GEBIET DER TECHNIK
Die Erfindung betrifft eine Toilette ohne Spülkasten, die keinen
Wassertank aufweist und die Wasser, das von einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen
Wasserversorgungsrohr oder dergleichen, geliefert wird, direkt zu einem Sitztoilettenkörper
(Western-Style) liefert, um den Sitztoilettenkörper zu waschen.
TECHNISCHER HINTERGRUND
Herkömmlich ist eine Sitztoilette mit Spülung bekannt, die
einen Sitztoilettenkörper, der aus Porzellan besteht, und einen Toilettenspülmechanismus
mit einem Wassertank bzw. einem Spülkasten, wie einem Tiefspülkasten aus
Porzellan, aufweist, der im hinteren Abschnitt des Sitztoilettenkörpers angebracht
ist und der vorübergehend Wasser vorrätig hält, das von einem Wasserzufuhrrohr,
wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr, geliefert wird. Der Toilettenspülmechanismus
kann den Sitztoilettenkörper mit Wasser, das im Tiefspülkasten vorrätig
gehalten wird, spülen. Der Spülkasten ist so an einer Seitenwand der Toilette
angebracht, dass sich der Kasten außerhalb des Toilettenkörpers befindet
und ein großes Volumen aufweist, um eine große Wassermenge auf einmal
in den Toilettenkörper auszulassen, um sicherzustellen, dass der Sitztoilettenkörper
vollständig freigespült wird. Dementsprechend erfordert solch eine Sitztoilette
mit Spülung im Allgemeinen viel Platz, um den Spülkasten zu montieren.
Dementsprechend wurde kürzlich unter dem Gesichtspunkt der effizienten
Nutzung des Toilettenraums eine Toilette ohne Spülkasten entwickelt, die in
der Lage ist, Wasser, das vom Wasserzufuhrrohr eingespeist wird, direkt zum Sitztoilettenkörper
zu liefern (japanische Patent-Offenlegungsschrift Nr. 253630/1991, japanische Patent-Offenlegung
Nr. 253630/1991). In solch einer Toilette ohne Spülkasten ist eine Randauskehlung,
die in der Lage ist, eine Schüssel mit Wasser zu spülen, in einem Rand
des Sitztoilettenkörpers ausgebildet, und eine Randleitung ist in der Lage,
mittels einer Rand-Wasserführungsleitung, die ausgehend von einer Rückseite
mit der Randauskehlung verbunden ist, die in einer Wandseite des Sitztoilettenkörpers
verborgen ist, Wasser zur Randauskehlung zu liefern. Ferner sind als Ventilmittel
ein auf/zu-Ventil, das eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist,
sowie ein Vakuumbrecher mit einer Atmosphären-Kommunikationsöffnung übernommen.
Die Wasserversorgungsleitung ist mittels eines Leitungsrohrs mit der Einlassöffnung
des auf/zu-Ventils verbunden, während die Randleitung mit der Auslassöffnung
verbunden ist. Die Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Vakuumbrechers
ist oberhalb der obersten Fläche der Randauskehlung mit der Atmosphäre
verbunden. Ferner übernimmt diese Toilette ohne Spülkasten den Sitztoilettenkörper
mit einem Stützabschnitt hinter dem Rand, und eine festgelegte Platte ist fest
am Stützabschnitt dieses Sitztoilettenkörpers befestigt und die Toilettenspüleinrichtung
ist an der Rückseite der festgelegten Platte vorgesehen, und eine Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung
ist an der Vorderseite einer Abdeckung der Toilettenspüleinrichtung vorgesehen,
so dass die Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung nach oben und nach unten gekippt
werden kann. Die Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung schließt einen Toilettensitz
und einen Toilettendeckel ein.
In solch einer Toilette ohne Spülkasten wird Wasser vom Wasserversorgungsrohr
über die Rohrleitung zur Einlassöffnung des auf/zu-Ventils gespeist, und
dann wird das Wasser aufgrund der Öffnung eines auf/zu-Ventils von der Auslassöffnung
über die Randleitung zur Randauskehlung des Sitztoilettenkörpers geliefert.
Dementsprechend kann das Wasser in die Schüssel fließen, um das Spülen
der Schüssel durchzuführen. Ferner erzeugt das Wasser, das von einer Strahldüse
zu einem Geruchsverschlussabschnitt ausgestrahlt wird, zwangsweise eine Siphonwirkung
im Geruchsverschlussabschnitt. Da zu dieser Zeit die stromabwärtige Seite des
Vakuumbrechers von der Atmosphären-Kommunikationsöffnung zur Atmosphäre
hin geöffnet wird, wird hierbei verhindert, dass Wasser im Randkanal zum Ventilmittel
und zur Seite stromaufwärts vom Ventilmittel zurückströmt, da der
Druck in der Leitung und stromaufwärts von diesen Rohren negativ wird.
Hierbei strömt in der Toilette ohne Spülkasten das Wasser
in der Randauskehlung mit hoher Geschwindigkeit und somit wird das Randleitungsrohr,
das mit dem auf/zu-Ventil verbunden ist, übernommen, um zu gewährleisten,
dass die Schüssel gewaschen werden kann. Ferner ist das Randleitungsrohr im
Hinblick auf die Verbesserung des Erscheinungsbildes in der Wandfläche verborgen.
