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Dokumentenidentifikation DE112006000053T5 08.11.2007
Titel Dampfgenerator und Waschmaschine mit einem solchen
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Cho, Ki Chul, Masan, Gyeongsangnam, KR
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 112006000053
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM
WO-Anmeldetag 22.05.2006
PCT-Aktenzeichen PCT/KR2006/001915
WO-Veröffentlichungsnummer 2006126813
WO-Veröffentlichungsdatum 30.11.2006
Date of publication of WO application in German translation 08.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/04(2006.01)A, F, I, 20060522, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 39/08(2006.01)A, L, I, 20060522, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Trommelwaschmaschine, genauer gesagt, eine Trommelwaschmaschine mit einem Dampfgenerator, wobei verhindert ist, dass der Dampfgenerator platzt, wenn in das Gehäuse geliefertes Wasser gefriert.

Hintergrundbildende Technik

Allgemein werden Waschmaschinen in pulsierende Waschmaschinen, die einen Waschvorgang unter Verwendung eines durch Drehung einer plattenförmigen Pulsiereinrichtung erzeugten Wasserstroms ausführen, und Trommelwaschmaschinen verwendet, die einen Waschvorgang unter Verwendung des Herunterfallens von Waschwasser und Wäsche und einer Reibungskraft zwischen dem Waschwasser und der Wäsche, wie sie in einer horizontal angeordneten Trommel durch Drehung derselben erzeugt wird, ausführen.

Trommelwaschmaschinen werden zunehmend verwendet, da sie gegenüber pulsierenden Waschmaschinen überragende Vorteile dahingehend aufweisen, dass die Menge an Waschwasser und Waschmittel, wie sie während des Waschvorgangs verwendet werden, klein ist, Schäden an der Wäsche minimiert sind und die Wäsche minimal verheddert.

Nachfolgend wird die Konstruktion einer herkömmlichen Trommelwaschmaschine unter Bezugnahme auf die 1 beschrieben.

Wie es in der 1 dargestellt ist, verfügt eine herkömmliche Trommelwaschmaschine über ein ihr äußeres Aussehen bildendes Gehäuse 10, eine horizontal im Gehäuse gehaltene zylindrische Wanne 20 zum Aufnehmen von Waschwasser, eine drehbar in der Wanne 20 montierte Trommel 30, die mit Durchgangslöchern (nicht dargestellt) versehen ist, durch die Waschwasser und Dampf in sie eingeleitet werden, einen Antriebsmotor 40 zum Antreiben der Trommel 30 sowie mindestens einen Dampfgenerator 50 zum Liefern von Dampf in die Trommel 30.

Im vorderen Teil des Gehäuses 10 ist eine Wäscheöffnung 13 ausgebildet, die mit dem Inneren der Trommel 30 in Verbindung steht, damit Wäsche durch die Wäscheöffnung 13 hindurch in die Trommel 30 gegeben und aus ihr entnommen werden kann.

Angrenzend an die Wäscheöffnung 13 ist über ein Scharnier eine Tür 11 am Gehäuse 10 angebracht, um die Wäscheöffnung 13 zu öffnen und zu schließen. Entlang dem Innenumfang der Wäscheöffnung 13 ist eine Dichtung (nicht dargestellt) angebracht, um zu verhindern, dass heiße Luft durch die Verbindung zwischen der Tür 11 und der Wanne 20 ausleckt.

An einer Seite der Trommelwaschmaschine ist ein Wasserzuführventil 15 vorhanden, das mit einer externen Wasserleitung (nicht dargestellt) verbunden ist, um Waschwasser in die Wanne 20 oder Wasser in den Dampfgenerator 50 zu liefern.

Der Dampfgenerator 50 ist so mit dem Wasserzuführventil 15 verbunden, dass das von diesem zugeführte Wasser in ihn eingeleitet werden kann. Der Dampfgenerator 50 erwärmt das vom Wasserzuführventil 15 zugeführte Wasser, um Dampf zu erzeugen, und er liefert den erzeugten Dampf in die Trommel 30.

Der Dampfgenerator 50 verfügt über ein sein äußeres Aussehen bestimmendes Gehäuse 51, einen Wasserstand-Erfassungssensor 60 zum Erfassen des Wasserstands des in das Gehäuse 41 gelieferten Wassers, einen Heizer 55 zum Erwärmen des in das Gehäuse 41 gelieferten Wassers sowie einen Temperatur-Erfassungssensor 57 zum Erfassen der Temperatur des erwärmten Wassers.

