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Dokumentenidentifikation DE202006012077U1 31.10.2007
Titel Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen
Anmelder FROLI Kunststoffwerk Heinrich Fromme oHG, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Vertreter Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33330 Gütersloh
DE-Aktenzeichen 202006012077
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.10.2007
Registration date 27.09.2007
Application date from patent application 04.08.2006
IPC-Hauptklasse A47C 23/00(2006.01)A, F, I, 20060804, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 23/06(2006.01)A, L, I, 20060804, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen, vorzugsweise für Matratzen, mit einer an einer Unterlage festlegbaren Bodenplatte, mindestens einem von der Bodenplatte nach oben in Richtung der Polsterauflage hoch stehenden, aus einer Mehrzahl von Federarmen bestehenden Federelement und einer zur Auflage des Polsterelementes vorgesehenen Auflageplatte, welche im Wesentlichen aus einer Mehrzahl von mit den Federarmen des Federelementes an deren oberen Ende verbundenen Auflageflächen besteht.

Lagerelemente der eingangs geschilderten gattungsgemäßen Art sind aus dem Stand der Technik in mannigfaltiger Ausgestaltung hinlänglich bekannt. Aus derartigen Lagerelementen werden so genannte Polsterunterlagen gebildet, die der Auflage eines Polsters, auf dem ein Körper körpergerecht gelagert werden kann, dienen. Die auf der Polsterunterlage aufgelegten Polsterauflagen, wie beispielsweise Matratzen, nehmen bei Benutzung von der auf der Polsterauflage liegenden Person Körperfeuchte auf, die in die Polsterauflage eindringt. Die aufgenommene Feuchtigkeit sollte zum Schutz der Polsterauflage gegen vorzeitige Alterung nach unten in Richtung der durch die Lagerelemente gebildeten Polsterunterlage abgeführt werden.

Hierbei besteht die besondere Problematik, dass die Lagerelemente bzw. die am Lagerelement zur Auflage der Polsterauflage vorhandenen Auflageplatten zur Erhöhung des Liegekomforts für eine auf der Polsterauflage liegende Person in aller Regel eine möglichst große Flächenausdehnung haben, um ein gleichmäßiges Einsinken der auf dem Lagerelement befindlichen Matratze durch das Gewicht der auf der Matratze liegenden Person zu ermöglichen, wobei natürlich unterschiedliche Einsinktiefen der Lagerelemente nicht ausgeschlossen sind, die sich aus verschiedenen Gewichtsbelastungen auf die Matratze ergeben. Natürlich sind in den Auflageplatten zur Hinterlüftung der Polsterauflage regelmäßig Durchbrechungen vorgesehen, die jedoch für eine ausreichende Hinterlüftung der Polsterauflage als Voraussetzung zur Ableitung von Körperfeuchtigkeit nicht ausreichen.

Um das Problem einer ausreichenden Hinterlüftung zu lösen, sind aus dem Stand der Technik Lösungen bekannt geworden – beispielsweise aus der EP 1 121880 der Anmelderin – bei der die Auflageplatten mindestens ein als separates Kunststoffspritzgussteil ausgebildetes Hubelement mit einer mit diesem zusammenwirkenden Feder aufweisen, durch die bei entlasteter Polsterauflage diese über die eigentliche durch die Oberseite der Auflageplatten definierte Auflageebene angehoben wird. Die mit dem Hubelement zusammenwirkende Feder ist dabei so ausgebildet, dass sie infolge ihrer Federsteifigkeit Federkräfte bereitstellt, die größer sind als die infolge des Polsterauflagegewichtes auf das Lagerelement wirkenden Gewichtskräfte in unbelastetem Zustand.

Die geschilderte Lösung zur Verbesserung der Hinterlüftung von Polsterauflagen hat sich prinzipiell im Stand der Technik durchaus bewährt. Allerdings ist die Herstellung des aus der geschilderten Lösung bekannten Hubelementes als separates Spritzgussbauteil mit nicht unerheblichen Herstellkosten verbunden, wobei darüber hinaus natürlich auch der zusätzliche Materialeinsatz und die Montagekosten des Zusatzbauteiles zu berücksichtigen sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen so weiter zu entwickeln, dass gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen eine nochmals verbesserte Hinterlüftung der Polsterauflage erreicht wird und darüber hinaus das Lagerelement wirtschaftlich herstellbar und sicher und dauerhaft einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in Zusammenschau mit den gattungsbildenden Merkmalen des Anspruchs 1 durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches offenbarte technische Lehre gelöst.