Ferner wird in der Toilette ohne Spülkasten das Wasser von der Strahldüse
mit hoher Geschwindigkeit ausgestrahlt und um die Erzeugung einer wirksamen Siphonwirkung
aufgrund dieses Wasserstrahlens zu gewährleisten, wird ein Strahlleitungsrohr,
das mit dem auf/zu-Ventil verbunden ist, übernommen. Unter dem Gesichtspunkt
der Verbesserung des Erscheinungsbildes ist die Strahlrohrleitung ferner in der
Wandfläche verborgen. Aufgrund der Notwendigkeit, hoch genaue Konturabmessungen
zu gewährleisten, ist in dieser Toilette ohne Spülkasten ferner eine Basisplatte
zwischen dem Sitztoilettenkörper und dem auf/zu-Ventil angeordnet. Unter dem
Gesichtspunkt der einfachen Montage sind ferner das Randleitungsrohr und das Strahlleitungsrohr
so angeordnet, dass sie über die Basisplatte in das auf/zu-Ventil eingeführt
werden können. Auf diese Weise gewährleistet die Toilette
ohne Spülkasten ein hohes Spülvermögen, ein gutes Aussehen einschließlich
der Kontur und eine einfache Montage.
Herkömmlich ist ferner eine Teilwascheinrichtung bekannt, die
einen Teilwäschemechanismus einschließt, der am Sitztoilettenkörper
angebracht ist und der in der Lage ist, einen Teil eines menschlichen Körpers
zu waschen, und eine Wasserzufuhreinrichtung, die direkt mit einem kommunalen Wasserversorgungsrohr
verbunden ist, die das Wasser von außen zuführt und die das kommunale
Wasserversorgungsrohr über ein Sieb mit dem Teilwäschemechanismus verbindet.
Hierbei filtert das Sieb Fremdstoffe, die im Wasser, das vom kommunalen
Wasserversorgungsrohr geliefert wird, vorhanden sind, ab, um ein Verstopfen des
Teilwäschemechanismus aufgrund der im Wasser vorhandenen Fremdstoffe zu verhindern.
Weiter ist in dieser Teilwäscheeinrichtung ein Verschluss am unteren Ende der
Wasserzufuhreinrichtung angebracht und das Sieb, das in der Wasserzufuhreinrichtung
angeordnet ist, kann durch Öffnen des Verschlusses herausgenommen werden. Ferner
ist die Wasserzufuhreinrichtung im Hinblick auf die Verbesserung des Erscheinungsbildes
von einer aus Harz gefertigten Abdeckung verborgen, und der Verschluss der Wasserzufuhreinrichtung
ragt nach unten vor, um das Herausnehmen des Siebs, das in der Wasserzufuhreinrichtung
angeordnet ist, zu erleichtern.
Ferner ist ein bekannter Anschlussstutzen für eine Spültoilette
an einer Durchgangsöffnung angebracht, die in einem Wandabschnitt des Spültoilettenkörpers
ausgebildet ist. Auf diese Weise wird, wenn dieser Anschlussstutzen für die
Spültoilette befestigt wird, beispielsweise in dem Wandabschnitt, der auf die
Randauskehlung gerichtet ist, die Auslassmündung in der Randauskehlung angeordnet
und kann als Randdüse verwendet werden. In dieser Randdüse fließt
das Wasser, das durch die Einlassmündung geholt wird, von der Auslassmündung
in die Randauskehlung.
Weiter ist eine Siphonunterbrechungseinrichtung, welche die Entleerung
einer WC-Schüssel in Richtung auf das Wasserzufuhrsystem verhindert, aus
EP 0 320 372 A1 bekannt. Hier umfasst
eine Toilette ohne Spülkasten mit Ventilmitteln eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung,
die oberhalb der obersten Fläche der Randauskehlung angeordnet ist und die
mit der Atmosphäre in Verbindung steht.
Außerdem offenbart US 2,116,529
A eine Spülschüsselstruktur, bei der die Kontaminierung von frisch
zugeführtem Wasser durch einen Rückfluss verhindert wird. Diese Spülschüsselstruktur
weist eine Toilette ohne Spülkasten auf, die einen Wasserrandführungskanal,
der in einer Wandfläche des Sitztoilettenkörpers verborgen ist und mit
der Randauskehlung verbunden ist, auf. Der Toilettenkörper weist ferner eine
Durchgangsöffnung in den Teilen auf, die den Wasserrandführungskanal bilden.
Der Wasserrandführungskanal ist in der Wandfläche der Sitztoilette ausgebildet.
Innerhalb der Durchgangsöffnung ist ein Anschlussstutzen bereitgestellt, der
einen Wasserzufuhrkanal aufweist, der eine Fluidverbindung zwischen dem Randleitungsrohr
und der Randauskehlung, welcher den Rand-Wasserführungskanal überbrückt,
aufweist.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Jedoch weist der Sitztoilettenkörper einen Rand auf, der um eine
Toilettenschüssel herum läuft, und die Randauskehlung ist im Rand ausgebildet.
Andererseits ist es aus ästhetischen Gründen bevorzugt, dass Wasser von
einem hinteren Teil der Randauskehlung aus durch das Randleitungsrohr geliefert
wird. In Bezug auf diesen Gesichtspunkt verbirgt bei der oben genannten herkömmlichen
Toilette ohne Spülkasten der Sitztoilettenkörper die Rand-Wasserführungsleitung,
die zur Randauskehlung führt, in der Wandfläche des Sitztoilettenkörpers,
und eine Durchgangsöffnung ist oberhalb dieser Rand-Wasserführungsleitung
ausgebildet und das Randleitungsrohr ist mittels der Durchgangsöffnung mit
dem Sitztoilettenkörper verbunden. Da in diesem Fall Wasser im Randleitungsrohr
die Randauskehlung erreicht, nachdem es durch das Innere der Rand-Wasserführungsleitung
geströmt ist, sinkt die Kraft, mit der Wasser in die Schüssel fließt,
wegen des Widerstands, den das Wasser erfährt, während es durch das Innere
der Rand-Wasserführungsleitung strömt, und somit kann die Waschleistung
des Wassers verschlechtert werden.
