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Dokumentenidentifikation DE60311120T2 31.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001551260
Titel BEHÄLTER ZUM LAGERN VON GEGENSTÄNDEN
Anmelder E.Box, Paris, FR
Erfinder MERCIER, Antoine, F-95160 Montmorency, FR;
HIREL, Florence, F-92320 Chatillon, FR
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
DE-Aktenzeichen 60311120
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 15.10.2003
EP-Aktenzeichen 037769684
WO-Anmeldetag 15.10.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/FR03/03039
WO-Veröffentlichungsnummer 2004034856
WO-Veröffentlichungsdatum 29.04.2004
EP-Offenlegungsdatum 13.07.2005
EP date of grant 10.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.10.2007
IPC-Hauptklasse A47G 29/14(2006.01)A, F, I, 20061212, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Behälter zum Aufbewahren von Gegenständen.

Insbesondere zielt die Erfindung unter diesen Behältern auf diejenigen ab, die einen unbeweglichen Teil und einen beweglichen Teil umfassen, der bezüglich des unbeweglichen Teils zwischen einer maximalen geöffneten Stellung, die den Zugang zum Inneren des Behälters ermöglicht, und einer geschlossenen Stellung, in welcher der bewegliche Teil den Zugang zum Inneren des Behälters verhindert, verlagerbar montiert ist.

Das Dokument NL 1 014 557 C offenbart einen solchen Behälter, der auch in seinem unbeweglichen Teil einen Schließriegel einschließt, der in der Lage ist, eine Verriegelungsstellung einzunehmen, in welcher der Riegel mit dem beweglichen Teil zusammenwirkt, um den beweglichen Teil in seiner geschlossenen Stellung festzulegen. Der Riegel ist auch in der Lage, eine Entriegelungsstellung einzunehmen, in welcher der Riegel nicht mehr mit dem beweglichen Teil zusammenwirkt, um es dem beweglichen Teil zu ermöglichen, seine maximale geöffnete Stellung einzunehmen. Der Behälter schließt ebenfalls Mittel zum Detektieren der Verriegelungs- oder Entriegelungsstellung des Riegels ein, die in der Lage sind, mit einer Alarmeinheit verbunden zu werden.

Dieser Typ von Behälter weist zahlreiche Nachteile auf, insbesondere wenn er zum vorübergehenden Aufbewahren eines von einer Bedienungsperson im Behälter abgelegten Gegenstands verwendet wird, wobei dieser Gegenstand von einem Benutzer später normalerweise wieder herausgeholt werden muss.

Wenn ein Benutzer einen bestimmten, von einer anderen Person im Behälter abgelegten Gegenstand wiedererhalten möchte, muss der Benutzer in der Tat zuerst einen vertraulichen Code oder einen Schlüssel in eine mit den Schließmitteln verbundene Steuerungsvorrichtung eingeben, um den Behälter zu öffnen und den Gegenstand entgegenzunehmen, und muss er anschließend den beweglichen Teil des Behälters in Richtung des unbeweglichen Teils wieder verschließen.

Wenn der Benutzer oder die Bedienungsperson den beweglichen Teil nicht präzise bezüglich des unbeweglichen Teils in seine geschlossene Stellung zurückführt, dann können die Schließmittel den beweglichen Teil bezüglich des unbeweglichen Teils des Behälters nicht in seiner geschlossenen Stellung verriegeln und festlegen, wodurch der Innenraum des Behälters frei zugänglich bleibt.

Die vorliegende Erfindung hat zum Gegenstand, die oben erwähnten Nachteile des Stands der Technik zu beheben.

Hierzu umfasst der fragliche Behälter zum Aufbewahren erfindungsgemäß Mittel zum automatischen Rückstellen des beweglichen Teils von seiner maximalen geöffneten Stellung in Richtung seiner geschlossenen Stellung, wobei der unbewegliche Teil einen Schließriegel umfasst, der in der Lage ist, zumindest eine der folgenden Stellungen einzunehmen:

  • – eine Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel mit dem beweglichen Teil zusammenwirkt, um den beweglichen Teil bezüglich des unbeweglichen Teils in seiner geschlossenen Stellung oder in seiner maximalen geöffneten Stellung festzulegen, und
  • – eine Entriegelungsstellung, in welcher der Riegel nicht mehr mit dem beweglichen Teil zusammenwirkt, um es dem beweglichen Teil zu erlauben, seine maximale geöffnete Stellung einzunehmen oder unter Einwirkung der Mittel zum automatischen Rückstellen in Richtung seiner geschlossenen Stellung zurückgeführt zu werden,

    wobei der Behälter Mittel zum Detektieren der Stellung des beweglichen Teils umfasst, wenn sich dieser Letztgenannte in seiner maximalen geöffneten Stellung oder in seiner geschlossenen Stellung befindet,

    und wobei der Behälter außerdem eine Steuerungseinheit umfasst, die in der Lage ist, den Riegel in seine Verriegelungsstellung oder in seine Entriegelungsstellung zu aktivieren, wenn die Detektiermittel detektieren, dass sich der bewegliche Teil in seiner maximalen geöffneten Stellung oder in seiner geschlossenen Stellung befindet.

