein Lichtemissionsbereich der ersten Einheit und ein Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit sind separat zueinander angeordnet. Eine zusätzliche optische Einheit, die Licht aus der ersten und der zweiten Einheit empfängt und nach vorne strahlt, ist zwischen der ersten Einheit und der zweiten Einheit derart angeordnet, dass ein Lichtemissionsbereich der zusätzlichen optischen Einheit den Lichtemissionsbereich der ersten Einheit und den Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit verbindet, sodass die Lichtemissionsbereiche optisch als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen werden.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Patentanmeldung beansprucht ausländische Priorität aus der japanischen Patentanmeldung Nr. 2006-109060 mit Einreichungsdatum vom 11. April 2006, deren Inhalt hier vollständig unter Bezugnahme eingeschlossen ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeuglampe und insbesondere eine Fahrzeuglampe, die ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster erzeugt, indem sie Licht aus einer Vielzahl von Lichtquelleneinheiten überlappt.

Bei einer Fahrzeuglampe muss aus Sicherheitsgründen ein Lichtverteilungsmuster mit einer hohen Genauigkeit erzeugt werden. Das Lichtverteilungsmuster wird durch ein optisches System gebildet, das zum Beispiel einen Reflexionsspiegel, eine Linste oder ähnliches verwendet.

Weiterhin wird eine Fahrzeuglampe vorgeschlagen, die ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster erzeugt, indem sie Licht aus einer Vielzahl von Lichtquelleneinheiten überlappt (siehe zum Beispiel JP-B2-3187755).

Bei der herkömmlichen Fahrzeugleuchte von 8 und 9 ist ein vorderer Öffnungsteil eines Lampenkörpers 210 in der Form eines vertikal länglichen Gefäßes, der sich von vorne schräg zur Seite hin öffnet, mit einer transparenten Vorderflächenabdeckung 211 verbunden, deren eine Seitenfläche sich nach hinten biegt, um eine Lampenkammer zu bilden, die sich von vorne zur Seite hin biegt. In der Lampenkammer sind eine Reflexionslampeneinheit 220 zum Erzeugen eines Fernlichts und eines Abblendlichts und eine Projektionsnebellampe 240 übereinander angeordnet.

Die Lampeneinheit 220 wird durch einen Reflektor 222 aus Kunstharz mit einer Schirmform gebildet, der einem Aluminium-Aufdampfungsprozess unterworfen wird, wobei eine Birne 230 als Lichtquelle in ein Birneneinsteckloch 223 an dem hinteren, oberen Teil des Reflektors 222 eingesetzt und fixiert ist.

Die Birne 230 umfasst einen Birnenhauptkörper 236 mit einem Faden 236a für ein Fernlicht und einem Faden 236b für ein Abblendlicht in einer Birnenfassung 232 aus Kunstharz.

Die Lampeneinheit 240 umfasst einen im wesentlichen ellipsoidförmigen Reflektor 242, der einem Aluminiumaufdampfungsprozess unterworfen wurde und eine Blende aufweist, die kleiner als diejenige des Reflektors 222 der Lampeneinheit 220 ist, eine Birne 250 als Lichtquelle, die in ein Birneneinsteckloch 243 des Reflektors eingesteckt und fixiert ist, und eine konvexe Projektionslinse 248 mit einer von vorne betrachtet kreisrunden Form, die in einem vorderen Öffnungsteil des Reflektors 242 durch eine kreisrunde Linsenhalterung 246 des Linsentyps aus einem Aluminium-Druckguss fixiert ist.

Die Birne 250 wird gebildet, indem ein Birnenhauptkörper 256 einschließlich eines Fadens 256a mit einer Birnenfassung 252 aus Kunstharz verbunden wird.

Ein Erweiterungsreflektors 218, der sich von dem vorderen Öffnungsteil des Lampenkörpers 210 entlang einer Innenseite der Vorderflächenabdeckung 211 erstreckt, ist mit kreisrunden Öffnungsteilen 218a, 218b versehen, die jeweils dem Reflektor 222 der Lampeneinheit 220 und der konvexen Projektionslinse 248 der Lampeneinheit 240 entsprechen. Eine Oberfläche des Erweiterungsreflektors 218 wird einem Aluminiumaufdampfungsprozess unterworfen, der demjenigen für die Reflektoren 222, 242 ähnlich ist, um periphere Randteile der Lampeneinheiten 220, 240 zu bedecken und das Aussehen des Scheinwerfers zu verbessern, indem die gesamte Lampenkammer mit einer einzigen Spiegelflächenfarbe vorgesehen wird.

Bei der Fahrzeuglampe von JP-B2-3187755 gibt es jedoch einen Teil B (den durch die doppelt gepunktete Linie in 8 umgebenen Teil), der keine Beleuchtung zwischen den Lampeneinheiten 220, 240 vorsieht, sodass ein Passant die Lampeneinheiten 220, 240 als voneinander getrennte Lichtemissionsteile wahrnimmt.

Bei der Fahrzeuglampe, die ein vorbestimmtes Lichtverteilungsmuster erzeugt, indem sie Licht aus den Lampeneinheiten 220, 240, die die Vielzahl von Lichtquelleneinheiten bilden, überlappt, wird also der Lampenteil unter Umständen nicht als einheitlich wahrgenommen.

Eine oder mehrere Ausführungsformen der Erfindung sehen eine Fahrzeuglampe vor, die die optische Wahrnehmung als einheitlicher Lampenteil fördert und die Sicherheit erhöht, wobei sie eine Vielzahl von Lampenteileinheiten verwendet.

Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung umfasst eine Fahrzeuglampe: eine erste Einheit, die eine erste Lichtquelle und einen ersten Hauptreflektor zum Reflektieren von Licht aus der ersten Lichtquelle nach vorne umfasst; eine zweite Einheit, die eine zweite Lichtquelle und einen zweiten Hauptreflektor zum Reflektieren von Licht aus der zweiten Lichtquelle nach vorne umfasst, wobei ein Lichtemissionsbereich der ersten Einheit und ein Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit separat zueinander angeordnet sind; und eine zusätzliche optische Einheit, die Licht aus der ersten und/oder der zweiten Einheit empfängt und nach vorne strahlt, wobei die optische Einheit zwischen der ersten Einheit und der zweiten Einheit vorgesehen ist. In der Fahrzeuglampe ist die zusätzliche optische Einheit derart angeordnet, dass ein Lichtemissionsbereich der zusätzlichen optischen Einheit den Lichtemissionsbereich der ersten Einheit und den Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit verbindet, sodass die Lichtemissionsbereiche optisch als ein einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen werden.

Indem bei der Fahrzeuglampe mit dem oben beschriebenen Aufbau die zusätzliche optische Einheit zwischen der ersten Einheit und der zweiten Einheit vorgesehen wird, werden der Lichtemissionsbereich der ersten Einheit und der separat dazu angeordnete Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit dank des Lichtemissionsbereichs der zusätzlichen optischen Einheit optisch als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen.

Ein Passant nimmt also die Vielzahl von Lichtquelleeinheiten als einheitlichen Lichtemissionsteil wahr, wodurch die optische Wahrnehmung der Lampe verbessert und die Sicherheit erhöht wird.

