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Dokumentenidentifikation DE202007007952U1 31.10.2007
Titel Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne
Anmelder Liu, Chia-Shan, Rende, Tainan, TW
Vertreter LangRaible Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Aktenzeichen 202007007952
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.10.2007
Registration date 27.09.2007
Application date from patent application 06.06.2007
IPC-Hauptklasse A47C 7/40(2006.01)A, F, I, 20070606, B, H, DE

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne, insbesondere einen benutzerfreundlichen, stabileren und reibungslos verstellbaren Höhenverstellmechanismus.

Stand der Technik

Um ein bequemes Sitzen von Benutzern in verschiedenen Höhen zu gewährleisten wird eine Ausgestaltung hervorgebracht, bei der die Höhe des Stuhlrückens verstellbar ist. 11 zeigt eine herkömmliche Struktur eines Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne, bei dem eine L-förmige Platte 3' zwischen einer Stuhllehne 1' und einem Stuhlsitz 2' angeordnet ist und die beiden 1', 2' verbindet. An der Rückseite der Stuhllehne 1' ist ein Einsetz-Verbindungsteil 11' angeordnet, das das obere Teil der L-förmigen Platte 3' aufnehmen kann. Am Einsetz-Verbindungsteil 11' ist ferner ein Drehknopf 12' vorgesehen, so daß die Stuhllehne 1' mittels des Einsetz-Verbindungsteils 11' mit dem oberen Teil der L-förmigen Platte 3' in Verbindung stehen kann; die Höhe der Stuhllehne 1' ist durch Lockern des Drehknopfs 12' verstellbar. Nach dem Verstellen kann die L-förmige Platte 3' durch den Drehknopf 12' so fest gedreht werden, daß die Höhe der Stuhllehne 1' fest eingestellt wird.

Bei der vorstehenden herkömmlichen Ausgestaltung muß der Benutzer jedoch den Drehknopf 12' mit großer Kraft fest drehen, was sich als unpraktisch erweist; außerdem wird sich die Stuhllehne 1' verschieben und unstabil, sollte der Drehknopf 12' nicht fest genug gedreht worden sein.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne zu schaffen, der benutzerfreundlich, stabiler und reibungslos verstellbar ist.

Technische Lösung

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die o.g. Aufgabe wird durch den Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne gelöst, der eine Befestigungsplatte, einen elastischen Positionierungsmechanismus, eine Führungs-Verschiebscheibe und einen Positionierungssockel umfasst, wobei die Befestigungsplatte L-förmig ausgebildet ist und an einem Ende eine waagerechte Platte aufweist, die mit der Stuhllehne verbunden wird, während an ihrem anderen Ende eine vertikale Platte angeordnet ist, die mit dem Positionierungssockel verbunden wird. An der vertikalen Platte ist ein Verbindungsteil angeordnet, das mit dem elastischen Positionierungsmechanismus verbunden ist und ein Einbauloch aufweist.

Der elastische Positionierungsmechanismus umfasst einen Verbindungssockel, einen Bewegungskörper und ein elastisches Element, wobei an einer Seite des Verbindungssockels ein Flansch angeordnet ist, an dessen Außenseite eine Abstützfläche vorgesehen ist. Außerdem ist am Verbindungssockel ein vertieftes Aufnahmeteil vorgesehen, in dem ein vorstehender Schaft angeordnet ist seitlich des Verbindungssockels ist eine Nut vorgesehen, in der das andere Ende des elastischen Elements einsetzbar ist. Das elastische Element stellt dem Bewegungskörper elastische Kraft zur Bewegung zur Verfügung.

Die Führungs-Verschiebscheibe ist aus leicht flexiblem Material hergestellt und weist seitlich eine elastische Scheibe auf, wobei in der Mitte der Führungs-Verschiebscheibe ein Führungs-Verschiebloch angeordnet ist, das ein senkrechtes und ein vertikales Loch aufweist, die miteinander korrespondieren.

