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Dokumentenidentifikation DE102006019608A1 08.11.2007
Titel System, bestehend aus Haushaltgerät mit Sockel bzw. Unterbausatz
Anmelder Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder Bücker, Peter, 33415 Verl, DE;
Kratzsch, Andreas, Dr., 33719 Bielefeld, DE;
Maier, Franz, 33332 Gütersloh, DE
DE-Anmeldedatum 25.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006019608
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/14(2006.01)A, F, I, 20070814, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 39/12(2006.01)A, L, I, 20070814, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein System (1), bestehend aus einem Haushaltgerät (2), wie eine Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder dergleichen mit einer Steuereinrichtung, einem Bedienfeld (9) und einem darin angeordneten Bedienelement (10) und einem Sockel bzw. Unterbausatz (3) mit einem Gehäuse (4), dessen Oberteil (5) die Standfläche für das Haushaltgerät (2) bildet, wobei in dem Gehäuse (4) ein Schub (6) oder eine Klappe angeordnet ist und wobei die Frontblende (7) des Schubs oder die Klappe die Vorderseite des Gehäuses (4) abdeckt und mit einer Schließvorrichtung (8) versehen ist. Erfindungsgemäß steht die Schließvorrichtung (8) mit der Steuereinrichtung des Gerätes (2) derart in Wirkverbindung, dass über ein im Bedienfeld (9) des auf dem Sockel bzw. auf dem Unterbausatz (3) stehenden Haushaltgerätes (2) angeordnetes Bedienelement (10) die Schließvorrichtung (8) ver- bzw. entriegelbar ist.

Beschreibung[de]

System, bestehend aus Haushaltgerät mit Sockel bzw. Unterbausatz Die Erfindung betrifft ein System, bestehend aus einem Haushaltgerät, wie eine Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder dergleichen mit einer Steuereinrichtung, einem Bedienfeld und einem darin angeordneten Bedienelement, und einem Sockel bzw. Unterbausatz mit einem Gehäuse, dessen Oberteil die Standfläche für das Haushaltgerät bildet, wobei in dem Gehäuse ein Schub oder eine Klappe angeordnet ist und wobei die Frontblende des Schubs oder die Klappe die Vorderseite des Gehäuses abdeckt und mit einer Schließvorrichtung versehen ist.

Aus dem Stand der Technik ist gemäß der DE 10 2004 022 023 B3 eine Waschmaschine bekannt, die auf einem Sockel steht, wobei der Sockel als Unterbausatz ausgebildet ist und ein Gehäuse umfasst, in dem ein Schub angeordnet ist. Der Schub kann dazu benutzt werden, beispielsweise einen Wäschekorb auf dem ausgezogenen Schub aufzusetzen, oder der Schub kann auch als Vorhalteraum für zu waschende Wäsche oder Waschmittel benutzt werden. Das Gehäuse des Sockels ist hinsichtlich seiner Statik derart ausgelegt, dass er für eine Maschine die hinreichende stabile Standfläche hat.

Eine andere Ausführungsform des Standes der Technik ist gemäß der DE 203 02 572 U1 bekannt, wobei diese Ausführung eine Art Unterschrank für die Waschmaschine darstellt mit einer ausziehbaren abschließbaren Schublade zum Aufbewahren von Waschmittel.