In bevorzugten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Behälters greift man ferner auf die eine und/oder die andere der folgenden Anordnungen zurück:

  • – die Steuerungseinheit ist dazu ausgelegt, um zu ermöglichen:

    • die Aktivierung des Riegels in seine Entriegelungsstellung, wenn die Steuerungseinheit Anweisungen zum Öffnen des Behälters erhält und wenn die Detektiermittel detektieren, dass sich der bewegliche Teil in seiner geschlossenen Stellung befindet,

    • die Aktivierung des Riegels in seine Verriegelungsstellung, wenn die Detektiermittel detektieren, dass der bewegliche Teil seine maximale geöffnete Stellung erreicht hat,

    • die Aktivierung des Riegels in seine Entriegelungsstellung, wenn die Detektiermittel detektieren, dass sich der bewegliche Teil seit einem ersten Zeitintervall in seiner maximalen geöffneten Stellung befindet, und

    • die Aktivierung des Riegels in seine Verriegelungsstellung, wenn die Detektiermittel detektieren, dass der bewegliche Teil unter Einwirkung der automatischen Rückstellmittel in seine geschlossene Stellung zurückgeführt worden ist;
  • – die Steuerungseinheit ist dazu ausgelegt, Kommunikationsmittel zu aktivieren, die dazu bestimmt sind, an den Benutzer ein Signal auszusenden, bevor der Riegel in seine Entriegelungsstellung aktiviert wird, wenn die Detektiermittel detektieren, dass sich der bewegliche Teil seit dem ersten Zeitintervall in seiner maximalen geöffneten Stellung befindet;
  • – der bewegliche Teil umfasst:

    • ein erstes Anschlagelement, welches dazu bestimmt ist, dem Riegel gegenüber angeordnet zu sein, und ein erstes detektierbares Element, welches dazu bestimmt ist, von den Detektiermitteln detektiert zu werden, wenn sich der bewegliche Teil in seiner geschlossenen Stellung befindet, und

    • ein zweites Anschlagelement, welches dazu bestimmt ist, dem Riegel gegenüber angeordnet zu sein, und ein zweites detektierbares Element, welches dazu bestimmt ist, von den Detektiermitteln detektiert zu werden, wenn sich der bewegliche Teil in seiner maximalen geöffneten Stellung befindet;
  • – der Riegel ist, wenn er sich in der Verriegelungsstellung befindet, dazu ausgelegt, sich in zumindest einer der folgenden Stellungen zu befinden:

    • einer ersten Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel einen ersten Weg zurücklegt, um den beweglichen Teil bezüglich des unbeweglichen Teils in seiner geschlossenen Stellung festzulegen, und

    • einer zweiten Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel einen von dem ersten Weg verschiedenen, zweiten Weg zurücklegt, um den beweglichen Teil bezüglich des unbeweglichen Teils in seiner maximalen geöffneten Stellung festzulegen,

    und bei welchem

    • der unbewegliche Teil Detektiermittel mit zwei Zuständen umfasst, um zu detektieren, dass sich der Riegel in einem ersten Zustand befindet, der seiner Entriegelungsstellung oder seiner zweiten Verriegelungsstellung entspricht, oder in einem zweiten Zustand, der seiner ersten Verriegelungsstellung entspricht, und

    • die Mittel zum Detektieren der Stellung des beweglichen Teils von Detektiermitteln mit zwei Zuständen gebildet sind, die dazu ausgelegt sind zu detektieren, dass sich der bewegliche Teil in einem ersten Zustand befindet, der seiner maximalen geöffneten Stellung oder seiner geschlossenen Stellung entspricht, oder in einem zweiten Zustand, der einer Zwischenstellung zwischen seiner maximalen geöffneten Stellung oder seiner geschlossenen Stellung entspricht;
  • – die Steuerungseinheit ist dazu ausgelegt, eine Warnmeldung auszugeben, wenn sich der Riegel in seiner Entriegelungsstellung befindet und die Mittel zum Detektieren der Stellung des beweglichen Teils nicht detektieren, dass sich dieser Letztgenannte in der geschlossenen Stellung befindet.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden im Verlauf der folgenden, ausführlichen Beschreibung einer ihrer Ausführungsformen ersichtlich, die beispielhaft, nicht einschränkend und mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen gegeben wird, in welchen:

1 eine schematische Schnittansicht eines einem erfindungsgemäßen Beispiel entsprechenden Behälters darstellt, wenn sich der bewegliche Teil bezüglich des unbeweglichen Teils des Behälters in der geschlossenen und verriegelten Stellung befindet,

2 eine schematische Schnittansicht des Behälters ist, wenn sich der bewegliche Teil bezüglich des unbeweglichen Teils des Behälters in einer Zwischenstellung befindet, und

3 eine schematische Schnittansicht des Behälters ist, wenn sich der bewegliche Teil bezüglich des unbeweglichen Teils des Behälters in einer maximalen geöffneten und verriegelten Stellung befindet.

