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Dokumentenidentifikation DE60033387T2 31.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001180338
Titel STUHL
Anmelder Kokuyo Co., Ltd., Osaka, JP
Erfinder MURAKAMI, c/o Kokuyo Co., Tomokazu, Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Aktenzeichen 60033387
Vertragsstaaten DE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 01.12.2000
EP-Aktenzeichen 009780818
WO-Anmeldetag 01.12.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/JP00/08552
WO-Veröffentlichungsnummer 2001039633
WO-Veröffentlichungsdatum 07.06.2001
EP-Offenlegungsdatum 20.02.2002
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.10.2007
IPC-Hauptklasse A47C 1/03(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47C 7/54(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl mit bewegbaren Armlehnen, die bequem und einfach zu verwenden sind. Ein Stuhl dieser Art gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist bereits durch US-A-5 975 640 offenbart.

STAND DER TECHNIK

In den letzten Jahren wurde Arbeitsflächen-OA (Büroautomatisierung)-Ausrüstung, wie z.B. Arbeitsplatzrechner, häufiger in Büros und dergleichen verwendet. Indem Stühle funktioneller werden, wurde ein Lehnen gegen den Rücken eines Stuhls als die bequemste Stellung zum Bedienen eines Arbeitsplatzrechner-Keyboards oder dergleichen befunden. Da eine Person in einem Stuhl dazu neigt, mit ihren Armen nach vorne gestreckt an einem Schreibtisch zu arbeiten, ist es vorzuziehen, dass die Person einen Teil der Arbeitsfläche als eine Armlehne verwendet, um die Beanspruchung der Arme zu verringern. Falls die Person jedoch die Arme nicht auf der Arbeitsfläche legen kann, da sie sich in einer zurückgelehnten Stellung befindet, die Arbeitsfläche nicht genügend breit ist, oder die Person aufgrund belegten Raums unter dem Schreibtisch nicht nahe genug an die Arbeitsfläche heranreicht, kann die Person die Arbeitsfläche nicht als eine Armlehne verwenden. Speziell beim Bedienen eines Keyboards neigt eine Person in einem Stuhl dazu, ihre Arme näher als den Abstand zwischen ihren Schultern zusammenzuhalten. Somit werden Armlehnen benötigt, die vor der Person in Stellung gebracht werden können.

Stühle werden mit Armlehnen vorgeschlagen, die von ihrer ursprünglichen Stellung vor eine Person in den Stühlen bewegt werden können, wenn sie einen Arbeitsplatzrechner bedient. Derartige Stühle umfassen solche mit Armlehnen, die aus an den Seiten des Stuhlkörpers angebrachten Armstützen und Armhalterungen bestehen, von denen jede unter Verwendung eines Schafts drehbar an einer Armstütze angebracht ist, und solche, die ausgelegt sind, um eine Armstütze unter Verwendung eines Schafts drehbar mit einem Verbindungselement zu verbinden, und um eine Armhalterung ebenfalls unter Verwendung eines Schafts drehbar mit dem Verbindungselement zu verbinden, wobei das Verbindungselement zwischen der Armstütze und der Armhalterung eingefügt ist.

Da jedoch ein Stuhl, der geeignet ist, um eine Armhalterung unter Verwendung eines Schafts zu drehen, instabil und schwach ist, wird der Schaft voraussichtlich beschädigt werden, falls eine Beanspruchung auf einen Punkt ausgeübt wird, der zu weit von dem Schaft entfernt ist. Zudem ist der Drehbereich der Armhalterung um den Schaft so begrenzt, dass die Armhalterung nicht weit vor eine Person in dem Stuhl bewegt werden kann.

Ein Stuhl ist verfügbar, der so angepasst ist, dass sich eine Armhalterung um zwei Schäfte an beiden Enden eines Frei-End-Verbindungselements dreht, der eine Armstütze mit der Armhalterung verbindet. Obwohl eine derartige Anordnung einer Armhalterung ermöglicht, sich weitreichender zu bewegen, hat sie das folgende Problem: ein Teil der Armhalterung steht während ihrer Drehung von der Seite einer Person in dem Stuhl in die ihr vorgelagerte Stellung so weit nach außen hervor, dass sie den Stuhl nach hinten bewegen oder eine unbequeme Stellung einnehmen muss, um die Halterung am Einwirken auf die Arbeitsfläche oder auf die Person selbst zu hindern. Zudem kann die Armhalterung beschädigt werden, falls eine Beanspruchung auf die Halterung ausgeübt wird, wenn diese weit nach außen hervorsteht. Falls der Abstand zwischen den zwei Schäften verringert wird, um diese Probleme zu lösen, wird die Bewegung der Armhalterung auf einen engen Bereich beschränkt, wodurch die Armhalterung daran gehindert wird, vollständig aus ihrer normalen Stellung vor die Person in dem Stuhl bewegt zu werden. Wie es aus dem Vorhergehenden ersichtlich ist, sind herkömmliche Armlehnen unbequem und schwierig zu verwenden.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

In Anbetracht des Vorhergehenden wurde die Erfindung als ein Stuhl mit Armlehnen ausgelegt, die je nach Bedürfnis durch Steuern der Armhalterungen so verwendet werden können, dass sie sich nach der Gestalt der Person in dem Stuhl richten können.

