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Dokumentenidentifikation DE102006020802A1 08.11.2007
Titel Haltesystem zum Aufhängen von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen
Anmelder Preu, Lars, Dipl.-Kfm., 70195 Stuttgart, DE
Erfinder Preu, Lars, Dipl.-Kfm., 70195 Stuttgart, DE
DE-Anmeldedatum 05.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006020802
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse D06F 57/00(2006.01)A, F, I, 20070319, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 55/00(2006.01)A, L, I, 20070319, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Haltesystem zum Aufhängen eines Gegenstands (15), insbesondere eines Kleidungsstücks, mit mindestens einer Schiene (2), in welcher eine Mehrzahl von Halteclips (1) gelagert ist, wobei die Halteclips (1) jeweils zwei Halteclipschenkel (6) aufweisen und dazu ausgebildet sind, bei Druck der Halteclipschenkel (6) in Richtung der Schiene (2) einen aufzuhängenden Gegenstand (15) einzuklemmen und bei Zug der Halteclipschenkel (6) in Richtung von Schiene (2) weg den Gegenstand (15) wieder freizugeben.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haltesystem zum Aufhängen von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen, insbesondere zum Zwecke der Trocknung.

Es sind bereits vielfältige Haltesysteme bekannt. Das Dokument EP 1 234 068 B1 zeigt z.B. ein Haltesystem mit Wäscheklammern, und es sind Haltesysteme mit Wäscheleinen und Wäscheklammern bzw. Wäscheständern mit Trockenstäben bekannt.

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, ein neues Haltesystem bereitzustellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des Anspruchs 1. Die in das Haltesystem integrierten Halteclips haben den Vorteil, dass sie nicht verloren gehen können, wie das bei Wäscheklammern häufig vorkommt. Außerdem sind sie leicht zu bedienen, es ist vor allem auch eine einhändige Bedienung möglich, wie sie z.B. bei behinderten Menschen oder Eltern mit dem Kind auf einem Arm erforderlich ist.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den im Folgenden beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten, in keiner Weise als Einschränkung der Erfindung zu verstehenden Ausführungsbeispielen, sowie aus den Unteransprüchen. Es zeigt:

1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Haltesystems als Teilausschnitt,

2 einen Querschnitt durch eine Schiene mit einem geöffneten Halteclip,

3 einen Querschnitt durch die Schiene aus 2 mit einem geschlossenen Halteclip und einem aufgehängten Kleidungsstück, und

4 einen Längsschnitt entlang einer Schiene mit einem geöffneten Halteclip mit ungebogenen Armen (durchgezogene Linien) und einem geschlossenen Halteclip mit gebogenen Armen (gestrichelte Linien).

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Haltesystems 22 in einem Gestell 20, zum Beispiel als Wäscheständer 20. Der Wäscheständer 20 hat Schienen 2 und geschlossenen und geöffneten Halteclips 1 zum Aufhängen von Kleidungsstücken 15 oder anderen Gegenständen.

Die Halteclips 1 ermöglichen ein Einklemmen der Kleidungsstücke 15 durch Einführen der Kleidungsstücke 15 in den Halteclip 1 und Hochdrücken des Halteclips 1 in Richtung der Schiene 2 und anschließend ein Freigeben der Kleidungsstücke 15 durch Zug des Halteclips 1 bzw. Kleidungsstücks 15 nach unten, wie dies bei 2 und 3 näher beschrieben ist.

Das Haltesystem 22 ermöglicht durch die integrierten Halteclips 1 eine Bedienung (Aufhängen und Abhängen von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen) mit einer Hand, da nicht das Halten des Wäschestücks an die Wäscheleine oder die Wäschestäbe mit der einen und die Anbringung der Wäscheklammern mit der anderen Hand notwendig ist.

Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die Halteclips 1 in einem festen Abstand von zum Beispiel 10 cm in den Schienen 2 gelagert sind, um eine gute Platzausnutzung beim Aufhängen von relativ kleinen Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen, wie zum Beispiel bei Socken zu ermöglichen.

Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass die Halteclips 1 in den Schienen 2 horizontal frei verschiebbar sein können, so dass die Halteclips 1 auf die Größe der zu trocknenden Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände 15 angepasst werden können.

Eine bevorzugte konstruktive Lösung sieht vor, dass die Schienen 2 in einem festen Abstand zu einander parallel horizontal in dem Gestell 20 gelagert sind. Der Abstand der Schienen 2 zueinander sollte ausreichend bemessen sein, damit die Bedienungspersonen die Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände 15 mit den Händen auf- und abhängen können.