Außerdem können bei der Fahrzeuglampe mit dem oben beschriebenen Aufbau die erste Lichtquelle der ersten Einheit und die zweite Lichtquelle der zweiten Einheit jeweils ein erstes Halbleiter-Lichtemissionselement und ein zweites Halbleiter-Lichtemissionselement sein.

Weil bei der Fahrzeuglampe mit diesem Aufbau eine Lichtquelle einer Fahrzeuglampe durch ein Halbleiter-Lichtemissionselement wie etwa LED gebildet wird, die allgemein eine kleine Größe und einen geringeren Stromverbrauch aufweist, kann eine begrenzte Stromversorgung effektiv genutzt werden.

Weiterhin können bei der Fahrzeuglampe mit dem oben beschriebenen Aufbau die erste Einheit und die zweite Einheit derart angeordnet sein, dass eine Befestigungsfläche des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements und eine Befestigungsfläche des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements einander gegenüberliegen.

Bei der Fahrzeuglampe mit dem oben genannten Aufbau ist ein konstanter Raum für die Installation einer Platte oder ähnlichem erforderlich, wobei die Befestigungsfläche des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements und die Befestigungsfläche des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements, die kein Licht emittieren, normalerweise einander gegenüberliegend vorgesehen sind und wobei der Raumteil Licht über die zusätzliche optische Einheit emittiert, sodass die erste Einheit und die zweite Einheit effizient angeordnet werden können.

Weiterhin können bei der Fahrzeuglampe mit dem oben beschriebenen Aufbau die Strahlungsachsen des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements und des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements im wesentlichen orthogonal zu den Strahlungsrichtungen der ersten Einheit und der zweiten Einheit angeordnet sein. Bei der Fahrzeuglampe kann ein zweiter zusätzlicher Reflektor zum Reflektieren von Licht aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement zu der zusätzlichen optischen Einheit auf einer Seite der Strahlungsachse des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements vorgesehen sein und es kann ein dritter zusätzlicher Reflektor zum Reflektieren von Licht von dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement zu der zusätzlichen optischen Einheit auf einer Seite der Strahlungsachse des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements vorgesehen sein.

Bei der Fahrzeugleuchte mit diesem Aufbau kann das Licht aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement und dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement zu der einzelnen zusätzlichen optischen Einheit gestrahlt werden.

Auf diese Weise kann der Aufbau der zusätzlichen optischen Einheit vereinfacht werden und kann die zusätzliche optische Einheit das Licht einfach gleichmäßig emittieren.

Weiterhin kann bei der Fahrzeuglampe mit dem oben beschriebenen Aufbau die zusätzliche optische Einheit einen vierten zusätzlichen Reflektor, der das durch den zweiten zusätzlichen Reflektor reflektierte Lichts reflektiert und nach vorne strahlt, und einen fünften zusätzlichen Reflektor, der das durch den dritten zusätzlichen Reflektor reflektierte Licht reflektiert und nach vorne strahlt, umfassen.

Die Fahrzeuglampe mit diesem Aufbau kann auch derart aufgebaut sein, dass zum Beispiel Licht aus dem vierten zusätzlichen Reflektor nach oben gerichtet wird, um sicherzustellen, dass Verkehrsschilder beleuchtet werden, wodurch der Freiheitsgrad für den Entwurf eines Lichtverteilungsmusters erhöht wird.

Weiterhin kann die zusätzliche optische Einheit durch den zusätzlichen Reflektor zum Reflektieren von Licht aus der ersten Einheit und/oder der zweiten Einheit nach vorne oder durch den zusätzlichen Reflektor und einen an einer Vorderseite angeordneten Lichtwellenleiter oder ähnliches gebildet werden.

Indem bei der Fahrzeuglampe gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der Erfindung die zusätzliche optische Einheit zwischen der ersten Einheit und der zweiten Einheit vorgesehen wird, können der Lichtemissionsbereich der ersten Einheit und der separat dazu angeordnete Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit dank des Lichtemissionsbereichs der zusätzlichen optischen Einheit optisch als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen werden, sodass ein Passant die Vielzahl von Lichtquelleneinheiten als einheitlichen Lichtemissionsteil wahrnimmt.

Es kann also eine Fahrzeuglampe mit einer Vielzahl von Lichtquelleneinheiten vorgesehen werden, wobei die optische Wahrnehmung verbessert ist und die Sicherheit erhöht ist.

Andere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden durch die folgende Beschreibung und die beigefügten Ansprüche verdeutlicht.

1 ist eine Vorderansicht, die eine Fahrzeuglampe gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung zeigt.

2 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie II-II der Fahrzeuglampe von 1.

3 ist eine vergrößerte Ansicht eines wichtigen Teils der Fahrzeuglampe von 2.

4(a) und 4(b) sind beispielhafte Ansichten, die die optische Wahrnehmung einer Fahrzeuglampe erläutern, wobei 4(a) einen Fall mit einer zusätzlichen optischen Einheit zeigt und 4(b) einen Fall ohne eine zusätzliche optische Einheit zeigt.

5 ist eine vertikale Schnittansicht einer Fahrzeuglampe gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.

6 ist eine vertikale Schnittansicht einer Fahrzeuglampe gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.

7 ist eine vertikale Schnittansicht einer Fahrzeuglampe gemäß einer vierten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.

8 ist eine Vorderansicht einer Fahrzeuglampe aus dem Stand der Technik.

9 ist eine vertikale Schnittansicht der Fahrzeuglampe von 8.

Im Folgenden werden beispielhafte Ausführungsformen einer Fahrzeuglampe gemäß der Erfindung mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert.

Eine Fahrzeuglampe 10 gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform ist ein Scheinwerfer, der zum Beispiel an einem vorderen Endteil eines Fahrzeugs angebracht wird und zwischen einem Fernlicht und einem Abblendlicht wechseln kann. In 1 ist eine Scheinwerfereinheit an einer rechten, vorderen Seite eines Fahrzeugs wie etwa einem Auto als beispielhafte Fahrzeuglampe 10 gezeigt.

Wie in 1 und 2 gezeigt, umfasst die Fahrzeuglampe 10 eine lichtdurchlässige Abdeckung 12 und einen Lampenkörper (ein Lampenglied) 14. Weiterhin sind in einer Lampenkammer 10a, die durch die lichtdurchlässige Abdeckung 12 und den Lampenkörper 14 umgeben wird, drei Lichtquelleneinheiten (einer erste Einheit 20, eine zweite Einheit 40 und eine dritte Einheit 60) fix über einem Halteglied 15 angeordnet. Weiterhin ist eine Erweiterung 16 zwischen den drei Lichtquelleneinheiten 20, 40, 60 und der lichtdurchlässigen Abdeckung 2 angeordnet, um einen von vorne sichtbaren Zwischenraum zu bedecken.

Das Halteglied 15 umfasst eine Haltefläche 15a, die mit einer Befestigungsfläche 22b eines ersten Halbleiter-Lichtemissionselements (LED) 22 als erster Lichtquelle der ersten Einheit 20 verbunden ist, und eine Haltefläche 15b, die mit einer Befestigungsfläche 42b eines zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements (LED) 42 als zweiter Lichtquelle der zweiten Einheit 40 verbunden ist, und ist an dem Lampenkörper 14 fixiert. Das Halteglied 15 ist über einen Ausrichtungsmechanismus (nicht gezeigt) an dem Lampenkörper 14 fixiert, sodass die optischen Achsen der jeweiligen Lichtquelleneinheiten eingestellt werden können.

