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Dokumentenidentifikation DE69935121T2 25.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001018056
Titel HERSTELLUNGSVERFAHREN FÜR BRILLEN UND NACH DIESEM VERFAHREN HERGESTELLTE BRILLE
Anmelder Cargnel, Giuseppe, Pozzale di Pieve di Cadore, IT
Erfinder Cargnel, Giuseppe, 32044 Pozzale di Pieve di Cadore, IT
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Hansmann + Vogeser, 82319 Starnberg
DE-Aktenzeichen 69935121
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 22.07.1999
EP-Aktenzeichen 999400377
WO-Anmeldetag 22.07.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/EP99/05254
WO-Veröffentlichungsnummer 2000005615
WO-Veröffentlichungsdatum 03.02.2000
EP-Offenlegungsdatum 12.07.2000
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.10.2007
IPC-Hauptklasse G02C 5/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse G02C 13/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Herstellverfahren für Brillen, mittels dessen es möglich ist, die Einzelteile eines Brillengestelles einer speziellen Konstruktion herzustellen, wie sich dies aus den beigefügten Patentansprüchen ergibt.

Aus der FR-A-2487084 ist eine Brille bekannt, die mit einem Rahmen versehen ist, welcher durch einen oberen Rahmenhälftenabschnitt aus Metalldraht gebildet ist, welcher mit zwei kreisförmigen Abschnitten geformt ist, die miteinander durch einen dazwischenliegenden oberen Verbindungsabschnitt verbunden sind, und ferner durch einen unteren Halbrahmenabschnitt aus Metalldraht gebildet ist, welcher mit zwei kreisförmigen Abschnitten geformt ist, die miteinander durch einen dazwischenliegenden unteren Verbindungsabschnitt verbunden sind und durch einen Brückenteil aus verformbarem Material, welcher geeignet ist, abnehmbar mit den dazwischenliegenden unteren und oberen Verbindungsabschnitten verbunden zu werden und zwar zwischen den oberen und unteren Halbrahmenabschnitten, wobei die kreisförmigen Abschnitte des oberen Halbrahmenabschnittes mit den kreisförmigen Abschnitten des unteren Halbrahmenabschnittes zusammenfallen, so dass sie um eine entsprechende Linse herum angeordnet und eingepasst werden können. Der obere Halbrahmenabschnitt und der untere Halbrahmenabschnitt sind je mit zwei seitlichen Platten in einer Position versehen, welche der des betreffenden oberen und unteren Verbindungsabschnittes gegenüberliegt und die beiden seitlichen Platten der oberen und unteren Halbrahmenabschnitte fallen miteinander zusammen, so dass sie miteinander durch eine entsprechende Spannschraube verbunden werden können zusammen mit einem Gelenkzapfen, welcher ebenfalls in den Platten vorgesehen ist, wobei in diesem Zapfen ein betreffender Rahmenträger gelenkig gehalten ist. Die Brillen werden nach einem Verfahren hergestellt, bei welchem die beiden Linsen zunächst zwischen den entsprechenden kreisförmigen Abschnitten der oberen und unteren Halbrahmenabschnitte angeordnet werden, und der Brückenteil wird auf dem dazwischenliegenden oberen und unteren Verbindungsabschnitt und zwischen den Linsen in einem derartigen kreisförmigen Abschnitt aufgenommen, und danach werden die Schrauben angezogen, so dass der Brückenteil derartige obere und untere zwischenliegende Verbindungsabschnitte und beide Linsen greift, während die Träger gelenkig auf den betreffenden Zapfen der seitlichen Platten verbleiben. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Herstellverfahren für Brillen, welches sich von dem Herstellverfahren der Brillen gemäß der FR-A-2487084 unterscheidet.

Dieses Herstellverfahren wird durch die Verfahrensschritte erreicht, wie sie im wesentlichen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Patentansprüche des vorliegenden Patentes beschrieben werden.

Die Erfindung wird aus der folgenden Beschreibung besser verständlich, die lediglich anhand eines nicht einschränkenden Beispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt. In den Zeichnungen zeigt:

1 schematisch eine Vorderansicht eines ersten Schrittes des vorliegenden Herstellverfahrens mit den dazugehörigen verwendeten Werkzeugen;

2 schematisch eine Vorderansicht eines Zwischenproduktes, wie es nach vorliegendem Verfahren bei einer konstruktiven Version desselben während des zweiten Verfahrensschrittes des vorliegenden Herstellverfahrens erhalten wird;

3 schematisch eine Draufsicht eines Werkzeuges, welches während des zweiten Verfahrensschrittes des vorliegenden Herstellverfahrens verwendet wird;

4 schematisch eine Vorderansicht eines Zwischenprodukts, welches bei einem nachfolgenden dritten Verfahrensschritt des betreffenden Verfahrens erhalten wird und zwar in einer anderen konstruktiven Version desselben;

5 eine Draufsicht des Zwischenprodukts gemäß 4;

6 und 7 eine aufgeschnittene Vorderansicht des Gegenstandes einer der Bestandteile, wie sie für das Zwischenprodukt gemäß 4 verwendet werden, in zwei verschiedenen konstruktiven Versionen desselben;

