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Dokumentenidentifikation DE102006013521A1 08.11.2007
Titel Haushaltsgerätetür
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Hintermayer, Manfred, 76185 Karlsruhe, DE;
Krenz, Horst, 75015 Bretten, DE;
Sickert, Kerstin, 75015 Bretten, DE
DE-Anmeldedatum 23.03.2006
DE-Aktenzeichen 102006013521
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse F24C 15/04(2006.01)A, F, I, 20060323, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A21B 3/02(2006.01)A, L, I, 20060323, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätetür mit einer Frontscheibe (10), einer Innenscheibe (12) sowie mit einer Trägervorrichtung (14).
Um eine gattungsgemäße Haushaltsgerätetür mit verbesserten Montageeigenschaften bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Trägervorrichtung (14) wenigstens ein Querträgermittel (16) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Frontscheibe (10) und die Innenscheibe (12) zu verspannen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht insbesondere aus von einer Haushaltsgerätetür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 100 33 358 C2 ist eine von einer Gargerätetür gebildete Haushaltsgerätetür bekannt, die eine Frontscheibe, eine Innenscheibe sowie eine Trägervorrichtung umfasst. Die Trägervorrichtung weist zwei von Seitenleisten gebildete Profile auf, die getrennt voneinander auf die Frontscheibe aufgeklebt sind.

Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Haushaltsgerätetür mit verbesserten Montageeigenschaften bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätetür mit einer Frontscheibe, einer Innenscheibe sowie mit einer Trägervorrichtung.

Es wird vorgeschlagen, dass die Trägervorrichtung wenigstens ein Querträgermittel umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Frontscheibe und die Innenscheibe zu verspannen. Dabei soll unter "zum Verspannen vorgesehen" insbesondere verstanden werden, dass Spannkräfte zum Fixieren der Innenscheibe und der Außenscheibe am Querträgermittel abgestützt werden und/oder dass das Querträgermittel Befestigungsmittel zum Fixieren der Innenscheibe und der Außenscheibe mittels Spannkräften aufweist. Durch eine entsprechende Ausgestaltung kann eine einfach montierbare Haushaltsgerätetür erzielt werden, die vorzugsweise konstruktiv einfach in einer Sandwichbauweise herstellbar ist. Ferner kann eine hohe Servicefreundlichkeit erzielt werden.

Weist die Trägervorrichtung wenigstens ein Befestigungsmittel auf, das an einer Frontseite der Frontscheibe angreift, und/oder ein Befestigungsmittel, das an einer Innenseite der Innenscheibe angreift, können vorteilhaft Klebeverbindungen zur Befestigung der Innenscheibe und/oder der Außenscheibe vermieden werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das an der Innenseite angreifende Befestigungsmittel seine Haupterstreckung, d.h. seine größte Erstreckung, entlang einer Seite der Innenscheibe aufweist, wodurch mit wenigen Befestigungsmitteln, geringem Montageaufwand und kleinen Flächenpressungen eine vorteilhafte Fixierung der Innenscheibe erreicht werden kann, und zwar insbesondere, wenn sich das Befestigungsmittel über mindestens 50% und vorzugsweise über mindestens 80% der entsprechenden Seite der Innenscheibe erstreckt.

Bildet das an der Innenseite der Innenscheibe angreifende Befestigungsmittel eine Abdeckung an einer Türstirnseite, können ebenfalls zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart werden. Dabei soll unter einer "Abdeckung" insbesondere ein Mittel verstanden werden, das zumindest einen Großteil der Stirnseite senkrecht zur Innenscheibe abdeckt.

Ferner wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Verbindung zur Befestigung der Frontscheibe und/oder zur Befestigung der Innenscheibe eine Schraubverbindung umfasst, wodurch die Montage weiter vereinfacht und eine hohe Servicefreundlichkeit erreicht werden können.

Ist eine Verbindung zur Fixierung der Frontscheibe zusätzlich zur Fixierung eines Griffmittels vorgesehen, können zusätzliche Bauteile zur Fixierung des Griffmittels und wiederum Montageaufwand eingespart werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Querträgermittel dazu vorgesehen ist, die Front- und/oder Innenscheibe mit wenigstens einer Seitenleiste der Trägervorrichtung zu verspannen, wodurch insbesondere eine vorteilhafte Stabilität der Haushaltsgerätetür erzielt werden kann. Unter einer "Seitenleiste" soll insbesondere eine sich seitlich, zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Seitenkante der Innenscheibe erstreckende Leiste verstanden werden, die sich vorzugsweise über einen Großteil der Länge der Seitenkante erstreckt.

