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Dokumentenidentifikation DE202007005583U1 25.10.2007
Titel Hollywoodschaukel
Anmelder Vaupel, Wolfgang, 37235 Hessisch Lichtenau, DE
Vertreter Walther, Walther & Hinz GbR, 34130 Kassel
DE-Aktenzeichen 202007005583
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.10.2007
Registration date 20.09.2007
Application date from patent application 18.04.2007
IPC-Hauptklasse A47C 3/025(2006.01)A, F, I, 20070418, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hollywoodschaukel gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus dem DE-G 85 35 833 ist eine Hollywoodschaukel für zwei Personen bekannt, deren schwingend gehaltenes Schaukelelement ein Sitzteil, eine starr am Sitzteil angebrachte Rückenlehne, zwei Armlehnen und ein Fußteil zur Aufnahme der Unterschenkel und der Füße aufweist. Dieses Fußteil ist verstellbar am Schaukelelement gehalten und kann je nach Wunsch des Benutzers von einer senkrechten bis in eine waagerechte Position überführt werden. Dabei ist das Fußteil schwenkbar am Sitzteil gehalten und mit einer Kette gesichert. Die Kette ist beabstandet vom Schwenkpunkt angeordnet, so dass beim Anziehen oder Lösen der Kette die jeweilige Neigung des Fußteils eingestellt werden kann. Auch die Rückenlehne ist schwenkbar am Sitzteil angebracht und wird ebenfalls über Ketten in der gewünschten Position gehalten.

Bei der Hollywoodschaukel gemäß DE-G-85 35 833 kann die Rückenlehne nur von einem Außenstehenden verstellt werden, da das Abnehmen der Kette, das Verstellen der Rückenlehne und das Wiedereinhängen der Kette von einer im Schaukelelement sitzenden Person nicht ohne Weiteres ausgeführt werden kann. Auch das Verstellen des Fußteiles ist äußerst umständlich, da hierzu zunächst einmal das Fußteil entlastet werden muss, und da anschließend die entsprechende Kette angezogen oder gelockert werden muss. Es versteht sich, dass während des Verstellens die Unterbringung der Füße nicht unproblematisch ist.

Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Hollywoodschaukel der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der die Sitzposition in einfacher Weise und unkompliziert, vorzugsweise von einer in der Hollywoodschaukel sitzenden Person angepasst werden kann.

Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Hollywoodschaukel mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Hollywoodschaukel sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Eine nach dieser technischen Lehre ausgebildete Hollywoodschaukel hat den Vorteil, dass der Schwenkmechanismus die Beinstütze und die Rückenlehne derart verbindet, dass beide zusammen in einem Arbeitsgang verschwenkbar sind. Hierdurch kann der Bediener die Beinstütze und die Rückenlehne gleichzeitig in die gewünschte Position bringen, was zu einer Reduzierung des Aufwandes führt.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass es durch den Schwenkmechanismus möglich wird, die Rückenlehne auf dem Schaukelelement sitzend zu verstellen. Hierbei braucht lediglich der Oberkörper gegen die Rückenlehne gedrückt werden, so dass sich die Rückenlehne in die gewünschte Position verschwenkt. Durch die Kopplung der Rückenlehne mit dem Beinteil durch den Schwenkmechanismus wird dabei automatisch auch die Beinstütze in die gewünschte Position bewegt, so dass man sich beim Verstellen der Rückenlehne gar nicht mehr um die Beinstütze kümmern muss, denn diese wird automatisch mit bewegt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform hält der Schwenkmechanismus die Rückenlehne und die Beinstütze in der verschwenkten Position. Dies erhöht den Komfort der Hollywoodschaukel enorm, da hierdurch ein zusätzliches Arretieren der Rückenlehne bzw. der Beinstütze nicht mehr erforderlich ist.

