PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60218106T2 25.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001314380
Titel Matratzenaufbau
Anmelder Chiu Kuang Hsing Co., Ltd., Pingtung City, TW
Erfinder Huang, Fu-An, Pingtung City Taiwan, TW
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 60218106
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 20.11.2002
EP-Aktenzeichen 020256723
EP-Offenlegungsdatum 28.05.2003
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse A47C 21/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Matratzenbaugruppe gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine derartige Matratzenbaugruppe ist in US-A-5887304 offenbart. Eine derartige bekannte Matratzenbaugruppe kann zur Reinigung abgenommen werden und sie kann zur Wärmeableitung Luft zuführen.

2. Beschreibung des verwandten Gebiets

Eine typische Matratzenbaugruppe umfasst einen Überzug mit darin angebrachten Federn und eine Bettbasis. Es kommt gelegentlich vor, dass Getränke den Überzug bespritzen oder dass ein Kind auf den Überzug uriniert. Die herkömmliche Matratzenbaugruppe kann jedoch nicht zur Reinigung der Bettbasis und des Überzugs abgenommen werden. Im Ergebnis werden die Bettbasis und der Überzug feucht und folglich schimmelig, was zum Wachstum von Bakterien führen kann. Ferner kann die herkömmliche Matratzenbaugruppe nicht für die erforderliche Belüftung bzw. Wärmeableitung bei dem Rücken eines Benutzers sorgen, falls der Benutzer an einem Ekzem leidet.

1 der Zeichnung veranschaulicht eine herkömmliche Matratzenbaugruppe mit einer Basis 91, einer Polsterlage 92, einer Latexlage 93 und einer Oberflächenlage 94, die nacheinander aufeinander gelegt sind. Die Polsterlage 92 ist aus Schaumstoffmaterial mit einer hohen Durchlässigkeit und einer niedrigen Dichte hergestellt. Eine Seite der Polsterlage 92, die mit der Basis 91 in Kontakt gelangt, umfasst mehrere quer verlaufende Nuten 921. Die Latexlage 93 umfasst mehrere Latexstreifen 931 und Trennplatten 933. Rhombische Belüftungslöcher 932 sind in jedem Latexstreifen 931 definiert. Zwei benachbarte Latexstreifen 931 sind durch eine Trennplatte 933 getrennt, die Öffnungen 934 aufweist, die abwechselnd an zwei Seiten der Trennplatte 933 angeordnet sind, wobei jede Öffnung 934 hexagonal ist. Die Oberflächenlage 94 ist auf der Oberseite der Latexlage 93 angebracht. Wenn die Latexlage 93 gedrückt wird, ziehen sich die Belüftungslöcher 932 zusammen, während sich die Polsterlage 92 nach unten bewegt. Die Luft, die als ein Ergebnis des Zusammenziehens der rhombischen Belüftungslöcher 932 und der Abwärtsbewegung der Polsterlage 92 erzeugt wird, tritt durch die Trennplatten 933 aus. Wenn Flüssigkeit die Latexlage 93 durchdringt, ist jedoch ein Abnehmen der Matratzenbaugruppe zur nachfolgenden Reinigung oder Wäsche nicht einfach. Die Flüssigkeit, die sich in den Trennplatten 933 befindet, riecht unangenehm und würde als ein Ergebnis der Feuchtigkeit schimmelig werden. Ferner kann für den Rücken eines Benutzers, der auf der Matratzenbaugruppe liegt, keine gute Belüftungswirkung erzielt werden.

2 veranschaulicht eine weitere herkömmliche Matratzenbaugruppe mit einer befestigten Matratze 95, einem Luftzufuhrrohr 96 und mehreren Belüftungsrohren 97. Die befestigte Matratze 95 weist eine Kopfseite 951 und eine Fußseite 952 auf. Das Luftzufuhrrohr 96 erstreckt sich durch die Kopfseite 951, um den Belüftungsrohren 97, die zwischen der Kopfseite 951 und der Fußseite 952 angebracht sind, Luft zuzuführen. Die Belüftungsrohre 97 weisen mehrere Belüftungslöcher 971 auf, durch die Luft austritt. Bei der Fußseite 952 kann ein Austreten der Luft verhindert werden. Obwohl eine Belüftungs- bzw. Wärmeableitungswirkung erzielt wird, besteht das Problem eines Durchdringens von Flüssigkeit weiterhin. Die Matratzenbaugruppe würde nämlich als ein Ergebnis des Durchdringens von Flüssigkeit schimmelig werden. Ein Abnehmen des Luftzufuhrrohres 96 ist nicht einfach. Die dort befindliche Flüssigkeit würde weiterhin unangenehm riechen, sogar wenn die befestigte Matratze gereinigt ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Matratzenbaugruppe zu schaffen, die hygienisch und umweltfreundlich ist.