An einer Seite des Dampfgenerators 50 ist eine Dampfzuführleitung 53 montiert, bei der es sich um einen Kanal zum Leiten zum Einblasen des durch den Dampfgenerator 50 erzeugten Dampfs in die Trommel 30 handelt.

Jedoch besteht bei der herkömmlichen Trommelwaschmaschine mit dem oben angegebenen Aufbau das folgende Problem.

Es kann ein üblicher Waschvorgang ausgeführt werden, oder ein Waschvorgang kann beendet werden, während eine Fehlfunktion des im Dampfgenerator 50 montierten Wasserstand-Erfassungssensors 60 oder eine Fehlfunktion des im Dampfgenerator 50 montierten Heizers 55 in einem Zustand vorliegt, in dem Wasser bis zum maximalen Wasserstand in das Gehäuse 51 des Dampfgenerators 50 geliefert ist.

Beispielsweise kann das Gehäuse 51 reißen, wenn das in es gelieferte Wasser aufgrund einer niedrigen Umgebungstemperatur, wie im Winter, gefriert, wodurch das Wasservolumen zunimmt.

Offenbarung der Erfindung Technisches Problem

Ein Ziel der Erfindung, die zum Lösen des Problems entwickelt wurde, besteht in einem Dampfgenerator, bei dem ein Reißen seines Gehäuses verhindert ist, wenn in es geliefertes Wasser gefriert, sowie in einer Trommelwaschmaschine mit einem solchen.

Technische Lösung

Das Ziel der Erfindung kann dadurch erreicht werden, dass ein Dampfgenerator für Trommelwaschmaschinen mit Folgendem geschaffen wird: einem das äußere Aussehen des Dampfgenerators bildenden Gehäuse sowie einer Aufplatzverhinderungseinheit, die am Gehäuse vorhanden ist, um ein Reißen desselben zu verhindern, wenn in es geliefertes Wasser gefriert.

Vorzugsweise ist die Aufplatzverhinderungseinheit ein im Gehäuse ausgebildetes Zusatzraumteil.

Vorzugsweise ist das Zusatzraumteil ein Raum, der so ausgebildet ist, dass 10% mehr Wasser als dann, wenn Wasser bis zum maximalen Wasserstand zugeführt ist, in das Gehäuse geliefert werden kann.

Vorzugsweise ist das Zusatzraumteil dadurch geschaffen, dass ein Seitenteil der Oberseite des Gehäuses nach außen hin ausgebildet ist, damit sich der Innenraum des Gehäuses ausdehnen kann.

Vorzugsweise ist das Zusatzraumteil mit einer Auslassöffnung versehen, durch die Dampf ausgelassen wird.

Vorzugsweise ist die Aufplatzverhinderungseinheit ein konvexes Teil, das so vorsteht, dass für den genannten Innenraum des Gehäuses gesorgt ist.

Vorzugsweise wird der konvexe Teil dadurch erzeugt, dass die Oberseite des Gehäuses nach außen hin ausgebildet wird, damit der Innenraum desselben expandieren kann.

Gemäß einer anderen Erscheinungsform der Erfindung ist eine Waschmaschine mit Folgendem geschaffen: einer in einem das äußere Aussehen der Waschmaschine bildenden Gehäuse aufgenommenen Wanne zum Aufnehmen von Waschwasser; einer drehbar in der Wanne montierten Trommel; und einem im Gehäuse montierten Dampfgenerator zum Liefern von Dampf in die Trommel, wobei er über eine Aufplatzverhinderungseinheit verfügt, die an einem Gehäuse vorhanden ist, das das äußere Aussehen des Dampfgenerators bestimmt, um zu verhindern, dass das Gehäuse reißt, wenn in es geliefertes Wasser gefriert.

Vorzugsweise ist die Aufplatzverhinderungseinheit ein im Gehäuse ausgebildetes Zusatzraumteil.

Vorzugsweise ist das Zusatzraumteil ein Raum, der so ausgebildet ist, dass 10% mehr Wasser als dann, wenn Wasser bis zum maximalen Wasserstand zugeführt ist, in das Gehäuse geliefert werden kann.