Im Folgenden werden die Lichtquelleneinheiten 20, 40, 60 erläutert.

Die Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform bildet ein Lichtverteilungsmuster für ein Abblendlicht, indem das Licht aus der ersten Einheit 20 und der zweiten Einheit 40 überlappt wird, und ein Lichtverteilungsmuster für ein Fernlicht durch das Licht aus der dritten Einheit 60.

Im Folgenden wird die erste Einheit 20 erläutert.

Die erste Einheit 20 ist eine Lichtquelleneinheit, die das Lichtverteilungsmuster für das Abblendlicht gemeinsam mit der weiter unten beschriebenen zweiten Einheit 40 bildet, und umfasst drei Untereinheiten 20A, 20B und 20C, die jeweils einen gleichen Aufbau aufweisen und in einer Breitenrichtung eines oberen Installationsteils des Halteglieds 15 angeordnet sind.

Wie in 2 und 3 gezeigt, umfasst die Untereinheit 20A (die den Untereinheiten 20B, 20C im wesentlichen ähnlich ist) das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 22, das die erste Lichtquelle bildet und fix an der Haltefläche 15a des Halteglieds 15 angeordnet ist, einen ersten Hauptreflektor 26 zum Reflektieren von Licht aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement 22 nach vorne, ein Basisglied 21, das an einer Vorderseite des Halteglieds 15 angeordnet ist, und eine Projektionslinse 24, die durch das Basisglied 21 gehalten wird.

Das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 22 ist eine weißes Licht emittierende Diode, die einen Lichtemissionsteil (Lichtemissionschip) 22a mit einer Größe von 1 mm2 aufweist und an der Haltefläche 15a des Halteglieds 15 in einem Zustand montiert ist, in dem eine Strahlungsachse L1 im wesentlichen vertikal nach oben und im wesentlichen orthogonal zu der Strahlungsrichtung (linken Richtung in 3) der Teileinheit 20A ausgerichtet ist. Weiterhin kann der Lichtemissionsteil 22a mit einem mehr oder weniger großen Winkel in Übereinstimmung mit der Form des Lichtemissionsteils oder der Lichtstrahlungsverteilung nach vorne angeordnet sein. Weiterhin können eine Vielzahl von Lichtemissionsteilen (Lichtemissionschips) in einem Halbleiter-Lichtemissionselement vorgesehen sein.

Der erste Hauptreflektor 26 ist ein Reflexionsglied, an dessen Innenseite eine Reflexionsfläche 26a mit einer vertikalen Querschnittform, die im wesentlichen ellipsenförmig ist, und mit einer horizontalen Querschnittform, die frei gekrümmt ist und eine ellipsenförmige Basis aufweist, ausgebildet ist. Der erste Hauptreflektor 26 ist derart angeordnet, dass ein erster Brennpunkt F1 in Nachbarschaft zu dem Lichtemissionsteil 22a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 angeordnet ist und ein zweiter Brennpunkt F2 in Nachbarschaft zu einer Gratlinie 21c angeordnet ist, die durch eine gebogene Fläche 21a und eine horizontale Fläche 21b des Basisglieds 21 gebildet wird.

Das Licht aus dem Lichtemissionsteil 22a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 wird durch die Reflexionsfläche 26a des ersten Hauptreflektors 26 reflektiert und fällt auf die Projektionslinse 24, indem es durch eine Nachbarschaft zu dem zweiten Brennpunkt F2 hindurchgeht. Weiterhin bildet die Untereinheit 20A (ebenso wie die Untereinheiten 208, 20C) eine schräge Abschneidungslinie eines Lichtverteilungsmusters, das von dem Fahrzeug nach vorne projiziert wird, indem wahlweise Licht durch das Reflektieren eines Teils des Lichts auf der horizontalen Fläche 21b abgeschnitten wird, wobei eine Grenzlinie durch die Gratlinie 21c des Basisglieds 21 vorgesehen wird. Die Gratlinie 21c bildet also eine Grenzlinie zwischen Hell und Dunkel in der Teileinheit 20A (ebenso wie in den Teileinheiten 20B, 20C).

Weiterhin wird vorzugsweise ein Teil des durch die Reflexionsfläche 26a des ersten Hauptreflektors 26 und weiterhin durch die horizontale Fläche 21b des Basisglieds 21 reflektierten Lichts als effektives Licht nach vorne gestrahlt. Deshalb ist in der ersten beispielhaften Ausführungsform die Vorderseite der horizontalen Fläche 21b des Basisglieds 21 mit einer optischen Form versehen, in der ein Reflexionswinkel entsprechend in Übereinstimmung mit einer Positionsbeziehung zwischen der Projektionslinse 24 und dem ersten Hauptreflektor 26 gesetzt ist.

Die Projektionslinse 24 ist eine asphärische Linse des Sammeltyps, um das durch die Reflexionsfläche 26a des ersten Hauptreflektors 26 reflektierte Licht von dem Fahrzeug nach vorne zu projizieren, und ist in Nachbarschaft zu einem vorderen Endteil des Basisglieds 21 fixiert. Gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform wird ein hinterer Brennpunkt der Projektionslinse 24 derart gebildet, dass er im wesentlichen mit dem zweiten Brennpunkt F2 des ersten Hauptreflektors 26 zusammenfällt.

Deshalb wird das durch den ersten Hauptreflektor 26 reflektierte und auf die Projektionslinse 24 fallende Licht im wesentlichen als paralleles Licht nach vorne projiziert. Das heißt, die Teileinheiten 20A, 20B, 20C der ersten Einheit 20 der ersten beispielhaften Ausführungsform sind jeweils Lichtquellen des reflektierenden Projektortyps, um eine kondensierte Lichtabschneidung vorzusehen.

Im Folgenden wird die zweite Einheit 40 erläutert.

Die zweite Einheit 40 ist eine Lichtquelleneinheit, die gemeinsam mit der ersten Einheit 20 ein Lichtverteilungsmuster für ein Abblendlicht bildet und unterhalb der Teileinheit 20A angeordnet ist.

Wie in 2 und 3 gezeigt, umfasst die zweite Einheit 40 ein zweites Halbleiter-Lichtemissionselement 42, die als zweite Lichtquelle fix an der Haltefläche 15b des Halteglieds 15 angeordnet ist, und einen zweiten Hauptreflektor 46 zum Reflektieren von Licht aus dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement 42 nach vorne.

Das zweite Halbleiter-Lichtemissionselement 42 ist eine weiße Diode mit einem Lichtemissionsteil 42a, der demjenigen des ersten Lichtemissionsteils 22 ähnlich ist, und ist an der Haltefläche 15b des Halteglieds 15 in einem Zustand montiert, in dem eine Strahlungsachse L2 im wesentlichen vertikal nach unten und im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung (linken Richtung in 3) der zweiten Einheit 40 ausgerichtet ist.

