Die Erfindung betrifft eine Toilette ohne Spülkasten, die keinen Wassertank aufweist und die Wasser, das von einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr oder dergleichen, geliefert wird, direkt zu einem Sitztoilettenkörper (Western-Style) liefert, um den Sitztoilettenkörper zu waschen.

Herkömmlich ist eine Sitztoilette mit Spülung bekannt, die einen Sitztoilettenkörper, der aus Porzellan besteht, und einen Toilettenspülmechanismus mit einem Wassertank bzw. einem Spülkasten, wie einem Tiefspülkasten aus Porzellan, aufweist, der im hinteren Abschnitt des Sitztoilettenkörpers angebracht ist und der vorübergehend Wasser vorrätig hält, das von einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr, geliefert wird. Der Toilettenspülmechanismus kann den Sitztoilettenkörper mit Wasser, das im Tiefspülkasten vorrätig gehalten wird, spülen. Der Spülkasten ist so an einer Seitenwand der Toilette angebracht, dass sich der Kasten außerhalb des Toilettenkörpers befindet und ein großes Volumen aufweist, um eine große Wassermenge auf einmal in den Toilettenkörper auszulassen, um sicherzustellen, dass der Sitztoilettenkörper vollständig freigespült wird. Dementsprechend erfordert solch eine Sitztoilette mit Spülung im Allgemeinen viel Platz, um den Spülkasten zu montieren.

Dementsprechend wurde kürzlich unter dem Gesichtspunkt der effizienten Nutzung des Toilettenraums eine Toilette ohne Spülkasten entwickelt, die in der Lage ist, Wasser, das vom Wasserzufuhrrohr eingespeist wird, direkt zum Sitztoilettenkörper zu liefern (japanische Patent-Offenlegungsschrift Nr. 253630/1991, japanische Patent-Offenlegung Nr. 253630/1991). In solch einer Toilette ohne Spülkasten ist eine Randauskehlung, die in der Lage ist, eine Schüssel mit Wasser zu spülen, in einem Rand des Sitztoilettenkörpers ausgebildet, und eine Randleitung ist in der Lage, mittels einer Rand-Wasserführungsleitung, die ausgehend von einer Rückseite mit der Randauskehlung verbunden ist, die in einer Wandseite des Sitztoilettenkörpers verborgen ist, Wasser zur Randauskehlung zu liefern. Ferner sind als Ventilmittel ein auf/zu-Ventil, das eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, sowie ein Vakuumbrecher mit einer Atmosphären-Kommunikationsöffnung übernommen. Die Wasserversorgungsleitung ist mittels eines Leitungsrohrs mit der Einlassöffnung des auf/zu-Ventils verbunden, während die Randleitung mit der Auslassöffnung verbunden ist. Die Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Vakuumbrechers ist oberhalb der obersten Fläche der Randauskehlung mit der Atmosphäre verbunden. Ferner übernimmt diese Toilette ohne Spülkasten den Sitztoilettenkörper mit einem Stützabschnitt hinter dem Rand, und eine festgelegte Platte ist fest am Stützabschnitt dieses Sitztoilettenkörpers befestigt und die Toilettenspüleinrichtung ist an der Rückseite der festgelegten Platte vorgesehen, und eine Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung ist an der Vorderseite einer Abdeckung der Toilettenspüleinrichtung vorgesehen, so dass die Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung nach oben und nach unten gekippt werden kann. Die Toilettensitz/Toilettendeckel-Einrichtung schließt einen Toilettensitz und einen Toilettendeckel ein.

In solch einer Toilette ohne Spülkasten wird Wasser vom Wasserversorgungsrohr über die Rohrleitung zur Einlassöffnung des auf/zu-Ventils gespeist, und dann wird das Wasser aufgrund der Öffnung eines auf/zu-Ventils von der Auslassöffnung über die Randleitung zur Randauskehlung des Sitztoilettenkörpers geliefert. Dementsprechend kann das Wasser in die Schüssel fließen, um das Spülen der Schüssel durchzuführen. Ferner erzeugt das Wasser, das von einer Strahldüse zu einem Geruchsverschlussabschnitt ausgestrahlt wird, zwangsweise eine Siphonwirkung im Geruchsverschlussabschnitt. Da zu dieser Zeit die stromabwärtige Seite des Vakuumbrechers von der Atmosphären-Kommunikationsöffnung zur Atmosphäre hin geöffnet wird, wird hierbei verhindert, dass Wasser im Randkanal zum Ventilmittel und zur Seite stromaufwärts vom Ventilmittel zurückströmt, da der Druck in der Leitung und stromaufwärts von diesen Rohren negativ wird.