8 und 9 geschnittene Draufsichten des gleichen verwendeten Bestandteils in zwei weiteren konstruktiven Versionen desselben;

10 und 11 entsprechende geschnittene Seitenansichten und Vorderansichten desselben Bestandteils nach den 8 und 9 in verschiedenen konstruktiven Versionen derselben;

12 eine geschnittene Seitenansicht desselben Bestandteils in einer weiteren konstruktiven Version desselben;

13 eine Vorderansicht eines weiteren Bestandteils, der zur Herstellung von Brillen verwendet wird;

14 und 15 geschnittene Seitenansichten des Bestandteils gemäß 10 vor und nach der Verbindung mit dem Produkt.

Die oben angeführten Figuren veranschaulichen schematisch die verschiedenen Verfahrensschritte des Brillenherstellverfahrens nach der Erfindung, mittels dessen in einer halbautomatisierten Weise Brillen sowohl vom innovativen als auch vom traditionellen Typ herstellbar sind, welche wie üblich durch einen Rahmen, ein Paar von optischen Linsen (im Falle optischer Brillen) oder abgedunkelter Linsen (im Falle von Sonnenbrillen), ein Paar spezieller oder behandelter Linsen (im Falle von Schutz- oder Sportbrillen) sowie ein Paar von Tragstangen oder Bügeln oder andere Brillentragelemente gebildet sind, die an den Seiten oder der Oberseite des Rahmens vorgesehen sind, um auf den Ohren oder am Kopf einer Person zu ruhen, zusammen mit einem Einzelelement oder einem Paar von oder mehreren Elementen, die als Nasenstück wirksam sind und gedacht sind, dass die Brille auf der Nase der jeweiligen Person ruht.

Um die oben erwähnten Bestandteile von Brillen unterschiedlicher Typen, Formen und Größen herzustellen, kann nach vorliegender Erfindung mindestens eine dünne Profilstange aus bevorzugtem metallischem Material verwendet werden und insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Aluminium, entweder in natürlicher Form oder auf der Oberfläche eloxiert oder ebenfalls leichte Legierungen anderer Materialien, die ein niedriges Gewicht und Kosten aufweisen, und ferner ist es von Vorteil, dass diese entweder gekerbt oder in üblicher Weise längs einer Seite in senkrechter Richtung über die Gesamtlänge der Profilstange gekerbt oder abgeschrägt sind, wobei die Profilstange üblicherweise als Teile oder Spulen unterschiedlicher Längen erhältlich sind, welche zuvor in Abschnitte gleicher Länge geschnitten werden, um es zu ermöglichen, den jeweiligen Rahmen zu erhalten, wie dies weiter unten beschrieben wird. Ferner benötigt das Verfahren ebenfalls die Stangen (Bügel) und die auf der Nase ruhenden Elemente, welche jeweils getrennt entsprechend dem speziellen Modell herzustellen sind, das heißt Spezial oder Standard, und welche entsprechend den Marktanforderungen hergestellt werden, damit sie anschließend mit jedem Brillenrahmenvorderteil verbunden werden, welcher mit dem vorliegenden Verfahren in einer Weise hergestellt wird, wie weiter unten beschrieben wird. Das Herstellverfahren nach der vorliegenden Erfindung wird dadurch durchgeführt, dass in einer Folge Verfahrensschritte durchgeführt werden, bei welchen mindestens zwei Drahtabschnitte, die mit dem Bezugszeichen 15 und 16 versehen sind, verwendet werden, welche entweder identische oder unterschiedliche Längen im Vergleich zueinander aufweisen, was von der Größe des zu erhaltenden Rahmens abhängt, und die Endabschnitte, welche eingesetzt und zweckdienlich abnehmbar in zweckdienlichen Paaren von Zentrier- und Verriegelungselementen 17 und 18 befestigt werden, in einer Weise, dass sie sich in horizontaler Richtung erstrecken und zueinander fluchtend in der gleichen senkrechten Ebene ausgerichtet sind und zwar in einer Position, welche wiederholt übereinanderliegend und im Abstand ist. Zusätzlich sind zwei Muster oder Schablonen 19 und 20, welche voneinander getrennt horizontal zueinander ausgerichtet sind, in dem Raum, der zwischen den Drahtabschnitten 15 und 16 vorhanden ist, angeordnet, um dadurch die Drahtabschnitte in gleicher Form und Größe zu formen, welche geringfügig größer ist als die der Linsen, Gläser und Filter und dergleichen, welche jeweils für jede Art von Brillen verwendet werden, und zwar in einer Weise, dass die so geformten Abschnitte anschließend daran angepasst werden können. Derartige Schablonen werden durch ein dazugehöriges Lager (nicht dargestellt) in einer Weise gehalten, dass es möglich ist, von Zeit zu Zeit vorläufig den erforderlichen Grad des axialen Abstandes zwischen ihnen zu ändern und eine derartige Verstellung wird bei dem Beispiel, auf welches Bezug genommen wird, durch abwechselndes Verschieben des Lagers jeder Schablone in einem entsprechenden gradlinigen Schlitz in horizontaler Richtung (nicht dargestellt) durchgeführt und kann offensichtlich jedoch auch in unterschiedlichen Weisen erfolgen, um dadurch immer die erwähnte Funktion zu erreichen.