Der zweite Hauptreflektor 46 ist ein Reflexionsglied, dessen Innenseite als im wesentlichen paraboloide Reflexionsfläche 46a mit einem Brennpunkt in Nachbarschaft zu dem Lichtemissionsteil 42a ausgebildet ist. Das aus dem Lichtemissionsteil 42a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42 emittierte Licht wird durch die Reflexionsfläche 46a des zweiten Hauptreflektors 46 reflektiert und von dem Fahrzeug nach vorne gestrahlt. Das heißt, die zweite Einheit 40 der ersten beispielhaften Ausführungsform bildet eine Lichtquelleneinheit des reflektierenden Typs.

Im Folgenden wird die dritte Einheit 60 erläutert, die eine Lichtquelleneinheit zum Erzeugen eines Lichtverteilungsmusters für ein Fernlicht ist und ein drittes Halbleiter-Lichtemissionselement (nicht gezeigt) als fix an dem Halteglied 15 angeordnete dritte Lichtquelle und eine Projektionslinse 64 umfasst.

Die Projektionslinse 64 ist eine asphärische Linse des Sammeltyps, die Licht aus einem Lichtemissionsteil des dritten Halbleiter-Lichtemissionsteils von dem Fahrzeug nach vorne strahlt und derart ausgebildet ist, dass ein hinterer Brennpunkt der Projektionslinse 64 im wesentlichen mit dem Lichtemissionsteil des dritten Halbleiter-Lichtemissionselements zusammenfällt (siehe 1). Deshalb fällt das Licht aus dem Lichtemissionsteil des dritten Halbleiter-Lichtemissionselement direkt auf die Projektionslinse 64, wobei das einfallende Licht entlang einer optischen Achse als im wesentlichen paralleles Licht nach vorne projiziert wird. Das heißt, die dritte Einheit 60 der ersten beispielhaften Ausführungsform bildet eine Lichtquelleneinheit des geraden Projektionstyps.

Weiterhin sind gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform wie in 2 und 3 gezeigt die Befestigungsfläche 22b des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 und die Befestigungsfläche 42b des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42 einander gegenüberliegend angeordnet, wobei eine zusätzliche optische Einheit 50 zwischen der ersten Einheit 20 und der zweiten Einheit 40 vorgesehen ist, deren Lichtemissionsbereiche jeweils separat übereinander angeordnet sind.

Ein Lichtemissionsbereich der zusätzlichen optischen Einheit 50 ist wie in 4(a) gezeigt derart angeordnet, dass er einen Lichtemissionsbereich S1 der ersten Einheit 20 und einen Lichtemissionsbereich S2 der zweiten Einheit 40 verbindet, sodass diese insgesamt als einheitlicher Lichtemissionsbereich S wahrgenommen werden.

Weiterhin ist eine Seite der Strahlungsachse L1 des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 mit einem zweiten zusätzlichen Reflektor 51 versehen, um Licht aus der Lichtquelle 22a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 zu der zusätzlichen optischen Einheit 50 zu reflektieren, und ist eine Seite der Strahlungsachse L2 des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42 mit einem dritten zusätzlichen Reflektor 53 versehen, um Licht aus der Lichtquelle 42a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42 zu der zusätzlichen optischen Einheit 50 zu reflektieren.

Weiterhin umfasst die zusätzliche optische Einheit 50 einen vierten zusätzlichen Reflektor 55, um das durch den zweiten zusätzlichen Reflektor 51 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen, und einen fünften zusätzlichen Reflektor 57, um das durch den dritten zusätzlichen Reflektor 53 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen.

Der zweite zusätzliche Reflektor 51 ist also vor einem vorderen Endteil oberhalb des ersten Hauptreflektors 26 angeordnet, um Licht aus der Lichtquelle 22a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 zu dem vierten zusätzlichen Reflektor 55 zu reflektieren. Weiterhin ist der dritte zusätzliche Reflektor 53 an einem vorderen Endteil unterhalb des zweiten Hauptreflektors 46 angeordnet, um Licht aus der Lichtquelle 42a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42 zu dem fünften zusätzlichen Reflektor 57 zu reflektieren.

Eine Reflexionsfläche des vierten zusätzlichen Reflektors 55 der Ausführungsform wird durch ein im wesentlichen elliptisches System in einem vertikalen Querschnitt und ein im wesentlichen paraboloides System in einem horizontalen Querschnitt gebildet, um ein diffuses Licht durch das von dem Fahrzeug nach vorne gestrahlte Licht vorzusehen, wobei ein nach oben gerichtetes Licht zum Beleuchten von Verkehrsschildern sichergestellt werden kann, indem Licht aus dem vierten zusätzlichen Reflektor 55 nach oben gerichtet wird.

Indem bei der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform wie in 4(a) gezeigt die zusätzliche optische Einheit 50 zwischen der ersten Einheit 20 und der zweiten Einheit 40 vorgesehen wird, werden der Lichtemissionsbereich S1 der ersten Einheit 20 und der separat dazu angeordnete Lichtemissionsbereich S2 der zweiten Einheit 40 dank des Lichtemissionsbereichs der zusätzlichen optischen Einheit 50 als einheitlicher Lichtemissionsbereich S wahrgenommen. Wenn dagegen wie in 4(b) gezeigt die zusätzliche optische Einheit 50 nicht zwischen der ersten Einheit 20 und der zweiten Einheit 40 vorgesehen ist, nimmt ein Passant den Lichtemissionsbereich S1 der ersten Einheit 20 und den Lichtemissionsbereich S2 der zweiten Einheit 40 als getrennte Lichtemissionsteile wahr.

Weil bei der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform ein Passant die erste Einheit 20 und die zweite Einheit 40, die die Vielzahl von Lichtquelleneinheiten bilden, als einheitlichen Lichtemissionsteil wahrnimmt, wird die optische Wahrnehmung des Lampenteils verbessert und die Sicherheit erhöht.

Weiterhin sind bei der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform die erste Lichtquelle der ersten Einheit 20 und die zweite Lichtquelle der zweiten Einheit 40 jeweils das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 22 und das zweite Halbleiter-Lichtemissionselement 42.

Die Lichtquellen der Fahrzeuglampe 10 sind also die Halbleiter-Lichtemissionselemente 22, 42, die etwa LEDs sind, die allgemein eine kleine Größe und einen geringen Stromverbrauch aufweisen.

Natürlich könnten auch Entladungsbirnen, Halogenbirnen wie etwa Metallhalogenbirnen, Entladungslicht-Emissionsteile oder ähnliches als erste Lichtquelle, zweite Lichtquelle und dritte Lichtquelle der Fahrzeuglampe gemäß der Erfindung verwendet werden.

Weiterhin sind bei der ersten Einheit 20 und der zweiten Einheit 40 der ersten beispielhaften Ausführungsform die Befestigungsfläche 22b des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 und die Befestigungsfläche 42b des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42 einander gegenüberliegend angeordnet.

Indem die Befestigungsfläche 22b des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 22 und die Befestigungsfläche 42b des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 42, die konstante Räume für die Installation von Platten oder ähnlichem benötigen und normalerweise kein Licht emittieren, einander gegenüberliegend angeordnet werden und Licht aus dem Raum durch die zusätzliche optische Einheit 50 emittiert wird, können die erste Einheit 20 und die zweite Einheit 40 effizient angeordnet werden.

Weiterhin umfasst die zusätzliche optische Einheit 50 der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform den vierten zusätzlichen Reflektor 55, um das durch den zweiten zusätzlichen Reflektor 51 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen, sowie den fünften zusätzlichen Reflektor 57, um das durch den dritten zusätzlichen Reflektor 53 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen.