Hierbei strömt in der Toilette ohne Spülkasten das Wasser in der Randauskehlung mit hoher Geschwindigkeit und somit wird das Randleitungsrohr, das mit dem auf/zu-Ventil verbunden ist, übernommen, um zu gewährleisten, dass die Schüssel gewaschen werden kann. Ferner ist das Randleitungsrohr im Hinblick auf die Verbesserung des Erscheinungsbildes in der Wandfläche verborgen. Ferner wird in der Toilette ohne Spülkasten das Wasser von der Strahldüse mit hoher Geschwindigkeit ausgestrahlt und um die Erzeugung einer wirksamen Siphonwirkung aufgrund dieses Wasserstrahlens zu gewährleisten, wird ein Strahlleitungsrohr, das mit dem auf/zu-Ventil verbunden ist, übernommen. Unter dem Gesichtspunkt der Verbesserung des Erscheinungsbildes ist die Strahlrohrleitung ferner in der Wandfläche verborgen. Aufgrund der Notwendigkeit, hoch genaue Konturabmessungen zu gewährleisten, ist in dieser Toilette ohne Spülkasten ferner eine Basisplatte zwischen dem Sitztoilettenkörper und dem auf/zu-Ventil angeordnet. Unter dem Gesichtspunkt der einfachen Montage sind ferner das Randleitungsrohr und das Strahlleitungsrohr so angeordnet, dass sie über die Basisplatte in das auf/zu-Ventil eingeführt werden können. Auf diese Weise gewährleistet die Toilette ohne Spülkasten ein hohes Spülvermögen, ein gutes Aussehen einschließlich der Kontur und eine einfache Montage.

Herkömmlich ist ferner eine Teilwascheinrichtung bekannt, die einen Teilwäschemechanismus einschließt, der am Sitztoilettenkörper angebracht ist und der in der Lage ist, einen Teil eines menschlichen Körpers zu waschen, und eine Wasserzufuhreinrichtung, die direkt mit einem kommunalen Wasserversorgungsrohr verbunden ist, die das Wasser von außen zuführt und die das kommunale Wasserversorgungsrohr über ein Sieb mit dem Teilwäschemechanismus verbindet.

Hierbei filtert das Sieb Fremdstoffe, die im Wasser, das vom kommunalen Wasserversorgungsrohr geliefert wird, vorhanden sind, ab, um ein Verstopfen des Teilwäschemechanismus aufgrund der im Wasser vorhandenen Fremdstoffe zu verhindern. Weiter ist in dieser Teilwäscheeinrichtung ein Verschluss am unteren Ende der Wasserzufuhreinrichtung angebracht und das Sieb, das in der Wasserzufuhreinrichtung angeordnet ist, kann durch Öffnen des Verschlusses herausgenommen werden. Ferner ist die Wasserzufuhreinrichtung im Hinblick auf die Verbesserung des Erscheinungsbildes von einer aus Harz gefertigten Abdeckung verborgen, und der Verschluss der Wasserzufuhreinrichtung ragt nach unten vor, um das Herausnehmen des Siebs, das in der Wasserzufuhreinrichtung angeordnet ist, zu erleichtern.

Ferner ist ein bekannter Anschlussstutzen für eine Spültoilette an einer Durchgangsöffnung angebracht, die in einem Wandabschnitt des Spültoilettenkörpers ausgebildet ist. Auf diese Weise wird, wenn dieser Anschlussstutzen für die Spültoilette befestigt wird, beispielsweise in dem Wandabschnitt, der auf die Randauskehlung gerichtet ist, die Auslassmündung in der Randauskehlung angeordnet und kann als Randdüse verwendet werden. In dieser Randdüse fließt das Wasser, das durch die Einlassmündung geholt wird, von der Auslassmündung in die Randauskehlung.

Weiter ist eine Siphonunterbrechungseinrichtung, welche die Entleerung einer WC-Schüssel in Richtung auf das Wasserzufuhrsystem verhindert, aus EP 0 320 372 A1 bekannt. Hier umfasst eine Toilette ohne Spülkasten mit Ventilmitteln eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung, die oberhalb der obersten Fläche der Randauskehlung angeordnet ist und die mit der Atmosphäre in Verbindung steht.

Außerdem offenbart US 2,116,529 A eine Spülschüsselstruktur, bei der die Kontaminierung von frisch zugeführtem Wasser durch einen Rückfluss verhindert wird. Diese Spülschüsselstruktur weist eine Toilette ohne Spülkasten auf, die einen Wasserrandführungskanal, der in einer Wandfläche des Sitztoilettenkörpers verborgen ist und mit der Randauskehlung verbunden ist, auf. Der Toilettenkörper weist ferner eine Durchgangsöffnung in den Teilen auf, die den Wasserrandführungskanal bilden. Der Wasserrandführungskanal ist in der Wandfläche der Sitztoilette ausgebildet. Innerhalb der Durchgangsöffnung ist ein Anschlussstutzen bereitgestellt, der einen Wasserzufuhrkanal aufweist, der eine Fluidverbindung zwischen dem Randleitungsrohr und der Randauskehlung, welcher den Rand-Wasserführungskanal überbrückt, aufweist.

Jedoch weist der Sitztoilettenkörper einen Rand auf, der um eine Toilettenschüssel herum läuft, und die Randauskehlung ist im Rand ausgebildet. Andererseits ist es aus ästhetischen Gründen bevorzugt, dass Wasser von einem hinteren Teil der Randauskehlung aus durch das Randleitungsrohr geliefert wird. In Bezug auf diesen Gesichtspunkt verbirgt bei der oben genannten herkömmlichen Toilette ohne Spülkasten der Sitztoilettenkörper die Rand-Wasserführungsleitung, die zur Randauskehlung führt, in der Wandfläche des Sitztoilettenkörpers, und eine Durchgangsöffnung ist oberhalb dieser Rand-Wasserführungsleitung ausgebildet und das Randleitungsrohr ist mittels der Durchgangsöffnung mit dem Sitztoilettenkörper verbunden. Da in diesem Fall Wasser im Randleitungsrohr die Randauskehlung erreicht, nachdem es durch das Innere der Rand-Wasserführungsleitung geströmt ist, sinkt die Kraft, mit der Wasser in die Schüssel fließt, wegen des Widerstands, den das Wasser erfährt, während es durch das Innere der Rand-Wasserführungsleitung strömt, und somit kann die Waschleistung des Wassers verschlechtert werden.