Ferner ist es wahrscheinlich, dass Wasser aus der Atmosphären-Kommunikationsöffnung
des Ventilmittels austritt, und es ist zweckmäßig, dieses Wasser in das
Innere der Schüssel des Sitztoilettenkörpers zurückzuführen.
Was herkömmliche Toiletten ohne Spülkasten betrifft, so wird diesem Punkt
keine Beachtung geschenkt. Ausgehend von dem Fall, dass in einer herkömmlichen
Toilette ohne Spülkasten ein Rohr mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung
verbunden ist und das Rohr mit dem Sitztoilettenkörper verbunden ist, muss
eine Durchgangsöffnung für solch ein Rohr gesondert von der Durchgangsöffnung
zur Verbindung des Randleitungsohrs mit dem Sitztoilettenkörper ausgebildet
werden. In diesem Fall müssen zwei Durchgangsöffnungen in dem aus Porzellan
gefertigten Sitztoilettenkörper ausgebildet werden, so dass dessen Herstellung
aufwändig wird und die Herstellungskosten steigen.
Die Erfindung wurde angesichts dieser Gegebenheiten durchgeführt
und es ist ihre erste zu lösenden Aufgabe, eine Toilette ohne
Spülkasten zu schaffen, welche die Senkung der Herstellungskosten verwirklichen
kann, ohne die Waschleistung im Randkanal zu verschlechtern.
Im Hinblick auf die erfindungsgemäße Toilette ohne Spülkasten
ist in einer Toilette ohne Spülkasten, die einen Sitztoilettenkörper mit
einer Randauskehlung einschließt, die innerhalb eines Randes ausgebildet ist
und die in der Lage ist, eine Schüssel mit Wasser zu waschen,
ein Randleitungsrohr, das in der Lage ist, Wasser in den Randkanal zu liefern, und
ein Ventilmittel, dessen eine Einlassmündung mit einem Wasserversorgungsrohr
verbunden werden kann, dessen Auslassmündung Wasser zum Randleitungsrohr liefern
oder die Wasserzufuhr zum Randleitungsrohr unterbrechen kann und das eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung
aufweist, welche oberhalb der obersten Fläche des Randkanals mit der Atmosphäre
verbunden ist,
wobei der Sitztoilettenkörper ferner einen Rand-Wasserführungskanal einschließt,
der in einer Wandfläche des Sitztoilettenkörpers verborgen und mit der
Randauskehlung verbunden ist, und eine Durchgangsöffnung, die mit dem Rand-Wasserführungskanal
verbunden ist, in der Wandfläche des Sitztoilettenkörpers ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussstutzen in die Innenseite der Durchgangsöffnung
eingreift und der Anschlussstutzen einen Wasserzufuhrkanal aufweist, der das Randleitungsrohr
mit der Randauskehlung durch Überbrückung des Rand-Wasserführungskanals
verbindet, und dass ein Wasserabfuhrkanal eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung
mittels eines Rohrs mit der Rand-Wasserführungskanal verbindet.
In der erfindungsgemäßen Toilette ohne Spülkasten weist
der Sitztoilettenkörper den Rand-Wasserführungskanal auf, der mit der
Randauskehlung verbunden ist und in der Wandfläche des Sitztoilettenkörpers
verborgen ist, und daher hat die Toilette ohne Spülkasten ein günstiges
Erscheinungsbild. Ferner ist die Durchgangsöffnung, die mit dem Rand-Wasserführungskanal
verbunden ist, in der Wandfläche ausgebildet, und der Anschlussstutzen, der
die Wasserzufuhrleitung und die Wasserabfuhrleitung aufweist, greift in solch eine
Durchgangsöffnung ein.
Auf diese Weise ist in dieser Toilette ohne Spülkasten das Randleitungsrohr
durch die Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens nicht mittels des Inneren des
Rand-Wasserführungskanals verbunden, und somit erreicht das Wasser im Randleitungsrohr
die Randauskehlung aufgrund der Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens, ohne
durch das Innere des Rand-Wasserführungskanals zu fließen. Somit wird
die Kraft, mit der Wasser ins Innere der Schüssel fließt, aufrechterhalten
und besteht nicht die Besorgnis, dass die Waschleistung verschlechtert wird.
Da die Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Ventilmittels
durch das Rohr mit der Wasserabfuhrleitung des Anschlussstutzens verbunden ist und
durch die Wasserabfuhrleitung mit der Rand-Wasserführungsleitung verbunden
ist, fließt Wasser, das aus der Atmosphären-Kommunikationsöffnung
des Ventilmittels austritt, unabhängig von der Wasserzufuhrleitung, die dem
Waschen der Schüssel dient, durch die Wasserabfuhrleitung mittels des Rohrs
in den Rand-Wasserführungskanal zurück und wird dann von der Randauskehlung
in das Innere der Schüssel zurückgeführt.
Ferner können in der erfindungsgemäßen Toilette ohne
Spülkasten lediglich durch Ausbildung der Durchgangsöffnung zur Anbringung
des Anschlussstutzens im Sitztoilettenkörper das Randleitungsrohr und das Rohr,
das mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden ist, mit dem Sitztoilettenkörper
verbunden werden, und somit kann die Toilette ohne Spülkasten leicht hergestellt
werden und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
Durch Ausbildung der Durchgangsöffnung in einer rückseitigen
Wandfläche des Sitztoilettenkörpers wird es außerdem möglich,
eine obere Fläche des Sitztoilettenkörpers breit zu gestalten, und somit
zeigt die Toilette ohne Spülkasten aufgrund der wirksamen Platzausnutzung ein
noch günstigeres Erscheinungsbild.
