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Dokumentenidentifikation DE202007010189U1 31.10.2007
Titel Umwandelbares Sitz-Liegemöbel
Anmelder Brühl & Sippold GmbH, 95138 Bad Steben, DE
Vertreter Maryniok und Kollegen, 96317 Kronach
DE-Aktenzeichen 202007010189
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.10.2007
Registration date 27.09.2007
Application date from patent application 21.07.2007
IPC-Hauptklasse A47C 17/36(2006.01)A, F, I, 20070721, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 17/04(2006.01)A, L, I, 20070721, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein umwandelbares Sitz-Liegemöbel, aufweisend mindestens ein erstes Möbelelement und mindestens ein demgegenüber um 90° relativ verschwenkbares zweites Möbelelement.

Ein gattungsgemäßes Sitz-Liegemöbel ist aus der DE 298 17 646 U1 bekannt. Dieses Möbel weist Sockel mit Standfüßen auf. Auf dem Sockel ist wenigstens ein Sitzelement angeordnet und benachbart ein weiteres Sitzelement, wobei das erstgenannte Sitzelement ein an einer Hinterkante desselben angelenktes Rückenelement aufweist. Um das Sitzelement in eine Liegeposition zu verbringen, ist vorgesehen, dass das eine Sitzelement relativ zu dem Sockel verschwenkbar ist, und zwar von einer ersten Stellung, in der die Hinterkante des einen Sitzelementes entfernt von dem anderen Sitzelement angeordnet ist, in eine in Draufsicht auf das Sitzelement quer, insbesondere unter einem Winkel von etwa 90°, zu der ersten Stellung orientierte zweite Stellung. An dem Sockel sind zum Zwecke der Drehbarkeit des Sitzelements zwei sich jeweils im Wesentlichen geradlinig, horizontal und quer zueinander erstreckende Führungsschienen festgelegt. In jede der beiden Führungsschienen greift jeweils ein an der Unterseite des Sitzelementes angebrachter Führungsschlitten verschiebbar ein. Die durch die Schienen gegebenen Leitkurven stellen sicher, dass das Sitzelement mit der daran befindlichen Rückenlehne, die in eine Fußraste abklappbar ausgeführt ist, um 90° verschwenkt werden kann, wobei die zentrale Drehachse sich auf einer imaginären Kurve verschiebt.

Aus der AT 26 32 63 C ist ein in eine Liege verwandelbares Sitzmöbel bekannt, bei dem der Sitz aus zwei Teilen besteht, die in waagerechter Ebene um 90° gegenläufig verschwenkbar sind und an denen je eine von Haltestangen getragene Rückenlehne abklappbar befestigt ist. Die auf einem gemeinsamen Möbelgestell ruhenden, jeweils lediglich von einem Polster gebildeten Sitzhälften sind an einer Seitenkante mit zwei unteren Rollen versehen, die beim Verschwenken in zwei auf dem Möbelgestell waagerecht angeordneten, rechtwinklig zueinander gerichteten Schienen laufen. Die von vorn nach hinten gerichteten Schienen können an den Enden schräg abgewinkelt sein. Die Rückenlehne ist mittels Haltestangen dann abklappbar, wenn sie quer zur Längsrichtung des Möbels verläuft. Dies ist durch Drehung der Teile in den Führungsschienenanordnungen möglich. Auf diese Weise kann ein doppelsitziges Sofa zu einer Liege umgewandelt werden, das durch die Rückenlehnen verlängert ist.

Zur Umwandlung eines Eckpolstermöbels in ein Doppelbett ist es aus der DE 43 26 578 A1 bekannt, eine Eckpolsterverbindung mit zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Sitz-Liegemöbeln vorzusehen, die eine Zusammenstellung ermöglicht. Die Eckpolsterverbindung weist einen rechtwinklig angeordneten Abschlussrahmen auf, wobei das schwenkbare Sitz-Liegemöbel von dem einen Schenkel des Abschlussrahmens wegschwenkbar ist. Der eine Schenkel des Abschlussrahmens wird durch eine durchgehende Auszugsschiene und die Bettkastenseitenwand des feststehenden und des schwenkbaren Bettkastens gebildet. Die in der umgeschwenkten Stellung in der gleichen Ebene vorgesehenen Auszugsschienen stellen sicher, dass das Eckquadrat zwischen dem feststehenden und dem schwenkbaren Sitz-Liege-Möbel ein Auflagepolster aufweist. Unter dem Auflagepolster ist ein Auszugsrahmen angebracht, auf dem das Rückenpolster des feststehenden Bettkastens in der Weise auflegbar ist, dass es zusammen mit dem Auflagepolster eine Liegefläche quer und in gleicher Höhe zum Doppelbett ergibt.

