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Dokumentenidentifikation DE202007007079U1 25.10.2007
Titel Duftender Weihnachtsschmuck mit Schraubdrehverschluss
Anmelder Riedel, Volker, 60316 Frankfurt, DE
DE-Aktenzeichen 202007007079
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.10.2007
Registration date 20.09.2007
Application date from patent application 16.05.2007
IPC-Hauptklasse A47G 33/08(2006.01)A, F, I, 20070516, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61L 9/12(2006.01)A, L, I, 20070516, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Der Weihnachtschmuck ist ein Hohlkörper in Form eines Tannenzapfens, einer Kugel oder eines Herzen. Der Weihnachtsschmuck kann aus verschiedenen Materialien bestehen. Im Inneren befindet sich Duftgranulat.

Am oberen Ende hat der Hohlkörper ein Schraubgewinde. Auf dem Schraubgewinde wird eine Drehverschluss befestigt.

Dieser Drehverschluss besteht aus 2 Teilen.

Der untere Teil sitzt auf dem Schraubverschluss des Hohlkörpers. Er hat auf der Oberseite eine Öffnung, die ca. 1/3 der Fläche einnimmt. Er ist mit einer dünnen Plastikschicht überzogen, um das Schraubgewinde zu schützen, ein genaues Einstellen ohne Spiel zu garantieren und sorgt für einen luftdichten Abschluss.

Der obere Teil passt schlüssig mit einem minimalen Spiel auf den unteren, damit der obere Teil drehbar bleibt. Er ist innen ebenfalls mit Plastik beschichtet. Auf der Oberseite hat er exakt dieselbe Öffnung wie der untere Teil. An der Außenseite ist er geriffelt, um ein leichtes Drehen zu ermöglichen.

Beide Teile sind durch einen zentrierten Stift zur Aufhängung verbunden.

Das untere Ende des Stiftes ist gekröpft, wodurch der Stift gegen ein Herausfallen gesichert wird. Das obere Ende des Stiftes ist gerundet und dient als Befestigung für einen Draht oder Bändel mit dem der Hohlkörper aufgehängt werden kann.

Durch Drehen kann man die Öffnung des oberen Teils deckungsgleich über die Öffnung des unteren Teils bringen, so kann der Duft des Granulates entweichen. Dreht man den oberen Teil über die geschlossene Seite des Unterteils, bleibt der Duft im Körper. Ein flaches Schneckengewinde ermöglicht eine Drehung von ca. 160° und dichtet bei Schließen mit leichtem Druck ab. Die beidseitig aufgebrachte Plastikbeschichtung verhindert ein Ausströmen des Duftes.

Sollte das Duftgranulat seine Wirkung verloren haben, kann jederzeit der Schraubverschluss abgeschraubt werden und mit ein paar Tropfen Duftaroma die Wirkung erneuert werden.

Körper

  • – der Körper ist ein Hohlraum
  • – der Körper muss/soll leicht sein
  • – das Material aber stabil
  • – an der oberen Seite befindet sich eine Öffnung, die mit einem Schraubverschluss verschlossen ist
  • – deshalb muss das Material so fest sein, dass die Windungen nicht beim Schrauben abgenutzt werden
  • – durch die obere Öffnung wird Granulat in den Hohlkörper gefüllt
  • – der Körper hat verschiedene Formen z. B., die
  • – eines Tannenzapfens
  • – eines Herzen
  • – einer Kugel

Granulat

  • – das Granulat muss sehr leicht sein
  • – das Granulat ist gemischt mit Duftgranulat
  • – das Granulat muss das Duftaroma aufsaugen und speichern

Duftaroma

  • – das Duftaroma soll riechen nach
  • – Edeltanne
  • – Fichte
  • – Wald

Schraubverschluss

  • – der Schraubverschluss besteht aus zwei Zylinder
  • – einem inneren Zylinder und einem äußeren Zylinder
  • – beide Zylinder haben eine Öffnung
  • – die Öffnungen nehmen ca. ein Drittel der Oberfläche ein
  • – die Öffnungen sind kongruent

