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Dokumentenidentifikation DE102006052580A1 08.11.2007
Titel Haltevorrichtung für Druckluftpistolen und Farbspritzpistolen
Anmelder Hogl, Peter, 71154 Nufringen, DE
Erfinder Hogl, Peter, 71154 Nufringen, DE
DE-Anmeldedatum 08.11.2006
DE-Aktenzeichen 102006052580
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse B05B 15/06(2006.01)A, F, I, 20061108, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 9/01(2006.01)A, L, I, 20061108, B, H, DE   B05B 7/02(2006.01)A, L, I, 20061108, B, H, DE   
Zusammenfassung Haltevorrichtung für Pressluftpistole 13 oder Farbspritzpistole, die eine Griffschale 20 und einen der Griffschale gegenüberstehenden Betätigungshebel aufweist, wobei die Haltevorrichtung einen Haltepflock 1 mit einer Nut besitzt, in die die Pressluftpistole 13 oder Farbspritzpistole mit ihrem Zwickel 19 zwischen Griffschale 20 und Betätigungshebel 21 einhängbar ist.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Pressluftpistole oder eine Farbspritzpistole, die eine Griffschale und einen der Griffschale gegenüber stehenden Betätigungshebel aufweist.

Stand der Technik

Pressluftpistolen und Farbspritzpistolen werden beim Bearbeiten von Werkstücken in vielfältiger Anwendung benutzt, sei es zum Abblasen von Spänen oder Staub bei spanabhebender Bearbeitung, sei es zum Abblasen von Flüssigkeit von benetzten Werkstücken, sei es zum Lackieren und dergleichen mehr. Sie werden meist nur kurz benutzt und dann bis zur nächsten Benutzung abgelegt. Dann sollten sie an immer gleicher Stelle griffbereit sein, sie sollten nicht gesucht oder von ungünstiger Stelle gelangt werden müssen.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung

Der Erfindung war daher die Aufgabe gestellt, eine Haltevorrichtung vorzuschlagen, mittels deren Pressluftpistolen und Farbspritzpistolen an einer dafür vorgesehenen Stelle sicher und leicht abgelegt oder abgehängt und ebenso leicht ergriffen und dem Benutzen zugeführt werden können.

Sie löst diese Aufgabe mit den im Kennzeichen des Hauptanspruches genannten Merkmalen. In den Haltepflock können Pressluft- oder Farbspritzpistole mit dem Zwickel zwischen ihrer Griffschale und ihrem Betätigungsgriff eingehängt werden. Dadurch, dass die einander zugewandten Innenflächen der Anlagescheiben des Haltepflockes gegeneinander geneigt sind und der Haltepflock in unterschiedlicher Drehstellung befestigt werden kann, kann er auf die unterschiedlichen Abmessungen von Pressluft- oder Farbspritzpistolen, insbesondere auf unterschiedliche Dicken ihrer Griffschalen abgestellt werden.

Da die Bedingungen für das Abhängen einer Pressluft- oder Farbspritzpistole je nach dem Verwendungszweck, für den sie vorgesehen ist, sehr verschieden sein können, wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass für das Befestigen des Haltepflockes ein Halteglied vorgehalten wird. Dieses Halteglied kann in einfachster Form als Befestigungswinkel ausgebildet sein. Es kann aber auch als gerade oder geschränkte Lasche, als U-förmiger Haltebügel oder sonst wie ausgebildet und mit Befestigungslöchern in unterschiedlichen Lochschemata versehen sein.

Haltepflock oder Halteglied können an einer Werkbank, an einem Hängeschrank, am Gestell einer Bearbeitungsmaschine wie etwa einer Drehbank usw. angebracht werden. Die Anbringung sollte so erfolgen, dass die Pressluft- oder Farbspritzpistole mit der sich öffnenden Hand über den Haltepflock gehängt werden kann – aus der rechten Hand auf einen nach rechts weisenden Haltepflock. Aus der linken Hand oder bei linkshändiger Bedienung sollte der Haltepflock nach links weisen.

Bei Befestigung an einem Halteglied ist es ohne weiteres möglich, an diesem zwei von einander abweisende Haltepflöcke für links und rechts anzubringen.

Das Halteglied weist vorteilhafter Weise ein Langloch zum Befestigen des Haltepflockes auf. Dies ermöglicht es, den Haltepflock und damit die Pressluft- oder Farbspritzpistole in solchem Abstand von bspw. einem Schrank abzuhängen, dass dieser nicht berührt und durch das häufige Abhängen nicht verkratzt oder sonst wie beschädigt wird.