Weist die Trägervorrichtung wenigstens eine Seitenleiste auf, die zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Frontscheibe mit dem Querträgermittel zusammengefügt ist, kann einfach erreicht werden, dass die Bauteile bei der Montage einfach in einer Sandwichbauweise zusammengeführt werden können, und zwar insbesondere, wenn die Seitenleiste und das Querträgermittel Steckmittel aufweisen, über die die Seitenleiste und das Querträgermittel zusammengesteckt sind. Unter "im Wesentlichen senkrecht zur Frontscheibe" soll insbesondere verstanden werden, dass die Seitenleiste und das Querträgermittel mit einem Winkel kleiner 50°, vorzugsweise kleiner 40° und besonders bevorzugt kleiner 20° zu einer senkrecht auf der Frontscheibe stehenden Achse zusammengefügt sind.

Ist zumindest ein Steckmittel von einem Schraubendom gebildet, kann insbesondere ein vorteilhafter Kraftfluss im Steckbereich erzielt werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Innenscheibe entlang zumindest einer Seite eine Dichtfläche bildet, wodurch eine vorteilhaft große Innenscheibe erzielt werden kann. Durch Übergänge verursachte Schmutzränder können vermieden und es können vorteilhafte Reinigungseigenschaften erzielt werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 einen Ausschnitt eines Haushaltsgeräts mit einer Haushaltsgerätetür schräg von vorn,

2 eine Rückansicht der Haushaltsgerätetür,

3 eine Explosionsdarstellung der Haushaltsgerätetür,

4 die Haushaltsgerätetür mit ausgeblendeten Einzelteilen mit Blick auf ein Querträgermittel und Seitenleisten,

5 die Haushaltsgerätetür mit ausgeblendeten Einzelteilen mit Blick auf eine Zwischenscheibe,

6 die Haushaltsgerätetür mit ausgeblendetem unteren Befestigungsmittel mit Blick auf eine Innenscheibe,

7 einen vergrößerten Ausschnitt der montierten Haushaltsgerätetür und

8 einen Querschnitt durch die Haushaltsgerätetür.

1 zeigt einen Ausschnitt eines von einem Backofen gebildeten Haushaltsgeräts mit einer erfindungsgemäßen Haushaltsgerätetür. Die Haushaltsgerätetür umfasst eine Frontscheibe 10, eine Zwischenscheibe 78 und eine Innenscheibe 12 sowie eine Trägervorrichtung 14 (1 bis 3). Die Trägervorrichtung 14 umfasst ein Querträgermittel 16 aus Kunststoff, und zwar aus einem Duroplast. Das Querfrägermittel 16 ist dazu vorgesehen, die Frontscheibe 10 und die Innenscheibe 12 zu verspannen, und zwar wirkt eine Spannkraft zum Fixieren der Frontscheibe 10 auf das Querträgermittel 16 und es wirkt eine Spannkraft zum Fixieren der Innenscheibe 12 auf das Querträgermittel 16.

Die Trägervorrichtung 14 umfasst zwei, im Querschnitt im Wesentlichen U-profilartige Seitenleisten 64, 66 aus Blech, die im montierten Zustand mit von Ausnehmungen gebildeten Steckmitteln 72, 74 auf von Schraubendomen gebildeten Steckmitteln 68, 70 des Querträgermittels 16 senkrecht zur Frontscheibe 10 aufgesteckt und mit dem Querträgermittel 16 sowie mit der Innenscheibe 12 und der Frontscheibe 10 verspannt sind.

