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Dokumentenidentifikation DE102006035831B3 08.11.2007
Titel Liegemöbel
Anmelder Hoffmeister, Dieter, 90425 Nürnberg, DE
Erfinder Hoffmeister, Dieter, 90425 Nürnberg, DE
Vertreter Söltenfuss, D., Dipl.-Phys.Univ., Pat.-Anw., 80331 München
DE-Anmeldedatum 01.08.2006
DE-Aktenzeichen 102006035831
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20060801, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 19/04(2006.01)A, L, I, 20060801, B, H, DE   A61H 1/00(2006.01)A, L, I, 20060801, B, H, DE   A61G 7/00(2006.01)A, L, I, 20060801, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird ein Liegemöbel, insbesondere eine Gesundheits- oder Relaxliege, vorgeschlagen, die ein Untergestell (10-20) mit mindestens zwei Querträgern (15, 17); einen Liegeflächenrahmen (22-28), der in Längsrichtung bewegbar auf den Querträgern (15, 17) des Untergestells (10-12) aufliegt und einen Oberkörperbereich (30), einen Oberschenkelbereich (34) und einen Unterschenkelbereich (38) aufweist, wobei der Oberkörperbereich (30) und der Oberschenkelbereich (34) einen sehr flachen konkaven Winkel (40) zueinander einschließen und der Oberschenkelbereich (34) und der Unterschenkelbereich (38) einen sehr flachen konvexen Winkel (42) zueinander einschließen; und ein Liegenpolster (44), das lösbar an dem Liegeflächenrahmen (22-28) befestigt ist, aufweist. Des Weiteren vorgesehen sind eine an dem Untergestell (10-20) und/oder dem Liegeflächenrahmen (22-28) vorgesehene erste Begrenzungseinrichtung zum Fixieren des Liegeflächenrahmens in Querrichtung auf dem Untergestell; eine an dem Untergestell (10-20) und/oder dem Liegeflächenrahmen (22-28) vorgesehene zweite Begrenzungseinrichtung zum Begrenzen des Längsbewegungsbereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell; und eine an dem Untergestell (10-20) und/oder dem Liegeflächenrahmen (22-28) vorgesehene Gleit- und Bremseinrichtung, die den Liegeflächenrahmen z.B. im unbelasteten Zustand frei über das Untergestell bewegen lässt und im belasteten Zustand an seiner Position auf dem Untergestell fixiert.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Liegemöbel, und insbesondere eine Relax- oder Gesundheitsliege.

Gesundheits- oder Relaxliegen bieten dem Benutzer eine bequeme, entspannende und die Wirbelsäule entlastende Liegefläche dar. Sie sollen außerdem von möglichst schönem Design und von geringem Gewicht sein, sodass sie auch im Wohnbereich verwendet werden können.

Die DE 299 23 045 U1 und die DE 298 03 892 U1 zeigen jeweils ein Liegemöbel in Form einer Entspannungsliege, das jeweils ein Untergestell mit Querträger und eine in Längsrichtung des Untergestells verschiebbare Liegefläche mit Oberkörper-, Oberschenkel- und Unterschenkelbereich aufweist. Oberkörper- und Oberschenkelbereich besitzen dabei einen konkaven Winkel zueinander, Oberschenkel- und Unterschenkelbereich schließen einen konvexen Winkel zueinander ein.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Liegemöbel zu schaffen, das dem Benutzer eine gesunde Liegefläche darbietet, einfach aufgebaut ist und dem Benutzer eine gewisse Flexibilität bei der Nutzung bietet.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die hier vorgeschlagene Liege weist ein Untergestell mit mindestens zwei Querträgern; einen Liegeflächenrahmen, der in Längsrichtung bewegbar auf den Querträgern des Untergestells aufliegt und einen Oberkörperbereich, einen Oberschenkelbereich und einen Unterschenkelbereich aufweist, wobei der Oberkörperbereich und der Oberschenkelbereich einen flachen konkaven Winkel z.B. zwischen 145° und 165° zueinander einschließen und der Oberschenkelbereich und der Unterschenkelbereich einen flachen konvexen Winkel z.B. zwischen 155° und 175° zueinander einschließen; eine an dem Untergestell und/oder dem Liegeflächenrahmen vorgesehene erste Begrenzungseinrichtung zum Fixieren des Liegeflächenrahmens in Querrichtung auf dem Untergestell; eine an dem Untergestell und/oder dem Liege flächenrahmen vorgesehene zweite Begrenzungseinrichtung zum Begrenzen des Längsbewegungsbereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell; eine an dem Untergestell und/oder dem Liegeflächenrahmen vorgesehene Gleit- und Bremseinrichtung, die den Liegeflächenrahmen je nach Bedarf frei über das Untergestell bewegen lässt oder an seiner Position auf dem Untergestell fixiert; und ein Liegenpolster, das lösbar an dem Liegeflächenrahmen befestigt ist.