Als nachteilig bei diesen nach dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen wird es angesehen, dass eine Entriegelung bzw. Verriegelung nur in gebückter Haltung vorgenommen werden kann, weil insbesondere das Schloss tief sitzt und daher unbequem zu handhaben ist.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein System der eingangs genannten Art derart weiter zu bilden, dass der Bedienkomfort hier wesentlich verbessert wird.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein System mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichten Vorteile ergeben sich dadurch, dass über das Bedienfeld des Haushaltgerätes eine Fernentriegelung des Schubes in dem Sockel bzw. in dem Unterbausatz erfolgen kann. Ein Bedienelement, beispielsweise ein einfacher Schalter, Taster oder dergleichen kann hierfür im Bereich des Bedienfeldes vorgesehen sein, welches die Schließvorrichtung entriegelt bzw. verriegelt, wobei dies elektromagnetisch erfolgen kann. Dabei ist die Signalverbindung zwischen dem Schalter am Haushaltgerät und dem Schloss bzw. der Schließvorrichtung vorhanden. So steht die Schließvorrichtung mit der Steuereinrichtung des Gerätes derart in Wirkverbindung, dass über ein im Bedienfeld des auf dem Sockel bzw. auf dem Unterbausatz stehenden Haushaltgerätes angeordnetes Bedienelement die Schließvorrichtung ver- bzw. entriegelbar ist.

Die Schließvorrichtung ist mit der Steuereinrichtung und/oder dem Bedienelement über ein Kabel verbunden. Hierbei ist es zweckmäßig, dass das Kabel über eine Schnittstelle mit dem Sockel verbunden wird. Ein einfaches Trennen oder Verbinden ist auf diese Weise möglich. In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist als Schnittstelle ein Steckverbinder vorgesehen, wobei ein Teil an der Unterseite des Haushaltgerätes angeordnet bzw. befestigt ist. Im Oberteil des Sockels ist der korrespondierende Teil des Steckverbinders angeordnet und befestigt, wobei im aufgestellten und betriebsgemäßen Zustand die beiden Teile des Steckverbinders miteinander verbunden bzw. kontaktiert sind wodurch die Verbindung zwischen Bedienelement und Schließvorrichtung bereitstellt wird.

Die Bedienung der Schließvorrichtung erfolgt über das Display des Bedienfeldes beispielsweise per Code oder mittels eines Schalters, wobei auch mit der Ver- bzw. Entriegelung ein selbsttätiges Ein- bzw. Ausfahren des Schubes erfolgen kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:

1: eine perspektivische Darstellung des Systems;

2: eine Einzelansicht des Sockels bzw. des Unterbausatzes ebenfalls in Perspektive und

3a, 3b: eine Seitenansicht des Systems mit aufgezogener und verschlossener Schublade.

Die 1 zeigt in der Perspektive ein System 1, welches aus einem Haushaltgerät 2, wie hier dargestellt einer Waschmaschine, und einem Sockel bzw. einem Unterbausatz 3 besteht, wie in der 2 näher dargestellt ist. Der Sockel bzw. der Unterbausatz 3 besteht aus einem Gehäuse 4, dessen Oberfläche 5 die Standfläche für das Haushaltgerät 2 bildet. Wie insbesondere aus der 2 in der Perspektive exponiert dargestellt ist, befindet sich in dem Gehäuse 4 ein Schub 6, der sich in ausgezogener Situation befindet.

Wie auch aus der 2 insbesondere aus der Perspektive zu erkennen ist, deckt dabei die Frontblende 7 des Schubes 6 die Vorderseite des Gehäuses 4 ab. Dabei ist der Schub 6 mit einer Schließvorrichtung 8 versehen, die unterhalb der Oberfläche 5 des Gehäuses 4 angeordnet ist. Erfindungsgemäß steht nun, wie insbesondere aus der 1 zu erkennen ist, die Schließvorrichtung 8 mit der Steuereinrichtung des Haushaltgerätes 2 derart in Wirkverbindung, dass über ein im Bedienfeld 9 des auf dem Sockel bzw. auf dem Unterbausatz 3 stehenden Haushaltgerätes 2 angeordnetes Bedienelement 10 die Schließvorrichtung 8 ver- bzw. entriegelt werden kann. Dies ist beispielsweise in der 3 in der Seitenansicht dargestellt, wo einmal der Schub 6 entriegelt und ausgefahren ist und einmal der Schub 6 eingefahren und verriegelt ist.

