PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE112006000051T5 25.10.2007
Titel Waschmaschine mit Dampfgenerator
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Ahn, In Geun, Changwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 112006000051
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 24.03.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2006/001104
WO-Veröffentlichungsnummer 2006101377
WO-Veröffentlichungsdatum 28.09.2006
Date of publication of WO application in German translation 25.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse D06F 35/00(2006.01)A, F, I, 20060324, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 39/08(2006.01)A, L, I, 20060324, B, H, DE   D06F 39/04(2006.01)A, L, I, 20060324, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft Trommelwaschmaschinen, und spezieller betrifft sie einen neuen Typ eines Dampfgenerators für eine Trommelwaschmaschine, der ein schnelles und effektives Waschen und Trocknen von Wäsche ermöglicht und für einen Auffrischeffekt hinsichtlich eines Entfernens von Knittern aus der Wäsche und einer Sterilisierung derselben sorgen kann.

Hintergrundbildende Technik

Eine Trommelwaschmaschine wäscht allgemein Wäsche unter Verwendung von Reibung zwischen der Wäsche und einer Trommel, die durch eine Angriffskraft eines Motors in einen Zustand gedreht wird, in dem Waschmittel, Waschwasser und die Wäsche in die Trommel gefüllt sind, sie zeigt beinahe keine Schäden der Wäsche und kein Verwirren derselben, und sie kann für einen schlagenden und reibenden Wascheffekt sorgen.

Eine Wasch- und Trocknungswaschmaschine vom Trommeltyp wäscht Wäsche wie eine Trommelwaschmaschine, und einhergehend damit trocknet sie sogar die Wäsche, deren Waschvorgang beendet wurde.

Eine Wasch- und Trockenmaschine vom Trommeltyp trocknet die Wäsche durch Zuliefern von heißer Luft zur Trommel durch einen Trocknungstrakt, an dem ein Trocknungsheizer und ein Lüfter montiert sind.

Jedoch bestehen bei der Trommelwaschmaschine gemäß der einschlägigen Technik die folgenden Probleme.

Erstens verbraucht das Einweichen vor dem Waschen eine große Menge an Waschwasser.

D.h., dass das Benetzen mit Waschwasser, um die Wäsche einzuweichen, eine große Wassermenge verbraucht.

Zweitens ist keine Maßnahme zum Sterilisieren der Wäsche bereitgestellt.

Selbstverständlich ist, obwohl in letzter Zeit, was allerdings nicht dargestellt ist, eine Konstruktion existiert, bei der ein Waschwasserheizer separat für die Waschmaschine vorhanden ist, um das Waschwasser zu erwärmen, um einen kochenden Waschvorgang auszuführen, da das Sterilisieren der Wäsche nur durch das Kochen erfolgt, diese Konstruktion wegen des Verbrauchs von Waschwasser und Energie für den Kochvorgang nicht bevorzugt.

Drittens führen die vielen während des Waschvorgangs gebildeten Knitter zu Schwierigkeiten, da gesonderte manuelle Arbeiten, wie Bügeln, erforderlich werden.

Insbesondere wird, wenn trotz der vielen Knitter an der Wäsche, der Trocknungsvorgang in der Trommel ausgeführt wird, das Bügeln schwieriger, was dazu führt, dass sich die Verbraucher beklagen.

Offenbarung der Erfindung Technisches Gebiet

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen neuen Typ eines Dampfgenerators für eine Trommelwaschmaschine zu schaffen, der einen schnellen und effektiven Wasch- und Trocknungsvorgang für Wäsche ermöglicht und einen Auffrischeffekt zum Entfernen von Knittern aus der Wäsche und eine Sterilisation derselben liefern kann.