Desweiteren umfasst der Positionierungssockel eine Positionierungsplatte, eine Verbindungsplatte und eine Rückplatte, wobei gilt: die Positionierungsplatte weist eine Vielzahl von Verbindungslöchern und Einsetzlöchern auf, wobei in der Mitte der Positionierungsplatte ein vertikales Loch angeordnet ist, das mit dem elastischen Positionierungsmechanismus korrespondiert; seitlich des vertikalen Loches ist eine Vielzahl von schrägen Positionierungslöchern auf verschiedenen Höhen angeordnet, wobei am oberen und unteren Ende des vertikalen Loches keine Positionierungslöcher korrespondierend angeordnet sind, so daß jeweils ein Sperrungsteil ausgebildet ist; die Verbindungsplatte ist aus Material mit niedriger Reibung hergestellt und weist Einsetzstifte auf, so daß die Verbindungsplatte durch das Einsetzen der Einsetzstifte in die Einsetzlöcher der Positionierungsplatte positioniert werden kann; darüber hinaus ist an der Verbindungsplatte ein Durchgangsloch angeordnet, das mit dem vertikalen Loch korrespondiert; an der Verbindungsplatte ist zudem eine Gleitnut zur Aufnahme der Führungs-Verschiebscheibe vorgesehen, wobei die Führungs-Verschiebscheibe beim Einbetten in die Gleitnut mit der Seitenwand der Gleitnut in einer passenden gespannten Verbindung steht; die Rückplatte weist Verbindungslöcher auf, durch die die Rückplatte mit der Positionierungsplatte in Verbindung gesetzt wird; zudem weist die Rückplatte Verbindungslöcher auf, durch die die Rückplatte mit der Stuhllehne in Verbindung gesetzt wird. Dadurch wird ein benutzerfreundlicher, stabilerer und reibungslos verstellbarer Höhenverstellmechanismus ermöglicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung.

2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Aufbaus der Erfindung.

3 zeigt eine Ansicht vom Querschnitt A-A in 2.

4 zeigt eine perspektivische Ansicht, in der der elastische Positionierungsmechanismus, die Führungs-Verschiebscheibe und die Verbindungsplatte gemäß der Erfindung aufgebaut sind.

5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Aufbaus der Erfindung.

6 zeigt eine perspektivische Ansicht, die das Verstellen der Höhe des Positionierungssockels der Erfindung veranschaulicht.

7 zeigt eine perspektivische Ansicht, die das Verstellen der Höhe des Positionierungssockels der Erfindung veranschaulicht.

8 zeigt eine perspektivische Ansicht, die das nochmalige Verstellen der Höhe des Positionierungssockels der Erfindung veranschaulicht.

9 zeigt eine perspektivische Ansicht, die das nochmalige Verstellen der Höhe des Positionierungssockels der Erfindung veranschaulicht.

10 zeigt eine perspektivische Ansicht, die das nochmalige Verstellen der Höhe des Positionierungssockels der Erfindung veranschaulicht.

11 zeigt eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Struktur.

Wege der Ausführung der Erfindung

Im Folgenden werden Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung anhand der detaillierten Beschreibung der Ausführungsbeispiele und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Jedoch soll die Erfindung nicht auf die Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen beschränkt werden.

Wie aus 1 ersichtlich, umfasst der erfindungsgemäße Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne eine Befestigungsplatte 1, einen elastischen Positionierungsmechanismus 2, eine Führungs-Verschiebscheibe 3 und einen Positionierungssockel 4, wobei die Befestigungsplatte 1 L-förmig ausgebildet ist und an einem Ende eine waagerechte Platte 11 aufweist, die mit der Stuhllehne (nicht in der Zeichnung dargestellt) verbunden wird, während an ihrem anderen Ende eine vertikale Platte 12 angeordnet ist, die mit dem Positionierungssockel 4 verbunden wird. An der vertikalen Platte 12 ist ein Verbindungsteil 13 angeordnet, das mit dem elastischen Positionierungsmechanismus 2 verbunden ist und ein Einbauloch 131 aufweist.