Innerer Zylinder

  • – er ist gefüttert mit einem Plastikverschluss
  • – dieser Plastikverschluss ist das Gegenstück zu dem Schraubgewinde des Körpers
  • – in der äußeren Wandung ist eine Führung
  • – diese Führung hat eine Schräge von ca. 10°
  • – die Länge wird bestimmt durch den äußeren Zylinder
  • – die Führung soll so lang sein, dass einerseits die Öffnung des äußeren Zylinders kongruent über der Öffnung des inneren Zylinders ist und andererseits die innere Öffnung komplett verschlossen ist
  • – die Schräge ist notwendig, um einerseits die Öffnung des äußeren Zylinders bei Kongruenz der Öffnungen leicht anzuheben, anderseits die innere Öffnung durch entstehenden Druck luft- und duftdicht zu verschließen

äußerer Zylinder

  • – der obere, runde Teil ist mit einer dünnen Plastikscheibe gefüttert
  • – die Plastikscheibe hat eine kongruente Öffnung mit dem äußeren Zylinder
  • – sie dient dem luft- und duftdichten Abschließen der Öffnung des inneren Zylinder
  • – der Durchmesser der Innenwandung des äußeren Zylinder ist 1-2 mm größer als die Außenwandung des inneren Zylinder
  • – der äußere Zylinder sitzt passgenau auf dem inneren Zylinder und ermöglicht dadurch ein leichtes Drehen
  • – die Innenwandung des äußeren Zylinder hat zwei kurze Ausbuchtungen, die exakt in die Führungskanäle des inneren Zylinder passen, wie Nut und Feder
  • – die Außenwandung ist geriffelt, um ein problemloses Drehen zu ermöglichen

Stift

  • – in der Mitte beider Zylinder ist ein Stift
  • – der Stift ist auf der Unterseite des inneren Zylinder abgeflacht oder verdickt, um ein Herausrutschen zu verhindern
  • – der Stift ragt über den äußeren Zylinder heraus und endet in einer Rundung an dieser Rundung kann ein Draht oder Band befestigt werden, um das Objekt aufhängen zu können


Anspruch[de]
Weihnachtsschmuck, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Herz-, Kugel-, Tannenzapfen-, Stiefel- und/oder andere Formen aufweist. Weihnachtsschmuck nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass Glas, Keramik, Kunststoff, Metall u.ä. Material besteht. Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Oberseite des Körpers ein Schraubgewinde befindet. Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Schraubgewinde ein Drehverschluss geschraubt werden kann. An diesem Drehverschluss ist eine Halterung für einen Faden oder Draht zur Aufhängung vorgesehen. Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er gefüllt ist mit Aromastoffen verschiedener Duftkomponenten. Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aromastoffe gespeichert werden in Granulat, Watte oder ähnliche Trägermaterialien. Weihnachtsschmuck nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, nach Entfernen des Deckels, der Aromastoff nachgefüllt werden kann. Drehverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubverschluss aus zwei Zylinder besteht, einem inneren Zylinder und einem äußeren Zylinder. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Zylinder eine Öffnung haben, die Öffnungen ca. ein Drittel der Oberfläche einnehmen und sie kongruent sind. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Zylinder gefüttert ist mit einem Plastikverschluss. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Plastikverschluss das Gegenstück zu dem Schraubgewinde des Körpers ist. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der äußeren Wandung des inneren Zylinder eine Führung ist. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, diese Führung eine Schräge von ca. 10° – 15° hat. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Führung bestimmt wird durch die Größe des äußeren Zylinders. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung so lang sein soll, dass einerseits die Öffnung des äußeren Zylinders kongruent über der Öffnung des inneren Zylinders ist und andererseits die innere Öffnung komplett verschlossen ist. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schräge notwendig ist, um einerseits die Öffnung des äußeren Zylinders bei Kongruenz der Öffnungen leicht anzuheben, anderseits die innere Öffnung durch entstehenden Druck luft- und duftdicht zu verschließen. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere, runde Teil des äußeren Zylinders mit einer dünnen Plastikscheibe gefüttert ist. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese Plastikscheibe eine kongruente Öffnung mit dem äußeren Zylinder hat. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie dem luft- und duftdichten Abschließen der Öffnung des inneren Zylinder dient. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Zylinder passgenau auf dem inneren Zylinder sitzt und dadurch ein leichtes Drehen ermöglicht. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,, die Innenwandung des äußeren Zylinder zwei Ausbuchtungen hat, die exakt in die Führungskanäle des inneren Zylinder, wie Nut und Feder, passen. Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte beider Zylinder ein Stift ist Drehverschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift auf der Unterseite des inneren Zylinder abgeflacht oder verdickt ist, um ein Herausrutschen zu verhindern.






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