Spezielle Beschreibung der Erfindung

In den Figuren der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen

1 die Seitenansicht des Haltepflockes;

2 den Längsschnitt durch den Haltepflock in Ebenen A-A der 1;

3 die Vorderansicht des Haltepflockes;

4 eine perspektivische Ansicht des Haltepflockes;

5 eine perspektivische Ansicht eines Beispiels für ein Halteglied;

6 ein Schnitt durch einen Haltepflock mit gestufter Nut in Ebene A-A der 7;

7 die Seitenansicht des Haltepflocks der 6;

8 eine schematische Abwicklung der Nut des Haltepflocks der 6 und 7;

9 ein mehrteiliger Haltepflock in Explosionszeichnung von der Seite;

10 eine an einen Haltepflock angehängte Pressluftpistole;

11 eine an einen Haltepflock angehängte Farbspritzpistole;

12 eine andere Ausführungsform eines mehrteiligen Haltepflocks in Darstellung wie in 9.

Wie aus 1 ersichtlich, besteht der Haltepflock 1 in einer ersten Ausführungsform für Pressluftpistolen aus einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Körper 2, der zwei im Abstand stehende Scheiben 3 und 4 aufweist. Wie aus 2 deutlich wird, nähern sich die einander zugewandten Flächen 5 und 6 der Scheiben im Umfang und entfernen sich wieder voneinander. Die Dicke der Scheiben ist in Umfangsrichtung gleichlaufend unterschiedlich, die Scheiben könnten aber auch zur Mittelachse des Haltepflockes schief stehen. Auf diese Weise bilden die beiden Scheiben zwischen sich eine Nut 7 gleichbleibender Tiefe 8, aber in Umfangsrichtung zu- und wieder abnehmender Breite 9.

Durch die Mittelachse des Haltepflockes 1 verläuft eine Bohrung 10, durch die eine Schraube gesteckt werden kann, mittels deren der Haltepflock an eine feste Fläche anschraubbar ist. Dabei kann es sich um eine beliebige, griffgünstige Fläche an einer Werkbank, an einem Einrichtungsgegenstand einer Werkstatt, einem Maschinengestell oder dergleichen handeln.

Häufig ist es zweckmäßig, hierfür ein Halteglied 11 vorzusehen, für das in 5 ein Winkel beispielhaft dargestellt ist. Es kann sich aber auch um eine gerade, ebene Lasche handeln, um eine im Winkel zwischen 30° und 60° geschränkte Lasche, um einen U-förmigen Doppelwinkel oder um ein sonstiges auf den jeweiligen Anwendungsfall abgestelltes Teil. Vorteilhafterweise ist das Halteglied 11 mit einem Langloch 12 zum Befestigen des Haltepflockes 1 versehen. Dadurch kann der Haltepflock in einem Abstand zu einem Einrichtungsgegenstand montiert werden, der verhindert, dass eine Pressluft- oder Farbspritzpistole 13, 13' beim häufigen Abhängen den Einrichtungsgegenstand berührt und beschädigt.

Beim Befestigen wird der Haltepflock 1 in Abhängigkeit von den Abmessungen einer anzuhängenden Pressluftpistole 13, insbesondere von der Dicke ihrer Griffschale 20 so gedreht, dass sie in der Weite der Nut 7 satt aufgenommen ist und nicht wackelt. Dann wird der Haltepflock durch Anziehen der Befestigungsschraube auf seiner Unterlage verdrehsicher festgeklemmt.

Wie aus den 6 bis 8 erkennbar, können die beiden Scheiben 3 und 4 in ihrer Dicke gegen die Innenseite hin auch mit Stufen 14 versehen sein und so vier Sektoren mit unterschiedlicher Weite der Nut bilden. In 8 sind die unterschiedlichen Breiten der Nut in Abwicklung wiedergegeben.

In einer anderen Ausführungsform nach 9 besteht der Haltepflock 1' aus mehreren Teilen, die durch eine sich durch deren Mittelbohrungen 10 erstreckende Schraube 15 mittels einer Mutter 16 an dem Halteglied 11 befestigbar sind.

Der Haltepflock 1' umfasst hier eine innere Scheibe 3', ein Distanzstück 17 und eine äußere Scheibe 4'. Um Nuten unterschiedlicher Weite zu erreichen, können Distanzstücke unterschiedlicher Länge oder Zusatz-Distanzscheiben 18 unterschiedlicher Dicke vorgesehen werden. Es würden dann die erforderlichen Anzahlen bzw. Dicken von Distanzstücken oder Zusatz-Distanzscheiben auf die Schraube 15 aufgereiht werden. Ebenso können Distanzstücke und Zusatz-Distanzscheiben unterschiedlichen Durchmessers vorgesehen werden, um unterschiedliche Tiefen der Nut zu erzielen.

