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Dokumentenidentifikation DE202007009884U1 25.10.2007
Titel Trinkgefäß-Abdeckung
Anmelder Riedl, Heinrich, 90409 Nürnberg, DE
DE-Aktenzeichen 202007009884
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.10.2007
Registration date 20.09.2007
Application date from patent application 16.07.2007
IPC-Hauptklasse A47G 19/22(2006.01)A, F, I, 20070716, B, H, DE

Beschreibung[de]
Fig. 1

Die Abdeckscheibe 1 besitzt einen griffigen Scheibenrand 1.1 und einen Begrenzungsring 1.2.

Fig. 2

Teil 1, 1.1 und 1.2 entsprechen der 1. Der Abdeckring 2 dient als Vergrößerung der Abdeckscheibe 1, ist u-förmig ausgebildet und auf den Begrenzungsring 1.2 der Abdeckscheibe 1 gesteckt. Der Begrenzungsring 2.2 verhindert eine horizontale Verschiebung.

Fig. 3

Auf den Begrenzungsring 1.2 der Abdeckscheibe 1 ist der Abdeckring 2 gesteckt. Der Abdeckring 2 besteht aus dem Innenring 2.1, dem Begrenzungsring 2.2 und dem Anschlag 2.3.

Fig. 4

Teil 1, 1.1 und 1.2 sind mit der 1 identisch. Der Abdeckring 2 ist auf den Begrenzungsring 1.2 der Abdeckscheibe 1 gesteckt und dient zur Verkleinerung der Auflagefläche der Abdeckscheibe 1.

Fig. 5

Teil 1, 1.1 und 1.2 sind mit der 1 identisch. Das Profil des Abdeckrings 2 ist z-förmig. Der Innenring 2.1 des Abdeckrings 2 ist in den Begrenzungsring 1.2 der Abdeckscheibe 1 gesteckt. Der Begrenzungsring 2.2 des Abdeckrings 2 dient zur Begrenzung der horizontalen Verschiebung.

Fig. 6

Teil 1, 1.1 und 1.2 sind mit der 1 identisch. Der Abdeckring 2 besitzt eine Ringnut 2.1 in die der Begrenzungsring 1.2 der Abdeckscheibe 1 gesteckt wird. Der Begrenzungsring 2.2 des Abdeckrings 2 dient zur Begrenzung der horizontalen Verschiebung.

Fig. 7

Teil 1, 1.1 und 1.2 sind mit 1 identisch. Der Abdeckring 2 besteht aus mehreren Kreissegmenten 2 mit je einer Ringnut 2.1. Diese werden auf den Scheibenrand 1.1 der Abdeckscheibe 1 gesteckt. Der Begrenzungsring 2.2 des Abdeckrings 2 dient zur Begrenzung der horizontalen Verschiebung.

Fig. 8

Die Abdeckscheibe 1 ist schräg ausgebildet, auf der Innenseite 1.1 mit kreisrunden Rillen versehen und bildet mit dem Griff 2 eine Einheit. Zur Erzielung einer sicheren Auflage ist der Innenraum des Griffes 2 mit Ballastmaterial auszufüllen.

Fig. 9

Die Abdeckscheibe 1 besteht aus einer Platte mit Griff 2, der zur Erzielung einer sicheren Auflage mit Ballastmaterial auszufüllen ist. Zur Vermeidung einer horizontalen Verschiebung befinden sich in der Abdeckscheibe Löcher zum Einsetzen von Begrenzungsstiften (nicht eingezeichnet). Leere Löcher sind mit Stopfen zu verschließen.

Fig. 1 bis Fig. 7

Jede Ausführungsmöglichkeit kann verziert und verschiedenfarbig ausgeführt werden.


Anspruch[de]
Die Trinkgefäß-Abdeckung ist dadurch gekennzeichnet, dass

1. die Abdeckscheibe und der Begrenzungsring aus einem Teil besteht und der Scheibenrand über den Begrenzungsring vorsteht.

2. der Abdeckung mit der Abdeckscheibe lösbar zusammengesteckt werden kann.

3. der Abdeckring eine Ringnut und einen Begrenzungsring aufweist und als z-Profil ausgebildet ist.

4. die Abdeckscheibe schräg ist und die Innenseite mit horizontal verlaufenden Rillen versehen ist.

5. die Abdeckscheibe mit Löchern versehen ist.

6. in den Löchern der Abdeckscheibe Begrenzungs- bzw. Verschlussstifte eingesetzt sind.

7. ein Griff mit Ballast ausgefüllt ist und mit der Abdeckscheibe eine Einheit bildet.






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