Der Anschlussstutzen kann aus einem Körperabschnitt, der mit
der Durchgangsöffnung verbunden ist, einem ersten Eingriffsabschnitt, der am
Körperabschnitt ausgebildet ist und in das Randleitungsrohr eingreift, einem
zweiten Eingriffsabschnitt, der am Körperabschnitt ausgebildet ist und dafür
sorgt, dass das Rohr, das mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden
ist, damit in Eingriff kommt, und einem Führungsabschnitt, der am Körperabschnitt
ausgebildet ist und der in das Innere der Randauskehlung reicht, bestehen. Hierbei
besteht die Wasserzufuhrleitung, die mit dem Randleitungsrohr verbunden ist, aus
mindestens dem ersten Eingriffsabschnitt und dem Führungsabschnitt. Ferner
besteht die Wasserabfuhrleitung, die mit dem Rohr verbunden ist, aus mindestens
dem zweiten Eingriffsabschnitt.
Wenn der der Führungsabschnitt Wasserauslassöffnungen einschließt,
die die Wasserzufuhrleitung in eine Richtung und die andere Richtung der Randauskehlung
öffnen, wird es hier möglich, das Wasser aus beiden Richtungen in die
Randauskehlung auszulassen, und somit kann die Schüsselwaschleistung auch dann
verbessert werden, wenn der Wasserauslassdruck niedrig ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
1 ist eine Längsschnittansicht einer Toilette
ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
2 ist eine Rückansicht einer Toilette ohne Spülkasten
einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
3 ist eine Planansicht mit einem Teilquerschnitt einer
Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
4 ist eine vergrößerte Längsschnittansicht
eines wesentlichen Abschnitts einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
5 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens
usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
6 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens
entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform
der Erfindung.
7 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens
usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung.
8 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens
entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung.
9 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens
usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer dritten Ausführungsform
der Erfindung.
10 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens
entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer dritten Ausführungsform
der Erfindung.
11 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens
usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer vierten Ausführungsform
der Erfindung.
12 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens
entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer vierten Ausführungsform
der Erfindung.
BESTE WEISE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
Die Ausführungsformen 1-4, welche die Erfindung verkörpern,
werden im Folgenden in Verbindung mit der Zeichnung erklärt.
(Erste Ausführungsform)
Wie in 1 dargestellt, ist in einer Toilette
ohne Spülkasten der ersten Ausführungsform eine Wasserzufuhreinrichtung
3, die als Ventilmittel fungiert, mittels einer Basisplatte 2
in einem hinteren Abschnitt des Sitztoilettenkörpers 1 eingeschlossen
und die Wasserzufuhreinrichtung 3 ist von einer Abdeckung 4 verborgen.
Wie in 3 dargestellt, schließt der
Sitztoilettenkörper 1 eine Schüssel 1a, die Ausscheidungen
aufnimmt, einen Rand 1c, der um einen oberen Umfangsrand der Schüssel
1a herum ausgebildet ist und in seinem Inneren mit einer Randauskehlung
1b versehen ist, und einen Geruchsverschluss 1d, der mit dem Boden
der Schüssel 1a verbanden ist und die Ausscheidungen abführt,
ein, wie in 1 dargestellt. Wie in 3
und 4 dargestellt, ist die Randauskehlung
1b von hinten mit einer Rand-Wasserführungsleitung 1f verbunden,
die in einer hinteren Wandfläche 1e des Sitztoilettenkörpers
1 verborgen ist. Wie in 1 dargestellt, ist
ferner eine Strahldüse 5 an einem Einlass des Geruchsverschlusses
1d angebracht, hier sind ein Toilettensitz und ein Toilettendeckel aus
den Zeichnungen weggelassen.
Die Wasserzufuhreinrichtung 3 schließt eine Einlassöffnung
3a, eine erste Auslassöffnung 3b und eine zweite Auslassöffnung
3c ein, wobei Wasser, das durch die Einlassöffnung 3a hereinkommt,
selektiv zur ersten Auslassöffnung 3b oder zur zweiten Auslassöffnung
3c geliefert werden kann, und auch solchermaßen, dass die Zufuhr von
Wasser zur ersten Auslassöffnung 3b und zur zweiten Auslassöffnung
3c selektiv unterbrochen werden kann. Ein flexibler Schlauch
6, der mit einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr,
verbunden ist, ist mittels eines Sperrventils, das in der Zeichnung nicht dargestellt
ist, mit der Einlassöffnung 3a verbunden. Ein Randleitungsrohr
7 ist mit der ersten Auslassöffnung 3b verbunden, und ein
Strahlleitungsrohr 8 ist mit der zweiten Auslassöffnung
3c verbunden. Ferner schließt die Wasserzufuhreinrichtung
3 einen Vakuumbrecher 3d ein, und ein Rohr 9, die als
Leitung fungiert, ist mit einer Atmosphären-Kommunikationsöffnung
3e des Vakuumbrechers 3d verbunden. Eine in der Zeichnung nicht
dargestellte Ansaugöffnung, die oberhalb der obersten Fläche des Randkanals
1b des Sitztoilettenkörpers 1 mit der Atmosphäre verbunden
ist, ist als Durchgangsöffnung in dem Rohr 9 ausgebildet.