Aufgrund der Gestaltung des Liegeflächenrahmens mit einem Oberkörperbereich, einem Oberschenkelbereich und einem Unterschenkelbereich, die zueinander sehr flache Winkel einschließen, liegt der Benutzer in einer sehr bequemen, entspannenden und die Wirbelsäule entlastenden Haltung auf der Liege. Die Liege ist dabei auch für Benutzer unterschiedlicher Körpergrößen gleichermaßen geeignet.

Das Untergestell und der Liegeflächenrahmen sind auf die nötigsten Komponenten reduziert, sodass sich ein sehr einfacher und leichtgewichtiger Aufbau ergibt, der zudem ein formschönes Design erlaubt.

Da der Liegeflächenrahmen in Längsrichtung bewegbar auf den Querträgern des Untergestells aufliegt, kann der Benutzer seine gewünschte Liegehaltung flexibel einstellen. Die Liegefläche kann so verschoben werden, dass die Beine des Benutzers höher als sein Kopf liegen oder dass sein Oberkörper leicht angehoben ist. Um trotz dieser Flexibilität die Betriebssicherheit des Liegemöbels zu gewährleisten, sind eine erste Begrenzungseinrichtung zum Fixieren des Liegeflächenrahmens in Querrichtung auf dem Untergestell, eine zweite Begrenzungseinrichtung zum Begrenzen des Längsbewegungsbereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell und eine Gleit- und Bremseinrichtung, die den Liegeflächenrahmen z.B. im unbelasteten Zustand frei über das Untergestell bewegen lässt und z.B. im belasteten Zustand an seiner Position auf dem Untergestell fixiert, vorgesehen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die erste Begrenzungseinrichtung aus Füßen des Untergestells gebildet, die wenigstens über die Unterkante des Liegeflächenrahmens hinaus nach oben ragen, sodass der Liegeflächenrahmen zwischen den beiden Füßen eingesetzt ist. Dabei sind die Füße an ihrer dem Liegeflächenrahmen zugewandten Innenseite vorzugsweise mit einem Gleitelement versehen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die zweite Begrenzungseinrichtung eine Vertiefung (z.B. Nut oder Stegführung) in bzw. an dem Liegeflächenrahmen und einen in diese Vertiefung eingreifenden Vorsprung (z.B. Bolzen) an dem Untergestell auf, wobei sich die Vertiefung in Längsrichtung über einen vordefinierten Teilbereich des Liegeflächenrahmens erstreckt. Mit dieser Konstruktion ist der mögliche Verschiebeweg des Liegeflächenrahmens in Längsrichtung gegenüber dem Untergestell durch die Länge der Vertiefung festgelegt. Alternativ kann die zweite Begrenzungseinrichtung auch einen Vorsprung an dem Liegeflächenrahmen aufweisen, der in einer Endstellung des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell mit dem Querträger des Untergestells in Eingriff steht.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Gleit- und Bremseinrichtung ein Gleit- und Bremselement auf, das zumindest an der Oberseite der Querträger des Untergestells vorgesehen ist und auf dem der Liegeflächenrahmen aufliegt. Alternativ kann die Gleit- und Bremseinrichtung auch ein Dünnringlager, das an dem Querträger des Untergestells vorgesehen ist und auf dem der Liegeflächenrahmen aufliegt, oder eine Rollenlagerführung zwischen dem Untergestell und dem Liegeflächenrahmen enthalten.

Das Polster des Liegemöbels ist vorzugsweise in Längsrichtung und in Querrichtung an dem Liegeflächenrahmen fixierbar. Hierzu weist der Liegeflächenrahmen zum Beispiel zwei Längselemente, zwischen die das Polster eingepasst ist, und zwei Querelemente im Bereich seiner beiden Längsenden auf, und das Polster ist an seinen beiden Längsenden jeweils mit einem Befestigungselement versehen, das lösbar an dem jeweiligen Querelement des Liegeflächenrahmens fixierbar ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ferner eine Unterfederung vorgesehen, die an dem Liegeflächenrahmen befestigt ist und auf der das Polster aufliegt. Diese Unterfederung kann zum Beispiel eine Vielzahl von in Querrichtung verlaufenden Unterfederungselementen in Form von Schnüren, Seilen, Drähten, Gurten, Riemen, Latten, Leisten oder dergleichen aufweisen, deren Federhärte vorzugsweise einstellbar oder auswählbar ist.