Ein Stuhl gemäß der Erfindung, der einen Stuhlköper mit an seinen Seiten angebrachten Armlehnen aufweist, wobei die Armlehnen Armstützen und Armhalterungen aufweisen, bei denen die Armstützen an den Seiten des Stuhlkörpers angebracht sind und die Armhalterungen durch die Armstützen gestützt sind, und eine Steuereinrichtung, um zumindest die Armhalterungen zu steuern, so dass sie sich um eine Person in dem Stuhl auf einer gleichmäßigen Bahn zwischen einer ersten Verwendungsstellung an den Seiten der auf dem Stuhlkörper sitzenden Person und einer zweiten Verwendungsstellung vor der Person bewegen können, ist zwischen dem Stuhlkörper und den Armstützen oder in einem Teil der Armlehnen vorgesehen.

Eine derartige Anordnung ermöglicht zumindest den Armstützen, sich um die Gestalt einer Person in einem Stuhl zwischen der ersten Verwendungsstellung an den Seiten der Person und der zweiten Stellung vor der Person zu bewegen. Somit legt die Person in dem Stuhl ihre Arme auf die Armhalterungen in der ersten Verwendungsstellung, wenn sie keine Betätigung an ihrem Schreibtisch durchführt, und die Person kann die Armhalterungen in die zweite Verwendungsstellung bewegen und diese effektiv als Armlehnen verwenden, wenn sie eine Betätigung an ihrem Schreibtisch durchführt, wie z.B. Verwenden eines Arbeitsplatzrechners. Da die Armhalterungen durch die Steuerung der Steuereinrichtung einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn folgen, wenn sie sich in die zweite Verwendungsstellung bewegen, ist es für die Person in dem Stuhl nicht notwendig, die Armhalterungen zu meiden. Darüber hinaus machen die Armhalterungen nur notwendige Bewegungen, ohne zu weit nach vorne oder zur Seite hervorzustehen, wodurch die Armlehnenstabilität erhöht wird.

Genauer gesagt, um nur die Armhalterungen mit den stabil durch die Armstützen gestützten Halterungen sachgerecht zu bewegen, ist es wünschenswert, dass die Armstützen die Armhalterungen unter Verwendung einer Armstützeinrichtung so stützen, dass sich die Armhalterungen zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen bewegen können und dass die Steuereinrichtung die Bewegung der Armhalterungen durch die Verwendung der Stützeinrichtung steuern kann.

Ein bevorzugtes Verfahren zum geeigneten Bewegen einer Armhalterung ist es, einen Verbindungsmechanismus als eine Stützeinrichtung und Steuereinrichtung durch Verbinden der Armhalterung mit einer Armstütze anhand des Verbindungsmechanismus zu verwenden. Um den Verbindungsmechanismus überaus einfach zu machen, ist es wünschenswert, dass er erste und zweite Verbindungselemente festlegt, die drehbar an den Verbindungen zwischen der Armstütze und der Armhalterung angebracht sind, so dass zumindest das erste Verbindungselement als Stützeinrichtung verwendet wird, und dass die ersten und zweiten Verbindungselemente die Steuereinrichtung festlegen.

Um eine Armhalterung unter Verwendung eines derartigen Verbindungsmechanismus angemessen zu drehen, ist es vorzuziehen, dass das Viereck, das durch die geraden Linien ausgebildet wird, die Anbringungslöcher in den ersten und zweiten Verbindungselementen verbinden, kein Parallelogramm ist. Um der Armhalterung zu ermöglichen, einer angemessenen Bahn zu folgen, soll ein bevorzugter Verbindungsmechanismus die folgenden Anforderungen erfüllen: das erste Verbindungselement dreht ein Loch zur Anbringung an der Armhalterung aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine Innenstellung, mit einem Loch zur Anbringung an der Armstütze in der Drehmitte; das zweite Verbindungselement dreht das Loch zur Anbringung an der Armhalterung aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine schiefe vordere Außenstellung, mit dem Loch zur Anbringung an der Armstütze in der Drehmitte; und die gerade Linie, die das Loch zum Anbringen des ersten Verbindungselements an der Armhalterung und das Loch zum Anbringen des zweiten Verbindungselements an der Armhalterung verbindet, dreht sich zwischen der ersten und der zweiten Verwendungsstellung aus der Stellung, in der die Linie beinahe in der Längsrichtung der Armhalterung ist, in die Stellung, in der die Linie beinahe in der Seitenrichtung der Armhalterung ist.

Um den Drehbereich der ersten und zweiten Verbindungselemente durch die Verwendung des Verbindungsmechanismus effektiv zu begrenzen, werden die ersten und zweiten Verbindungselemente angepasst, um in oder nahe der ersten und zweiten Verwendungsstellungen aufeinander einzuwirken.

Um eine Armhalterungsstützstärke zu verbessern und einen gleichmäßigen Armhalterungsweg beizubehalten, ist es vorzuziehen, dass das zweite Verbindungselement zusammen mit dem ersten Verbindungselement die Armhalterungen stützt, und dass der Verbindungsmechanismus einheitlich den Armhalterungsweg bestimmt.

Ein weiterer Verbindungsmechanismus, der den Armhalterungen ermöglicht, sich auf einer gleichmäßigen Bahn zu bewegen, während ein Ermöglichen einer leichten Abweichung von der Bahn so angepasst wird, dass sich der Abstand zwischen den Anbringungslöchern in dem zweiten Verbindungselement aufgrund einer Verformung eines elastischen Körpers, der das zweite Verbindungselement ausbildet, wie z.B. eine Feder, ändert, wenn sich die Armhalterungen aus der ersten Verwendungsstellung in die zweiten Verwendungsstellung bewegen.

