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Dokumentenidentifikation DE202007008326U1 25.10.2007
Titel Aufblasbares Bett
Anmelder Song, Rong-Jyh, Taipei, TW;
Yen, Tsung-Ping, Taipei, TW
Vertreter Kahlhöfer - Neumann - Herzog - Fiesser, 80331 München
DE-Aktenzeichen 202007008326
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.10.2007
Registration date 20.09.2007
Application date from patent application 14.06.2007
IPC-Hauptklasse A47C 27/08(2006.01)A, F, I, 20070814, B, H, DE

Beschreibung[de]

Diese Anmeldung beansprucht die Priorität der chinesischen Anmeldung Nr. 200720139672.6, eingereicht am 4. April 2007.

Die Erfindung betrifft ein aufblasbares Bett, genauer ein aufblasbares Bett mit einem mehrschichtigen Aussehen.

Ein herkömmliches aufblasbares Bett umfasst einen aufblasbaren Bettkörper mit einer Oberschicht, einer Unterschicht, einer umrandenden Schicht, die Randbereiche der Ober- und Unterschicht miteinander verbindet und mit der Ober- und Unterschicht zusammenwirkt, um einen aufblasbaren Raum zu definieren, und zwei Zwischenschichten, die beabstandet im aufblasbaren Raum im aufblasbaren Bettkörper und parallel zur Ober- und Unterschicht des aufblasbaren Bettkörpers angeordnet sind. Randbereiche der Zwischenschichten sind durch Wärmeschweißen fest an der umrandenden Schicht des aufblasbaren Bettkörpers angebracht und bilden so zwei umlaufende Schweißlinien auf der umrandenden Schicht das aufblasbaren Bettkörpers. Infolgedessen hat der aufblasbare Bettkörper ein dreischichtiges Aussehen. Beliebige zwei benachbarte von Oberschicht, den Zwischenschichten und der Unterschicht sind durch eine Vielzahl senkrechter Gurte miteinander verbunden.

In einer solchen Konstruktion werden die beiden Zwischenschichten dazu verwendet, das dreischichtige Aussehen des aufblasbaren Bettkörpers zu erhalten. Andererseits muss jeder der senkrechten Gurte zwischen die entsprechenden beiden benachbarten von Oberschicht, den Zwischenschichten und der Unterschicht geschweißt werden, was zu einem komplizierten Herstellungsprozess führt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, ein aufblasbares Bett zur Verfügung zu stellen, das ein mehrschichtiges Aussehen hat und einfach zu einem relativ geringen Preis hergestellt werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält ein aufblasbares Bett:

einen aufblasbaren Bettkörper mit einer Oberschicht, einer Unterschicht und einer umrandenden Schicht, die Randbereiche der Ober- und Unterschicht miteinander verbindet und mit der Ober- und Unterschicht zusammenwirkt, um einen aufblasbaren Raum zu definieren; und

eine Verstärkungsgurteinheit, die im aufblasbaren Raum im aufblasbaren Bettkörper angeordnet ist und die umrandende Schicht des aufblasbaren Bettkörpers und mindestens eine der Ober- und Unterschicht des aufblasbaren Bettkörpers miteinander verbindet.

Andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung sind aus der folgenden ausführlichen Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ersichtlich; es zeigen:

1 eine perspektivische, teilweise weggeschnittene Ansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform eines aufblasbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 eine schematische Schnitt-Teilansicht der zweiten bevorzugten Ausführungsform eines aufblasbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung;

3 eine schematische Schnitt-Teilansicht der dritten bevorzugten Ausführungsform eines aufblasbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung; und

4 eine schematische Schnitt-Teilansicht der vierten bevorzugten Ausführungsform eines aufblasbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung.

Bevor die vorliegende Erfindung im Einzelnen beschrieben wird, sei darauf hingewiesen, dass ähnliche Elemente in der gesamten Offenlegung mit denselben Bezugszahlen bezeichnet sind.

Bezugnehmend auf 1 ist zu sehen, dass die erste bevorzugte Ausführungsform eines aufblasbaren Bettes gemäß der vorliegenden Erfindung einen aufblasbaren Bettkörper 3, eine erste Verstärkungsgurteinheit 4 und eine zweite Verstärkungsgurteinheit 5 umfasst.

Der aufblasbare Bettkörper 3 weist eine Oberschicht 33, eine Unterschicht 34 und eine umrandende Schicht 35, die Randbereiche der Ober- und Unterschicht 33, 34 miteinander verbindet und mit der Ober- und Unterschicht 33, 34 zusammenwirkt, um einen aufblasbaren Raum 30 zu definieren, auf.