Bei der letztgenannten Ausgestaltung kann das Polster zum Zwecke seiner Fixierung in Längsrichtung zudem an seiner Unterseite mit einer Vielzahl von ersten Befestigungselementen versehen sein, die zwischen der Unterfederung angeordnet sind, und ferner ist ein Fixiergurt vorgesehen ist, der mit einer Vielzahl von entsprechenden zweiten Befestigungselementen versehen ist, die mit den ersten Befestigungselementen am Polster in Verbindung bringbar sind. Die ersten und die zweiten Befestigungselemente sind zum Beispiel in Form von Druckknöpfen ausgebildet.

In einer noch weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist das Polster eine austauschbare Einlage auf, die zum Beispiel nur Polsterwatte, aber auch ein Spuleninlett zum Erzeugen eines therapeutischen Elektromagnetfeldes sein kann.

Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkender Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:

1 eine schematische Seitenansicht eines Untergestells und eines Liegeflächenrahmens eines Liegemöbels eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

2 eine schematische Seitenansicht des Liegemöbels von 1 zur Veranschaulichung der flexiblen Positionierung des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell;

3 eine schematische Draufsicht des Untergestells und des Liegeflächenrahmens von 1;

4 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Auflagebereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell gemäß einer ersten Ausführungsform;

5 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Auflagebereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell gemäß einer zweiten Ausführungsform;

6 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Auflagebereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell gemäß einer dritten Ausführungsform;

7 eine vergrößerte Teilseitenansicht des Auflagebereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell;

8 eine Teilschnittansicht eines Polsters gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

9 eine vergrößerte Teilschnittansicht der Befestigung einer Unterfederung des Polsters an dem Liegeflächenrahmen gemäß einer ersten Ausführungsform;

10 eine vergrößerte Teildraufsicht der Befestigung einer Unterfederung des Polsters an dem Liegeflächenrahmen gemäß einer zweiten Ausführungsform; und

11 eine vergrößerte Teilschnittansicht der Befestigung einer Unterfederung des Polsters an dem Liegeflächenrahmen gemäß der zweiten Ausführungsform.

Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Liegemöbels und einige mögliche Varianten und Modifikationen näher erläutert. Dabei werden durchgehend die gleichen Bezugsziffern für gleiche oder analoge Bauteile verwendet.

Wie in 1 und 3 dargestellt, weist das Liegemöbel, das insbesondere als Relax- oder Gesundheitsliege einsetzbar ist, ein Untergestell und einen auf dem Untergestell aufliegenden Liegeflächenrahmen auf. Der Liegeflächenrahmen trägt ein später erläutertes Polster, das die eigentliche Liegefläche für den Benutzer des Liegemöbels bildet.

Das Untergestell besteht aus zwei hinteren Füßen 10 und zwei vorderen Füßen 12, die jeweils über einen unteren Querträger 14 bzw. 16 und einen oberen Querträger 15 bzw. 17 miteinander verbunden sind. Die beiden unteren Querträger 14 und 16 sowie die beiden oberen Querträger 15 und 17 verlaufen in Querrichtung des Liegemöbels parallel zueinander. Die beiden unteren Querträger sind außerdem über zwei parallele Längsstreben 18 und 20 miteinander verbunden, sodass sich ein stabiles Untergestell ergibt. Die beiden oberen Querträger 15 und 17 besitzen vorzugsweise einen runden Querschnitt und dienen als Auflage für den später erläuterten Liegeflächenrahmen. Das Material des Untergestells 1020 ist zum Beispiel Edelstahl, ohne darauf beschränkt zu sein, und die Form der Füße 10, 12 ist grundsätzlich beliebig und kann frei designt werden. Die Querträger 1417 und die Längsstreben 18, 20 sind vorzugsweise als Hohlstangen ausgebildet.