Noch ein weiterer Verbindungsmechanismus, der den gesamten Armlehnen, d.h. den Armhalterungen und Armstützen, ermöglicht, sich auf einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn um eine Person in einem Stuhl zwischen den ersten und den zweiten Verwendungsstellungen zu bewegen, ist mit einer Steuereinrichtung vorgesehen, die die Armstützen zusammen mit den Armhalterungen zwischen dem Stuhlkörper und Armstützen um die Person dreht. Um den Armlehnen zu ermöglichen, sich ruhig, ohne auf die Person einzuwirken, zu bewegen, sind die Armstützen bevorzugt gekrümmt oder gebogen, um sie daran zu hindern, auf die Person einzuwirken, wenn sie zwischen der ersten und der zweiten Verwendungsstellung umstellt.

Um sicherzustellen, dass die Armhalterungen als Armlehnen dienen, wenn eine Person in einem Stuhl wie dem vorhergehend beschriebenen einen Arbeitsplatzrechner bedient, ist es vorzuziehen, dass ein Paar Armlehnen auf beiden Seiten des Stuhlkörpers vorgesehen ist, und dass die Enden der Armhalterungen gegeneinander stoßen, wenn das Paar Armhalterungen in der zweiten Verwendungsstellung platziert ist.

Wie vorhergehend beschrieben ist, hat ein Stuhl gemäß der Erfindung Armlehnen an den Seiten des Stuhlkörpers. Unter Verwendung von Steuereinrichtungen, die in den Armlehnen oder zwischen dem Stuhlkörper und Armstützen vorgesehen sind, werden die Armlehnen, d.h. die von den an den Seiten des Stuhlkörpers angebrachten Armstützen gestützten Armhalterungen, so gesteuert, dass sich zumindest die Armhalterungen um die Person in dem Stuhl auf einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn zwischen der ersten Verwendungsstellung auf den Seiten der Person und der zweiten Verwendungsstellung vor der Person bewegen. Somit kann die Person in dem Stuhl ihre Arme auf die Armhalterungen in der ersten Verwendungsstellung legen, um eine bequeme Stellung einzunehmen, wenn sie sich nicht an ihrem Schreibtisch befindet. Zusätzlich kann die Person in dem Stuhl ihre Arme nach vorne auf den Armhalterungen in der zweiten Verwendungsstellung beinahe vor ihr ausstrecken, um die Armhalterungen effektiv als Armlehnen zu verwenden, wenn sie eine Betätigung, wie z.B. Verwenden eines Arbeitsplatzrechners, an ihrem Schreibtisch durchführt. Die Person in dem Stuhl kann den Raum zwischen den Armen breiter oder enger als die Breite ihrer Schultern machen, um ihre Arme auf die Armhalterungen in der zweiten Verwendungsstellung so zu legen, dass sie freier arbeiten kann. Unter der Steuerung der Steuereinrichtung bewegen sich zumindest die Armhalterungen auf einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn über einen Winkel von annähernd 90° oder leicht größer aus der ersten Verwendungsstellung in die zweite Verwendungsstellung. Somit führen die Armlehnen nur notwendige Bewegungen durch, ohne maßgeblich nach außen oder innen hervorzustehen, wodurch es einer Person in dem Stuhl ermöglicht wird, die Armlehnen ruhig und stabil ohne Bewegen des Stuhls nach hinten oder Meiden der Armhalterungen zu bewegen, auch wenn es wenig Raum zwischen dem Stuhl oder der Person und dem Schreibtisch oder dergleichen gibt.

Eine derartige Stuhlanordnung macht die Armhalterungen bezüglich der Armstützen stabiler und ermöglicht ausschließlich den Armhalterungen, geeignet bewegt zu werden, falls die Armstützen verwendet werden, um die Armhalterung zwischen der ersten und der zweiten Verwendungsstellung zu stützen, so dass sich die Halterungen bezüglich der Armstützen bewegen können und eine Bewegung der Armhalterungen unter Verwendung der Steuereinrichtung gesteuert werden kann.

Falls die Armhalterungen durch den Verbindungsmechanismus, der als eine Stütz- und Steuereinrichtung dient, mit den Armstützen verbunden sind, können die Armhalterungen effektiv gestützt und in einer geeigneten Weise bewegt werden. Speziell falls der Verbindungsmechanismus aus den ersten und zweiten Verbindungselementen besteht, die drehbar an den Verbindungen der Armstützen und Armhalterungen angebracht sind, und die Steuereinrichtung aus den ersten und zweiten Verbindungselementen besteht, wobei zumindest das erste Verbindungselement als die Stützeinrichtung verwendet wird, kann der Verbindungsmechanismus mit einem einfachen Aufbau vorgesehen sein. Darüber hinaus kann ein aus den zwei Verbindungselementen bestehender Verbindungsmechanismus verwendet werden, um die Armhalterungen um die Person in dem Stuhl ruhig zu bewegen, wenn zwei der vier Seiten des Vierecks gesichert sind, falls das Viereck, das aus den geraden Linien, die die vier Anbringungslöcher in den ersten und zweiten Verbindungselementen verbinden, ausgebildet ist, kein Parallelogramm ist.