Der elastische Positionierungsmechanismus 2 umfasst einen Verbindungssockel 21, einen Bewegungskörper 22 und ein elastisches Element 23, wobei an einer Seite des Verbindungssockels 21 ein Flansch 211 angeordnet ist, an dessen Außenseite eine Abstützfläche 212 vorgesehen ist, so daß der Flansch 211 in das Einbauloch 131 der Befestigungsplatte 1 einsetzbar und dort positionierbar ist. Die Abstützfläche 212 ist der Außenseite der Befestigungsplatte 1 gegenüber abgestützt. Außerdem ist am Verbindungssockel 21 ein vertieftes Aufnahmeteil 213 vorgesehen, in dem ein vorstehender Schaft 214 angeordnet ist; seitlich des Verbindungssockels 21 ist eine Nut 215 vorgesehen, in der das andere Ende des elastischen Elements 23 (der Feder) einsetzbar ist. Am oberen Bereich des Verbindungssockels 21 ist ein Anstützteil 216 vorstehend angeordnet; der Bewegungskörper 22 kann im Aufnahmeteil 213 des Verbindungssockels 21 aufgenommen werden und weist ein Schaftloch 221 an seinem einen Ende auf, das mit dem vorstehenden Schaft 214 korrespondiert, während an dem anderen Ende ein Positionierungsstift 222 angeordnet ist; seitlich des Bewegungskörpers 22 ist eine Nut 223 angeordnet, in die das andere Ende des elastischen Elements 23 einsetzbar und damit verbindbar ist.

Die Führungs-Verschiebscheibe 3 ist aus leicht flexiblem Material hergestellt und weist seitlich eine elastische Scheibe 31 auf, wobei in der Mitte der Führungs-Verschiebscheibe 3 ein Führungs-Verschiebloch 32 angeordnet ist, das ein senkrechtes und ein vertikales Loch 321, 322 aufweist, die miteinander korrespondieren.

Der Positionierungssockel 4 umfasst eine Positionierungsplatte 41, eine Verbindungsplatte 42 und eine Rückplatte 43, wobei gilt: die Positionierungsplatte 41 ist mit einer senkrechten Vertiefung 411 versehen, die die Positionierungsplatte 41 und die senkrechte Platte 12 aufnimmt und zugleich eine Vielzahl von Verbindungslöchern 412 und Einsetzlöchern 413 aufweist, wobei in der Mitte der Positionierungsplatte 41 ein vertikales Loch 414 angeordnet ist, das mit dem elastischen Positionierungsmechanismus 2 korrespondiert; seitlich des vertikalen Loches 414 ist eine Vielzahl von schrägen Positionierungslöchern 415 auf verschiedenen Höhen angeordnet, wobei am oberen und unteren Ende des vertikalen Loches 414 keine Positionierungslöcher 415 korrespondierend angeordnet sind, so daß jeweils ein Sperrungsteil 416, 417 ausgebildet ist; die Verbindungsplatte 42 ist aus Material mit niedriger Reibung hergestellt und weist Einsetzstifte 421 auf, so daß die Verbindungsplatte 42 durch das Einsetzen der Einsetzstifte 421 in die Einsetzlöcher 413 der Positionierungsplatte 41 positioniert werden kann; darüber hinaus ist an der Verbindungsplatte 42 ein Durchgangsloch 422 angeordnet, das mit dem vertikalen Loch 414 korrespondiert; an der Verbindungsplatte 42 ist zudem eine Gleitnut 423 zur Aufnahme der Führungs-Verschiebscheibe 3 vorgesehen, wobei die Führungs-Verschiebscheibe 3 beim Einbetten in die Gleitnut 423 mit der Seitenwand der Gleitnut 423 in einer angemessen gespannten Verbindung steht; die Rückplatte 43 weist Verbindungslöcher 431 auf, durch die die Rückplatte 43 mit der Positionierungsplatte 41 in Verbindung gesetzt wird; zudem weist die Rückplatte 43 Verbindungslöcher 432 auf, durch die die Rückplatte 43 mit der Stuhllehne (nicht in der Zeichnung dargestellt) in Verbindung gesetzt wird.