Der Liegeflächenrahmen besteht aus zwei parallelen Längselementen 22 und 24 und zwei parallelen Querelementen 26 und 28. Die Querelemente 26, 28 verbinden die beiden Längselemente 22, 24 im Bereich ihrer Längsenden miteinander, sodass in Draufsicht ein im Wesentlicher rechteckiger Rahmen entsteht (siehe 3).

Wie in der Seitenansicht von 1 dargestellt, ist der Liegeflächenrahmen 2228 ferner so ausgebildet, dass er (von links nach rechts in 1) einen Oberkörperbereich 30, einen Hüftbereich 32, einen Oberschenkelbereich 34, einen Kniebereich 36 und einen Unterschenkelbereich 38 aufweist. Hierbei ist der Oberkörperbereich 30 mit dem Oberschenkelbereich 34 über den Hüftbereich 32 verbunden, und die beiden Bereiche schließen einen konkaven Winkel 40 im Bereich von etwa 145° bis etwa 165° zueinander ein. Der Oberschenkelbereich 34 ist wiederum über den Kniebereich 36 mit dem Unterschenkelbereich 38 verbunden, und die beiden Bereiche schließen einen konvexen Winkel 42 im Bereich von etwa 155° bis etwa 175° zueinander ein. Der Oberkörperbereich 30 ist zudem wesentlich länger als der Oberschenkelbereich 34 und der Unterschenkelbereich 38 ausgebildet.

Aufgrund dieser speziellen Gestaltung des Liegeflächenrahmens 2228 und damit auch der Liegefläche des Liegemöbels ergibt sich für den Benutzer eine bequeme, entspannte und die Wirbelsäule entlastende Körperhaltung, bei welcher sowohl die Bauchatmung begünstigt als auch eine Überstreckung vermieden wird. Durch die sehr flachen Winkel 40 und 42 und die sehr lange Liegefläche ist das Liegemöbel sowohl für kleine als auch für große Personen gleichermaßen geeignet. Das Liegemöbel ermöglicht eine anatomisch optimale Unterstützung der Kniekehlen und des Oberschenkelbereichs eines auf dem Liegemöbel liegenden Benutzers.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Einzelteile des Liegeflächenrahmens und des Untergestells jeweils miteinander verschraubt, sodass zu Transportzwecken ein einfaches Zerlegen und Wiederaufbauen des Liegemöbels möglich ist. Alternativ können die Einzelteile aber natürlich auch auf andere Weise verbunden sein, zum Beispiel durch Verschweißen.

Der Liegeflächenrahmen 2228 ist lose auf das Untergestell 1020 aufgelegt. Auf diese Weise ist eine Verschiebung des Liegeflächenrahmens durch den Benutzer in Längsrichtung relativ zum Untergestell möglich, wie in 2 veranschaulicht. Hierdurch kann der Benutzer flexibel und problemlos verschiedene Körperhaltungen nach seinen Vorlieben und Wünschen einstellen; zum Beispiel können die Beine höher als der Kopf liegen, um den Kreislauf zu entlasten und die Durchblutung des Gehirns zu fördern, oder es kann der Oberkörper angehoben werden.

Um trotz des losen Aufliegens des Liegeflächenrahmens 2228 auf dem Untergestell 1020 die Betriebssicherheit des Liegemöbels zu gewährleisten, wurden verschiedene Maßnahmen getroffen. Diese Maßnahmen werden nun Bezug nehmend auf 4 bis 7 näher erläutert.

Erstens wird der Liegeflächenrahmen 2228 in Querrichtung durch die Füße 10, 12 des Untergestells fixiert. Mit anderen Worten ist der Abstand zwischen den zwei hinteren Füßen 10 und den zwei vorderen Füßen 12 jeweils gleich der Breite des Liegeflächenrahmens 2228, wie in 3 erkennbar. Wie in 4 dargestellt, sind die Füße 10, 12 bis über die Unterkante der Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens nach oben gezogen und erstrecken sich vorzugsweise bis nahe zu deren Oberkantenbereich. Außerdem ist an der dem Längselement 22, 24 des Liegeflächenrahmens zugewandten Innenseite der Füße 10, 12 jeweils ein Gleitelement 46 zum Beispiel aus Kunststoff vorgesehen, um die leichte Verschiebbarkeit des Liegeflächenrahmens in Längsrichtung relativ zum Untergestell zu sichern.