Vorzugsweise ist das Zusatzraumteil dadurch geschaffen, dass ein Seitenteil der Oberseite des Gehäuses nach außen hin ausgebildet ist, damit sich der Innenraum des Gehäuses ausdehnen kann.

Vorzugsweise ist das Zusatzraumteil mit einer Auslassöffnung versehen, durch die Dampf ausgelassen wird.

Vorzugsweise ist die Aufplatzverhinderungseinheit ein konvexes Teil, das so vorsteht, dass für den genannten Innenraum des Gehäuses gesorgt ist.

Vorzugsweise wird der konvexe Teil dadurch erzeugt, dass die Oberseite des Gehäuses nach außen hin ausgebildet wird, damit der Innenraum desselben expandieren kann.

Vorteilhafte Wirkungen

Der Dampfgenerator für Trommelwaschmaschinen mit dem oben angegebenen Aufbau zeigt die folgenden Effekte.

Gemäß der Erfindung ist ein Reißen des Gehäuses durch die am oberen Teil desselben vorhandene Aufplatzverhinderungseinheit selbst dann verhindert, wenn das in das Gehäuse gelieferte Wasser gefriert, wobei das Volumen des Wassers zunimmt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind, um für ein weiteres Verständnis der Erfindung zu sorgen, veranschaulichen Ausführungsformen derselben, und sie dienen gemeinsam mit der Beschreibung dazu, das Prinzip der Erfindung zu erläutern.

In den Zeichnungen ist Folgendes dargestellt.

1 ist eine perspektivische Ansicht zum schematischen Veranschaulichen des Aufbaus einer herkömmlichen Trommelwaschmaschine.

2 ist ein Längsschnitt zum Veranschaulichen des Aufbaus einer Trommelwaschmaschine gemäß der Erfindung.

3 ist eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des äußeren Aufbaus eines Dampfgenerators gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.

4 ist eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des inneren Aufbaus des Dampfgenerators gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.

5 ist eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des Aufbaus eines Dampfgenerators gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

6 ist eine schematische Ansicht zum Veranschaulichen des inneren Aufbaus des Dampfgenerators gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Beste Art zum Ausführen der Erfindung

Nun wird detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen, zu denen in den beigefügten Zeichnungen Beispiele veranschaulicht sind.

Die 2 ist ein Längsschnitt zum Veranschaulichen des Aufbaus einer Trommelwaschmaschine gemäß der Erfindung, die 3 ist eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des äußeren Aufbaus eines Dampfgenerators gemäß der Erfindung, und die 4 ist eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des inneren Aufbaus des Dampfgenerators gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.

Wie es in der 2 dargestellt ist, verfügt die Waschmaschine gemäß der Erfindung über ein Maschinengehäuse 110, eine Wanne 120, eine Trommel 130, eine Dampfzuführeinheit, einen Temperatursensor 150, eine Umwälzpumpe 160, einen Umwälzkanal 170 und einen Wasserstandssensor (nicht dargestellt) zum Erfassen des Wasserstands des Waschwassers in der Wanne 120. Bei dieser Ausführungsform ist die Waschmaschine eine Trommelwaschmaschine.

Das Maschinengehäuse 110 bildet das äußere Aussehen der Trommelwaschmaschine. Im vorderen Teil des Maschinengehäuses 110 ist eine Wäscheöffnung 111 ausgebildet.

Am Maschinengehäuse 110 ist benachbart zur Wäscheöffnung 111 eine Tür 140 zum Öffnen und Schließen der Wäscheöffnung 111 ausgebildet. Am Innenumfang der Wäscheöffnung 111 ist eine Dichtung 112 montiert, die für eine Abdichtung zwischen der Tür 110 und der Wäscheöffnung 111 sorgt.

Auch ist das Maschinengehäuse 110 mit einer Waschwasser-Zuführleitung 113 zum Liefern von Waschwasser in die Wanne 120 versehen. An der Wasserleitung der Waschwasser-Zuführleitung 113 ist ein Waschmittelkasten 114 angebracht.

Die Wanne 120 ist in gelagertem Zustand im Maschinengehäuse 110 montiert.

Am Boden der Wanne 120 ist ein Ablasskanal 121 zum Ablassen von Waschwasser angeschlossen.