Diese Schablonen sind entsprechend mit einem oberen gebogenen Halbabschnitt 21 und 22 profiliert, welcher sich auf einer Seite eines kurzen gradlinigen Horizontalabschnittes 23 und 24 erstreckt und einem unteren gebogenen Halbabschnitt 25 und 26, welcher sich auf einer Seite mit einem kurzen gradlinigen Horizontalabschnitt 27 und 28 erstreckt, welche identisch und zusammenfallend mit dem entsprechenden Horizontalabschnitt des dazugehörigen oberen gebogenen Halbabschnittes 21 und 22 ausgeführt ist, und an der anderen Seite mit letzterem Mittel eines kurzen gradlinigen Vertikalabschnittes 29 und 30 verbunden ist. Ferner sind diese Schablonen zueinander symmetrisch in einer Weise, dass jedes Paar zusammenfallender horizontaler Abschnitte in entgegengesetzter Richtung bezüglich des verbleibenden Paares horizontaler Abschnitte gedreht ist, und dass die vertikalen Abschnitte 29 und 30 zueinander gedreht sind, und einander nähernd angeordnet sind.

Um es zu ermöglichen, dass jeder Drahtabschnitt an diese Schablonen angepasst wird, wird dieser auf letzteren in einer Weise zentriert, dass diese sich selbst in die Kerbe oder die Abschrägung dieser Drahtabschnitte während des ersten Verfahrensschrittes des vorliegenden Herstellverfahrens einsetzen.

Letztlich, nach wie vor unter Bezugnahme auf 1, wird darauf hingewiesen, dass die Drahtabschnitte 15 und 16 und die Schablonen 19 und 20 mit einem Formwerkzeug zusammenarbeiten, welches vorteilhaft mindestens durch ein Gesenk gebildet ist, welches aus einem ersten oberen Halbgesenk 31 und einem zweiten unteren Halbgesenk 32 besteht, welche oberhalb des ersten Drahtabschnittes 15 beziehungsweise unterhalb des zweiten Drahtabschnittes 16 angeordnet sind, und zwar in einer Position in Berührung mit den entsprechenden Drähten und fluchtend bezüglich derselben und der Schablonen, wobei das erste und das zweite Halbgesenk mit dem gleichen Umriss entsprechend den oberen gebogenen Abschnitten 21, 22 und den unteren gebogenen Abschnitten 25 und 26 geformt sind, sowie entsprechend der gradlinigen horizontalen 27, 28 der betreffenden Schablone 19, 20 und mit einer flachen horizontalen Außenlinie im Niveau der entsprechenden vertikalen Abschnitte 29, 30 der oberen und unteren gebogenen Abschnitte, die im letzteren Fall das den Rahmen verbindende Stück bilden, wie dies weiter unten erläutert wird.

Beim ersten Verfahrensschritt des Verfahrens nach der Erfindung, nach wie vor bezugnehmend auf 1, ist darauf hinzuweisen, dass die ersten und zweiten Halbgesenke 31 und 32 gleichzeitig in bekannter Weise betätigt werden, ausgehend von ihrer erhobenen Ausgangsposition gemäß 1 zunächst in einer Beziehung aneinander annähernd und zwar mit einem mittels üblicher Mittel einstellbaren Hub, um dicht die aus Drahtabschnitten und Schablonen bestehende Anordnung einzuschließen, wodurch das Formen der beiden Halbrahmenabschnitte 33 und 34 erreicht wird, welche entsprechend die oberen und unteren Halbabschnitte sind, die die Außenlinie des entsprechenden oberen Halbgesenkes 31 und des unteren Halbgesenkes 32 einnehmen, und danach in einer Beziehung bewegt voneinander weg durch Rückkehr in die in 1 dargestellte Position, so dass die Halbrahmenabschnitte 33 und 34, die auf den Schablonen verbleiben, aus dieser Position herausgenommen werden können und dem nächsten Verfahrensschritt dargeboten werden können.

Insbesondere wird ein derartiges Herausziehen durchgeführt, indem entweder verschiedene manuelle Systeme oder ein mögliches automatisches mechanisches, an sich bekanntes Mittel eingesetzt wird, welches, nachdem die Halbrahmenabschnitte herausgezogen wurden, dafür sorgt, dass diese für den nächsten Verfahrensschritt angeordnet werden, welcher beschrieben werden wird.

Der folgende zweite Verfahrensschritt des vorliegenden Verfahrens wird mindestens mit einer in 3 veranschaulichten Vorrichtung durchgeführt, um die geradlinige Außenlinie des Rahmens der konvexen Außenlinie der Linsen anzupassen, auf welche sie anschließend aufgepasst werden, wobei dies die meniskenformende Phase genannt wird.