Möbel mit gepolstertem Seitenteil und verschwenkbarem Sitzteil sind ferner aus der DE 200 16 596 U1, der DE 20 2004 014 043 U1, der DE 203 09 819 U1, der DE 296 07 774 U1 und der DE 296 02 913 U1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes umwandelbares Sitz-Liegemöbel derart weiterzubilden, dass ein erweiterter Nutzen durch zusätzliche Umwandlungen gegeben ist und diese auf einfache Weise realisiert werden können.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Ausbildung eines umwandelbaren Sitz-Liegemöbels nach der Lehre des Anspruches 1 gelöst.

Ein Sitz-Liegemöbel nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes der beiden Möbelelemente einen eigenständigen Sockel aufweist, dass beide Möbelelemente über einen gemeinsamen Sitzrahmen miteinander verbunden sind, dass der eine Sitzrahmenteil fest am Sockel des verschwenkbaren zweiten Möbelelementes und der zweite Sitzrahmenteil verschwenkbar am Sockel des ersten Möbelelementes befestigt sind, dass an dem verschwenkbaren Rahmenteil ein Sitzelement fest oder drehbar gelagert ist und dass am Sockel des verschwenkbaren zweiten Möbelelementes oder an dem zweiten Rahmenteil, der am Sockel befestigt ist, ein Sitzelement relativ zum Sockel verschwenkbar gelagert ist. Durch diesen Aufbau ist es möglich, Eckgarnituren und auch gestreckte Garnituren mit einem einheitlichen Grundaufbau herzustellen und mit unterschiedlichen Bestückungen der Möbelelemente zu versehen, wodurch eine kostengünstige Fertigung bei hoher Flexibilität gegeben ist. So können für alle Möbelelemente gleiche Sockel, beispielsweise quadratische oder rechteckige oder runde oder ovale, mit oder ohne Außenblenden, gepolstert oder ungepolstert ausgeführt, hergestellt und verwendet werden, die an der Unterseite Gleiter oder Möbelrollen aufweisen. Auch kann der Sockel aus einem Metallrahmen mit Füßen bestehen. Zwei solcher Sockel zweier Möbelelemente sind durch einen gemeinsamen Sitzrahmen miteinander verbunden. Der eine Sitzrahmenteil ist dabei fest an dem Sockel des zweiten Möbelelementes befestigt und beispielsweise L-förmig ausgeführt, während der andere Sitzrahmenteil horizontal schwenkbeweglich am ersten Sockel gelagert ist, so dass eine relative Verdrehung der Sockel zueinander möglich ist, und beispielsweise zusammen mit einer zweiten Möbelelementanordnung über Eck eine Liegefläche doppelter Größe, also ein Doppelbett, bildet. Soll eine Rückwandlung erfolgen, ist es lediglich erforderlich, das zweite Möbelelement gegenüber dem ersten in die Ausgangsposition zu verbringen. Der Verbund wird dabei sicher über den Sitzrahmen gehalten.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung und Ausgestaltungsformen sind im Detail in den Unteransprüchen angegeben.

