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Dokumentenidentifikation DE202006008121U1 31.10.2007
Titel Kraftfahrzeugschloß
Anmelder Brose Schließsysteme GmbH & Co. KG, 42369 Wuppertal, DE
Vertreter Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, 45128 Essen
DE-Aktenzeichen 202006008121
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.10.2007
Registration date 27.09.2007
Application date from patent application 20.05.2006
IPC-Hauptklasse E05B 65/12(2006.01)A, F, I, 20060520, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/20(2006.01)A, L, I, 20060520, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Kraftfahrzeugschlösser haben Antriebe für DL (Double Lock), CL (Central Lock), Kisi (Kindersicherung) und OBW (Open by wire). Beim DL ist die Kraftfahrzeugtür weder von innen noch von außen zu öffnen. Beim CL ist die Kraftfahrzeugtür von innen zu öffnen, wobei diese von außen nicht zu öffnen ist. Bei Kisi ist die Kraftfahrzeugtür von außen zu öffnen, wobei diese von innen nicht zu öffnen ist. Beim OBW wird die Tür mittels einer motorisch erzeugten Kraft geöffnet. Beim DL, CL und der Kisi können Umstellkräfte auch durch Elektromotoren 3 erzeugt werden. Eine Kraftübertragung kann mittels eines Seils 4 erfolgen. Das Seil 4 kann aus einem Strang, aus mehreren Zwirnen verdrillt oder aus mehreren Zwirnen geflochten bestehen. Andere Herstellverfahren z.B. aus Fasern sind auch möglich. Weiter kann das Seil 4 aus einem Material oder mehreren kombinierten Materialen bestehen. Weiterhin ist ein Umlenkmittel vorgesehen, dass in den Figuren als eine Umlenkrolle 5 ausgebildet ist. Um ein anderes Drehmoment zu bekommen, kann zwischen Elektromotoren 3 und Betätigungshebel 2 eine Übersetzung erfolgen, wobei der Begriff Übersetzung auch eine Untersetzung umfassen soll. Eine Untersetzung kann dadurch erfolgen, daß an der Umlenkrolle 5 die Kraft auf einem größeren Radius eingeleitet wird, als abtriebsseitig. Bei der Übersetzung werden die Radien auf der Umlenkrolle 5 entsprechend variiert. Die Drehmomentänderung mittels einer Umlenkrolle 5 erfordert eine fixe Lage des Seiles 4 auf der Umlenkrolle 5. Um diese fixe Lage zu gewährleisten, ohne das Seil 4 zu trennen und separat zu befestigen, kann das Seil 4 über eine Bahn 8 im ersten Teil 6 der Umlenkrolle 5 geführt werden. Die dadurch wirkende Reibungskraft fixiert die Komponenten 6, 4 zueinander. Die benötigte Reibungskraft kann auch durch Umschlingen des Seils 4 um Stifte auf dem ersten Teil 6 der Umlenkrolle 5 erzeugt werden. Eine zusätzliche Sicherheit ist durch das Einklemmen des Seiles 4 zwischen dem ersten Teil 6 der Umlenkrolle 5 und dem zweiten Teil 7 der Umlenkrolle 5 möglich. Alternativ zu der in den Figuren dargestellten Umlenkrolle 5 kann als Umlenkmittel auch ein Hebel angeordnet werden. Der Hebel kann sowohl einarmig als auch mehrarmig gestaltet sein.


Anspruch[de]
Kraftfahrzeugschloß

– mit einem Betätigungshebel (2) zur Betätigung einer Schloßfunktion

– mit einem Motor (3) zur Erzeugung einer Betätigungskraft,

– mit einem ununterbrochenem Seil (4) zur Übertragung der Betätigungskraft vom Motor (3) zum Betätigungshebel (2),

– mit einem Umlenkmittel (5), zur Umlenkung der Betätigungskraft,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Umlenkmittel (5) derart gestaltet ist, daß das Seil (4) mit dem Umlenkmittel (5) eine Übersetzung bewirkt.
Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkmittel (5) derart gestaltet ist, daß das Seil (4) reibschlüssig in dem Umlenkmittel (5) fixiert ist. Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkmittel (5) eine Führungsbahn (8) für das Seil (4) aufweißt. Kraftfahrzeugschloß gemäß einem der vorherigen Ansprüchen,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Umlenkmittel (5)

– einen ersten Teil (6) aufweißt, in dem das Seil positioniert ist

– und einen zweiten Teil (7) aufweißt, der das Seil (4) einklemmt.
Kraftfahrzeugschloß gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Teil des Umlenkmittels (6) mit dem zweiten Teil des Umlenkmittels (7) mindestens durch einen Schnappverschluß miteinander verbunden sind. Kraftfahrzeugschloß gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlenkmittel (5) in Form eines einarmigen- oder mehrarmigen Hebels ausgelegt ist.






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