Gemäß 1 bis 5 kann das Verbindungsteil 13 erfindungsgemäß beim Aufbau ins Einbauloch 131 der Befestigungsplatte 1 eingesetzt werden, und das Schaftloch 221 des Bewegungskörpers 22 kann mit dem vorstehenden Schaft 214 des Verbindungssockels 21 formschlüssig verbunden werden. Die beiden Enden des elastischen Elements 23 stützen sich jeweils an den Nuten 215, 223 des Verbindungssockels 21 und des Bewegungskörpers 22 ab und stellen dem Bewegungskörper 22 elastische Kraft zum Bewegen zur Verfügung. Die Verbindungsplatte 42 und die Positionierungsplatte 41 werden miteinander formschlüssig verbunden werden, wobei die Führungs-Verschiebscheibe 3 in die Nut 423 der Verbindungsplatte 42 eingesetzt wird; ferner wird die Rückplatte 43 mit der Positionierungsplatte 41 miteinander befestigt. Nach dem Aufbau kann der Positionierungsstift 222 des Bewegungskörpers 22 ins waagerechte Loch 321 der Führungs-Verschiebscheibe 3 sowie ins Positionierungsloch 415 der Positionierungsplatte 41 eingesetzt und dort positioniert werden.

Wie aus 6 und 7 ersichtlich, kann der Benutzer den Positionierungssockel 4 nach oben schieben, so daß der Bewegungskörper 22 durch die elastische Kraft des elastischen Elements 23 bewegt und in ein Positionierungsloch 415 mit einer weiteren passenden Höhe eingesetzt wird. Hierbei stützt sich das Abstützteil 216 des Verbindungssockels 21 beim Hochschieben des Positionierungssockels 4 am oberen Bereich der Führungs-Verschiebscheibe 3 ab, so daß sich die Führungs-Verschiebscheibe 3 entsprechend entlang der Gleitnut 423 nach unten verschiebt.

Soll der Benutzer eine erneute Verstellung durchführen wollen, um die Höhe des Positionierungssockels 4 herabzusetzen, wie in 8 und 9 gezeigt, soll der Positionierungssockel 4 nach oben verschoben werden, so daß der Positionierungsstift 222 in das Sperrungsteil 416 am unteren Bereich des vertikalen Loches 414 eingesetzt wird und sich am Ende des senkrechten Loches 322 der Führungs-Verschiebscheibe 3 befindet; wenn der Positionierungssockel 4 umgekehrt nach unten verschoben werden, wird die Führungs-Verschiebscheibe 3 aufgrund der Verbindungsfestigkeit der elastischen Scheibe 31 und der Gleitnut 423 ermöglicht, daß der Positionierungsstift 222 ins senkrechte Loch 322 eingesetzt wird. Wie in 9 gezeigt, wird der Positionierungsstift 222 nicht ins Positionierungsloch 415 eingesetzt, wenn der Positionierungssockel 4 kontinuierlich nach unten verschoben wird.

Wenn sich der Positionierungsstift 222 im oberen Sperrungsteil 417 befindet, wie aus 10 ersichtlich, kann der Positionierungssockel 4 wieder nach oben verschoben werden, wobei sich das Abstützteil 216 an der Führungs-Verschiebscheibe 3 abstützt (in der Zeichnung wird das Abstützen nicht gezeigt), so daß sich die Führungs-Verschiebscheibe 3 entlang der Gleitnut 423 entsprechend nach unten verschiebt, und die Höhe des Positionierungssockels 4 erneut zu verstellen, wie in 6 und 7 gezeigt.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht die Patentansprüche beschränken. Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen, die die in diesem technischen Bereich Sachkundigen gemäß der Beschreibung und den Zeichungen der Erfindung vornehmen, gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung.

