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Dokumentenidentifikation DE60311947T2 31.10.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001427259
Titel Mikrowellenofen zur Montage an einer Wand
Anmelder Samsung Electronics Co., Ltd., Suwon, Kyonggi, KR
Erfinder Kim, Cheol Jin, Suwon-City, Kyungki-Do, KR
Vertreter Weber & Heim Patentanwälte, 81479 München
DE-Aktenzeichen 60311947
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.04.2003
EP-Aktenzeichen 032524977
EP-Offenlegungsdatum 09.06.2004
EP date of grant 21.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.10.2007
IPC-Hauptklasse H05B 6/80(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F24C 15/20(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft wandmontierbare Mikrowellenöfen und insbesondere einen wandmontierbaren Mikrowellenofen mit einem Filter und einem in einer Haube des Mikrowellenofens eingebauten Führungskanal.

Im Allgemeinen ist ein wandmontierbarer Mikrowellenofen ein Mikrowellenofen, der an einer Wand eines Küchenraums über einem Gasherd angebracht ist. Dieser Typ an Mikrowellenofen entlüftet zusätzlich durch den Gasherd hergestellte Abgase, Rauch oder Nahrungsmittelgerüche in die Atmosphäre außerhalb des Küchenraums. Der wandmontierte Mikrowellenofen führt auch einen Garbetrieb von darin angeordneten Nahrungsmitteln unter Verwendung von hochfrequenten elektromagnetischen Wellen durch.

Ein Gasherd gart Nahrungsmittel unter Verwendung von aus einer Verbrennung von Brenngas hergestellter Wärme. Im Gegensatz dazu erzeugt ein Magnetron des Mikrowellenofens hochfrequente elektromagnetische Wellen zum Garen von Nahrungsmitteln. Die Mikrowellen durchdringen die in einer Garkammer des Mikrowellenofens angeordneten Nahrungsmittel, um die molekulare Anordnung von in den Nahrungsmitteln enthaltener Feuchtigkeit wiederholt zu ändern, wodurch innerhalb der Nahrungsmittel zum Garen der Nahrungsmittel Reibungswärme erzeugt wird.

Ähnlich den Konfigurationen von typischen Mikrowellenöfen umfasst der herkömmliche wandmontierbare Mikrowellenofen ein in eine Garkammer und einen Maschinenraum unterteiltes Gehäuse. Jedoch umfasst der wandmontierbare Mikrowellenofen, anders als die typischen Mikrowellenöfen, des Weiteren einen im Gehäuse definierten Abgasweg. Der Abgasweg führt Abgase oder Nahrungsmittelgerüche, die von durch den Gasherd gegarten Nahrungsmitteln erzeugt werden, um die Abgase oder Nahrungsmittelgerüche in die Atmosphäre außerhalb des Küchenraums auszutragen. Außerdem ist ein Abgasventilator in einer oberen Position eines hinteren Teils des Gehäuses eingebaut und arbeitet zum Saugen und Entlüften der entlang des Abgaswegs geführten Abgase oder Nahrungsmittelgerüche.

Eine Haube ist an einem Boden des Gehäuses angebracht, um die Abgase oder Nahrungsmittelgerüche in den Abgasweg zu führen. Die Haube umfasst eine Lufteinlassöffnung, die mit dem Abgasweg in Verbindung steht.

Jedoch saugt und trägt der herkömmliche, wie vorstehend beschrieben konstruierte wandmontierbare Mikrowellenofen die, durch den unter dem Mikrowellenofen positionierten Gasherd erzeugten Abgase, Rauch oder Nahrungsmittelgerüche nicht wirksam aus. Das heißt, da sich der wandmontierte Typ des Mikrowellenofens von der Wand des Küchenraums relativ weniger nach vorne erstreckt als der Gasherd, deckt der wandmontierte Typ des Mikrowellenofens die durch den Gasherd erzeugten Abgase, Rauch oder Nahrungsmittelgerüche nicht ausreichend ab und saugt sie nicht wirksam ab. Folglich wird ein Teil der Abgase oder Nahrungsmittelgerüche durch den wandmontierbaren Mikrowellenofen nicht in die Atmosphäre außerhalb des Küchenraums ausgetragen. Stattdessen führt folglich der Teil, der im Küchenraum bleibt und die Innenluft verunreinigt, zu einer unangenehmen Umgebung im Küchenraum.

Des Weiteren ist ein Filter an der Lufteinlassöffnung des herkömmlichen, wandmontierbaren Mikrowellenofens vorgesehen, um Verunreinigungen aus den Abgasen oder der Umgebungsluft zu entfernen. Jedoch weist der Filter des herkömmlichen, wandmontierbaren Mikrowellenofens einen Bereich auf, der dem der Lufteinlassöffnung entspricht, die verglichen mit dem Mikrowellenofen relativ klein ist. Demgemäß entfernt der Filter die Verunreinigungen aus den, in dem Küchenraum gebildeten Abgasen oder Nahrungsmittelgerüchen nicht ausreichend.

Die US 5,866,886 offenbart einen Mikrowellenofen vom über dem Herd angebrachten Typ mit dreieckig geformten Einlässen. Rauch und Gase über dem Herd werden durch die dreieckig geformten Öffnungen mittels des Abgassystemgebläsemotors des über dem Herd angebrachten Ofens gezogen.