Grundsätzlich kann eine zentrische Lagerung am ersten Sockel für den zweiten Rahmenteil vorgesehen sein. Hierzu kann zentrisch ein Lagerbolzen vorgesehen sein, der in eine diagonal verlaufende Langlochführung an der Unterseite des Sitzelementes eingesetzt ist. Die Langlochführung verläuft in Richtung der Ecke des Sockels, um die das zweite Möbelelement verschwenkt werden soll. Der Lagerbolzen ist gegen die Kraft einer Feder verschiebbar, so dass die Umrundung der Ecken möglich ist. Anstelle eines solchen Lagerbolzen, der in eine Buchse des aufgesetzten Sitzelementes eingeführt wird, kann auch ein Ring vorgesehen sein. Das aufgesetzte Sitzelement kann dabei unbeweglich oder gesondert verdrehbar aufgesteckt sein. Die aneinanderstoßende Flächen der beiden Sitzelemente sind in diesem Fall halbkreisförmig auszubilden, um die Bewegung nicht zu blockieren und einen Formschluss zu erreichen. Bei eckiger Ausführung ist eine Drehung auch möglich, wenn entsprechend der Lehre des Anspruches 2 Führungsschienen oder in äquivalenter Ausführung schienenförmige Lagernuten in eine Platte des Sockels eingeschnitten sind, in denen das Rahmenteil mit Führungsschlitten verschiebbar gelagert ist. Die Schienen sind dabei entsprechend der Lehre in der DE 298 17 646 U1 vorzusehen, dass bei gleichzeitigem Vorziehen ein Verschwenken des zweiten Möbelelementes ermöglicht wird. Das zweite Möbelelement weist einen gleichen Sockel auf, jedoch obenseitig ein drehbares Sitzelement, so dass eine daran vorgesehene Rückenlehne beispielsweise in eine Position verbringbar ist, in der die Rückenlehne als Fußstütze eines Bettelementes dient. Das Sitzmöbel wird also zu einer Liege. Ist die Rückenlehne darüber hinaus abklappbar, also in eine horizontale Ebene verbringbar, die mit der Oberfläche des Sitzelementes eine Höhe aufweist, so kann hierdurch die Liege verlängert werden. Ist das Element hingegen als abschwenkbare Armlehne ausgebildet, so kann es durch Verbringen in eine seitliche Anfügeposition zur Verbreiterung der Liegefläche herangezogen werden. In diesem Fall sollten das Sitzelement des ersten Möbelelementes an dem Rahmenteil befestigt und die Rückenlehne ebenfalls verschwenkbar ausgeführt sein, damit die Liegefläche auch in diesem Bereich breiter wird. Die drehbaren Sitzelemente können auch an zwei Seiten, also winklig zueinander angeordnete Arm- und Rückenlehnenteile aufweisen, die im Bedarfsfall abklappbar sein oder als Kopfstützteile und Liegeflächenverbreiterungsteile verwendet werden können.

Die Erfindung kombiniert einerseits eine bekannte Verstellmöglichkeit eines sogenannten Anfügehockers mit der an sich bekannten Ausführung eines Drehsitzes unter Verwendung eines bestimmten Rahmenelementes, das den Verbund in den verschiedenen Gebrauchspositionen sicher zusammenhält. Es ist ersichtlich, dass so auf einfache Weise aus einem einsitzigen oder mehrsitzigen Sofa eine breitere Liege herstellbar ist, dass bei Kombination mit einem gleichen oder festen Winkelteil in einer Eckgarnitur ein Doppelbett herstellbar ist. Es ist ferner ersichtlich, dass das verschwenkbare zweite Möbelelement durch Verlängerung des Rahmenteils beliebig lang oder durch ein oder mehrere gleiche Möbelelemente verlängert werden kann. Somit ist unter Verwendung gleicher Elemente auch eine Verlängerung und damit eine Anpassung an die räumlichen Gegebenheiten des Aufstellortes möglich.

Jedes der beiden Möbelelemente weist einen eigenständigen Sockel auf, die über einen gemeinsamen Sitzrahmen miteinander verbunden sind, wobei der eine Sitzrahmenteil fest am Sockel des verschwenkbaren zweiten Möbelelementes und der zweite Sitzrahmenteil verschwenkbar am Sockel des ersten Möbelelementes befestigt sind. An dem verschwenkbaren Rahmenteil ist ein Sitzelement fest oder drehbar und am Sockel des verschwenkbaren zweiten Möbelelementes oder an dem zweiten Rahmenteil, der am Sockel befestigt ist, ein Sitzelement relativ zum Sockel verschwenkbar gelagert.