Diese Vorrichtung besteht aus einem Gesenk, welches durch ein erstes und ein zweites Halbgesenk 37 und 38 gebildet ist, welche in einer Position einander gegenüberliegend und zueinander auf dem Niveau der beiden Längsseiten, welche dem Rahmen gegenüberliegen, zusammenfallend angeordnet sind und mit Außenlinien geformt sind, welche komplementär und perfekt passend zueinander und identisch zur Außenlinie der Linsen, Schirme und Filter und dergleichen ausgebildet sind, wie auch zu der des zentralen Verbindungsstückes.

Ferner sind derartige Halbgesenke 37 und 38 durch bewegliche Bestandteile gebildet, welche fähig sind, die Entfernung zwischen den Linsen, Schirmen, Filter und dergleichen zu ändern, und an Linsen, Schirmen, Filter und dergleichen unterschiedlicher und variabler Größen und Formen anpassbar sind.

Dieses Gesenk wird von einer geöffneten Ausgangsposition, wie sie in 3 veranschaulicht ist, in welcher die beiden Halbgesenke 37 und 38 geöffnet sind und angeordnet sind, die Halbrahmenabschnitte dazwischen aufzunehmen, in eine geschlossene Position (nicht dargestellt) betätigt, in welcher derartige Halbrahmenabschnitte durch die Halbgesenke eingeschlossen sind, woraus sich das Formen der erforderlichen Außenlinie derselben ergibt und umgekehrt.

2 zeigt ein Zwischenprodukt, hergestellt in einer konstruktiven Version derselben, und in trapezoidaler Form geformt.

Selbstverständlich ist es erfindungsgemäß ebenfalls möglich, Vorrichtungen anderer Art als lediglich beispielhaft beschrieben zu verwenden, vorausgesetzt, dass dieselben ohnehin das Durchführen identischer Verfahrensschritte oder ähnlich den beschriebenen und in vorliegendem Patent beanspruchten Verfahrensschritten umfassen.

Nun unter Bezugnahme auf die 4 und 5 ist ein Zwischenprodukt dargestellt, welches im folgenden dritten Verfahrensschritt des vorliegenden Verfahrens erhalten wird, wobei dieses in dem Beispiel veranschaulichte Erzeugnis in einer konstruktiven Version mit einer Form hergestellt ist, die sich bezüglich der in 2 veranschaulichten Form unterscheidet, nämlich in einer elliptischen Form anstelle einer trapezoidalen Form wie in 2 gezeigt. Bei diesem dritten Verfahrensschritt werden insbesondere die entsprechenden Paare geradliniger horizontaler Abschnitte der Halbrahmenabschnitte 33 und 34 ohne die Notwenigkeit des Schweißens miteinander durch einen entsprechenden Angelblock 39 und 40 verbunden, welcher in unterschiedlichen Versionen desselben in den 6 bis 11 veranschaulicht ist, und welche für die angelförmige Bewegung der Bügel vorgesehen sind. Insbesondere werden derartige Bügel oder Stangen mit einem langgestreckten geradlinigen Abschnitt 41 geformt, welcher an seinem Angelendabschnitt entweder in Form einer Schnecke 42 gebogen ist, oder geradlinig in üblicher Weise geformt ist, und diese Bügel oder Stangen werden in unterschiedlichen Formen, Typen und Größen unter Verwendung von Vorrichtungen traditioneller Art oder speziell konstruierter Art hergestellt.

Dann werden die Angelblöcke geformt, wie dies beschrieben wird, ebenfalls unter Verwendung von Vorrichtungen entweder traditioneller Art oder speziell konstruierter Art für diesen Verwendungszweck und diese werden immer in sämtlichen Fällen derart geformt, dass sie fähig sind, das entsprechende Gelenk des Bügels zu empfangen und aufzunehmen.

Diese Angelblöcke werden an ihrem Einbauort mittels Klebematerial üblicher Art, wie Zemente, Klebstoffe, Harze, befestigt, oder ebenfalls durch Befestigungsmittel ebenfalls traditioneller Art (Schrauben usw.).

Bei dem in 6 veranschaulichten Beispiel ist darauf hinzuweisen, dass jeder Angelblock durch eine Buchse 43 rechteckiger Form gebildet ist, welche auf jedes Paar geradliniger horizontaler Abschnitte aufgepasst werden kann und folglich mit einer seitlich offenen inneren Höhlung 44 versehen ist, um dadurch diese horizontalen Abschnitte darin einzuführen, welche auf der anderen Seite durch einen Boden 45 geschlossen ist, in welchem ein durchgehendes Loch 46 für den Durchgang einer Schraube 47 oder dergleichen vorgesehen ist, um dadurch die Buchse auf den entsprechenden gradlinigen Abschnitten zu verriegeln.

Ferner ist eine derartige Buchse einstückig entweder mit einer Angel, einer festen Verbindung oder dergleichen vom traditionellen Typ oder gewissen Schwenkteilen oder Hebeln von an sich bekanntem Typ (nicht dargestellt) für die Schwenkbewegung des dazugehörigen Bügels.

