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Dokumentenidentifikation DE10102036B4 31.10.2007
Titel Nadelfadenabschneider für Einfassnähmaschine
Anmelder Juki Corp., Chofu, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Mizobuchi, Junya, Chofu, Tokyo/Tokio, JP;
Hirasawa, Yutaka, Chofu, Tokyo/Tokio, JP
Vertreter HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte, 70182 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 18.01.2001
DE-Aktenzeichen 10102036
Offenlegungstag 31.10.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 31.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.10.2007
IPC-Hauptklasse D05B 65/02(2006.01)A, F, I, 20070116, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D05B 35/06(2006.01)A, L, I, 20070116, B, H, DE   D05B 37/02(2006.01)A, L, I, 20070116, B, H, DE   D05B 37/04(2006.01)A, L, I, 20070116, B, H, DE   D05B 65/00(2006.01)A, L, I, 20070116, B, H, DE   

Beschreibung[de]
[Detaillierte Beschreibung der Erfindung] [Gewerbliches Anwendungsgebiet]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Nadelfadenabschneider zum Abschneiden eines Nadelfadens zwischen einem Nähgut und einer Nadel über dem genähten Erzeugnis und insbesondere einem Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat.

[Stand der Technik]

Herkömmlicherweise wurde ein Apparat, wie in 12 bis 14 gezeigt, als ein Einfassapparat zur Ausführung einer Einfassung an einer Taschenöffnung dargestellt, beispielsweise an einer langen Hose, einer Jacke oder an Arbeitskleidungsstücken.

Ein solcher Apparat ist aus der JP-A-63-275393 bekannt.

In 12 bis 14 hat eine Ketten- oder Steppstichnähmaschine 4 zwei Nadeln 2 und 2, die in einer Nähposition P2 vorgesehen sind, sowie ein Einfassflecken-Lineal 8 mit dem Querschnitt eines umgekehrten T, das in einer Ausgangsposition P1 auf einem Tisch 6 so vorgesehen ist, dass es vertikal beweglich ist. Ein Nähgutpresser 14 ist so vorgesehen, dass er von der Ausgangsposition P1 zur Nähposition P2 und weiterhin in eine Winkelmesserposition P3 hin- und herbewegt werden kann und vertikal beweglich ist. In der Ausgangsposition P1 wird ein Klappennähgut 18, das auf einer (nicht dargestellten) Klappennähguthaltebasis gehaltert ist, auf den Nähgutpresser 14 durch Klappennähgutzuführmittel, die nicht dargestellt sind, zugeführt. Ein Klappenpresser 20 ist so vorgesehen, dass er in Nährichtung in einem solchen Zustand beweglich ist, dass das Klappennähgut 18 auf dem Nähgutpresser 14 gepresst wird. Ein Nadelfadenabschneider 21 und ein Zentralmesser 22 sind in einem Kopfteil der Nähmaschine 4 vorgesehen, und zwei Winkelmesser 24 sind in der Winkelmesserposition P3 in gegenseitigem Abstand in Vorschubrichtung angeordnet.

In dem Einfassapparat wird der Nähgutpresser 14, der in der Ausgangsposition P1 bereitsteht, nach abwärts gebracht, um ein Originalnähgut 26, das in der Ausgangsposition P1 auf den Tisch 6 aufgebracht ist, zu pressen. Nachdem ein Einfassflecken 28 auf das Originalnähgut 26 aufgebracht ist, wird das Einfassflecken-Lineal 8 nach unten gebracht, um den Einfassflecken 28 zu pressen. Faltplatten 10 und 10 linker und rechter Presser 12 und 12 werden zur Seite des Einfassflecken-Lineals 8 vorgeschoben, und der Einfassfleck 28 wird entlang dem Einfassfleck-Lineal 8 gebogen, so dass es, wie in 14(A) dargestellt, dazwischen angeordnet ist. Dann wird das Klappennähgut 18, das auf der Klappennähguthaltebasis gehaltert ist, dem Nähgutpresser 14 über die Klappennähgutzuführmittel zugeführt, und weiterhin wird der Klappenpresser 20 nach abwärts gebracht, um das Klappennähgut 18 zu pressen. Während der Einfassfleck 28 und das Klappennähgut 18 auf dem Originalnähgut 26 gehalten werden, werden das Originalnähgut 26, der Einfassfleck 28 und das Klappennähgut 18 zusammen mit dem Nähgutpresser 14 und dem Klappenpresser 20 zu einem Abschnitt vorgeschoben, der unter den Nadeln 2 und 2 der Nähmaschine 4 vorgesehen ist, wo sie das Einfassfleck-Lineal 8 verlassen. Hierauf wird die Nähmaschine 4 zusammen mit der Bewegung des Nähgutpressers 4 und des Klappenpressers 20 angetrieben. Auf diese Weise wird ein Stich 30 gebildet.

