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Dokumentenidentifikation DE602004002531T2 25.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001503613
Titel Mikrowellenofen
Anmelder Samsung Electronics Co., Ltd., Suwon, Kyonggi, KR
Erfinder Kim, Kyoung Ho, Suwon, Kyonggi, KR;
Cho, Jae Man, Suwon, Kyonggi, KR
Vertreter Weber & Heim Patentanwälte, 81479 München
DE-Aktenzeichen 602004002531
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 01.05.2004
EP-Aktenzeichen 042525709
EP-Offenlegungsdatum 02.02.2005
EP date of grant 27.09.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse H05B 6/80(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse H05B 6/76(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mikrowellenherd und insbesondere einen Mikrowellenherd, der eine Befestigung von türseitigen Scharniergliedern, die zum schwenkbaren Verbinden einer Tür an einen Herdkörper angepasst sind, einfach erzielen kann, während verhindert wird, dass Mikrowellen nach außen austreten.

Im Allgemeinen ist ein Mikrowellenherd ein Gargerät, in welches von einem Magnetron emittierte Mikrowellen in eine Garkammer abgestrahlt werden, um die Anordnung von Wassermolekülen in Nahrungsmitteln, die in der Garkammer enthalten sind, wiederholt zu ändern, wodurch bewirkt wird, dass die Nahrungsmittel durch innere Reibungswärme dieser Wassermoleküle gegart werden.

Ein derartiger Mikrowellenherd umfasst einen Herdkörper, der in eine Garkammer und eine Kammer für elektrische Bauelemente unterteilt ist. Die Kammer für elektrische Bauelemente nimmt ein Magnetron zum Emittieren von Mikrowellen gemäß einem Schwingungsbetrieb davon und Abstrahlen der Mikrowellen in die Garkammer und einen Hochspannungstransformator zum Anlegen einer Hochspannung auf das Magnetron auf.

Eine zum Öffnen und Schließen der Garkammer angepasste Tür ist auf der Vorderseite der Garkammer mit dem Herdkörper schwenkbar verbunden. Zum schwenkbaren Verbinden der Tür ist ein Paar jeweils mit Scharnierlöchern versehener gehäuseseitiger Scharnierglieder an einer Seitenkante eines geöffneten vorderen Endbereichs des Herdgehäuses an oberen und unteren Positionen davon vorgesehen. Auch ist ein Paar türseitiger Scharnierglieder an der Tür an Positionen, die jeweils denjenigen der gehäuseseitigen Scharnierglieder entsprechen, vorgesehen. Die türseitigen Scharnierglieder weisen Scharnierwellen auf, die angepasst sind, um mit den Scharnierlöchern der jeweiligen gehäuseseitigen Scharnierglieder schwenkbar verbunden zu sein.

Die Tür umfasst einen Türrahmen, der in der Mitte mit einem durchsichtigen Bereich versehen und zum Definieren des Erscheinungsbilds der Tür angepasst ist, eine Abschirmplatte, die an der inneren Oberfläche des Türrahmens befestigt und zum Verhindern des Austretens von Mikrowellen angepasst ist, und eine Abdeckung, die angepasst ist, um einen Bereich, in welchem die Abschirmplatte an dem Türrahmen befestigt ist, abzudecken.

Die Abschirmplatte ist an einer Umfangskante davon mit Drosselblenden zum Abschirmen des Austritts von Mikrowellen versehen. Die türseitigen Scharnierglieder sind jeweils an obere und untere Bereiche an einer Seitenkante der Abschirmplatte gekoppelt.

Jedes türseitige Scharnierglied weist einen Scharnierwellenträgerbereich, von dem sich die Scharnierwelle des türseitigen Scharnierglieds erstreckt, und ein Ansatzstück, das sich in einem gebogenen Zustand von einem Ende des Scharnierwellenträgerbereichs zu einer Vorderseite der Abschirmplatte erstreckt, auf. Das Ansatzstück ist an einer gewünschten Position davon an die Vorderseite der Abschirmplatte geschweißt, sodass das türseitige Scharnierglied fest an der Abschirmplatte befestigt ist.

Sind die türseitigen Scharnierglieder mit den gehäuseseitigen Scharniergliedern derart verbunden, dass die Scharnierwellen in den Scharnierlöchern befestigt sind, ist die Tür schwenkbar mit dem vorderen Ende des Türkörpers verbunden.