Genauer gesagt kann ein einfacher Verbindungsmechanismus, der die Armhalterungen auf einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn um die Person in dem Stuhl bewegt, vorgesehen sein, falls Vorkehrungen getroffen wurden, um die folgenden Anforderungen zu erfüllen: das erste Verbindungselement ist angepasst, um seine Löcher zur Anbringung an die Armhalterungen aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine Innenstellung zu drehen, wobei seine Löcher zur Anbringung an die Armstützen in der Drehmitte sind; das zweite Verbindungselement ist angepasst, um seine Löcher zur Anbringung an die Armhalterungen aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine schiefe vordere Außenstellung zu drehen, wobei seine Löcher zur Anbringung an die Armstützen in der Drehmitte sind; und eine gerade Linie, die das Loch zum Anbringen des ersten Verbindungselements an die Armhalterung mit dem Loch zum Anbringen des zweiten Verbindungselements an die Armhalterung verbindet, sich zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen aus einer Stellung, in der die Linie beinahe in der Längsrichtung der Armhalterung ist, und zu der Stellung dreht, in der die Linie beinahe in der seitlichen Richtung der Armhalterung ist.

Falls die ersten und zweiten Verbindungselemente angepasst sind, um bei oder nahe den ersten und zweiten Verwendungsstellungen aufeinander einzuwirken, kann der Verbindungsmechanismus effektiv verwendet werden, um den Drehbereich der Verbindungselemente zu begrenzen.

Falls das zweite Verbindungselement angepasst ist, um die Armhalterungen wie das erste Verbindungselement zu stützen, und diese beiden Verbindungselemente verwendet werden, um einheitlich den Armhalterungsweg zu bestimmen, kann die Armhalterungsstützstärke effektiv vergrößert werden, und die Armhalterungen können auf einer gleichmäßigen Bahn bewegt werden.

Falls das zweite Verbindungselement unter Verwendung eines elastischen Körpers, wie z.B. einer Feder, ausgebildet ist, und der Abstand zwischen den Anbringungslöchern in dem zweiten Verbindungselement durch Verformung des elastischen Körpers verändert wird, wenn sich die Armhalterungen aus der ersten Verwendungsstellung in die zweite Verwendungsstellung bewegen, kann die Bewegungsbahn der Armhalterung leicht verändert werden, wobei die Bahn im Wesentlichen gleichmäßig gehalten wird, und die Armhalterungen können angepasst werden, um in der ersten und zweiten Verwendungsstellung zu sein. Somit können die Armhalterungen ohne Berücksichtigung der physischen Statur und Stellung der Person in dem Stuhl einfach bewegt werden.

Zudem können die Armlehnen auf einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen bewegt werden, wodurch es den Armhalterungen ermöglicht wird, effektiv als Armlehnen verwendet zu werden, falls eine Steuereinrichtung zwischen dem Stuhlkörper und Armstützen vorgesehen ist, um die Armstützen zusammen mit den Armhalterungen zu drehen. Insbesondere in einem derartigen Fall ermöglicht es ein Krümmen oder Biegen der Armstützen so, dass sie nicht auf die Person in dem Stuhl während einer Armhalterungsbewegung einwirken, den Armhalterungen, sich ruhig zu bewegen.

In den vorhergehend beschriebenen Anordnungen bildet sich kein Spalt zwischen den Armhalterungen in der zweiten Verwendungsstellung aus, falls ein Paar Armlehnen an den Seiten des Stuhls so vorgesehen ist, dass die Enden der Armhalterungen gegeneinander stoßen, wenn beide Armhalterungen in der zweiten Verwendungsstellung sind, wodurch es den Armhalterungen ermöglicht wird, als verlässliche Armlehnen verwendet zu werden, wenn die Person in dem Stuhl an einem Arbeitsplatzrechner mit ihren Armen nach vorne ausgestreckt arbeitet.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine allgemeine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung. 2 ist eine vergrößerte perspektivische Explosionsansicht der rechten Armlehne in dem Ausführungsbeispiel. 3 stellt die Bewegungen der rechten Armlehne dar.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER ERFINDUNG

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.

Wie in 1 gezeigt ist, ist ein Stuhl gemäß des Ausführungsbeispiels ein Stuhlkörper 1 mit einem Paar Armlehnen 2, die an jeder seiner Seiten angebracht sind. Der Stuhlkörper 1 ist durch in Stellung Bringen eines Sitzes 13 auf einer Stütze 11 in der Mitte einer Fußbaugruppe 12 und durch Installieren einer Rückenlehne 14 an der Rückseite des Sitzes 13 aufgebaut. Der Sitzkörper ist so angepasst, dass die Rückenlehne 14 durch die Verwendung eines geeigneten Mechanismus kippen kann. Die Armlehnen 2 sind angebracht, um von der Unterseite des Sitzes 13 nach unten hervorzustehen.

Wie in 1 bis 3 gezeigt ist, sind die Armlehnen 2 Armhalterungen 4, die durch Verbindungsmechanismen 5 beweglich an dem oberen Ende von an der Unterseite des Sitzes 13 angebrachten Armstützen 3 angebracht sind. Die Armstützen 3 haben einen Sockel 31 an ihren oberen Enden, der von oben betrachtet im Wesentlichen trapezförmig ist.

Die Armhalterungen 4 decken die Oberseite des Sockels 31 vollständig ab, wenn sie in einer derartigen ersten Verwendungsstellung X in Stellung gebracht sind, so dass sich ihre Längsrichtung beinahe in der Seitenrichtung des Sitzes befindet. Die Armhalterungen, die brettförmig sind, werden durch den Sockel 31 gestützt, wenn sie nach vorne, hinten und zur Seite überhängen. Aus gepolstertem Material hergestellte Unterlagen sind an den Armhalterungen 4 so angebracht, dass die Unterlagen die Oberseite der Halterungen abdecken. Die Unterlagen sind hier nicht gezeigt oder beschrieben.