Wie in 2-4
dargestellt, ist das Randleitungsrohr 7 der Wasserzufuhreinrichtung
3 über einen Anschlussstutzen 10 mit dem Sitztoilettenkörper
1 verbunden. Das heißt, wie in 3 dargestellt,
ist eine Durchgangsöffnung 1g, die mit der Rand-Wasserführungsleitung
1f verbunden ist, in der hinteren Wandfläche 1e des Sitztoilettenkörpers
1 ausgebildet und der Anschlussstutzen 10 greift in diese Durchgangsöffnung
1g ein.
Wie in 5 und 6
dargestellt, schließt der Anschlussstutzen 10 einen Körperabschnitt
11, der in die Durchgangsöffnung 1g eingreift, einen ersten
Eingriffsabschnitt 12, der einstückig mit dem Körperabschnitt
11 ausgebildet ist und in das Randleitungsrohr 7 eingreift, einen
zweiten Eingriffsabschnitt 13, der einstückig mit dem Körperabschnitt
11 ausgebildet ist und mit dem Rohr 9 verbunden wird, und einen
Führungsabschnitt 14, der einstückig mit dem Körperabschnitt
11 ausgebildet ist und in das Innere der Randauskehlung 1b hinein
reicht, ein. Eine Wasserzufuhrleitung 10a, die mit dem Randleitungsrohr
7 in Verbindung steht, ist im Körperabschnitt 11, dem ersten
Eingriffsabschnitt 12 und dem Führungsabschnitt 14 ausgebildet.
Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 10b, die mit dem Rohr 9 in
Verbindung steht, im Inneren des Körperabschnitts 11 und des zweiten
Eingriffsabschnitts 13 ausgebildet.
Eine konische Oberfläche 11a, die nach außen in
Richtung auf die Innenendseite verläuft, ist an einem Außenrand an der
Innenseite des Körperabschnitts 11 ausgebildet, und ein Außengewinde
11b ist an einem Außenumfang des Körperabschnitts 11
an der Außenendseite der konischen Oberfläche 11a ausgebildet.
Der erste Eingriffsabschnitt 12 ist an der Außenendseite des Körperabschnitts
11 so ausgebildet, dass der erste Eingriffsabschnitt 12 über
den Körperabschnitt 11 hinausreicht. Ein Außengewinde
12a mit einem kleineren Durchmesser als der des Außengewindes
11b ist am Außenumfang des ersten Eingriffsabschnitts 12
ausgebildet. Ferner ist ein zylindrischer Führungsabschnitt 14 unter
Druck in die Innenendseite des Körperabschnitts 11 eingeführt.
Wie in 3 und 4 dargestellt,
ist der Führungsabschnitt 14 mit einer Wasserauslassöffnung
14a versehen, die die Wasserzufuhrleitung 10a in einer Richtung
der Randauskehlung 1b öffnet, und mit einer Wasserauslassöffnung
14b, die die Wasserzufuhrleitung 10a in eine andere Richtung der
Randauskehlung 1b öffnet. Ein zweiter Eingriffsabschnitt
13 ist an der Außenendseite des Körperabschnitts 11
parallel zum ersten Eingriffsabschnitt 12 ausgebildet.
Solch ein Anschlussstutzen 10 greift in die Durchgangsöffnung
1g des Sitztoilettenkörpers 1 ein, wie nachstehend beschrieben.
Erstens ist eine Schürzendichtung 15 auf die Außenseite der abgeschrägten
Oberfläche 11a des Körperabschnitts 11 gepackt, und
der Anschlussstutzen 10 ist von der Innenseite der hinteren Wandfläche
1e zusammen mit der Schürzendichtung 15 in das Innere der
durchgehenden Öffnung 1g gepasst. Danach werden eine Flachdichtung
16 und eine in der Zeichnung nicht dargestellte Unterlegscheibe sind an
den Körperabschnitt 11 gepasst, und eine Mutter 17 mit Dichtungsfläche
steht mit dem Außengewinde 11b in Eingriff. Anschließend wird
das Randleitungsrohr 7 in die Wasserzufuhrleitung 10a des ersten
Eingriffsabschnitts 12 eingeführt und eine anpassungsfähige Dichtung
18 und eine in der Zeichnung nicht dargestellte Unterlegscheibe sind auf
das Außengewinde 12a gepasst, und eine Hutmutter 19 ist mit
dem Außengewinde 12 in Eingriff gebracht. Danach wird das Rohr
9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten Eingriffsabschnitts
13 gepasst.
In der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben dargestellt aufgebaut
ist, wird, wie in 1 und 3
dargestellt, Wasser mittels des Sperrventils und des flexiblen Schlauchs
6 von der Wasserversorgungsleitung zur Einlassöffnung 3a
der Wasserzufuhreinrichtung 3 geliefert. Durch Öffnen der ersten Auslassöffnung
3b der Wasserzufuhreinrichtung 3 wird dieses Wasser mittels des
Randleitungsrohrs 7 von der ersten Auslassöffnung 3b zur
Randauskehlung 1b des Sitztoilettenkörpers 1 geliefert. Dementsprechend
wird Wasser in die Schüssel 1 ausgelassen, so dass eine Waschung der
Schüssel 1 durchgeführt wird. Durch Öffnen der zweiten Auslassöffnung
3c der Wasserzufuhreinrichtung 3 wird ferner Wasser vom zweiten
Auslass 3c mittels des Strahlleitungsrohrs 8 zur Stahldüse
5 geliefert. Dementsprechend wird zwangsweise eine Siphonwirkung im Geruchsverschluss
1d erzeugt. Da die Atmosphären-Kommunikationsöffnung
3e des Vakuumbrechers 3d die Seite stromabwärts vom Vakuumbrecher
3d über die Einlassöffnung zur Atmosphäre hin öffnet
und damit besteht dabei die Möglichkeit, einen Rückfluss des Wassers in
der Randauskehlung 1b in die Wasserzufuhreinrichtung 3 und die
Seite stromaufwärts von diesem Teil zu verhindern, selbst wenn die Wasserzufuhrleitung,
das Sperrventil, der flexible Schlauch 6 und die Seite stromaufwärts
von diesen Teilen unter Unterdruck geraten.