Es kann also ein Aufbau vorgesehen werden, in dem Licht aus dem vierten zusätzlichen Reflektor 55 nach oben gerichtet wird, wodurch Licht zum Beleuchten eines Verkehrschilds sichergestellt wird und der Freiheitsgrad beim Entwurf des Lichtverteilungsmusters verbessert werden kann.

Weiterhin sind die Aufbauten der ersten Einheit, der zweiten Einheit, der zusätzlichen optischen Einheit usw. in der Fahrzeuglampe der Erfindung nicht auf die Aufbauten der vorstehend beschriebenen Ausführungsform beschränkt, sondern können innerhalb des Erfindungsumfangs variiert werden.

5 ist eine vertikale Schnittansicht einer Fahrzeuglampe gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung. Komponenten, die denjenigen der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform im wesentlichen ähnlich sind, werden durch gleiche Bezugszeichen angegeben, wobei hier auf eine wiederholte ausführliche Beschreibung dieser Komponenten verzichtet wird.

Bei einer Fahrzeuglampe 70 der zweiten beispielhaften Ausführungsform sind wie in 5 gezeigt in einer Lampenkammer 70a, die durch die lichtdurchlässige Abdeckung 12 und den Lampenkörper 14 umgeben wird, die erste Einheit 80 und eine zweite Einheit 90 fix auf einem Halteglied 75 angeordnet.

Das Halteglied 75 umfasst eine Haltefläche 75a, die mit einer Befestigungsfläche 72b eines ersten Halbleiter-Lichtemissionselements (LED) 72 als erster Lichtquelle der ersten Einheit 80 verbunden ist, und eine Haltefläche 75b, die mit einer Befestigungsfläche 92b eines zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements (LED) 92 als zweiter Lichtquelle der zweiten Einheit 90 verbunden ist. Das Halteglied 75 ist an dem Lampenkörper 14 über einen Ausrichtungsmechanismus (nicht gezeigt) verbunden, sodass die optischen Achsen der entsprechenden Lichtquelleneinheiten eingestellt werden können.

Die Fahrzeuglampe 70 der zweiten beispielhaften Ausführungsform bildet ein Lichtverteilungsmuster für ein Fernlicht, indem es Licht aus der ersten Einheit 80 und aus der zweiten Einheit 90 überlappt.

Die erste Einheit 80 umfasst das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 72 als erste fix an der Haltefläche 75a des Halteglieds 75 fixierte Lichtquelle und einen ersten Hauptreflektor 76 zum Reflektieren des Lichts aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement 72 nach vorne.

Das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 72 ist eine weiße Diode, die ein Lichtemissionsteil 72a aufweist und auf der Haltefläche 75a des Halteglieds 75 in einem Zustand montiert ist, in dem eine Strahlungsachse L1 im wesentlichen vertikal nach oben und im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung (linken Richtung in 5) der ersten Einheit 80 ausgerichtet ist.

Der erste Hauptreflektor 76 ist ein Reflexionsglied, dessen Innenseite als im wesentlichen paraboloide Reflexionsfläche 76a mit einem Brennpunkt in der Nachbarschaft zu dem Lichtemissionsteil 72a ausgebildet ist. Das Licht aus dem Lichtemissionsteil 72a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 72 wird durch die Reflexionsfläche 76a des ersten Hauptreflektors 76 reflektiert und von dem Fahrzeug nach vorne gestrahlt. Die erste Einheit 80 der zweiten beispielhaften Ausführungsform ist also eine Lichtquelleneinheit des Reflexionstyps.

Die zweite Einheit 90 ist eine Lichtquelleneinheit, die zusammen mit der ersten Einheit 80 ein Lichtverteilungsmuster für ein Fernlicht bildet und unterhalb der ersten Einheit 80 angeordnet ist.

Wie in 5 gezeigt, umfasst die zweite Einheit 90 das zweite Halbleiter-Lichtemissionselement 92 als fix an der Haltefläche 75b des Halteglieds 75 fixierte zweite Lichtquelle und einen zweiten Hauptreflektor 96 zum Reflektieren von Licht aus dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement 92 nach vorne.

Das zweite Halbleiter-Lichtemissionselement 92 ist eine weiße Diode mit einem Lichtemissionsteil 92a, der dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement 72 ähnlich ist und auf der Haltefläche 75b des Halteglieds 75 in einem Zustand montiert ist, in dem eine Strahlungsachse L2 im wesentlichen vertikal nach unten und im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung (linken Richtung in 5) der zweiten Einheit 90 gestrahlt wird.

Der zweite Hauptreflektor 96 ist ein Reflexionsglied, dessen Innenseite als im wesentlichen paraboloide Reflexionsfläche 96a mit einem Brennpunkt in Nachbarschaft zu dem Lichtemissionsteil 92a gebildet wird. Das Licht aus dem Lichtemissionsteil 92a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 92 wird durch die Reflexionsfläche 96a des zweiten Hauptreflektors 95 reflektiert und von dem Fahrzeug nach vorne gestrahlt. Die zweite Einheit 90 der Ausführungsform ist also eine Lichtquelleneinheit des Reflexionstyps.

Weiterhin sind gemäß der zweiten beispielhaften Ausführungsform wie in 5 gezeigt die Befestigungsfläche 72b des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 72 und die Befestigungsfläche 92b des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 92 einander gegenüberliegend angeordnet, wobei eine zusätzliche optische Einheit 100 zwischen der ersten Einheit 80 und der zweiten Einheit 90vorgesehen ist, deren Lichtemissionsbereiche separat übereinander angeordnet sind.

Die zusätzliche optische Einheit 100 ist derart angeordnet, dass ein Lichtemissionsbereich der zusätzlichen optischen Einheit 100 einen Lichtemissionsbereich der ersten Einheit 80 und einen Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit 80 miteinander verbindet, sodass diese als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen werden.

Weiterhin ist eine Seite der Strahlungsachse L1 des ersten Halbleiter-Lichtemissionselement 72 mit einem zweiten zusätzlichen Reflektor 78 zum Reflektieren von Licht aus der Lichtquelle 72a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 72 zu der zusätzlichen optischen Einheit 100 versehen und ist eine Seite der Strahlungsachse L2 des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 92 mit einem dritten zusätzlichen Reflektor 98 zum Reflektieren von Licht aus der Lichtquelle 92a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 92 zu der zusätzlichen optischen Einheit 100 versehen.

Weiterhin umfasst die zusätzliche optische Einheit 100 einen vierten zusätzlichen Reflektor 102 zum Reflektieren des durch den zweiten zusätzlichen Reflektor 78 reflektierten Lichts, sodass dieses nach vorne gestrahlt wird, und einen fünften zusätzlichen Reflektor 104 zum Reflektieren des durch den dritten zusätzlichen Reflektor 98 reflektierten Lichts, sodass dieses nach vorne gestrahlt wird.

