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Dokumentenidentifikation DE202007010249U1 25.10.2007
Titel Sitz- und Stuhllehne mit einem Träger und einem Bezug
Anmelder Lipps, Klaus, 09306 Rochlitz, DE
Vertreter Krause, W., Dr.-Ing. Faching.f.Erfindungswesen, Pat.-Anw., 09648 Mittweida
DE-Aktenzeichen 202007010249
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 25.10.2007
Registration date 20.09.2007
Application date from patent application 20.07.2007
IPC-Hauptklasse A47C 7/46(2006.01)A, F, I, 20070720, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 7/44(2006.01)A, L, I, 20070720, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Sitz- und Stuhllehnen mit einem Träger und einem Bezug.

Durch die Druckschrift DE 10 2004 032 765 B4 (Bürostuhl mit flexibler Lehne) ist ein Bürostuhl mit flexibler Lehne bekannt, wobei die Lehne ein Kunststoffprofil mit einer Mehrzahl von Kammern besitzt. Die Kammern sind als aufpumpbare Luftkammern in Form von zwischen den Kammern angeordneten Stegen ausgebildet. Eine unterschiedliche Befüllung bewirkt dabei eine individuelle Einstellung der Flexibilität der Lehne. Dadurch wird eine Lehne geschaffen, die sich im Wesentlichen der Rückenform nachgebend anpasst. Dabei werden beim Aufpumpen alle Luftkammern über einen Aufpumpschlauch mit Luft befüllt. Die Anpassung an den Rücken erfolgt durch die miteinander verbundenen Luftkammern, wobei zwischen diesen ein Luftausgleich stattfindet. Eine Massagefunktion ist nicht vorgesehen.

Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine an die Physis des Nutzers anpassbare und für eine Massage geeignete Sitz- und Stuhllehne zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Die Sitz- und Stuhllehnen mit einem Träger und einem Bezug zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese an die Physis des Nutzers individuell anpassbar sind und gleichzeitig eine Massage des Rückens des Nutzers möglich sind.

Dazu sind ein Ende von mehreren gelenkig oder flexibel miteinander verbundenen Platten oder einer flexiblen Trägerplatte jeweils als Tragelement mit dem Träger verbunden und das zweite Ende des Tragelementes auf dem Träger geführt. Zwischen dem Tragelement und dem Träger sind wenigstens ein erstes und auf dem Tragelement zweite jeweils mit Luft befüllbare Kissen angeordnet.

Das erste Kissen ist über ein erstes Ventil mit einer ersten Pumpe und zweite Kissen sind über zweite Ventile mit mindestens einer zweiten Pumpe verbunden, wobei entweder mittels der Pumpen Luft über die Ventile in die Kissen gelangt oder Luft aus den Kissen über die Ventile in die Umgebung entweicht. Darüber hinaus sind wenigstens die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile mit einer Steuereinrichtung so gekoppelt, dass gesteuert entweder mittels der zweiten Pumpe Luft in zweite Kissen gelangt oder mittels der zweiten Ventile aus diesen entweicht.

Mittels des ersten Kissens und des Tragelementes erfolgt die Anpassung an die Form des Rückens des Nutzers. Natürlich kann auch durch das entsprechend aufgepumpte erste Kissen eine gewünschte Sitzposition vorgegeben werden. Das zweite geführte Ende des Tragelementes sichert dabei zum einen den Halt des Tragelementes auf dem Träger als auch die Möglichkeit der Biegung des Tragelementes, wobei sich der lichte Abstand zwischen den Enden ändert.

Mittels der zweiten Kissen auf dem Tragelement, der zweiten Ventile, die mit der Steuereinrichtung zusammengeschaltet sind, und der zweiten Pumpe ist das gesteuerte sowohl Aufpumpen als auch Ablassen von Luft in zweite Kissen möglich. Das führt bei einer entsprechenden Programmierung der Steuereinrichtung zu einer Massage des Rückens des Nutzers des Sitzes oder Stuhles mit dieser Lehne. Damit kann ein ergonomischer Arbeitsplatz realisiert werden. Neben einer individuellen Anpassung können auch dabei auftretende Verspannungen durch eine Massage vermieden werden. Damit eignen sich die Sitz- und Stuhllehnen vorteilhafterweise für Büroarbeitsplätze und Sitze in sowohl Fahrzeugen als auch Apparaten zur Beförderung von Personen und Gütern. Darüber hinaus können natürlich auch Sitze und Stühle für eine private Nutzung mit derartigen Lehnen ausgestattet werden. Das sind insbesondere Wohlfühlsitzmöbel, zum Beispiel Sessel, aber auch Kinderstühle, so dass Haltungsschäden von Kindern vermindert werden können.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Schutzansprüchen 2 bis 10 angegeben.