Wird ein Sitz-Liegemöbel nach der Erfindung mit einem Eckelement kombiniert und das erste Möbelelement hieran befestigt, so kann unter Beibehaltung dieses Aufbaus durch Vordrehen des zweiten Sitzmöbelelementes ein Bett realisiert werden, bei dem das Eckelement auch als Tisch dienen kann oder als solcher ausgebildet ist. Werden an einem solchen Element beidseitig spiegelbildlich Sitz-Liegemöbel nach der Erfindung angefügt, so können durch gegenläufiges Verdrehen zwei Betten realisiert werden, die in einem definierten, durch das kopfseitig zwischengefügte Element bestimmten Abstand zueinander stehen. Ein besonders großes Bett ist dann herstellbar, wenn an dem Eckelement ein zweisitziges Sitz-Liegemöbel nach der Erfindung angefügt ist und um 90° versetzt hierzu ein dreigliedriges Sitz-Liegemöbel angefügt ist. Wird letzteres um 90° gedreht, so ist ersichtlich, dass ein Doppelbett aus sechs Sitzelementen realisierbar ist. Können ferner die Rückenlehnen in die Horizontale verbracht werden, so vergrößert sich die Liegefläche zusätzlich um die Höhe der Rückenlehnen.

Um die Bauhöhe der Sitzelemente und auch die Sockelhöhe stets gleich ausführen zu können, ist eine stufenförmige Aneinanderreihung der Rahmenteile vorgesehen, wobei der eine Rahmenteil des verschwenkbaren zweiten Sockels versenkt in diesem angeordnet ist, während der andere, höhere Rahmenteil verdrehbar auf dem Sockel des ersten Möbelelementes aufliegt. Damit die Führungsschienen im zweiten Sockel angeordnet werden können, um eine ungehinderte Drehung des aufgesetzten Sitzelementes zu ermöglichen, sind diese in einer Ebene oberhalb des Rahmenteiles vorgesehen. Der Rahmen selbst kann als geschlossener Rahmen oder aber auch L-förmig ausgeführt sein.

Auf dem Rahmenteil des ersten Möbelelementes kann das Sitzelement fest aufgeschraubt sein. Das Sitzelement kann aber auch, wie beim zweiten Möbelelement, drehbar daran befestigt sein. Bei eckiger Ausbildung ist dazu vorgesehen, dass die Führungsschienen entweder am Rahmenteil direkt oder an einer hieran befestigten Platte vorgesehen sind oder solche Führungsschlitze eingebracht sind, die derart winklig zueinander angeordnet sind, dass die beiden eingesetzten Schlitten, an denen das Sitzelement befestigt ist, in den Schienen bei der Drehbewegung entlang gleiten. Die Schienen sind also im Wesentlichen L-förmig zueinander angeordnet. Dabei können sie Endabschnitte aufweisen, in die die Schlitten rastend eingreifen, um eine gewisse Arretierung in der Drehposition zu erreichen. Durch Aufbringung einer erhöhten Kraft können dann die Schlitten wieder aus diesen Ausnehmungen oder federbelasteten Bereichen der Schiene herausgezogen werden. Mögliche Ausführungsformen dieser Anordnung sind in der eingangs genannten DE 298 17 646 U1 und in der AT-PS-263 268 beschrieben. Die Schlitten sind dabei in der Ausgangsposition stets so angeordnet, dass ein Schlitten in der Führungsschiene zur winklig dazu rückseitig angeordneten Schiene verschoben wird, während der zweite Schlitten aus dem anstoßenden Eckenbereich in der Schiene im zweiten L-Schenkel verschoben wird. Das Prinzip ist hinlänglich bekannt. Auch können die Schienen leitkurvenförmig ausgebildet oder schräg zur Außenseite verlaufend angeordnet sein. Dies hängt jeweils von der Gestaltung des Möbels und des gewünschten Komforts beim Verdrehen ab. Die Teile können aber auch mittels zentrischer Lager drehbar angeordnet sein. Damit bei eckiger Ausführung eine Drehung dann möglich ist, muss die Achse in Diagonalrichtung verschiebbar sein. Bei runder Anordnung kann lediglich die Rückenlehne in eine andere Drehposition verbracht werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele ergänzend erläutert.