Ferner ist es wahrscheinlich, dass Wasser aus der Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Ventilmittels austritt, und es ist zweckmäßig, dieses Wasser in das Innere der Schüssel des Sitztoilettenkörpers zurückzuführen. Was herkömmliche Toiletten ohne Spülkasten betrifft, so wird diesem Punkt keine Beachtung geschenkt. Ausgehend von dem Fall, dass in einer herkömmlichen Toilette ohne Spülkasten ein Rohr mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden ist und das Rohr mit dem Sitztoilettenkörper verbunden ist, muss eine Durchgangsöffnung für solch ein Rohr gesondert von der Durchgangsöffnung zur Verbindung des Randleitungsohrs mit dem Sitztoilettenkörper ausgebildet werden. In diesem Fall müssen zwei Durchgangsöffnungen in dem aus Porzellan gefertigten Sitztoilettenkörper ausgebildet werden, so dass dessen Herstellung aufwändig wird und die Herstellungskosten steigen.

Die Erfindung wurde angesichts dieser Gegebenheiten durchgeführt und es ist ihre erste zu lösenden Aufgabe, eine Toilette ohne Spülkasten zu schaffen, welche die Senkung der Herstellungskosten verwirklichen kann, ohne die Waschleistung im Randkanal zu verschlechtern.

Im Hinblick auf die erfindungsgemäße Toilette ohne Spülkasten ist in einer Toilette ohne Spülkasten, die einen Sitztoilettenkörper mit einer Randauskehlung einschließt, die innerhalb eines Randes ausgebildet ist und die in der Lage ist, eine Schüssel mit Wasser zu waschen,

ein Randleitungsrohr, das in der Lage ist, Wasser in den Randkanal zu liefern, und

ein Ventilmittel, dessen eine Einlassmündung mit einem Wasserversorgungsrohr verbunden werden kann, dessen Auslassmündung Wasser zum Randleitungsrohr liefern oder die Wasserzufuhr zum Randleitungsrohr unterbrechen kann und das eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung aufweist, welche oberhalb der obersten Fläche des Randkanals mit der Atmosphäre verbunden ist,

wobei der Sitztoilettenkörper ferner einen Rand-Wasserführungskanal einschließt, der in einer Wandfläche des Sitztoilettenkörpers verborgen und mit der Randauskehlung verbunden ist, und eine Durchgangsöffnung, die mit dem Rand-Wasserführungskanal verbunden ist, in der Wandfläche des Sitztoilettenkörpers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussstutzen in die Innenseite der Durchgangsöffnung eingreift und der Anschlussstutzen einen Wasserzufuhrkanal aufweist, der das Randleitungsrohr mit der Randauskehlung durch Überbrückung des Rand-Wasserführungskanals verbindet, und dass ein Wasserabfuhrkanal eine Atmosphären-Kommunikationsöffnung mittels eines Rohrs mit der Rand-Wasserführungskanal verbindet.

In der erfindungsgemäßen Toilette ohne Spülkasten weist der Sitztoilettenkörper den Rand-Wasserführungskanal auf, der mit der Randauskehlung verbunden ist und in der Wandfläche des Sitztoilettenkörpers verborgen ist, und daher hat die Toilette ohne Spülkasten ein günstiges Erscheinungsbild. Ferner ist die Durchgangsöffnung, die mit dem Rand-Wasserführungskanal verbunden ist, in der Wandfläche ausgebildet, und der Anschlussstutzen, der die Wasserzufuhrleitung und die Wasserabfuhrleitung aufweist, greift in solch eine Durchgangsöffnung ein.

Auf diese Weise ist in dieser Toilette ohne Spülkasten das Randleitungsrohr durch die Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens nicht mittels des Inneren des Rand-Wasserführungskanals verbunden, und somit erreicht das Wasser im Randleitungsrohr die Randauskehlung aufgrund der Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens, ohne durch das Innere des Rand-Wasserführungskanals zu fließen. Somit wird die Kraft, mit der Wasser ins Innere der Schüssel fließt, aufrechterhalten und besteht nicht die Besorgnis, dass die Waschleistung verschlechtert wird.

Da die Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Ventilmittels durch das Rohr mit der Wasserabfuhrleitung des Anschlussstutzens verbunden ist und durch die Wasserabfuhrleitung mit der Rand-Wasserführungsleitung verbunden ist, fließt Wasser, das aus der Atmosphären-Kommunikationsöffnung des Ventilmittels austritt, unabhängig von der Wasserzufuhrleitung, die dem Waschen der Schüssel dient, durch die Wasserabfuhrleitung mittels des Rohrs in den Rand-Wasserführungskanal zurück und wird dann von der Randauskehlung in das Innere der Schüssel zurückgeführt.

Ferner können in der erfindungsgemäßen Toilette ohne Spülkasten lediglich durch Ausbildung der Durchgangsöffnung zur Anbringung des Anschlussstutzens im Sitztoilettenkörper das Randleitungsrohr und das Rohr, das mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden ist, mit dem Sitztoilettenkörper verbunden werden, und somit kann die Toilette ohne Spülkasten leicht hergestellt werden und die Herstellungskosten können gesenkt werden.