Das erste Kissen ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 2 über ein handbetätigbares Ventil als erstes Ventil mit einer handbetätigbaren Pumpe als erste Pumpe verbunden. Damit kann Luft mittels der ersten Pumpe über das erste Ventil in das erste Kissen gelangen oder Luft über das erste Ventil in die Umgebung entweichen. Das Anpassen an eine optimale Sitzposition ist einfach per Hand möglich. Der Nutzer ist dabei in der Lage, seine Sitzposition einfach seinen Bedürfnissen anzupassen.

In Fortführung sind nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 3 das handbetätigbare Ventil und die handbetätigbare Pumpe auf dem Träger angeordnet. Damit ist vorteilhafterweise eine kompakte Sitz- oder Stuhllehne realisiert.

Vorteilhafterweise ist die Steuereinrichtung nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 4 ein Datenverarbeitungssystem. Weiterhin sind die Antriebe für die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile so mit dem Datenverarbeitungssystem zusammengeschaltet, dass für eine Rückenmassage Luft programmgesteuert entweder in zweite Kissen gelangt oder aus diesen abgelassen wird und in die Umgebung entweicht. Das Datenverarbeitungssystem ist vorzugsweise ein Mikrocontroller mit wenigstens einem Programm zur gesteuerten Betätigung der zweiten Ventile. Das ist eine ökonomisch günstige Ausgestaltung dieses Datenverarbeitungssystems.

Die Steuereinrichtung ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 5 mit der zweiten Pumpe zusammengeschaltet. Damit erfolgt neben der Ansteuerung der zweiten Ventile auch eine Ansteuerung dieser Pumpe. Die Massageeinheit kann dadurch insgesamt unter anderem auch zum Beispiel zeitgesteuert werden.

Günstigerweise sind die zweiten Ventile nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 6 mechanisch oder elektromagnetisch betätigbare Ventile.

Vorteilhafterweise sind nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 7 zwei miteinander verbundene zweite Kissen beabstandet auf dem Tragelement angeordnet, so dass sich die Wirbelsäule einer sich anlehnenden Person zwischen den beabstandet angeordneten zweiten Kissen befindet. Diese zweiten Kissen sind damit horizontal angeordnet. Vorteilhafterweise werden Rückenmuskeln bei der Massagefunktion massiert. Darüber hinaus können bei entsprechender Position der zweiten Kissen in der Lehne auch Muskeln des Schultergürtels massiert werden.

Der Träger ist nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 8 eine Platte. Damit können alle Bestandteile der Sitz- und Stuhllehne einfach montiert werden, so dass der Träger, das Tragelement, die Ventile, die Kissen, die Ventile und die notwendigen Verbindungsschläuche eine kompakte Einheit sind. Auf diese kompakte Einheit kann einfach der Bezug aufgezogen werden.

Der Träger, das erste Kissen, das Tragelement und die zweiten Kissen sind nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 9 mit dem Bezug überdeckt.

Der Träger sowohl mit dem ersten Ventil als auch der ersten Pumpe, das Tragelement und die zweiten Kissen sind nach der Weiterbildung des Schutzanspruchs 10 mit dem Bezug überdeckt, so dass das erste Ventil und die erste Pumpe über per Hand erfolgte mechanische Verformungen des Bezugs betätigbar sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen jeweils prinzipiell dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

1 eine Sitz- und Stuhllehne ohne Bezug in einer Draufsicht und

2 eine Sitz- und Stuhllehne ohne Bezug in einer Seitenansicht.

Eine Sitz- und Stuhllehne besteht im Wesentlichen aus einem Träger 1, einem Tragelement 2, einem ersten Kissen 10, einem ersten Ventil 7, einer ersten Pumpe 8, zweiten Kissen 3, zweiten Ventilen 4, einer zweiten Pumpe 5, Verbindungsschläuchen, einer Steuereinrichtung 6 und einem Bezug.

