PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006020611A1 08.11.2007
Titel WC-Abspülautomatik für Wasserspülkastensysteme
Anmelder Schmitt, Gerhard, 66763 Dillingen, DE;
Marchand, Kersten, 66763 Dillingen, DE
DE-Anmeldedatum 02.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006020611
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse E03D 1/00(2006.01)A, F, I, 20060502, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine hydraulische WC-Abspülautomatik für WC-Wasserspülkästen, mit einem oder zwei baugleichen Hydraulik-Zylindern, die angetrieben durch Wasserdruck der Hauswasserleitung diesen in mechanische Vorschubkraft wandeln, gesteuert über ein Magnet-Wasserventil.
Geeignet, um Toiletten abzuspülen durch ein Abspülventil mit Ein- oder Zweimengentechnik, ausgelöst über einen Stromimpuls, der wahlweise über einen Betätigungstaster ausgelöst wird, oder über berührungsfreie Sensortechnik.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine hydraulische WC-Abspülautomatik für WC-Wasserspülkästen, mit einem oder zwei Hydraulik-Zylindern, gesteuert über ein Magnet-Wasserventil, angetrieben durch den Wasserdruck in der Hauswasserleitung.

Geeignet um Toiletten abzuspülen über einen Stromimpuls der wahlweise über einen Betätigungstaster ausgelöst wird oder über berührungsfreie Sensortechnik.

Derartige Erfindungen sind bekannt als Behinderten-Toiletten die diesen Abspülmechanismus auslösen, gesteuert über Elektromotoren.

Diese Art von Technik ist sehr teuer und für den normalen Toilettenbau nahezu nicht verwendbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde die Produktionskosten zu senken, sodass die Technik im allgemeinen Toilettenbau einfließen kann.

Durch die Erfindung wird eine neuartige Abspülmechanik geschaffen.

Mit Hilfe der Hauswasserleitung (1) und dem dazugehörigen Wasserdruck (16) erfolgt das mechanische Abspülen im WC-Wasserspülkasten (20), ausgelöst und gesteuert über ein Magnet-Wasserventil (4).

Beim betätigen des Abspültasters (5) am Wasserspülkasten (20) öffnet sich das Magnetventil (4) durch einen Stromimpuls (5a). Das einströmende Wasser wird in eine T-Rohrverbindung (4a) eingeleitet.

An den beiden Rohranschlüssen der T-Rohrverbindung (4a) ist jeweils ein Druckzylinder (6) angebracht.

Im Zylinder (6) befindet sich ein Kolben (6a) ausgestatte mit einer Ohrringdichtung (6b) und einer Schubstange (6d), in Position gehalten durch eine Druckfeder (6c).

Der auftreffende Wasserdruck (16) in den Zylindern (6) drückt den Kolben (6a) nach vorn.

Die Schubbewegung des Kolbens (6a) wird durch die Schubstange (6d) weiter übertragen zum Übertragungsseil (8 oder 10) bzw. (7c) das mittels einer Verbindungsmutter (15) am Zylinder (6) befestigt ist. Die entstehende Schubbewegung wird an die Wasserglocke (18) übertragen, die hierdurch angehoben wird, der Wasserspülgang wird ausgelöst.

Wasser strömt in die WC-Schüssel (14) über das Wasserspülrohr (13).

Bei loslassen des Abspültasters (5) für die Spülbetätigung schließt das Magnetventil (4) durch Ausbleiben des Stromimpulses an (5a), der Vortrieb des Kolbens (6) wird durch ausbleibenden Wasserdruck (16) gestoppt.

Im Anschluss drückt die Feder (6c) des Kolbens (6) diesen in die Ursprungsposition zurück und presst so Wasser aus dem Druckzylinder (6). Der Wasserdruck (16) wird abgebaut über das Überdruckrohr (11) welches das angestaute Wasser nach unten in den Wasserspülkasten freigibt.

In der Folge senkt sich die im Wasserspülkasten befindliche Wasserglocke (18) und stoppt den Wasserspülprozess.

Die Erfindung soll nun anhand von vier beigefügten Zeichnungen näher erläutert und beschrieben werden.

Es zeigen:

1 Zusammenbauzeichnung der WC-Abspülautomatik

2 Hydraulikzylinder in Ruhestellung

3 Hydrauliksystem beim Abspülen

4 Hydrauliksystem in der Rückholphase des Kolbens

1 zeigt einen Wasserspülkasten gemäß der Erfindung, der an der Hauswasserleitung (1) angeschlossen ist.

Wasser wird über ein Eckventil mit Zweiwegeanschluss (2) in den Spülkasten (20) eingeleitet. Es ist angeschlossen das Wassereinlassventil (3), der Zweitanschluss des Eckventils (2) ist mit dem Wasser-Magnetventil (4) verbunden.

Beim betätigen des Tasters (5) in Verbindung mit der Zuleitung (17) wird über einen Stromimpuls (5a) das Magnetventil (4) geöffnet. Wasser strömt in die T-Verbindung (16) ein und wird zu den baugleichen Druckzylindern (6) geleitet. Hierbei drückt der Wasserdruck den Kolben (6a) mit der Ohrringdichtung (6b) und der Schubstange (6d) nach vorn. Hierbei wird die Feder (6c) gespannt. Die Schubbewegung wird übertragen über die Schubstange (6d).