Der herkömmlichen Ausführungsform
1'
Stuhllehne
11'
Einsetz-Verbindungsteil
12'
Drehknopf
2'
Stuhlsitz
3'
L-förmige Platte
Der vorliegenden Erfindung
1
Befestigungsplatte
11
waagerechte Platte
12
senkrechte Platte
13
Verbindungsteil
131
Einbauloch
2
elastischer Positionierungsmechanismus
21
Verbindungssockel
211
Flansch
212
Abstützfläche
213
Aufnahmeteil
214
vorstehender Schaft
215
Nut
216
Abstützteil
22
Bewegungskörper
221
Schaftloch
222
Positionierungsstift
223
Nut
23
elastisches Element
3
Führungs-Verschiebscheibe
31
elastische Scheibe
32
Führungs-Verschiebloch
321
waagerechtes Loch
322
senkrechtes Loch
4
Positionierungssockel
41
Positionierungsplatte
411
Vertiefung
412
Verbindungsloch
413
Einsetzloch
414
vertikales Loch
415
Positionierungsloch
416
Sperrungsteil
417
Sperrungsteil
42
Verbindungsplatte
421
Einsetzstift
422
Durchgangsloch
423
Gleitnut
43
Rückplatte
431
Verbindungsloch
432
Verbindungsloch


Anspruch[de]
Höhenverstellmechanismus für eine Stuhllehne, umfassend

– eine Befestigungsplatte (1);

– einen elastischen Positionierungsmechanismus (2), der einen Verbindungssockel (21), einen Bewegungskörper (22) und ein elastisches Element (23) umfasst, wobei der Verbindungssockel (21) an der Befestigungsplatte (1) angeordnet ist und ein vertieftes Aufnahmeteil (213) aufweist, in dem ein vorstehender Schaft (214) angeordnet ist; am oberen Bereich des Verbindungssockels (21) ist ein Anstützteil (216) vorstehend angeordnet; der Bewegungskörper (22) kann im Aufnahmeteil (213) des Verbindungssockels (21) aufgenommen werden und weist ein Schaftloch (221) an seinem einen Ende auf, das mit dem vorstehenden Schaft (214) korrespondiert, während an dem anderen Ende ein Positionierungsstift (222) angeordnet ist; die beiden Enden des elastischen Elements (23) stützen sich jeweils an den Nuten (215, 223) des Verbindungssockels (21) und des Bewegungskörpers (22) ab und stellen dem Bewegungskörper (22) elastische Kraft zum Bewegen zur Verfügung;

– eine Führungs-Verschiebscheibe (3), die aus leicht flexiblem Material hergestellt ist und seitlich eine elastische Scheibe (31) aufweist, wobei in der Mitte der Führungs-Verschiebscheibe (3) ein Führungs-Verschiebloch (32) angeordnet ist, das ein senkrechtes und ein vertikales Loch (321, 322) aufweist, die miteinander korrespondieren; und