Die Schließvorrichtung 8 ist dabei mit der Steuervorrichtung und/oder dem Bedienelement 10 über ein Kabel 11 verbunden. Für die Durchführung des Kabels 11 ist in der Oberfläche 5 des Gehäuses 4 eine Öffnung 12 vorgesehen, durch die das Kabel 11 zu der Schließvorrichtung 8 geführt ist, die hier beispielsweise als elektromagnetische Schalteinrichtung ausgebildet sein kann. In einer zweckmäßigen Ausführung ist das angedeutete Kabel 11 in der 1 bzw. in der 3 mit einem Steckverbinder verbunden, der zwischen dem Haushaltgerät 2 und dem Sockel 3 angeordnet ist. Ein Teil des Steckverbinders ist in der Öffnung 12 im Oberteil 5 des Sockels 3 angeordnet und befestigt, wobei der korrespondierende Teil des Steckverbinders an der Unterseite des Haushaltgerätes 2 angeordnet und befestigt ist. Hierbei ist es zweckmäßig, dass die Steckverbinder so platziert sind, dass sie beim Aufstellen des Gerätes 2 auf den Sockel 3 bzw. auf das Oberteil 5 auch gleichzeitig die Kontaktierung bereitstellen, so dass kein zusätzlicher Montageaufwand erforderlich ist.

In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass im Displayfeld 13 des Bedienfeldes 9, beispielsweise per Code oder mittels eines Schalters, die Verriegelung bzw. die Entriegelung des Schubes 6 erfolgen kann. Wie insbesondere in der 3b zu erkennen ist, kann auch beispielsweise mit der Verriegelung der Schließvorrichtung 8 ein selbsttätiges Einfahren des Schubes 6 in Pfeilrichtung erfolgen, wenn hierzu die entsprechenden Einrichtungen im Bereich des Gehäuses 4 vorgesehen sind. Wie insbesondere in der 3a zu erkennen ist, kann auch beispielsweise mit der Entriegelung der Schließvorrichtung 8 ein selbsttätiges Ausfahren des Schubes 6 in Pfeilrichtung erfolgen.


Anspruch[de]
System (1), bestehend aus einem Haushaltgerät (2), wie eine Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder dergleichen mit einer Steuereinrichtung, einem Bedienfeld (9) und einem darin angeordneten Bedienelement (10), und einem Sockel bzw. Unterbausatz (3) mit einem Gehäuse (4), dessen Oberteil (5) die Standfläche für das Haushaltgerät (2) bildet, wobei in dem Gehäuse (4) ein Schub (6) oder eine Klappe angeordnet ist und wobei die Frontblende (7) des Schubs (6) oder die Klappe die Vorderseite des Gehäuses (4) abdeckt, und mit einer Schließvorrichtung (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung (8) mit der Steuereinrichtung des Gerätes (2) derart in Wirkverbindung steht, dass über ein im Bedienfeld (9) des auf dem Sockel bzw. Unterbausatz (3) stehenden Haushaltgerätes (2) angeordnetes Bedienelement (10) die Schließvorrichtung (8) ver- bzw. entriegelbar ist. System (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung (8) mit der Steuereinrichtung und/oder dem Bedienelement (10) über ein Kabel (11) verbunden ist. System (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (11) mit dem Sockel (3) über eine Schnittstelle verbunden wird. System (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Schnittstelle ein Steckverbinder verwendet wird, wobei ein Teil des Steckverbinders an der Unterseite des Haushaltgerätes (2) angeordnet ist, und dass im Oberteil (5) des Sockels ein korrespondierender Teil des Steckverbinders angeordnet und befestigt ist, der im aufgestellten Zustand den Teil des Steckverbinders am Haushaltgerät (2) kontaktiert. Sockel (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Displayfeld (13) des Bedienfeldes (9) per Code oder mittels eines Schalters die Ver- bzw. Entriegelung erfolgt. Sockel (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Ver- bzw. Entriegelung ein selbsttätiges Ein- bzw. Ausfahren des Schubes (6) erfolgt.






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