Der zweite zusätzliche Reflektor 78 ist vor einem vorderen Endteil oberhalb des ersten Hauptreflektors 76 angeordnet, um Licht aus der Lichtquelle 72a des ersten Halbleiter-Lichtemissionsteils 72 zu dem vierten zusätzlichen Reflektor 102 zu reflektieren. Weiterhin ist der dritte zusätzliche Reflektor 98 an einem vorderen Endteil unterhalb des zweiten Hauptreflektors 96 angeordnet, um Licht aus der Lichtquelle 92a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 92 zu dem fünften zusätzlichen Reflektors 104 zu reflektieren.

Indem bei der Fahrzeuglampe 70 der zweiten beispielhaften Ausführungsform ähnlich wie bei der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform die zusätzliche optische Einheit 100 zwischen der ersten Einheit 80 und der zweiten Einheit 90 vorgesehen wird, werden der Lichtemissionsbereich der ersten Einheit 80 und der separat angeordnete Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit 40 dank des Lichtemissionsbereichs der zusätzlichen optischen Einheit 100 optisch als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen.

Bei der Fahrzeuglampe 70 der zweiten beispielhaften Ausführungsform kann also ein Passant die erste Einheit 80 und die zweite Einheit 90, die die Vielzahl von Lichtquelleneinheiten bilden, als einheitlichen Lichtemissionsbereich wahrnehmen, wodurch die optische Wahrnehmung des Lampenteils verbessert und die Sicherheit erhöht wird.

6 ist eine vertikale Schnittansicht einer Fahrzeuglampe gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung. Komponenten, die denjenigen der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform im wesentlichen ähnlich sind, werden durch gleiche Bezugszeichen angegeben, wobei hier auf eine wiederholte ausführliche Beschreibung dieser Komponenten verzichtet wird.

Bei einer Fahrzeuglampe 110 der dritten beispielhaften Ausführungsform sind wie in 6 gezeigt in einer Lampenkammer 110a, die durch die lichtdurchlässige Abdeckung 12 und den Lampenkörper 14 umgeben wird, eine erste Einheit 120 und eine zweite Einheit 140 fix an einem Halteglied 135 und einem Halteglied 136 angeordnet.

Das Halteglied 135 umfasst eine Haltefläche 135a, die mit einer Befestigungsfläche 112b eines ersten Halbleiter-Lichtemissionselements (LED) 112 als erster Lichtquelle der ersten Einheit 120 verbunden ist, und ist an dem Lampenkörper 14 fixiert. Das Halteglied 136 umfasst eine Haltefläche 136a, die mit einer Befestigungsfläche 142b eines zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements (LED) 142 als zweiter Lichtquelle der zweiten Einheit 140 verbunden ist, und ist an dem Lampenkörper 14 fixiert. Die Halteglieder 135, 136 sind über einen Ausrichtungsmechanismus (nicht gezeigt) an dem Lampenkörper 14 fixiert, sodass die optischen Achsen der entsprechenden Lichtquelleneinheiten eingestellt werden können.

Die Fahrzeuglampe 110 der dritten beispielhaften Ausführungsform bildet ein Lichtverteilungsmuster für ein Abblendlicht, indem es Licht aus der ersten Einheit 120 und der zweiten Einheit 140 überlappt.

Wie in 6 gezeigt, umfasst die erste Einheit 120 das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 112 als erste fix an der Haltefläche 135a des Halteglieds 135 angeordnete Lichtquelle, einen ersten Hauptreflektor 116 zum Reflektieren von Licht aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement 112 nach vorne, ein Basisglied 121, das an einer Vorderseite des Halteglieds 135 angeordnet ist, und eine Projektionslinse 124, die durch das Basisglied 121 gehalten wird.

Das erste Halbleiter-Lichtemissionselement 112 ist eine weißes Licht emittierende Diode, die einen Lichtemissionsteil (Lichtemissionschip) 112a mit einer Größe von ungefähr 1 mm2 aufweist und an der Haltefläche 135a des Halteglieds 135 in einem Zustand montiert ist, in dem eine Strahlungsachse S1 im wesentlichen vertikal nach oben und im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung (linken Richtung in 6) der ersten Einheit 120 ausgerichtet ist. Weiterhin kann der Lichtemissionsteil 112a mit einem mehr oder weniger großen Winkel in Übereinstimmung mit der Form des Lichtemissionsteils oder der nach vorne gestrahlten Lichtverteilung angeordnet werden.

Der erste Hauptreflektor 116 ist ein Reflexionsglied, dessen Innenseite als eine Reflexionsfläche 116a mit einer vertikalen Querschnittform, die im wesentlichen ellipsenförmig ist, und mit einer horizontalen Querschnittform, die frei gekrümmt ist und eine ellipsenförmige Basis aufweist, ausgebildet ist. Der erste Hauptreflektor 116 ist derart angeordnet, dass ein erster Brennpunkt F1 in Nachbarschaft zu dem Lichtemissionsteil 112a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 112 angeordnet ist und ein zweiter Brennpunkt F2 in Nachbarschaft zu einer Gratlinie 121cangeordnet ist, die durch eine gebogene Fläche 121a und eine horizontale Fläche 121b des Basisglieds 121 gebildet wird.

Das Licht aus dem Lichtemissionsteil 112a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 112 wird durch die Reflexionsfläche 116a des ersten Hauptreflektors 116 reflektiert und fällt auf die Projektionslinse 124, indem es durch eine Nachbarschaft zu dem zweiten Brennpunkt F2 hindurchgeht. Weiterhin bildet die erste Einheit 120 eine schräge Abschneidungslinie eines Lichtverteilungsmusters, das von dem Fahrzeug nach vorne projiziert wird, indem wahlweise Licht durch das Reflektieren eines Teils des Lichts durch die horizontale Fläche 121b abgeschnitten wird, wobei eine Grenzlinie durch die Gratlinie 121c des Basisglieds 121 vorgesehen wird. Die Gratlinie 121c bildet also eine Grenzlinie zwischen Hell und Dunkel in der ersten Einheit 120.

Weiterhin wird vorzugsweise ein Teil des durch die Reflexionsfläche 116a des ersten Hauptreflektors 116 und weiterhin durch die horizontale Fläche 121b des Basisglieds 121 reflektierten Lichts als effektives Licht nach vorne gestrahlt. Deshalb ist in der dritten beispielhaften Ausführungsform die Vorderseite der horizontalen Fläche 121b des Basisglieds 121 mit einer optischen Form versehen, in der ein Reflexionswinkel entsprechend in Übereinstimmung mit einer Positionsbeziehung zwischen der Projektionslinse 124 und dem ersten Hauptreflektor 116 gesetzt ist.

Die Projektionslinse 124 ist eine asphärische Linse des Sammeltyps, um das durch die Reflexionsfläche 116a des ersten Hauptreflektors 116 reflektierte Licht von dem Fahrzeug nach vorne zu projizieren, und ist in Nachbarschaft zu einem vorderen Endteil auf der Vorderseite des Basisglieds 121 fixiert. Gemäß der dritten beispielhaften Ausführungsform wird ein hinterer Brennpunkt der Projektionslinse 124 derart gebildet, dass er im wesentlichen mit dem zweiten Brennpunkt F2 des ersten Hauptreflektors 116 übereinstimmt.

Deshalb wird das durch den ersten Hauptreflektor 116 reflektierte und auf die Projektionslinse 124 fallende Licht im wesentlichen als paralleles Licht nach vorne projiziert. Das heißt, die erste Einheit 120 der dritten beispielhaften Ausführungsform bildet eine Lichtquelle des reflektierenden Projektortyps, um eine kondensierte Lichtabschneidung vorzusehen.