Wie in 2 und 3 gezeigt ist, weist ein Verbindungsmechanismus 5 ein erstes Verbindungselement 51 und ein zweites Verbindungselement 52 auf. Das erste Verbindungselement 51, das eine vorbestimmte Dicke hat und von oben betrachtet im Wesentlichen rautenförmig ist, ist zwischen dem Sockel 31 und der Unterseite 41 der Armhalterung 4 angeordnet. Das erste Verbindungselement hat ein erstes Anbringungsloch 51a, das sich in einer Ecke 51x auf der längeren Diagonalen befindet, ein Nabenloch ist und nach oben öffnet, und ein zweites Anbringungsloch 51b in der diagonal entgegengesetzten Ecke 51y, das ebenfalls ein Nabenloch ist und nach unten öffnet. Falls ein Bolzen 53 eingesetzt wird, kann das erste Anbringungsloch 51a mit einem Gewindeloch 32 an der vorderen Innenseitenecke an einer Oberseite 31a des Sockels 31 drehbar zusammengesetzt werden. Falls ein anderer Bolzen 53 eingesetzt wird, kann das zweite Anbringungsloch 51b mit einem Gewindeloch 42 drehbar zusammengesetzt werden, das nahe der Mitte, aber leicht in der Längsrichtung der Armhalterung 4 auf dessen Unterseite 41 vorgesehen ist.

Das zweite Verbindungselement 52, das beinahe so dick wie das erste Verbindungselement 51 und stabförmig ist, hat ein Anbringungsloch 52a, das ein Nabenloch ist und an einem Ende 52x nach oben öffnet, und ein zweites Anbringungsloch 52b, das ebenfalls ein Nabenloch hat und an dem anderen Ende 52y nach unten öffnet. Falls ein Bolzen 53 eingesetzt wird, kann das erste Anbringungsloch 52a mit einem Gewindeloch 33 in einer hinteren Innenseitenecke an einer Oberseite 31a des Sockels 31 drehbar zusammengesetzt werden. Falls ein weiterer Bolzen 53 eingesetzt wird, kann das zweite Anbringungsloch 52b mit einem Gewindeloch 43, das an der hinteren, von der Armhalterung 4 abgewandten Kante vorgesehen ist, drehbar zusammengesetzt werden. Die ersten und zweiten Verbindungselemente 51 und 52 bilden zusammen eine Stützeinrichtung A zum Stützen der Armhalterung 4 und eine Steuereinrichtung B zum Steuern der Armhalterung, so dass sie sich auf einer gleichmäßigen Bahn um eine Person in dem Stuhl bewegt. Die Anbringungslöcher 51a, 51b, 52a und 52b sind so angeordnet, dass das Viereck, das durch die geraden Linien, die diese Anbringungslöcher verbindet, ausgebildet ist, kein Parallelogramm ist.

Der Verbindungsmechanismus 5 veranlasst die Armhalterung 4, sich in einer gleichmäßigen Bahn um eine Person in dem Stuhl zwischen der ersten Verwendungsstellung X auf einer Seite des Sitzes 13 und der zweiten Verwendungsstellung Y an der oberen Vorderseite des Sitzes 13 zu bewegen. Für die rechte Armhalterung ist die Betätigung des Verbindungsmechanismus 5 nachstehend genauer beschrieben. Wie in 3 gezeigt ist dreht das erste Verbindungselement 51 das zweite Anbringungsloch 51b mit dem ersten Anbringungsloch 51a in der Drehmitte von oben betrachtet gegen den Uhrzeigersinn, um das zweite Anbringungsloch 51b in einem Bogen aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine Innenstellung über dem Sitz 13 zu bewegen, wenn die rechte Armhalterung 4 aus der ersten Verwendungsstellung X von Hand nach vorne bewegt wird. Das zweite Verbindungselement 52 dreht das zweite Anbringungsloch 52b mit dem ersten Anbringungsloch 52a in der Drehmitte von oben betrachtet gegen den Uhrzeigersinn, um das zweite Anbringungsloch 52b in einem Bogen entlang der Seite 13a des Sitzes 13 aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine schiefe vordere Außenstellung zu bewegen. Hier dreht sich eine gerade Linie, die das zweite Anbringungsloch 51b in dem ersten Verbindungselement 51 mit dem zweiten Anbringungsloch 52bin dem zweiten Verbindungselement 52 verbindet (die gerade Linie ist durch eine Strichpunktlinie in der Figur dargestellt), aus der Stellung, in der die gerade Linie beinahe in der Längsrichtung der Armhalterung ist, was der ersten Verwendungsstellung X entspricht, in die Stellung, in der die gerade Linie beinahe in der Seitenrichtung der Armhalterung ist, was der zweiten Verwendungsstellung Y entspricht. Als ein Ergebnis wird die Bewegungsbahn der rechten Armhalterung 4 einheitlich so festgelegt, dass sie sich aus der ersten Verwendungsstellung X in die zweite Verwendungsstellung Y in einer gleichmäßigen Bahn um die Person in dem Stuhl bewegt. Wie bei der rechten Armhalterung bewegt sich die linke Armhalterung 4 ebenfalls in einer gleichmäßigen Bahn um die Person in dem Stuhl.