Durch Ausbildung der Durchgangsöffnung in einer rückseitigen Wandfläche des Sitztoilettenkörpers wird es außerdem möglich, eine obere Fläche des Sitztoilettenkörpers breit zu gestalten, und somit zeigt die Toilette ohne Spülkasten aufgrund der wirksamen Platzausnutzung ein noch günstigeres Erscheinungsbild.

Der Anschlussstutzen kann aus einem Körperabschnitt, der mit der Durchgangsöffnung verbunden ist, einem ersten Eingriffsabschnitt, der am Körperabschnitt ausgebildet ist und in das Randleitungsrohr eingreift, einem zweiten Eingriffsabschnitt, der am Körperabschnitt ausgebildet ist und dafür sorgt, dass das Rohr, das mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung verbunden ist, damit in Eingriff kommt, und einem Führungsabschnitt, der am Körperabschnitt ausgebildet ist und der in das Innere der Randauskehlung reicht, bestehen. Hierbei besteht die Wasserzufuhrleitung, die mit dem Randleitungsrohr verbunden ist, aus mindestens dem ersten Eingriffsabschnitt und dem Führungsabschnitt. Ferner besteht die Wasserabfuhrleitung, die mit dem Rohr verbunden ist, aus mindestens dem zweiten Eingriffsabschnitt.

Wenn der der Führungsabschnitt Wasserauslassöffnungen einschließt, die die Wasserzufuhrleitung in eine Richtung und die andere Richtung der Randauskehlung öffnen, wird es hier möglich, das Wasser aus beiden Richtungen in die Randauskehlung auszulassen, und somit kann die Schüsselwaschleistung auch dann verbessert werden, wenn der Wasserauslassdruck niedrig ist.

1 ist eine Längsschnittansicht einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

2 ist eine Rückansicht einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

3 ist eine Planansicht mit einem Teilquerschnitt einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

4 ist eine vergrößerte Längsschnittansicht eines wesentlichen Abschnitts einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

5 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

6 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

7 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

8 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

9 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

10 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

11 ist eine Querschnittsansicht eines Anschlussstutzens usw. entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer vierten Ausführungsform der Erfindung.

12 ist eine Rückansicht eines Anschlussstutzens entsprechend einer Toilette ohne Spülkasten einer vierten Ausführungsform der Erfindung.

Die Ausführungsformen 1-4, welche die Erfindung verkörpern, werden im Folgenden in Verbindung mit der Zeichnung erklärt.

Wie in 1 dargestellt, ist in einer Toilette ohne Spülkasten der ersten Ausführungsform eine Wasserzufuhreinrichtung 3, die als Ventilmittel fungiert, mittels einer Basisplatte 2 in einem hinteren Abschnitt des Sitztoilettenkörpers 1 eingeschlossen und die Wasserzufuhreinrichtung 3 ist von einer Abdeckung 4 verborgen.

Wie in 3 dargestellt, schließt der Sitztoilettenkörper 1 eine Schüssel 1a, die Ausscheidungen aufnimmt, einen Rand 1c, der um einen oberen Umfangsrand der Schüssel 1a herum ausgebildet ist und in seinem Inneren mit einer Randauskehlung 1b versehen ist, und einen Geruchsverschluss 1d, der mit dem Boden der Schüssel 1a verbanden ist und die Ausscheidungen abführt, ein, wie in 1 dargestellt. Wie in 3 und 4 dargestellt, ist die Randauskehlung 1b von hinten mit einer Rand-Wasserführungsleitung 1f verbunden, die in einer hinteren Wandfläche 1e des Sitztoilettenkörpers 1 verborgen ist. Wie in 1 dargestellt, ist ferner eine Strahldüse 5 an einem Einlass des Geruchsverschlusses 1d angebracht, hier sind ein Toilettensitz und ein Toilettendeckel aus den Zeichnungen weggelassen.

Die Wasserzufuhreinrichtung 3 schließt eine Einlassöffnung 3a, eine erste Auslassöffnung 3b und eine zweite Auslassöffnung 3c ein, wobei Wasser, das durch die Einlassöffnung 3a hereinkommt, selektiv zur ersten Auslassöffnung 3b oder zur zweiten Auslassöffnung 3c geliefert werden kann, und auch solchermaßen, dass die Zufuhr von Wasser zur ersten Auslassöffnung 3b und zur zweiten Auslassöffnung 3c selektiv unterbrochen werden kann. Ein flexibler Schlauch 6, der mit einem Wasserzufuhrrohr, wie einem kommunalen Wasserversorgungsrohr, verbunden ist, ist mittels eines Sperrventils, das in der Zeichnung nicht dargestellt ist, mit der Einlassöffnung 3a verbunden. Ein Randleitungsrohr 7 ist mit der ersten Auslassöffnung 3b verbunden, und ein Strahlleitungsrohr 8 ist mit der zweiten Auslassöffnung 3c verbunden. Ferner schließt die Wasserzufuhreinrichtung 3 einen Vakuumbrecher 3d ein, und ein Rohr 9, die als Leitung fungiert, ist mit einer Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e des Vakuumbrechers 3d verbunden. Eine in der Zeichnung nicht dargestellte Ansaugöffnung, die oberhalb der obersten Fläche des Randkanals 1b des Sitztoilettenkörpers 1 mit der Atmosphäre verbunden ist, ist als Durchgangsöffnung in dem Rohr 9 ausgebildet.