Technische Lösung

Die Aufgabe der Erfindung kann dadurch gelöst werden, dass ein Dampfgenerator für eine Trommelwaschmaschine mit Folgendem geschaffen wird: einem Dampferzeugungsabschnitt mit einem Wasserversorgungseinlass an einer Seite und einem Auslass an der anderen Seite sowie einem Raum zwischen dem Wasserversorgungseinlass und dem Auslass; einer Wasserversorgungs-Strömungsleitung, die mit dem Wasserversorgungseinlass verbunden ist, um das Wasser zum Raum zu leiten; einer Auslassströmungsleitung, die mit dem Auslass verbunden ist, um eine Strömung von im Raum erzeugtem Dampf zu leiten; einer Umgehungsströmungsleitung, die mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung verbunden ist, um das aus dem Dampferzeugungsabschnitt überlaufende Wasser abzulassen, wenn Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass und/oder die Auslassströmungsleitung blockiert sind; und einem Heizer zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Waschmaschine mit Folgenden versehen: einer Wanne in einem Körper der Waschmaschine; einer Trommel, die drehbar in der Wanne montiert ist; einem Trocknungstrakt zum Leiten heißer Luft zur Trommel; und einem Dampfgenerator mit: einem Dampferzeugungsabschnitt mit einem Wasserversorgungseinlass an einer Seite und einem Auslass an der anderen Seite sowie einem Raum zwischen dem Wasserversorgungseinlass und dem Auslass; und einem Heizer zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Waschmaschine mit Folgendem versehen: einer Wanne in einem Körper der Waschmaschine; einer Trommel, die drehbar in der Wanne montiert ist; einem Waschmittelkasten zum Zuführen von Waschmittel zur Trommel; einer Waschmittelkasten-Wasserversorgungsleitung zum Leiten von Wasser zum Waschmittelkasten; einem Trocknungstrakt zum Leiten heißer Luft zur Trommel; und einem Dampfgenerator mit einem Dampferzeugungsabschnitt mit einem Wasserversorgungseinlass an einer Seite und einem Auslass an der anderen Seite sowie einem Raum zwischen dem Wasserversorgungseinlass und dem Auslass, einer Wasserversorgungs-Strömungsleitung, die mit dem Wasserversorgungseinlass verbunden ist, um das Wasser zum Raum zu leiten, einer Auslassströmungsleitung, die mit dem Auslass verbunden ist, um die Strömung von im Raum erzeugtem Dampf zu leiten, einer Umgehungsströmungsleitung, die mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung verbunden ist, um das vom Dampferzeugungsabschnitt überlaufende Wasser dann abzulassen, wenn Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass und/oder die Auslassströmungsleitung blockiert sind, und einem Heizer zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.

Vorteilhafte Wirkungen

So zeigt die Erfindung die folgenden Vorteile.

Erstens kann Waschwasser eingespart werden, während der Wascheffekt beim Waschen verbessert ist.

Zweitens können nicht nur die Trocknungseffizienz und Trocknungsfunktion verbessert werden, sondern es können auch Knitter aus der Wäsche entfernt werden, und sie kann sterilisiert werden.

Drittens verbessert der Auffrischeffekt für die Wäsche die Zufriedenheit der Benutzer.

Viertens verhindert die Umgehungsströmungsleitung eine Zerstörung des Dampferzeugungsabschnitts durch den Wasserdruck dann, wenn ihm Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass und/oder die Auslassströmungsleitung des Dampferzeugungsabschnitts blockiert ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, veranschaulichen mindestens eine Ausführungsform der Erfindung, und sie dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern. In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt.

1 zeigt schematisch einen Längsschnitt einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

2 zeigt schematisch einen Querschnitt einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

3 zeigt schematisch eine Draufsicht einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

4 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des Dampfgenerators in der 3;

5 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie I-I in der 4;

6 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie II-II in der 4; und

7 zeigt schematisch einen Querschnitt einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, wobei ein anderer Typ einer Dampfversorgungskonstruktion dargestellt ist.

Beste Art zum Ausführen der Erfindung

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele dargestellt sind.

Die 1 zeigt schematisch einen Längsschnitt einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, und die 2 zeigt schematisch einen Querschnitt einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

Die 3 zeigt schematisch eine Draufsicht einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die 4 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des Dampfgenerators in der 3, die 5 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie I-I in der 4 und die 6 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie II-II in der 4.

Indessen zeigt die 7 schematisch einen Querschnitt einer Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, wobei ein anderer Typ einer Dampfversorgungskonstruktion dargestellt ist.

Gemäß den 1 und 2 verfügt die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung über einen Körper 100 als Äußeres der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp, ein Wasserversorgungsventil 200 am Körper 100 zum Liefern von Wasser von außerhalb der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp her, eine im Wesentlichen zylindrische Wanne 300 im Körper 100 mit einem Heißlufteinlass 310 und einem Heißluftauslass 320, eine drehbar in der Wanne 300 montierte Trommel 400, einen Trocknungstrakt 500, in den ein Trocknungsheizer 510 zum Erwärmen von an die Trommel 400 zu liefernder Luft und ein Lüfter 520 zum zwangsweisen Ausblasen der durch den Trocknungsheizer 510 erwärmten, heißen Luft in die Trommel 400 eingebaut sind, um heiße Luft an die Trommel 400 zu liefern, und mindestens einen Dampfgenerator 600 zum Liefern von Dampf an die Trommel 400.