Am unteren Ende der Wanne 120 ist ein Waschwasserheizer 122 zum Erwärmen von in die Wanne 120 geliefertem Waschwasser montiert.

Die Trommel 130 ist drehbar in der Wanne 120 montiert, und sie ist so angeordnet, dass ihre offene Seite der Wäscheöffnung 111 des Maschinengehäuses 110 zugewandt ist.

Am Umfang der Trommel 130 sind mehrere Durchgangslöcher (nicht dargestellt) ausgebildet, durch die Waschwasser und Dampf, wie sie in die Wanne 120 geliefert werden, in die Trommel 130 eingeleitet werden.

Die Dampfzuführeinheit ist so aufgebaut, dass sie eine vorbestimmte Dampfmenge in die Wanne 120 und/oder die Trommel 130 liefert. Bei dieser Ausführungsform ist mindestens eine Dampfzuführeinheit vorhanden.

Die Umwälzpumpe 160 ist am Ablasskanal 121 montiert, der mit der Wanne 120 verbunden ist, und sie wird betrieben, um das in die Wanne 120 gelieferte Waschwasser so zu pumpen, dass es umgewälzt werden kann.

Der Umwälzkanal 140 ist eine Rohrleitung, die mit der Umwälzpumpe 160 verbunden ist, um die Umwälzbewegung des durch diese gepumpten Waschwassers zu führen.

Vorzugsweise erstreckt sich das Ende des Umwälzkanals 140, d.h. die Auslassseite für das Waschwasser, durch die Dichtung 112 hindurch, so dass das Ende desselben zur Innenwand der Trommel 130 gerichtet ist. Bei dieser Ausführungsform ist das Ende des Umwälzkanals 170 mit der Dampfzuführleitung 220 verbunden, wie es in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist. Alternativ kann das Ende des Umwälzkanals 170 mit dem Inneren der Trommel 130 verbunden sein, ohne mit der Dampfzuführleitung 220 verbunden zu sein.

Der Temperatursensor 150 ist an einer vorbestimmten Position in der Wanne 120 montiert, um die Innentemperatur derselben zu erfassen. Die durch den Temperatursensor 150 erfasste Temperatur kann dazu verwendet werden, die Dampfzuführeinheit zu betreiben und den Waschwasserheizer 122 zu steuern.

Indessen kennzeichnet die nicht erläuterte Bezugszahl 180 eine Wasserzuführventilanordnung 180 zum selektiven Zuführen von von außen eingeleitetem Waschwasser in den Waschmittelkasten 114 oder die Dampfzuführeinheit, die Bezugszahl 181 kennzeichnet ein Waschwasser-Zuführventil zum Steuern der Zufuhr von Waschwasser in die Wanne 120 durch den Waschmittelkasten 114 hindurch, und die Bezugszahl 182 kennzeichnet ein Wasser-für-Dampf-Zuführventil zum Steuern der Zufuhr von Waschwasser in die Dampfzuführeinheit.

Beispielsweise ist die Dampfzuführeinheit so aufgebaut, dass sie Wasser, unter Verwendung heißer Luft hoher Temperatur, in Dampf verdampft und diesen in die Wanne 120 und/oder die Trommel 130 liefert. Die Dampfzuführeinheit verfügt über einen Dampfgenerator (SG) 210 zum Erzeugen heißer Luft hoher Temperatur, um Wasser zu Dampf zu verdampfen, eine Dampfzuführleitung 220, durch die durch die Wasserverdampfung durch den Dampfgenerator 210 erzeugter Dampf strömt, und eine Einblasdüse 230 zum Einblasen des durch die Dampfzuführleitung 220 strömenden Dampfs in die Wanne 120 und/oder die Trommel 130.

Die Einblasdüse 230 ist mit der Form einer Düse so aufgebaut, dass der Dampf gleichmäßig durch diese eingeblasen werden kann. Vorzugsweise erstreckt sich das Ende der Einblasdüse 230, durch das der Dampf ausgelassen wird, in solcher Weise durch die Dichtung 112, dass es zum Inneren der Trommel 130 gerichtet ist.

Gemäß der Erfindung verfügt der Dampfgenerator 210 über ein Gehäuse 211, einen Dampfheizer 213, einen dampfseitigen Temperatursensor 214, einen Wasserstandssensor 215 und eine Aufplatzverhinderungseinheit.