– einen Positionierungssockel (4), der eine Positionierungsplatte (41), eine Verbindungsplatte (42) und eine Rückplatte (43) umfasst, wobei gilt: die Positionierungsplatte 41 ist mit einer senkrechten Vertiefung (411) versehen, die die Positionierungsplatte (41) und die senkrechte Platte (12) aufnehmen kann, wobei in der Mitte der Positionierungsplatte (41) ein vertikales Loch (414) angeordnet ist, das mit dem elastischen Positionierungsmechanismus (2) korrespondiert; seitlich des vertikalen Loches (414) ist eine Vielzahl von schrägen Positionierungslöchern (415) auf verschiedenen Höhen angeordnet, wobei am oberen und unteren Ende des vertikalen Loches (414) keine Positionierungslöcher (415) korrespondierend angeordnet sind, so daß jeweils ein Sperrungsteil (416, 417) ausgebildet ist; die Verbindungsplatte (42) ist in der Vertiefung (411) der Positionierungsplatte (41) positioniert und weist ein Durchgangsloch (422) auf, das mit dem vertikalen Loch (414) korrespondiert; an der Verbindungsplatte (42) ist zudem eine Gleitnut (423) zur Aufnahme der Führungs-Verschiebscheibe (3) vorgesehen, wobei die Führungs-Verschiebscheibe (3) beim Einbetten in die Gleitnut (423) mit der Seitenwand der Gleitnut (423) in einer angemessen gespannten Verbindung steht; die Rückplatte (43) weist Verbindungslöcher (431) auf, durch die die Rückplatte (43) mit der Positionierungsplatte (41) in Verbindung gesetzt wird; zudem weist die Rückplatte (43) Verbindungslöcher (432) auf, durch die die Rückplatte (43) mit der Stuhllehne in Verbindung gesetzt wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Positionierungsstift (222) des Bewegungskörpers (22) nach dem Aufbau ins waagerechte Loch (321) der Führungs-Verschiebscheibe (3) sowie ins Positionierungsloch (415) der Positionierungsplatte (41) eingesetzt und dort positioniert werden kann; der Positionierungssockel (4) kann nach oben verschoben werden, so daß der Bewegungskörper (22) durch die elastische Kraft des elastischen Elements (23) bewegt und in ein Positionierungsloch (415) mit einer weiteren passenden Höhe eingesetzt wird; der Positionierungssockel (4) kann nach oben verschoben werden, so daß der Positionierungsstift (222) in das Sperrungsteil (416) am unteren Bereich des vertikalen Loches (414) eingesetzt wird und sich im senkrechten Loch (322) der Führungs-Verschiebscheibe (3) befindet, so daß sich der Positionierungssockel (4) kontinuierlich nach unten verschiebt; wenn sich der Positionierungsstift 222 im oberen Sperrungsteil (417) befindet, kann der Positionierungssockel (4) wieder nach oben verschoben werden, um die Höhe des Positionierungssockels (4) erneut zu verstellen.
Höhenverstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1) L-förmig ausgebildet ist und an einem Ende eine waagerechte Platte (11) und an dem anderen Ende eine senkrechte Platte (12) aufweist, wobei an der senkrechten Platte (12) ein Einbauloch (131) vorgesehen ist; der Verbindungssockel (21) des elastischen Positionierungsmechanismus (2) weist seitlich einen Flansch (211), an dessen Außenseite eine Abstützfläche (212) angeordnet ist, so daß der Flansch (211) ins Einbauloch (131) der Befestigungsplatte (1) eingesetzt werden kann, und daß sich die Abstützfläche (212) an der Außenseite der Befestigungsplatte (1) abstützen kann. Höhenverstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Aufnahmeteils (213) des Verbindungssockels (21) und seitlich des Bewegungskörpers (22) jeweils eine Nut (215, 223) vorgesehen ist das elastische Element (23) ist als Feder ausgeführt, deren beide Enden jeweils in den Nuten (215, 223) des Verbindungssockels (21) und des Bewegungskörpers (22) angeordnet sind. Höhenverstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsplatte (42) des Postionierungssockels (4) aus Material mit niedriger Reibung hergestellt ist. Höhenverstellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungsplatte (41) mit Einsetzlöchern (413) und die Verbindungsplatte (42) mit Einsetzstiften 421 versehen ist, so daß die Verbindungsplatte (42) durch die Einsetzstifte (421) und die Einsetzlöcher (413) der Positionierungsplatte (41) in de Vertiefung (411) der Positionierungsplatte (41) eingesetzt werden kann.






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