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, zumindest in einer bevorzugten Ausführungsform, einen wandmontierten Typ des Mikrowellenofens bereitzustellen, der zum wirksamen Saugen und Entlüften von, durch einen unter dem Mikrowellenofen positionierten Ofenherd erzeugten Abgasen oder Nahrungsmittelgerüchen gestaltet ist.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen wandmontierbaren Mikrowellenofen bereitzustellen, der zum wirksamen Entfernen von Verunreinigungen aus, durch einen Ofenherd erzeugten Abgasen oder Nahrungsmittelgerüchen gestaltet ist.

Andere Ziele und Vorteile der Erfindung sind teilweise in der folgenden Beschreibung dargelegt und teilweise aus der Beschreibung ersichtlich oder können durch Ausüben der Erfindung erlernt werden.

Erfindungsgemäß sind ein Gerät und ein Verfahren, wie in den beigefügten Ansprüchen dargelegt, bereitgestellt. Bevorzugte Merkmale der Erfindung sind aus den abhängigen Ansprüchen und der folgenden Beschreibung ersichtlich.

In einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein wandmontierbares Gargerät für einen Garraum bereitgestellt mit: einer Heizeinheit zum Garen von Nahrungsmitteln; einem Gehäuse, das ein äußeres Erscheinungsbild des Gargeräts definiert; und einer Haube, die an einem Boden des Gehäuses angebracht und mit mindestens einer Lufteinlassöffnung versehen ist, um Abgas außerhalb des Gargeräts in das Gehäuse zu ziehen; dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ferner aufweist: einen Führungskanal, der beweglich im Inneren der Haube an einer Position über der Lufteinlassöffnung angeordnet ist und ein bewegliches Filter einschließt, das in den Führungskanal eingesetzt ist, um von einer Innenfläche des Führungskanals durch einen vorbestimmten Abstand beabstandet zu sein; und eine Betätigungseinheit, die den Führungskanal vorwärts oder rückwärts bewegt, wobei ein Teil des Abgases durch die Lufteinlassöffnung gesaugt wird und das übrige Abgas durch den beweglichen Filter und den Führungskanal der Lufteinlassöffnung des Gehäuses, wo der Führungskanal nach vorne ausgefahren ist, bereitgestellt wird.

Das Drehelement kann eine Betätigungsnocke umfassen, die an einem Ende davon mit der Drehwelle des Antriebsmotors verbunden ist und am anderen Ende davon eine kurvenförmige Gestalt einer vorbestimmten Krümmung aufweist.

In einer anderen Ausführungsform kann das Drehelement eine Betätigungsstange mit einer vorbestimmten Länge, die an einem ersten Ende davon mit der Drehwelle des Antriebsmotors verbunden ist, und eine Rolle, die mit einem zweiten Ende der Betätigungsstange verbunden ist, umfassen. In diesem Fall wird der Führungskanal als Antwort darauf, dass die Rolle in Kontakt mit einer Seite des Führungskanals steht und an einer Achse davon dreht, vorwärts bewegt.

Der Mikrowellenofen kann ferner mindestens einen Anschlag aufweisen, der an der Haube angebracht ist und den Führungskanal an einer vorbestimmten Position stoppt, zu welcher der Führungskanal durch das elastische Element rückwärts bewegt wird. Das elastische Element kann zwei Schraubenfedern umfassen.

Der Mikrowellenofen kann des Weiteren erste und zweite Schalter aufweisen, die an der Haube an jeweiligen Positionen entsprechend den oberen und unteren Todpunkten des Drehelements angebracht sind.

Dort, wo das Drehelement die Betätigungsnocke umfasst, kann der Mikrowellenofen ferner einen ersten Mikroschalter, der an der Haube angebracht ist und den Antriebsmotor steuert, um eine Rückwärtsbewegung des Führungskanals zu stoppen, und einen zweiten Mikroschalter, der an der Haube hinter dem Antriebsmotor positioniert angebracht ist und den Antriebsmotor steuert, um eine Vorwärtsbewegung des Führungskanals zu stoppen, aufweisen. In diesem Fall kann der Antriebsmotor ein Einwege-Synchronmotor sein.

Dort, wo das Drehelement die Betätigungsstange umfasst, kann der Mikrowellenofen ferner einen ersten Mikroschalter, der an der Haube hinter dem Antriebsmotor positioniert angebracht ist und den Antriebsmotor steuert, um eine Rückwärtsbewegung des Führungskanals zu stoppen, und einen zweiten Mikroschalter, der an der Haube vor dem Antriebsmotor positioniert angebracht ist und den Antriebsmotor steuert, um eine Vorwärtsbewegung des Führungskanals zu stoppen, aufweisen. In diesem Fall kann der Antriebsmotor ein Zweiwege-Synchronmotor sein.

Andererseits, kann der Mikrowellenofen dort, wo das Drehelement die Betätigungsstange aufweist, ferner einen ersten Mikroschalter, der an der Haube neben einer Seite des Antriebsmotors positioniert angebracht ist und den Antriebsmotor steuert, um eine Rückwärtsbewegung des Führungskanals zu stoppen, und einen zweiten Mikroschalter, der an der Haube vor dem Antriebsmotor positioniert angebracht ist und den Antriebsmotor steuert, um eine Vorwärtsbewegung des Führungskanals zu stoppen, aufweisen. In diesem Fall kann der Antriebsmotor ein Einwege-Synchronmotor sein.