In den Zeichnungen zeigen:

1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines umwandelbaren Sitz-Liegemöbels nach der Erfindung in der Draufsicht,

2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Sitzgruppe unter Verwendung umwandelbarer Sitz-Liegemöbel nach der Erfindung in der Draufsicht,

3 ein weiteres Beispiel einer Sitzmöbelgruppe mit umwandelbaren Sitz-Sitzliegemöbeln nach der Erfindung,

4 ein Sitz-Liegemöbel in schematischer perspektivischer Darstellung mit einem Sitzrahmen,

5 ein weiteres Beispiel einer Polstermöbelgruppe,

6 eine zweisitzige Polstermöbelgruppe als Variante zum Beispiel in 5,

7 und 8 Darstellungsvarianten der Beispiele in 5 und 6.

Die in 1 dargestellte Polstermöbelgarnitur besteht aus einem festen Seitenteil 1, an dem eine Armlehne 2 und eine Rückenlehne 3 angebracht sind. Mit dem feststehenden Seiten- oder Eckenteil 1 ist fest der Sockel 13 (4) eines ersten Möbelelementes 4 verbunden. Dies kann beispielsweise durch Klammern oder durch U-förmige Haken erfolgen, die ein Ineinanderfügen der aneinanderstoßenden Seitenwände der Sockel ermöglichen. In weiterer Folge ist ein zweites Möbelelement 5 mit einem Sockel 14 vorgesehen, der über einen aus 4 ersichtlichen Sitzrahmen aus einem Rahmenteil 6a und einem weiteren Rahmenteil 6b mit dem Möbelelement 4 verbunden ist. Das Möbelelement 4 weist eine abklappbare Rückenlehne 7 bekannter Art auf, die mittels eines Schwenkbeschlages aus der aufgestellten Position in eine solche Position verbracht werden kann, in der die Oberfläche der Rückenlehne mit der Sitzfläche des Sitzelementes fluchtet. Ebenfalls weist das zweite Möbelelement 5 eine Rückenlehne 8 auf, die in gleicher Art und Weise ausgestaltet ist.

Die Besonderheit besteht nun darin, dass das aus den beiden Möbelelementen 4 und 5 gebildete Sitz-Liegemöbel gegenüber dem feststehenden Seitenelement 1 relativ verschwenkbar ist, und zwar in die gestrichelt dargestellte Position, und dass mindestens das Sitzelement des zweiten Möbelelementes 5 zusätzlich um 90° verschwenkt werden kann, so dass die Rückenlehne 8 im Bedarfsfall als Kopfstütze bei Gebrauch einer Liege im gestreckten Zustand verwendet werden kann. Es kann darüber hinaus auch das Sitzelement des ersten Möbelelementes 4 drehbar auf dem Sitzrahmenteil 6a nach 4 angeordnet sein, so dass eine relative Verdrehung gegeneinander möglich ist. Hierdurch ist eine größere Variabilität gegeben. So kann auf einfache Art und Weise aus einem solchen Polstermöbel ein Doppelbett geschaffen werden, wie es in 2 dargestellt ist. Es sei ferner angenommen, dass in 1 ferner symbolisch dargestellt ist, dass die Rückenlehnen 7 und 8 abklappbar sind, so dass die tatsächliche Liegefläche wesentlich verbreitert werden kann. Die Abklappfunktion könnte bei bekannten Modellen überhaupt nicht eingenommen werden, da bekanntlich solche Sitzgruppen im Wandbereich aufgestellt sind und ein Abklappen der Rückenlehnen 7 und 8, ggf. auch der Rückenlehne 3, nur möglich ist, wenn ein genügender Wandabstand hergestellt wird. Dasselbe trifft auch für die Armlehne 2 zu, die als Kopfstütze ebenfalls genutzt werden kann.

Das Ausführungsbeispiel in 2 zeigt, dass die Erfindung auch auf ein umwandelbares Sitz-Liegemöbel mit drei Möbelelementen 4, 5, 9 angewendet werden kann. In entsprechender Weise ist der Sitzrahmenteil 6a um ein weiteres Rahmenteil zu verlängern, um das das Möbelelement 9 gemeinsam mit dem Möbelelement 5 gegenüber dem Möbelelement 4 gedreht werden kann. Dadurch ist die dargestellte Position einnehmbar. Gepaart mit dem Eckenelement 1 und den daran angefügten festen Möbelelementen 10 und 11 entsteht ein Doppelbett. Durch Abklappen der Rückenlehnen 7, 8 und 12 ist zudem eine aus der gestrichelten Darstellung ersichtliche Vergrößerung der tatsächlichen Liegefläche möglich, so dass ein komfortables Doppelbett wahlweise auf einfache Art und Weise herstellbar ist. Die Abbildung zeigt ferner, dass alle drei Sitzelemente, die Bestandteil des Möbelelementes sind, gegenüber dem Sockel nochmals gedreht werden können. Die Pfeilrichtung ist dabei eingezeichnet. Ebenso ist die Pfeilrichtung der Verschwenkmöglichkeit des gesamten Verbundes dargestellt.