Eine bevorzugte konstruktive Lösung der Anbringung der Schienen 2 in ein Gestell 20 sieht vor, dass die in der Gebrauchslage horizontal gelagerten Schienen 2 parallel angeordnet und an ihren Enden mit Querstreben 24 so verbunden sind, dass diese Konstruktion als Rahmen dient und nur noch Standbeine 26 oder Befestigungen an Wänden oder Decken für das gebrauchsfähige Gestell 20 vorzusehen sind. Die Standbeine 26 oder Befestigungen an Wänden oder Decken sind bevorzugt mit den Querstreben 24 durch Gelenke verbunden, wie es bei Gestellen aus dem Stand der Technik bekannt ist, beispielsweise aus der EP 0 922 131 B1. So ist ein Zusammenklappen zur Überführung in eine Transport- oder Lagerstellung des Gestells 20 möglich. Die Schienen 2, die Querstreben 24 wie auch die Standbeine 26 oder Befestigungen an Wänden oder Decken können aus Kunststoff oder aus beschichteten Metallen hergestellt sein.

Eine weitere bevorzugte konstruktive Lösung der Anbringung der Schienen 2 sieht vor, die Schienen selbst beispielsweise im mittleren Bereich durch ein Gelenk klappbar auszugestalten, so dass eine zusätzliche flexiblere Transport- und Lagerstellung der Gestelle 20 ermöglicht wird.

Eine weitere bevorzugte konstruktive Lösung der Anbringung der Schienen 2 in ein Gestell 20 sieht vor, dass die Schienen 2 zum Zwecke der besseren Bedienung oder der Kapazitätserhöhung an ihren Enden beweglich mit den Querstreben 24 verbunden sind. Dabei kann ein zusätzliches Bedienelement an den Querstreben die Erreichung der optimalen Positionen der Schienen zueinander und im Gestell das Auf- beziehungsweise Abhängen von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen 15 erleichtern.

Eine weitere konstruktive Lösung der Anbringung der Schienen 2 in ein Gestell 20 sieht vor, dass die Schienen 2 zum Zwecke der besseren Bedienung schwenkbar gelagert sind, so dass das Auf- beziehungsweise Abhängen von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen 15 nicht nur von unten, sondern von seitlich oder oben ermöglicht werden kann.

Das erfindungsgemäße Haltesystem kann in vielen aus dem Stand der Technik bekannten Gestellen 20 eingebunden werden, die selbstständig auf ein oder mehreren Standbeinen stehen und/oder an Wänden oder Decken befestigt werden, wie Wäscheständer, Wäschespinnen oder Wäschehalter.

2 zeigt einen Halteclip 1 in einer Schiene 2 in einer geöffneten Stellung, und 3 zeigt den Halteclip 1 in der Schiene 2 in geschlossener Stellung mit einem in dem Halteclip 1 gehaltenen Kleidungsstück 15.

Der Halteclip 1 ist in der Schiene 2 gelagert und hat zwei Schenkel bzw. Schenkelteile 6. In der geöffneten Stellung haben die Schenkel eine V-Form und ragen aus der Schiene 2 bzw. einer Schienenöffnung 11 heraus. Beim Einführen des Kleidungsstücks 15 in den Halteclip 1 bzw. zwischen die Schenkel 6 wird der Halteclip 1 gleichzeitig durch manuellen Druck in Richtung der Schiene 2 weiter in die Schiene 2 hinein geschoben. Dabei schließen sich die herausragenden Schenkel 6 des Halteclips 1 und halten das Kleidungsstück 15 fest.

Der Druck der zum Festhalten der Kleidungsstücke oder anderer Gegenstände 15 benötigt wird, wird durch die Größe der Schenkel 6 des Halteclips 1 und der Schienenöffnung 11, durch die Lage zueinander, durch die Materialien und durch die Oberfläche in den Berührungsbereichen zwischen der Schiene 2 und dem Halteclip 1 bestimmt. Es können Kunststoffe wie auch metallische Materialien und Kombinationen daraus zum Einsatz kommen.

Bevorzugt sind die Halteflächen 8 an den Innenschenkeln 6 der Halteclips 1 wellen- oder zackenförmige oder haben raue Oberflächen, um das Festhaften der Kleidungsstücke oder anderer Gegenstände 15 in der Zeit der Trocknung oder Lagerung zu unterstützen.