In 7 ist darauf hinzuweisen, dass jeder Angelblock immer durch eine Buchse 43 gebildet ist, welche auf die entsprechenden gradlinigen Abschnitte aufpassbar ist, wobei jedoch in diesem Fall diese nicht mit einem durchgehenden Loch und einer Schraube versehen ist, sondern mittels Kleben auf diese Abschnitte aufgepasst wird.

In der 8 ist darauf hinzuweisen, dass jeder Angelblock immer durch eine Büchse 43 mit einem durchgehenden Loch 46 und einer Riegelschraube 47 versehen ist, wobei die Buchse in diesem Fall mit einer Tragstruktur 48 orthogonal zu dieser versehen ist, welche einen Querzapfen 49 für die gelenkige Verbindung eines entsprechenden Bügels 50 aufweist, wobei der Zapfen in ein entsprechendes durchgehendes Loch 51 des Bügels eingeführt wird.

In der 9 ist darauf hinzuweisen, dass jeder Angelblock entsprechend 8 ausgebildet ist, und sich von diesem darin unterscheidet, dass die Buchse 43 nicht mit einem durchgehenden Loch und einer Riegelschraube versehen ist, und in der Einbaulage wie in 7 angeklebt wird, und dass der Bügel 50 an Stelle eines durchgehenden Loches 51 mit einer Schnecke 42 an dem Abschnitt desselben versehen ist, welcher bezüglich des Rahmens verschwenkt wird, wobei die Schnecke folglich direkt in den Querzapfen 49 eingehakt wird (Gelenkhaksystem).

In den 10 und 11 ist darauf hinzuweisen, dass jeder Angelblock mit einer Höhlung 52 versehen ist, welche auf jedes Paar geradliniger horizontaler Abschnitte der Halbrahmenabschnitte 33 und 34 eingesetzt werden kann und sich in Richtung des Gesichtes des Benutzers erstreckt und als U-Form geformt ist, wobei der Boden 53 des U's nach außen gedreht und geringfügig nach innen an seinen freien Endabschnitt 54 gebogen ist, um einen Anschlag für den Bügel in dessen vollständig geöffneter Position zu bilden.

Ein gelenkähnlicher, mit 55 bezeichneter Zapfen ist durch Nieten an seinen Enden auf den beiden Schenkeln der U-förmigen Konfiguration befestigt. Die Schnecke 42 des Bügels wird dann gelenkig um den Zapfen mit dem in 10 veranschaulichten Vorgang eingehakt, wodurch es möglich ist, den Bügel aus der Position 10b, wie sie in gestrichelten Linien in erwähnter Figur angedeutet ist, bewegt zu werden, wobei gleichzeitig es möglich wird, durch den Rahmen 56, ehe die Linsen, Gläser usw. darin montiert werden, durch die Position 10a durch den Vorderteil des Brillenrahmens, wiederum in gestrichelten Linien gezeigt, zur Position 10c zu bewegen, die in durchgehenden Linien dargestellt ist, und zwar mittels einer Rotation entsprechend dem Pfeil B.

Ein Dübel 57 füllt die U-förmige Höhlung 58 des Angelblocks und stellt dadurch die konvexe Oberfläche der Schnecke 42 wieder her und folgt an dieser und zwar in einer derartigen weise, dass der Bügel durchgehend die Position beibehalten kann, die ihm jeweils mitgeteilt wird, insbesondere die Position, welche durch das Haften an den Schläfen des Benutzers verursacht ist, wodurch sichergestellt wird, dass die Brille selbst gut passend an dem Kopf verbleibt und nicht an der Nase herunterrutscht, und ferner verhindert, dass der Bügel in positiver weise zusammenbricht oder sich löst und dies nach einer längeren Benutzungszeit, wie dies im Gegensatz hierzu ziemlich häufig bei Brillen traditionellen Typs auftreten kann.

Dies ist wirksam, einen allgemein bekannten Nachteil zu vermeiden, der bei Brillenbügeln üblicher Konstruktion auftritt, bei welcher die gelenkige Verbindung des Bügels merklich sich selbst lösen kann, und ein Spiel entwickeln kann, so dass die Bügel in einem lose hängenden Zustand verbleiben, nicht mehr die Fähigkeit aufweisen, in einer stabilen Position zu verbleiben und beginnen, frei zu schwingen.

Zum Zwecke der vorliegenden Erfindung sollte das Material, aus welchem der Dübel hergestellt wird, ein im wesentlichen starres sein.

In 11 ist eine weitere Ausführungsform veranschaulicht, bei welcher der Dübel 57, anstelle aus im wesentlichen starrem Material hergestellt zu sein, aus einem elastischen Material, wie Gummi, Buna, Kunstharz, hergestellt ist, so dass der Bügel, wenn die Brille im Gesicht des Benutzers angeordnet ist, sich elastisch aus der Position 12a (durchgezogene Linien) in die Position 12b (gestrichelte Linien) bewegen kann, während der elastische Druck auf den nun sichtbar verformten Dübel 57 als Stoßdämpfer wirkt, der den Bügel gegen den Kopf anliegend hält, folglich die Anpassungsfähigkeit an den Kopf eines einzelnen Benutzers verbessert, und hierdurch erheblich zum Tragkomfort der Brille beiträgt, ohne dass teure elastische Angeln verwendet werden müssen, um dieses Ziel zu erreichen.