Gemäß den 3 bis 6 verfügt der Dampfgenerator 600 über einen Dampferzeugungsabschnitt 610 mit einem Raum 611 für die Strömung von Wasser sowie einem Wasserversorgungseinlass 612 und einem Auslass 613 in jeweiliger Verbindung mit dem Raum, eine Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620, die zwischen das Wasserversorgungsventil 200 und den Wasserversorgungseinlass 612 des Dampferzeugungsabschnitts 610 geschaltet ist, eine Auslassströmungsleitung 630, die zwischen den Auslass 613 des Dampferzeugungsabschnitts 610 und die Wanne 300 geschaltet ist, eine Auslassströmungsleitung 660, die mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 verbunden ist, um über den Dampferzeugungsabschnitt überlaufendes Wasser abzuleiten, wenn Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass 612 und/oder die Auslassströmungsleitung 630 blockiert ist und einen Heizer 640 für ein schnelles Erwärmen des in den Raum 611 im Dampferzeugungsabschnitt 610 eingeleiteten Wassers.

Einhergehend damit verfügt der Dampfgenerator 600 ferner über einen Temperatursensor (nicht dargestellt) zum Erfassen der Temperatur des Dampferzeugungsabschnitts 610.

Der Temperatursensor ist vorhanden, um den Heizer 640 entsprechend der Temperatur des Dampferzeugungsabschnitts zu kontrollieren, und es ist bevorzugt, dass ein Überhitzen des Heizers 640 vorab unter Verwendung einer Thermosicherung verhindert wird, die bei einer Temperatur über einer voreingestellten Temperatur durchbrennt, um die Spannung am Heizer 640 abzuschalten.

Indessen verfügt, gemäß den 4 bis 6, da der Dampferzeugungsabschnitt röhrenförmig ist, auch der Raum 611 über Röhrenform, und der Wasserversorgungseinlass 612 und der Auslass 613 des Dampferzeugungsabschnitts 610 sind an entgegengesetzten Enden desselben ausgebildet.

Es ist bevorzugt, dass der Dampferzeugungsabschnitt 610 in solcher Weise gekippt wird, dass der Auslass 613 höher als der Wasserversorgungseinlass 612 positioniert ist, um ein Auslassen von nicht Dampf sondern Wasser durch den Auslass 613 zu verhindern.

In diesem Fall verfügt der Raum 611 des Dampferzeugungsabschnitts 610 über eine Schnittfläche, die größer als die Schnittfläche der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 oder diejenige der Auslassströmungsleitung 630 ist, damit Wasser dem Raum 611 des Dampferzeugungsabschnitts 610 gleichmäßig zugeführt wird, und für ein gleichmäßigeres Auslassen von Dampf aus dem Raum 611.

Es ist bevorzugt, dass die Auslassströmungsleitung 630 über eine Querschnittsfläche verfügt, die kleiner als diejenige der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 ist.

Dies, um für eine Druckdifferenz zwischen der Auslassströmungsleitung 630 und der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 für ein gleichmäßiges Auslassen des Dampfs zu sorgen, wie er dann erzeugt wird, wenn das von der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 zugeführte Wasser durch den Raum 611 des Dampferzeugungsabschnitts 610 zur Auslassströmungsleitung 630 strömt.

Indessen ist es bevorzugt, dass der Dampferzeugungsabschnitt 610 aus einem Metall mit guter Leitfähigkeit und niedriger Dichte, wie Aluminium, durch Druckgießen hergestellt wird.

Die Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 verfügt über ein Wasserversorgungsventil 200 (siehe die 3), eine Wasserversorgungsleitung 621, die mit diesem verbunden ist, und eine Wasserversorgungsleitung 622 zwischen der Wasserversorgungsleitung 621 und dem Wasserversorgungseinlass 612 des Dampferzeugungsabschnitts 610.

Die Auslassströmungsleitung 630 verfügt über eine am Auslass 613 des Dampferzeugungsabschnitts 610 vorhandene Auslassleitung 632 und eine Dampfversorgungsleitung 631 zwischen dieser und der Wanne 300.

Es ist bevorzugt, dass die Dampfversorgungsleitung 631 für eine gleichmäßige Zufuhr des Dampfs über ein düsenförmiges Ende 631a verfügt.

Indessen kann, gemäß der 7, der Dampf durch den Trocknungstrakt 500 dadurch an die Trommel 400 geliefert werden, dass die Dampfversorgungsleitung 631 zwischen den Auslass 613 des Dampferzeugungsabschnitts 610 und den Trocknungstrakt 500 geschaltet wird.