Wie in 2-4 dargestellt, ist das Randleitungsrohr 7 der Wasserzufuhreinrichtung 3 über einen Anschlussstutzen 10 mit dem Sitztoilettenkörper 1 verbunden. Das heißt, wie in 3 dargestellt, ist eine Durchgangsöffnung 1g, die mit der Rand-Wasserführungsleitung 1f verbunden ist, in der hinteren Wandfläche 1e des Sitztoilettenkörpers 1 ausgebildet und der Anschlussstutzen 10 greift in diese Durchgangsöffnung 1g ein.

Wie in 5 und 6 dargestellt, schließt der Anschlussstutzen 10 einen Körperabschnitt 11, der in die Durchgangsöffnung 1g eingreift, einen ersten Eingriffsabschnitt 12, der einstückig mit dem Körperabschnitt 11 ausgebildet ist und in das Randleitungsrohr 7 eingreift, einen zweiten Eingriffsabschnitt 13, der einstückig mit dem Körperabschnitt 11 ausgebildet ist und mit dem Rohr 9 verbunden wird, und einen Führungsabschnitt 14, der einstückig mit dem Körperabschnitt 11 ausgebildet ist und in das Innere der Randauskehlung 1b hinein reicht, ein. Eine Wasserzufuhrleitung 10a, die mit dem Randleitungsrohr 7 in Verbindung steht, ist im Körperabschnitt 11, dem ersten Eingriffsabschnitt 12 und dem Führungsabschnitt 14 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 10b, die mit dem Rohr 9 in Verbindung steht, im Inneren des Körperabschnitts 11 und des zweiten Eingriffsabschnitts 13 ausgebildet.

Eine konische Oberfläche 11a, die nach außen in Richtung auf die Innenendseite verläuft, ist an einem Außenrand an der Innenseite des Körperabschnitts 11 ausgebildet, und ein Außengewinde 11b ist an einem Außenumfang des Körperabschnitts 11 an der Außenendseite der konischen Oberfläche 11a ausgebildet. Der erste Eingriffsabschnitt 12 ist an der Außenendseite des Körperabschnitts 11 so ausgebildet, dass der erste Eingriffsabschnitt 12 über den Körperabschnitt 11 hinausreicht. Ein Außengewinde 12a mit einem kleineren Durchmesser als der des Außengewindes 11b ist am Außenumfang des ersten Eingriffsabschnitts 12 ausgebildet. Ferner ist ein zylindrischer Führungsabschnitt 14 unter Druck in die Innenendseite des Körperabschnitts 11 eingeführt. Wie in 3 und 4 dargestellt, ist der Führungsabschnitt 14 mit einer Wasserauslassöffnung 14a versehen, die die Wasserzufuhrleitung 10a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und mit einer Wasserauslassöffnung 14b, die die Wasserzufuhrleitung 10a in eine andere Richtung der Randauskehlung 1b öffnet. Ein zweiter Eingriffsabschnitt 13 ist an der Außenendseite des Körperabschnitts 11 parallel zum ersten Eingriffsabschnitt 12 ausgebildet.

Solch ein Anschlussstutzen 10 greift in die Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers 1 ein, wie nachstehend beschrieben. Erstens ist eine Schürzendichtung 15 auf die Außenseite der abgeschrägten Oberfläche 11a des Körperabschnitts 11 gepackt, und der Anschlussstutzen 10 ist von der Innenseite der hinteren Wandfläche 1e zusammen mit der Schürzendichtung 15 in das Innere der durchgehenden Öffnung 1g gepasst. Danach werden eine Flachdichtung 16 und eine in der Zeichnung nicht dargestellte Unterlegscheibe sind an den Körperabschnitt 11 gepasst, und eine Mutter 17 mit Dichtungsfläche steht mit dem Außengewinde 11b in Eingriff. Anschließend wird das Randleitungsrohr 7 in die Wasserzufuhrleitung 10a des ersten Eingriffsabschnitts 12 eingeführt und eine anpassungsfähige Dichtung 18 und eine in der Zeichnung nicht dargestellte Unterlegscheibe sind auf das Außengewinde 12a gepasst, und eine Hutmutter 19 ist mit dem Außengewinde 12 in Eingriff gebracht. Danach wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten Eingriffsabschnitts 13 gepasst.

In der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben dargestellt aufgebaut ist, wird, wie in 1 und 3 dargestellt, Wasser mittels des Sperrventils und des flexiblen Schlauchs 6 von der Wasserversorgungsleitung zur Einlassöffnung 3a der Wasserzufuhreinrichtung 3 geliefert. Durch Öffnen der ersten Auslassöffnung 3b der Wasserzufuhreinrichtung 3 wird dieses Wasser mittels des Randleitungsrohrs 7 von der ersten Auslassöffnung 3b zur Randauskehlung 1b des Sitztoilettenkörpers 1 geliefert. Dementsprechend wird Wasser in die Schüssel 1 ausgelassen, so dass eine Waschung der Schüssel 1 durchgeführt wird. Durch Öffnen der zweiten Auslassöffnung 3c der Wasserzufuhreinrichtung 3 wird ferner Wasser vom zweiten Auslass 3c mittels des Strahlleitungsrohrs 8 zur Stahldüse 5 geliefert. Dementsprechend wird zwangsweise eine Siphonwirkung im Geruchsverschluss 1d erzeugt. Da die Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e des Vakuumbrechers 3d die Seite stromabwärts vom Vakuumbrecher 3d über die Einlassöffnung zur Atmosphäre hin öffnet und damit besteht dabei die Möglichkeit, einen Rückfluss des Wassers in der Randauskehlung 1b in die Wasserzufuhreinrichtung 3 und die Seite stromaufwärts von diesem Teil zu verhindern, selbst wenn die Wasserzufuhrleitung, das Sperrventil, der flexible Schlauch 6 und die Seite stromaufwärts von diesen Teilen unter Unterdruck geraten.