Erfindungswesentlich dabei ist es, dass die Auflageflächen bei auf das Lagerelement aufgelegter unbelasteter Polsterauflage von der durch die freien oberen Enden der Federarme definierten Auflageebene schräg nach oben in einem spitzen Winkel zur Auflageebene aus dieser hervorstehen.

Die schräg nach oben stehenden Auflageflächen bewirken, dass an deren hoch stehenden freien Enden eine punkt- oder linienförmige Auflagezone für die unbelastete Matratze gebildet wird. Die Matratze liegt somit nur an einzelnen Punkten oder Linien ihrer Unterseite auf, so dass die übrige freie Fläche für eine vorteilhafte Hinterlüftung der Polsterauflage dienen kann.

Darüber hinaus ist für die erfindungsgemäße Gestaltung des Lagerelementes kein zusätzliches Bauelement notwendig, so dass jegliche Mehrkosten gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten üblichen Lagerelementen entfallen. Darüber hinaus ist vorteilhaft, dass für die erfindungsgemäßen Lagerelemente, welche mit keinem speziellen Hubelement wie aus dem Stand der Technik bekannt ausgestattet sind, notwendigen Montagekosten des separaten Bauteils entfallen.

Besondere Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich zusätzlich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

Es hat sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen, wenn der Winkel der Auflageflächen in unbelasteten Zustand zur Auflageebene im belasteten Zustand der Matratze im Bereich von 5 bis 40 Grad liegt. Bei diesen vorgegebenen Winkelmaßen ist zum einen eine ausreichende Hinterlüftung der Matratze gegeben, andererseits ist die Anhebung der Matratze im unbelasteten Zustand durch die nach oben stehenden Auflageflächen gering genug, damit ein störender optischer Eindruck vermieden wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung sieht vor, dass die Auflageflächen an einem ringförmigen, die oberen freien Enden der Federarme verbindenden Rahmenelement angeordnet sind. Das Rahmenelement bewirkt ein gleichmäßiges Einfedern der Federarme und stellt ein stabiles Anbindungselement für die Auflageflächen dar.

Es hat sich darüber hinaus als zweckmäßig erwiesen, dass die Auflageflächen im Wesentlichen eine plattenförmige im Grundriss dreieckige Formgebung aufweisen, wobei eine Längsseite des dreieckförmigen Grundrisses an dem ringförmigen Rahmenelement oder dem freien Ende eines Federarmes festgelegt sind. Die geschilderte Gestaltung führt dazu, dass die Auflageflächen an derjenigen Seite, die der Ringfläche abgewandt ist, aufgrund ihrer Grundrissgestaltung einzelne punktförmige Auflagezonen für die Matratze bereitstellen.

Diese punktförmigen Auflagezonen sind für die verbesserte Hinterlüftung der aufgelegten Matratzen optimal. Zusätzlich vorteilhaft kann darüber hinaus die Ausgestaltung der Auflageflächen dahingehend sein, dass diese mindestens eine oder vorzugsweise mehrere Durchbrechungen aufweisen. Die Durchbrechungen erhöhen die Hinterlüftungsmöglichkeit im belasteten Zustand der Matratze und unterstützen zusätzlich auch bei Gebrauch der Matratze durch eine darauf liegende Person die Abführung von Körperfeuchtigkeit.

Die Anordnung der an dem Rahmenelement oder dem freien Ende der Federarme angeordneten Auflageflächen kann dabei sowohl nur an der Innenseite oder an der Außenseite vorstehend vorgesehen sein. Die jeweilige Anordnung ist von den Platzgegebenheiten abhängig, die für die erfindungsgemäßen Lagerelemente zur Verfügung stehen.

Darüber hinaus ist es natürlich denkbar, dass an dem Rahmenelement nach innen und außen vorstehende Auflageflächen angeordnet sind, wobei entweder alle Auflageflächen oder nur die nach innen bzw. nach außen seitlich vorstehend angeordneten Auflageflächen erfindungsgemäß schräg nach oben in einem spitzen Winkel zur Auflageebene aus dieser hervorstehen.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

1 eine perspektivische Gesamtansicht einer ersten Ausgestaltungsvariante des erfindungsgemäßen Lagerelementes,

2 eine Seitenansicht des Lagerelementes entsprechend dem Pfeil P aus 1,

3 eine perspektivische Gesamtansicht einer zweiten Ausgestaltungsvariante des erfindungsgemäßen Lagerelementes. und

4 eine Seitenansicht des Lagerelementes entsprechend dem Pfeil Q aus 3.