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ist die Matratzenbaugruppe dadurch gekennzeichnet, dass an der Bettbasis eine Luftzufuhrvorrichtung angebracht ist, wobei die Luftzufuhrvorrichtung eine Pumpe, mehrere Luftzufuhrrohre und mehrere Belüftungsrohre umfasst, wobei die Luftzufuhrrohre mit der Pumpe in Verbindung stehen, um den Belüftungsrohren Luft zuzuführen, wobei sich die Luftzufuhrrohre über die Bettbasis erstrecken, wobei die Belüftungsrohre mit den Luftzufuhrrohren in Verbindung stehen und sich in den Nuten der Bettbasis erstrecken und wobei jedes der Belüftungsrohre eine horizontale Öffnung besitzt, die auf die zugeordnete Nut ausgerichtet ist.

Luft von der Luftzufuhrvorrichtung strömt für eine Belüftung bzw. Wärmeableitung durch die Belüftungslöcher der Matratze. Der Überzug weist einen Stoffüberzug mit einem Reißverschluss auf, um ein einfaches Öffnen bzw. Schließen des Stoffüberzugs zu ermöglichen. Die Matratze und die Bettbasis sind durch den Stoffüberzug abgedeckt. Die Matratze weist mehrere Belüftungslöcher auf, die zwischen dem Überzug und der Bettbasis eine Verbindung herstellen. Die Bettbasis weist mehrere Nuten in ihrer Oberseite auf. Wenn Flüssigkeit den Überzug durchdringt, läuft sie durch die Belüftungslöcher und sammelt sich hierauf in den Nuten. Die Matratzenbaugruppe enthält ferner eine Luftzufuhrvorrichtung mit mehreren Luftzufuhrrohren und mehreren Belüftungsrohren, die sich in den Nuten der Bettbasis erstrecken. Von den Luftzufuhrrohren zugeführte Luft strömt über die Belüftungsrohre durch die Nuten der Bettbasis und tritt hierauf für eine Zirkulation aus den Belüftungslöchern der Matratze aus.

Weitere Aufgaben, bestimmte Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung gehen aus der folgenden ausführlichen Beschreibung und aus bevorzugten Ausführungsformen in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung klarer hervor.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer herkömmlichen Matratzenbaugruppe.

2 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren herkömmlichen Matratzenbaugruppe.

3 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung.

4 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Bettbasis und eine Luftzufuhrvorrichtung der Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

5 ist eine schematische Schnittansicht der Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Eine bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben.

In 3 umfasst eine Matratzenbaugruppe 10 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung im Allgemeinen einen Überzug 2, eine Matratze 3, eine Bettbasis 4 und eine Luftzufuhrvorrichtung 5. Der Überzug 2 weist einen Stoffüberzug 22 mit einem Reißverschluss 21 zum Öffnen bzw. Schließen des Überzugs 2 auf, der die Matratze 3, die Bettbasis 4 und die Luftzufuhrvorrichtung 5 aufnimmt. In Gebrauch wird die Matratze 10 auf eine Oberseite einer Basis 1 gelegt. Die Matratze 3 weist mehrere Belüftungslöcher 31 auf. Eine Oberseite der Bettbasis 4 weist mehrere quer verlaufende Nuten 41 auf. Die Luftzufuhrvorrichtung 5 ist für eine Zufuhr von Luft in die quer verlaufenden Nuten 41 an der Bettbasis 4 angebracht. Folglich strömt Luft gezwungenermaßen durch die quer verlaufenden Nuten 41 und tritt zur Belüftung über die Belüftungslöcher 31 aus der Matratze 3 aus. Ein Gehäuse 6 ist in der Nähe der Basis 1 und der Matratze 10 zum Anbringen der Luftzufuhrvorrichtung 5 vorgesehen.