In einem derartigen herkömmlichen Mikrowellenherd besteht jedoch ein Nachteil dahingehend, dass die türseitigen Scharnierglieder einzeln an die Abschirmplatte geschweißt werden müssen, sodass die Anzahl der Schweißverfahren erhöht ist, was eine erhöhte Schwierigkeit beim Montieren der türseitigen Scharnierglieder verursacht.

Außerdem wird eine Stufe zwischen der Abschirmplatte und jedem damit verbundenen türseitigen Scharnierglied gebildet. Auf Grund dieser Stufe kann die Vorderseite der Abschirmplatte nicht in engen Kontakt mit der Innenfläche des Türrahmens kommen, sodass ein Spalt zwischen dem Türrahmen und der Abschirmplatte gebildet wird. Ist ein derartiger Spalt groß, kann ein Problem dahingehend bestehen, dass Mikrowellen durch den Spalt austreten.

US-A-5 442 161 offenbart eine Trennplatte, die in die Öffnung eines doppelwandigen Vakuumbehälters eingesetzt werden kann und den Vakuumbehälter in zwei Räume teilt. Einer der Räume, der als Wärmekammer dient, wird durch eine Tür geöffnet und geschlossen. Der andere Raum, der als mechanische Kammer dient, nimmt elektrische Teile auf. Ein Verfahren zum Befestigen der Trennplatte, auf welcher Teile eingebaut wurden, an dem doppelten Vakuumbehälter wird durch die Bereitstellung einer Vorrichtung zum Regulieren der Position der Trennplatte erleichtert.

JP 60 263023 offenbart eine mit einer Tür- und Scharnierkonstruktion versehene Hochfrequenzheizvorrichtung. Die Scharnierkonstruktion ist derart angepasst, dass das Scharnier nie ausgetauscht wird und die Befestigung der Tür sehr einfach und äußerst stabil ist. Die Scharnierkonstruktion umfasst ferner einen Scharnierstift, der an einem Scharnierbeschlag angebracht ist, und die Entnahme des Scharnierstifts ist durch eine Harzabdeckung beschränkt.

JP 61 186721 offenbart einen Mikrowellenherd mit einer schwenkbar verbundenen Tür. Der Mikrowellenherd ist derart angepasst, dass er vor Austritt von Mikrowellen und dem Auftreten von schwankenden Lockerverbindungen geschützt ist. Der Schutz wird durch eine Scharnierstruktur vom integrierten Typ erzielt; wobei die Scharnierstruktur derart eingesetzt ist, dass Türträgerpunkte parallel zu einer Vorderseitenplatte einer Heizkammer gehalten werden können.

JP 61 055890 offenbart einen Mikrowellenherd mit einer schwenkbar verbundenen Tür.

JP 2000 227228 offenbart einen Mikrowellenherd mit einer schwenkbar verbundenen Tür.

Veranschaulichende nicht beschränkende Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bewältigen die vorstehenden Nachteile und andere vorstehend nicht beschriebene Nachteile. Auch ist es nicht erforderlich, dass die vorliegende Erfindung die vorstehend beschriebenen Nachteile bewältigt, und eine veranschaulichende nicht beschränkende Ausführungsform der vorliegenden Erfindung muss keines der vorstehenden Probleme bewältigen.

Ein Ziel der Erfindung ist es, einen Mikrowellenherd bereitzustellen, der die Befestigung von türseitigen Scharniergliedern, die angepasst sind, um eine Tür an einen Herdkörper schwenkbar zu verbinden, einfach erzielen kann, während verhindert wird, dass Mikrowellen nach außen austreten.

Erfindungsgemäß ist ein Gerät und Verfahren wie in den beigefügten Ansprüchen dargelegt bereitgestellt. Bevorzugte Merkmale der Erfindung werden aus den beigefügten Ansprüchen und der folgenden Beschreibung ersichtlich.