In den verschiedenen Figuren bezeichnen die gleichen Bezugszeichen identische oder ähnliche Elemente.

Der zum Aufbewahren von Gegenständen bestimmte und in den 1 bis 3 dargestellte Behälter 1 schließt hauptsächlich einen unbeweglichen Teil 2 und einen beweglichen Teil 3 ein, der bezüglich des unbeweglichen Teils 2 verlagerbar montiert ist.

Der unbewegliche Teil 2 des Behälters 1 weist ein im Wesentlichen parallelepipedisches Innenvolumen auf, welches von einer oberen Wand (nicht dargestellt) und einer unteren Wand 21 begrenzt ist, die mittels Seitenwänden 22 und 23 sowie eines Bodens 24 miteinander verbunden sind.

Der bewegliche Teil 3 weist seinerseits die Form eines verschiebbaren Vorhangs 3 auf, der in Schienen 25 geführt ist (von welchen in den Figuren nur eine dargestellt ist), die auf der oberen Wand und der unteren Wand 21 des unbeweglichen Teils 2 ausgebildet sind. Diese Schienen 25 des unbeweglichen Teils 2 erlauben es dem verschiebbaren Vorhang 3 folglich, in einer in 1 dargestellten, geschlossenen Stellung angeordnet zu werden, in welcher der verschiebbare Vorhang 3 den Zugang auf den Innenraum des Behälters verwehrt, und in einer in 3 dargestellten, maximalen geöffneten Stellung angeordnet zu werden, die einem Benutzer den Zugriff auf den Innenraum des Behälters 1 erlaubt.

Der Behälter schließt ebenfalls Schließmittel ein, die dazu ausgelegt sind, es dem verschiebbaren Vorhang 3 zu erlauben, bezüglich des unbeweglichen Teils 2festgelegt zu werden, wenn sich der verschiebbare Vorhang 3 in der geschlossenen Stellung oder in der maximalen geöffneten Stellung befindet. Die Schließmittel schließen eine elektrische Verriegelungsvorrichtung 4 ein, die einen bezüglich der Seitenwand 22 des unbeweglichen Teils 2 des Behälters verschiebbar montierten Riegel 5 umfasst, sowie Anschlagmittel 6, die ihrerseits mit dem verschiebbaren Vorhang 3 verbunden sind. Diese Anschlagmittel 6 wirken mit dem Schließriegel 5 zusammen, um es dem verschiebbaren Vorhang 3 zu erlauben, bezüglich des unbeweglichen Teils 2 entweder in der geschlossenen Stellung (1) oder in der maximalen geöffneten Stellung (3) festgelegt zu werden.

Der verschiebbare Vorhang 3 erstreckt sich zwischen einem ersten Ende 31 und einem zweiten Ende 32 und ist beispielsweise aus einer Mehrzahl von steifen und unzerbrechlichen Kleinflächen 33 gebildet, die mittels gelenkig angebrachter Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, die es dem verschiebbaren Vorhang 3 erlauben, von den Schienen 25 zwischen seiner geschlossenen Stellung und seiner maximalen geöffneten Stellung geführt zu werden.

Die Anschlagmittel 6 des verschiebbaren Vorhangs 3 schließen eine Durchgangsöffnung 61 ein, die in einer der Kleinflächen 33 des ersten Endes 31 des Vorhangs ausgebildet ist. Diese Durchgangsöffnung 61 ist dazu bestimmt, den Schließriegel 5 des unbeweglichen Teils 2 aufzunehmen, um den verschiebbaren Vorhang in seiner geschlossenen Stellung zu verriegeln. Die Anschlagmittel 6 schließen auch eine Vertiefung oder Aufnahme 62 ein, die in einer Kleinfläche 33 ausgebildet ist, die sich im Bereich des zweiten Endes 32 des verschiebbaren Vorhangs 3 befindet. Diese Aufnahme 62 weist eine Form auf, die diejenige des Riegels 5 im Wesentlichen ergänzt, um eine Verriegelung des verschiebbaren Vorhangs auch in dessen maximalen geöffneten Stellung zuzulassen.

Der unbewegliche Teil 2 des Behälters 1 schließt auch Detektiermittel 7 ein, die dazu bestimmt sind, das Detektieren der Stellung des verschiebbaren Vorhangs 3 zu erlauben, wenn sich der Letztgenannte in seiner maximalen geöffneten Stellung oder seiner geschlossenen Stellung befindet.