Offensichtlich können die beispielhaft beschriebenen Angelblöcke auch in unterschiedlichen Weisen hergestellt werden, vorausgesetzt, dass sie die beiden Halbrahmenteile ohne die Notwendigkeit des Schweißens verbinden können, und somit ohne vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.

Danach werden an dem so erhaltenen Erzeugnis die Bügel an den Angelblöcken angebracht, welche für die Verschwenkbarkeit der Bügel sorgen.

Diese Bügel 50 werden in einer Position mittels feststehender Verbindungen und Zapfen oder ähnlichen Gelenkmitteln angebracht, und zwar in dem Fall, in welchem der Rahmen mit konventionellen Angeln oder Gelenkteilen oder Hebeln an sich bekannter Art versehen ist.

Die Bügelanbringoperationen können entweder manuell oder mittels zweckdienlicher automatischer Vorrichtungen durchgeführt werden. In der anschließenden vierten Verfahrensphase des vorliegenden Herstellverfahrens werden die somit miteinander verbundenen Rahmen und Bügel dazu gebracht, einer zweckdienlichen chemischen Behandlung an sich bekannter Art zum Schutz reinigen und Oberflächenveredelung unterzogen zu werden, die geeignet sind, die notwendigen Antikorrosions- und Widerstandseigenschaften der verwendeten Materialien zu erzeugen, und um vornehmlich die Möglichkeit zu schaffen, dass sie die vorhandenen Sanitär- und Gesundheitsbestimmungen erfüllen, wie auch zum Erzeugen von Farbe, Dekoration, Oberflächengüte und allgemeiner gewünschter ästhetischer Effekte.

In diesem Falle ist es außerdem möglich, die Schutz- und Endbearbeitungsbehandlungen aus dem tatsächlichen Brillenherstellverfahren auszuschließen, indem bevorzugt während dieses Verfahrensschrittes Materialien verwendet werden, welche diesen Behandlungen direkt durch den Zulieferer der Materialien unterzogen wurden und folglich in einem derartigen vorfertiggestellten Zustand dem Brillenhersteller geliefert werden.

In dem anschließenden fünften Verfahrensschritt des vorliegenden Verfahrens werden die jeweils verwendeten Linsen dann in jeden Rahmen entweder manuell oder automatisch mittels zweckdienlicher automatischer Anlagen eingesetzt.

Nachdem die Linsen so eingesetzt wurden, wird das Gesamtteil dicht in zweckdienlicher Weise zusammengedrückt, wodurch der Zusammenbau jeder Form von Brille vervollständigt wird.

In diesem Falle kann entsprechend den tatsächlichen Bedürfnissen und Zielen der Verwendung Linsen unterschiedlicher Typen, Farben und Farbtönen für entweder normale Brillen, Sonnenbrillen, Präsentations- und Werbelinsen und dergleichen, wie auch Schutzgläser und/oder Schirme unterschiedlichster Art, Filter und dergleichen zur Verwendung in den unterschiedlichsten Anwendungsfällen, wie beispielsweise Arbeitsbrillen, Berufs-, Sport- und Freizeitbrillen und dergleichen verwendet werden.

Ferner sind die Bügel mit den entsprechenden Endstücken versehen, welche getrennt erhältlich sind und für diesen Zweck auf die Bügel wiederum manuell oder mittels zweckdienlicher automatischer Anlagen aufgeschoben werden. Das Zusammenziehen jedes derartigen Rahmens mit der resultierenden Verriegelungsposition der Linsen, Schirme, Filter und dergleichen, die verwendet werden, um die Brille fertig zu stellen, wird durchgeführt, in dem bevorzugt ein zweckdienliches getrenntes Klemmstück 59 verwendet wird, welches aus Kunststoffmaterial hergestellt ist (siehe 13 bis 15) und zwar in der Form eines Zentralgehäuses 60, welches mit einer graden Ausnehmung 61 versehen ist, die fähig ist, in Schnapppassung auf das Verbindungsstück 62 des betreffenden Rahmens aufgepasst zu werden, und auf dem gleichen Stück mittels einer Gegenklemme 63 befestigbar ist, wobei das Klemmstück ferner derart geformt ist, dass es zwei Seitenschenkel 64 und 65 aufweist, die sich nach unten von dem Zentralkörper erstrecken und derart geformt sind, dass sie auf die Nase einer Person passen.