Die Trägervorrichtung 14 umfasst im oberen Bereich der Haushaltsgerätetür zwei von Abstandsmitteln einer Griffvorrichtung gebildete Befestigungsmittel 18, 20 und im unteren Bereich zwei von Winkelteilen gebildete Befestigungsmittel 22, 24, die an einer Frontseite 26 der Frontscheibe 10 angreifen. Zudem umfasst die Trägervorrichtung 14 im oberen Bereich der Haushaltsgerätetür ein leistenförmiges, sich über die gesamte Breite der Innenscheibe 12 erstreckendes, im Wesentlichen von einem L-Profil gebildetes Befestigungsmittel 28 und im unteren Bereich der Haushaltsgerätetür ein leistenförmiges, sich über die gesamte Breite der Innenscheibe 12 erstreckendes, im Wesentlichen von einem L-Profil gebildetes Befestigungsmittel 30, die jeweils mit einem ersten Schenkel an einer Innenseite 32 der Innenscheibe 12 angreifen. Ferner bildet das obere Befestigungsmittel 28 mit seinem zweiten Schenkel eine Abdeckung 34 an einer oberen Türstirnseite 38, wobei sich die Abdeckung 34 senkrecht zur Innenscheibe 12 von der Innenscheibe 12 bis zu einer Innenseite 84 der Frontscheibe 10 erstreckt und an der Innenseite 84 der Frontscheibe 10 abschließt. Alternativ und/oder zusätzlich zu den von den Abstandsmitteln gebildeten Befestigungsmitteln 18, 20 könnte auch das Befestigungsmittel 28 an der Frontseite 26 der Frontscheibe 10 angreifen und diese damit mittels eines Formschlusses sichern.

Das untere Befestigungsmittel 30 bildet mit seinem zweiten Schenkel eine Abdeckung 36 an einer unteren Türstirnseite 40, wobei sich die Abdeckung 36 senkrecht zur Innenscheibe 12 von der Innenscheibe 12 bis zu der Innenseite 84 der Frontscheibe 10 erstreckt und an der Innenseite 84 der Frontscheibe 10 abschließt.

Bei der Montage werden in eine in 4 angedeutete Montagevorrichtung 80 zuerst ein von einem Bügelgriff gebildetes Griffmittel 62 und die von den Abstandsmitteln gebildeten Befestigungsmittel 18, 20 eingelegt. Anschließend wird die Frontscheibe 10 mit ihrer Frontseite 26 voraus in die Montagevorrichtung 80 eingelegt. Die Frontscheibe 10 wird in eine Ausnehmung 82 der Montagevorrichtung 80 eingelegt und dadurch in ihrer Lage exakt positioniert. Anschließend wird das Querträgermittel 16 im oberen Bereich der Hausgerätetür auf die Innenseite 84 der Frontscheibe 10 aufgelegt, und zwar in der Weise, dass von Langlöchern gebildete Befestigungsmittel 86, 88 des Querträgermittels 16 zum Befestigen der Frontscheibe 10 über Ausnehmungen 90, 92 der Frontscheibe 10 zum Liegen kommen.

Anschließend werden die mit Scharniereinheiten 94, 96 vormontierten Seitenleisten 64, 66 mit ihren von Ausnehmungen gebildeten Steckmitteln 72, 74 senkrecht zur Frontscheibe 10 auf die an das Querträgermittel 16 angeformten, von Schraubendomen gebildeten Steckmittel 68, 70 aufgesteckt. Um die Seitenleisten 64, 66 exakt positionieren zu können, weist die Montagevorrichtung 80 über die Innenseite 84 der Frontscheibe 10 führbare Positionierhilfen 98 auf, an die die Seitenleisten 64, 66 seitlich angeschlagen werden können. Anschließend wird das Querträgermittel 16 mit zwei Schraubverbindungen 50, 52 mit der Frontscheibe 10 und dem Griffmittel 62 verspannt, indem Schrauben durch die von den Langlöchern gebildeten Befestigungsmittel 86, 88 des Querträgermittels 16, durch die Ausnehmungen der Frontscheibe 10 und durch die Befestigungsmittel 18, 20 in das Griffmittel 62 eingeschraubt werden. Die Schraubverbindungen 50, 52 sind damit zur Fixierung des Griffmittels 62 und zur Fixierung der Frontscheibe 10 vorgesehen. Zudem wird das obere Befestigungsmittel 28 auf die Seitenleisten 64, 66 aufgelegt und mit diesen über Schraubverbindungen 42, 44 verspannt, und zwar indem Schrauben durch Ausnehmungen des Befestigungsmittels 28 und durch Ausnehmungen der Seitenleisten 64, 66 in die von Schraubendome gebildeten Steckmittel 68, 70 des Querträgermittels 16 eingeschraubt werden (2 und 5).