Ein mit der vorliegenden Erfindung übereinstimmendes Gerät wird erzielt durch: Bereitstellen eines Mikrowellenherds mit einem Herdkörper mit einer Garkammer, die angeordnet ist, um an einer Stirnseite davon offen zu sein, einer Tür, die mit der Stirnseite des Herdkörpers zum Öffnen und Schließen der Garkammer schwenkbar verbunden ist, einem Paar gehäuseseitiger Scharnierglieder, die am Herdkörper vorgesehen sind, wobei jedes der gehäuseseitigen Scharnierglieder mit einem Scharnierloch und einer Scharnierwelle versehen ist, und einem Paar türseitiger Scharnierglieder, die an der Tür vorgesehen sind, wobei jedes der Scharnierglieder mit dem übrigen des Scharnierlochs und der Scharnierwelle versehen ist, wobei der Mikrowellenherd ferner aufweist; einen Türscharnierträger, der an der Tür vorgesehen ist, wobei der Türscharnierträger die türseitigen Scharnierglieder aufweist, und ein Verbindungsglied, das angepasst ist, um die türseitigen Scharnierglieder derart zu verbinden, dass sie eine integrale Struktur aufweisen; wobei die Tür einen Türrahmen mit einem durchsichtigen Abschnitt und eine Abschirmplatte, die mit dem Türrahmen innerhalb des Türrahmens verbunden ist, aufweisen kann; dadurch gekennzeichnet, dass der Türscharnierträger mit der Abschirmplatte verbunden sein kann und um einen seitlichen Randbereich der Abschirmplatte herum an eine Vorderfläche der Abschirmplatte angeglichen ist. Die Abschirmplatte kann an der Vorderfläche davon mit einem abgestuften Abschnitt versehen sein, um einen Abschnitt des Türscharnierträgers derart aufzunehmen, dass die Vorderfläche der Abschirmplatte mit einer Vorderfläche des Türscharnierträgers in einer Ebene liegt, in einem Zustand, in welchem der Türscharnierträger mit der Abschirmplatte verbunden ist.

Der abgestufte Abschnitt kann eine Vertiefungsstruktur mit einer vorbestimmten Tiefe aufweisen.

Das Verbindungsglied kann einen seitlichen Verbindungsabschnitt, der angepasst ist, um auf einer Seitenfläche des seitlichen Randbereichs der Abschirmplatte passgenau angeordnet zu sein, und einen vorderen Verbindungsabschnitt, der angepasst ist, um auf einer Vorderfläche des seitlichen Randbereichs der Abschirmplatte passgenau angeordnet zu sein, aufweisen.

Die vorbestimmte Tiefe des abgestuften Abschnitts kann einer Dicke des vorderen Verbindungsabschnitts entsprechen.

Zum besseren Verständnis der Erfindung, und zum aufzeigen dessen, wie Ausführungsformen derselben verwirklicht werden können, wird nun beispielhaft auf die begleitenden Diagrammzeichnungen Bezug genommen, in welchen:

1 eine Perspektivansicht der gesamten Konfiguration eines Mikrowellenherds gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist, die eine Herdtür in einem auseinander gezogenen Zustand veranschaulicht;

2 eine Perspektivansicht ist, die eine Abschirmplatte und einen Türscharnierträger, die in der Herdtür umfasst sind, gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem auseinander gezogenen Zustand veranschaulicht; und

3 eine Draufsicht ist, die einen verbundenen Zustand der Abschirmplatte und des Türscharnierträgers in der Herdtür gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

Mit Bezug auf 1 ist ein Mikrowellenherd gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Wie in 1 dargestellt, umfasst der Mikrowellenherd einen in eine Garkammer 10 und eine Kammer für elektrische Bauelemente (nicht dargestellt) unterteilten Herdkörper 20. Die Kammer für elektrische Bauelemente nimmt ein Magnetron (nicht dargestellt) zum Emittieren von Mikrowellen gemäß einem Schwingungsbetrieb davon und Abstrahlen der Mikrowellen in die Garkammer 10, und einen Hochspannungstransformator (nicht dargestellt) zum Anlegen von Hochspannung an das Magnetron auf. Ein Gartablett 11 ist in der Garkammer 10 derart eingebaut, dass es durch einen Motor (nicht dargestellt) drehbar ist. Eine Steuertafel 30 ist an dem Körper 20 vor der Kammer für elektrische Bauelemente (nicht dargestellt) befestigt. Die Steuertafel 30 ist mit einer Vielzahl von Betriebsknöpfen 31 versehen, um verschiedene Funktionen des Mikrowellenherds zu betreiben. Eine Öffnung 21 ist am Herdkörper 10 vor der Garkammer 10 gebildet, um zu ermöglichen, dass Nahrungsmittel in die Garkammer gegeben oder aus ihr herausgenommen werden können.