Aufgenommen und weitergeleitet durch das Schubseil (8 oder 10) bzw. (7c) zur Wasserspülglocke (18), wodurch mit dem Vorschub die Dichtung (12) angehoben wird, womit der Spülprozess eingeleitet ist. In Anschluss strömt Wasser in das Spülrohr (13) und WC (14).

2 zeigt das Hydrauliksystem in der Ruhestellung.

Das Wasser-Magnetventil (4) ist geschlossen, der Wasserdruck (16) der Hauswasserleitung (1) ist gesperrt. Kolben (6) befindet sich in der Ausgangsposition. Das Schubseil ist mit einer Schraubverbindung (15) mit dem Zylinder (6), welcher mit dem T-Rohrstück (4a) verschraubt ist verbunden. Die Ziffern (19, 19a, 19b, 19c und 19d) beziehen sich auf die entsprechenden Gewindeverschraubungen der Teile.

3 zeigt das Hydrauliksystem im Arbeiteinsatz.

Das Wasser-Magnetventil (4) ist geöffnet, der Wasserdruck (16) treibt den Kolben (6a) mit der dazugehörigen Ohrringdichtung (6b) und der Druckfeder (6c) nach von. Die Vorschubbewegung der Schubstange (6d) wird auf das Schubseil (7c) weitergeleitet.

Im Schubzylinder (7) des Schubseiles (7c) befindet sich der Verbindungskolben (7a) mit der Druckfeder (7b) weiche mit der Vorschubbewegung gespannt wird. Über das Überdruckrohr (11) wird der überflüssige Wasserdruck (11a) abgeleitet in den Wasserspülkasten (20).

4 zeigt das Hydrauliksystem bei Abbruch des Spülvorganges.

Das Wasser-Magnetventil (4) ist geschlossen. Kolben (6a) wird von der Druckfeder (6c) in die Ausgangsposition zurück gedrückt. Der überflüssige Wasserdruck wird über das Überdruckrohr (11 und 11a) abgeleitet.

Das Schubseil (7c) wird mit der Druckfeder (7b) in die Endposition gedrückt.

Patentanspruch 2/Fig. 5:

In einer weiteren Bauausführung nach Anspruch 2 ist der Schubzylinder 6 wie in Anspruch 1 mit dem Schubkolben 6a unmittelbar an der Hebeglocke 21 angebracht, mit der Wasserzuleitung 4b und 4c, sodass das Anheben der Glocke unmittelbar durch die Schubstange 6d ausgelöst wird.


Anspruch[de]
WC-Abspülautomatik gekennzeichnet durch ein Magnet-Wasserventil (4) und hydraulischem Schubkolbensystem, für WC-Abspülung mit Zwei-Mengentechnik oder Start/Stopp-System, gemäß der Erfindung und Zeichnung 1, 2, 3 und 4. Das Magnet-Wasserventil (4) nach Anspruch 1 wird ausgelöst durch einen Stromimpuls (5a) am Abspültaster (5) – der erforderliche Wasserdruck (16) wird mit Hilfe der Hauswasserleitung zur Verfügung gestellt.

Bei betätigen des Abspülknopfes (5) wird ein Elektroimpuls (5a) an das Magnetventil (4) übertragen, das hierdurch geöffnet wird.
Das durchströmende Wasser wird in einem Rohranschluss nach Anspruch 1, vorzugsweise ein T-Rohrstück (4a), auf ein oder zwei Wasserzylinder (6) übertragen.

Im Wasserzylinder (6) befindet sich der Schubkolben (6a) mit einer Ohrringdichtung (6b), einer Druckfeder (6c) und der Schubstange (6d).

Die Schubstange (6d) ist mit dem Kolben (6a) verbunden.

Die Schubbewegung wird übertragen zum Übertragungsseil (8 oder 10) das im Innern ein Drahtseil (7c) zur Schubübertragung hat.
Der auftreffende Wasserdruck schiebt den Kolben (6a) mit Schubstange (6d) und Ohrringdichtung (6b) nach Anspruch 1 vor. Die Schubbewegung wird über das Schubseil (8 oder 10) zur Abspülglocke (18) übertragen, die dadurch angehoben wird und den Wasserfluss freigibt. Durch loslassen des Abspültasters (5) wird die Beendigung der Abspültätigkeit nach Anspruch 1 eingeleitet, das Magnet-Wasserventil (4) schließt sich.

Das angestaute Wasser fließt über das Überdruckrohr (11) ab, in den Wasserspülkasten (20). Die Druckfeder (6c) drückt den Schubkolben (6a) an die Ausgangsposition zurück.

Zur gleichen Zeit wird das Schubseil (8 oder 10) bzw. (7c) an die Ausgangsposition durch die Druckfeder (7b) zurückgedrückt.

Der Kolben (6a) verdrängt beim Zurückschieben das hierbei angestaute Wasser im Zylinder (6), das über das Überdruckrohr (11) abfließt in den Wasserspülkasten (20).






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com