Gleichzeitig mit dem Nähvorgang, werden, wie in 14(B) gezeigt, das Originalnähgut 26 und der Einfassfleck 28 zwischen den beiden von den Nadeln 2 und 2 gebildeten Stichen mit Hilfe des Zentralmessers 22 so aufgeschnitten, dass eine Taschenöffnung 32 entsteht. Dann wird der Nähgutpresser 14 zur Winkelmesserposition P3 überführt, wobei das Originalnähgut 26, der Einfassfleck 28 und das Klappennähgut 18 dazwischen angeordnet sind, und die Winkelmesser 24 und 24, die in einem Schlitz 34 stehen, der auf der Mitte des Tisches 6 ausgebildet ist, werden angehoben, so dass ein Winkel der Taschenöffnung 32 ausgeschnitten wird. Hierauf wird das Klappennähgut 18 zur gegenüberliegenden Seite des Originalnähguts 28 durch die Taschenöffnung 32 hindurch umgedreht, wie in 14(C) dargestellt. Infolgedessen wird ein Näherzeugnis 31, bei dem das Originalnähgut 26, der Einfassfleck 28 und das Klappennähgut 18 integriert sind, erhalten.

15 ist eine auseinandergezogene, schaubildliche Ansicht mit der Darstellung des Nadelfadenabschneiders 21. An einem Trägerglied 38, das an einem Rahmen der Nähmaschine 4 befestigt ist, ist eine durchgehende Öffnung 38a ausgebildet. Ein Zylinder 42 ist am Halteglied 38 mit Schrauben 40 und 40 befestigt, eine Stange 42a des Zylinders 42 durchdringt die durchgehende Öffnung 38a des Halteglieds 38 und weist eine Stütze 48 auf, die am vorderen Ende der Stange 42a befestigt ist. An der Stütze 48 ist durch einen Stift 52 ein bewegliches Messer 50 gelagert. Ein ortsfestes Messer 44 ist an einem unteren Ende des Halteglieds 38 mit Schrauben 46 und 46 fixiert. Weiterhin ist am Halteglied 38 mit Schrauben 58 und 58 ein Federbefestigungsglied 56 fixiert. In eine durchgehende Öffnung 56a, die auf dem Federbefestigungsglied 46 ausgebildet ist, ist ein Federglied 60 eingesetzt und damit mit einer Stellschraube 62 fest verbunden. Ein vorderes Ende des Federgliedes 60 ist in eine Öffnung 64a eingesetzt, die an einem Fadenhalteglied 64 ausgebildet ist, und das Fadenhalteglied 64 wird in Richtung des beweglichen Messers 50 vorgespannt. Wie in 16 dargestellt, sind das ortsfeste Messer 44, das bewegliche Messer 50 und das Fadenhalteglied 64 so vorgesehen, dass sie sich in dieser Reihenfolge überlappen.

Wenn das genähte Erzeugnis (Nähgut) 31 in Richtung der Winkelmesserposition P3 vorgeschoben werden soll, nachdem der Nähvorgang abgeschlossen ist, ist ein Nadelfaden 36, der mit der Nadel 2 und dem genähten Erzeugnis 31 verbunden ist, auf einem Arbeitsweg des beweglichen Messers 50 positioniert, wie in 16 gezeigt. Wenn zu diesem Zeitpunkt der Zylinder 42 betätigt wird, wird das bewegliche Messer 50 zwischen einer mit ausgezogener Linie dargestellten Position und einer strichpunktiert dargestellten Position hin- und herbewegt. Infolgedessen erfasst das vordere Ende des beweglichen Messers 50 den Nadelfaden 36 und bringt den Nadelfaden 36 dichter an das ortsfeste Messer 44 heran. Wie in 17 dargestellt, schneidet das bewegliche Messer den Nadelfaden 36 durch Zusammenwirken mit dem ortsfesten Messer 44 ab und hält den Nadelfaden 36 durch Zusammenwirken mit dem Fadenhalteglied 64 fest.

[Probleme, welche die Erfindung lösen soll]

In dem Nadelfadenabschneider 21 ist das Zentralmesser 22 zwischen der Nadel und dem Nadelfadenabschneider 21 vorgesehen, wie aus 16 hervorgeht. Daher müssen das ortsfeste Messer 44, das bewegliche Messer 50 und das Fadenhalteglied 64 im Abstand von den Nadeln 2 und 2 und dem genähten Erzeugnis 31 vorgesehen werden. Um den Faden zuverlässig zu erfassen und ihn mit Hilfe des Nadelfadenabschneiders 21 abzuschneiden, ist es dementsprechend erforderlich, das genähte Erzeugnis in ausreichender Weise von den Nadeln 2 und 2 aus nach vorne zu überführen und zu veranlassen, dass der Nadelfaden 36, der von den Nadeln 2 und 2 ausgehend mit dem Näherzeugnis 31 verbunden ist, dem Arbeitsweg des beweglichen Messers gegenüberliegt, bevor die Fadenabschneidung erfolgt. Aus diesem Grunde wird der Nadelfaden 36, der ausgehend von den Nadeln 2 und 2 mit dem genähten Erzeugnis 31 verbunden ist, lang. Weiterhin wird der Nadelfaden 36, der vom beweglichen Messer 50 erfasst ist, dichter zum ortsfesten Messer 44 gebracht, das im Abstand vom genähten Erzeugnis vorgesehen ist. Infolgedessen wird der Nadelfaden 36, der ausgehend von den Nadeln 2 und 2 mit dem genähten Erzeugnis 31 verbunden ist, länger. Dementsprechend nimmt die Länge der Nadelfäden 36A und 36B zu, die mit den Nadeln 2 und 2 oder dem genähten Erzeugnis verbunden sind und welche nach dem Schneiden ein abgeschnittenes Ende erhalten. Wenn der Nadelfaden, der mit den Nadeln 2 und 2 verbunden ist, lang wird, wird der Nadelfaden, der in einem Stich zur Zeit des nächsten Startes des Nähvorganges verbleibt, unschicklich ausgebildet. Wenn weiterhin der Nadelfaden, der mit dem genähten Erzeugnis verbunden ist, lang wird, steht der Faden vom genähten Produkt vor, so dass der gewerbliche Wert des genähten Erzeugnisses beträchtlich herabgesetzt wird. Aus diesem Grunde muss ein Fadenende, das mit der Nadel oder dem genähten Erzeugnis nach dem Fadenabschneidevorgang verbunden ist, von einer Bedienungsperson weggeschnitten werden.

