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Dokumentenidentifikation DE102007018030A1 25.10.2007
Titel Koronadrahtkartusche, Koronaentladevorrichtung, und Bilderzeugungsvorrichtung, welche die Koronaentladevorrichtung einsetzt
Anmelder Ricoh Printing Systems, Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Onuma, Yoshinari, Hitachinaka, Ibaraki, JP;
Onose, Tsukasa, Hitachinaka, Ibaraki, JP;
Doi, Koji, Hitachinaka, Ibaraki, JP;
Kikuchi, Hiroshi, Hitachinaka, Ibaraki, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 17.04.2007
DE-Aktenzeichen 102007018030
Offenlegungstag 25.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse G03G 15/02(2006.01)A, F, I, 20070705, B, H, DE
IPC-Nebenklasse H01T 19/00(2006.01)A, L, I, 20070705, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine Koronadrahtkartusche weist auf: eine Rolle, um welche ein Koronadraht gewickelt ist; einen Rollenhalter, welcher drehbar die Rolle haltert; ein Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der die Rolle und den Rollenhalter aufnimmt, und eine Drahtzugöffnung, durch welche der Koronadraht gezogen wird; und ein elastisches Teil, welches bewegbar das Gehäuse mit dem Rollenhalter verbindet.

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Koronadrahtkartusche für eine Koronaentladevorrichtung, die bei einer Ladevorrichtung, einem Überspielgerät, und einem Gerät zum Ausschalten statischer Elektrizität einer Bilderzeugungsvorrichtung eingesetzt wird.

Technischer Hintergrund

Eine Koronaentladevorrichtung, bei welcher Hochspannung an eine Elektrode in Form eines Drahtes angelegt wird, einen Koronadraht, zur Erzeugung einer Koronaentladung, wird beispielsweise bei einer Ladevorrichtung, einem Überspielgerät, und einem Gerät zum Ausschalten statischer Aufladungen eines Druckers oder eines Kopierers eingesetzt, der Bilder mittels Einsatz eines Elektrographieprozesses erzeugt.

Bei dem Koronadraht kann der Entladewirkungsgrad verringert werden, oder kann eine lokale Entladung auftreten, infolge einer Oxidation, die von der Entladung herrührt, oder infolge einer Verschlechterung, die vom Anhaften schwebenden Toners herrührt, infolge statischer Elektrizität während der Entladung, und führt eine ungleichmäßige Aufladung eines aufzuladenden Gegenstands (eines Photorezeptors, eines Zwischenübertragungskörpers, von Papier, usw.) zu einem schlechten Druck, einschließlich einer ungleichmäßigen Konzentration schwarzer Linien, weißer Linien und Bilder.

Daher ist es erforderlich, regelmäßig den Koronadraht auszutauschen, und eine Anordnung, bei welcher der Koronadraht einfach ersetzt wird, wird beispielsweise in der JP-A-62-131274 vorgeschlagen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die JP-A-62-131274 beschreibt eine Koronadrahtkassette, bei welcher Koronadrähte um ein Rollenteil herumgewickelt sind, in welchem eine Spiralfeder vorgesehen ist, und von einem Gehäuse abgewickelt werden, und in das Gehäuse hineingewickelt werden.

Obwohl die voranstehend geschilderte Anordnung eine verbesserte Handhabung der Koronadrähte zur Verfügung stellt, ist sie in der Hinsicht nachteilig, dass Teile wie Schaltrollen oder Filzringe zur Bereitstellung der Spiralfeder in dem Rollenteil oder zum Führen der Koronadrähte von dem Gehäuse erforderlich sind, sodass die Kosten für Teile und den Zusammenbau erhöht werden.

Weiterhin wirkt ständig eine mechanische Spannung auf die Koronadrähte in dem Gehäuse infolge der Feder ein, oder wirkt eine seitliche Belastung auf die Koronadrähte infolge der Schaltrolle ein, was zu nachteiligen Auswirkungen wie beispielsweise einer Längung oder einem Durchschneiden der Koronadrähte führt.

Eine Koronadrahtkartusche weist auf: eine Rolle, um welche ein Koronadraht herumgewickelt ist; einen Rollenhalter, der drehbar die Rolle haltert; ein Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt aufweist, welcher die Rolle und den Rollenhalter aufnimmt, sowie eine Drahtzugöffnung, durch welche der Koronadraht gezogen wird; und ein elastisches Teil, das beweglich das Gehäuse mit dem Rollenhalter verbindet.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ermöglicht, eine Koronadrahtkassette zur Verfügung zu stellen, bei welcher verringerte Kosten für Teile vorhanden sind, und für den Zusammenbau, infolge der kleinen Anzahl an Teilen.