Das in den 1 und 2 dargestellte erfindungsgemäße Lagerelement besteht im Wesentlichen aus einer Bodenplatte 1, mit der es an einer geeigneten Unterlage (nicht näher dargestellt) wie beispielsweise einem Lattenrost für ein Bett oder ein Sitzmöbel festgelegt werden kann. Die Festlegung erfolgt dabei durch bekannte Befestigungstechniken, wie beispielsweise Verschraubungen oder so genannte Bajonettverbindungen, wie sie an der Bodenplatte 1 in der Darstellung der 1 verdeutlicht sind. Die Bajonettverbindung dient dabei einer zeitsparenden und problemlos wieder lösbaren Befestigung des gesamten Lagerelementes.

Von der Bodenplatte stehen im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Federarme 2a, 2b, 2c, und 2d, die gemeinsam das Federelement 2 bilden, nach oben in Richtung einer in den Figuren nicht näher dargestellten Polsterauflage hoch. Die Federarme sind im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet und besitzen an ihren oberen, der Bodenplatte 1 abgewandten Enden eine wellenförmige Zone 9, die einer verbesserten Federwirkung des Lagerelementes dient. Auf die Federarme des Federelementes 2 aufgesetzt und mit diesen einstückig verbunden ist ein ringförmiges Rahmenelement 3. Das Rahmenelement 3 verbindet die einzelnen Federarme 2a, 2b, 2c und 2d miteinander und gewährleistet ein gleichmäßiges Einfedern des Federelementes 2 infolge einer auf die Polsterauflage bzw. die Matratze einwirkenden Gewichtskraft.

Die Oberseite des Rahmenelementes bildet dabei, wie dies aus der 2 ersichtlich ist, die Auflageebene 7 für die auf dem Lagerelement aufliegende Polsterauflage im belasteten Zustand.

Aus der 1 ist ersichtlich, dass im vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem ringförmigen Rahmenelement 3 an dessen Innenseite seitlich vorstehend vier Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d angeordnet sind. Diese Auflageflächen besitzen eine im Wesentlichen plattenförmige Gestalt und sind im Grundriss dreieckförmig ausgebildet. Eine Längsseite der Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d ist dabei an dem Rahmenelement 3 festgelegt. Durch diese konstruktive Gestaltung ergibt sich an der dem Rahmenelement 3 abgewandten Seite eine gerundete Spitze 10 der jeweiligen Auflagefläche.

Die erfindungsgemäße Gestaltung des Lagerelementes sieht nunmehr vor, dass die genannten Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d bei auf das Lagerelement aufgelegter, unbelasteter Polsterauflage von der durch das Rahmenelement definierten Auflageebene 7 schräg nach oben in einem spitzen Winkel zur Auflageebene 7 aus dieser hervorstehen. Die besondere Gestaltung der Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d ist insbesondere der 2 gut zu entnehmen. Es ist somit durch die nach oben stehenden Auflageflächen eine zweite Auflageebene 8, die durch die Spitzen 10 der Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d in ihrem Höhenniveau oberhalb der Auflageebene 7 definiert ist, gegeben. Die erfindungsgemäße Gestaltung führt im dargestellten Ausführungsbeispiel zu im Wesentlichen punktförmigen Auflagezonen für die aufliegende Polsterauflage oder Matratze, so dass außer den punktförmigen Auflagezonen, die gesamte Unterseite der Matratze hinterlüftet ist und zur Abführung von Körperflüssigkeit dienen kann.

Die Schrägstellung der Auflageebenen 4a, 4b, 4c und 4d liegt, wie dies insbesondere aus der 2 deutlich wird, im dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich von ca. 15 Grad gegenüber der horizontalen Auflageebene 7, wobei auch noch geringere Winkel der Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d im Bezug zur Auflageebene 7 im Bereich bis zu 5 Grad denkbar sind. Bedarfsweise sind jedoch auch größere Winkel im Bereich bis zu 40 Grad vorsehbar. Der gewählte spitze Winkel zwischen Auflageebene 7 und Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d hängt dabei von der Querschnittgestaltung und der daraus resultierenden Steifigkeit der hoch stehenden Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d ab, die auf das Gewicht der aufliegenden Matratze konstruktiv abzustimmen ist.

Das in den 3 und 4 dargestellte weitere Ausgestaltungsbeispiel des erfindungsgemäßen Lagerelementes besitzt hinsichtlich wesentlicher Elemente einen identischen Aufbau wie das Ausführungsbeispiel der 1 und 2, so dass für die Kennzeichnung übereinstimmender Bauteile eine identische Bezifferung gewählt wurde.