Die einnehmbaren Positionen sind gestrichelt eingezeichnet.

In 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel als Abwandlung zu 2 dargestellt. Spiegelbildlich gegenüber einem feststehenden Möbelelement 1 sind seitlich die verstellbaren Möbelelemente eines erfindungsgemäß aufgebildeten Sitz-Liegemöbels angefügt. Die Möbelelemente 5 und 9 können jeweils in der dargestellten Pfeilrichtung nach unten bzw. in der Draufsicht nach vorne verschwenkt werden, so dass eine Zweibettanordnung entsteht, bei der die Betten durch das verbindende feste Element 1 voneinander getrennt parallel verlaufen. Die Rückenlehnen 7, 8, 12 können ebenfalls ausgeklappt werden, so dass eine verbreiterte Liegefläche entsteht. Auch hier ist eine Umwandlung möglich, ohne dass ein Verrücken des Möbels von einer Aufstellwand notwendig ist. Die Möbelelemente können darüber hinaus Sitzelemente aufweisen, die zusätzlich drehbar sind, so dass auch Umwandlungen in der Reihe durch Verdrehen der Rückenlehne ermöglicht werden.

In 4 sind die Sockel 13 und 14 der benachbarten Möbelelemente 4 und 5 schematisch dargestellt. Diese Sockel bestehen aus umlaufenden Wänden, die an den Unterseiten Füße oder Rollen oder Gleiter 15 und 16 aufweisen und auf dem Boden verschoben werden können. Nicht dargestellt ist im Sockel 13 die Schienenanordnung, die es ermöglicht, den aufgesetzten Rahmenteil 6b aus der dargestellten Position im Uhrzeigersinn vorzudrehen. Zu diesem Zweck ist der Rahmen 6b mit dem Seitenholm 17 und dem hinteren Holm 18 an den Schlitten in den Führungsschienen eingehängt, so dass die Drehbewegung mühelos vollziehbar ist, ohne dass die Ecken der Sockel 13, und 14 aneinander stoßen. Der Rahmenteil 6a ist vereinfacht als L-förmiger Rahmen ausgeführt. Nicht dargestellt sind die auf diesen Rahmen oder auf eine Platte, die auf den Rahmen aufgelegt ist, vorhandenen Führungsschienen bzw. eingearbeiteten Schlitze, die in gleicher Weise angeordnet sind wie die beschriebenen, so dass das zugehörige Sitzelement 21, das aufgesteckt wird, relativ gegenüber dem Rahmenteil 6a verdrehbar ist, wodurch eine nicht dargestellte hintere Rückenlehne beispielsweise rechts zur Armlehne werden kann.

Auf den Rahmenteil 6b wird das Sitzelement 19 aufgesetzt. Dies kann fest am Rahmen befestigt oder aber auch mittels zusätzlich vorgesehener Schienenführungen verdrehbar angeordnet sein.

Die beiden Rahmenteile 6a, 6b sind über abgewinkelte Verbindungselemente 20 miteinander verbunden, worüber zugleich ein Höhenausgleich hergestellt wird. Der Höhenversatz liegt bei etwa 30 mm.