Weiterhin wird ermöglicht, zu verhindern, das Koronadrähte gelängt und geschnitten werden, da eine unnötige Belastung nicht auf die Koronadrähte einwirkt.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird einfacher unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen verständlich:

1 ist eine Schnittansicht, die den inneren Aufbau einer Koronadrahtkartusche verdeutlicht.

2 ist eine Schnittansicht in der Richtung des Pfeils entlang der Linie A-A von 1.

3 ist eine Seitenansicht in der Richtung des Pfeils B von 1.

4 ist eine Seitenansicht einer Rolle.

5 ist eine Schnittansicht, die eine andere Ausführungsform der Erfindung erläutert.

6 ist eine Ansicht, welche die Bereitstellung eines Endes eines Koronadrahtes bei einer Koronaentladevorrichtung erläutert.

7 ist eine Ansicht, die eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Position der Koronadrahtkartusche in Beziehung auf die Koronaentladevorrichtung erläutert.

8 ist eine Ansicht, die schematisch eine Bilderzeugungseinrichtung erläutert.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

1 ist eine Schnittansicht, welche den inneren Aufbau einer Koronadrahtkartusche erläutert, 2 ist eine Schnittansicht in der Richtung des Pfeils entlang der Linie A-A von 1, 3 ist eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils B von 1, und 4 ist eine Seitenansicht einer Rolle.

In 1 bezeichnet das Bezugszeichen W einen Koronadraht, der einen Durchmesser von etwa 0,06 mm aufweist, und aus einem Wolframdraht besteht, und bezeichnet das Bezugszeichen 31 eine Rolle, um welche der Koronadraht W herumgewickelt ist. Wie aus 4 hervorgeht, in welcher die Rolle 31 in entgegengesetzter Richtung im Vergleich zu 1 dargestellt ist, weist die Rolle 31 einen dicken Abschnitt 31c an ihrem Umfang auf, sodass eine Ausnehmung 31b um eine Rollenwelle 31a herum ausgebildet wird.

Eine radiale Nut 31d, die sich von der Ausnehmung 31b zum Umfang der Rolle 31 erstreckt, ist in einem Abschnitt des dicken Abschnitts 31c vorgesehen.

Bei der Rolle 31 mit der voranstehend geschilderten Ausbildung hängt ein Rad a, das an einem Ende des Drahtes vorgesehen ist, auf der Rollenwelle 31a, sodass der Koronadraht W durch die Rolle 31 gehaltert wird. Ein Abschnitt mit Ausnahme des Endes des Drahtes W ist von der Nut 31d abgezogen, und um den Umfang der Rolle 31 herumgewickelt. Weiterhin ist ein ringförmiges Teil b am anderen Ende des Drahts W vorgesehen.

Wie aus 1 hervorgeht, wird die Rolle 31 durch einen Rollenhalter 32 gehaltert. Wie in 2 gezeigt, wird die Rolle 31 in den Rollenhalter 32 eingeführt, und wird die Rollenwelle 31a in Durchgangslöcher 32a eingepasst, die in dem Rollenhalter 32 vorgesehen sind, sodass die Rolle 31 drehbar durch den Rollenhalter 32 gehaltert ist.

Ein Aufnahmeabschnitt 33a ist in einem Gehäuse 33 der Koronadrahtkartusche vorgesehen, um die Rolle 31 aufzunehmen, die durch den Rollenhalter 32 gehaltert wird, und die Rolle 31 und der Rollenhalter 32 sind in dem Aufnahmeabschnitt 33a vorgesehen, wie die Anordnung von 1.

Die Verbindung zwischen dem Rollenhalter 32 und dem Gehäuse 33 wird unter Verwendung einer Feder 34 durchgeführt, die sich zwischen einem Vorsprung 33b, der in dem Aufnahmeabschnitt 33a vorgesehen ist, und dem Rollenhalter 32 erstreckt.

Da der Rollenhalter 32 ständig durch die Feder 34 in Richtung des Pfeils x vorgespannt wird, wird die Rolle 31 ebenfalls in dieselbe Richtung gezogen, infolge des Rollenhalters 32. Hierzu wird die Rolle 31 durch zwei Schrägseiten 33c gehaltert, die in dem Aufnahmeabschnitt 33a vorgesehen sind, um das Abziehen der Rolle zu stoppen, und die Position der Rolle 31 in dem Aufnahmeabschnitt 33a einzustellen, sodass eine zu starke Kraft (eine zu starke mechanische Spannung) nicht auf den Koronadraht W einwirkt.