Aus Sicherheitsgründen darf der Liegeflächenrahmen 2228 nur über einen bestimmten Verschiebebereich in Längsrichtung relativ zum Untergestell 1020 verschiebbar sein. Aus diesem Grund ist eine weitere Begrenzungseinrichtung vorgesehen. Diese besteht in der in 4 dargestellten Ausführungsform aus einer Vertiefung bzw. Nut 48 an den Innenseiten der Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens (jeweils eine im Bereich der vorderen Füße 12 und eine im Bereich der hinteren Füße 10 in diesem Ausführungsbeispiel) und einem Vorsprung bzw. einem Bolzen 50, der an dem oberen Querträger 15 bzw. 17 des Untergestells in geeigneter Weise fixiert ist und in die Vertiefung 48 eingreift. Wie aus der Seitenansicht von 7 ersichtlich, erstrecken sich die Vertiefungen 48 jeweils nur einen vordefinierten Teilbereich über die Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens, und die Längsenden der Vertiefungen 48 bilden die Anschläge für die Bolzen 50 in den Endstellungen des Liegeflächenrahmens relativ zum Untergestell.

Obwohl nicht dargestellt, kann diese zweite Begrenzungseinrichtung alternativ oder zusätzlich auch aus einem Vorsprung, zum Beispiel in Form eines gebogenen Hakens oder einer Klammer, an dem Liegeflächenrahmen bzw. seinen Längselementen 22, 24 bestehen, der in einer Endstellung des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell mit dem oberen Querträger 15 oder 17 des Untergestells in Eingriff gelangt. Diese Haken oder Klammern sind zum Beispiel etwa im Bereich der inneren Enden der Vertiefungen 48 angeordnet.

Des Weiteren ist auch eine Gleit- und Bremseinrichtung vorgesehen, die einerseits ein leichtes Verschieben des Liegeflächenrahmens 2228 in Längsrichtung relativ zum Untergestell 1020 ermöglichen soll, wenn der Benutzer dies wünscht, aber andererseits den Liegeflächenrahmen 2228 insbesondere im belasteten Zustand, d.h. wenn der Benutzer auf dem Liegemöbel liegt, in seiner eingestellten Position fixieren soll.

In dem Ausführungsbeispiel von 4 wird diese Gleit- und Bremseinrichtung durch ein Gleit- und Bremselement 52 gebildet, das in den Endbereichen ringförmig um die oberen Querträger 15, 17 liegt. Dieses Gleit- und Bremselement 52 zeigt in seiner ersten (unbelasteten) Betriebsstellung gute Gleiteigenschaften und in seiner zweiten (belasteten) Betriebsstellung einen hohen Reibungswiderstand. Ein derartiges Gleit- und Bremselement 52 ist zum Beispiel in der (noch nicht veröffentlichten) deutschen Patentanmeldung Nr. 20 2006 029 922.1 des gleichen Anmelders ausführlich beschrieben. Es wird daher an dieser Stelle vollinhaltlich auf diese ältere Anmeldung Bezug genommen.

In einem alternativen Ausführungsbeispiel, wie es in 5 dargestellt ist, ist die Gleit- und Bremseinrichtung durch ein Dünnringlager 54 gebildet, das ebenfalls in den Endbereichen der oberen Querträger 15, 17 des Untergestells angeordnet ist. Alternativ kann anstelle des in 5 gezeigten Dünnringlagers 54 auch eine Rollenlagerführung oder dergleichen verwendet werden.

6 zeigt eine Modifikation der Ausführungsform von 4, die analog auch auf die Ausführungsform von 5 anwendbar ist.

Im Gegensatz zu den Ausführungsformen der 4 und 5 sind die Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens als hohle Elemente ausgeführt. Gleiches kann natürlich auch für die Querelemente 26, 28 des Liegeflächenrahmens gelten. Aufgrund der hohlen Ausgestaltung der Längselemente 22, 24 weisen diese keine Nut 48 an ihren Innenseiten auf, sondern sind mit entsprechenden Stegen 86 versehen, die als Führung für den Bolzen 50 dienen. Die Stege 86 erstrecken sich jeweils nur einen vordefinierten Teilbereich über die Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens, und an den Längsenden der Stege 86 sind Anschläge für die Bolzen 50 in den Endstellungen des Liegeflächenrahmens relativ zum Untergestell ausgebildet.

In einer noch weiteren Alternative sind die Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens über eine Rollenlagerführung 86 verschiebbar auf dem Untergestell 1020 gehalten und geführt, wie in 6 gezeigt.