Die 1 zeigt eine Sitz- und Stuhllehne ohne Bezug in einer prinzipiellen Draufsicht.

Das Tragelement 2 besteht aus mehreren Platten oder einer flexiblen Trägerplatte. Die Platten sind gelenkig oder mittels wenigstens einem flexiblen Elementes miteinander verbunden. Vorteilhafterweise ist das Tragelement 2 schalenförmig entsprechend der Ergonomie des Rückens einer Person ausgebildet. Dazu besitzt das Tragelement 2 vorzugsweise in der Draufsicht eine Grätenform.

Das erste Ende des Tragelementes 2 ist über wenigstens ein Gelenk 9 mit dem Träger 1 verbunden. Das zweite Ende des Tragelementes 2 ist auf dem Träger 1 geführt. Dazu ist dieses Ende mit wenigstens einer Geradführung 11 mit dem Träger 1 gekoppelt. Der Träger 1 selbst ist vorzugsweise eine Platte.

Zwischen dem Tragelement 2 und dem Träger 1 befindet sich das erste Kissen 10.

Die 2 zeigt eine Sitz- und Stuhllehne ohne Bezug in einer prinzipiellen Seitenansicht.

Das erste Kissen 10 ist über ein erstes Ventil 7 mit einer ersten Pumpe 8 verbunden. Das erste Ventil 7 und die erste Pumpe 8 sind handbetätigbar. Beide sind auf dem Träger 1 angeordnet. Mittels der Betätigung der ersten Pumpe 8 und nicht betätigtem ersten Ventil 7 wird das erste Kissen 10 zwischen dem Träger 1 und dem Tragelement 2 mit Luft aufgepumpt. Dadurch wird das Tragelement 2 gegenüber dem Träger 1 gewölbt. Mit einer Betätigung des ersten Ventils 7 entweicht Luft aus dem ersten Kissen 10 über das erste Ventil 7 in die Umgebung. Die Betätigung erfolgt dabei vorteilhafterweise durch entsprechenden Druck auf den Bezug an den Stellen der ersten Pumpe 8 und der Betätigungseinrichtung des ersten Ventils 7, wobei der Bezug verformt wird.

Auf dem Tragelement 2 sind zweite jeweils mit Luft befüllbare Kissen 3 angeordnet. Zwei miteinander verbundene zweite Kissen 3 sind beabstandet auf dem Tragelement 2 so angeordnet, dass sich die Wirbelsäule einer sich anlehnenden Person zwischen den beabstandet angeordneten und miteinander verbundenen zweiten Kissen 3 befindet. Diese zweiten Kissen 3 sind horizontal angeordnet. Mehrere derartige horizontal angeordnete und miteinander verbundene zweite Kissen 3 befinden sich vertikal beabstandet zueinander auf dem Tragelement 2 (Darstellung in der 1). Die miteinander verbundenen zweiten Kissen 3 sind jeweils über ein zweites Ventil 4 mit der zweiten Pumpe 5 verbunden. Bei entsprechender Betätigung des zweiten Ventils 4 wird mittels der zweiten Pumpe 5 entweder Luft in diese über eine Schlauchverbindung miteinander verbundenen zweiten Kissen 3 gepumpt oder abgelassen. Die zweite Pumpe 5 ist dazu eine elektrisch betriebene zweite Pumpe 5 zur Förderung von Luft aus der Umgebung. Über die zweite Pumpe 5 und die zweiten Ventile 4 wird damit Luft in die jeweiligen zweiten Kissen 3 gepumpt. Die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile 4 sind mit der Steuereinrichtung 6 so gekoppelt, dass gesteuert entweder mittels der zweiten Pumpe 5 Luft in zweite Kissen 3 gelangt oder mittels der zweiten Ventile 4 aus diesen in die Umgebung entweicht. Dazu sind die zweiten Ventile 4 mechanisch oder elektromagnetisch betätigbare Ventile. Im ersten Fall erfolgt eine Betätigung über bekannte elektrisch betriebene Stellmotore. Im zweiten Fall bildet eine Spule einen Elektromagneten, wobei mittels eines Stromflusses ein Anker betätigt wird, der mit der Betätigungseinrichtung des zweiten Ventils 4 gekoppelt oder gleichzeitig die Betätigungseinrichtung des zweiten Ventils 4 ist.