Weiterhin wirkt das Fadenhalteglied 64 nicht auf den Nadelfaden vor dem Fadenabschneidevorgang, der durch das Zusammenwirken des beweglichen Messers 50 und des ortsfesten Messers 44 nach der Fadeneinfangoperation des beweglichen Messers 50 ausgeführt werden soll. Daher erfasst das bewegliche Messer 50 den Nadelfaden 36 in unstabiler Weise. Somit besteht eine Möglichkeit, dass der Fadenabschneidevorgang nicht zuverlässig ausgeführt wird.

Die DE 42 24 034 A1 und die DE 42 33 799 A1 offenbaren Einfassnähmaschinen mit zwei Nadeln, die in einem gegenseitigen Abstand vorbestimmter Länge in einer eine Stichbilderichtung kreuzenden Richtung vorgesehen und zur Ausbildung zweier Stichlinien vertikal beweglich sind, und mit einem Zentralmesser, das dicht bei den beiden Nadeln in Stichbilderichtung vorgesehen ist und dazu dient, vertikal zwischen den beiden gebildeten Stichlinien bewegt zu werden, um hierdurch ein Nähgut aufzuschneiden und eine Taschenöffnung zu bilden.

Die DE 199 42 798 A1 offenbart eine automatische Nähgutzuführvorrichtung für eine Nähmaschine mit Nähgutklemmmitteln zum Festklemmen oder Loslassen eines Nähgutes mittels eines Paares von Klemmmitteln unter Rotationsbewegung wenigstens eines von zwei Klemmarmen, welche die Klemmmittel im wesentlichen in deren Mitte abstützen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat vorzusehen, welcher den Nadelfaden 36A, der am genähten Erzeugnis verbleibt und den Nadelfaden 36B, der an den Nadeln 2 und 2 verbleibt, verkürzen kann.

Weiterhin kann bei der Erfindung ein Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat vorgesehen sein, welcher den Nadelfaden 36 durch das Nadelfadenhalteglied halten kann, bevor der Fadenabschneidevorgang gestartet wird.

[Mittel zur Lösung der Probleme]

Um die Probleme zu lösen, ist die Erfindung auf einen Nadelfadenabschneider für eine Einfassmaschine gerichtet, die wenigstens umfasst: zwei Nadeln, die in einem regulären Abstand mit einer vorbestimmten Länge in einer eine Stichbilderichtung kreuzenden Richtung vorgesehen und zur Ausbildung zweier Stichlinien vertikal beweglich sind, ein Zentralmesser, das dicht bei den beiden Nadeln in Stichbilderichtung vorgesehen ist und dazu dient, vertikal zwischen den beiden gebildeten Stichlinien bewegt zu werden, um hierdurch ein vernähtes Erzeugnis aufzuschneiden und eine Taschenöffnung zu bilden, und einen Nadelfadenabschneider mit einem Paar beweglicher Messer, die in einem vorbestimmten Abstand vorgesehen und hin- und herbeweglich sind, um zwei Nadelfäden zu erfassen, die mit den zwei Nadeln bzw. dem vernähten Erzeugnis verbunden sind, und um sie durch Zusammenwirken mit einem fixierten Messer abzuschneiden, wobei die beweglichen Messer so hin- und herbewegt werden, dass sie Wege durchlaufen, zwischen denen das Zentralmesser angeordnet ist, und dabei den mit den zwei Nadeln und dem vernähten Erzeugnis verbundenen Nadelfaden erfassen.

Infolgedessen kann der Nadelfaden, der mit der Nadel und dem genähten Erzeugnis verbunden ist, in der Position erfasst werden, in der das bewegliche Messer dicht bei der Nadel ist. Somit kann das bewegliche Messer den Nadelfaden, der mit der Nadel und dem genähten Erzeugnis verbunden ist, so einfangen und abschneiden, dass er kurz ist. Somit kann der Nadelfaden, der am genähten Erzeugnis und an der Nadel verbleibt, verkürzt werden.

Darüber hinaus richtet sich eine erste Weiterbildung der Erfindung auf den Nadelfadenabschneider für eine Einfassmaschine gemäß der Erfindung, bei welchem ein Paar fixierter Messer in einem vorbestimmten Abstand vorgesehen sind und zusammen mit dem beweglichen Messer bis zu dieser Seite einer Fadenerfassposition für das bewegliche Messer so hin- und herbewegt werden können, dass sie die Wege durchlaufen, zwischen denen das Zentralmesser angeordnet ist.

Infolgedessen wird das fixierte Messer in eine Position verschoben, die dichter bei der Nadel liegt, wodurch der Nadelfaden zusammen mit dem beweglichen Messer durchschnitten wird. Daher kann der Nadelfaden, der mit der Nadel und dem genähten Erzeugnis verbunden ist, in einem kürzeren Zustand eingefangen und durchschnitten werden.