Unter Bezugnahme auf 8 bis 11 werden nun der Aufbau des Polsters 44 und seine Lagerung sowie Befestigung auf dem Liegeflächenrahmen 2228 im Detail beschrieben.

Das Polster 44 weist in bekannter Weise ein Polstermaterial 56 auf, das von einem Mantel 58 umgeben ist. In dem Polster 44 befindet sich außerdem eine austauschbare Einlage 60, die über ein Klettelement 62 im Innern fixiert wird. Diese Einlage kann zum Beispiel einfache Polsterwatte sein, aber auch ein Spuleninlett zum Erzeugen eines therapeutischen Elektromagnetfeldes. Weiter ist auch eine Einlage zum Erzeugen einer Massagewirkung denkbar. Die Einlage 60 kann über einen Reißverschluss (nicht dargestellt) an der Unterseite bei Bedarf leicht entfernt und ausgetauscht werden.

Zur Befestigung des Polsters 44 in Längsrichtung besitzt das Polster 44 an seinen beiden Längsenden jeweils einen Befestigungslappen 64. Die Befestigungslappen 64 weisen mehrere Löcher (nicht dargestellt) auf, sodass sie mit den Querelementen 26, 28 des Liegeflächenrahmens verschraubt werden können. Wenn die Querelemente 26, 28 mit den Längselementen 22, 24 des Liegeflächenrahmens verschraubt sind, kann durch eine Drehung der Querelemente 26, 28 während der Montage die Anliegespannung der bereits angeschraubten Befestigungslappen 64 justiert werden, sodass die Befestigungslappen 64 eng an den Querelementen 26, 28 anliegen und das Liegenpolster 44 sicher gehalten wird. Die Querfixierung des Polsters 44 wird dadurch erreicht, dass das Polster 44 seitlich durch die Längselemente 22, 24 des Liegeflächenrahmens geführt ist.

Weiter ist eine Unterfederung vorgesehen, die an dem Liegeflächenrahmen 2228 befestigt wird und die als Auflage für das Polster 44 dient. Diese Unterfederung besteht aus einer Vielzahl von in Querrichtung verlaufenden Unterfederungselementen 74, 82 in Form von Schnüren, Seilen, Drähten, Gurten, Riemen, Latten, Leisten oder dergleichen, die an den Längselementen 22, 24 des Liegeflächenrahmens befestigt werden, wie weiter unten näher erläutert.

Außerdem weist das Polster 44 an seiner Unterseite in der Nähe des Polsterrandes und gegebenenfalls auch in der Mitte eine Vielzahl von ersten Befestigungselementen 68 in Form von Druckknopfgegenstücken auf, die zwischen den vorgenannten Unterfederungselementen 74, 82 angeordnet sind. Ein Fixiergurt 70, der ebenfalls eine Vielzahl von zweiten Befestigungselementen 72 in Form von Druckknöpfen aufweist, wird nach dem Auflegen des Polsters 44 auf die am Liegeflächenrahmen montierte Unterfederung mittels der Befestigungselemente 68, 72 an der Unterseite des Polsters 44 befestigt. Auf diese Weise wird eine weitere Fixierung des Polsters 44 gegenüber dem Liegeflächenrahmen in Längsrichtung erzielt.

Die Unterfederung des Polsters 44 wird, wie oben beschrieben, in Querrichtung gebildet. Sie kann je nach Kundenwunsch auf verschiedene Federhärten in den einzelnen Körperregionen eingestellt werden, indem zum Beispiel Unterfederungen aus unterschiedlichen Materialien und mit unterschiedlichen elastischen Eigenschaften eingesetzt werden.

9 zeigt ein erstes Beispiel einer Befestigung von Unterfederungselementen 74 in Form von Schnüren, Seilen, Drähten oder dergleichen an den Längselementen 22, 24 des Liegeflächenrahmens. An den Enden sind die Schnüre 74 jeweils mit einer Außengewindehülse 76 versehen, die zum Beispiel mit der Schnur 74 verpresst und/oder verleimt ist. Die Schnüre 74 werden mit den Gewindehülsen 76 durch entsprechende Durchgangslöcher 81 in einer Lochleiste 80 (siehe auch 5 und 6) an den Längselementen 22, 24 des Liegeflächenrahmens geführt und mittels einer entsprechenden Mutter 78 fixiert. Durch ein mehr oder weniger weites Aufschrauben der Mutter 78 auf die Gewindehülse 76 kann zum Beispiel eine Feinjustierung der Spannung der Unterfederung bewirkt werden.