Zu diesem Zweck umfasst der bewegliche Vorhang 3 im Bereich seines ersten Endes 31 auch ein detektierbares Element 8 und im Bereich seines zweiten Endes 32 ein zweites detektierbares Element 9. Diese beiden detektierbaren Elemente 8 und 9 können beispielsweise aus reflektierenden Elementen gebildet sein, die dazu bestimmt sind, mittels der Detektiermittel 7, welche die Form eines optischen Fühlers aufweisen können, detektiert zu werden.

Im hier betrachteten Ausführungsbeispiel sind die Detektiermittel 7 von einer optischen Detektiervorrichtung mit zwei Zuständen gebildet, die dazu bestimmt ist, in einen Zustand 1 genannten, ersten Zustand überzugehen, wenn sie das Vorhandensein des reflektierenden Elements 8 oder des reflektierenden Elements 9 detektiert, oder in einen Zustand 0 genannten, zweiten Zustand, wenn sie das Vorhandensein der reflektierenden Elemente 8 oder 9 nicht detektiert. Dieser Zustand 0 der Detektiervorrichtung 7 entspricht folglich einer Zwischenstellung des Vorhangs 3, die sich zwischen seiner geschlossenen und seiner maximalen geöffneten Stellung befindet.

Der Riegel 5 oder genauer gesagt die elektrische Verriegelungsvorrichtung 4 sowie die Detektiervorrichtung 7 sind mit einer Steuerungseinheit 10 des Behälters 1 verbunden. Wie man in der nachfolgenden Beschreibung ausführlicher sehen wird, ist die Steuerungseinheit 10 in der Lage, den Riegel 5 in seiner Verriegelungsstellung oder seiner Entriegelungsstellung zu aktivieren, wenn die Detektiervorrichtung 7 detektiert, dass sich der verschiebbare Vorhang 3 in seiner maximalen geöffneten Stellung oder seiner geschlossenen Stellung befindet.

Außerdem schließt der Behälter 1 in dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel ebenfalls Detektiermittel 11 ein, die das Detektieren der Stellung des Riegels 5 bezüglich des unbeweglichen Teils 2 zulassen.

Gemäß dieser Ausführungsform ist der Riegel 5 der Verriegelungsvorrichtung in der Lage, die folgenden drei verschiedenen Stellungen einzunehmen, und zwar:

  • – eine in 1 dargestellte, erste Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel 5 einen ersten Weg zurücklegt, wobei er derart in der Durchgangsöffnung 61 des Vorhangs 3 aufgenommen ist, dass er diesen bezüglich des unbeweglichen Teils 2 in seiner geschlossenen Stellung festlegt,
  • – eine in 3 dargestellte, zweite Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel 5 einen zweiten Weg zurücklegt und gegen die Aufnahme 62, die eine den beweglichen Vorhang 3 ergänzende Form aufweist, derart in Anschlag tritt, dass er diesen bezüglich des unbeweglichen Teils 2 in seiner maximalen geöffneten Stellung festlegt, und
  • – eine in 2 dargestellte Entriegelungsstellung, in welcher der Riegel 5 nicht mehr mit dem verschiebbaren Vorhang 3 zusammenwirkt, um es dem Letztgenannten zu erlauben, zwischen seiner geschlossenen Stellung und seiner maximalen geöffneten Stellung in den Schienen 25 zu gleiten.

Angesichts dieser drei möglichen verschiedenen Stellungen des Riegels 5 sind die Detektiermittel 11 beispielsweise von einem Messfühler gebildet, der in der Lage ist, der Steuerungseinheit zwei Zustände der Stellung des Riegels bezüglich des unbeweglichen Teils 2 zuzuführen. Genauer gesagt ist der Fühler 11 dazu ausgelegt zu detektieren, dass sich der Riegel 5 in einem Zustand 0 genannten, ersten Zustand befindet, welcher der Entriegelungsstellung des Riegels oder seiner zweiten Verriegelungsstellung entspricht, in welcher der Riegel 5 seinen zweiten Weg zurücklegt und der verschiebbare Vorhang 3 bezüglich des unbeweglichen Teils 2 in seiner maximalen geöffneten Stellung festgelegt ist. Der Zustand 1 genannte, zweite Zustand des Fühlers 11 entspricht der ersten Verriegelungsstellung des Riegels 5, in welcher der verschiebbare Vorhang 3 bezüglich des unbeweglichen Teils 2 des Behälters in seiner geschlossenen Stellung festgelegt ist, wobei der Riegel 5 nun einen ersten Weg zurückgelegt hat, der größer ist als der zweite Weg.