Ferner ist eine zweite Weiterbildung der Erfindung auf den Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung gerichtet, der weiterhin umfasst: ein Fadenhalteglied mit einem Paar von Fadenhalteteilen, die befähigt sind, sich an das bewegliche Messer anzulegen, um einen Nadelfaden zusammen mit dem beweglichen Messer durch elastische Kraft zu halten, und befähigt sind, durch Zusammenwirken mit dem fixierten Messer hin- und herbewegt zu werden.

Infolgedessen kann, selbst wenn das abgeschnittene Ende des mit der Nadel verbundenen Nadelfadens verkürzt ist, es zuverlässig von dem Nadelhalteglied festgehalten werden.

Weiterhin richtet sich eine dritte Weiterbildung der Erfindung auf den Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat gemäß der zweiten Weiterbildung der Erfindung, bei dem der Fadenhalteteil des Fadenhalteglieds eine konkave Gestalt hat und der vorrückende Fadenhalteteil unterhalb eines unteren Endes des fixierten Messers positioniert ist und den Nadelfaden abschneidet, nachdem der Nadelfaden veranlasst ist, sich an den konkaven Teil des Fadenhalteteils anzulegen.

Infolgedessen kann der Nadelfaden von dem Fadenhalteglied gehalten werden, kurz bevor der Fadenabschneidevorgang gestartet wird. Daher kann der Nadelfaden zuverlässig erfasst werden.

Außerdem ist eine vierte Weiterbildung der Erfindung auf den Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat nach der zweiten Weiterbildung der Erfindung gerichtet, bei dem ein Fadenaufnehmermechanismus vorgesehen ist, der befähigt ist, sich an den Nadelfaden zwischen der Nadel und einem Nadelfadenaufnehmer anzulegen, nachdem das fixierte Messer und das Fadenhalteglied vorgerückt sind, wodurch der gelockerte Nadelfaden angezogen wird.

Deshalb ist es möglich, den Nadelfaden davor zu bewahren, in Teilen in der Nähe des Fadenverlaufs zwischen dem Nadelfadenaufnehmer und der Nadel oder der Nadel verwickelt zu werden.

[Art und Weise der Ausführung der Erfindung]

Ein Nadelfadenabschneider für einen Einfassapparat gemäß der Erfindung wird unten mit Bezug auf ein in 1 bis 5 dargestelltes Ausführungsbeispiel beschrieben.

In 1 hat eine Basiseinheit 102 einen C-förmigen Querschnitt und weist Öffnung 102a und 102b auf, die in senkrechter Richtung auf ihr ausgebildet sind, sowie einen Schlitz 102c, der in einer horizontalen Richtung verläuft. In die Öffnung 102a ist ein Zylinder 104 eingesetzt, und ein Körperteil 104a des Zylinders 104 ist an einer Bewegungszylinderbefestigungsbasis 108 fixiert. Die Bewegungszylinderbefestigungsbasis 108 ist mit zwei Schrauben 110 an der Basiseinheit 102 befestigt. Eine Stange 104b des Zylinders 104 ist in eine Öffnung 108a der Bewegungszylinderbefestigungsbasis 108 eingesetzt, und ein vorderes Ende der Stange 104b ist über eine Mutter 111 an einem Stangenbefestigungsglied 112 fixiert, und ein unteres Ende des Stangenbefestigungsgliedes 112 ist mit einer Mutter 113 an einer Bewegungsbasis 114 befestigt. Bewegungsachsen 118 und 118 sind in die Öffnung 102b der Basiseinheit 102 über Buchsen 116 und 116 so eingesetzt, dass sie vertikal beweglich sind. Untere Enden der Bewegungsachsen 118 und 118 sind in eine Öffnung 114c der Bewegungsbasis 114 eingesetzt und an der Bewegungsbasis 114 mit je einer Schraube 120 gehaltert. Bei dem oben beschriebenen Aufbau bewegt sich die Bewegungsbasis dann, wenn der Zylinder 104 betätigt wird, so dass seine Stange 104b nach unten ausgefahren wird, zusammen mit den Bewegungsachsen 118 und 118 nach unten.

An der Bewegungsbasis 114 ist mit zwei Schrauben 124 eine Messerbefestigungsbasis 122 befestigt. Die Messerbefestigungsbasis 122 hat einen C-förmigen Querschnitt und besitzt Öffnungen 122a und 122b, die in Vertikalrichtung der Basis ausgebildet sind. In die Öffnung 122a ist ein Zylinder 126 eingesetzt, und ein Körperteil 126a des Zylinders 126 ist an der Messerbewegungsbasis 122 befestigt, und eine Stange 126b ist in die Öffnung 122a der Messerbefestigungsbasis 122 eingesetzt, und ein vorderes Ende dieser Stange ist über eine Mutter 129 an einer Messerantriebsbasis 130 befestigt. Die Messerantriebsbasis 130 weist einen in horizontaler Richtung ausgebildeten Schlitz 130b auf. Weiterhin hat die Messerbefestigungsbasis 122 zwei Schlitze 122c, die in einer Position, die dem Schlitz 130b entspricht, in Längsrichtung ausgebildet sind.