Wenn sich die rechten und linken Armhalterungen 4 in die zweite Verwendungsstellung Y bewegen, stoßen ihre nach innen zeigenden Enden 4a gegeneinander, wodurch die Armhalterungen 4 angehalten werden. Wenn sich eine der rechten und linken Armhalterungen 4 in die zweite Verwendungsstellung Y bewegt, hält diese Armhalterung 4 in einer Stellung an, die näher an der Person in dem Stuhl als die zweite Verwendungsstellung Y ist. Das heißt, dass die ersten und zweiten Verbindungselemente 51 und 52 in der Stellung, die näher an der Person in dem Stuhl als die zweite Verwendungsstellung Y ist, dazu gebracht werden, aufeinander einzuwirken, um den Drehbereich von beiden Verbindungselementen 51 und 52 zu begrenzen. Die ersten und zweiten Verbindungselemente 51 und 52 sind auch gemacht, um nahe der ersten Verwendungsstellung X aufeinander einzuwirken, um den Drehbereich von beiden Verbindungselementen zu begrenzen.

Ein Stuhl gemäß dem Ausführungsbeispiel, der wie vorhergehend beschrieben angeordnet ist, hat ein Paar Armlehnen 2, die an den Seiten des Stuhlkörpers 1 angebracht sind, wobei jede Armlehne aus der Armstütze 3 und der durch die Armstütze gestützten Armhalterung 4 besteht. Unter Verwendung der Steuereinrichtung B, die in den Armlehnen 2 vorgesehen ist, werden die Armhalterungen 4 gesteuert, um sich in einer gleichmäßigen Bahn um die Person in dem Stuhl zwischen der ersten Verwendungsstellung X auf jeder Seite der Person und der zweiten Verwendungsseite Y im Wesentlichen vor der Person zu bewegen. Somit legt die Person in dem Stuhl ihre Arme auf die Armhalterungen 4 in der ersten Verwendungsstellung X, um eine bequeme Stellung einzunehmen. Alternativ, wenn eine Betätigung an ihrem Schreibtisch durchgeführt wird, wie z.B. Verwenden eines Arbeitsplatzrechners, streckt die Person ihre Arme nach vorne auf die Armhalterungen 4 in der zweiten Verwendungsstellung Y aus, um die Halterungen als Armlehnen zu verwenden. Wie vorhergehend beschrieben ist, kann die Person in dem Stuhl die Armhalterungen 4 zweckmäßig verwenden. Wenn die Armhalterungen 4 in der zweiten Verwendungsstellung Y verwendet werden, kann die Person in dem Stuhl den Raum zwischen den Armen breiter oder enger als die Breite ihrer Schultern machen, um einer Betätigung, wie z.B. Verwenden eines Arbeitsplatzrechners, zu ermöglichen, freier durchgeführt zu werden. Darüber hinaus kann die Person in dem Stuhl ihre Arme auf die Armhalterungen 4 legen, um diesen zu ermöglichen, sich zu entspannen. Unter der Steuerung der Steuereinrichtung B bewegen sich die Armhalterungen 4 auf einer im Wesentlichen gleichförmigen Bahn über einen Winkel von annähernd 90° oder leicht größer zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen. Somit machen die Armhalterungen 4 nur notwendige Bewegungen, ohne erheblich nach außen oder innen hervorzustehen, wobei der Person in dem Stuhl ermöglicht wird, die Armhalterungen 4 einfach und stabil zu bewegen, ohne den Stuhl nach hinten zu bewegen oder die Armhalterungen zu meiden.

Speziell in diesem Ausführungsbeispiel stützen die Verbindungsmechanismen 5, die die Stützeinrichtung A bilden, die Armhalterungen 4 so, dass sie sich bezüglich der Armstütze 3 zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen bewegen können. Zudem bilden die Verbindungsmechanismen 5 die Steuereinrichtung B zum Steuern der Bewegung der Armhalterungen 4. Diese Anordnungen erhöhen die Stabilität der Armhalterungen 4 bezüglich der Armstütze 3, und ermöglichen nur den Armhalterungen 4, geeignet bewegt zu werden. Das heißt, da die Armhalterungen 4 mit den Armstützen 3 durch die Verbindungsmechanismen 5, die sowohl als die Stützeinrichtung A und Steuereinrichtung B dienen, verbunden sind, können die Armhalterungen 4 sicher unter Verwendung einer verringerten Anzahl von Teilen gestützt werden, und können einfach in einer geeigneten Bahn bewegt werden.

Die Verbindungsmechanismen 5 bestehen aus den ersten und zweiten Verbindungselementen 51 und 52, die drehbar an den Verbindungen zwischen den Armstützen 3 und den Armhalterungen 4 angebracht sind. Die Verbindungselemente 51 und 52 werden als die Stützeinrichtung A und Steuereinrichtung B verwendet, womit den Verbindungsmechanismen 5 ermöglicht wird, vereinfacht zu werden, und den Armhalterungen 4, stabiler gemacht zu werden. Zudem erlaubt ein so genannter nicht paralleler Verbindungsmechanismus mit zwei gesicherten Seiten den Armhalterungen 4, gleichmäßig um die Person in dem Stuhl herum zu sein, da das Viereck, das durch die geraden Linien, die die Anbringungslöcher 51a, 51b, 52a und 52b in den ersten und zweiten Verbindungselementen verbindet, kein Parallelogramm ist.