Außerdem ist der Behälter 1 oder genauer gesagt der unbewegliche Teil 2 des Behälters mit Mitteln 12 zum automatischen Rückstellen versehen, die ein automatisches Rückstellen des verschiebbaren Vorhangs 3 aus seiner maximalen geöffneten Stellung in seine geschlossene Stellung zulassen, in welcher die Durchgangsöffnung 61 des verschiebbaren Vorhangs 3 dem Riegel 5 gegenüber angeordnet ist. Diese Mittel 12 zum automatischen Rückstellen können beispielsweise von einem oder zwei Drähten 12a gebildet sein, der bzw. die in den Schienen 25 des unbeweglichen Teils 2 aufgenommen und auf einer Spule 12b befestigt ist bzw. sind, die mittels einer Rückstellfeder mit dem unbeweglichen Teil 2 des Behälters verbunden ist, was das automatische Wiederaufwickeln des Drahtes 12a auf die Spule 12b zulässt, wodurch der verschiebbare Vorhang 3 in Richtung seiner geschlossenen Stellung zurückgeführt wird, wie es in 1 dargestellt ist. Der verschiebbare Vorhang 3 kann auch einen sich im Bereich des zweiten Endes 32 befindenden Griff 13 umfassen, um es einem Benutzer oder einer Bedienungsperson zu erlauben, den verschiebbaren Vorhang 3 von seiner geschlossenen Stellung in Richtung seiner maximalen geöffneten Stellung zu verlagern, wenn sich der Riegel 5 in seiner Entriegelungsstellung befindet.

Jetzt erfolgt die Beschreibung des Betriebs des Behälters, wenn ein Benutzer gerade einen Gegenstand oder ein Paket entgegennimmt, der bzw. das zuvor von einer beliebigen Bedienungsperson im Behälter abgelegt worden ist.

Wenn ein Benutzer einen zuvor von einer beliebigen Bedienungsperson im Behälter abgelegten Gegenstand bzw. ein solches Paket entgegennehmen möchte, kann der Benutzer auf einer mit der Steuerungseinheit 10 verbundenen Tastatur (nicht gezeigt) einen seinem Gegenstand entsprechenden, vertraulichen Code eingeben. Dieser vertrauliche Code wird nun mit einem der Steuerungseinheit 10 bekannten Code verglichen, um die Entriegelung des Riegels 5 der Verriegelungsvorrichtung zu bestätigen oder nicht.

Bevor der Benutzer den vertraulichen Codes eingibt, sind in der Steuerungseinheit 10 der Zustand des Riegels sowie der Zustand der optischen Detektiervorrichtung gespeichert worden. Wenn das detektierbare Element 8 der optischen Detektiervorrichtung 7 gegenüber angeordnet ist und sich der Riegel 5 in seiner ersten Verriegelungsstellung befindet, wie in 1 dargestellt, wird der Steuerungseinheit in der Tat von den Detektiermitteln 11 sowie der optischen Detektiervorrichtung 7 nun vermittelt, dass sich der Zustand des Riegels im Zustand 1 befindet, und sich der Zustand der optischen Detektiervorrichtung 7 ebenfalls im Zustand 1 befindet.

Falls der Benutzer den richtigen vertraulichen Code eingibt, aktiviert die Steuerungseinheit 10 in diesem Fall den Riegel 5 in seine Entriegelungsstellung, so dass der Zustand des Riegels 5 vom Zustand 1 in den Zustand 0 übergeht.

Danach verlagert der Benutzer mittels des Griffs 13 den verschiebbaren Vorhang 3 in den Führungsschienen 25 des unbeweglichen Teils 2, wodurch dieser in eine Zwischenstellung gebracht wird, wie sie in 2 dargestellt ist. In dieser Auslegung detektiert die optische Detektiervorrichtung 7 weder das Vorhandensein des reflektierenden Elements 8 noch das Vorhandensein des reflektierenden Elements 9. Die Detektiervorrichtung 7 übermittelt der Steuerungseinheit 10 nun Informationen, gemäß welchen sich der Zustand der optischen Detektiervorrichtung im Zustand 0 befindet.

Wenn der Benutzer den verschiebbaren Vorhang 3 weiter bis in seine in 3 dargestellte, maximale geöffnete Stellung verlagert, detektiert die optische Detektiervorrichtung 7 nun das Vorhandensein des reflektierenden Elements 9, so dass die optische Detektiervorrichtung 7 der Steuerungseinheit ein Signal zukommen lässt, gemäß welchem ihr Zustand vom Zustand 0 in den Zustand 1 übergeht.

In diesem Fall aktiviert die Steuerungseinheit 10 den Riegel 5 in seine zweite Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel 5 sich in der Aufnahme 62 des verschiebbaren Vorhangs 3 festsetzt, wobei er den zweiten Weg derart zurücklegt, dass er diesen bezüglich des unbeweglichen Teils 2 festlegt.

Um sicherzustellen, dass die Aufnahme 62 sowie das reflektierende Element 9 jeweils in Gegenüberlage zu dem Riegel 5 bzw. der optischen Detektiervorrichtung 7 treten, wenn der verschiebbare Vorhang 3 in seine maximale geöffnete Stellung geführt wird, kann der unbewegliche Teil im Bereich seiner unteren Wand 21 auch ein Anschlagelement 26 einschließen, welches das Anhalten des Wegs bis in die maximale geöffnete Stellung des verschiebbaren Vorhangs 3 zulässt.