10 zeigt, wie eine Pressluftpistole 13 mit dem Zwickel 19 zwischen ihrer Griffschale 20 und ihrem Betätigungshebel 21 auf einen an einem Winkel als Halteglied 11 befestigten Haltepflock 1 oder 1' gehängt wird. Sie ist dort sehr leicht mit einer Hand entnehmbar und anhängbar. Die Kanten des Haltepflockes sind gerundet, der Kopf der Befestigungsschraube liegt in einer Vertiefung, so dass keine Gefahr einer Verletzung gegeben ist.

Die Abmessungen von Pressluftpistolen sind unterschiedlich. Für wesentliche Abmessungen des Haltepflockes 1 haben sich folgende Masse als vorteilhaft erwiesen:

Durchmesser der Scheiben etwa 65 mm,

Weite der Nut etwa von etwa 15 mm bis etwa 30 mm,

Durchmesser des Nutbereiches von etwa 20 mm bis etwa 25 mm,

dabei ist der größte Durchmesser des Nutbereiches dem engsten Bereich der Nut zugeordnet. In manchen Fällen können auch andere Abmessungen zweckmäßig sein.

Farbspritzpistolen 13' weisen, wie aus 11 hervorgeht, häufig einen Schutzbügel 22 auf, der ihr unbeabsichtigtes Betätigen verhindern soll, wenn etwas gegen ihren Betätigungshebel stößt. Daher wird für Farbspritzpistolen ein Haltepflock 1'' in einer weiteren Ausführungsform vorgeschlagen, der nur auf seiner Innenseite mit einer Scheibe 3, auf seiner Außenseite aber mit einem Knebel 23 versehen ist, der ein Einhängen der Farbspritzpistole 13' von der Seite her ermöglicht, ohne dass der Schutzbügel 22 dabei hinderlich wäre.

In 12 ist ein mehrteiliger Haltepflock 1'' dargestellt, dessen äußere Scheibe durch einen Knebel 23 ersetzt ist. Um den Knebel in annähernd senkrechter Richtung zu halten, muss dieser Haltepflock gegen Verdrehen gesichert sein. Die innere Scheibe 3' ist daher hier mit einem Nocken 24 versehen, der in das Langloch 12 des Halters 11 eingreift und ihre Stellung sichert. Entsprechend ist das Distanzstück 17' auf seiner Innenseite mit einem Nocken 25 versehen, der in eine Ausnehmung 26 in der inneren Scheibe 3 eingreift und mit zwei Ausnehmungen 27 auf seiner Außenseite, in die Nocken 28 im Knebel eingreifen.

Es versteht sich, dass auch bei dieser Form des Haltepflockes 1'' dessen Abmessungen auf die gegebene Form der Farbspritzpistole 13' abgestellt sind. So können die Abstände zwischen den Armen 29, 30 des Knebels 23 und der Scheibe 3 unterschiedlich sein, wodurch Nuten unterschiedlicher Breite entstehen. Die Dicke der Arme 31, 32 können auch nach außen abnehmen.

In 12 ist auch ein Distanzstück 17' dargestellt, dessen Umfang in Bezug auf seine mittige Bohrung exzentrisch ist. Damit kann je nach Drehstellung des Distanzstückes unterschiedliche Tiefe der Nut erreicht werden. In der Scheibe 3' und/oder im Distanzstück 17' sind mehrere Ausnehmung vorgesehen, so dass in verschiedenen Drehstellungen des Distanzstückes und unterschiedlichen Nuttiefen der Knebel 23 stets in senkrechter Stellung fixierbar ist.

Es versteht sich, dass der Haltepflock 1'' mit Knebel 23 für eine Farbspritzpistole 13' auch einstückig ausgeführt sein kann, wie dies für den Haltepflock 1 der 1 bis 4 und 6 bis 8 dargestellt und erläutert ist.