In einer weiteren, bevorzugten Weiterbildung weist der Schwenkmechanismus mindestens eine, vorzugsweise zwei Gasdruckfedern auf, wobei die Gasdruckfeder vorzugsweise an der Unterseite des Sitzteiles und an der Rückenlehne angebracht ist. Eine solche Gasdruckfeder hat den Vorteil, dass jegliche andere Arretierung der Rückenlehne überflüssig wird, denn eine solche Gasdruckfeder hält die Rückenlehne in der gewünschten Position und kann nur durch Aufbringen einer gewissen Kraft überwunden werden. Bringt der Benutzer der Hollywoodschaukel also ein wenig Kraft im Oberkörper auf und drückt damit die Rückenlehne, so muss er zunächst gegen die Kraft der Gasdruckfeder andrücken, bevor sich die Rückenlehne um das gewünschte Maß verschwenkt. In dieser Position hält die Gasdruckfeder dann die Rückenlehne, so dass der Benutzer komfortabel und ohne Kraftaufwand auf der Hollywoodschaukel sitzen kann.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist an der Rückenlehne schwenkbar eine Arretierstange angebracht, die an ihrem gegenüberliegenden Ende eine Anzahl von Aufnahmen aufweist. Mit jeder dieser Aufnahmen kann die Arretierstange in eine am Sitzteil oder an der Armlehne angebrachte Halterung eingreifen und so die Rückenlehne arretieren. Eine solche Arretierstange kann zusätzlich zur Gasdruckfeder oder alternativ zur Gasdruckfeder vorgesehen sein und arretiert das Rückteil in der gewünschten Position.

Zum Verstellen der Rückenlehne braucht die Arretierstange lediglich an ihrem freien Ende etwas angehoben werden, um die Aufnahme aus der Halterung herauszunehmen, und dann kann die Rückenlehne in der gewünschten Weise verschwenkt werden, bevor die Arretierstange dann mit einer anderen Aufnahme wieder in die Halterung eingesetzt wird, um die Rückenlehne zu arretieren.

In noch einer anderen, bevorzugten Ausführungsform sind an der Rückseite der Rückenlehne zwei Befestigungsstangen angebracht, die nach unten über die Rückenlehne überstehen. An dem freien Ende der überstehenden Befestigungsstange ist dann die Gasdruckfeder angebracht. Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Bewegungsstange so lang auszulegen, dass der Winkel zwischen der Befestigungsstange und der Gasdruckfeder in möglichst vielen Positionen senkrecht ist. Dies hat den Vorteil, dass durch die senkrechte Krafteinleitung in die Gasdruckfeder vom Benutzer vergleichsweise wenig Kraft aufgebracht werden muss, um die Gasdruckfeder, respektive die Rückenlehne zu verstellen.

In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist am freien Ende der Befestigungsstange einerseits und an der Unterseite der Beinstütze andererseits eine Verbindungsstrebe angebracht, die sowohl an der Befestigungsstange, als auch an der Beinstütze schwenkbar gehalten ist. Durch diese Verbindungsstrebe wird eine Zwangsführung zwischen der Rückenlehne und dem Beinteil erreicht, so dass ein Verschwenken der Beinstütze zwangsweise ein Verschwenken der Rückenlehne mit sich zieht.

Die hat den Vorteil, dass stets die Beinstütze und die Rückenlehne in der gewünschten Position sind. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass zum Verstellen der Rückenlehne und der Beinstütze lediglich ein Teil bewegt werden muss, weil das andere Teil zwangsweise mitgeführt wird. In der Praxis hat dies den Vorteil, dass die auf der Hollywoodschaukel sitzende Person ein Verstellen entweder durch Drücken der Rückenlehne mit dem Oberkörper oder durch Drücken mit den Unterschenkeln auf die Beinstütze erreichen kann.

Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Hollywoodschaukel ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung und den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Hollywoodschaukel, mit dem Schaukelelement in einer ersten Position;

2 eine geschnitten dargestellte Teilseitenansicht der Hollywoodschaukel gemäß 1, geschnitten entlang Linie II-II in 1;

3 eine geschnitten dargestellte Teilseitenansicht der Hollywoodschaukel gemäß 2, mit dem Schaukelelement in einer zweiten Position;

4 eine Detailvergrößerung der Hollywoodschaukel gemäß 1 entsprechend Linie IV in 2.

In den 1 bis 4 ist eine erfindungsgemäße Hollywoodschaukel dargestellt, die ein Traggestell 10 und ein schwenkend daran aufgehängtes Schaukelelement 12 aufweist. Dieses Traggestell umfasst ein erstes Vertikalträgersystem 14 und ein zweites Vertikalträgersystem 16, die in ihrem oberen Bereich durch eine Quertraverse 18 miteinander verbunden sind. An dieser Quertraverse 18 ist über Haltestange 20 das Schaukelelement 12 schwenkbar gehalten.