Eine Tür 40 ist mit einem Stirnseitenabschnitt des die Öffnung 21 definierenden Herdkörpers 20 verbunden, um die Garkammer 10 zu öffnen und zu schließen. Das Verbinden der Tür 40 wird durch eine Scharnierverbindung ausgeführt, sodass die Tür über einen bestimmten Winkel schwenkbar ist.

Für die Scharnierverbindung der Tür 40 ist ein Paar gehäuseseitiger Scharnierglieder 23 mit Scharnierlöchern 22 vorgesehen, die jeweils an oberen und unteren Positionen an einer Seitenkante des die Öffnung 21 definierenden Stirnseitenabschnitts des Herdkörpers 20 bereitgestellt sind. Auch ist ein Türscharnierträger 80 an der Tür 40 vorgesehen. Der Türscharnierträger 80 umfasst ein Paar türseitige Scharnierglieder 82, die jeweils angepasst sind, um mit den gehäuseseitigen Scharniergliedern 23 verbunden zu werden, und ist mit Scharnierwellen 81 und einem Verbindungselement 83 zum Verbinden der türseitigen Scharnierglieder 82 derart, dass sie eine integrale Struktur aufweisen, versehen.

Die mit dem Türscharnierträger 80 versehene Tür 40 umfasst einen Türrahmen 50 mit einer kastenförmigen Struktur, die an einer Rückseite davon offen ist und das Erscheinungsbild der Tür 40 definiert, eine Abschirmplatte 60 innerhalb des Türrahmens 50, die mit dem Türrahmen 50 verbunden und zum Verhindern des Austritts von Mikrowellchen angepasst ist, und eine Abdeckung 70, die angepasst ist, um verbundene Abschnitte des Türrahmens 50 und der Abschirmplatte 60 abzudecken.

Der Türrahmen 50 ist an einem mittigen Abschnitt davon mit einem durchsichtigen Abschnitt 51 versehen, um es dem Anwender zu ermöglichen, das Innere der Garkammer 10 von außen zu betrachten. Die Abschirmplatte 60 ist an einem mittigen Abschnitt davon mit einem Abschirmabschnitt 61 mit einer Netzstruktur versehen, die es dem Anwender ermöglichen kann, das Innere der Garkammer 10 von außen zu betrachten, ähnlich wie der durchsichtige Abschnitt 51, während sie Mikrowellen abschirmt. Zum Abschirmen von Mikrowellen zusammen mit dem Abschirmabschnitt 61, sind Drosselschlitze 62 an einer Rückseite der Abschirmplatte 60 entlang eines peripheren Randbereichs davon vorgesehen, während sie gleichmäßig voneinander beabstandet sind. Der periphere Randbereich der Abschirmplatte 60 weist eine mehrmals nach innen gebogene Struktur auf.

Zum Verbinden der Abschirmplatte 60 mit dem Türrahmen 50 sind Eingreifvorsprünge (nicht dargestellt) an der Rückseite des Türrahmens 50 vorgesehen. Die Eingreifvorsprünge befinden sich im Eingriff mit Abschnitten der Abschirmplatte 60, die jeweils zwischen den benachbarten der Drosselblenden 62 angeordnet sind. Gemäß diesem Eingriff ist die Abschirmung 60 fest mit dem Türrahmen 50 in einer derartigen Weise verbunden, dass eine Vorderfläche der Abschirmplatte 60 in Kontakt mit einem entsprechenden Rückseitenabschnitt des Türrahmens 50 ist. In diesem Zustand ist die Abdeckung 70 mit der Abschirmplatte 60 verbunden, sodass sie die verbundenen Abschnitte des Türrahmens 50 und der Abschirmplatte 60 abdeckt. So ist die Anordnung der Tür 40 vollständig.

Vor dem Verbinden der Abschirmplatte 60 mit dem Türrahmen 50 wird der Türscharnierträger 80 mit der Abschirmplatte 60 derart verbunden, dass er um einen seitlichen Randbereich der Abschirmplatte 60 an der Vorderseite der Abschirmplatte 60 eingepasst ist. In 1 bezeichnet die Bezugsnummer 71 Ausschnitte, die an Abschnitten der Abdeckung 70 entsprechend der entsprechenden türseitigen Scharnierwellen 81 gebildet und angepasst sind, um die Scharnierwellen 81 hindurch bloßzulegen, wodurch es ermöglicht wird, dass die Scharnierwellen 81 in entsprechende gehäuseseitige Scharnierlöcher 22 eingepasst werden.