Die zweite Einheit 140 umfasst wie in 6 gezeigt das zweite Halbleiter-Lichtemissionselement 142 als an der Haltefläche 136a des Halteglieds 136 fix angeordnete zweite Lichtquelle, einen zweiten Hauptreflektor 146 zum Reflektieren von Licht aus dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement 142 nach vorne, ein Basisglied 141, das an einer Vorderseite des Halteglieds 136 angeordnet ist, und eine Projektionslinse 144, die durch das Basisglied 141 gehalten wird.

Das zweite Halbleiter-Lichtemissionselement 142 ist eine weißes Licht emittierende Diode mit einem Lichtemissionsteil (Lichtemissionschip) 142a, das dem ersten Halbeiter-Lichtemissionselement 112 ähnlich ist und an der Haltefläche 136a des Halteglieds 136 in einem Zustand montiert ist, in dem eine Strahlungsachse L2 im wesentlichen vertikal nach oben und im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung (linken Richtung in 6) der zweiten Einheit 140 gestrahlt wird. Weiterhin kann der Lichtemissionsteil 142a mit einem mehr oder weniger großen Winkel in Übereinstimmung mit der Form des Lichtemissionsteils oder der nach vorne gestrahlten Lichtverteilung angeordnet werden.

Der zweite Hauptreflektor 146 ist ein Reflexionsglied, dessen Innenseite als eine Reflexionsfläche 146a mit einer vertikalen Querschnittform, die im wesentlichen ellipsenförmig ist, und mit einer horizontalen Querschnittform, die frei gekrümmt ist und eine ellipsenförmige Basis aufweist, ausgebildet ist. Der zweite Hauptreflektor 146 ist derart angeordnet, dass ein erster Brennpunkt F1 in Nachbarschaft zu dem Lichtemissionsteil 142a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 142 angeordnet ist und ein zweiter Brennpunkt F2 in Nachbarschaft zu einer Gratlinie 141c angeordnet ist, die durch eine gebogene Fläche 141a und eine horizontale Fläche 141b des Basisglieds 141 gebildet wird.

Das Licht aus dem Lichtemissionsteil 142a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 142 wird durch die Reflexionsfläche 146a des zweiten Hauptreflektors 146 reflektiert und fällt auf die Projektionslinse 144, indem es durch eine Nachbarschaft zu dem zweiten Brennpunkt F2 hindurchgeht. Weiterhin bildet die erste Einheit 140 eine schräge Abschneidungslinie eines Lichtverteilungsmusters, das von dem Fahrzeug nach vorne projiziert wird, indem wahlweise Licht durch das Reflektieren eines Teils des Lichts durch die horizontale Fläche 141b abgeschnitten wird, wobei eine Grenzlinie durch die Gratlinie 141c des Basisglieds 141 vorgesehen wird. Die Gratlinie 141c bildet also eine Grenzlinie zwischen Hell und Dunkel in der zweiten Einheit 140.

Weiterhin wird vorzugsweise ein Teil des durch die Reflexionsfläche 146a des ersten Hauptreflektors 146 und weiterhin durch die horizontale Fläche 141b des Basisglieds 141 reflektierten Lichts als effektives Licht nach vorne gestrahlt. Deshalb ist in der dritten beispielhaften Ausführungsform die Vorderseite der horizontalen Fläche 141b des Basisglieds 141 mit einer optischen Form versehen, in der ein Reflexionswinkel entsprechend in Übereinstimmung mit einer Positionsbeziehung zwischen der Projektionslinse 144 und dem ersten Hauptreflektor 146 gesetzt ist.

Die Projektionslinse 144 ist eine asphärische Linse des Sammeltyps, um das durch die Reflexionsfläche 146a des zweiten Hauptreflektors 146 reflektierte Licht von dem Fahrzeug nach vorne zu projizieren, und ist in Nachbarschaft zu einem vorderen Endteil auf der Vorderseite des Basisglieds 141 fixiert. Gemäß der dritten beispielhaften Ausführungsform wird ein hinterer Brennpunkt der Projektionslinse 144 derart gebildet, dass er im wesentlichen mit dem zweiten Brennpunkt F2 des zweiten Hauptreflektors 146 zusammenfällt.

Deshalb wird das durch den zweiten Hauptreflektor 146 reflektierte und auf die Projektionslinse 144 fallende Licht im wesentlichen als paralleles Licht nach vorne projiziert. Das heißt, die zweite Einheit 140 der dritten beispielhaften Ausführungsform bildet eine Lichtquelle des reflektierenden Projektortyps, um eine kondensierte Lichtabschneidung vorzusehen.

Weiterhin ist gemäß der dritten beispielhaften Ausführungsform wie in 6 gezeigt eine zusätzliche optische Einheit 150 zwischen der ersten Einheit 120 und der zweiten Einheit 140 derart angeordnet, dass die Befestigungsfläche 112B des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 112 und die Befestigungsfläche 142b des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 142 beide nach unten gerichtet sind und die Lichtemissionsbereiche separat übereinander angeordnet sind.

Die zusätzliche optische Einheit 150 ist derart angeordnet, dass ein Lichtemissionsbereich des zusätzlichen optischen Einheit 150 einen Lichtemissionsbereich der ersten Einheit 120 und einen Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit 140 miteinander verbindet, sodass die Lichtemissionsbereiche als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen werden.

Weiterhin ist eine Seite der Strahlungsachse L1 des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 112 mit einem zweiten zusätzlichen Reflektor 118 versehen, um Licht aus der Lichtquelle 112a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 112 zu der zusätzlichen optischen Einheit 150 zu reflektieren, und ist eine Seite der Strahlungsachse L2 des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 142 mit einem dritten zusätzlichen Reflektor 148 versehen, um Licht aus der Lichtquelle 142a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 142 zu der zusätzlichen optischen Einheit 150 zu reflektieren.

Weiterhin umfasst die zusätzliche optische Einheit 150 einen sechsten zusätzlichen Reflektor 151, um das durch den zweiten zusätzlichen Reflektor 118 und den dritten zusätzlichen Reflektor 148 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen.

Der zweite zusätzliche Reflektor 118 ist also vor einem vorderen Endteil oberhalb des ersten Hauptreflektors 116 angeordnet, um Licht aus der Lichtquelle 112a des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements 112 zu dem sechsten zusätzlichen Reflektor 151 zu reflektieren. Weiterhin ist der dritte zusätzliche Reflektor 148 vor einem vorderen Endteil oberhalb des zweiten Hauptreflektors 146 angeordnet, um Licht aus der Lichtquelle 142a des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements 142 zu dem sechsten zusätzlichen Reflektor 151 zu reflektieren.

Indem bei der Fahrzeuglampe 110 der dritten beispielhaften Ausführungsform ähnlich wie bei der Fahrzeuglampe der ersten beispielhaften Ausführungsform die zusätzliche optische Einheit 150 zwischen der ersten Einheit 120 und der zweiten Einheit 140 vorgesehen wird, werden der Lichtemissionsbereich der ersten Einheit 120 und der separat angeordnete Lichtemissionsbereich der zweiten Einheit dank des Lichtemissionsbereichs der zusätzlichen optischen Einheit 150 als einheitlicher Lichtemissionsbereich wahrgenommen.