D.h., dass die Dampfversorgungsleitung 631 zwischen den Auslass 613 des Dampferzeugungsabschnitts 610 und den Trocknungstrakt 500 geschaltet wird, um den Dampf durch den Trocknungstrakt 500 an die Trommel 400 zu liefern.

In diesem Fall ist es bevorzugt, dass die Dampfversorgungsleitung 631 über ein Dampfauslassende 631a verfügt, das an derjenigen Seite vorhanden ist, an der heiße Luft aus dem Trocknungstrakt 500 ausgelassen wird.

Darüber hinaus ist es bevorzugt, dass dann, wenn der Dampf von der Dampfversorgungsleitung 631 an den Trocknungstrakt 500 geliefert wird, der in diesem vorhandene Lüfter 520 betrieben wird.

Dies dient dazu, zu verhindern, dass der Dampf von der Dampfversorgungsleitung 631 in der Richtung umgekehrt zur Strömungsrichtung der heißen Luft im Trocknungstrakt 400 strömt.

Selbstverständlich kann, wenn der Dampf von der Dampfversorgungsleitung 631 an den Trocknungstrakt 500 geliefert wird, er mit der heißen Luft dadurch an die Trommel 400 geliefert werden, dass der Trocknungsheizer 510 gleichzeitig mit dem Inbetriebsetzen des Lüfters 520 im Trocknungstrakt 500 in Betrieb gesetzt wird.

Die Umgehungsströmungsleitung 660 ist zwischen die Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 des Dampferzeugungsabschnitts 610 und eine Strömungsleitung geschaltet, wobei Waschwasser vom Wasserversorgungsventil 200 in die Wanne 300 eingeleitet wird, um über den Dampferzeugungsabschnitt überlaufendes Wasser abzulassen.

Wenn beispielsweise der Auslass 613 und/oder die Auslassströmungsleitung 630 wegen kaltem Wetter zugefroren sind, wodurch die Strömung blockiert ist, oder wenn der Auslass von Dampf aufgrund eines Fremdgegenstands ungleichmäßig ist, erlaubt es die Umgehungsströmungsleitung 660, dass das Wasser über den Dampferzeugungsabschnitt zur Außenseite der Wasserversorgungsleitung überläuft, um zu verhindern, dass das Wasser in der umgekehrten Richtung zum Wasserversorgungsventil 200 fließt.

Indessen ist, gemäß der 3, zwischen dem Wasserversorgungsventil 200 und der Wanne 300 ein Waschmittelkasten 700 vorhanden, um das Waschwasser mit Waschmittel zu mischen und zur Wanne 300 zu liefern. Es ist bevorzugt, dass die Umgehungsströmungsleitung 660 mit einer Waschmittelkasten-Wasserversorgungsleitung 710 verbunden ist, die zwischen den Waschmittelkasten 700 und das Wasserversorgungsventil 200 geschaltet ist.

D.h., dass die Umgehungsströmungsleitung 660 zwischen die Waschmittelkasten-Wasserversorgungsleitung 710 und die Wasserversorgungsleitung 621 der Wasserversorgungsleitung 620 geschaltet ist.

Die Umgehungsströmungsleitung 660 und die Wasserversorgungsleitung 621 der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 können durch einen Y-Verbinder 900 verbunden sein.

Der Y-Verbinder 900 kann an der Wasserversorgungsleitung 621 der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 über einen Wasserversorgungs-Führungsabschnitt sowie einen Umgehungsführungsabschnitt 920 verfügen, der vom Wasserversorgungs-Führungsabschnitt 910 abzweigt, so dass die Umgehungsströmungsleitung 660 damit verbunden ist.

Es ist bevorzugt, dass der Umgehungsführungsabschnitt 920 in einer Richtung entgegengesetzt zur Richtung der Wasserströmung der Wasserversorgungsleitung 621 der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 vom Wasserversorgungs-Führungsabschnitt 910 abzweigt.

Dies dient zum gleichmäßigen Überlaufen des Wassers zum Umgehungsführungsabschnitt 920 aufgrund einer Druckdifferenz zwischen diesem und dem Umgehungsführungsabschnitt 920 im Verlauf einer Rückwärtsströmung des Wassers vom Raum 611 des Dampferzeugungsabschnitts 610 zum Y-Verbinder.

Demgemäß kann eine vorschnelle Zerstörung des Dampfgenerators 600 gemäß der Erfindung verhindert werden, da in der Rückwärtsrichtung fließendes Wasser selbst dann, wenn die Dampfauslass-Strömungsleitung blockiert ist, zur Umgehungsströmungsleitung 660 abgelassen werden kann, die durch den Y-Verbinder 900 mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung 620 verbunden ist.

