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Dokumentenidentifikation DE102006020671A1 08.11.2007
Titel In seiner Breite verstellbarer Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Anmelder Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder Ehrmaier, Bruno, Dr., 85368 Moosburg, DE
DE-Anmeldedatum 04.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006020671
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse A47C 7/14(2006.01)A, F, I, 20060504, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60N 2/02(2006.01)A, L, I, 20060504, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen in seiner Breite verstellbaren Sitz, wobei der Sitz (1) zwei Sitzhälften (2, 3) aufweist, deren Abstand zueinander veränderbar ist.
Durch diese Maßnahmen soll eine einfache und leicht zu bedienende Breitenverstellung für einen Sitz geschaffen werden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen in seiner Breite verstellbaren Sitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge.

In ihrer Breite verstellbarer Sitze sind bekannt.

Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, einen derartigen Sitz mit einer einfachen und leicht zu bedienenden Breitenverstellung zu versehen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst mit einem in seiner Breite verstellbarer Sitz, wobei der Sitz zwei Sitzhälften aufweist, deren Abstand zueinander veränderbar ist.

Die vorliegende Erfindung realisiert auf einfache Weise eine Möglichkeit zur Breitenverstellung von Sitzkomponenten, die vor allem in bionischen Sitzkonzepten zum Einsatz kommen kann.

Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnung.

Die einzige Figur zeigt in einer schematischen Ansicht eine mögliche Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Der Sitz 1 weist eine rechte Sitzhälfte 2 und eine linke Sitzhälfte 3 auf, die über ein elastisches Zwischenelement 4 miteinander verbunden sind.

Jede Sitzhälfte 2, 3 ist auf ihrer Unterseite mit einem Schlitten 8, 9 versehen, der an einer Spindel 5 geführt ist.

Die Spindel 5, die z. B. von einer biegsamen Welle gebildet sein kann, erstreckt sich parallel zur Breitenrichtung des Sitzes 1 und weist zwei Bereiche auf, von denen der eine einen Gewindegang 6 mit Linksgewinde und der andere einen Gewindegang 7 mit Rechtsgewinde aufweist.

Beide Gewindegänge 6, 7 können eine gleiche oder aber auch eine unterschiedliche Steigung aufweisen.

Die beiden an den Sitzhälften 2, 3 angeordneten Schlitten 6, 7 sind derart an der Spindel 5 geführt, dass der eine Schlitten 8 auf dem Gewindegang 6 mit Linksgewinde und der andere Schlitten 9 auf dem Gewindegang 7 mit Rechtsgewinde geführt ist.

Die Spindel 5 ist vorzugsweise mehrteilig mit einer oder mehreren Montageverbindungen 10 ausgeführt, um eine bessere Montierbarkeit zu gewährleisten.

Zum Antrieb der Spindel 5 kann ein Elektromotor vorgesehen sein. Alternativ ist auch ein manueller Antrieb der Spindel 5 möglich.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Konstruktion bewegen sich bei einer Drehung der Spindel 5 die beiden Sitzhälften 2, 3 aufeinander zu oder voneinander weg, je nach Drehrichtung der Spindel 5. Somit kann mit einfachen Mitteln gleichzeitig eine Bewegung in unterschiedlichen Richtungen erzeugt werden.

Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

1
Sitz
2
rechte Sitzhälfte
3
linke Sitzhälfte
4
elastisches Zwischenelement
5
Spindel
6
Gewindegang mit Linksgewinde
7
Gewindegang mit Rechtsgewinde
8
Schlitten
9
Schlitten
10
Montageverbindung


Anspruch[de]
In seiner Breite verstellbarer Sitz, wobei der Sitz (1) zwei Sitzhälften (2, 3) aufweist, deren Abstand zueinander veränderbar ist. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach Anspruch 1, wobei die beiden Sitzhälften (2, 3) über ein elastisches Zwischenelement (4) miteinander verbunden sind. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Sitzhälften (2, 3) derart an einer Spindel (5) gelagert sind, dass sie sich bei einer Drehung der Spindel (5) in entgegengesetzten Richtungen bewegen. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach Anspruch 3, wobei die Spindel (5) zwei Bereiche mit gegenläufigen Gewindegängen (6, 7) aufweist. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach Anspruch 4, wobei der eine Gewindegang (6) ein Linksgewinde und der andere Gewindegang (7) ein Rechtgewinde aufweist. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei an jeder Sitzhälfte (2, 3) ein Schlitten (8, 9) angeordnet ist, wobei der eine Schlitten (8) im Bereich des Linksgewindes und der andere Schlitten (9) im Bereich des Rechtsgewindes der Spindel (5) geführt ist. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 6, wobei die Spindel (5) von einer biegsamen Welle gebildet ist. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei beide Gewindegänge (6, 7) die gleiche Steigung aufweisen. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei beide Gewindegänge (6, 7) eine unterschiedliche Steigung aufweisen. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 9, wobei die Spindel (5) mehrteilig ausgebildet und insbes. zusammensteckbar ist. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 10, wobei der Antrieb der Spindel (5) manuell erfolgt. In seiner Breite verstellbarer Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 10, wobei der Antrieb der Spindel (5) elektrisch erfolgt.






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