Wenn sich der Riegel 5 in seiner in 3 dargestellten, zweiten Verriegelungsstellung befindet, informieren die Mittel 11 zum Detektieren der Stellung des Riegels nun die Steuerungseinheit 10, dass sich der Riegel in einem Zustand befindet, der dem Zustand 0 entspricht. In diesem Fall hält die Steuerungseinheit 10 den Riegel 5 während eines ersten parametrisierbaren Zeitintervalls T1, das beispielsweise in der Größenordnung von 30 Sekunden liegen kann, in seiner zweiten Verriegelungsstellung, um es dem Benutzer zu erlauben, sein Paket aus dem Innenvolumen des Behälters 1 zu entnehmen.

Am Ende dieses ersten Zeitintervalls T1 und dann, wenn sich der Riegel 5 im Zustand 0 befindet und sich der Zustand der optischen Detektiervorrichtung 7 im Zustand 1 befindet, kann die Steuerungseinheit 10 nun dazu ausgelegt sein, die Kommunikationsmittel 14 zu aktivieren, die dazu bestimmt sind, während eines zweiten Zeitintervalls T2 an den Benutzer ein Signal auszusenden. Diese Kommunikationsmittel 14 können die Form eines Sender von sichtbaren Lichtsignalen oder eines Senders von hörbaren akustischen Signalen aufweisen, der während des zweiten Zeitintervalls T2 das Aussenden eines Warnsignals an den Benutzer zulässt, bevor die Steuerungseinheit 10 den Riegel 5 in seine Entriegelungsstellung aktiviert. Zum Beispiel kann das zweite parametrisierbare Zeitintervall T2 beispielsweise in der Größenordnung von 5 Sekunden liegen.

Auf diese Weise aktiviert die Steuerungseinheit 10 am Ende des zweiten Zeitintervalls T2 den Riegel 5 in seine Entriegelungsstellung, so dass der verschiebbare Vorhang 3 in einem normalen Funktionsmodus und ohne Zwischenfall unter Einwirkung der Mittel 12 zur automatischen Rückstellung direkt in Richtung seiner geschlossenen Stellung (1) zurückgeführt wird. Wenn der verschiebbare Vorhang 3 in seine geschlossene, nicht verriegelte Stellung zurückkehrt, zeigt die optische Detektiervorrichtung 7 der Steuerungseinheit somit an, dass sein Zustand dem Zustand 1 entspricht, wohingegen die Detektiermittel 11 des Riegels 5 der Steuerungseinheit 10 anzeigen, dass sich der Zustand des Riegels 5 im Zustand 0 befindet. Angesichts des Zustands des Riegels und des Zustands der optischen Verriegelungsvorrichtung 7 steuert die Steuerungseinheit 10 in diesem Fall die Aktivierung des Riegels 5, der sich in seine erste Verriegelungsstellung begibt, in welcher der Riegels 5 unter Zurücklegung des ersten Wegs durch die Öffnung 61 hindurchtritt. Nun informieren die Mittel 11 zum Detektieren der Stellung des Riegels 5 die Steuerungseinheit 10, dass der Zustand des Riegels vom Zustand 0 in Richtung des Zustands 1 übergeht, was bedeutet, dass sich der verschiebbare Vorhang 3 in seiner geschlossenen und verriegelten Stellung befindet.

In diesem Fall kann die Steuerungseinheit 10 nun dazu ausgelegt sein, während eines dritten Zeitintervalls T3, beispielsweise in der Größenordnung von 10 Sekunden, zu warten, bevor sie in der ihr eigenen Zustandstabelle überprüft, dass die Zustände des Riegels 5 und der optischen Detektiervorrichtung 7 gleich 1 sind, was nun bedeutet, dass die gesamte vom Benutzer durchgeführte Bedienung zum Zurückerhalten seines Pakets korrekt ist.

Somit entspricht lediglich die geschlossene und verriegelte Stellung des verschiebbaren Vorhangs 3 einem Zustand 1 des Riegels und einem Zustand 1 der optischen Detektiervorrichtung, wodurch es der Steuerungseinheit automatisch erlaubt wird zu überprüfen, ob der gesamte Vorgang der Zufuhr des Pakets oder des Gegenstands in den Behälter durch die Bedienungsperson oder das Wiedererhalten des Pakets oder des Gegenstands durch den Benutzer korrekt durchgeführt worden ist.