Zum besseren Verständnis der Erfindung und zum Aufzeigen dessen, wie deren Ausführungsformen verwirklicht werden können, wird nun beispielhaft auf die begleitenden schematischen Zeichnungen Bezug genommen, in welchen:

1 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung ist, die einen wandmontierten Typ des Mikrowellenofens mit einer Haube gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;

2 eine Perspektivansicht ist, die die in 1 dargestellte Haube mit einem Führungskanal und einer erfindungsgemäßen Betätigungseinheit veranschaulicht;

3 eine Draufsicht ist, die den Führungskanal und die in 2 dargestellte Betätigungseinheit veranschaulicht, wobei der Führungskanal durch die Betätigungseinheit rückwärts bewegt wird;

4 eine Draufsicht ist, die den Führungskanal und die in 2 dargestellte Betätigungseinheit veranschaulicht, wobei der Führungskanal durch die Betätigungseinheit vorwärts bewegt wird;

5 eine Draufsicht ist, die einen Führungskanal und eine Betätigungseinheit des wandmontierten Typ des Mikrowellenofens gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, wobei der Führungskanal durch die Betätigungseinheit rückwärts bewegt wird;

6 eine Draufsicht ist, die den Führungskanal und die in 5 dargestellte Betätigungseinheit veranschaulicht, wobei der Führungskanal durch die Betätigungseinheit vorwärts bewegt wird;

7 eine Draufsicht ist, die einen Führungskanal und eine Betätigungseinheit eines wandmontierten Typs des Mikrowellenofens gemäß noch einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, wobei der Führungskanal durch die Betätigungseinheit rückwärts bewegt wird; und

8 eine Draufsicht ist, die den Führungskanal und die in 7 dargestellte Betätigungseinheit veranschaulicht, wobei der Führungskanal durch die Betätigungseinheit vorwärts bewegt wird.

1 zeigt eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines wandmontierten Typs des Mikrowellenofens mit einer Haube gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in 1 dargestellt, umfasst der wandmontierte Typ des Mikrowellenofen ein Gehäuse 10, das ein äußeres Erscheinungsbild des Mikrowellenofens definiert. Das Gehäuse 10 ist in einen Garhohlraum 11 und einen Maschinenraum 12 unterteilt. Eine Tür 13 ist an einer offenen Vorderseite des Garhohlraums 11 zum Öffnen oder Schließen des Garhohlraums 11 angebracht. Elektrische Vorrichtungen sind im Maschinenraum 12 eingebaut, um Mikrowellen in den Garhohlraum 11 abzustrahlen, um in den Garhohlraum 11 gelegte Nahrungsmittel zu garen.

Eine Haube 20 ist an einen Boden des Gehäuses 10 angebracht, um durch ein Gargerät, wie einen unter dem Mikrowellenofen positionierten Ofenherd erzeugte Abgase oder Nahrungsmittelgerüche anzusaugen und sie in die Atmosphäre, z.B. außerhalb eines Garraums auszutragen. Zwei Lufteinlassöffnungen 21 sind an der Haube 20 vorgesehen. Ein Abgasweg 22 ist entlang einer hinteren Wand und beiden Seitenwänden des Gehäuses 10 definiert. Zwei Abgasventilatoren 23 sind an oberen Positionen an einer Rückwand des Gehäuses 10 eingebaut.

Die Lufteinlassöffnungen 21 sind in einer derartigen Weise angeordnet, dass sie parallel zueinander an einem vorderen Teil der Haube 20 liegen. Ein fixierter Filter 24 ist an jeder Lufteinlassöffnung 21 zum Entfernen von Verunreinigungen aus den Abgasen angebracht.

Die Haube 20 umfasst des Weiteren einen Führungskanal 25, einen beweglichen Filter 26 und eine Betätigungseinheit 40. Die Betätigungseinheit 40 arbeitet, um den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26 automatisch zu schieben, damit der Führungskanal 25 und der bewegliche Filter 26 aus der Haube 20 nach vorne bewegt oder in die Haube 20 eingefahren ist.

Der bewegliche Filter 26 ist derart im Führungskanal 25 eingesetzt, dass er von einer Innenfläche des Führungskanals 25 durch einen vorbestimmten Abstand beabstandet ist, und wird zusammen mit dem Führungskanal 25 bewegt. Der Führungskanal 25 ist an beiden Seitenenden davon in an beiden Seitenwänden der Haube 20 vorgesehene Gleitnuten 27 gleitbar eingepasst. Demgemäß wird der Führungskanal 25 zusammen mit dem beweglichen Filter 26 entlang der Gleitnuten 27 gleitbar bewegt.

Dort, wo der Führungskanal 25 automatisch und gleitbar entlang der Gleitnuten 27 der Haube 20 durch die Betätigungseinheit 40 vorwärts bewegt wird, wird der bewegliche Filter 26 zusammen mit dem Führungskanal 25 vorwärts bewegt. Demgemäß werden die durch das unterhalb des Mikrowellenofens positionierte Gargerät erzeugten Abgase oder Nahrungsmittelgerüche durch den Führungskanal 25 sowie die Lufteinlassöffnungen 21 der Haube 20 in das Gehäuse 10 gesaugt. Das heißt, dort, wo der Führungskanal 25 und der bewegliche Filter 26 aus dem Gehäuse 10 vorwärts bewegt sind, wird ein Teil der Abgase oder Nahrungsmittelgerüche zum Filtern durch die Lufteinlassöffnungen 21 und die fixierten Filter 24 gesaugt, während die übrigen Abgase oder Nahrungsmittelgerüche zum Filtern durch den beweglichen Filter 26 hindurch kommen. In diesem Fall werden die gefilterten Abgase oder Nahrungsmittelgerüche aus dem beweglichen Filter 26 in das Gehäuse 10 entlang des Führungskanals 25 gesaugt. Folglich erhöht der Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26 dort, wo er aus dem Mikrowellenofen ausgefahren ist, den Bereich der Haube 20, um die Abgase oder Nahrungsmittelgerüche effektiver anzusaugen und abzuführen.