In 5 ist ein Beispiel einer zweisitzigen Polstermöbelgruppe dargestellt, das eine Bindung zwischen den beiden Möbelelementen 4 und 5 über einen Rahmen aus zwei Rahmenteilen nach der Erfindung aufweist. Das Möbelelement 4 ist dabei in sich drehbar angeordnet, das Möbelelement 5 zusammen mit dem Rahmenteil 6a, wie er aus 4 ersichtlich ist. Des Weiteren zeigt das Ausführungsbeispiel, dass an dem Möbelelement 5 sowohl eine Rückenlehne 8 als auch eine Rückenlehne 3, die aber auch als Armlehne genutzt werden kann, angelenkt ist. Ebenfalls ist an dem Möbelelement 4 eine Rückenlehne 7 vorgesehen. Beide Rückenlehnen 7 und 8, aber auch die Rückenlehne 3, lässt sich aus der aufgestellten Position in eine waagerechte Position verbringen, was durch den Pfeil in der symbolisch dargestellten Rückenlehne 7 angedeutet ist. Die normalerweise hochgestellte Rückenlehne 2 oder Armlehne ist in der ausgeklappten Position gestrichelt eingezeichnet, wodurch veranschaulicht ist, dass selbst bei aufgestellten Rückenlehnen 7, 8, 3 ein verlängertes Bett durch Herunterklappen der Rückenlehne 2 gegeben ist. Darüber hinaus kann das Möbelelement 4 auf dem Rahmenteil 6a (4) verschwenkt werden, was durch den Pfeil symbolisiert ist, so dass die herabgeklappte Rückenlehne rechts vorstehend erscheint und die Rückenlehne 7 zusätzlich herabgeschwenkt werden kann oder die Funktion als Rückenlehne oder Fußstütze einnehmen kann.

Das zweisitzige Sofa gemäß 5 kann aber auch im Eckbereich quer aufgestellt werden, was aus 6 ersichtlich ist. In diesem Fall kann das Möbelelement 5 zusammen mit dem Möbelelement 4 in die gestrichelte Position verschwenkt werden, so dass ein Bett entsteht, wie es aus 5 ersichtlich ist. Die Rückenlehne kann dabei als Fußstützenverlängerung abgeklappt werden. Aus der Darstellung ist ferner ersichtlich, dass das Möbelelement 5 als solches aber auch wiederum in sich gedreht werden kann. Des Weiteren ist ersichtlich, dass die Rückenlehnen 7 und 8, und insbesondere auch die Rückenlehne 2, nach unten verschwenkt werden kann, um eine Verlängerung der Sitz-Liegefläche zu bilden.

7 zeigt die Basisausgangsposition eines zweisitzigen Sofas, das im Eckenbereich aufgestellt ist. Der Grundaufbau ist identisch mit dem in 5. Die Verwandlungsmöglichkeiten sind hier nicht dargestellt.

In 8 ist die Aufstellung gemäß 6 in einer Basiskombination dargestellt. Es ist ferner ersichtlich, dass nur das Möbelelement 5 gedreht werden kann. Die angelenkt Rückenlehne 2 kann dann ausgeklappt werden, was auch dargestellt ist, so dass hier ein komfortabler Longchair auf einfache Weise realisierbar ist. Darüber hinaus kann aber auch der Verbund der Möbelelemente 4 und 5 über den gemeinsamen Rahmen verdreht werden.

1
Seitenteil
2
Armlehne
3
Rückenlehne
4
Möbelelement
5
Möbelelement
6a
Rahmenteil
6b
Rahmenteil
7
Rückenlehne
8
Rückenlehne
9
Möbelelement
10
Möbelelement
11
Möbelelement
12
Rückenlehne
13
Sockel
14
Sockel
15
Füße
16
Füße
17
Seitenholm
18
hinterer Holm
19
Sitzelement
20
Verbindungselement
21
Sitzelement