Die Steuereinrichtung 6 ist ein bekanntes Datenverarbeitungssystem, zum Beispiel in Form eines bekannten Mikrocomputers. Im Speicher des Mikrocomputers können mehrere unterschiedliche Programme wenigstens zur Ansteuerung der zweiten Ventile 4 abgelegt sein. Damit können verschiedene Massagefunktionen über die Nutzung der Lehne ausgeübt werden.

Die Motore für die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile 4 sind so mit der Steuereinrichtung 6 als Datenverarbeitungssystem zusammengeschaltet, dass für eine Rückenmassage Luft programmgesteuert entweder in zweite Kissen 3 gelangt oder aus diesen in die Umgebung entweicht. Vorteilhafterweise ist dazu die Steuereinrichtung 6 mit der zweiten Pumpe 5 zu deren Betrieb zusammengeschaltet. Wenigstens der Träger 1, das Tragelement 2, das erste Kissen 10, das erste Ventil 7, die erste Pumpe 8 und die zweiten Kissen 3 sind mit dem Bezug überdeckt, der in den Fig. nicht gezeigt ist.


Anspruch[de]
Sitz- und Stuhllehne mit einem Träger und einem Bezug, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende von mehreren gelenkig oder flexibel miteinander verbundenen Platten oder einer flexiblen Trägerplatte jeweils als Tragelement (2) gelenkig mit dem Träger (1) verbunden ist, dass das zweite Ende des Tragelementes (2) auf dem Träger (1) geführt ist, dass zwischen dem Tragelement (2) und dem Träger (1) wenigstens ein erstes und auf dem Tragelement (2) zweite jeweils mit Luft befüllbare Kissen (10, 3) angeordnet sind, dass das erste Kissen (10) über ein erstes Ventil (7) mit einer ersten Pumpe (8) und zweite Kissen (3) über zweite Ventile (4) mit mindestens einer zweiten Pumpe (5) verbunden sind, wobei entweder mittels der Pumpen (5, 8) Luft über die Ventile (4, 7) in die Kissen (3, 10) gelangt oder Luft aus den Kissen (3, 10) über die Ventile (4, 7) in die Umgebung entweicht, und dass wenigstens die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile (4) mit einer Steuereinrichtung (6) so gekoppelt sind, dass gesteuert entweder mittels der zweiten Pumpe (5) Luft in zweite Kissen (3) gelangt oder mittels der zweiten Ventile (4) aus diesen entweicht. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kissen (10) über ein handbetätigbares Ventil als erstes Ventil (7) mit einer handbetätigbaren Pumpe als erste Pumpe (8) verbunden ist, so dass Luft mittels der ersten Pumpe (8) über das erste Ventil (7) in das erste Kissen (10) gelangt oder Luft über das erste Ventil (7) in die Umgebung entweicht. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das handbetätigbare Ventil und die handbetätigbare Pumpe auf dem Träger (1) angeordnet sind. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (6) ein Datenverarbeitungssystem ist und dass die Antriebe für die Betätigungseinrichtungen der zweiten Ventile (4) so mit dem Datenverarbeitungssystem zusammengeschaltet sind, dass für eine Rückenmassage Luft programmgesteuert entweder in zweite Kissen (3) gelangt oder aus diesen in die Umgebung entweicht. Sitz- und Stuhllehne nach wenigstens einem der Schutzansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (6) mit der zweiten Pumpe (5) zusammengeschaltet ist. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Ventile (4) mechanisch oder elektromagnetisch betätigbare Ventile sind. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander verbundene zweite Kissen (3) beabstandet auf dem Tragelement (2) so angeordnet sind, dass sich die Wirbelsäule einer sich anlehnenden Person zwischen den beabstandet angeordneten und miteinander verbundenen zweiten Kissen (3) befindet. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) eine Platte ist. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1), das erste Kissen (10), das Tragelement (2) und die zweiten Kissen (3) mit dem Bezug überdeckt sind. Sitz- und Stuhllehne nach Schutzanspruch 1, 2 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) sowohl mit dem ersten Ventil (7) als auch der ersten Pumpe (8), das Tragelement (2) und die zweiten Kissen (3) mit dem Bezug überdeckt sind, so dass das erste Ventil (7) und die erste Pumpe (8) über per Hand erfolgte mechanische Verformungen des Bezugs betätigbar sind.






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