Wie in einem vergrößerten Zustand in 2 dargestellt, sind die türseitigen Scharnierglieder 82 des Türscharnierträgers 80 jeweils an oberen und unteren Enden eines seitlichen Randbereichs der Abschirmplatte 60 positioniert, während sie durch das Verbindungsglied 83 derart verbunden sind, dass sie eine integrale Struktur aufweisen. Die Scharnierwelle 81 von jedem türseitigen Scharnierglied 82 erstreckt sich von einer unteren Oberfläche des türseitigen Scharnierglieds 82 nach unten. Insbesondere ist das obere der türseitigen Scharnierglieder 82 derart angeordnet, dass es nach oben von einem unteren Ende der Abschirmplatte 60 durch einen vorbestimmten Abstand beabstandet ist, um einen Raum bereitzustellen, der die Bildung der zugehörigen Scharnierwelle ermöglicht.

Das Verbindungsglied 83 weist einen seitlichen Verbindungsabschnitt 84, der angepasst ist, um auf einer Seitenfläche des seitlichen Randbereichs der Abschirmplatte 60 passgenau angeordnet zu sein, um im Verbindungsglied 83 passgenau angeordnet zu sein, und einen vorderen Verbindungsabschnitt 85, der angepasst ist, um an einer Vorderfläche des seitlichen Randbereichs der Abschirmplatte 60 passgenau angeordnet zu sein, auf. Das Verbindungsglied 83 weist auch Schweißabschnitte 86 auf, die jeweils an gegenüberliegenden Enden der vorderen Verbindungsabschnitte 85 angeordnet sind. Der Türscharnierträger 80 wird an gewünschten Bereichen davon an die Vorderfläche der Abschirmplatte 60 geschweißt, sodass er fest an der Vorderfläche der Abschirmplatte 60 befestigt ist. Für eine erhöhte Schweißbarkeit ist es erwünscht, dass die Schweißabschnitte 86 eine Form aufweisen, die mit der Form der Vorderseite der Abschirmplatte 60 übereinstimmt, die an einem bestimmten Abschnitt davon konkav ist, während sie an einem anderen bestimmten Abschnitt davon auf Grund der Bildung der Drosselschlitze 62 konvex ist.

Mit der vorstehend beschriebenen Struktur des Türscharnierträgers 80 mit den oberen und unteren türseitigen Scharniergliedern 82, wobei sie durch das Verbindungsglied 83 miteinander integral sind, können das obere und untere türseitige Scharnierglied 82 gleichzeitig durch ein Einlagenschweißverfahren an der Abschirmplatte 60 befestigt werden. Folglich ist es möglich, die Montage der türseitigen Scharnierglieder 82 einfacher zu erzielen.

Der Vorderflächenabschnitt der Abschirmplatte 60, an dem der vordere Verbindungsabschnitt 85 des Türscharnierträgers 80 befestigt ist, ist auf eine vorbestimmte Tiefe vertieft, um einen abgestuften Abschnitt 63 zur Aufnahme des vorderen Verbindungsabschnitts 85 zu definieren, wenn der Türscharnierträger 80 mit der Abschirmplatte 60 verbunden ist, sodass die Vorderfläche der Abschirmplatte 60 mit der Vorderfläche des Türscharnierträgers 80 bündig ist. Auf Grund des abgestuften Abschnitts 63 ist die Vorderfläche der Abschirmplatte 60, die an einem entsprechenden Rückseitenabschnitt des Türrahmens 50 zu befestigen ist, ohne eine Stufe, in einem wie in 3 dargestellten Zustand, in dem der Türscharnierträger 80 mit der Abschirmplatte 60 verbunden ist, eben. Demgemäß kann die Abschirmplatte 60 fest mit dem Türrahmen 50 verbunden werden. Auch wird kein Spalt zwischen dem Türrahmen 50 und der Abschirmplatte 60 gebildet. Folglich dient der abgestufte Abschnitt auch zum Verhindern dessen, dass Mikrowellen in der Garkammer 10 nach außen austreten.