In dem Fall, in welchem der verschiebbare Vorhang in seiner maximalen geöffneten Stellung verriegelt bleibt, befindet sich der Zustand der optischen Detektiervorrichtung in der Tat nun im Zustand 1, wohingegen sich der Zustand des Riegels 5 im Zustand 0 befindet, der entweder der zweiten Verriegelungsstellung oder der Entriegelungsstellung entspricht. Beim Überprüfen ihrer Zustandstabelle stellt die Steuerungseinheit nun fest, dass der Vorgang des Entfernens des Pakets oder des Verschließens und automatischen Verriegelns des verschiebbaren Vorhangs 3 nicht korrekt ausgeführt worden ist. In diesem Fall ist die Steuerungseinheit 10 dazu ausgelegt, beispielsweise an eine Wartungsdienststelle eine Warnmeldung auszusenden, um anzuzeigen, dass die Wiederverriegelung des verschiebbaren Vorhangs 3 in seine geschlossene und verriegelte Stellung nicht korrekt ausgeführt worden ist, was ein Eingreifen erforderlich macht, um den Behälter 1 zu reinitialisieren und in seine geschlossene und verriegelte Stellung zurückzuversetzen.

Ebenso in dem Fall, in welchem sich der verschiebbare Vorhang 3 in einer Zwischenstellung zwischen seiner maximal geöffneten Stellung und seiner geschlossenen Stellung verriegelt, befindet sich der Zustand der optischen Detektiervorrichtung im Zustand 0 und befindet sich der Zustand des Riegels 5 ebenfalls im Zustand 0, was von der Steuerungseinheit 10 automatisch erkannt wird. Genauer gesagt, wenn die Steuerungseinheit 10 in ihrer Zustandstabelle überprüft, dass der Zustand des Riegels und der Zustand der Detektiervorrichtung während eines Zeitintervalls, welches der Summe des vorstehend erwähnten, ersten Zeitintervalls T1, des vorstehend erwähnten, zweiten Zeitintervalls T2 und des vorstehend erwähnten, dritten Zeitintervalls T3 entspricht, gleich 0 sind, löst die Steuerungseinheit 10 nun eine Warnmeldung aus, die das Eingreifen einer Bedienungsperson erforderlich macht, um das Problem zu beheben.

Die vorstehend beschriebene Ausführungsform verwendet eine optische Detektiervorrichtung mit zwei Zuständen sowie Detektiermittel 11 mit zwei Zuständen. Ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen, kann gleichwohl auch eine optische Detektiervorrichtung 7 mit beispielsweise drei Zuständen vorgesehen sein, von welchen der erste Zustand dem Detektieren des reflektierenden Elements 8 entsprechen würde, der zweite Zustand dem Detektieren des reflektierenden Elements 9 entsprechen würde und der dritte Zustand einem Nicht-Detektieren der reflektierenden Elemente 8 und 9 entsprechen würde. Falls die optische Detektiervorrichtung 7 drei verschiedene Detektierzustände aufweist, kann die Detektiervorrichtung 11 der Stellung des Riegels 5 in diesem Fall weggelassen werden. In diesem Fall kann der Riegel 5 in der Tat lediglich eine einzige Verriegelungsstellung und eine einzige Entriegelungsstellung aufweisen, wobei es der Steuerungseinheit natürlich erlaubt ist zu wissen, ob sich der verschiebbare Vorhang 3 in einer geschlossenen und verriegelten Konfiguration oder in einer Konfiguration befindet, welche das Eingreifen einer Bedienungsperson erfordert, um den Behälter 1 zu reinitialisieren und in seine geschlossene und verriegelte Stellung zurückzuversetzen.


Anspruch[de]
Behälter (1) zum Aufbewahren von Gegenständen, welcher einen unbeweglichen Teil (2) und einen beweglichen Teil (3) umfasst, der bezüglich des unbeweglichen Teils (2) zwischen einer maximalen geöffneten Stellung, die den Zugang zum Inneren des Behälters (1) ermöglicht, und einer geschlossenen Stellung, in welcher der bewegliche Teil (3) den Zugang zum Inneren des Behälters (1) verhindert, verlagerbar montiert ist,

wobei der Behälter (1) Mittel zum automatischen Rückstellen (12) des beweglichen Teils (3) von seiner maximalen geöffneten Stellung in Richtung seiner geschlossenen Stellung umfasst,

wobei der unbewegliche Teil (2) einen Schließriegel (5) umfasst, der in der Lage ist, zumindest eine der folgenden Stellungen einzunehmen:

– eine Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel (5) mit dem beweglichen Teil (3) zusammenwirkt, um den beweglichen Teil (3) bezüglich des unbeweglichen Teils (2) in seiner geschlossenen Stellung oder in seiner maximalen geöffneten Stellung festzulegen, und

– eine Entriegelungsstellung, in welcher der Riegel (5) nicht mehr mit dem beweglichen Teil (3) zusammenwirkt, um es dem beweglichen Teil (3) zu erlauben, seine maximale geöffnete Stellung einzunehmen oder unter Einwirkung der Mittel zum automatischen Rückstellen (12) in Richtung seiner geschlossenen Stellung zurückgeführt zu werden.