Die 2 bis 4 zeigen die Konfiguration und Wirkung der Betätigungseinheit 40 der in 1 dargestellten Mikrowelle. Insbesondere zeigt 2 eine schematische Perspektivansicht der Haube 20, an der der Führungskanal 25, der bewegliche Filter 26 und die Betätigungseinheit 40 angebracht sind. Die 3 und 4 veranschaulichen den Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26, der durch einen Betrieb der Betätigungseinheit 40 jeweils nach vorne und hinten bewegt wird.

Wie in 2 dargestellt, umfasst die Betätigungseinheit 40 einen Antriebsmotor 41, eine Betätigungsnocke 43 und zwei elastische Elemente 44. Der Antriebsmotor 41 ist fest an der Haube 20 angebracht. Die Betätigungsnocke 43 dient als Drehelement und ist an einem Ende davon mit einer Drehwelle 42 (siehe 2) des Antriebsmotors 41 verbunden, um um das Ende gedreht zu werden. Jedes der elastischen Elemente 44 ist an beiden Enden davon mit einem inneren Ende des Führungskanals 25 und der Haube 20 verbunden, um den Führungskanal 25 normal und elastisch rückwärts zu bewegen.

Zwei Halterungen 45 sind an beiden Seiten der Haube 20 angebracht, um jedes elastische Element 44 an seinem End an der Haube 20 zu fixieren. Das elastische Element 44 kann z.B. eine Schraubenfeder sein. Es ist klar, dass das elastische Element 44 eine Vorrichtung sein kann, die eine elastische Kraft ausübt, die den Führungskanal 25 rückwärts bewegt.

Ein erster Mikroschalter 46, der an der Haube 20 angebracht ist, erkennt, ob der Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26 rückwärts bewegt ist, um die Lufteinlassöffnungen 21 abzudecken, und steuert einen Betrieb des Antriebsmotors 41, um eine Rückwärtsbewegung des Führungskanals 25 an einer vorbestimmten Position zu stoppen. Ein zweiter Mikroschalter 47, der an der Haube 20 angebracht ist, um z.B. hinter dem Antriebsmotor 41 positioniert zu sein, erkennt, ob der Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26 vorwärts bewegt wird und steuert einen Betrieb des Antriebsmotors 41, um eine Vorwärtsbewegung des Führungskanals 25 an einer vorbestimmten Position zu stoppen.

Zwei Stopper 48 sind an der Haube 20 angebracht und stoppen den Führungskanal 25 an einer vorbestimmten Position. Das heißt, das sich rückwärts bewegende innere Ende des Führungskanals 25 kommt an der vorbestimmten Position mit den zwei Stoppern 48 in Kontakt, wodurch die Bewegung gestoppt wird.

Die Betätigungsnocke 43 weist eine Länge auf, die einem Bewegungsabstand des Führungskanals 25 entspricht, und weist eine kurvenförmige Gestalt einer vorbestimmten Krümmung auf. Die Betätigungsnocke 43 bewegt den Führungskanal 25 vorwärts, während sie mit dem inneren Ende des Führungskanals 25 in Kontakt ist.

Ein Betrieb der Betätigungseinheit 40 wird mit Bezug auf die 3 und 4 beschrieben. 3 stellt den durch die Betätigungseinheit 40 rückwärts bewegten Führungskanal 25 dar. 4 stellt den durch die Betätigungseinheit 40 vorwärts bewegten Führungskanal 25 dar.

Wie in 3 dargestellt, in welcher der Führungskanal 25 rückwärts eingefahren ist, ist die Betätigungsnocke 43 parallel zu einer Länge des Führungskanals 25 positioniert. In diesem Fall wird der Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26 durch eine Rückstellkraft des elastischen Elements 44 rückwärts bewegt und an einer vorbestimmten Position durch die Stopper 48 gestoppt.

Dort, wo der Führungskanal 25 zur vorbestimmten Position rückwärts bewegt ist, drückt das innere Ende des Führungskanals 25 einen Knopf 46a des ersten Mikroschalters 46, wodurch der Antriebsmotor 41 gestoppt wird.

Zum Ausfahren des Führungskanals 25 nach vorwärts und effektiveren Saugen der Abgase oder Nahrungsmittelgerüche durch die Haube 20 arbeitet der Antriebsmotor 41 zum Drehen der Drehwelle 42 in einer durch den Pfeil von 3 dargestellten Weise. Als Antwort dreht die Drehwelle 42 die Betätigungsnocke 43 in eine Richtung des Pfeils und drückt die Betätigungsnocke 43 mit der kurvenförmigen Gestalt das innere Ende des Führungskanals 25. Demgemäß ist jedes elastische Element 44 an einem Ende davon zugbelastet und stellt eine Rückstellkraft, um später den Führungskanal 25 nach hinten zurückzubringen, bereit.

Wie in 4 dargestellt, in welcher ein vorderes Ende der Betätigungsnocke 43 in Kontakt mit dem inneren Ende des Führungskanals 25 kommt, wird ein Knopf 47a des zweiten Mikroschalters 47 durch die Betätigungsnocke 43 gedrückt, um anzuzeigen, dass der Führungskanal 25 zu einer vorbestimmten Position vorwärts bewegt wurde. Dort, wo der Führungskanal 25 zur vorbestimmten Position vorwärts bewegt ist, wird der Antriebsmotor 41 gestoppt, um eine weitere Vorwärtsbewegung des Führungskanals 25 zu stoppen.