Manche Pressluft- oder Farbspritzpistolen weisen im Zwickel 19 zwischen Griffschale 20 und Betätigungshebel 21 einen Ventilstift 31 auf, der häufig aus Messing besteht. Dieser Ventilstift wird leicht beschädigt, verkratzt oder verbogen, wenn die Pressluft- oder Farbspritzpistole mit ihrem Zwickel über eine ungeeignete Kante gehängt wird. Sie ist dann nicht mehr einwandfrei zu bedienen und muss repariert werden. Der erfindungsgemäße Haltepflock 1 verhindert derartige Beschädigungen, der Ventilstift kann mit dem Haltepflock nicht in Berührung kommen.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

1, 1', 1''
Haltepflock
2
Körper der Haltepflockes
3, 3', 4, 4'
Anlagescheiben des Körpers 2
5, 6
Seitenflächen der Scheiben 3, 4
7
Nut
8
Tiefe der Nut 7
9
Weite der Nut 7
10
Bohrung im Körper 2
11
Halteglied
12
Langloch im Halteglied
13
Pressluftpistole
13'
Farbspritzpistole
14
Stufen
15
Schraube
16
Mutter
17, 17'
Distanzstück
18
Zusatz-Distanzscheiben
19
Zwickel
20
Griffschale
21
Betätigungshebel
22
Schutzbügel
23
Knebel
24
Nocken an der Scheibe 3'
25, 28
Nocken
26, 27
Ausnehmungen
29, 30
Arme des Knebels 23
31
Ventilstift


Anspruch[de]
Haltevorrichtung für Pressluftpistole oder Farbspritzpistole, die eine Griffschale und einen der Griffschale gegenüber stehenden Betätigungshebel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung einen Haltepflock (1, 1', 1'') mit einer Nut (7) aufweist, in die die Pressluftpistole (13) oder Farbspritzpistole (13') mit ihrem Zwickel (19) zwischen Griffschale (20) und Betätigungshebel (21) einhängbar ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Haltepflöcke (1, 1', 1'') mit unterschiedlicher Weite (9) der Nut (7) vorgehalten werden. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Haltepflöcke (1, 1', 1'') mit unterschiedlicher Tiefe (8) der Nut (7) vorgehalten werden. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepflock (1) zwei im Wesentlichen kreisrunde, koaxial im Abstand voneinander stehende Anlagescheiben (3, 4) aufweist, die zwischen sich die Nut (7) bilden. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Seitenflächen (5, 6) der Anlagescheiben (3, 4) gegeneinander geneigt sind. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Seitenflächen (5, 6) der Anlagescheiben (3, 4) mit Stufen (14) versehen sind. Haltevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepflock (1) einstückig ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepflock (1', 1'') mehrteilig ausgeführt ist und eine innere Scheibe (3'), mindestens ein den Grund der Nut (7) bildendes Distanzstück (17, 17') und ein äußeres Haltestück (4', 23) aufweist, die mittels einer Schraube (15), die sich durch eine Längsbohrung (10) durch alle Bauteile (4', 17, 18, 3', 11) erstreckt, zusammengehalten und befestigbar sind. Haltevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Distanzstücke (17, 17') mit unterschiedlicher Länge vorgehalten werden. Haltevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Zusatz-Distanzstücke (18) mit unterschiedlicher Dicke vorgehalten werden. Haltevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Haltestück als Knebel (23) ausgebildet ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der die Nut (7) bildende Abstand zwischen den beiden Armen (29, 30) des Knebels (23) und der inneren Scheibe (3') unterschiedlich ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Distanzstücke (17) mit unterschiedlichem Durchmesser vorgehalten werden. Haltevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Distanzstücke (17') mit unterschiedlicher Exzentrizität ihres Umfanges in Bezug auf ihre Bohrung (10) vorgehalten werden. Haltevorrichtung für Pressluft- oder Farbspritzpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepflock (1, 1'') in unterschiedlichen Drehstellungen um seine Achse befestigbar ist. Haltevorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehstellung des Haltepflockes (1, 1', 1'') durch Nocken (24, 25, 28) und auf die Nocken abgestellte Ausnehmungen (12, 26, 27) gesichert ist. Haltevorrichtung für Pressluft- oder Farbspritzpistole nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepflock (1, 1', 1'') mittels einer durch seine Mittelbohrung (10) verlaufenden Schraube (15) auf einer Befestigungsfläche festklemmbar ist. Haltevorrichtung für Pressluft- oder Farbspritzpistole nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepflock (1, 1', 1'') unter Zwischenschaltung eines Haltegliedes (11) auf einer Befestigungsfläche befestigbar ist. Haltevorrichtung für Pressluft- oder Farbspritzpistole nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (11) vorzugsweise als Winkel ausgebildet ist. Haltevorrichtung für Pressluft- oder Farbspritzpistole nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (11) ein Langloch (12) zum veränderlichen Befestigen des Haltepflockes (1, 1', 1'') hat.






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