wobei der Behälter (1) Mittel (7) zum Detektieren der Stellung des beweglichen Teils (3) umfasst, wenn sich dieser Letztgenannte in seiner maximalen geöffneten Stellung oder in seiner geschlossenen Stellung befindet,

und wobei der Behälter (1) außerdem eine Steuerungseinheit (10) umfasst, die in der Lage ist, den Riegel (5) in seine Verriegelungsstellung oder in seine Entriegelungsstellung zu aktivieren, wenn die Detektiermittel (7) detektieren, dass sich der bewegliche Teil (3) in seiner maximalen geöffneten Stellung oder in seiner geschlossenen Stellung befindet.
Behälter (1) gemäß Anspruch 1, bei welchem die Steuerungseinheit (10) dazu ausgefegt ist, um zu ermöglichen:

– die Aktivierung des Riegels (5) in seine Entriegelungsstellung, wenn die Steuerungseinheit (10) Anweisungen zum Öffnen des Behälters (1) erhält und wenn die Detektiermittel (7) detektieren, dass sich der bewegliche Teil (3) in seiner geschlossenen Stellung befindet,

– die Aktivierung des Riegels (5) in seine Verriegelungsstellung, wenn die Detektiermittel (7) detektieren, dass der bewegliche Teil (3) seine maximale geöffnete Stellung erreicht hat,

– die Aktivierung des Riegels (5) in seine Entriegelungsstellung, wenn die Detektiermittel (7) detektieren, dass sich der bewegliche Teil (3) seit einem ersten Zeitintervall (T1) in seiner maximalen geöffneten Stellung befindet, und

– die Aktivierung des Riegels (5) in seine Verriegelungsstellung, wenn die Detektiermittel (7) detektieren, dass der bewegliche Teil (3) unter Einwirkung der automatischen Rückstellmittel (12) in seine geschlossene Stellung zurückgeführt worden ist.
Behälter (1) gemäß Anspruch 2, bei welchem die Steuerungseinheit (10) dazu ausgelegt ist, um Kommunikationsmittel (14) zu aktivieren, die dazu bestimmt sind, an den Benutzer ein Signal auszusenden, bevor der Riegel (5) in seine Entriegelungsstellung aktiviert wird, wenn die Detektiermittel (7) detektieren, dass sich der bewegliche Teil (3) seit dem ersten Zeitintervall (T1) in seiner maximalen geöffneten Stellung befindet. Behälter (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem der bewegliche Teil (3) umfasst:

– ein erstes Anschlagelement (61), welches dazu bestimmt ist, dem Riegel (5) gegenüber angeordnet zu sein, und ein erstes detektierbares Element (8), welches dazu bestimmt ist, von den Detektiermitteln (7) detektiert zu werden, wenn sich der bewegliche Teil in seiner geschlossenen Stellung befindet, und

– ein zweites Anschlagelement (62), welches dazu bestimmt ist, dem Riegel (5) gegenüber angeordnet zu sein, und ein zweites detektierbares Element (9), welches dazu bestimmt ist, von den Detektiermitteln (7) detektiert zu werden, wenn sich der bewegliche Teil (3) in seiner maximalen geöffneten Stellung befindet.
Behälter (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem der Riegel (5), wenn er sich in der Verriegelungsstellung befindet, dazu ausgelegt ist, sich in zumindest einer der folgenden Stellungen zu befinden:

– einer ersten Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel (5) einen ersten Weg zurücklegt, um den beweglichen Teil (3) bezüglich des unbeweglichen Teils (2) in seiner geschlossenen Stellung festzulegen, und

– einer zweiten Verriegelungsstellung, in welcher der Riegel (5) einen von dem ersten Weg verschiedenen, zweiten Weg zurücklegt, um den beweglichen Teil (3) bezüglich des unbeweglichen Teils (2) in seiner maximalen geöffneten Stellung festzulegen, und bei welchem

– der unbewegliche Teil (2) Detektiermittel (11) mit zwei Zuständen umfasst, um zu detektieren, dass sich der Riegel (5) in einem ersten Zustand befindet, der seiner Entriegelungsstellung oder seiner zweiten Verriegelungsstellung entspricht, oder in einem zweiten Zustand, der seiner ersten Verriegelungsstellung entspricht, und

– die Mittel (7) zum Detektieren der Stellung des beweglichen Teils (3) von Detektiermitteln (7) mit zwei Zuständen gebildet sind, die dazu ausgelegt sind zu detektieren, dass sich der bewegliche Teil (3) in einem ersten Zustand befindet, der seiner maximalen geöffneten Stellung oder seiner geschlossenen Stellung entspricht, oder in einem zweiten Zustand, der einer Zwischenstellung zwischen seiner maximalen geöffneten Stellung oder seiner geschlossenen Stellung entspricht.
Behälter (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem die Steuerungseinheit (10 dazu ausgelegt ist, eine Warnmeldung auszugeben, wenn sich der Riegel (5) in seiner Entriegelungsstellung befindet und die Mittel (7) zum Detektieren der Stellung des beweglichen Teils (3) nicht detektieren, dass sich dieser Letztgenannte in der geschlossenen Stellung befindet.






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