Dort, wo der Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26 aus dem Gehäuse 10 vorwärts wegbewegt ist, wird ein Teil der Abgase oder Nahrungsmittelgerüche durch die Lufteinlassöffnungen 21 und die fixierten Filter 24 gesaugt und wird der übrige Teil der Abgase oder Nahrungsmittelgerüche durch den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26 in das Gehäuse 10 gesaugt. Demgemäß ermöglicht der vorliegende Mikrowellenofen, dass, verglichen mit einem herkömmlichen Mikrowellenofen, eine größere Menge an Abgasen oder Nahrungsmittelgerüchen schnell in die Atmosphäre entlüftet wird.

Dort, wo der Antriebsmotor 41 in einem Zustand, in welchem der Führungskanal 25 mit dem beweglichen Filter 26 vorwärts bewegt ist; erneut betrieben wird, wird die Betätigungsnocke 43 in eine durch den Pfeil von 4 veranschaulichte Richtung gedreht. Zu diesem Zeitpunkt wird der Führungskanal 25 durch die Rückstellkraft der elastischen Elemente 44 in die Haube 20 eingefahren. Der eingefahrene Führungskanal 25 wird durch die Stopper 48 angehalten und die Rückwärtsbewegung des Führungskanals 25 gestoppt. Dort, wo der Knopf 46a des ersten Mikroschalters 46 durch den Führungskanal 25 gedrückt wird, wird zu diesem Zeitpunkt der Antriebsmotor 41 gestoppt.

Die 5 und 6 zeigen eine Betätigungseinheit eines wandmontierten Typs des Mikrowellenofens gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 5 zeigt den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26, die durch die Betätigungseinheit 40a rückwärts bewegt werden. 6 zeigt den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26, die durch die Betätigungseinheit 40a vorwärts bewegt werden.

Wie in den 5 und 6 dargestellt, weist die Betätigungseinheit 40a eine ähnliche Konfiguration wie die Betätigungseinheit 40 der 24 auf, außer dass die Betätigungseinheit 40a mit einer Betätigungsstange 43a als ein Drehelement entsprechend der Betätigungsnocke 43 der Betätigungseinheit 40 versehen ist.

Das heißt, die Betätigungseinheit 40a umfasst einen Antriebsmotor 41, die Betätigungsstange 43a, zwei elastische Elemente 44, einen ersten Mikroschalter 51, einen zweiten Mikroschalter 52 und zwei Stopper 48. Der Antriebsmotor 41 ist an der Haube 20angebracht. Die Betätigungsstange 43a ist an einem Ende davon mit einer Drehwelle 42 des Antriebsmotors 41 verbunden. Die elastischen Elemente 44 sind mit ihren jeweiligen ersten Enden mit entsprechenden Halterungen 45 verbunden, während sie an ihren zweiten Enden mit dem inneren Ende des Führungskanals 25 verbunden sind. Der erste Mikroschalter 51 ist an der Haube 20 angebracht, um z.B. hinter dem Antriebsmotor 41 positioniert zu sein, und steuert einen Betrieb des Antriebsmotors 41 zum Stoppen des Führungskanals 25 aus der Rückwärtsbewegung. Der zweite Mikroschalter 52 ist an der Haube 20 angebracht, um z.B. vor dem Antriebsmotor 41 positioniert zu sein, und steuert einen Betrieb des Antriebsmotors 41, um den Führungskanal 25 aus der Vorwärtsbewegung zu stoppen. Die Stopper 48 sind an der Haube 20 angebracht, um den Führungskanal 25 an einer vorbestimmten Position, in welcher der Führungskanal 25 rückwärts bewegt wird, zu stoppen.

Die Betätigungsstange 43a weist eine Länge auf, die dem Bewegungsabstand des Führungskanals 25 entspricht, und ist an einem Ende, das dem Ende, welches mit der Drehwelle 42 verbunden ist, gegenüberliegt, mit einer Rolle 49 versehen. Die Rolle 49 kann mit dem inneren Ende des Führungskanals 25 derart in Verbindung stehen, um um seine Achse zu drehen, wodurch es ermöglicht wird, dass der Führungskanal 25 sanft vorwärts bewegt wird.

Der Antriebsmotor 41 kann einen Zweiwege-Synchronmotor aufwei sen, um die Kosten von Komponenten davon zu reduzieren. Ein derartiger Zweiwege-Synchronmotor ermöglicht der Betätigungsstange 43a im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht zu werden, so dass die am Ende der Betätigungsstange 43a vorgesehene Rolle 49 in Kontakt mit dem inneren Ende des Führungskanals 25 kommt.

Die Betätigungseinheit 40a wird zum Bewegen des Führungskanals 25 und des beweglichen Filters 26 nach vorwärts oder rückwärts folgendermaßen betrieben.

Wie in 5 dargestellt, in welcher der Führungskanal 25 rückwärts bewegt ist, ist der Führungskanal 25 derart positioniert, dass er durch eine elastische Kraft der elastischen Elemente 44 mit den Stoppern 48 in Kontakt ist. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Knopf 51a des ersten Mikroschalters 51 durch einen sich von einer unteren Oberfläche der Betätigungsstange 43 erstreckenden Vorsprung (nicht dargestellt), gedrückt, wodurch der Antriebsmotor 41 gestoppt wird.