Genauer gesagt veranlassen die Verbindungsmechanismen 5 das erste Verbindungselement 51, das zweite Anbringungsloch 51b zum Abringen der Armstütze 31 an der Armhalterung 4 aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine Innenstellung zu drehen, wobei sich das erste Anbringungsloch 51a zum Anbringen der Armstütze 3 an den Sockel 31 in der Drehmitte befindet. Die Verbindungsmechanismen veranlassen außerdem das zweite Verbindungselement 52, das zweite Anbringungsloch 52b zum Anbringen der Armstütze 3 in der Armhalterung 4 aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine schiefe vordere Außenstellung zu drehen, wobei sich das erste Anbringungsloch 52a zum Anbringen der Armstütze 3 an den Sockel 31 in der Drehmitte befindet. Somit dreht sich eine gerade Linie, die das zweite Anbringungsloch 51b in dem ersten Verbindungselement 51 mit dem zweiten Anbringungsloch 52b in dem zweiten Verbindungselement 52 verbindet, zwischen der ersten Verwendungsstellung X und der zweiten Verwendungsstellung Y aus der Stellung, in der die gerade Linie beinahe in der Längsrichtung der Armhalterung ist, in die Stellung, in der die gerade Linie beinahe in der Seitenrichtung der Armhalterung ist. Diese Anordnungen ermöglichen es den Armhalterungen 4, sich um die Person in dem Stuhl zu bewegen.

Da die ersten und zweiten Verbindungselemente 51 und 52 angepasst sind, um nahe der ersten und zweiten Verwendungsstellung X und Y aufeinander einzuwirken, können die Verbindungsmechanismen 5 einfach und effektiv den Drehbereich der Verbindungselemente 51 und 52 begrenzen, ohne zusätzliche Einrichtungen zum Begrenzen des Drehbereichs der Verbindungselemente 51 und 52 vorzusehen.

Zudem, wie vorhergehend beschrieben ist, werden das erste Verbindungselement 51 und das zweite Verbindungselement 52, das angepasst ist, um die Armhalterungen 4 zusammen mit dem ersten Verbindungselement 51 zu stützen, verwendet, um einheitlich die Bahn der Armhalterungen 4 zu bestimmen. Somit kann nicht nur die Stützstärke der Armhalterungen 4 effektiv erhöht werden, sondern die Armhalterungen 4 können daran gehindert werden, von der gleichmäßigen Bahn abzuweichen, wenn sie sich bewegen.

Wenn das Paar Armhalterungen 4 in der zweiten Verwendungsstellung Y in Stellung gebracht ist, stoßen die Enden 4a der Armhalterungen 4 mit der Längsrichtung der Armhalterungen 4 beinahe in der Seitenrichtung des Sitzes gegeneinander. Somit gibt es keinen Spalt zwischen den Armhalterungen 4 in der zweiten Verwendungsstellung Y, wodurch es den Armhalterungen 4 ermöglicht wird, als stabile, verlässliche Armlehnen verwendet zu werden.

Die Erfindung ist nicht auf dieses Ausführungsbeispiel begrenzt. Zum Beispiel kann eine Feder oder ein elastischer Körper als das zweite Verbindungselement an Stelle des Stabs einer vorbestimmten Länge, der in diesem Ausführungsbeispiel verwendet wird, als eine Stützeinrichtung verwendet werden. In einem derartigen Fall wirkt nicht das zweite Verbindungselement sondern das erste Verbindungselement als eine Stützeinrichtung. Die Armhalterungen können jedoch auf beinahe derselben Bahn wie in dem Ausführungsbeispiel zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen bewegt werden. Wenn die Armhalterungen bewegt werden, kann sich die Bahn leicht verändern. Das heißt, das zweite Verbindungselement hat eine vorbestimmte Länge in den ersten und zweiten Verwendungsstellungen, während sich der Abstand zwischen den Enden des zweiten Verbindungselements, in denen die ersten und zweiten Anbringungslöcher vorgesehen sind, aufgrund der elastischen Verformung einer Feder verändert, wenn sich die Armhalterungen zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen bewegen. Somit kann sie die Armhalterungen leicht von ihr während der Bewegung aus der ersten in die zweite Verwendungsstellung wegbewegen, und kann die Armhalterungen in ihre ursprüngliche Stellungen in der ersten und zweiten Verwendungsstellung zurückbewegen, auch wenn es etwas schwierig ist, die Armhalterungen in die zweite Verwendungsstellung aufgrund der physischen Statur oder Stellung der Person in dem Stuhl zu bewegen. Somit können die Armhalterungen in einer besser geeigneten Weise verwendet werden. Natürlich kann ein aus Gummi oder dergleichen gemachter elastischer Körper die Feder ersetzen.

Zusätzlich zum Gestalten der Armhalterungen so, dass sie sich bezüglich der Armstütze bewegen können, ermöglicht es ein Vorsehen einer Steuereinrichtung zwischen der Armstütze und dem Stuhlkörper, der zum Drehen der Armstütze zusammen mit den Armhalterungen in einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn verwendet wird, den Armhalterungen, geeignet als Armlehnen verwendet zu werden. In einem derartigen Fall ist es vorzuziehen, dass die Armhalterungen gekrümmt oder gebogen sind, um die Armstütze am Einwirken auf die Person in dem Stuhl während einer Bewegung zu hindern.

Die Erfindung ist nicht auf das vorhergehend genannte Ausführungsbeispiel begrenzt, sondern verschiedene Modifikationen können ohne Abweichen von dem Umfang und dem Geist der Erfindung gemacht werden. Zum Beispiel können Schienen-, Zahnrad- und Riemenmechanismen, die gestaltet sind, um die Armhalterungen auf einer gleichmäßigen Bahn zu bewegen, auf die Erfindung angewandt werden.