Weiterhin kann bei der Fahrzeuglampe 110 der dritten beispielhaften Ausführungsform das Licht aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement 112 und aus dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement 142 auf den einzelnen sechsten zusätzlichen Reflektor 151 gestrahlt werden.

Dadurch kann der Aufbau der zusätzlichen optischen Einheit 150 vereinfacht werden und kann die zusätzliche optische Einheit 150 einfacher gleichmäßig Licht emittieren.

Bei der Fahrzeuglampe 110 der dritten beispielhaften Ausführungsform kann ein Passant die erste Einheit 120 und die zweite Einheit 140, die die Vielzahl von Lichtquelleneinheiten bilden, als einheitlichen Lichtemissionsteil wahrnehmen, wodurch die optische Wahrnehmung des gesamten Lampenteils verbessert und die Sicherheit erhöht wird.

7 ist eine vertikale Schnittansicht einer Fahrzeuglampe gemäß einer vierten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.

Wie in 7 gezeigt, weist eine Fahrzeuglampe 160 der vierten beispielhaften Ausführungsform einen Aufbau auf, der demjenigen der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform im wesentlichen ähnlich ist, wobei jedoch ein Streuglied 175 als Wellenleiter einer zusätzlichen optischen Einheit 170 im Inneren einer durch die lichtdurchlässige Abdeckung 12 und den Lampenkörper 14 umgebenden Lampenkammer 160a hinzugefügt ist. Komponenten, die denjenigen der Fahrzeuglampe 10 der ersten beispielhaften Ausführungsform ähnlich sind, werden durch gleiche Bezugszeichen angegeben, wobei hier auf eine wiederholte ausführliche Beschreibung dieser Komponenten verzichtet wird.

Die zusätzliche optische Einheit 170 gemäß der vierten beispielhaften Ausführungsform umfasst einen vierten zusätzlichen Reflektor 55, um das durch den zweiten zusätzlichen Reflektor 51 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen, einen fünften zusätzlichen Reflektor 57, um das durch den dritten zusätzlichen Reflektor 53 reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen, und das Streuglied 175 einschließlich eines ersten Streuteils 171 und eines zweiten Streuteils 172, um das durch den vierten zusätzlichen Reflektor 55 und den fünften zusätzlichen Reflektor 57 reflektierte Licht zu streuen.

Das durch den vierten zusätzlichen Reflektor 55 reflektierte Licht wird durch den ersten Streuteil 171 des Streuglieds 175 gestreut, und das durch den fünften zusätzlichen Reflektor 57 reflektierte Licht wird durch den zweiten Streuteil 172 des Streuglieds 175 gestreut.

Das heißt, die zusätzliche optische Einheit der Fahrzeuglampe gemäß der Erfindung kann wie in den Fahrzeuglampen 10, 70, 110 der ersten bis dritten beispielhaften Ausführungsform nur durch den zusätzlichen vierten Reflektor und den zusätzlichen fünften Reflektor gebildet werden, die das Licht aus der ersten Einheit und/oder der zweiten Einheit empfangen und nach vorne strahlen. Die zusätzliche optische Einheit kann aber auch durch den zusätzlichen Reflektor und den Wellenführer des Streuglieds oder ähnliches vor dem zusätzlichen Reflektor gebildet werden.

Dem Fachmann sollte deutlich sein, dass verschiedene Modifikationen und Variationen an den beschriebenen beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.


Anspruch[de]
Fahrzeuglampe, die umfasst:

eine erste Einheit (20; 80; 120), die eine erste Lichtquelle (22; 72; 112) und einen ersten Hauptreflektor (26; 76; 116) zum Reflektieren von Licht aus der ersten Lichtquelle (22; 72; 112) nach vorne umfasst,

eine zweite Einheit (40; 90; 140), die eine zweite Lichtquelle (42; 92; 142) und einen zweiten Hauptreflektor (46; 96; 146) zum Reflektieren von Licht aus der zweiten Lichtquelle (42; 92; 142) nach vorne umfasst, wobei ein Lichtemissionsbereich (S1) der ersten Einheit (20; 80; 120) und ein Lichtemissionsbereich (S2) der zweiten Einheit (40; 90; 140) separat zueinander angeordnet sind, und

eine zusätzliche optische Einheit (50; 100; 150), die Licht aus der ersten Einheit (20; 80; 120) und/oder der zweiten Einheit (40; 90; 140) empfängt und nach vorne strahlt, wobei die zusätzliche optische Einheit (50; 100; 150) zwischen der ersten Einheit (20; 80; 120) und der zweiten Einheit (40; 90; 140) vorgesehen ist,

wobei die zusätzliche optische Einheit (50; 100; 150) derart angeordnet ist, dass ein Lichtemissionsbereich der zusätzlichen optischen Einheit (50; 100; 150) den Lichtemissionsbereich (S1) der ersten Einheit (20; 80; 120) und den Lichtemissionsbereich (S2) der zweiten Einheit (40; 90; 140) verbindet, sodass die Lichtemissionsbereiche (S1, S2) optisch als einheitlicher Lichtemissionsbereich (S) wahrgenommen werden.
Fahrzeuglampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lichtquelle (22; 72; 112) ein erstes Halbleiter-Lichtemissionselement ist und die zweite Lichtquelle (42; 92; 142) ein zweites Halbleiter-Lichtemissionselement ist. Fahrzeuglampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einheit (20; 80; 120) und die zweite Einheit (40; 90; 140) derart angeordnet sind, dass eine Befestigungsfläche (22b; 72b; 112b) des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements (22; 72; 112) und eine Befestigungsfläche (42b; 92b; 142b) des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements (42; 92; 142) einander gegenüberliegen. Fahrzeuglampe nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strahlungsachse (L1) des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements (22; 72; 112) im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung der ersten Einheit ist, und

eine Strahlungsachse (L2) des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements (42; 92; 142) im wesentlichen orthogonal zu einer Strahlungsrichtung der zweiten Einheit (40; 90; 140) ist,

wobei ein zweiter zusätzlicher Reflektor (51; 78; 118) zum Reflektieren von Licht aus dem ersten Halbleiter-Lichtemissionselement (22; 72; 112) zu der zusätzlichen optischen Einheit (50; 100; 150) auf einer Seite der Strahlungsachse des ersten Halbleiter-Lichtemissionselements (22; 72; 112) vorgesehen ist, und

wobei ein dritter zusätzlicher Reflektor (53; 98; 148) zum Reflektieren von Licht aus dem zweiten Halbleiter-Lichtemissionselement (42; 72; 112) zu der zusätzlichen optischen Einheit (50; 100; 150) auf einer Seite der Strahlungsachse des zweiten Halbleiter-Lichtemissionselements (42; 72; 112) vorgesehen ist.
Fahrzeuglampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche optische Einheit (50; 100; 150) einen vierten zusätzlichen Reflektor (55; 102) umfasst, um das durch den zweiten zusätzlichen Reflektor (51; 78; 118) reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen, und einen fünften zusätzlichen Reflektor (57; 104) umfasst, um das durch den dritten zusätzlichen Reflektor (53; 98; 148) reflektierte Licht zu reflektieren und nach vorne zu strahlen.






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