Bevorzugt weisen die Halteclips an den Schenkelinnenseiten 6 gegeneinander gerichtete Begrenzungen 7 auf, die zum Einen ein Verdrehen der Halteclips 1 und zum Anderen ein eventuell zu starkes Einschieben der Kleidungsstücke oder anderer Gegenstände 15 in die Halteclips 1 und damit in die Schienen 2 verhindern sollen.

Eine bevorzugte konstruktive Lösung der Halteclips 1 und Schienen 2 sieht vor, dass die Halteclips 1 im Verbindungsbereich zwischen den Armen 5 und Schenkeln 6 ein- oder beidseitig Führungsnuten 16 und die Schienen 2 an entsprechenden Stellen Führungsfedern 18 aufweisen, die das senkrechte Ein- und Ausschieben der Halteclips 1 in die Schienen 2 gewährleisten.

Eine bevorzugte konstruktive Lösung der Halteclips 1 sieht vor, dass die Halteclips 1 an den vorderen Außenflächen 3 und mittleren Außenflächen 9 für die manuelle Bedienung geeignete rutschsichere und die Gleitflächen 10 zum leichten Ein- und Ausschieben der Halteclip 1 gleitende Oberflächen aufweisen.

Nach der Trocknung oder vorübergehenden Lagerung können die Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände 15 in der Weise entfernt werden, indem die Halteclips 1 teilweise aus den Schienen 2 herausgezogen werden, wobei sich die Schenkel 6 der Halteclips 1 öffnen und die Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände 15 wieder freigeben.

Eine bevorzugte konstruktive Lösung der Halteclips 1 sieht vor, dass beim Einschieben in die Schienen 2 an den Halteclips 1 eine Vorspannung durch Spreizung an den innerhalb der Schienen liegenden Schenkelteilen 6 erzeugt wird. Diese sorgt einerseits dafür, dass die zu haltenden Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände 15 gleichmäßig auf der gesamten Haltefläche 8 gehalten werden. Andererseits, dass durch die Vorspannung beim Herausziehen der Halteclips 1 ein Vortrieb entsteht. Diese Lösung lässt sich vorzugsweise durch dauerhaft elastische/biegbare Kunststoffe und/oder Metalle erzeugen.

Eine bevorzugte konstruktive Lösung der Befestigung der Halteclips 1 in den Schienen sieht vor, dass die Halteclips 1 in die zur Montage geöffneten schmalen Stirnflächen der Schienen 2 eingebracht werden und die Schienen 2 daraufhin mit einer Art Schnappmechanismus verschlossen werden.

4 zeigt eine bevorzugte konstruktive Lösung, bei der die Halteclips 1 zur Unterstützung des Vortriebs der Halteclips 1 beim Herausziehen über in den Schienen 2 gelagerte Arme 5 verfügen, die die eingeschobenen Halteclips 1 festhalten und beim Herausziehen der Halteclips 1 einen zusätzlichen Vortrieb bewirken. Die konstruktive Lösung der Arme 5 kann ebenfalls mittels dauerhaft elastischer/biegbarer Kunststoffe und/oder Metalle verwirklicht werden, und auch dadurch, dass die Halteclips 1 mit den Armen 5 in einem Stück hergestellt werden.

Bevorzugt sind die Enden der Arme 5 mit Stoppern 14 und in den Schienen 2 gelagerten Anschlagrollen 12 ausgestattet, um ein Blockieren der geschlossenen Halteclips 1 in den Schienen 2 zu vermeiden. Des Weiteren können an den Armen 5 angebrachte Stabilisatoren 13 das senkrechte Einschieben der Halteclip 1 unterstützen. Dabei dient die obere Schieneninnenfläche 4 als zusätzliche Anschlagsfläche.

Naturgemäß sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung vielfache Modifikationen möglich.

So wird in einer bevorzugten Ausführungsform des Haltesystems eine Auslösevorrichtung vorgesehen, die es ermöglicht, mehrere oder alle Halteclips 1 auf einmal zu öffnen.