Dort, wo der Antriebsmotor 41 in einem derartigen Zustand betrieben wird, wird die Betätigungsstange 43a wie durch die Pfeile von 5 veranschaulicht im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Zu diesem Zeitpunkt kontaktiert und drückt die Rolle 49 das innere Ende des Führungskanals 25, um den Führungskanal 25 vorwärts zu bewegen. Eine derartige Vorwärtsbewegung des Führungskanals 25 wird dort gestoppt, wo, wie in 6 veranschaulicht, der sich von der unteren Oberfläche der Betätigungsstange 43a erstreckende Vorsprung einen Knopf 52a des zweiten Mikroschalters 52 zum Stoppen des Antriebsmotors 41 drückt. Dort, wo sich der Führungskanal 25 vorwärts bewegt, sind die elastischen Elemente 44 zugbelastet. Der Führungskanal 25 und der bewegliche Filter 26 werden z.B. durch eine Rückstellkraft der ausgefahrenen elastischen Elemente 44 rückwärts bewegt.

Dort, wo der Antriebsmotor 41 in einem Zustand, in welchem der Führungskanal 25 und der bewegliche Filter 26 vorwärts bewegt sind, erneut betrieben wird, wird die Rolle 49 später vom inneren Ende des Führungskanals 25 getrennt. Zu diesem Zeitpunkt werden der Führungskanal 25 und der bewegliche Filter 26 durch die Rückstellkraft der elastischen Elemente 44, wie in 5 veranschaulicht rückwärts bewegt. Dort, wo die Betätigungsstange 43a den Knopf 51a des ersten Mikroschalters 51 drückt, wird der Antriebsmotor 41 gestoppt.

Die 7 und 8 zeigen eine Betätigungseinheit eines wandmontierten Typs des Mikrowellenofens gemäß noch einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 7 zeigt den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26, die durch eine Betätigungseinheit 40b nach hinten bewegt werden. 8 zeigt den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26, die durch die Betätigungseinheit 40b nach vorne bewegt werden.

Wie in den 7 und 8 dargestellt, weist die Betätigungseinheit 40b die gleiche Konfiguration wie die Betätigungseinheit 40a der 5 und 6 auf, außer dass ein erster Mikroschalter 53 mit der gleichen Funktion wie der erste Mikroschalter 51 der 5 und 6, an einer Position neben einer Seite des Antriebsmotors 41 positioniert ist und der Antriebsmotor 41 einen Einwege-Synchronmotor aufweist.

Dort, wo der Führungskanal 25, wie in 7 veranschaulicht, rückwärts bewegt ist, ist eine Betätigungsstange 43a der Betätigungseinheit 40b neben dem inneren Ende des Führungskanals 25 positioniert. Das heißt, dort, wo ein Knopf 53a des ersten Mikroschalters 53, der an einer linken Seite des Antriebsmotors 41 vorgesehen ist, durch einen sich von der Betätigungsstange 43a nach unten erstreckenden Vorsprung (nicht dargestellt) gedrückt ist, wird die Rückwärtsbewegung des Führungskanals 25 gestoppt.

Dort, wo der den Einwege-Synchronmotor aufweisende Antriebsmotor 41 in einem derartigen Zustand betrieben wird, wird die Betätigungsstange 43a in eine durch den Pfeil von 7 veranschaulichte Richtung gedreht. Zu diesem Zeitpunkt drückt die Rolle 49 das innere Ende des Führungskanals 25, um den Führungskanal 25 und den beweglichen Filter 26 schnell vorwärts zu bewegen.

Eine derartige Vorwärtsbewegung des Führungskanals 25 wird dort gestoppt, wo der Vorsprung der Betätigungsstange 43a einen Knopf 52a des an der Haube 20 angebrachten zweiten Mikroschalters 52 drückt.

Dort, wo der Antriebsmotor 41 erneut in einem Zustand betrieben wird, in welchem der Führungskanal 25 vorwärts bewegt wird, wird die Betätigungsstange 43a in eine durch den Pfeil von 8 veranschaulichte Richtung gedreht, um zur in 7 veranschaulichten Position zurückzukehren. Während der Drehung der Betätigungsstange 43a wird der Knopf 53a des ersten Mikroschalters 53 durch den Vorsprung gedrückt, wodurch der Antriebsmotor 41 gestoppt wird. Zu diesem Zeitpunkt ist die Antriebsstange 43a zur in 7 veranschaulichten Position in einer derartigen Weise zurückgekehrt, dass sie neben dem Führungskanal 25 liegt, wodurch es ermöglicht wird, dass der Führungskanal 25 schnell rückwärts bewegt wird. Der Führungskanal 25 wird durch eine Rückstellkraft der elastischen Elemente 44 in die Haube 20 eingefahren und durch die Stopper 48 an einer vorbestimmten Position gestoppt.

Wie vorstehend beschrieben, stellt die vorliegende Erfindung einen wandmontierten Typ des Mikrowellenofens mit einer Haube und einem Führungskanal und einem beweglichen Filter, die in der Haube eingebaut sind, um selektiv in und aus der Haube zu gleiten, bereit. Dort, wo der Führungskanal mit dem beweglichen Filter aus der Haube vorwärts ausgefahren sind, werden darunter erzeugte Abgase und Nahrungsmittelgerüche effektiver in einen Abgasweg des Mikrowellenofens gesaugt, wodurch die Umgebung eines Garraums angenehmer gehalten wird.