Ferner werden die Seitenleisten 64, 66 im unteren Bereich der Haushaltsgerätetür mittels der Befestigungsmittel 22, 24 in ihren Positionen auf der Frontscheibe 10 zuerst mit jeweils einer Schraubverbindung 54, 60 gesichert. Hierfür wird eine Schraube durch eine äußere Ausnehmung des Befestigungsmittels 22 und durch eine äußere Ausnehmung der Seitenleiste 64 in die Scharniereinheit 94 und eine Schraube durch eine äußere Ausnehmung des Befestigungsmittels 24 und durch eine äußere Ausnehmung der Seitenleiste 66 in die Scharniereinheit 96 eingeschraubt.

Anschließend wird die Zwischenscheibe 78 in erste von Stufen gebildete Aufnahmebereiche 100, 102 der Seitenleisten 64, 66 eingelegt und gleichzeitig in Ausnehmungen von rippenartigen, an das Querträgermittel 16 angeformten Befestigungsmitteln 104, 106 eingeführt (4 und 5). Zusätzlich wird die Zwischenscheibe 78 mit nicht näher dargestellten Rastmitteln fixiert.

Anschließend wird die Innenscheibe 12 in zweite von Stufen gebildete Aufnahmebereiche 116, 118 der Seitenleisten 64, 66 eingelegt und dabei unter den im Wesentlichen parallel zur Frontscheibe 10 verlaufenden Schenkel des Befestigungsmittels 28 geschoben. Zur Positionierhilfe der Innenscheibe 12 sind an die Seitenleisten 64, 66 Vorsprünge 108, 110 mit Schrägflächen angeformt, die bei der Montage der Innenscheibe 12 mit an dieselbe in den unteren Eckbereichen angeformten Schrägflächen 112 korrespondieren, wobei nur eine Schrägfläche 112 der Innenscheibe 12 in 6 zu erkennen ist. Alternativ könnte auch das Befestigungsmittel 28 erst nach der Innenscheibe 12 montiert werden.

Ist die Innenscheibe 12 positioniert, wird das untere Befestigungsmittel 30 mit seinem längeren Schenkel auf die Innenseite 32 der Innenscheibe 12 aufgelegt (7). Anschließend werden mittels des Befestigungsmittels 30 und Schraubverbindungen 46, 48die Innenscheibe 12, die Seitenleisten 64, 66, die Scharniereinheiten 94, 96 und über vor der Montage der Innenscheibe 12 in den Seitenleisten 64, 66 befestigte elastische Spannmittel 114, die an der Frontscheibe 10 und an der Innenscheibe 12 abgestützt sind, die Frontscheibe 10 gegenseitig verspannt (5, 7 und 8). Hierfür werden Schrauben durch Ausnehmungen des Befestigungsmittels 30 und durch Ausnehmungen der Seitenleisten 64, 66 in Gewinde der Scharniereinheiten 94, 96 eingeschraubt.

Abschließend werden weitere die Befestigungsmittel 22, 24 mit weiteren Schraubverbindungen 56, 58 sichernde Schrauben durch Ausnehmungen des Befestigungsmittels 30, Ausnehmungen der Befestigungsmittel 22, 24 und Ausnehmungen der Seitenleisten 64, 66 in Gewinde der Scharniereinheiten 94, 96 eingeschraubt (4 und 7).

Die von Stufen gebildeten Aufnahmebereiche 116, 118 der Seitenleisten 64, 66 für die Innenscheibe 12 weisen eine Tiefe auf, die im Wesentlichen der aufsummierten Materialstärke der Innenscheibe 12 und dem Befestigungsmittel 28 entspricht bzw. der aufsummierten Materialstärke der Innenscheibe 12 und einer doppelten Materialstärke des Befestigungsmittels 30, das im Kontaktbereich mit der Innenscheibe 12 umgebördelt bzw. um 180° umgelegt ist, so dass die Befestigungsmittel 28, 30 im Wesentlichen bündig, d.h. bis auf wenige Zehntelmillimeter mit Deckseiten der Seitenleisten 64, 66 abschließen.