Ein Halterungsabschnitt 33e ist an einer Drahtzugöffnung 33d des Gehäuses 33 vorgesehen, um ein ringförmiges Teil b zu haltern, das an dem Draht W vorgesehen ist.

Wie in 6 gezeigt, wirkt das ringförmige Teil b, das an dem Draht W vorgesehen ist, als ein Kabelende, das auf ein Hakenteil 40a aufgehakt ist, das in einer Koronaentladevorrichtung 40 vorgesehen ist, wenn der Draht in der Koronaentladevorrichtung vorhanden ist. Um den Draht W in die Koronaentladevorrichtung 40 einzubringen, wird zuerst das ringförmige Teil b auf das Hakenteil 40a der Koronaentladevorrichtung aufgehakt.

Dann bewegt sich die Kartusche in Längsrichtung in Bezug auf die Koronaentladevorrichtung 40, um den Draht W abzuwickeln. Wie in 7 gezeigt, wird die Position der Kartusche, die sich von einem Ende der Koronaentladevorrichtung 40 zu deren anderem Ende bewegt, durch einen Vorsprung 40c festgelegt, der in Eingriff mit einer Ausnehmung 33f gelangt, die an einer Seite des Gehäuses 33 vorgesehen ist, und durch einen Eingriffshaken 40d, der auf einen Riegel 33g an einem Kartuschenmontageabschnitt 40b aufgehakt ist, der in der Koronaentladevorrichtung 40 vorgesehen ist.

Da der Halterungsabschnitt 33e, welcher das ringförmige Teil b haltert, bei dem Gehäuse 33 vorhanden ist, um die Ausrichtung des ringförmigen Teils b zu stabilisieren, ist es einfach, das ringförmige Teil b auf das Hakenteil 40a der Koronaentladevorrichtung aufzuhaken, und wird der Austausch des Drahtes W effizient durchgeführt.

Da ein Teil 33h, welches den Riegel 33g aufweist, flexibel ist, drückt darüber hinaus, wenn die Kartusche von der Koronaentladevorrichtung getrennt werden soll, eine Bedienungsperson das Teil 33h im Gegenuhrzeigersinn in 7, um den Riegel 33g zu enthaken, der mit dem Eingriffshaken 40d der Koronaentladevorrichtung befestigt ist.

Bei einer Abänderung der Ausführungsform kann, wie in 5 gezeigt, ein Durchgangsloch 33i in einer Seite des Gehäuses 33 zugewandt der Rollenwelle 31a vorgesehen sein, und kann eine Nut 31e für Werkzeuge in der Rollenwelle 31a vorhanden sein.

Bei der voranstehend geschilderten Ausbildung kann infolge der Tatsache, dass das Wickeln des Drahts W um die Rolle 31 außerhalb durchgeführt werden kann, der Zusammenbau der Kartusche effizient durchgeführt werden, und kann, selbst wenn der Draht gelöst wird, der Draht außen eng gewickelt werden.

8 erläutert einen Laserstrahldrucker, auf welchem eine Koronaentladevorrichtung angebracht ist, die mit der Koronadrahtkartusche gemäß der Erfindung versehen ist.

In 8 bezeichnet das Bezugszeichen 11 einen Laserstrahldrucker, und beginnt sich eine lichtempfindliche Trommel 21 in Richtung des Pfeils durch ein Druckeinleitungssignal zu bewegen, das von einer Steuerung 22 übertragen wird. Die lichtempfindliche Trommel 21 dreht sich mit einer Geschwindigkeit, die identisch zur Druckgeschwindigkeit des Laserstrahldruckers 1 ist, und dreht sich weiterhin, bis der Druck unterbrochen wird. Wenn sich die lichtempfindliche Trommel 21 dreht, wird eine Hochspannung an die Koronaladevorrichtung 2 angelegt, welche die Koronaentladevorrichtung aufweist, die mit der Koronadrahtkartusche gemäß der Erfindung versehen ist, um gleichmäßig die Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 21 aufzuladen, sodass beispielsweise positive Ladungen gleichmäßig auf der Oberfläche ausgebildet werden.

Ein mehreckiger, sich drehender Spiegel 3 beginnt sich zu drehen, unmittelbar nachdem Energie dem Laserstrahldrucker 1 zugeführt wurde, und dreht sich äußerst exakt mit einer konstanten Geschwindigkeit, während die Energie zugeführt wird. Ein Laserstrahl, der von einer Lichtquelle 4 ausgesandt wird, die aus einem Halbleiterlaser und dergleichen besteht, wird von dem mehreckigen, sich drehenden Spiegel 3 reflektiert, und über eine f&thgr;-Linse 5 auf die lichtempfindliche Trommel 21 abgestrahlt, während eine Abtastung durchgeführt wird.