Indessen kann, was jedoch nicht dargestellt ist, die Umgehungsströmungsleitung 660 direkt mit dem Waschmittelkasten 700 verbunden sein, um direkt das in der Rückwärtsrichtung vom Raum des Dampferzeugungsabschnitts 610 her fließende Wasser in den Waschmittelkasten 700 abzulassen.

Gemäß erneuter Bezugnahme auf die 4 bis 6 ist es bevorzugt, dass der Heizer 640 des Dampfgenerators 600 ein Mantelheizer ist, der so vergossen ist, dass er in den Dampferzeugungsabschnitt 610 um den Raum 611 hin eingebettet ist, um das in diesem fließende Wasser schnell zu erwärmen.

Der Heizer 640 ist in den Dampferzeugungsabschnitt 610 so eingebettet, dass er Wärme erzeugt, um den aus Aluminium bestehenden Dampferzeugungsabschnitt 610 selbst schnell zu erwärmen, um das im Raum 611 desselben fließende Wasser so zu erwärmen, dass Dampf erzeugt wird.

Indessen ist, gemäß der 3, der Dampfgenerator 600 mit Schellen 810 und 820, getrennt vom Körper 100 des Äußeren der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp montiert.

D.h., dass der Körper 100 der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp über einen Zusatzrahmen 810 verfügt, der sich in einer Richtung nach vorne/nach hinten in Bezug auf den Körper 100 erstreckt, wobei die Halteschelle 820 an einer Seite mit dem Zusatzrahmen 810 an der Vorderseite befestigt ist und der Dampferzeugungsabschnitt 610 mit der anderen Seite der Halteschelle 820 verbunden ist, um den Dampfgenerator 600 am Körper 100 der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp zu befestigen.

In diesem Fall ist es bevorzugt, dass der Dampferzeugungsabschnitt 610 durch Schrauben an der anderen Seite der Halteschelle befestigt wird.

D.h., dass, was jedoch nicht detailliert dargestellt ist, der Dampferzeugungsabschnitt 610 über Befestigungsvorsprünge mit jeweiligen Befestigungslöchern an der Oberseite verfügt, und die Halteschelle 820 über Befestigungslöcher verfügt, die zu den Befestigungsvorsprüngen an der anderen Seite passen, wobei der Dampferzeugungsabschnitt 610 dadurch mit der Halteschelle 820 verbunden wird, dass die Befestigungslöcher und die Schrauben an Befestigungslöchern und den Befestigungsvorsprüngen befestigt werden.

Beispielsweise verbessert der am Körper 100 befestigte Zusatzrahmen 810 die Stabilität des Körpers 100, um Schwingungen und Geräusche zu verringern, wie sie dann auftreten, wenn die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp einen Zyklus, wie einen Schleudervorgang, ausführt.

Nun wird der Betrieb des Dampfgenerators für eine Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp beschrieben.

Es wird der Betrieb des Dampfgenerators für den Fall beschrieben, dass die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp Wäsche wäscht.

Wenn die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp einen Waschvorgang beginnt, werden das Waschwasser und das Waschmittel im Waschmittelkasten 700 gemischt und in die Trommel 400 eingeleitet, und gleichzeitig damit wird der Dampfgenerator 600 in Betrieb gesetzt, um Hochtemperaturdampf über die Wanne 300 an die Trommel 400 zu liefern.

D.h., dass die Zufuhr des heißen Dampfs zur Trommel 400 im Anfangsstadium des Waschvorgangs das Einweichen der Wäsche und das Abtrennen von Schmutz vergleichmäßigt, um den Wascheffekt selbst mit einer kleinen Menge an Waschwasser zu verbessern.

In diesem Fall können durch Drehen des Lüfters 520 und des Trocknungsheizers 510, um gemeinsam mit dem Dampf heiße Luft an die Trommel 400 zu liefern, um die Temperatur derselben und des Waschwassers zu erhöhen, das Einweichen der Wäsche und das Abtrennen des Schmutzes schneller und effektiver erfolgen.

Indessen kann der Dampfgenerator 600 anstelle des Dampfs Waschwasser an die Trommel 400 der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp liefern, um die Zykluszeitperiode beim Waschen oder Schleudern zu verkürzen.

D.h., wenn nur Waschwasser anstatt von Dampf benötigt wird, der Dampfgenerator 600 in einem Zustand in Betrieb gesetzt werden kann, in dem die Energiezufuhr zum Heizer 640 abgeschaltet ist, um das Waschwasser selbst über den Dampfgenerator 600 an die Trommel 400 zu liefern.