Es ist offensichtlich, dass anstelle der Verwendung des Klemmstückes 59, um als einzelnes Nasenlager zu dienen, die Möglichkeit ebenfalls besteht, zwei oder mehrere Nasenlagerstücke unterschiedlichster Typen zu verwenden, wie sie leicht auf dem Markt erhältlich sind, welche jedoch ohnehin die Fähigkeit aufweisen, den Rahmen entweder in einem ähnlichen Vorgang oder mit möglichen Befestigungsmitteln an sich bekannten Typs zusammenzudrücken, und so ohne vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

An diesem Punkt sind die Vorteile des Brillenherstellverfahrens nach der vorliegenden Erfindung offensichtlich und können wie folgt zusammengefasst werden:

  • 1. Minimierung möglicher Beschädigungspunkte;
  • 2. die Brillenkonstruktion benötigt keine Schweißungen und möglicherweise ohne Verwendung von Schrauben;
  • 3. Verwendung von Rohmaterialien, welche niemals oder zumindest selten vorher bei der Brillenherstellung verwendet wurden (beispielsweise Aluminium, Kupfer und verschiedene Legierungen usw.);
  • 4. Verwendung einer Gelenkverbindung (Zapfen), welche sich total von den bisher verwendeten Verbindungen unterscheidet;
  • 5. vereinfachter Zusammenbau der verschiedenen Komponenten der Brille;
  • 6. modulare Konstruktion der Brille, welche es ermöglicht, sämtliche Einzelteile derselben leicht auszutauschen, das heißt ersetzt in einfacher elementarer Weise (entsprechend ihres Bruchs, Einstellungen oder sogar Anpassung an sich ändernde Mode oder persönliche Anforderungen);
  • 7. drastische Reduktion der Herstellkosten jedes Einzelteils der Brille;
  • 8. vermeidende Abhängigkeit von speziellen Leuten für Reparaturen, Service und dergleichen dank der leichten Weise, in der die verschiedenen Elemente ersetzt werden können (direkt zusammengefügt durch den Kunden);
  • 9. Variation der Modelle durch Austausch verschiedener Teile oder Einzelteile der Brille;
  • 10. Verringerung der Zeit und Arbeitsanforderung sowie der benötigten Verfahrensschritte;
  • 11. verbesserte strukturelle Festigkeit der Brille dank der vollständigen Vermeidung von Schweißungen und die Möglichkeit, dass sogar die Schrauben oder der hierzu äquivalenten Mittel zu vermeiden;
  • 12. geringere Verwendung und folglich größere Einsparnisse hinsichtlich der verwendeten Materialien wegen der Benutzung profilierten Drahtes, welcher einstückig in jedem Rahmen, welcher so erzeugt wurde, verwendet wird, so dass Schrott vermieden wird;
  • 13. Verwendung vorbehandelter Materialien und folglich Vermeidung der Notwendigkeit entsprechender Oberflächenschutzbehandlungen und Endbehandlungen jeder Art bei der Durchführung in der Fabrik;
  • 14. größere Sicherheit gewährleistet in den unterschiedlichen Bedingungen der Verwendungen.