Ferner schließt bei dieser Toilette ohne Spülkasten der
Sitztoilettenkörper 1 den Rand-Wasserführungskanal
1 fein, der von hinten mit der Randleitung 1b verbunden ist, so
dass der Rand-Wasserführungskanal 1f in der hinteren Wandfläche
1e verborgen ist, was für ein gutes Aussehen sorgt. Dann ist, wie
in 5 dargestellt, die Durchgangsöffnung
1g, die mit dem Rand-Wasserführungskanal 1f verbunden ist,
in der hinteren Wandfläche 1e ausgebildet, und der Anschlussstutzen
10 mit der Wasserzufuhrleitung 10a und der Wasserabfuhrleitung
10b greift in die Durchgangsöffnung 1g ein.
Da das Randleitungsrohr 7 bei dieser Toilette ohne Spülkasten
wegen der Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens 10 ohne Umweg über
den Rand-Wasserführungskanal 1f mit der Randauskehlung 1b
in Verbindung steht, erreicht das Wasser in der Randleitung 7 die Randauskehlung
1b durch die Wasserzufuhrleitung 10a des Anschlussstutzens
10, ohne durch das Innere des Rand-Wasserführungskanals
1f zu strömen. Somit wird die Wasserauslasskraft in Richtung auf die
Innenseite der Schüssel 1a, die in 1
dargestellt ist, aufrechterhalten, so dass keine Sorge besteht, dass die Waschleistung
verschlechtert wird.
Ferner ist die Atmosphären-Kommunikationsöffnung
3e der Wasserzufuhreinrichtung 3 mit der Wasserabfuhrleitung
10b des Anschlussstutzens mittels des Rohrs 9 verbunden und ist
mittels der Wasserabfuhrleitung 10b mit dem Rand-Wasserführungskanal
1f verbunden, und somit fließt Wasser, das aus der Atmosphärenkommunikationsöffnung
3e der Wasserzufuhreinrichtung 3 austritt, mittels der Wasserabfuhrleitung
10b, die von der Wasserzufuhrleitung 10a, welche mit dem Waschen
der Schüssel 1a mittels des Rohrs 9 in Beziehung steht, unabhängig
ist, in den Rand-Wasserführungskanal 1f um den Führungsabschnitt
14 des Anschlussstutzens 10, und wird dazu gebracht, von der Randauskehlung
1b in die Schüssel 1a zurückzufließen.
Dann können in dieser Toilette ohne Spülkasten lediglich
durch Ausbildung der Durchgangsöffnung 1g für die Befestigung
des Anschlussstutzens 10 in dem Sitztoilettenkörper 1 die
Randrohrleitung 7 und das Rohr 9, die mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung
3e verbunden ist, mit dem Sitztoilettenkörper 1 verbunden
werden, und somit wird die Herstellung erleichtert, so das sie Herstellungskosten
gesenkt werden können.
Im Hinblick auf diese Toilette ohne Spülkasten kann somit eine
Kostensenkung realisiert werden, ohne die Waschleistung des Wassers in der Randauskehlung
zu beeinträchtigen.
Da in dieser Toilette ohne Spülkasten die Durchgangsöffnung
1g in der hinteren Wandfläche 1e des Sitztoilettenkörpers
1 ausgebildet ist und somit die Oberseite des Sitztoilettenkörpers
1 einen breiten Bereich gewährleisten kann, kann daher die Toilette
ohne Spülkasten ein gutes Aussehen zusammen mit einer wirksamen Raumausnutzung
zeigen.
Da der Führungsabschnitt 14 des Anschlussstutzens
10 in dieser Toilette ohne Spülkasten mit einem Paar Wasserauslassöffnungen
14a, 14b versehen ist, durch die Wasser aus beiden Richtungen
in die Randauskehlung ausgelassen werden kann, kann die Waschleistung der Schüssel
1a verbessert werden, auch wenn der Wasserausgießdruck relativ niedrig
ist.
(Zweite Ausführungsform)
Die Toilette ohne Spülkasten gemäß der zweiten Ausführungsform
übernimmt einen in 7 und 8
dargestellten Anschlussstutzen. Die anderen Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform
gleich.
Der Anschlussstutzen 20 schließt einen Körperabschnitt
21 ein, der in die Durchgangsöffnung 1g eingreift, ein Gehäuse
22, das am Körperabschnitt 21 ausgebildet ist, und einen
Führungsabschnitt 23, der an der Innenseite des Körperabschnitts
21 und des Gehäuses 22 ausgebildet ist und in die Innenseite
der Randauskehlung 1b hineinragt. Ein erster Eingriffsabschnitt
22a, der mit der Randleitung 7 verbunden wird und ein zweiter
Eingriffsabschnitt 22b, der mit dem Rohr 9 verbunden wird, sind
am Gehäuse 22 ausgebildet. Eine Wasserzufuhrleitung 20a,
die mit der Randleitung 7 in Verbindung steht, ist innerhalb des Körperabschnitts
21, des Gehäuses 22 und des Führungsabschnitts
23 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 20b, die mit
dem Rohr 9 in Verbindung steht, zwischen einer Außenfläche des
Körperabschnitts 21 und einer Innenfläche des Gehäuses
22 ausgebildet.