Demgemäß kann, da das Waschwasser über die mit dem Waschmittelkasten 700 und dem Dampfgenerator 600 verbundenen zwei Wasserversorgungs-Strömungsleitungen geliefert wird, die Zeitperiode zum Erhalten des Waschwassers verkürzt werden, was es ermöglicht, die Gesamtzeitperiode für den Zyklus zu verkürzen.

Als Nächstes wird der Betrieb des Dampfgenerators für den Fall beschrieben, dass die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp Wäsche trocknet.

Wenn die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp das Trocknen der Wäsche startet, wird dem Trocknungsheizer 510 im Trocknungstrakt 500 Energie zugeführt, und es wird der Lüfter 520 betrieben, um im Trocknungstrakt 500 heiße Luft zu erzeugen, um diese an die Trommel 400 zu liefern.

Gleichzeitig damit wird der Dampfgenerator 600 betrieben, um heißen Dampf zu erzeugen und diesen über die Wanne 300 an die Trommel 400 zu liefern.

Dann werden die heiße Luft und der heiße Dampf, die auf diese Weise erzeugt wurden, in die Trommel 400 eingeleitet, um die Wäsche zu trocknen.

D.h., dass beim Trocknen der Wäsche die heiße Luft sowie der heiße Dampf an die Trommel 400 geliefert werden, um die Temperatur derselben schnell zu erhöhen.

Schließlich wird die Wäsche in der Trommel 400 durch den heißen Dampf schneller getrocknet und sterilisiert, und ihre Knitter werden durch den heißen Dampf geglättet, um für einen Auffrischeffekt zu sorgen.

Als Nächstes wird der Betrieb des Dampfgenerators für den Fall beschrieben, dass sich die Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp in einem anderen Zyklus als dem Wasch- oder Trocknungszyklus befindet.

Wenn es beabsichtigt ist, einen gesonderten Auffrischzyklus zum Glätten von Knittern der Wäsche und zum Sterilisieren derselben, abweichend vom Waschen und Trocknen, auszuführen, erzeugt der Dampfgenerator 600 heißen Dampf, und er liefert diesen über die Wanne 300 an die Trommel 400.

D.h., dass, anstatt dass die Wäsche gewaschen oder getrocknet wird, alleine durch Zuführen von heißem Dampf zu ihr, aus ihr Knitter entfernt werden und sie sterilisiert wird.

Schließlich können nicht nur Knitter in der Wäsche zweckdienlicher minimiert werden, sondern es kann auch hygienische Wäsche erhalten werden, wodurch die Zufriedenheit der Verbraucher verbessert ist.

Es ist bevorzugt, dass dann, wenn der Dampfgenerator 600 beim Waschen, Trocknen oder Auffrischen in der Wasch- und Trocknungsmaschine vom Trommeltyp verwendet wird, die Trommel 400 gedreht wird, um den Dampf vom Dampfgenerator 600 gleichmäßig an die Wäsche zu liefern.

Indessen fließt, wenn Wasser in einem Zustand, in dem der Auslass 613 und/oder die Auslassströmungsleitung 630 blockiert ist, zum Dampferzeugungsabschnitt 610 geliefert wird, dasselbe von diesem über die Umgehungsströmungsleitung 660 zum Waschmittelkasten 700 über.

Demgemäß kann eine Rückwärtsströmung des aus dem Dampferzeugungsabschnitt 610 zum Wasserversorgungsventil 200 überfließenden Wassers verhindert werden, und es kann vorab eine Zerstörung des Dampferzeugungsabschnitts 610 und des Wasserversorgungsventils 200, hervorgerufen durch den Druck des Wassers, das durch das Wasserversorgungsventil 200 zum Dampferzeugungsabschnitt 610 fließt, verhindert werden.

Der Fachmann erkennt, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang der Erfindungen abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Industrielle Anwendbarkeit

Die Erfindung verfügt über industrielle Anwendbarkeit, da Waschwasser eingespart werden kann, während der Wascheffekt bei einem Waschvorgang verbessert ist, und es können die Trocknungseffizienz und die Trocknungsfunktion verbessert werden, Knitter in der Wäsche können zweckdienlicher minimiert werden, und es kann hygienische Wäsche erhalten werden, wodurch die Zufriedenheit der Verbraucher verbessert ist.

Darüber verfügt die Erfindung über industrielle Anwendbarkeit, da der Auffrischeffekt für die Wäsche die Zufriedenheit der Benutzer verbessert und es die Möglichkeit des Ableitens des überlaufenden Wassers aus dem Dampferzeugungsabschnitt ermöglicht, zu verhindern, dass das Wasserversorgungsventil und der Dampferzeugungsabschnitt zerstört werden.

Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft Trommelwaschmaschinen, und spezieller betrifft sie einen neuen Typ eines Dampfgenerators für eine Trommelwaschmaschine, der ein schnelles und effektives Waschen und Trocknen von Wäsche erlaubt und für einen Auffrischeffekt, bei dem Knitter entfernt werden und eine Sterilisation der Wäsche sorgen kann. Dazu ist ein Dampfgenerator (600) mit Folgendem versehen: einem Dampferzeugungsabschnitt (610) mit einem Wasserversorgungseinlass (612) an einer Seite und einem Auslass (613) an der anderen Seite sowie einem Raum (611) zwischen dem Wasserversorgungseinlass (612) und dem Auslass (613); einer Wasserversorgungs-Strömungsleitung (620), die mit dem Wasserversorgungseinlass (612) verbunden ist, um das Wasser zum Raum zu leiten; einer Auslassströmungsleitung (630), die mit dem Auslass (613) verbunden ist, um eine Strömung von im Raum erzeugtem Dampf zu leiten; einer Umgehungsströmungsleitung (660), die mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung (620) verbunden ist, um das aus dem Dampferzeugungsabschnitt (610) überlaufende Wasser abzulassen, wenn Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass (613) und/oder die Auslassströmungsleitung (630) blockiert sind; und einem Heizer (640) zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass (612) zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.


Anspruch[de]
Dampfgenerator für eine Trommelwaschmaschine, mit:

einem Dampferzeugungsabschnitt mit einem Wasserversorgungseinlass an einer Seite und einem Auslass an der anderen Seite sowie einem Raum zwischen dem Wasserversorgungseinlass und dem Auslass;

einer Wasserversorgungs-Strömungsleitung, die mit dem Wasserversorgungseinlass verbunden ist, um das Wasser zum Raum zu leiten;

einer Auslassströmungsleitung, die mit dem Auslass verbunden ist, um eine Strömung von im Raum erzeugtem Dampf zu leiten;

einer Umgehungsströmungsleitung, die mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung verbunden ist, um das aus dem Dampferzeugungsabschnitt überlaufende Wasser abzulassen, wenn Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass und/oder die Auslassströmungsleitung blockiert sind; und

einem Heizer zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.
Dampfgenerator nach Anspruch 1, ferner mit einem Y-Verbinder zwischen der Umgehungsströmungsleitung und der Wasserversorgungs-Strömungsleitung des Dampferzeugungsabschnitts. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem der Y-Verbinder Folgendes aufweist:

einen Wasserversorgungs-Führungsabschnitt an der Wasserversorgungs-Strömungsleitung des Dampferzeugungsabschnitts; und

einen Umgehungsführungsabschnitt, der vom Wasserversorgungs-Führungsabschnitt abzweigt und mit dem die Umgehungsströmungsleitung verbunden ist.
Dampfgenerator nach Anspruch 3, bei dem der Umgehungsführungsabschnitt in der Richtung entgegengesetzt zur Richtung vorsteht, in der das Wasser zur Wasserversorgungs-Strömungsleitung fließt. Dampfgenerator nach Anspruch 1, ferner mit einem Temperatursensor zum Erfassen der Temperatur des Dampferzeugungsabschnitts. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem der Dampferzeugungsabschnitt rohrförmig ist und der Wasserversorgungseinlass und der Auslass des Dampferzeugungsabschnitts jeweils an entgegengesetzten Enden desselben ausgebildet sind. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem der Raum des Dampferzeugungsabschnitts über eine Querschnittsfläche verfügt, die größer als diejenige der Wasserversorgungs-Strömungsleitung und diejenige der Auslassströmungsleitung ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Querschnittsfläche der Auslassströmungsleitung kleiner als diejenige der Wasserversorgungs-Strömungsleitung ausgebildet ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem der Dampferzeugungsabschnitt aus einem Metall guter Leitfähigkeit und niedriger Dichte, wie Aluminium, durch Druckgießen hergestellt ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Wasserversorgungs-Strömungsleitung Folgendes aufweist:

eine Wasserversorgungsleitung, die mit dem zum Regulieren der Wasserversorgung vorhandenen Wasserversorgungsventil verbunden ist; und

eine Wasserversorgungsleitung zwischen dieser Wasserversorgungsleitung und dem Dampferzeugungsabschnitt.
Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Auslassströmungsleitung Folgendes aufweist:

eine mit dem Auslass des Dampferzeugungsabschnitts verbundene Auslassleitung; und