1
Halteclip
2
Schiene
3
vordere Außenflächen
4
obere Schieneninnenflächen
5
Arme
6
Schenkelteile
7
Begrenzungen
8
Halteflächen
9
mittleren Außenflächen
10
Gleitflächen
11
Schienenöffnungen
12
Vorspanner
13
Stabilisatoren
14
Stopper
15
Kleidungsstücke oder andere Gegenstände
16
Führungsnuten
18
Führungsfedern
20
Gestell
22
Haltesystem
24
Querstreben
26
Standbeine


Anspruch[de]
Haltesystem zum Aufhängen von Gegenständen (15), insbesondere von Kleidungsstücken, mit mindestens einer Schiene (2), in welcher eine Mehrzahl von Halteclips (1) gelagert ist, wobei die Halteclips (1) jeweils zwei Halteclipschenkel (6) aufweisen und dazu ausgebildet sind, bei Druck der Halteclipschenkel (6) in Richtung der Schiene einen aufzuhängenden Gegenstand (15) einzuklemmen und bei Zug der Halteclipschenkel (6) in Richtung von der Schiene (2) weg den Gegenstand (15) wieder freizugeben. Haltesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass durch Druck auf die vorderen Außenflächen (3) der beiden Halteclipschenkel (6) die beiden Außenflächen (10) des Halteclips (1) bis zur Verkantung in die Schienen (2) eingeschoben werden, damit die Halteflächen (8) der Halteclips (1) die Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände (15) festhalten. Haltesystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch Zug an den Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen (15) und/oder den mittleren Außenflächen (9) der Halteclips (1) die Halteclips (1) aus den Schienen (2) herauskommen und durch gleichzeitiges Öffnen der Halteclipschenkel (6) die Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände (15) wieder freigeben. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelteile (6) einen definierten Winkel, Größe, Materialstärke und -art aufweisen, der im entspannten und geöffneten Zustand der Halteclips (1) für eine ausreichende Einschiebebreite für die herabhängenden Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände (15) in die Halteclips (1) erlaubt. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungen (7) an den Halteclipschenkel dafür sorgen, dass die Kleidungsstücke oder anderen Gegenstände (15) nicht zu weit eingeschoben werden können, um ein Verkanten oder Verhaken in den Schienen (2) zu vermeiden. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Außenflächen (3) und die mittleren Außenflächen (9) der Halteclips (1) an den Oberflächen so beschaffen sind, dass die Handhabung für das Hereinschieben und Herausziehen der Halteclips (1) in die Schienen (2) unterstützt wird. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteflächen (8) an den Oberflächen so beschaffen sind, damit verschiedenste Arten und Stärken von Kleidungsstücken oder anderen Gegenständen (15) im geschlossenen Zustand des Halteclips (1) gehalten werden. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteclips (1) in festen Abständen zueinander in den Schienen (2) gelagert sind. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (2) dazu ausgebildet sind, als zusätzlicher Anschlag (4) beim Einschieben der Halteclips (1) zu dienen. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der Gleitflächen (10) und der Schienenöffnungen (11) derart ausgebildet sind, dass sie das Ein- und Ausschieben der Halteclips (1) unterstützen. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteclips (1) in den Schienen (2) entweder durch die Schienenöffnungen (11) an der gleichen Position gehalten oder vertikal in den Schienen (2) verschoben werden können. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteclips durch Arme (5) mit Vorspanner (12), Stabilisator (13) und Stopper (14) derart ausgestattet sind, dass sie einerseits im haltenden Zustand durch die Armbiegung das Halten unterstützen und andererseits das teilweise Herausziehen der Halteclips (1) aus den Schienen (2) durch Vortriebverstärkung unterstützen. Haltesystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (5) mit den Stabilisatoren (13) vertikale Eigenbewegungen der Halteclips (1) verhindern. Haltesystem nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanner (12) und Stopper (14) zur Unterstützung der Arme (5) in der Weise angebracht sind, dass eine Überspannung der Arme (5) verhindert wird. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (2) mit den Halteclips (1) in Gestellen (20) als Wäscheständer, als Wäschespinnen, in Wandhalterungen, als einzelne Schiene oder in Schienengruppen aufgebaut sind. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (2) in den Gestellen (20) mit oder ohne festen Abständen zueinander oder kippbar für eine bessere Handhabung gelagert sind. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere oder alle Halteclips (1) durch einen zusätzlichen Mechanismus auf einmal öffenbar sind. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein- oder beidseitige Führungsnuten (16) an den Halteclips (1) und Führungsfedern (18) an den Schienen (2) ein senkrechtes Ein- und Ausfahren der Halteclips (1) ermöglichen und ein Verkanten verhindern. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Schienen (2) bei der Anwendung in Gestellen (20) horizontal entweder fest oder drehbar oder verschiebbar in den Querstreben (24) gelagert sind.






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