Anspruch[de]
Herstellverfahren für Brillen, von denen jede einen Rahmen aufweist, welcher aus ersten und zweiten Halbabschnitten geformt ist, die miteinander durch ein Verbindungsstück verbunden sind, ein Paar von Linsen, Schirmen, Filtern oder dergleichen, welche jeweils durch die ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte eingeschlossen sind, ein Paar von Tragstangen oder Bügeln und mindestens ein mögliches Nasenstückelement, welches an dem Rahmen angebracht ist, wobei mindestens ein erster und ein zweiter Abschnitt profilierten Drahts (15, 16), bestehend vorzugsweise aus metallischem Material und insbesondere Aluminium oder leichten Legierungen anderer Materialien, verwendet wird, wobei die Drahtabschnitte parallel zueinander gehalten und an Zentrierungs- und Verriegelungsmitteln (17, 18) an ihren Enden befestigt werden und wobei Schabloneneinrichtungen (19, 20) verwendet werden, welche die gleiche Form und eine Größe geringfügig größer als das der Linsen, Schirme, Filter oder dergleichen aufweist, und wobei in der Folge nacheinander die ersten und zweiten Drahtabschnitte (15, 16) einer ersten Phase mittels erster Gesenkeinrichtungen (31, 32) unterworfen werden, durch welche sie um die Schabloneneinrichtungen (19, 20) gebogen werden, um dadurch die ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte (33, 34) zu bilden, eine zweite, Meniskenformphase genannte Phase, in welcher die ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte (33, 34) um die Schabloneneinrichtungen (19, 20) geformt und mittels zweiter Gesenkeinrichtungen (37, 38) gebogen werden, um der Meniskenform der Linsen, Schirme, Filter und dergleichen angepasst zu werden, eine dritte Phase, in welcher die ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte (33, 34) mit den entsprechenden Bügeln (50) durch Gelenkeinrichtungen (39, 40) verbunden werden, welche an den entsprechenden Halbrahmenabschnitten angebracht sind, eine optionale vierte Phase, in welcher die ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte (33, 34) und die Bügel (50) möglichen zweckdienlichen chemischen Behandlungen für den Oberflächenschutz, das Reinigen und der Endbearbeitung zur Erzielung der gewünschten ästhetischen und dekorativen Zwecke unterworfen werden, falls derartige Behandlungen benötigt werden, und eine fünfte Phase, in welcher die ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte (33, 34) an den Linsen, Schirmen, Filtern und dergleichen angebracht werden, und die Bügel (50) mit ihren Endelementen ausgestattet werden, und wonach anschließend das Nasenstückelement (59) an der Anordnung der Halbrahmenabschnitte (33, 34), die Linsen, Schirme, Filter und dergleichen angebracht werden, indem ein Zusammenziehen erfolgt. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Drahtabschnitte (15, 16) entweder gekerbt oder längs einer Seite in gerader Richtung für die Größe des zu erzielenden Rahmens abgeschrägt sind, wobei die Drahtabschnitte (15, 16) in horizontaler Richtung ausgerichtet und zueinander fluchtend in der gleichen vertikalen Ebene in einer Position angeordnet sind, welche wiederholt einander überlagernd und im Abstand befindlich ist, in einer derartigen Weise, dass die Schabloneneinrichtungen (19, 20) in den dazwischen vorliegenden Abständen angeordnet sind. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schabloneneinrichtungen eine erste und eine zweite Schablone oder Muster (19, 20) umfassen, welche symmetrisch und getrennt sowie horizontal zueinander fluchtend angeordnet und wiederholt in einem Abstand befindlich sind, welcher dem wiederholten Abstand der Linsen, Schirme, Filter oder dergleichen gleich ist, wobei der Abstand einstellbar ist, ehe der erste Verfahrensschritt durchgeführt wird. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gesenkeinrichtung ein erstes und ein zweites Halbgesenk (31 bzw. 32) umfasst, die oberhalb des ersten Drahtabschnittes (15) bzw. unterhalb des zweiten Drahtabschnittes (16) in einer Position in Berührung mit den entsprechenden Drähten und fluchtend bezüglich dieser und den ersten und zweiten Schablonen (19, 20) angeordnet sind. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Gesenkeinrichtung ein erstes und ein zweites Halbgesenk (37, 38) umfasst, welche in einer Position einander gegenüberliegend und miteinander auf dem Niveau der beiden einander gegenüberliegenden Längsseiten der ersten und zweiten Halbrahmenabschnitte (33, 34) angeordnet sind. Verfahren nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkeinrichtungen einen ersten und einen zweiten Gelenkblock (39, 40) umfassen, welcher seitlich an den ersten und zweiten Halbrahmenabschnitten (33, 34) mittels entweder klebenden Materialien, wie Zementen, Klebemitteln und Harzen unterschiedlichster Art, oder Befestigungsmitteln an sich bekannter Art befestigt sind, die geeignet sind, einen entsprechenden Bügel (50) in gelenkiger Weise zu halten. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Angelblöcke (39, 40) jeweils durch eine Buchse (43) gebildet sind, welche entweder mit einer Angel, einer festen Verbindung oder dergleichen, traditioneller Art oder Gelenkteilen oder Hebeln an sich bekannter Art oder ebenfalls speziell konstruiert gebildet sind, um die Verschwenkbarkeit des dazugehörigen Bügels (50) zu erreichen. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Angelblock (39, 40) sich in Richtung des Gesichtes des Benutzers mit einer U-förmigen Konfiguration erstreckt, dessen Boden (53) nach außen gedreht und geringfügig am freien Ende (54) nach innen gebogen ist und dadurch einen Anschlag für den dazugehörigen Bügel (50) bildet, um dagegen zu halten, wenn in die völlig geöffnete Position aufgefaltet ist, wobei der Angelblock mit einem Zapfen oder Stutzen (55) für den dazugehörigen Bügel (50) versehen ist, der darauf einhakbar ist, sowie einen Fülldübel (57) für jeden Bügel, der in der jeweils mitgeteilten Position verbleibt. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübel (57) entweder aus starrem Material oder aus einem elastischen Material, wie Gummi, Buna, synthetische Harze oder dergleichen, hergestellt ist. Verfahren nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Angelblock (39, 40) mit Werkzeugen hergestellt werden, welche entweder vom traditionellen oder einem speziellen Typ sein können. Verfahren nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bügel (50) mit einem langgestreckten geraden Abschnitt (41) geformt ist, welcher in eine schneckenähnliche Konfiguration (42) an seinem Ende gebogen ist, welches mittels des Zapfens (55) des Rahmens (56) gelenkig gehalten ist und in unterschiedlichen Formen, Topologien und Größen hergestellt wird, mittels der Verwendung von Werkzeugen, die entweder vom traditionellen oder einem bestimmten Typ sein können. Verfahren nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Nasenstückelement als getrenntes Klemmstück (59) geformt wird, welches aus Kunststoffmaterial hergestellt wird und mit einem Zentralkörper (60) geformt ist, welcher mit einer geraden Ausnehmung (61) versehen ist, die geeignet ist, auf das Verbindungsstück (62) ausgepasst und mittels einer Gegenklemme (63) darauf befestigt zu werden, sowie geformt mit zwei Seitenschenkeln (64, 65), die sich nach unten von dem Zentralkörper (60) erstrecken und derart geformt sind, dass sie auf die Nase einer jeden Person passen.






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