So ist aus den genannten Figuren ersichtlich, dass das erfindungsgemäße Lagerelement eine Bodenplatte 1 aufweist, mit der es an einer geeigneten Unterlage, wie beispielsweise einem Lattenrost für ein Bett oder ein Sitzmöbel festgelegt werden kann. Von der Bodenplatte 1 aus erstrecken sich im dargestellten Ausführungsbeispiel vier Federarme 2a, 2b, 2c, und 2d, die gemeinsam das Federelement 2 bilden, nach oben in Richtung einer in den 3 und 4 nicht näher dargestellten Polsterauflage hoch. Die Ausgestaltung der Federarme 2a bis 2d entspricht prinzipiell derjenigen Ausgestaltung der Federarme, wie sie bereits in den 1 und 2 offenbart ist, so dass an dieser Stelle auf nähere Erläuterungen verzichtet wird.

Am oberen, der Bodenplatte 1 abgewandten freien Ende der jeweiligen Federarme 2a bis 2d befindet sich im Ausführungsbeispiel der 3 und 4 jeweils eine Auflagefläche 4a, 4b, 4c und 4d. Die Auflageflächen besitzen eine im Wesentlichen viereckige Grundrissgestaltung und sind analog zum Ausführungsbeispiel der 1 und 2 jeweils mit mehreren Durchbrechungen 5 versehen. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel der 1 und 2 sind die einzelnen Auflageflächen 4a bis 4d untereinander nicht mittels eines Rahmenelementes verbunden, so dass sie einzeln einfedern können.

Wie der Seitenansicht der 4 zu entnehmen ist, stehen die Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d ausgehend von dem freien Ende der Federarme 2a bis 2d, die die Auflageebene 7 bei unter Last aufliegender Polsterauflage oder Matratze definieren, schräg nach oben in einem spitzen Winkel aus der Auflageebene heraus, so dass die den Federelementen 2a bis 2d gegenüber liegenden Eckbereiche der Auflageflächen eine oberhalb der Auflageebene 7 befindliche Auflageebene 8 definieren.

Bei unbelasteter Polsterauflage oder Matratze wird diese durch die erfindungsgemäße Gestaltung des Lagerelementes bis zu der Auflageebene 8 angehoben, so dass sie nur von den punktförmigen Eckbereichen der Auflageflächen 4a bis 4d getragen wird.

Natürlich ist die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Lagerelementes nicht auf die in den Abbildungen dargestellte Ausführungsform beschränkt. Selbstverständlich können die Auflageflächen 4a, 4b, 4c und 4d auch eine andere Grundrissgestaltung aufweisen, so dass sich ggf. linienförmige Auflagezonen für die Polsterauflage oder Matratze im unbelasteten Zustand ergeben.


Anspruch[de]
Lagerelement für eine Polsterauflage von Sitz- und Liegeflächen, vorzugsweise für Matratzen, mit einer an einer Unterlage festlegbaren Bodenplatte, mindestens einem von der Bodenplatte nach oben in Richtung der Polsterauflage hoch stehenden, aus einer Mehrzahl von Federarmen gebildeten Federelement und einer zur Auflage des Polsterelementes vorgesehenen Auflageplatte, welche im Wesentlichen aus einer Mehrzahl von mit den Federarmen des Federelementes an deren oberen Ende verbundenen Auflageflächen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) bei auf das Lagerelement aufgelegter unbelasteter Polsterauflage von der durch die freien oberen Enden der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) definierten Auflageebene (7) schräg nach oben in einem spitzen Winkel zur Auflageebene (7) aus dieser hervorstehen. Lagerelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel der Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) zur Auflageebene (7) im Bereich von 5 bis 40 Grad liegt. Lagerelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) an einem ringförmigen Rahmenelement (3) angeordnet sind, welches die oberen freien Enden der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) des Federelementes (2) miteinander verbindet. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) im Wesentlichen eine plattenförmige, im Grundriss dreieckige Formgebung aufweisen, wobei eine Längsseite des dreieckförmigen Grundrisses an dem Rahmenelement (3) oder einem Federarm (2a, 2b, 2c, 2d) festgelegt ist. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) mindestens eine Durchbrechung (5) aufweisen. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageplatte (6) vier symmetrisch angeordnete Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) an der Innenseite des Rahmenelementes (3) oder den freien Enden der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) seitlich vorstehend angeordnet sind. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (4a, 4b, 4c, 4d) an der Außenseite des Rahmenelementes (3) oder den freien Enden der Federarme (2a, 2b, 2c, 2d) seitlich vorstehend angeordnet sind. Lagerelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement aus Kunststoff in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist.






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