Wenn Buchstabendaten oder Figurendaten, die in Punktbilder umgewandelt wurden, von der Steuerung 22 an den Laserstrahldrucker 1 als Ein-/Ausschaltsignal des Laserstrahls übertragen werden, werden Abschnitte, auf welche der Laserstrahl aufgestrahlt bzw. nicht aufgestrahlt wird, auf der Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 21 ausgebildet, um das sogenannte latente elektrostatische Bild zu erzeugen.

Wenn die lichtempfindliche Trommel, welche das latente elektrostatische Bild aufweist, einen Abschnitt erreicht, welcher einer Entwicklungsvorrichtung 6 zugewandt ist, wird ein Toner dem latenten elektrostatischen Bild zugeführt, sodass der positiv geladene Toner durch statische Elektrizität aufgenommen wird, wodurch Tonerbilder an einem Abschnitt erzeugt werden, von welchem elektrische Ladungen durch Bestrahlung des Laserstrahls auf die lichtempfindliche Trommel 21 entfernt werden.

Papier 7, das durchgehend verläuft, und in einem Papiermagazin 11 aufgenommen ist, wird zwischen der lichtempfindlichen Trommel 21 und einem Überspielgerät 10 unter Verwendung eines Papiertransporttraktors 8 synchronisiert mit der Ankunft der Tonerbilder aus gedruckten Daten transportiert, die auf der oberen Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 21 vorgesehen sind, bis zu einer Überspielposition. Weiterhin ist das Überspielgerät 10 eine Art einer Koronaentladevorrichtung, die mit der Koronadrahtkartusche gemäß der Erfindung ausgerüstet ist.

Die Tonerbilder, die auf der lichtempfindlichen Trommel 21 vorhanden sind, werden auf dem Papier 7 aufgenommen, unter Verwendung des Überspielgeräts 10, das elektrische Ladungen mit entgegengesetzter Polarität zu jener der Tonerbilder an der Rückseite des Papiers 7 zur Verfügung stellt.

Daher wird das Papier 7, das in dem Papiermagazin 11 vorhanden ist, durch den Papiertransporttraktor 8, das Überspielgerät 10, den Papiertransporttraktor 9, und eine Pufferplatte 24 zu einer Fixiervorrichtung 12 transportiert. Nachdem das Papier 7, das zur Fixiervorrichtung 12 transportiert wurde, durch eine Vorwärmplatte 13 vorgewärmt wurde, wird das Papier 7 transportiert, während es erwärmt und mit Druck beaufschlagt wird, durch Verwendung eines Einquetschabschnitts, der durch ein Paar von Fixierrollen gebildet wird, die aus einer Heizrolle 14, die mit einer Heizlampe 25 versehen ist, und einer Andruckrolle 15 bestehen, um die Tonerbilder auf dem Papier 7 durch Verschmelzen zu fixieren.

Das Papier 7, das bereits unter Einsatz der Heizrolle 14 und der Andruckrolle 15 transportiert wurde, wird zu einem Stapeltisch 19 unter Verwendung einer Transportrolle 16 bewegt, und wie ein Akkordeon entlang einer Rollkurve infolge der Verschwenkung einer Schwenkrippe 17 gefaltet. Weiterhin wird das gefaltete Papier unter Verwendung sich drehender Flügel 18 eingestellt, und auf dem Stapeltisch 19 gestapelt. Ein Abschnitt der lichtempfindlichen Trommel 21, der an einer Überspielposition vorbeigeht, wird unter Verwendung einer Reinigungsvorrichtung 20 gereinigt, und wartet dann auf den nächsten Druck.

In 8 bezeichnet das Bezugszeichen 23 einen Anzeigebildschirm, der Information in Bezug des Laserstrahldruckers während des Druckens anzeigt. Die Pufferplatte 24 wird dazu verwendet, eine Lose oder eine Spannung des Papiers 7 zu kompensieren, in jenem Fall, wenn ein Unterschied in Bezug auf die Papiertransportgeschwindigkeit des Papiertransporttraktors 9 und der Fixierrollen 14 und 15 vorhanden ist. Weiterhin bezeichnet das Bezugszeichen 26 ein Bahnteil, das in Kontakt mit der Oberfläche der Heizrolle 14 gelangen kann, und gewickelt werden kann, und dazu verwendet wird, die Oberfläche der Heizrolle 14 zu reinigen, und ein Trennmittel auf die Oberfläche der Heizrolle 14 aufzubringen.

Bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform erfolgte eine Beschreibung des Einsatzes der Koronaentladevorrichtung, die mit der Koronadrahtkartusche gemäß der Erfindung versehen ist, bei der Ladevorrichtung 2 und dem Überspielgerät 10. Allerdings kann eine Korona-Entfernungsvorrichtung für statische Elektrizität vorgesehen sein, um statische Elektrizität von einem Abschnitt der Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 21 zwischen dem Überspielgerät 10 und der Reinigungsvorrichtung 20 zu entfernen, oder kann eine Koronaentladevorrichtung zur vorherigen elektrischen Aufladung vorgesehen sein, um eine vorherige elektrische Aufladung der Oberfläche der lichtempfindlichen Trommel 21 zwischen der Reinigungsvorrichtung 20 und der Ladevorrichtung 2 durchzuführen. In diesem Zusammenhang kann die Erfindung bei der Korona-Entfernungsvorrichtung für statische Elektrizität und der Koronaentladevorrichtung zur vorherigen elektrischen Aufladung eingesetzt werden.


Anspruch[de]
Koronadrahtkartusche, bei welcher vorgesehen sind:

eine Rolle, um welche ein Koronadraht gewickelt ist;

ein Rollenhalter, der drehbar die Rolle haltert;

ein Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt aufweist, welcher die Rolle und den Rollenhalter aufnimmt, sowie eine Drahtzugöffnung, durch welche der Koronadraht abgezogen wird; und

ein elastisches Teil, welches bewegbar das Gehäuse mit dem Rollenhalter verbindet.
Koronadrahtkartusche nach Anspruch 1,

bei welcher der Rollenhalter gleitbeweglich in Verlaufsrichtung des Koronadrahtes ist, wenn der Koronadraht aus dem Gehäuse herausgezogen wird; und

das elastische Teil den Rollenhalter in entgegengesetzter Richtung zur Gleitrichtung des Rollenhalters vorspannt, um eine mechanische Spannung auf den Koronadraht auszuüben.
Koronadrahtkartusche nach Anspruch 1, bei welcher der Aufnahmeabschnitt eine Schrägseite zum Haltern des Rollenhalters aufweist, der durch das elastische Teil vorgespannt wird. Koronadrahtkartusche nach Anspruch 1, welche weiterhin aufweist: ein ringförmiges Teil, das an einem Ende des Koronadrahts vorgesehen ist; wobei die Drahtzugöffnung einen Halterungsabschnitt zum Haltern eines ringförmigen Teils aufweist. Koronadrahtkartusche nach Anspruch 1,

bei welcher die Rolle eine Drehwelle aufweist;

das Gehäuse eine Seite aufweist, welche der Drehwelle zugewandt ist, wobei die Seite ein Durchgangsloch aufweist, durch welches ein Abschnitt der Drehwelle frei liegt;

und der Abschnitt der Drehwelle eine Nut für Werkzeuge aufweist.
Koronaentladevorrichtung, welche aufweist: eine Koronadrahtkartusche;

wobei die Koronadrahtkartusche aufweist:

eine Rolle, um welche ein Koronadraht gewickelt ist,

einen Rollenhalter, welcher drehbar die Rolle haltert,

ein Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt aufweist, welcher die Rolle und den Rollenhalter aufnimmt, und eine Drahtzugöffnung, durch welche der Koronadraht gezogen wird, und

ein elastisches Teil, welches bewegbar das Gehäuse mit dem Rollenhalter verbindet.
Koronaentladevorrichtung nach Anspruch 6, bei welcher die Koronadrahtkartusche von der Koronaentladevorrichtung abnehmbar ist. Bilderzeugungseinrichtung, welche aufweist: eine Koronaentladevorrichtung, die eine Koronadrahtkartusche aufweist;

wobei die Koronadrahtkartusche aufweist:

eine Rolle, um welche ein Koronadraht gewickelt ist,

einen Rollenhalter, der drehbar die Rolle haltert,

ein Gehäuse, das einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der die Rolle und den Rollenhalter aufnimmt, und eine Drahtzugöffnung, durch welche der Koronadraht gezogen wird, und

ein elastisches Teil, welches bewegbar das Gehäuse mit dem Rollenhalter verbindet.
Bilderzeugungseinrichtung nach Anspruch 8, bei welcher die Koronadrahtkartusche abnehmbar von der Koronaentladevorrichtung ist.






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