Ferner schließt bei dieser Toilette ohne Spülkasten der Sitztoilettenkörper 1 den Rand-Wasserführungskanal 1 fein, der von hinten mit der Randleitung 1b verbunden ist, so dass der Rand-Wasserführungskanal 1f in der hinteren Wandfläche 1e verborgen ist, was für ein gutes Aussehen sorgt. Dann ist, wie in 5 dargestellt, die Durchgangsöffnung 1g, die mit dem Rand-Wasserführungskanal 1f verbunden ist, in der hinteren Wandfläche 1e ausgebildet, und der Anschlussstutzen 10 mit der Wasserzufuhrleitung 10a und der Wasserabfuhrleitung 10b greift in die Durchgangsöffnung 1g ein.

Da das Randleitungsrohr 7 bei dieser Toilette ohne Spülkasten wegen der Wasserzufuhrleitung des Anschlussstutzens 10 ohne Umweg über den Rand-Wasserführungskanal 1f mit der Randauskehlung 1b in Verbindung steht, erreicht das Wasser in der Randleitung 7 die Randauskehlung 1b durch die Wasserzufuhrleitung 10a des Anschlussstutzens 10, ohne durch das Innere des Rand-Wasserführungskanals 1f zu strömen. Somit wird die Wasserauslasskraft in Richtung auf die Innenseite der Schüssel 1a, die in 1 dargestellt ist, aufrechterhalten, so dass keine Sorge besteht, dass die Waschleistung verschlechtert wird.

Ferner ist die Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e der Wasserzufuhreinrichtung 3 mit der Wasserabfuhrleitung 10b des Anschlussstutzens mittels des Rohrs 9 verbunden und ist mittels der Wasserabfuhrleitung 10b mit dem Rand-Wasserführungskanal 1f verbunden, und somit fließt Wasser, das aus der Atmosphärenkommunikationsöffnung 3e der Wasserzufuhreinrichtung 3 austritt, mittels der Wasserabfuhrleitung 10b, die von der Wasserzufuhrleitung 10a, welche mit dem Waschen der Schüssel 1a mittels des Rohrs 9 in Beziehung steht, unabhängig ist, in den Rand-Wasserführungskanal 1f um den Führungsabschnitt 14 des Anschlussstutzens 10, und wird dazu gebracht, von der Randauskehlung 1b in die Schüssel 1a zurückzufließen.

Dann können in dieser Toilette ohne Spülkasten lediglich durch Ausbildung der Durchgangsöffnung 1g für die Befestigung des Anschlussstutzens 10 in dem Sitztoilettenkörper 1 die Randrohrleitung 7 und das Rohr 9, die mit der Atmosphären-Kommunikationsöffnung 3e verbunden ist, mit dem Sitztoilettenkörper 1 verbunden werden, und somit wird die Herstellung erleichtert, so das sie Herstellungskosten gesenkt werden können.

Im Hinblick auf diese Toilette ohne Spülkasten kann somit eine Kostensenkung realisiert werden, ohne die Waschleistung des Wassers in der Randauskehlung zu beeinträchtigen.

Da in dieser Toilette ohne Spülkasten die Durchgangsöffnung 1g in der hinteren Wandfläche 1e des Sitztoilettenkörpers 1 ausgebildet ist und somit die Oberseite des Sitztoilettenkörpers 1 einen breiten Bereich gewährleisten kann, kann daher die Toilette ohne Spülkasten ein gutes Aussehen zusammen mit einer wirksamen Raumausnutzung zeigen.

Da der Führungsabschnitt 14 des Anschlussstutzens 10 in dieser Toilette ohne Spülkasten mit einem Paar Wasserauslassöffnungen 14a, 14b versehen ist, durch die Wasser aus beiden Richtungen in die Randauskehlung ausgelassen werden kann, kann die Waschleistung der Schüssel 1a verbessert werden, auch wenn der Wasserausgießdruck relativ niedrig ist.

Die Toilette ohne Spülkasten gemäß der zweiten Ausführungsform übernimmt einen in 7 und 8 dargestellten Anschlussstutzen. Die anderen Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform gleich.

Der Anschlussstutzen 20 schließt einen Körperabschnitt 21 ein, der in die Durchgangsöffnung 1g eingreift, ein Gehäuse 22, das am Körperabschnitt 21 ausgebildet ist, und einen Führungsabschnitt 23, der an der Innenseite des Körperabschnitts 21 und des Gehäuses 22 ausgebildet ist und in die Innenseite der Randauskehlung 1b hineinragt. Ein erster Eingriffsabschnitt 22a, der mit der Randleitung 7 verbunden wird und ein zweiter Eingriffsabschnitt 22b, der mit dem Rohr 9 verbunden wird, sind am Gehäuse 22 ausgebildet. Eine Wasserzufuhrleitung 20a, die mit der Randleitung 7 in Verbindung steht, ist innerhalb des Körperabschnitts 21, des Gehäuses 22 und des Führungsabschnitts 23 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 20b, die mit dem Rohr 9 in Verbindung steht, zwischen einer Außenfläche des Körperabschnitts 21 und einer Innenfläche des Gehäuses 22 ausgebildet.