Zwei fixierte Messer 132 und 132 sind mit Schrauben 131 und 131 am unteren Ende der Messerbefestigungsbasis 122 befestigt. Weiterhin sind zwei bewegliche Messer 134 und 134 vorgesehen mit einem Vorsprung 134a, der durch den Schlitz 122c der Messerbefestigungsbasis 122 und den Schlitz 130b der Messerantriebsbasis 130 eindringt. In der Nähe von unteren Enden der beweglichen Messer 134 und 134 sind Fadenerfassteile 134b und 134b ausgebildet. An der Messerbefestigungsbasis 122 sind mit Schrauben 138 und 138 bewegliche Messerführungen 136 und 136 befestigt, welche die beweglichen Messer 134 und 134 abdecken. Die beweglichen Messerführungen 136 und 136 sind mit Führungsnuten 136a und 136a versehen, die befähigt sind, die Messer 134 und 134 mit einem Spiel passend aufzunehmen. Wenn dementsprechend der Zylinder 126 betätigt wird, so dass dessen Stange 126b nach unten ausgefahren wird, wird die Messerantriebsbasis 130 nach abwärts bewegt und die beweglichen Messer 134 und 134 werden somit nach unten verschoben, wobei sie durch die Führungsnuten 136a und 136a der beweglichen Messerführungen 136 und 136 geführt werden. Zwei Klemmplatten 140und 140 sind mit Schrauben 142 und 142 an den beweglichen Messerführungen 136 und 136 befestigt. Untere Teile der Klemmplatten 140 und 140 sind in Richtung der beweglichen Messer 134 und 134 gebogen und weisen – von der Seite der jeweiligen Nadel 2 aus gesehen – konkave Fadenhalteteile 140a und 140a auf, die an ihren unteren Enden ausgebildet sind. Die Klemmplatten 140 und 140 sind aus einem Material mit elastischer Kraft, beispielsweise als Blattfeder ausgebildet, und der Faden kann zwischen den Fadenhalteteilen 140a und 140a und den beweglichen Messerführungen 136 und 136 festgehalten werden. Wie in 2 und 3 dargestellt, ist zwischen den beiden fixierten Messern 132 und 132, zwischen den beiden beweglichen Messern 134 und 134 und zwischen den beiden Klemmplatten 140 und 140 ein Raum S vorgesehen.

Wie in 4 und 5 dargestellt, ist die Basiseinheit 102 an einer Ketten- oder Steppstichnähmaschine 4 über eine Einheitsbefestigungsbasis 144 befestigt. Ein Fadenaufnehmermechanismus 146 ist an einem Fadendurchlaufweg zwischen einem Nadelfadenaufnehmer, der nicht dargestellt ist, und Nadeln 2 und 2 an der Nähmaschine 4 vorgesehen.

Bei einem solchen Aufbau wird jeder Mechanismus, der unter der Bewegungsbasis 114 vorgesehen ist, im allgemeinen als eine Fadenabschneideeinheit 164 bezeichnet. In einem Stadium, in welchem der Zylinder 104 nicht betätigt ist, wird die Fadenabschneideeinheit 164, einschließlich der Messerbefestigungsbasis 122, wie in 4 dargestellt, angehoben. In einem Stadium, in welchem der Zylinder 104 betätigt ist, wird die Fadenabschneideeinheit 164 nach unten verbracht. In 4 und 5 ist der Zylinder 126 in einer virtuellen Linie gezeichnet, um den Zustand der Bewegungsachsen 118 und 118 und der Bewegungsbasis 114 klarzustellen.

6 ist eine vergrößerte Ansicht mit der Darstellung der Umgebung des unteren Endes des Nadelfadenabschneiders in 4. Wie dargestellt, sind untere Enden der Fadenhalteteile 140a und 140a der Klemmplatten 140 und 140 so ausgebildet, dass sie unterhalb unterer Enden der fixierten Messer 132 und 132 positioniert sind.

In 7 umfasst der Fadenaufnehmermechanismus 146 einen Zylinder 148, ein gabelförmiges Endglied 150, das an einer Stange 148a des Zylinders 148 befestigt ist, einen Fadenaufnehmergliedhalter 156, der drehbar um einen Zapfen 154 in einem gabelförmigen Endabschnitt 150a des gabelförmigen Endgliedes 150 durch C-Ringe 152 und 152 fixiert ist, sowie ein Fadenaufnehmerglied 158. Das Fadenaufnehmerglied 158 ist mit einer ortsfesten Achse 158a in der Nähe des oberen Endes versehen, und die ortsfeste Achse 158a ist an dem Fadenaufnehmergliedhalter 156 befestigt. Das Bezugszeichen 162 bezeichnet einen ortsfesten Block, der mit Schrauben 160 und 160 an der Stepp- oder Kettenstichnähmaschine 4 befestigt ist. Ein vorderes Ende der ortsfesten Achse 158a des Fadenaufnehmergliedes 158 ist in eine durchgehende Öffnung 162a des ortsfesten Blocks 162 eingesetzt. Wenn der Zylinder 148 betätigt wird, so dass seine Stange 148a ausgefahren wird, dreht sich der Fadenaufnehmergliedhalter 156 um die ortsfeste Achse 158a des Fadenaufnehmergliedes 158. Infolgedessen verdreht sich auch das Fadenaufnehmerglied 158, so dass ein am Faden anliegender Teil 158b, der an dessen unterem Ende vorgesehen ist, an einem Nadelfaden zwischen dem Nadelfadenaufnehmer, der nicht dargestellt ist, und den Nadeln 2 und 2 der Nähmaschine 4 anliegt.