In 3 und 4 erstreckt sich die Luftzufuhrvorrichtung 5 zwischen der Matratze 3 und der Bettbasis 4, um dem Inneren der Matratze 3 Luft zur Zirkulation zuzuführen. Die Luftzufuhrvorrichtung 5 weist einen Leistungsschalter 51, eine Pumpe 52, mehrere nachgiebige Luftzufuhrrohre 53 und mehrere nachgiebige Belüftungsrohre 54 auf. Der Leistungsschalter 51 steuert ein Ein/Aus der Pumpe 52 zur Luftzufuhr. Die nachgiebigen Luftzufuhrrohre 53 stehen mit der Pumpe 52 in Verbindung und erstrecken sich über die Bettbasis 4. Die nachgiebigen Belüftungsrohre 54 stehen mit den nachgiebigen Luftzufuhrrohren 53 in Verbindung und erstrecken sich in den quer verlaufenden Nuten 41.

Wenn die Pumpe 52 Luft zuführt, strömt in 4 und 5 die Luft von den nachgiebigen Luftzufuhrrohren 53 über die nachgiebigen Belüftungsrohre 54 durch die quer verlaufenden Nuten 41. Hierauf strömt die Luft aufwärts und tritt durch die Belüftungslöcher 31 aus der Matratze 3 aus. Folglich sorgt die Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung für eine Belüftungswirkung sowie für eine Wärmeableitungswirkung.

In 3 kann der Reißverschluss 21 des Überzugs 2 geöffnet werden, um ihn von der Matratze 3 und der Bettbasis 4 abzunehmen. Ferner kann für eine Winternutzung eine dicke Steppdecke in dem Stoffüberzug 22 untergebracht werden. Alternativ kann für eine Sommernutzung ein dünn gefüttertes Betttuch in dem Stoffüberzug 22 untergebracht werden. Der Stoffüberzug 22 ist aus Baumwolle hergestellt, und der Reißverschluss 21 ermöglicht ein Öffnen bzw. Schließen des Stoffüberzugs 22 und ermöglicht eine einfache Befestigung zur Wäsche oder für eine andere Reinigung.

In 3 ermöglicht die Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung eine einfache Reinigung der Matratze 3 und der Bettbasis 4, indem die Matratze 3 und die Bettbasis 4 mit einem Überzug 2 abgedeckt werden. Die Matratze 3 stellt in einer Matrix angeordnete Belüftungslöcher 31 bereit und die Bettbasis 4 stellt quer verlaufende Nuten 41 in ihrer Oberseite bereit. Falls ein Durchdringen von Flüssigkeit wie etwa Urin oder Getränke erfolgt, kann die Flüssigkeit in den quer verlaufenden Nuten 41 gesammelt und durch Enden 411 der quer verlaufenden Nuten 411 abgeführt werden. Folglich durchdringt die Flüssigkeit nicht innere Teile der Matratze 3 und der Bettbasis 4. Die Flüssigkeit fließt nämlich durch die Belüftungslöcher 31 zu der Bettbasis 4 und wird hierauf durch die Enden 411 der quer verlaufenden Nuten 41 abgeführt. Der Benutzer muss lediglich den Überzug 2 zum Waschen von der Matratzenbaugruppe 10 abnehmen und die Matratze 3 und die quer verlaufenden Nuten 41 der Bettbasis 4 mit einem Putzlappen oder mit Wasser reinigen. Es verbleibt keine Flüssigkeit im Inneren der Matratzenbaugruppe 10. Folglich können die Matratze 3 und die Bettbasis 4 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ohne die Gefahr eines unangenehmen Geruchs leicht gereinigt werden.

Der Überzug der herkömmlichen Matratzenbaugruppe von 1 kann nicht einfach abgenommen werden, und die Oberflächenlage 94 und die Latexlage 93 können nicht gründlich gereinigt werden, so dass die Matratzenbaugruppe als ein Ergebnis von Feuchtigkeit schimmelig wird und unangenehm riechen würde. Obwohl die herkömmliche Matratzenbaugruppe von 2 Belüftungsrohre 97 zur Belüftung und Wärmeableitung vorsieht, sind die Belüftungsrohre 97 an der befestigten Matratze 95 befestigt, und können folglich nicht einfach abgenommen werden. Im Ergebnis ist eine Reinigung nicht einfach.