Das Schaukelelement 12 umfasst eine Rückenlehne 22, ein Sitzteil 24, eine Beinstütze 26, sowie eine rechte 28 und eine linke Armlehne 30. Die Armlehnen 28, 30 sind starr am Sitzteil 24 befestigt, während die Rückenlehne 22 und die Beinstütze 26 schwenkbar am Sitzteil angebracht sind. Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist das ganze Schaukelelement 12 aus Holz gefertigt, so dass die schwenkbare Verbindung zwischen Rückenlehne 22 und Sitzteil 24 einerseits und Beinstütze 26 und Sitzteil 24 andererseits, über handelsübliche Scharniere 32 erfolgt.

Im oberen Bereich der Rückenlehne 22 ist ein Vorsprung 34 ausgebildet, der über die jeweilige Armlehne 28, 30 herüberragt. In diesem Bereich ist die Armlehne 28, 30 kreissegmentförmig ausgebildet, so dass der Abstand zwischen dem Vorsprung 34 der Armlehne 28, 30 in jeder Position der Rückenlehne 22 gleich groß ist. Des Weiteren sind in der Armlehne 28, 30 zwei Anschläge 36, 38 ausgebildet, an denen der Vorsprung 34 in der jeweiligen Extremposition zur Anlage kommt. Hierdurch wird zwar die Bewegungsfreiheit der Rückenlehne 22 beschränkt, gleichzeitig wird hierdurch aber die Rückenlehne 22 in der jeweiligen Extremposition gehalten.

An der Unterseite des Schaukelelements 12 ist ein Schwenkmechanismus 40 vorgesehen, der die Rückenlehne 22 mit der Beinstütze 26 koppelt und beide miteinander zwangsverschwenkt. Dieser Schwenkmechanismus 40 umfasst zwei vertikal an der Rücklehne 22 angebrachte Befestigungsstangen 42, zwei Verbindungsstreben 44, die einerseits am freien Ende der Befestigungsstange 42 und andererseits an der Unterseite der Beinstütze 26 schwenkbar gehalten sind und zwei Gasdruckfedern 46, die an der Befestigungsstange 42 und an der Unterseite des Sitzteils 24 angebracht sind.

Die Gasdruckfedern 46 dämpfen die Schwenkbewegung der Rückenlehne 22 beim Herunterdrücken und unterstützen das Aufrichten der Rückenlehne 22. Gleichzeitig können die Gasdruckfedern 46 zumindest einen Teil des Gewichtes der auf der Rückenlehne 22 aufliegenden Person aufnehmen, um die Rückenlehne 22 in der eingestellten Position zu halten.

Beim Drücken des Benutzers auf die Rückenlehne 22 wird diese gegenüber dem Sitzteil 24 verschwenkt. Dabei muss der Benutzer die Rückstellkraft der Gasdruckfeder 46 überwinden, um die Rückenlehne 22 zu bewegen. Durch die unter der Rücklehne 22 überstehen Befestigungsstangen 42 und die an der Befestigungsstange angebrachte Verbindungsstrebe 44 wird gleichzeitig die Beinstütze 26 in entsprechender Weise mit bewegt. Dabei kann die Rückenlehne 22 von einer aufrechten Position gemäß 2 bis in eine geneigte Position gemäß 3 bewegt werden. In dieser geneigten Position liegt die Rückenlehne 22 mit ihrem Vorsprung 34 auf dem Anschlag 36 auf.

Um die Rückenlehne 22 wieder in die ursprüngliche, aufrechte Position zu bringen, ist es vollkommen ausreichend, mit den Unterschenkeln auf die Beinstütze 26 zu drücken. Hierdurch wird die Beinstütze 26 bewegt und über die Verbindungsstrebe 44 und die Befestigungsstange 42 wird auch die Rückenlehne 22 wieder so weit in ihre Aufrechtstellung gebracht, bis die Rückenlehne 22 mit ihrem Vorsprung 34 am Anschlag 38 anliegt. Dabei unterstützt Gasdruckfeder 46 diese Bewegung der Rückenlehne 22, weil die Gasdruckfeder 46 bei der Aufwärtsbewegung der Rückenlehne 22 die in ihr gespeicherte Energie freigibt und von unten auf die Rückenlehne 22 einwirkt.

An der Rückenlehne 22 ist rechts und links je eine Arretierstange 48 vorgesehen, die an ihrem freien Ende drei Aufnahmen 50a, 50b und 50c besitzt. Mit jeder dieser Aufnahmen 50a, 50b, 50c kann die Arretierstange 28 auf eine Halterung 52 aufgesetzt werden. Hierdurch ist es möglich, die Rückenlehne 22 auch in Zwischenpositionen zu arretieren.