Eine Spannvorrichtung 21a, deren distale Endseite konisch
ist und in Umfangsrichtung in vier Stücke geteilt ist, ist an der nach innen
gerichteten Seite des Körperabschnitts 21 ausgebildet, und ein Außengewinde
21b ist am Außenumfang der äußeren Endseite ausgebildet,
wie von der Spannvorrichtung 21a aus gesehen.
Das Gehäuse 22 ist mit einem Außengewinde
21b mittels eines O-Rings 24, der an einer Außenendseite
des Körperabschnitts 21 angeordnet ist, verbunden. Der erste Eingriffsabschnitt
22a ist am Außenende des Gehäuses 22 vorstehend koaxial
ausgebildet, und der zweite Eingriffsabschnitt 22b ist am Außenumfang
des ersten Eingriffsabschnitt 22b schräg ausgebildet. Ein Flansch
22c ist am ersten Eingriffsabschnitt 22a ausgebildet.
Ferner ist in die Innenendseite des Körperabschnitts
21 ein zylindrischer Führungsabschnitt 23 mit einem Flansch
23c an dessen Außenende eingeführt. Der Führungsabschnitt
23 schließt eine Wasserauslassöffnung 23a ein, die die
Wasserzufuhrleitung 20a in einer Richtung der Randauskehlung
1b öffnet, und eine Wasserauslassöffnung 23b, die die
Wasserzufuhrleitung 20a in der anderen Richtung der Randauskehlung
1b öffnet.
Der Anschlussstutzen 20 wird mit der Durchgangsöffnung
1g des Sitztoilettenkörpers 1 wie folgt verbunden. Erstens
wird der Durchmesser der Spannvorrichtung 21a des Körperabschnitts
21 verengt, und der Körperabschnitt 21 wird durch die Durchgangsöffnung
1g des Sitztoilettenkörpers 1 von der Außenseite der
hinteren Wandfläche 1e her eingeführt. Danach wird, während
eine Packung 26 zwischen den Körperabschnitt 21 und die hintere
Wandfläche 1e eingeführt wird, das Gehäuse 22 mit
dem Außengewinde 21b des Körperabschnitts 21 verbunden.
Anschließend wird der Führungsabschnitt 23 in die Innenseite
der Wasserzufuhrleitung 20a des ersten Eingriffsabschnitts 22a
eingeführt, bis der Flansch 23c mit einem Stufenabschnitt
22d des Gehäuses 22 in Kontakt kommt. Dann werden der Flansch
22c des ersten Eingriffsabschnitts 22a und der Flansch
7a der Randrohrleitung 7 mittels einer Klemme 25 miteinander
verbunden, so dass die Randrohrleitung 7 mit dem ersten Eingriffsabschnitt
22a verbunden wird. Ferner wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche
des zweiten Eingriffsabschnitts 22b gesetzt.
Mit der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben beschrieben aufgebaut
ist, können eine Funktionsweise und vorteilhafte Wirkungen erhalten werden,
die denen der ersten Ausführungsform ähnlich sind.
(Dritte Ausführungsform)
Die Toilette ohne Spülkasten der dritten Ausführungsform
übernimmt einen Anschlussstutzen 30, der in 9
und 10 dargestellt ist. Andere Strukturen sind denen
der ersten Ausführungsform gleich.
Der Anschlussstutzen 30 schließt einen Körperabschnitt
31 ein, der mit einer Durchgangsöffnung 1g verbunden ist,
einen ersten Eingriffsabschnitt 32, der einstückig mit dem Körperabschnitt
31 ausgebildet ist und mit einer Randrohrleitung 7 verbunden ist,
einen zweiten Eingriffsabschnitt 33, der im Körperabschnitt
31 ausgebildet ist und mit dem Rohr 9 verbunden ist, und einen
Führungsabschnitt 34, der einstückig mit dem Körperabschnitt
31 ausgebildet ist und in die Innenseite der Randauskehlung 1b
hinein reicht. Eine Wasserzufuhrleitung 30a, die mit der Randleitung
7 in Verbindung steht, ist im Inneren des Körperabschnitts
31, des ersten Eingriffsabschnitts 32 und des Führungsabschnitts
34 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 30b, die mit
dem Rohr 9 in Verbindung steht, im Inneren des zweiten Eingriffsabschnitts
33 ausgebildet.
Eine Spannvorrichtung 31a, deren distale Endseite konisch
ist und in Umfangsrichtung in vier Stücke geteilt ist, ist an der nach innen
gerichteten Seite des Körperabschnitts 31 ausgebildet. Ein Außengewinde
32a ist am Außenumfang des ersten Eingriffsabschnitts 32
ausgebildet, der einstückig mit dem Körperabschnitt 31 ausgebildet
ist. Ferner ist ein zylindrischer Führungsabschnitt 34 unter Druck
in den Körperabschnitt 31 eingeführt. Der Führungsabschnitt
34 weist eine Wasserauslassöffnung 34a, die die Wasserzufuhrleitung
30a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und eine
Wasserauslassöffnung 34b, die die Wasserzufuhrleitung 30a
in die andere Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, auf. Ferner ist
ein Flansch 33a des zweiten Eingriffsabschnitts 33 in den Körperabschnitt
31 gepasst.
Der Anschlussstutzen 30 wird mit der Durchgangsöffnung
1g des Sitztoilettenkörpers 1 auf die folgende Weise verbunden.