Anstelle der Verwendung von Gewindehülse 76 und Mutter 78 können die Schnüre 74 in einer besonders einfachen Form auch mittels Knoten arretiert werden.

In 10 und 11 ist die Befestigung eines Unterfederungselements in Form eines Gurtes 82 an den Längselementen 22, 24 des Liegeflächenrahmens dargestellt. In die Gurte 82 wird entweder ein Doppelhaken 84 eingenäht, oder der Gurt 82 wird mit einer Schlinge versehen, durch welche der Doppelhaken 84 hindurchgeführt werden kann. Die Haken 84 werden in Durchgangslöcher 81 der bereits erwähnten Lochleisten 80 an den Längselementen 26, 28 des Liegeflächenrahmens eingeführt.

Hierbei sind die Haken 84 in einer speziellen Weise derart gebogen, dass sie durch eine erste 90°-Krümmung eine waagrecht und nach unten wirkende Kraft auf die Gurte 82 abfangen und sich mit einer zweiten 45°-Krümmung in den Durchgangslöchern 81 der Lochleisten 80 verspreizen. Die Maße des Hakens 84 sind derart, dass der Haken 84 senkrecht von oben in die Lochleiste 80 eingebracht werden kann, sodass beim Montagevorgang die vorgegebenen Spannungen im Haken nicht verändert und der Haken 84 nicht verformt wird. Da kein umständliches Einfädeln des Hakens 84 in die Durchgangslöcher erforderlich ist, ist die Befestigung der Unterfederung sehr vereinfacht und kann möglicherweise auch maschinell erfolgen. Für den Fall einer Demontage können die Haken 84 ebenso einfach wieder aus den Durchgangslöchern 81 der Lochleisten 80 entfernt werden.

Obwohl nicht dargestellt, ist es selbstverständlich, dass das Polster im Kopfbereich mit einem zusätzlichen Kopfpolster versehen sein kann, das entweder fest, vorzugsweise aber lose mit dem Polster verbunden ist.

10
hintere Füße
12
vordere Füße
14
unterer Querträger
15
oberer Querträger
16
unterer Querträger
17
oberer Querträger
18
Längsstrebe
20
Längsstrebe
22
Längselement
24
Längselement
26
Querelement
28
Querelement
30
Oberkörperbereich
32
Hüftbereich
34
Oberschenkelbereich
36
Kniebereich
38
Unterschenkelbereich
40
konkaver Winkel zwischen 30 und 34
42
konvexer Winkel zwischen 34 und 38
44
Liegenpolster
46
Gleitelement zwischen 10, 12 und 22, 24
48
Vertiefung in 22, 24
50
Vorsprung an 15, 17
52
Gleit- und Bremselement
54
Dünnringlager
56
Polstermaterial
58
Mantel
60
Einlage
62
Klettelement
64
Befestigungslappen
66
Druckverteilungselement
68
Druckknopfgegenstücke
70
Fixiergurt
72
Druckknöpfe
74
Unterfederungsschnur
76
Gewindehülse
78
Mutter
80
Lochleiste an 22, 24
81
Durchgangslöcher in 80
82
Unterfederungsgurt
84
Haken
86
Stege


Anspruch[de]
Liegemöbel, insbesondere Gesundheits- oder Relaxliege, mit

– einem Untergestell (1020) mit mindestens zwei Querträgern (15, 17);

– einem Liegeflächenrahmen (2228), der in Längsrichtung bewegbar auf den Querträgern (15, 17) des Untergestells (1012) aufliegt und einen Oberkörperbereich (30), einen Oberschenkelbereich (34) und einen Unterschenkelbereich (38) aufweist, wobei der Oberkörperbereich (30) und der Oberschenkelbereich (34) einen flachen konkaven Winkel (40) zueinander einschließen und der Oberschenkelbereich (34) und der Unterschenkelbereich (38) einen flachen konvexen Winkel (42) zueinander einschließen;

– einer an dem Untergestell (1020) und/oder dem Liegeflächenrahmen (2228) vorgesehenen ersten Begrenzungseinrichtung zum Fixieren des Liegeflächenrahmens in Querrichtung auf dem Untergestell;

– einer an dem Untergestell (1020) und/oder dem Liegeflächenrahmen (2228) vorgesehenen zweiten Begrenzungseinrichtung zum Begrenzen des Längsbewegungsbereichs des Liegeflächenrahmens auf dem Untergestell;