Die erste Verstärkungsgurteinheit 4 ist im aufblasbaren Raum 30 im aufblasbaren Bettkörper 3 angeordnet. Bei dieser Ausführungsform umfasst die erste Verstärkungsgurteinheit 4 zwei schräge, umlaufende Gurte 40, die jeweils innere und äußere Randbereiche 41, 42 aufweisen. Die äußeren Randbereiche 42 der schrägen umlaufenden Gurte 40 sind durch Wärmeschweißen fest an der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht und voneinander beabstandet und bilden so zwei umlaufende Schweißlinien 351 auf der umrandenden Schicht 35 das aufblasbaren Bettkörpers 3. Die inneren Randbereiche 41 der schrägen umlaufenden Gurte 40 sind durch Wärmeschweißen fest an der Ober- bzw. Unterschicht 33, 34 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht. Jeder der schrägen umlaufenden Gurte 40 ist mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern 400 ausgebildet.

Die zweite Verstärkungsgurteinheit 5 ist im aufblasbaren Raum 30 im aufblasbaren Bettkörper 3 angeordnet und verbindet die Ober- und Unterschicht 33, 34 des aufblasbaren Bettkörpers 3 miteinander. In dieser Ausführungsform umfasst die zweite Verstärkungsgurteinheit 5 eine Vielzahl von parallelen senkrechten Gurten 50. Jeder der senkrechten Gurte 50 weist obere und untere Seiten auf, die durch Wärmeschweißen fest an der Ober- bzw. Unterschicht 33, 34 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht sind, und ist mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern 500 ausgebildet.

Zudem umfasst das aufblasbare Bett weiterhin eine zusätzliche Schicht 36, die aus Komfortgründen fest über der Oberschicht 33 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht ist. Da die zusätzliche Schicht 36 jedoch nicht notwendig ist und da das Merkmal der vorliegenden Erfindung der zusätzlichen Schicht 36 nicht innewohnt, sind weitere Einzelheiten derselben hier der Kürze halber weggelassen.

Da die beiden Schweißlinien 351 auf der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 gebildet werden, hat der aufblasbare Bettkörper 3 ein dreischichtiges Aussehen.

2 stellt die zweite bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Bettes dar, bei der es sich um eine Abwandlung der ersten bevorzugten Ausführungsform handelt. Anders als bei der vorhergehenden Ausführungsform weist die erste Verstärkungsgurteinheit (4a) einen einzigen schrägen umlaufenden Gurt (40a) mit inneren und äußeren Randbereichen (41a, 42a) auf, die durch Wärmeschweißen fest an der Oberschicht 33 bzw. der umgebenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht sind und so auf der umgebenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 eine umlaufende Schweißlinie (35a) bilden. Infolgedessen hat der aufblasbare Bettkörper 3 ein zweischichtiges Aussehen.

3 stellt die dritte bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Bettes dar, bei der es sich um eine Abwandlung der ersten bevorzugten Ausführungsform handelt. Bei dieser Ausführungsform weist die erste Verstärkungsgurteinheit (4b) zwei schräge umlaufende Gurte (40b) auf, die jeweils innere und äußere Randbereiche (41b, 42b) aufweisen. Die inneren Randbereiche (41b) der schrägen umlaufenden Gurte (40b) sind durch Wärmeschweißen fest an der Ober- bzw. Unterschicht 33, 34 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht. Die äußeren Randbereiche (42b) der schrägen umlaufenden Gurte (40b) sind integral miteinander verbunden und durch Wärmeschweißen fest an der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht und bilden so eine umlaufende Schweißlinie (351b) auf der umrandenden Schicht 35 das aufblasbaren Bettkörpers 3.

Das aufblasbare Bett umfasst weiterhin zwei umlaufende Hilfsgurte 6, die waagerecht im aufblasbaren Raum 30 im aufblasbaren Bettkörper 3 angeordnet sind. Jeder der umlaufenden Hilfsgurte 6 ist mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern 60 ausgebildet und weist innere und äußere Randbereiche 61, 62 auf, die durch Wärmeschweißen fest an einem entsprechenden der schrägen umlaufenden Gurte (40b) der ersten Verstärkungsgurteinheit (4b) bzw. der umgebenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 angebracht sind und so zwei umlaufende zweite Schweißlinien 352 auf der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 bilden.

Da auf der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 die erste Schweißlinie (351b) und die beiden zweiten Schweißlinien 352 gebildet werden, hat der aufblasbare Bettkörper 3 ein vierschichtiges Aussehen.

4 stellt die vierte bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen aufblasbaren Bettes dar, bei der es sich um eine Abwandlung der dritten bevorzugten Ausführungsform handelt. Bei dieser Ausführungsform sind die äußeren Randbereiche (42c) der schrägen umlaufenden Gurte (40c) voneinander beabstandet und bilden so zwei erste Schweißlinien (351c) auf der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3. Da die beiden ersten Schweißlinien (351c) und die beiden zweiten Schweißlinien 352 auf der umrandenden Schicht 35 des aufblasbaren Bettkörpers 3 gebildet werden, hat der aufblasbare Bettkörper 3 deshalb ein fünfschichtiges Aussehen.