Das heißt, die Abschirmplatte 60, an die der Türscharnierträger 80 geschweißt wurde, ist mit dem Türrahmen 50 verbunden. Das Verbinden der Abschirmplatte 60 mit dem Türrahmen 50 wird durch die Positionierung der Abschirmplatte 60 innerhalb des Türrahmens 50 an einer Rückseite des Türrahmens 50 und Pressen des Türrahmens 50 und der Abschirmplatte 60 gegeneinander derart, dass die Vorderfläche der Abschirmplatte 60 mit dem entsprechenden Rückseitenabschnitt des Türrahmens 50 in Kontakt kommt, durchgeführt. Zu diesem Zeitpunkt kommt die Vorderfläche der Abschirmplatte 60 in Kontakt mit dem entsprechenden Rückseitenabschnitt des Türrahmens 50, ohne einen Spalt dazwischen zu bilden. Der Grund dafür liegt darin, dass die Abschirmplatte 60 selbst dann eben ist, ohne eine Stufe auf Grund des abgestuften Abschnitts 63 aufzuweisen, wenn der Türscharnierträger 80 damit verbunden wurde. Folglich ist die Abschirmplatte 60 fest mit dem Türrahmen 50 verbunden. Dort, wo die Abschirmplatte 60 mit dem Türrahmen 50 verbunden ist, ohne einen Spalt dazwischen zu bilden, wie vorstehend beschrieben, besteht keine Möglichkeit, dass Mikrowellen zwischen dem Türrahmen 50 und der Abschirmplatte 60 nach außen austreten. Demgemäß ist es möglich, den Verlust von Mikrowellen zu reduzieren. Zum Beispiel ist es erwünscht, dass der abgestufte Abschnitt 63 der Abschirmplatte 60 eine Tiefe aufweist, die der Dicke des vorderen Verbindungsabschnitts 85 des Türscharnierträgers 80 entspricht, sodass die Vorderfläche der Abschirmplatte 60 vollständig eben ist.

Obwohl nicht dargestellt, können die Scharnierlöcher 22 an entsprechenden türseitigen Scharniergliedern 82 vorgesehen sein, wohingegen die Scharnierwellen 81 an entsprechenden türseitigen Scharniergliedern 23 vorgesehen sein können. In diesem Fall kann die Tür 40, ähnlich dem vorstehend beschriebenen Fall, schwenkbar mit dem Herdkörper 20 verbunden sein. Der an der Tür 40 vorgesehene Türscharnierträger 80 weist auch dieselbe Konfiguration, wie diejenige des vorstehend beschriebenen Falls auf, außer dass die türseitigen Scharnierglieder 82 davon mit entsprechenden Scharnierlöchern 22 versehen sind. Wird der Türscharnierträger 80 mit der mit dem abgestuften Abschnitt 63 versehenen Abschirmplatte 60 verbunden, wird dieselbe Wirkung wie im vorstehend beschriebenen Fall erhalten.

Das Verfahren zum Einbau der Tür 40 in den Mikrowellenherd mit der vorstehend beschriebenen Konfiguration, gemäß der veranschaulichten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und die durch die Konfiguration erhaltene Wirkung wird nun beschrieben.

Der Türscharnierträger 80 mit den oberen und unteren türseitigen Scharniergliedern 82, die durch das Verbindungsglied 83 miteinander integral sind, können durch ein Einlageschweißverfahren mit der Abschirmplatte 60 verbunden werden. Demgemäß kann die Montage der türseitigen Scharnierglieder 82 einfacher erzielt werden.

Die Abschirmplatte 60, mit der der Türscharnierträger 80 verbunden wurde, wird dann mit dem Türrahmen 50 verbunden. Zu diesem Zeitpunkt kann die Abschirmplatte 60 an der Vorderseite davon mit dem entsprechenden Rückseitenabschnitt des Türrahmens 50 in engem Kontakt kommen, da der vordere Verbindungsabschnitt 85 des Türscharnierträgers 80 im an der Vorderseite der Abschirmplatte 60 gebildeten abgestuften Abschnitt 63 aufgenommen wird, sodass die Vorderfläche der Abschirmplatte 60 ohne eine Stufe eben gemacht ist. Demgemäß kann die Abschirmplatte 60 fest mit dem Türrahmen 50 verbunden sein. Unter der Bedingung, dass die Abschirmplatte 60 mit dem Türrahmen 50 verbunden ist, ohne wie vorstehend beschrieben einen Spalt dazwischen zu bilden, besteht keine Möglichkeit, dass Mikrowellen zwischen dem Türrahmen 50 und der Abschirmplatte 60 nach außen austreten.