Obwohl wenige bevorzugte Ausführungsformen dargestellt und beschrieben wurden, ist es dem Fachmann klar, dass ohne vom wie in den beigefügten Ansprüchen definierten Umfang der Erfindung abzuweichen, verschiedene Änderungen und Modifikationen durchgeführt werden können.

Alle in dieser Beschreibung offenbarten Merkmale (einschließlich jeglicher begleitender Ansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungen) und/oder alle der Schritte jeglichen Verfahrens oder Prozesses, sofern offenbart, können in jeder beliebigen Kombination kombiniert werden, mit Ausnahme von Kombinationen, in welchen sich mindestens einige derartige Merkmalen und/oder Schritte gegenseitig ausschließen.

Jedes der in dieser Beschreibung offenbarten Merkmale (einschließlich jeglicher begleitender Ansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungen) kann durch alternative Merkmale, die dem gleichen, äquivalenten oder ähnlichen Zwecken dienen, ersetzt werden, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben. Folglich ist, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, jedes offenbarte Merkmal nur ein Beispiel einer gattungsmäßigen Reihe an äquivalenten oder ähnlichen Merkmalen.

Die Erfindung ist nicht auf die Details der vorstehenden Ausführungsformen) beschränkt. Die Erfindung erstreckt sich auf jedes neue einzelne oder jede neue Kombination der in dieser Beschreibung (einschließlich jeglicher begleitender Ansprüche, Zusammenfassung und Zeichnungen) offenbarten Merkmale oder auf jeden neuen Einzelschritt oder jede neue Kombination an Schritten von jedem so offenbarten Verfahren oder Prozess.


Anspruch[de]
Wandmontierbares Gargerät für einen Garraum, mit:

einer Heizeinheit (12) zum Garen von Nahrungsmitteln;

einem Gehäuse (10), das ein äußeres Erscheinungsbild des Gargeräts definiert; und

einer Haube (20), die an einem Boden des Gehäuses (10) angebracht und mit mindestens einer Lufteinlassöffnung (21) versehen ist, um Abgas außerhalb des Gargeräts in das Gehäuse (10) zu saugen;

dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ferner aufweist:

einen Führungskanal (25), der beweglich im inneren der Haube (20) an einer Position über der Lufteinlassöffnung (21) angeordnet ist und einen beweglichen Filter (26) umfasst, der in den Führungskanal (25) eingesetzt ist, um von einer Innenfläche des Führungskanals (25) durch einen vorbestimmten Abstand beabstandet zu sein; und

eine Betätigungseinheit (40), die den Führungskanal (25) vorwärts oder rückwärts bewegt, wobei ein Teil des Abgases durch die Lufteinlassöffnung (21) gesaugt wird, und das übrige Abgas durch den beweglichen Filter (26) und den Führungskanal (25) der Lufteinlassöffnung (21) des Gehäuses (10), wo der Füh rungskanal (25) nach vorne ausgefahren ist, bereitgestellt wird.
Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 1, wobei:

die mindestens eine Lufteinlassöffnung (21) angeordnet ist, um Abgas außerhalb des Gargeräts in das Gehäuse (10) zu saugen; und

der bewegliche Filter (26) das hindurchströmende Abgas filtert, und der Führungskanal (25) das gefilterte Abgas in das Gehäuse (10) führt, als Antwort darauf, dass der Führungskanal (25) durch die Betätigungseinheit (40) nach vorne bewegt ist.
Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei:

die Haube (20) Gleitnuten (27) einschließt, die an Seitenwänden der Haube (20) vorgesehen sind, und

der Führungskanal (25) an beiden Seitenenden davon gleitbar in die Gleitnuten (27) eingepasst ist, um sich mit dem beweglichen Filter (26) entlang der Gleitnuten (27) der Haube (20) zu bewegen.
Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 2 oder 3, ferner mit einem fixierten Filter (24), der an der Lufteinlassöffnung (21) angebracht ist und Verunreinigungen aus dem durch die Lufteinlassöffnung (21) durchströmenden Abgas entfernt. Wandmontierbares Gargerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Betätigungseinheit (40) aufweist:

einen Antriebsmotor (41), der an der Haube (20) angebracht ist;

ein drehbares Element (43), das an einem Ende davon mit einer Drehwelle des Antriebsmotors (41) verbunden ist und durch den Antriebsmotor (41) gedreht wird, um den Führungskanal (25) vorwärts zu bewegen; und

mindestens ein elastisches Element (44), das an einem ersten Ende davon mit der Haube (20) verbunden ist, während es an einem zweiten Ende davon mit dem Führungskanal (25) verbunden ist und eine Federkraft auf den Führungskanal (25) ausübt, um den Führungskanal (25) normalerweise rückwärts zu bewegen.
Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 5, wobei das Drehelement (43) eine Betätigungsnocke aufweist, die an einem Ende davon mit der Drehwelle des Antriebsmotors (41) verbunden ist und am anderen Ende davon eine kurvenförmige Gestalt einer vorbestimmten Krümmung aufweist. Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 5, wobei:

das Drehelement (43) aufweist:

eine Betätigungsstange (43a) mit einer vorbestimmten Länge, die an einem ersten Ende davon mit der Drehwelle des Antriebsmotors (41) verbunden ist; und eine Rolle (49), die mit einem zweiten Ende der Betätigungsstange (43a) verbunden ist; und