Erstens werden der Körperabschnitt 31 und der erste Eingriffsabschnitt
32 in das Innere der Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers
1 von der Außenseite einer hinteren Wandfläche 1e her
eingeführt, während der Durchmesser der Spannvorrichtung 31a
des Körperabschnitts verengt wird. Danach wird ein Flansch 33a des
zweiten Eingriffsabschnitts 33 auf ein Außengewinde 32a des
Körperabschnitts 31 gesetzt, während eine Packung 35
zwischen dem Flansch 33a und der hinteren Wandfläche 1e befestigt
wird und ein Mutter 37 mit dem Außengewinde 32a mittels einer
Beilagscheibe 36 verbunden wird. Anschließend wird die Randleitung
7 in das Innere der Wasserzufuhrleitung 30a des ersten Eingriffsabschnitts
32 eingeführt, eine Anpassungspackung 38 und eine in der
Zeichnung nicht dargestellte Sicherungsscheibe werden auf die Randleitung
7 gesetzt, und dann wird eine Hutmutter 39 mit dem Außengewinde
32a verbunden. Danach wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche
des zweiten Eingriffsabschnitts 33 gesetzt.
Mit der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben beschrieben aufgebaut
ist, können die gleiche Funktionsweise und die gleichen vorteilhaften Wirkungen
erhalten werden wie mit der der ersten Ausführungsform.
(Vierte Ausführungsform)
Die Toilette ohne Spülkasten der vierten Ausführungsform
übernimmt einen Anschlussstutzen 40, der in 11
und 12 dargestellt ist. Andere Strukturen sind denen
der ersten Ausführungsform gleich.
Der Anschlussstutzen 40 schließt einen Körperabschnitt
41 ein, der mit einer Durchgangsöffnung 1g, einen ersten
Eingriffsabschnitt 42, der einstückig mit den Körperabschnitt
41 ausgebildet ist und mit einer Randleitung 7 verbunden ist,
einen zweiten Eingriffsabschnitt 43, der einstückig mit dem Körperabschnitt
41 ausgebildet ist und mit einem Rohr 9 verbunden ist, und einen
Führungsabschnitt ein, der einstückig mit dem Körperabschnitt
41 ausgebildet ist und in das Innere einer Randauskehlung 1b hineinreicht.
Eine Wasserzufuhrleitung 40a, die mit der Randleitung 7 in Verbindung
steht, ist im Inneren des ersten Eingriffsabschnitts 42 und des Führungsabschnitts
44 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 40b, die mit
dem Rohr 9 in Verbindung steht, von einem Raum zwischen dem Körperabschnitt
41 und dem Führungsabschnitt 44 und vom zweiten Eingriffsabschnitt
43 gebildet.
Eine Spannvorrichtung 41a, deren distale Endseite konisch
ist und die in Umfangsrichtung in vier Teile geteilt ist, ist an der nach innen
gerichteten Seite des Körperabschnitts 41 ausgebildet. Ein Außengewinde
41b ist am Außenumfang des Körperabschnitts 41 ausgebildet,
der an der Außenendseite angeordnet ist, wie von der Spannvorrichtung
41a aus gesehen. Ferner ist ein Stufenabschnitt 41c an der Innenseite
des Körperabschnitts 41 ausgebildet und ein zylindrischer Führungsabschnitt
44 ist unter Druck in den Schulterabschnitt 41c eingeführt.
Auf diese Weise wird eine Wasserabfuhrleitung 40b durch eine Innenfläche
des Hauptkörpers 41 ausschließlich des Schulterabschnitts
41c und eine Außenfläche des Führungsabschnitts
44 ausgebildet. Der Führungsabschnitt 44 weist eine Wasserauslassöffnung
44a, die die Wasserzufuhrleitung 40a in eine Richtung der Randauskehlung
1b öffnet, und eine Wasserauslassöffnung 44b, die die
Wasserzufuhrleitung 40a in die andere Richtung der Randauskehlung
1b öffnet, auf. Ein Flansch 42 ist im ersten Eingriffsabschnitt
42 ausgebildet, der einstückig mit dem Körperabschnitt
41 ausgebildet ist. Ferner ragt zwischen dem Körperabschnitt
41 und dem ersten Eingriffsabschnitt 42 der zweite Eingriffsabschnitt
43, der einstückig mit dem Körperabschnitt 41 und dem
ersten Eingriffsabschnitt 42 ausgebildet ist, in radialer Richtung vor.
Der Anschlussstutzen 40 wird auf die folgende Weise mit der
Durchgangsöffnung 1g eines Stitztoilettenkörpers 1 verbunden.
Zunächst werden der Körperabschnitt 41 und der erste Eingriffsabschnitt
42 von der Außenseite einer hinteren Wandfläche 1e in
die Innenseite der Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers
1 eingeführt, während der Durchmesser der Spannvorrichtung
41a des Körperabschnitts 41 verengt wird. Danach wird eine
Mutter 47 mit dem Außengewinde 41b verbunden, indem eine
Packung 45 und eine Unterlegscheibe 46 zwischen der Mutter und
der hinteren Wandfläche 1e angeordnet werden. Dann werden ein Flansch
42a des ersten Eingriffsabschnitts 42 und ein Flansch
7a der Randleitung 7 von einer Klemme 48 verspannt, um
die Randleitung 7 mit dem ersten Eingriffsabschnitt 42 zu verbinden.
Ferner wird ein Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten
Eingriffsabschnitts 43 gepasst. In der Toilette ohne Spülkasten, die
wie oben beschrieben aufgebaut ist, können die gleiche Funktion und die gleichen
vorteilhaften Wirkungen erhalten werden wie in der ersten Ausführungsform.