eine Dampfversorgungsleitung, die mit der Auslassleitung verbunden ist, um den über diese ausgelassenen Dampf zur Wanne zu leiten.
Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem der Heizer ein Mantelheizer ist. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem der Heizer durch Vergießen um den Raum des Dampferzeugungsabschnitts eingebettet ist. Waschmaschine mit:

einer Wanne in einem Körper der Waschmaschine;

einer Trommel, die drehbar in der Wanne montiert ist;

einem Trocknungstrakt zum Leiten heißer Luft zur Trommel; und

einem Dampfgenerator mit:

einem Dampferzeugungsabschnitt mit einem Wasserversorgungseinlass an einer Seite und einem Auslass an der anderen Seite sowie einem Raum zwischen dem Wasserversorgungseinlass und dem Auslass; und

einem Heizer zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.
Dampfgenerator nach Anspruch 14, ferner mit einer Auslassströmungsleitung, deren eines Ende mit dem Auslass des Dampferzeugungsabschnitts verbunden und deren anderes Ende mit dem Trocknungstrakt verbunden ist, um Dampf vom Dampferzeugungsabschnitt zum Trocknungstrakt zu leiten. Dampfgenerator nach Anspruch 15, bei dem die Auslassströmungsleitung Folgendes aufweist:

eine Auslassleitung, die mit dem Auslass des Dampferzeugungsabschnitts verbunden; und

eine Dampfversorgungsleitung, deren eines Ende mit der Auslassleitung verbunden ist und deren anderes Ende mit dem Trocknungstrakt verbunden ist, um den über die Auslassleitung ausgegebenen Dampf zum Trocknungstrakt zu leiten.
Waschmaschine mit:

einer Wanne in einem Körper der Waschmaschine;

einer Trommel, die drehbar in der Wanne montiert ist;

einem Waschmittelkasten zum Zuführen von Waschmittel zur Trommel;

einer Waschmittelkasten-Wasserversorgungsleitung zum Leiten von Wasser zum Waschmittelkasten;

einem Trocknungstrakt zum Leiten heißer Luft zur Trommel; und

einem Dampfgenerator mit einem Dampferzeugungsabschnitt mit einem Wasserversorgungseinlass an einer Seite und einem Auslass an der anderen Seite sowie einem Raum zwischen dem Wasserversorgungseinlass und dem Auslass, einer Wasserversorgungs-Strömungsleitung, die mit dem Wasserversorgungseinlass verbunden ist, um das Wasser zum Raum zu leiten, einer Auslassströmungsleitung, die mit dem Auslass verbunden ist, um die Strömung von im Raum erzeugtem Dampf zu leiten, einer Umgehungsströmungsleitung, die mit der Wasserversorgungs-Strömungsleitung verbunden ist, um das vom Dampferzeugungsabschnitt überlaufende Wasser dann abzulassen, wenn Wasser in einem Zustand zugeführt wird, in dem der Auslass und/oder die Auslassströmungsleitung blockiert sind, und einem Heizer zum Erwärmen des über den Wasserversorgungseinlass zugeführten Wassers, um den Dampf zu erzeugen.
Dampfgenerator nach Anspruch 17, bei dem die Umgehungsströmungsleitung über ein mit der Wasserversorgungsleitung verbundenes Ende und ein anderes, mit der Waschmittelkasten-Wasserversorgungsleitung verbundenes Ende verfügt. Dampfgenerator nach Anspruch 17, bei dem die Umgehungsströmungsleitung und die Wasserversorgungsleitung mit einem Y-Verbinder verbunden sind. Dampfgenerator nach Anspruch 17, bei dem der Dampferzeugungsabschnitt durch eine Schelle an der Innenseite des Körpers montiert ist. Dampfgenerator nach Anspruch 17, ferner mit einer Auslassströmungsleitung, deren eines Ende mit dem Auslass des Dampferzeugungsabschnitts verbunden und deren anderes Ende mit dem Trocknungstrakt verbunden ist, um Dampf vom Dampferzeugungsabschnitt zum Trocknungstrakt zu leiten. Dampfgenerator nach Anspruch 21, bei dem die Auslassströmungsleitung Folgendes aufweist:

eine Auslassleitung, die mit dem Auslass des Dampferzeugungsabschnitts verbunden; und

eine Dampfversorgungsleitung, deren eines Ende mit der Auslassleitung verbunden ist und deren anderes Ende mit dem Trocknungstrakt verbunden ist, um den über die Auslassleitung ausgegebenen Dampf zum Trocknungstrakt zu leiten.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com