Mit Bezug auf 4, 5, 8, 9, 10 und 11 wird die Betriebsweise gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel beschrieben. Bevor ein Startschalter der Nähmaschine eingeschaltet wird, wird, wie in 4 dargestellt, die Fadenabschneideeinheit 164, einschließlich der Messerbefestigungsbasis 122, in einer angehobenen Position eingestellt, und der von den Nadeln 2 und 2 gegebene Nadelfaden 36 wird zwischen dem Fadenhalteteil 140a der Klemmplatte 140 und dem beweglichen Messer 134 eingeklemmt, wie in 4 und 10(A) dargestellt. Weiterhin ist der Fadenaufnehmermechanismus 146 in Bereitstellung in einer Position, die mit ausgezogener Linie in der Zeichnung dargestellt ist, und liegt nicht am Faden zwischen dem Nadelfadenaufnehmer, der nicht dargestellt ist, und den Nadeln 2 und 2 an.

Wenn der Startschalter der Nähmaschine bei 51 in 9 eingeschaltet wird, wird der Zylinder 104 eingeschaltet, um die Fadenabschneideeinheit 164 im Schritt 52 nach unten zu verbringen. Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die unteren Enden der beweglichen Messer 134 und 134, der Klemmplatten 140 und 140 und der fixierten Messer 132 und 132 so ausgebildet, dass sie die Form eines gabelförmigen Endes einnehmen. Wenn die Fadenabschneideeinheit 164 nach unten gebracht wird, tritt ein Zentralmesser 22 in den Raum S des gabelförmigen Endteils ein. Wie in 5 gezeigt, können sich daher die fixierten Messer 132 und 132 und die beweglichen Messer 134 und 134 der Umgebung eines (nicht dargestellten) genähten Erzeugnisses und der Umgebung der Nadeln 2 und 2 annähern.

Wenn als nächstes bei S3 der Zylinder 148 eingeschaltet wird, wird der Fadenaufnehmermechanismus 146 von einer Position, die in 5 mit ausgezogener Linie dargestellt ist, in eine Position verschoben, die mit virtueller Linie dargestellt ist, und der Zylinder 148 wird dann ausgeschaltet und in seine Ausgangsposition zurückgeführt. Wenn das fixierte Messer 132 und das Fadenhalteglied 140 veranlasst werden, bei S2 vorzurücken, wird der Nadelfaden 36 gelockert. Durch die Fadenaufnehmeroperation wird jedoch der gelockerte Nadelfaden 36 von dem Fadenaufnehmermechanismus aufgezogen. Dementsprechend ist es möglich, den Nadelfaden 36 daran zu hindern, mit Teilen in der Nähe des Fadendurchgangsweges zwischen den Nadeln 2 und 2 und dem Nadelfadenaufnehmer oder den Nadeln 2 und 2 verwickelt zu werden. Nachdem diese Vorgänge abgeschlossen sind, wird die Nähmaschine bei S4 gestartet, so dass sich die Nadeln 2 und 2 vertikal bewegen.

Nach zwei oder drei Stichen wird der Zylinder 126 bei S5 eingeschaltet, so dass das bewegliche Messer 134, wie in 10(B) dargestellt, nach unten verbracht wird. Der Nadelfaden 36, der zwischen dem Nadelhalteteil 140a der Klemmplatte 140 und dem beweglichen Messer 134 eingeklemmt ist, wird durch die Abwärtsbewegung gelöst. Nachdem der einklemmte Nadelfaden 36 auf diese Weise gelöst ist, wird der Zylinder 126 bei S6 ausgeschaltet, so dass die beweglichen Messer 134 und 134 angehoben werden. Zusätzlich wird der Zylinder 104 bei S7 ausgeschaltet, wodurch die Fadenabschneideeinheit 164 in die in 4 dargestellte Position angehoben und zurückgeführt wird.

Wenn der Nähvorgang der Nähmaschine bei S8 beendet ist, wird der Zylinder 104 bei S9 wieder eingeschaltet, wodurch die Fadenabschneideeinheit 164 nach unten verbracht wird. Nachdem der Zylinder 126 bei S10 eingeschaltet ist, um die beweglichen Messer 134 und 134 nach abwärts zu verbringen, wird der Zylinder 126 bei S11 ausgeschaltet, wodurch die beweglichen Messer 134 und 134 angehoben werden. Durch diesen Vorgang wird der Nadelfaden 36 festgehalten und dann abgeschnitten. Der Vorgang zum Halten und Abschneiden des Nadelfadens 36 wird mit Bezug auf 11(A) bis 11(C) beschrieben. 11(A) zeigt ein Ausgangsstadium zum Anheben des beweglichen Messers 134, in welchem der Nadelfaden 36 von dem Nadelerfassteil 134b des beweglichen Messers 134 festgehalten wird. Wenn weiterhin das bewegliche Messer 134 kontinuierlich angehoben wird, wird der Nadelfaden 36 zwischen dem Fadenhalteteil 140a der Klemmplatte 140 und dem beweglichen Messer 134 festgehalten, wie in 11(B) gezeigt. Weiterhin wird das bewegliche Messer 134 angehoben und der Nadelfaden 36 wird zwischen dem beweglichen Messer 134 und dem fixierten Messer 132 durchschnitten, wie in 11(C) dargestellt. Die unteren Enden der beweglichen Messer 134 und 134, die Klemmplatten 140 und 140 und die fixierten Messer 132 und 132 sind so ausgebildet, dass sie die Gestalt eines gabelförmigen Endes annehmen, und das Zentralmesser 22 dringt in den Raum des gabelförmigen Endteils während der Bewegung der Fadenabschneideeinheit 164 ein. Deshalb können die fixierten Messer 132 und 132 und die beweglichen Messer 134 und 134 veranlasst werden, sich an die Umgebung des genähten Erzeugnisses und an die Umgebung der Nadeln 2 und 2 anzunähern. Infolgedessen können ein Nadelfaden 36A, der auf der Nähgutseite verbleibt, und ein Nadelfaden 36B, der auf der Seite der Nadeln 2 und 2 verbleibt, verkürzt werden.