Eine Spannvorrichtung 21a, deren distale Endseite konisch ist und in Umfangsrichtung in vier Stücke geteilt ist, ist an der nach innen gerichteten Seite des Körperabschnitts 21 ausgebildet, und ein Außengewinde 21b ist am Außenumfang der äußeren Endseite ausgebildet, wie von der Spannvorrichtung 21a aus gesehen.

Das Gehäuse 22 ist mit einem Außengewinde 21b mittels eines O-Rings 24, der an einer Außenendseite des Körperabschnitts 21 angeordnet ist, verbunden. Der erste Eingriffsabschnitt 22a ist am Außenende des Gehäuses 22 vorstehend koaxial ausgebildet, und der zweite Eingriffsabschnitt 22b ist am Außenumfang des ersten Eingriffsabschnitt 22b schräg ausgebildet. Ein Flansch 22c ist am ersten Eingriffsabschnitt 22a ausgebildet.

Ferner ist in die Innenendseite des Körperabschnitts 21 ein zylindrischer Führungsabschnitt 23 mit einem Flansch 23c an dessen Außenende eingeführt. Der Führungsabschnitt 23 schließt eine Wasserauslassöffnung 23a ein, die die Wasserzufuhrleitung 20a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und eine Wasserauslassöffnung 23b, die die Wasserzufuhrleitung 20a in der anderen Richtung der Randauskehlung 1b öffnet.

Der Anschlussstutzen 20 wird mit der Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers 1 wie folgt verbunden. Erstens wird der Durchmesser der Spannvorrichtung 21a des Körperabschnitts 21 verengt, und der Körperabschnitt 21 wird durch die Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers 1 von der Außenseite der hinteren Wandfläche 1e her eingeführt. Danach wird, während eine Packung 26 zwischen den Körperabschnitt 21 und die hintere Wandfläche 1e eingeführt wird, das Gehäuse 22 mit dem Außengewinde 21b des Körperabschnitts 21 verbunden. Anschließend wird der Führungsabschnitt 23 in die Innenseite der Wasserzufuhrleitung 20a des ersten Eingriffsabschnitts 22a eingeführt, bis der Flansch 23c mit einem Stufenabschnitt 22d des Gehäuses 22 in Kontakt kommt. Dann werden der Flansch 22c des ersten Eingriffsabschnitts 22a und der Flansch 7a der Randrohrleitung 7 mittels einer Klemme 25 miteinander verbunden, so dass die Randrohrleitung 7 mit dem ersten Eingriffsabschnitt 22a verbunden wird. Ferner wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten Eingriffsabschnitts 22b gesetzt.

Mit der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben beschrieben aufgebaut ist, können eine Funktionsweise und vorteilhafte Wirkungen erhalten werden, die denen der ersten Ausführungsform ähnlich sind.

Die Toilette ohne Spülkasten der dritten Ausführungsform übernimmt einen Anschlussstutzen 30, der in 9 und 10 dargestellt ist. Andere Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform gleich.

Der Anschlussstutzen 30 schließt einen Körperabschnitt 31 ein, der mit einer Durchgangsöffnung 1g verbunden ist, einen ersten Eingriffsabschnitt 32, der einstückig mit dem Körperabschnitt 31 ausgebildet ist und mit einer Randrohrleitung 7 verbunden ist, einen zweiten Eingriffsabschnitt 33, der im Körperabschnitt 31 ausgebildet ist und mit dem Rohr 9 verbunden ist, und einen Führungsabschnitt 34, der einstückig mit dem Körperabschnitt 31 ausgebildet ist und in die Innenseite der Randauskehlung 1b hinein reicht. Eine Wasserzufuhrleitung 30a, die mit der Randleitung 7 in Verbindung steht, ist im Inneren des Körperabschnitts 31, des ersten Eingriffsabschnitts 32 und des Führungsabschnitts 34 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 30b, die mit dem Rohr 9 in Verbindung steht, im Inneren des zweiten Eingriffsabschnitts 33 ausgebildet.

Eine Spannvorrichtung 31a, deren distale Endseite konisch ist und in Umfangsrichtung in vier Stücke geteilt ist, ist an der nach innen gerichteten Seite des Körperabschnitts 31 ausgebildet. Ein Außengewinde 32a ist am Außenumfang des ersten Eingriffsabschnitts 32 ausgebildet, der einstückig mit dem Körperabschnitt 31 ausgebildet ist. Ferner ist ein zylindrischer Führungsabschnitt 34 unter Druck in den Körperabschnitt 31 eingeführt. Der Führungsabschnitt 34 weist eine Wasserauslassöffnung 34a, die die Wasserzufuhrleitung 30a in einer Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und eine Wasserauslassöffnung 34b, die die Wasserzufuhrleitung 30a in die andere Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, auf. Ferner ist ein Flansch 33a des zweiten Eingriffsabschnitts 33 in den Körperabschnitt 31 gepasst.