MÖGLICHE INDUSTRIELLE ANWENDUNGEN

Wie vorhergehend bemerkt ist, wird der Stuhl gemäß der Erfindung idealerweise in Büros oder dergleichen als ein Stuhl mit Armlehnen verwendet, die sich gemäß einer Stellung einer Person in einem Stuhl bewegen können, wie z.B. einer Arbeitsstellung beim Bedienen eines Keyboard auf dem Schreibtisch und einer bequemen Stellung beim Zurücklehnen gegen die Rückenlehne des Stuhls.


Anspruch[de]
Stuhl, der einen Stuhlköper (1) mit Armlehnen (2) aufweist, die an den Seiten des Stuhlkörpers (1) angebracht sind,

wobei die Armlehnen (2) Armstützen (3) und Armhalterungen (4) aufweisen, wobei die Armstützen (3) an den Seiten des Stuhlkörpers (1) angebracht sind und die Armhalterungen (4) durch die Armstützen (3) gestützt sind, und eine Steuereinrichtung (B) ist zwischen dem Stuhlkörper (1) und den Armstützen (3) oder in einem Teil der Armlehnen (2) vorgesehen, um zumindest die Armhalterungen (4) so zu steuern, dass sie sich auf einer im Wesentlichen gleichmäßigen Bahn um eine Person in dem Stuhl zwischen einer ersten Verwendungsstellung (X) an den Seiten der Person und einer zweiten Verwendungsstellung (Y) vor der Person bewegen können;

wobei die Armhalterungen (4) durch die Armstützen (3) so gestützt werden, dass die Armhalterungen (4) zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen (X, Y) durch eine Stützeinrichtung (A) bewegt werden können, und die Steuereinrichtung (B) verwendet wird, um eine Bewegung der Armhalterungen (4) durch die Stützeinrichtung (A) zu steuern;

wobei die Armhalterungen (4) durch einen Verbindungsmechanismus (5) mit den Armstützen (3) verbunden sind, und der Verbindungsmechanismus (5) als die Stützeinrichtung (A) und die Steuereinrichtung (B) dient;

wobei der Verbindungsmechanismus (5) aus ersten und zweiten Verbindungselementen (51, 52) besteht, die an den Verbindungen der Armstützen (3) und der Armhalterungen (4) drehbar angebracht sind, wobei zumindest das erste Verbindungselement (51) als die Stützeinrichtung (A) verwendet wird, und die ersten und zweiten Verbindungselemente (51, 52) die Steuereinrichtung (B) bilden,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Viereck, das durch die geraden Linien ausgebildet ist, die die Anbringungslöcher (51a, 51b, 52a, 52b) in den ersten und zweiten Verbindungselementen (51, 52) verbinden, kein Parallelogramm ist.
Stuhl gemäß Anspruch 1, wobei

das erste Verbindungselement (51) ein Loch (51b) zur Anbringung an der Armhalterung (4) aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine Innenstellung dreht, wobei sich ein Loch (51a) zur Anbringung an der Armstütze (3) in der Drehmitte befindet;

das zweite Verbindungselement (52) das Loch (52b) zur Anbringung an der Armhalterung (4) aus einer schiefen hinteren Außenstellung in eine schiefe vordere Außenstellung dreht, wobei sich das Loch (52a) zur Anbringung an der Armstütze (3) in der Drehmitte befindet; und

eine gerade Linie, die das Loch (51b) zum Anbringen des ersten Verbindungselements (51) an der Armhalterung (4) und das Loch zum Anbringen des zweiten Verbindungselements (52) an der Armhalterung (4) verbindet, zwischen den ersten und zweiten Verwendungsstellungen (X, Y) aus einer Stellung, in der die Linie beinahe in der Längsrichtung der Armhalterung (4) ist, in eine Stellung dreht, in der die Linie beinahe in der Seitenrichtung der Armhalterung (4) ist.
Stuhl gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente (51, 52) gemacht sind, um in oder nahe der ersten und zweiten Verwendungsstellungen (X, Y) aufeinander einzuwirken, um den Bewegungsbereich der ersten und zweiten Verbindungselemente (51, 52) zu begrenzen. Stuhl gemäß jedem der vorangehenden Ansprüche, wobei das zweite Verbindungselement (52) die Armhalterungen (4) zusammen mit dem ersten Verbindungselement (51) stützt, und der Verbindungsmechanismus (5) verwendet wird, um die Bahn der Armhalterungen (4) einheitlich zu bestimmen. Stuhl gemäß jedem der vorangehenden Ansprüche, wobei das zweite Verbindungselement (52) aus einem elastischen Körper besteht und der Abstand zwischen den beiden Anbringungslöchern (52a, 52b) in dem zweiten Verbindungselement (52) durch Verformen des elastischen Körpers verändert wird, wenn sich die Armhalterungen (4) aus der ersten Verwendungsstellung (X) in die zweite Verwendungsstellung (Y) bewegen. Stuhl gemäß jedem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Steuereinrichtung (B) zwischen dem Stuhlkörper (1) und Armstützen (3) vorgesehen ist, um die Armstützen (3) zusammen mit den Armhalterungen (4) um eine Person in dem Stuhl zu drehen. Stuhl gemäß jedem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Armstützen (3) gekrümmt oder gebogen sind, um zu verhindern, dass sie auf eine Person in dem Stuhl einwirken, wenn sie sich zwischen der ersten und zweiten Verwendungsstellung (X, Y) bewegt. Stuhl gemäß jedem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein Paar Armlehnen (2) an beiden Seiten des Stuhlkörpers angeordnet sind, und die Enden der Armhalterungen (4) gegeneinander stoßen, wenn das Paar Armlehnen (2) in der zweiten Verwendungsstellung (Y) in Stellung gebracht ist.






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