Wie es aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich ist, umfasst der erfindungsgemäße Mikrowellenherd den Türscharnierträger mit einem Paar türseitiger Scharnierglieder und das Verbindungsglied, das angepasst ist, um die türseitigen Scharnierglieder derart zu verbinden, dass sie eine integrale Struktur aufweisen, um gleichzeitig die türseitigen Scharnierglieder an die Tür durch ein Einlageschweißverfahren zu montieren. Demgemäß kann die Montage der türseitigen Scharnierglieder einfach erzielt werden.

Der Vorderseitenabschnitt der Abschirmplatte, an die der Türscharnierträger befestigt ist, ist mit dem abgestuften Abschnitt zur Aufnahme eines gewünschten Abschnitts des Türscharnierträgers versehen, sodass die Vorderseite der Abschirmplatte eben ist, ohne eine Stufe in einem Zustand aufzuweisen, in dem Türscharnierträger mit der Abschirmplatte verbunden ist. Demgemäß kann die Vorderseite der Abschirmplatte in engem Kontakt mit dem entsprechenden Rückseitenabschnitt des Türrahmens kommen. Folglich kann die Abschirmplatte fest mit dem Türrahmen verbunden werden. Auch besteht keine Möglichkeit, dass Mikrowellen zwischen dem Türrahmen und der Abschirmplatte nach außen austreten.

Obwohl wenige bevorzugte Ausführungsformen dargestellt und beschrieben wurden, ist es dem Fachmann klar, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen durchgeführt werden könnten, ohne vom wie in den beigefügten Ansprüchen definierten Umfang der Erfindung abzuweichen.


Anspruch[de]
Mikrowellenherd mit:

einem Herdkörper (20) mit einer Garkammer (10), die angeordnet ist, um an einer Stirnseite offen zu sein;

einer Tür (40), die mit der Stirnseite des Herdkörpers (20) schwenkbar verbunden ist;

einem Paar gehäuseseitiger Scharnierglieder (23), die an dem Herdkörper (20) vorgesehen sind, wobei jedes der gehäuseseitigen Scharnierglieder (23) mit zumindest einem Scharnierloch (22) und einer Scharnierwelle (81) versehen ist;

einem Paar türseitiger Scharnierglieder (82), das an der Tür (40) vorgesehen ist, wobei jedes der türseitigen Scharnierglieder mit dem anderen Scharnierloch (22) und der Scharnierwelle (81) versehen ist;

einem Türscharnierträger (80), der an der Tür (40) vorgesehen ist, wobei der Türscharnierträger (80) die türseitigen Scharnierglieder (82) aufweist; und

einem Verbindungsglied (83), das angepasst ist, um die türseitigen Scharnierglieder (82) als eine integrale Struktur zu verbinden; wobei

die Tür (40) einen Türrahmen (50) mit einem durchsichtigen Abschnitt (51) und eine Abschirmplatte (60), die mit dem Türrahmen (50) innerhalb des Türrahmens (50) verbunden ist, aufweist;

dadurch gekennzeichnet,

dass der Türscharnierträger (80) mit der Abschirmplatte (60) verbunden ist und um einen seitlichen Randbereich der Abschirmplatte (60) herum an eine Vorderfläche der Abschirmplatte (60) angeglichen ist;

wobei die Abschirmplatte (60) an der Vorderfläche mit einem abgestuften Abschnitt (63) versehen ist, um zumindest einen Abschnitt des Türscharnierträgers (80) derart aufzunehmen, dass die Vorderfläche der Abschirmplatte (60) mit einer Vorderfläche des Türscharnierträgers (80) im Wesentlichen in einer Ebene liegt, wenn der Türscharnierträger (80) mit der Abschirmplatte (60) verbunden ist.
Mikrowellenherd nach Anspruch 1, wobei der abgestufte Abschnitt (63) eine Vertiefungsstruktur mit einer vorbestimmten Tiefe aufweist. Mikrowellenherd nach Anspruch 2, wobei:

das Verbindungsglied (83) einen seitlichen Verbindungsabschnitt (84), der angepasst ist, um auf einer Seitenfläche des seitlichen Randbereichs der Abschirmplatte (60) passgenau angeordnet zu sein, und einen vorderen Verbindungsabschnitt (85), der angepasst ist, um auf einer Stirnfläche des seitlichen Randbereiches der Abschirmplatte (60) passgenau angeordnet zu sein, aufweist, und

die vorbestimmte Tiefe des abstuften Abschnitts (63) einer Dicke des vorderen Verbindungsabschnitts (85) entspricht.






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