Der Anschlussstutzen 30 wird mit der Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers 1 auf die folgende Weise verbunden. Erstens werden der Körperabschnitt 31 und der erste Eingriffsabschnitt 32 in das Innere der Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers 1 von der Außenseite einer hinteren Wandfläche 1e her eingeführt, während der Durchmesser der Spannvorrichtung 31a des Körperabschnitts verengt wird. Danach wird ein Flansch 33a des zweiten Eingriffsabschnitts 33 auf ein Außengewinde 32a des Körperabschnitts 31 gesetzt, während eine Packung 35 zwischen dem Flansch 33a und der hinteren Wandfläche 1e befestigt wird und ein Mutter 37 mit dem Außengewinde 32a mittels einer Beilagscheibe 36 verbunden wird. Anschließend wird die Randleitung 7 in das Innere der Wasserzufuhrleitung 30a des ersten Eingriffsabschnitts 32 eingeführt, eine Anpassungspackung 38 und eine in der Zeichnung nicht dargestellte Sicherungsscheibe werden auf die Randleitung 7 gesetzt, und dann wird eine Hutmutter 39 mit dem Außengewinde 32a verbunden. Danach wird das Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten Eingriffsabschnitts 33 gesetzt.

Mit der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben beschrieben aufgebaut ist, können die gleiche Funktionsweise und die gleichen vorteilhaften Wirkungen erhalten werden wie mit der der ersten Ausführungsform.

Die Toilette ohne Spülkasten der vierten Ausführungsform übernimmt einen Anschlussstutzen 40, der in 11 und 12 dargestellt ist. Andere Strukturen sind denen der ersten Ausführungsform gleich.

Der Anschlussstutzen 40 schließt einen Körperabschnitt 41 ein, der mit einer Durchgangsöffnung 1g, einen ersten Eingriffsabschnitt 42, der einstückig mit den Körperabschnitt 41 ausgebildet ist und mit einer Randleitung 7 verbunden ist, einen zweiten Eingriffsabschnitt 43, der einstückig mit dem Körperabschnitt 41 ausgebildet ist und mit einem Rohr 9 verbunden ist, und einen Führungsabschnitt ein, der einstückig mit dem Körperabschnitt 41 ausgebildet ist und in das Innere einer Randauskehlung 1b hineinreicht. Eine Wasserzufuhrleitung 40a, die mit der Randleitung 7 in Verbindung steht, ist im Inneren des ersten Eingriffsabschnitts 42 und des Führungsabschnitts 44 ausgebildet. Ferner ist eine Wasserabfuhrleitung 40b, die mit dem Rohr 9 in Verbindung steht, von einem Raum zwischen dem Körperabschnitt 41 und dem Führungsabschnitt 44 und vom zweiten Eingriffsabschnitt 43 gebildet.

Eine Spannvorrichtung 41a, deren distale Endseite konisch ist und die in Umfangsrichtung in vier Teile geteilt ist, ist an der nach innen gerichteten Seite des Körperabschnitts 41 ausgebildet. Ein Außengewinde 41b ist am Außenumfang des Körperabschnitts 41 ausgebildet, der an der Außenendseite angeordnet ist, wie von der Spannvorrichtung 41a aus gesehen. Ferner ist ein Stufenabschnitt 41c an der Innenseite des Körperabschnitts 41 ausgebildet und ein zylindrischer Führungsabschnitt 44 ist unter Druck in den Schulterabschnitt 41c eingeführt. Auf diese Weise wird eine Wasserabfuhrleitung 40b durch eine Innenfläche des Hauptkörpers 41 ausschließlich des Schulterabschnitts 41c und eine Außenfläche des Führungsabschnitts 44 ausgebildet. Der Führungsabschnitt 44 weist eine Wasserauslassöffnung 44a, die die Wasserzufuhrleitung 40a in eine Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, und eine Wasserauslassöffnung 44b, die die Wasserzufuhrleitung 40a in die andere Richtung der Randauskehlung 1b öffnet, auf. Ein Flansch 42 ist im ersten Eingriffsabschnitt 42 ausgebildet, der einstückig mit dem Körperabschnitt 41 ausgebildet ist. Ferner ragt zwischen dem Körperabschnitt 41 und dem ersten Eingriffsabschnitt 42 der zweite Eingriffsabschnitt 43, der einstückig mit dem Körperabschnitt 41 und dem ersten Eingriffsabschnitt 42 ausgebildet ist, in radialer Richtung vor.

Der Anschlussstutzen 40 wird auf die folgende Weise mit der Durchgangsöffnung 1g eines Stitztoilettenkörpers 1 verbunden. Zunächst werden der Körperabschnitt 41 und der erste Eingriffsabschnitt 42 von der Außenseite einer hinteren Wandfläche 1e in die Innenseite der Durchgangsöffnung 1g des Sitztoilettenkörpers 1 eingeführt, während der Durchmesser der Spannvorrichtung 41a des Körperabschnitts 41 verengt wird. Danach wird eine Mutter 47 mit dem Außengewinde 41b verbunden, indem eine Packung 45 und eine Unterlegscheibe 46 zwischen der Mutter und der hinteren Wandfläche 1e angeordnet werden. Dann werden ein Flansch 42a des ersten Eingriffsabschnitts 42 und ein Flansch 7a der Randleitung 7 von einer Klemme 48 verspannt, um die Randleitung 7 mit dem ersten Eingriffsabschnitt 42 zu verbinden. Ferner wird ein Rohr 9 auf die Außenumfangsfläche des zweiten Eingriffsabschnitts 43 gepasst. In der Toilette ohne Spülkasten, die wie oben beschrieben aufgebaut ist, können die gleiche Funktion und die gleichen vorteilhaften Wirkungen erhalten werden wie in der ersten Ausführungsform.