Anspruch[de]
Umwandelbares Sitz-Liegemöbel, aufweisend mindestens ein erstes Möbelelement und mindestens ein demgegenüber um 90° relativ verschwenkbares zweites Möbelelement, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Möbelelemente (4, 5) einen eigenständigen Sockel (13, 14) aufweist, dass beide Möbelelemente (4, 5) über einen gemeinsamen Sitzrahmen (6a, 6b) miteinander verbunden sind, wobei der eine Sitzrahmenteil (6a) fest am Sockel des verschwenkbaren zweiten Möbelelementes (5) und der zweite Sitzrahmenteil (6b) verschwenkbar am Sockel (13) des ersten Möbelelementes (4) befestigt ist, dass an dem verschwenkbaren Rahmenteil (6b) ein Sitzelement (19) fest oder drehbar gelagert ist und dass am Sockel (14) des verschwenkbaren zweiten Möbelelementes (5) oder an dem zweiten Rahmenteil (6a), der am Sockel (14) befestigt ist, ein Sitzelement (21) relativ zum Sockel verschwenkbar gelagert ist. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Möbelelement (4) an dem Sockel (13) zwei sich jeweils im Wesentlichen geradlinig horizontal und quer zueinander erstreckende Führungsschienen aufweist, wobei in eine jede der Führungsschienen jeweils ein an der Unterseite des aufliegenden Rahmenteils angebrachter Führungsschlitten verschiebbar eingesetzt ist, wobei die Schienen an den Seitenwänden oder Holmen des Sockels an einem Rahmen desselben angebracht oder entsprechende Führungsschlitze in eine Platte im Sockel eingearbeitet sind. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Sockel (14) des zweiten Möbelelementes (5) oder an dem daran befestigten Rahmenteil (6a) sich im Wesentlichen geradlinig horizontal und quer zueinander erstreckende Führungsschienen vorgesehen sind, in die jeweils ein an der Unterseite des aufliegenden Sitzelementes angebrachter Führungsschlitten verschiebbar eingesetzt ist. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen derart angebracht sind, dass jeweils eine in der Draufsicht rechtsdrehende oder linksdrehende Bewegung des verschwenkbaren Möbelelementes oder Sitzelementes bei gleichzeitiger Tiefenverschiebung gegeben ist. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-Liegemöbel als doppelsitziges Sitz-Liegemöbel mit dem ersten Möbelelement (4) an einem weiteren Möbelelement, vorzugsweise einem Eckenelement (1), befestigt ist. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-Liegemöbel mit dem ersten Möbelelement (4) an einem spiegelbildlich angeordneten ersten Möbelelement (4) eines zweiten Sitz-Liegemöbels befestigt und in Reihe angeordnet ist, wobei die verschwenkbaren Sockel aufeinander zu verschwenkbar sind. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem feststehenden bzw. Eckenmöbelelement um 90° im Winkel versetzt zwei Sitz-Liegemöbel befestigt sind und dass mindestens ein bewegliches Möbelelement (5) in Richtung des anderen zweiten Elementes (11) verschwenkbar angeordnet ist. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (6a, 6b) über den Sockel (14) des zweiten Möbelelementes (5) hinaus verlängert ist und hieran mindestens ein weiteres Möbelelement (9) befestigt ist, dessen Sitzelement drehbar oder ortsfest vorgesehen ist. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzelemente (19, 21) mindestens eine Armlehne und/oder eine Rückenlehne (7, 8, 12) aufweisen. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne und/oder die Rückenlehne (7) an dem ersten Möbelelement (4) außenseitig vorgesehen ist. Sitz-Liegemöbel nach den Ansprüchen 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7, 8, 12) und/oder die Armlehne abklappbar am Möbelelement befestigt und in eine solche Position verschwenkbar ist, dass sie mit der Sitzfläche des Sitzelementes eine Ebene bildet. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Eckelement (1) mindestens an der einen Seite, die der Fügeseite mit dem ersten Möbelelement abgewandt ist, eine Rücken- oder Armlehne vorgesehen ist, die klappbar oder statisch fest ausgebildet ist. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile geringfügig höhenversetzt zueinander verlaufend miteinander verbunden sind und dass die Sockel und die Sitzelemente gleiche Höhen aufweisen. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile geschlossene Rahmenteile oder L-förmige Rahmenteile sind. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager im ersten Möbelelement ein zentrisches Lager ist. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager in einer Langlochführung, die vorzugsweise diagonal im Sockel verläuft, gegen die Kraft einer Feder derart verschiebbar ist, dass ein ungehindertes Verschwenken des zweiten Möbelelementes gewährleistet ist, auch dann, wenn die Möbelelemente bzw. Sockel eckig ausgeführt sind. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager aus einem Lagerbolzen besteht, auf den das Sitzelement mit einer zentrisch angeordneten Buchse an der Unterseite aufsetzbar ist, oder es aus einem Lagerteller besteht oder einem Lagerring, der in eine konturenangepasste Ausnehmung an der Unterseite des Sitzelementes oder des zweiten Sitzrahmenteils greift. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Polstermöbel ist und die Sitzelemente aus Rahmen mit einer Aufpolsterung bestehen.






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