In einer anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsform besitzt das Schaukelelement keine Arretierstange. Gemäß dieser Ausführungsform ist es ausreichend, wenn der Benutzer der Hollywoodschaukel mit seinem eigenen Körpergewicht auf der Rückenlehne aufliegt, um ein Wiederaufrichten der Rückenlehne zu verhindern. Auch haben sich die Gasdruckfedern als aus-reichend erwiesen, um beim Aufliegen der Benutzer auf der Rückenlehne ein weiteres Verschwenken der Rückenlehne zu verhindern.

Darüber hinaus bieten die Anschläge einer unkontrollierten Bewegung der Rückenlehne einhalt. Folglich bleibt die Rückenlehne auch in der vom Benutzer gewünschten Position, ohne dass eine solche Arretiervorrichtung erforderlich ist. Erst wenn die Person die Hollywoodschaukel verlässt und/oder wenn eine Kraft auf die Rückenlehne ausgeübt wird, verschwenkt sich diese in die jeweilige Richtung.

10
Traggestell
12
Schaukelelement
14
Vertikalträgersystem
16
Vertikalträgersystem
18
Quertraverse
20
Haltestange
22
Rückenlehne
24
Sitzteil
26
Beinstütze
28
rechte Armlehne
30
linke Armlehne
32
Scharnier
34
Vorsprung
36
Anschlag
38
Anschlag
40
Schwenkmechanismus
42
Befestigungsstange
44
Verbindungsstrebe
46
Gasdruckfeder
48
Arretierstange
50
Aufnahme
52
Halterung


Anspruch[de]
Hollywoodschaukel mit einem Traggestell (10) umfassend ein im wesentlichen vertikal angeordnetes erstes Vertikalträgersystem (14) und ein im wesentlichen vertikal angeordnetes zweites Vertikalträgersystem (16) und eine die beiden Vertikalträgersysteme (14, 16) im oberen Bereich verbindende Quertraverse (18), und mit einem Schaukelelement (12), in dem mindestens eine, vorzugsweise zwei Personen aufgenommen werden können, wobei das Schaukelelement (12) zwischen den Vertikalträgersystemen (14, 16) angeordnet ist und frei schwingend der Quertraverse (18) angehängt ist, wobei das Schaukelelement (12) ein Sitzteil (24), eine an dem Sitzteil (22) angebrachte Rückenlehne (22), eine Beinstütze (26) und gegebenenfalls eine rechte und eine linke Armlehne (28, 30) aufweist, und wobei die Rückenlehne (22) und die Beinstütze (26) verschwenkbar gegenüber dem Sitzteil (22) gehalten ist, gekennzeichnet durch einen Schwenkmechanismus (40), mittels dem die Beinstütze (26) zusammen mit der Rückenlehne (22) verschwenkbar ist. Hollywoodschaukel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (40) die Rückenlehne (22) und die Beinstütze (26) in der verschwenkten Position hält. Hollywoodschaukel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (40) mindestens eine, vorzugsweise zwei Gasdruckfedern (46) umfasst, deren eines Ende an einer Unterseite des Sitzteiles (24) angebracht ist und deren anderes Ende mit der Rückenlehne (22) wirkverbunden ist. Hollywoodschaukel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das der Schwenkmechanismus (40) eine an der Rückenlehne (22) angebrachte Arretierstange (48) aufweist, die an ihrem freien Ende eine Anzahl von Aufnahmen (50) aufweist, so dass die Arretierstange (48) mit einer gewünschten Aufnahme (50) in eine Halterung (52) am Sitzteil (24) oder an einer der Armlehnen (28, 30) anbringbar ist, um die Rückenlehne (22) gegenüber dem Sitzteil (24) zu arretieren. Hollywoodschaukel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (40) für jede Gasdruckfeder (46) eine Befestigungsstange (42) aufweist, die an der Rückenlehne (22) angebracht ist und über die Rückenlehne (22) nach unten übersteht, wobei die Gasdruckfeder (46) im überstehenden Bereich der Befestigungsstange (42) angebracht ist. Hollywoodschaukel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (46) derart an der Befestigungsstange (42) angebracht ist, dass der Winkel zwischen der Befestigungsstange (42) und der Gasdruckfeder (46) in möglichst vielen Positionen senkrecht ist. Hollywoodschaukel nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (40) eine Verbindungsstrebe (44) umfasst, die einerseits an der Befestigungsstange (42) und andererseits an einer Unterseite der Beinstütze (26) angebracht ist, wobei die Verbindungsstrebe (44) sowohl an der Befestigungsstange (42) als auch an der Beinstütze (26) schwenkbar gehalten ist.






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