– einer an dem Untergestell (1020) und/oder dem Liegeflächenrahmen (2228) vorgesehenen Gleit- und Bremseinrichtung, die den Liegeflächenrahmen je nach Bedarf frei über das Untergestell bewegen lässt oder an seiner Position auf dem Untergestell fixiert; und

– einem Liegenpolster (44), das lösbar an dem Liegeflächenrahmen (2228) befestigt ist.
Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Begrenzungseinrichtung aus Füßen (10, 12) des Untergestells (1020) gebildet ist, die wenigstens über die Unterkante des Liegeflächenrahmens (2228) hinaus nach oben ragen. Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße (10, 12) an ihrer dem Liegeflächenrahmen (2228) zugewandten Innenseite mit einem Gleitelement (46) versehen sind. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Begrenzungseinrichtung eine Vertiefung (48, 86) in bzw. an dem Liegeflächenrahmen (2228) und einen in diese Vertiefung (48) eingreifenden Vorsprung (50) an dem Untergestell (1020) aufweist, wobei sich die Vertiefung (48, 86) in Längsrichtung über einen vordefinierten Teilbereich des Liegeflächenrahmens (2228) erstreckt. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Begrenzungseinrichtung einen Vorsprung an dem Liegeflächenrahmen (2228) aufweist, der in einer Endstellung des Liegeflächenrahmens (2228) auf dem Untergestell (1020) mit dem Querträger (15, 17) des Untergestells (1020) in Eingriff steht. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleit- und Bremseinrichtung ein Gleit- und Bremselement (52) aufweist, das auf der Oberseite der Querträger (15, 17) des Untergestells (1020) vorgesehen ist und auf dem der Liegeflächenrahmen (2228) aufliegt. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleit- und Bremseinrichtung ein Dünnringlager (54) aufweist, das an dem Querträger (15, 17) des Untergestells (1020) vorgesehen ist und auf dem der Liegeflächenrahmen (2228) aufliegt. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleit- und Bremseinrichtung eine Rollenlagerführung zwischen dem Untergestell (1020) und dem Liegeflächenrahmen (2228) aufweist. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (44) in Längsrichtung und in Querrichtung an dem Liegeflächenrahmen (2228) fixierbar ist. Liegemöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Liegeflächenrahmen (2228) zwei Längselemente (22, 24) aufweist, zwischen die das Polster (44) eingepasst ist. Liegemöbel nach Anspruch 9 oder 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Liegeflächenrahmen (2228) zwei Querelemente (26, 28) im Bereich seiner beiden Längsenden aufweist; und

dass das Polster (44) an seinen beiden Längsenden jeweils mit einem Befestigungselement (64) versehen ist, das lösbar an dem jeweiligen Querelement (26, 28) des Liegeflächenrahmens (2228) fixierbar ist.
Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Unterfederung (74, 82) vorgesehen ist, die an dem Liegeflächenrahmen (2228) befestigt ist und auf der das Polster (44) aufliegt. Liegemöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederung (74, 82) eine Vielzahl von in Querrichtung verlaufenden Unterfederungselementen (74, 82) in Form von Schnüren, Seilen, Drähten, Gurten, Riemen, Latten, Leisten oder dergleichen aufweist. Liegemöbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederung (74, 82) in ihrer Federhärte einstellbar oder auswählbar ist. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 12 bis 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Polster (44) an seiner Unterseite mit einer Vielzahl von ersten Befestigungselementen (68) versehen ist, die zwischen der Unterfederung (74, 82) angeordnet sind; und

dass ferner ein Fixiergurt (70) vorgesehen ist, der mit einer Vielzahl von zweiten Befestigungselementen (72) versehen ist, die mit den ersten Befestigungselementen (68) am Polster (44) in Verbindung bringbar sind.
Liegemöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und die zweiten Befestigungselemente (68, 72) in Form von Druckknöpfen ausgebildet sind. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (44) eine austauschbare Einlage (60) aufweist. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der flache konkave Winkel (40) zwischen dem Oberkörperbereich (30) und dem Oberschenkelbereich (34) des Liegeflächenrahmens in einem Bereich zwischen etwa 145 ° und etwa 165 ° liegt. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der flache konvexe Winkel (42) zwischen dem Oberschenkelbereich (34) und dem Unterschenkelbereich (38) des Liegeflächenrahmens in einem Bereich zwischen etwa 155° und etwa 175° liegt.






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