Summa summarum kann aufgrund der Anwesenheit der ersten Verstärkungsgurteinheit 4, (4a), (4b), (4c) und der umlaufenden Hilfsgurte 6 das erfindungsgemäße aufblasbare Bett mit mehrschichtigem Aussehen und verglichen mit dem Stand der Technik zu einem relativ geringen Preis hergestellt werden. Weiterhin sind die erste Verstärkungsgurteinheit 4, (4a), (4b), (4c), die zweite Verstärkungsgurteinheit 5 und die umlaufenden Hilfsgurte 6 einfach am aufblasbaren Bettkörper 3 anzubringen. Das heißt, dass das erfindungsgemäße aufblasbare Bett einfach herzustellen ist.


Anspruch[de]
Aufblasbares Bett, gekennzeichnet durch:

einen aufblasbaren Bettkörper (3) mit einer Oberschicht (33), einer Unterschicht (34) und einer umrandenden Schicht (35), die Randbereiche der Ober- und Unterschicht (33, 34) miteinander verbindet und mit der Ober- und Unterschicht (33, 34) zusammenwirkt, um einen aufblasbaren Raum (30) zu definieren; und

eine erste Verstärkungsgurteinheit (4, 4a, 4b, 4c), die im aufblasbaren Raum (30) im aufblasbaren Bettkörper (3) angeordnet ist und die umrandende Schicht (35) des aufblasbaren Bettkörpers (3) und mindestens eine der Ober- und Unterschicht (33, 34) des aufblasbaren Bettkörpers (3) miteinander verbindet.
Aufblasbares Bett nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch eine zweite Verstärkungsgurteinheit (5), die im aufblasbaren Raum (30) im aufblasbaren Bettkörper (3) angeordnet ist und die Ober- und Unterschicht (33, 34) des aufblasbaren Bettkörpers (3) miteinander verbindet. Aufblasbares Bett nach Anspruch 2, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verstärkungsgurteinheit (5) eine Vielzahl von parallelen senkrechten Gurten (50) umfasst, die jeweils obere und untere Seiten aufweisen, die fest an der Ober- bzw. Unterschicht (33, 34) des aufblasbaren Bettkörpers (3) angebracht sind. Aufblasbares Bett nach Anspruch 3, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass jeder der senkrechten Gurte (50) der zweiten Verstärkungsgurteinheit (5) mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern (500) ausgebildet ist. Aufblasbares Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstärkungsgurteinheit (4a) einen einzigen schrägen umlaufenden Gurt (40a) umfasst, der mit einem inneren Randbereich (41a) fest an einer der Ober- und Unterschichten (33, 34) des aufblasbaren Bettkörpers (3) und mit einem äußeren Randbereich (42a) fest an der umgebenden Schicht (35) des aufblasbaren Bettkörpers (3) angebracht ist. Aufblasbares Bett nach Anspruch 5, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass der schräge umlaufende Gurt (40a) der ersten Verstärkungsgurteinheit (4a) mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern (400a) ausgebildet ist. Aufblasbares Bett nach Anspruch 1, wobei die erste Verstärkungsgurteinheit (4, 4b, 4c) zwei schräge umlaufende Gurte (40, 40b, 40c) umfasst, die jeweils innere und äußere Randbereiche (41, 41b, 41c; 42, 42b, 42c) aufweisen, wobei die äußeren Randbereiche (42, 42b, 42c) der schrägen umlaufenden Gurte (40, 40b, 40c) fest an der umrandenden Schicht (35) des aufblasbaren Bettkörpers (3), die inneren Randbereiche (41, 41b, 41c) der schrägen umlaufenden Gurte (40, 40b, 40c) fest an der Ober- bzw. Unterschicht (33, 34) des aufblasbaren Bettkörpers (3) angebracht sind. Aufblasbares Bett nach Anspruch 7, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass jeder der schrägen umlaufenden Gurte (40, 40b, 40c) der ersten Verstärkungsgurteinheit (4, 4b, 4c) mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern (400, 400b, 400c) ausgebildet ist. Aufblasbares Bett nach Anspruch 7, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Randbereiche (42b) der schrägen umlaufenden Gurte (40b) der ersten Verstärkungsgurteinheit (4b) integral miteinander verbunden sind. Aufblasbares Bett nach Anspruch 7, weiterhin gekennzeichnet durch zwei umlaufende Hilfsgurte (6), die waagerecht im aufblasbaren Raum (30) im aufblasbaren Bettkörper (3) angeordnet sind, wobei jeder der umlaufenden Hilfsgurte (6) innere und äußere Randbereiche (61, 62) aufweist, die fest an einem entsprechenden der schrägen umlaufenden Gurte (40b, 40c) der ersten Verstärkungsgurteinheit (4b, 4c) bzw. der umgebenden Schicht (35) des aufblasbaren Bettkörpers (3) angebracht sind. Aufblasbares Bett nach Anspruch 10, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass jeder der umlaufenden Hilfsgurte (6) mit einer Vielzahl von durch ihn hindurch verlaufenden Durchgangslöchern (60) ausgebildet ist.






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