Nachdem der Nadelfaden 36 auf diese Weise vollständig abgeschnitten ist, wird der Zylinder 104 bei S12 eingeschaltet, um die Fadenabschneideeinheit 164 anzuheben, so dass der in 4 dargestellte Zustand wieder hergestellt ist. Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, genügt ein Hub, der erforderlich ist zur Ausführung des Vorganges zum Halten und Abschneiden des Nadelfadens 36, wie mit Bezug auf 11(A) bis 11(C) beschrieben, für das Antriebsausmaß der beweglichen Messer 134 und 134, welches von dem Zylinder 126 erhalten wird. Infolgedessen kann das Antriebsausmaß viel kleiner als das Antriebsausmaß der Messerbefestigungsbasis 122 sein, das durch den Zylinder 104 erhalten wird.

Obwohl der Nadelfadenabschneider des Einfassapparates gemäß der Erfindung basierend auf dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, ist die Erfindung auf das Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. Auch wenn beispielsweise für den Antrieb der beiden fixierten Messer 132 und 132 eine Antriebsquelle (Zylinder 104) benutzt wurde, können auch zwei Antriebsquellen angewandt werden, um jeweils jedes fixierte Messer 132 anzutreiben. In ähnlicher Weise können zwei Antriebsquellen (Zylinder 126) zum Antrieb der beiden beweglichen Messer 134 und 134 verwendet werden, um das bewegliche Messer 134 jeweils anzutreiben.

Obwohl weiterhin das Ausführungsbeispiel so beschrieben wurde, dass die beiden fixierten Messer 132 und 132 unabhängig und separat voneinander vorgesehen sind, um den Raum S zwischen sich auszubilden, reicht es doch auch aus, dass der Raum S ausgebildet werden kann. Beispielsweise können die beiden fixierten Messer einstückig sein, um einen konkaven Abschnitt zur Ausbildung des Raumes S zwischen den Messern vorzusehen. In ähnlicher Weise können die beiden beweglichen Messer 134 und 134 einstückig sein, um einen konkaven Abschnitt zur Ausbildung des Raumes S zwischen ihnen vorzusehen.

[Effekte der Erfindung]

Gemäß der Erfindung tritt das Zentralmesser in den Raum des gabelförmigen Endabschnitts des vorrückenden beweglichen Messers ein. Daher kann das bewegliche Messer in einer Position dicht beim Nähgut vorgesehen werden, wenn der Nadelfaden abgeschnitten werden soll. Infolgedessen kann der Nadelfaden, der am Nähgut verbleibt, verkürzt werden. Es ist auch möglich, den Nadelfadenabschneidvorgang in einer Nähendeposition auszuführen. In diesem Falle ist es nicht erforderlich, das genähte Erzeugnis in der Nadelfadenabschneidposition während der Bewegung in die Winkelmesserposition einmal abzustoppen, im Unterschied zum Stand der Technik. Daher kann die Zykluszeit abgekürzt werden.

Weiterhin werden das fixierte Messer und das bewegliche Messer in eine solche Position bewegt, dass sie sich der Nadel annähern. Infolgedessen kann der Nadelfaden abgeschnitten werden. Somit kann auch der in der Nadel verbleibende Nadelfaden verkürzt werden. Dementsprechend braucht eine Bedienungsperson den am Nähgut und in der Nadel verbleibenden Nadelfaden später nicht abzuschneiden. Somit lässt sich der Arbeitswirkungsgrad verbessern.

Ferner wird das Fadenhalteglied zusammen mit dem fixierten Messer bewegt. Selbst wenn infolgedessen das abgeschnittene Ende des Nadelfadens, das mit der Nadel verbunden ist, verkürzt wird, kann es von dem Fadenhalteglied zuverlässig festgehalten werden.

Darüber hinaus ist der vorrückende Fadenhalteteil unterhalb dem unteren Ende des fixierten Messers positioniert, und der Nadelfaden liegt an dem konkaven Teil des Fadenhalteteils an und der Nadelfaden wird dann abgeschnitten. Infolgedessen kann der Nadelfaden von dem Fadenhalteglied in einem Zustand gehalten werden, der kurz vor dem Start der Fadenabschneidoperation erreicht wird. Somit kann der Nadelfaden zuverlässig erfasst werden.