Im Gegensatz dazu weist der Stoffüberzug 22 der Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung einen Reißverschluss 21 auf, um ein einfaches Abnehmen von der Matratze 3 und der Bettbasis 4 zu ermöglichen. Falls Flüssigkeit durch den Stoffüberzug 22 die Matratze 3 und die Bettbasis 4 durchdringt, kann der Stoffüberzug 22 zur Wäsche einfach abgenommen werden. Es bleiben weder die Flüssigkeit noch ein unangenehmer Geruch zurück. Die Matratze 3 und die Bettbasis 4 sind aus Latex oder aus Polyethylen gefertigt und sind folglich weich, elastisch, nicht leicht zu verformen und umweltfreundlich. Zudem sind Belüftungslöcher 31 in der Matratze 3 vorgesehen und quer verlaufende Nuten 41 sind in der Oberseite der Bettbasis 4 definiert. Folglich durchdringt die Flüssigkeit nicht die Matratze 3 und die Bettbasis 4. Die Matratze 3 und die Bettbasis 4 können gereinigt werden, sobald der Überzug 2 abgenommen wurde. Ferner enthält die Matratzenbaugruppe in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung eine Luftzufuhrvorrichtung 5 mit Luftzufuhrrohren 53 und mit Belüftungsrohren 54 zur Zufuhr von Luft in das Innere der Matratzenbaugruppe 10, wodurch eine Belüftungs- bzw. Wärmeableitungswirkung geschaffen wird. Ferner kann durch die Luftzufuhrrohre 53 und die Belüftungsrohre 54 heiße Luft bereitgestellt werden, um den Benutzer im Winter warm zu halten.

Obwohl die Erfindung in Bezug auf ihre zuvor erwähnte bevorzugte Ausführungsform erklärt wurde, können selbstverständlich viele weitere mögliche Abwandlungen und Änderungen durchgeführt werden, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Es ist folglich beabsichtigt, dass die beigefügten Ansprüche derartige Abwandlungen und Änderungen abdecken, die im tatsächlichen Umfang der Erfindung liegen.


Anspruch[de]
Matratzenbaugruppe (10), die umfasst:

einen Überzug (2), der einen Stoffüberzug (22) aufweist;

eine Matratze (3), die mehrere Belüftungslöcher (31) aufweist;

eine Bettbasis (4), die in ihrer Oberseite mehrere Nuten (41) aufweist;

wobei die Matratze (3) und die Bettbasis (4) durch den Überzug (2) abgedeckt sind, wobei die Matratze (3) auf der Oberseite der Bettbasis (4) angebracht ist;

wobei die Belüftungslöcher (31) der Matratze (2) und die Nuten (41) der Bettbasis (4) so beschaffen sind, dass sie durch die Abdeckung (2) dringende Flüssigkeit abführen, was die Reinigung der Matratze (3) und der Bettbasis (4) nach der Abnahme des Überzugs (2) ermöglicht,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der Bettbasis (4) eine Luftzufuhrvorrichtung (5) angebracht ist, wobei die Luftzufuhrvorrichtung (5) eine Pumpe (52), mehrere Luftzufuhrrohre (53) und mehrere Belüftungsrohre (54) umfasst, wobei die Luftzufuhrrohre (53) mit der Pumpe (52) in Verbindung stehen, um den Belüftungsrohren (54) Luft zuzuführen, wobei sich die Luftzufuhrrohre (53) über die Bettbasis (4) erstrecken, wobei die Belüftungsrohre (54) mit den Luftzufuhrrohren (53) in Verbindung stehen und sich in den Nuten (41) der Bettbasis erstrecken und wobei jedes der Belüftungsrohre (54) eine horizontale Öffnung besitzt, die auf die zugeordnete Nut (41) ausgerichtet ist.
Matratzenbaugruppe nach Anspruch 1, bei der der Stoffüberzug (22) aus Baumwolle hergestellt ist. Matratzenbaugruppe nach Anspruch 1, bei der die Matratze (3) und die Bettbasis (4) aus Latex oder aus Polyethylen hergestellt sind. Matratzenbaugruppe nach Anspruch 3, die ferner eine Steppdecke umfasst, die an dem Überzug (2) für die Winternutzung abnehmbar angebracht ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com