der Führungskanal (25) als Antwort darauf, dass die Rolle (49) in Kontakt mit einer Seite des Führungskanals (25) steht und auf einer Achse davon dreht, vorwärts bewegt wird.
Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 5, 6 oder 7, wobei das elastische Element (44) zwei Schraubenfedern aufweist. Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 5, 6, 7 oder 8, ferner mit mindestens einem Anschlag (48), der an der Haube (20) befestigt ist und den Führungskanal (25) an einer vorbestimmten Position stoppt, zu welcher der Führungskanal (25) durch das elastische Element (44) rückwärts bewegt wird. Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 5 bis 9, ferner mit ersten und zweiten Mikroschaltern (46, 47), die an der Haube (20) befestigt sind, wobei:

der erste Mikroschalter (46) den Antriebsmotor (41) steuert, um die Rückwärtsbewegung des Führungskanals (25) zu stoppen; und

der zweite Mikroschalter (47) hinter dem Antriebsmotor (41) positioniert ist und den Antriebsmotor (41) steuert, um die Vorwärtsbewegung des Führungskanals (25) zu stoppen.
Wandmontierbares Gargerät nach einem der Ansprüche 5 bis 9, ferner mit ersten und zweiten Mikroschaltern (51, 52), die in der Haube (20) angebracht sind, wobei:

der Antriebsmotor (41) einen Zweiwege-Synchronmotor aufweist;

der erste Mikroschalter (51) hinter dem Antriebsmotor (41) positioniert ist und den Antriebsmotor (41) steuert, um die Rückwärtsbewegung des Führungskanals (25) zu stoppen; und

der zweite Mikroschalter (52) vor dem Antriebsmotor (41) positioniert ist und den Antriebsmotor (41) steuert, um die Vowärtsbewegung des Führungskanals (25) zu stoppen.
Wandmontierbares Gargerät nach einem der Ansprüche 5 bis 9, ferner mit ersten und zweiten Mikroschaltern (53, 52), die in der Haube (20) angebracht sind, wobei:

der Antriebsmotor (41) einen Einwege-Synchronmotor aufweist;

der erste Mikroschalter (53) neben einer Seite des Antriebsmotors (41) positioniert ist und den Antriebsmotor (41) steuert, um die Rückwärtsbewegung des Führungskanals (25) zu stoppen; und

der zweite Mikroschalter (52) vor dem Antriebsmotor (41) positioniert ist und den Antriebsmotor (41) steuert, um die Vorwärtsbewegung des Führungskanals (25) zu stoppen.
Wandmontierbares Gargerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, ferner mit einer Abgaseinheit (23), die das Abgas in einen Abgasweg des Gehäuses (10) saugt und das Abgas an die Außenseite eines Garraums abgibt, wobei ein Mikrowellenherd im Garraum vorgesehen ist. Wandmontierbares Gargerät nach einem der Ansprüche 2 bis 13, wobei der Führungskanal (25) einen zusätzlichen Abdeckbereich zum Führen des Abgases, das außerhalb eines Parameters der Haube (20) liegt, zur Lufteinlassöffnung (21) der Haube (20) als Antwort darauf, dass der Führungskanal (25) durch die Betätigungseinheit (40) vorwärts bewegt ist, vorsieht. Wandmontierbares Gargerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei ein Teil des Abgases durch die Lufteinlassöffnung (21) gesaugt wird, und das übrige Abgas der Lufteinlassöffnung (21) des Gehäuses (10) durch den bewegbaren Filter (26) und dem Führungskanal (25), wo der Führungskanal (25) mit dem bewegbaren Filter (26) nach vorne ausgefahren ist, bereitgestellt wird. Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 6 oder einem davon abhängigen Anspruch, wobei die Betätigungssnocke eine Länge aufweist, die einem Bewegungsabstand des Führungskanals (25) entspricht. Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 7 oder einem davon abhängigen Anspruch, wobei die Betätigungsstange (43a) eine Länge aufweist, die einem Bewegungsabstand des Führungskanals (25) entspricht. Wandmontierbares Gargerät nach Anspruch 7 oder einem davon abhängigen Anspruch, wobei der Führungskanal (25) als Antwort darauf, dass die Rolle (49) in Kontakt mit der Seite des Führungskanals (25) steht und sich auf der Achse davon dreht, vorwärts bewegt wird, wenn die Betätigungsstange (43a) durch den Antriebsmotor (41) gedreht wird. Wandmontierbares Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einer Abgaseinheit (23), die das Abgas in das Gehäuse (10) saugt und das Abgas an die Außenseite des Garraums abgibt. Wandmontierbares Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einem fixierten Filter (24), der an der Lufteinlassöffnung (21) angebracht ist, wobei der Teil des Abgases durch den fixierten Filter (24) gefiltert wird und das übrige Abgas zuerst durch den beweglichen Filter (26) und dann durch den fixierten Filter (24) gefiltert wird, wo der Führungskanal (25) nach vorne ausgefahren ist. Wandmontierbares Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner mit einer Mikroschaltereinheit, die an der Haube (20) angebracht ist und die Betätigungseinheit (40) steuert, um die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Führungskanals (25) selektiv zu stoppen. Wandmontierbares Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Führungskanal (25) einen zusätzlichen Abdeckbereich vorsieht, um das Abgas, das außerhalb eines Parameters der Haube (20) liegt, zur Lufteinlassöffnung (21) der Haube (20), als Antwort darauf, dass der Führungskanal (25) durch die Betätigungseinheit (40) vorwärts bewegt ist, zu führen. Wandmontierbares Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Heizeinheit (12) ein Magnetron enthält, das Mikrowellen zum Garen von Nahrungsmitteln erzeugt. Wandmontierbares Gargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gargerät ein wandmontierter Mikrowellenherd ist.






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