Im montierten Zustand liegt die Haushaltsgerätetür mit ihrer Innenscheibe 12 an einer nicht näher dargestellten Muffel des Haushaltsgeräts an und die Innenscheibe 12 bildet eine eine Beschickungsöffnung der Muffel umschließende Dichtfläche 76.

10
Frontscheibe
12
Innenscheibe
14
Trägervorrichtung
16
Querträgermittel
18
Befestigungsmittel
20
Befestigungsmittel
22
Befestigungsmittel
24
Befestigungsmittel
26
Frontseite
28
Befestigungsmittel
30
Befestigungsmittel
32
Innenseite
34
Abdeckung
36
Abdeckung
38
Türstirnseite
40
Türstirnseite
42
Schraubverbindung
44
Schraubverbindung
46
Schraubverbindung
48
Schraubverbindung
50
Schraubverbindung
52
Schraubverbindung
54
Schraubverbindung
56
Schraubverbindung
58
Schraubverbindung
60
Schraubverbindung
62
Griffmittel
64
Seitenleiste
66
Seitenleiste
68
Steckmittel
70
Steckmittel
72
Steckmittel
74
Steckmittel
76
Dichtfläche
78
Zwischenscheibe
80
Montagevorrichtun
82
Ausnehmung
84
Innenseite
86
Befestigungsmittel
88
Befestigungsmittel
90
Ausnehmung
92
Ausnehmung
94
Scharniereinheit
96
Scharniereinheit
98
Positionierhilfe
100
Aufnahmebereich
102
Aufnahmebereich
104
Befestigungsmittel
106
Befestigungsmittel
108
Vorsprung
110
Vorsprung
112
Schrägfläche
114
Spannmittel
116
Aufnahmebereich
118
Aufnahmebereich


Anspruch[de]
Haushaltsgerätetür mit einer Frontscheibe (10), einer Innenscheibe (12) sowie mit einer Trägervorrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägervorrichtung (14) wenigstens ein Querträgermittel (16) umfasst, das dazu vorgesehen ist, die Frontscheibe (10) und die Innenscheibe (12) zu verspannen. Haushaltsgerätetür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägervorrichtung (14) wenigstens ein Befestigungsmittel (18, 20, 22, 24) aufweist, das an einer Frontseite (26) der Frontscheibe (10) angreift. Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägervorrichtung (14) wenigstens ein Befestigungsmittel (28, 30) aufweist, das an einer Innenseite (32) der Innenscheibe (12) angreift. Haushaltsgerätetür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenseite (32) der Innenscheibe (12) angreifende Befestigungsmittel (28, 30) seine Haupterstreckung entlang einer Seite der Innenscheibe (12) aufweist. Haushaltsgerätetür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenseite (32) der Innenscheibe (12) angreifende Befestigungsmittel (28, 30) sich über mindestens 50% der Seite der Innenscheibe (12) erstreckt. Haushaltsgerätetür nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Innenseite (32) der Innenscheibe (12) angreifende Befestigungsmittel (28, 30) eine Abdeckung (34, 36) an einer Türstirnseite (38, 40) bildet. Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Verbindung zur Befestigung der Frontscheibe (10) eine Schraubverbindung (42, 44, 46, 48) umfasst. Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Verbindung zur Befestigung der Innenscheibe (12) eine Schraubverbindung (50, 52, 54, 56, 58, 60) umfasst. Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung zur Fixierung der Frontscheibe (10) zusätzlich zur Fixierung eines Griffmittels (62) vorgesehen ist. Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Querträgermittel (16) dazu vorgesehen ist, die Frontscheibe (10) und/oder die Innenscheibe (12) mit wenigstens einer Seitenleiste (64, 66) der Trägervorrichtung (14) zu verspannen. Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägervorrichtung (14) wenigstens eine Seitenleiste (64, 66) aufweist, die zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Frontscheibe (10) mit dem Querträgermittel (16) zusammengefügt ist. Haushaltsgerätetür nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenleiste (64, 66) und das Querträgermittel (16) Steckmittel (68, 70, 72, 74) aufweisen, über die die Seitenleiste (64, 66) und das Querträgermittel (16) zusammengesteckt sind. Haushaltsgerätetür nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Steckmittel (68, 70) von einem Schraubendom gebildet ist. Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenscheibe (12) entlang zumindest einer Seite eine Dichtfläche (76) bildet.






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