Weiterhin ist der Fadenaufnehmermechanismus vorgesehen, der befähigt ist, an dem Nadelfaden zwischen der Nadel und dem Nadelfadenaufnehmer anzuliegen. Wenn der Nähvorgang gestartet werden soll, werden das fixierte Messer und das Fadenhalteglied veranlasst vorzurücken, wodurch der gelockerte Nadelfaden mit Hilfe des Fadenaufnehmermechanismus angezogen wird. Infolgedessen ist es möglich, den Nadelfaden daran zu hindern, mit Teilen in der Nähe des Fadendurchgangsweges zwischen dem Nadelfadenaufnehmer und der Nadel oder mit der Nadel verwickelt zu werden.

[Kurze Beschreibung der Zeichnungen]

1 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Hauptteils eines Nadelfadenabschneiders gemäß der vorliegenden Erfindung,

2 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung der Vorrichtung in 1,

3 ist eine Rückansicht mit der Darstellung der Vorrichtung in 1,

4 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung – zusammen mit einer Nähmaschine – eines Zustands, in dem eine Messerbefestigungsbasis der Vorrichtung in 1 angehoben wird,

5 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung – zusammen mit der Nähmaschine – eines Zustands, in dem die Messerbefestigungsbasis der Vorrichtung in 1 nach abwärts verbracht wird,

6 ist eine vergrößerte Ansicht mit der Darstellung eines Teiles aus 4,

7 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Antriebsmechanismus eines Fadenaufnehmermechanismus in 4,

8 ist ein Zeitdiagramm für den Nadelfadenabschneider gemäß dem Ausführungsbeispiel,

9 ist ein Flussdiagramm für den Nadelfadenabschneider gemäß dem Ausführungsbeispiel,

10 ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Vorganges zum Lösen der Klemme eines Nadelfadens,

11 ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Vorgangs zum Halten und Schneiden des Nadelfadens,

12 ist eine Ansicht mit der Darstellung eines automatischen Einfassapparates,

13 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines Nähgutpressers und eines Einfassfleck-Lineals in einem Zustand, in welchem ein Einfassfleck gefaltet wird,

14 ist eine Schnittansicht mit der Darstellung eines Einfassvorgangs,

15 ist eine auseinandergezogene, schaubildliche Ansicht mit der Darstellung eines herkömmlichen Nadelfadenabschneiders,

16 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung des Nadelfadenabschneiders in 15, und

17 ist eine Ansicht mit der Darstellung eines Vorganges zum Abschneiden und Halten eines Nadelfadens mit Hilfe des Nadelfadenabschneiders in 15.


Anspruch[de]
Nadelfadenabschneider für eine Einfassnähmaschine mit

zwei Nadeln (2), die in einem gegenseitigen Abstand vorbestimmter Länge in einer eine Stichbilderichtung kreuzenden Richtung vorgesehen und zur Ausbildung zweier Stichlinien (30, 30) vertikal beweglich sind;

einem Zentralmesser (22), das dicht bei den beiden Nadeln in Stichbilderichtung vorgesehen ist und dazu dient, vertikal zwischen den beiden gebildeten Stichlinien (30, 30) bewegt zu werden, um hierdurch ein Nähgut (26, 28) aufzuschneiden und eine Taschenöffnung (32) zu bilden; und

einem Nadelfadenabschneider (164) mit zwei beweglichen Messern (134), die in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand vorgesehen und hin- und herbeweglich sind, um zwei Nadelfäden (36) zu erfassen, die mit den zwei Nadeln bzw. dem Nähgut verbunden sind, und um diese Nadelfäden (36) durch Zusammenwirken mit einem fixierten Messer (132) abzuschneiden,

wobei die beweglichen Messer (134) so hin- und herbewegt werden, dass sie Wege durchlaufen, zwischen denen das Zentralmesser (22) angeordnet ist, und dabei die mit den zwei Nadeln (2) und dem Nähgut (26, 28) verbundenen Nadelfäden erfassen.
Nadelfadenabschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei fixierte Messer (132) in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand vorgesehen sind und zusammen mit den beweglichen Messern (134) bis zu dieser Seite einer Fadenerfassposition der beweglichen Messer so hin- und herbeweglich sind, dass sie Wege durchlaufen, zwischen denen das Zentralmesser (22) angeordnet ist. Nadelfadenabschneider nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Fadenhalteglied (140) mit einem Paar von zwei Fadenhalteteilen (140a), die an die beweglichen Messer (134) anlegbar sind, um die Nadelfäden (36) zusammen mit den beweglichen Messern (134) durch elastische Kraft zu halten, und zusammen mit dem fixierten Messer (132) hin- und herbeweglich sind. Nadelfadenabschneider nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fadenhalteteile (140a) des Fadenhalteglieds (140) eine – von der Seite der jeweiligen Nadel (2) aus gesehen – konkave Gestalt haben und die unteren Enden der Fadenhalteteile (140a) unterhalb des unteren Endes des fixierten Messers (132) positioniert sind, welches die Nadelfäden (36) abschneidet, nachdem die Nadelfäden an die konkaven Teile der Fadenhalteteile (140a) angelegt sind. Nadelfadenabschneider nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fadenaufnehmermechanismus (146) vorgesehen ist, der sich an den Nadelfaden (36) zwischen der Nadel (2) und einem Nadelfadenaufnehmer (158) anlegen kann, nachdem das fixierte Messer (132) und das Fadenhalteglied (140) vorgerückt sind, wodurch der lose Nadelfaden angezogen wird.






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