Das Gehäuse 211 kann mit der Form eines rechteckigen Kastens aufgebaut sein, der das äußere Aussehen des Dampfgenerators 210 bestimmt und einen Dampferzeugungsraum bildet.

Das Gehäuse 211 ist mit einer Einlassöffnung 201, durch die Wasser in es geliefert wird, und einer Auslassöffnung 202 versehen, durch die in ihm erzeugter Dampf ausgelassen wird.

Der Dampfheizer 213 ist im Gehäuse 211 montiert, um in diesem aufgenommene Feuchtigkeit durch seine Wärmeerzeugung zu verdampfen.

Der Dampfheizer 213 kann unter Verwendung eines Mantelheizers aufgebaut sein. Obwohl es in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, ist im Dampfheizer 213 eine Sicherung angebracht, um die Zufuhr von Spannung zu unterbrechen, wenn der Dampfgenerator 210 überhitzt, um ihn zu schützen.

Der dampfseitige Temperatursensor 214 ist elektrisch mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Waschmaschine verbunden. Der dampfseitige Temperatursensor 214 dient zum Erfassen der Innentemperatur des Gehäuses 211, wenn vom Dampfheizer 213 Wärme erzeugt wird.

Der Wasserstandssensor 215 verfügt über drei Elektroden, nämlich eine gemeinsame Elektrode 216, eine lange Elektrode 217 und eine kurze Elektrode 218. Der Wasserstandssensor 215 dient zum Erfassen des Wasserstands des Wassers im Gehäuse 211.

Der Wasserstandssensor 215 ist elektrisch mit der Steuerung (nicht dargestellt) der Waschmaschine verbunden, die alle Betriebsvorgänge der Komponenten der Waschmaschine steuert, einschließlich der Wasserzuführventilanordnung 180 und des Dampfheizers 213.

Vorzugsweise sind die gemeinsame Elektrode 216 und die lange Elektrode 217 so ausgebildet, dass ihre Anschlüsse ungefähr auf derjenigen Höhe freiliegen, die als minimaler Wasserstand des Wassers, wie zum Erzeugen von Dampf, eingestellt ist. Auch ist die kurze Elektrode 218 vorzugsweise kürzer als die gemeinsame Elektrode 216 und die lange Elektrode 217, und sie ist so ausgebildet, dass ihr Anschluss ungefähr auf derjenigen Höhe frei liegt, die als zum Erzeugen von Dampf erforderlicher maximaler Wasserstand des Wassers eingestellt ist.

Vorzugsweise ist die Höhe, auf der die Anschlüsse der langen Elektrode 217 und der gemeinsamen Elektrode 216 frei liegen, eine Höhe, bei der der Dampfheizer 213 vollständig in das Wasser eingetaucht ist.

Die Aufplatzverhinderungseinheit ist am Gehäuse 211 vorhanden, um zu verhindern, dass dieses reißt, wenn in es geliefertes Wasser gefriert.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist die Aufplatzverhinderungseinheit ein Zusatzraumteil 400, das so ausgebildet ist, dass es ein Reißen des Gehäuses 211 verhindert, wenn das in es bis auf den maximalen Wasserstand H gelieferte Wasser gefriert, wobei das Volumen des Wassers zunimmt.

Das Zusatzraumteil 400 ist ein Raum, der so ausgebildet ist, dass 10% mehr Wasser als dann, wenn Wasser bis zum maximalen Wasserstand zugeführt ist, in das Gehäuse 211 geliefert werden kann.

Das Zusatzraumteil 400 wird dadurch hergestellt, dass ein Seitenteil der Oberseite des Gehäuses 211 nach oben hin ausgebildet wird, um den Innenraum des Gehäuses 211 zu vergrößern.

Das Wasser, das bis zum maximalen Wasserstand in das Gehäuse 211 des Dampfgenerators 210 geliefert ist, kann aufgrund einer niedrigen Außentemperatur gefrieren.

Dabei gefriert das bis zum maximalen Wasserstand in das Gehäuse 211 gelieferte Wasser, weswegen sein Volumen zunimmt. Gemäß der Erfindung wird jedoch der Erhöhungsanteil des gefrorenen Wassers in das im Gehäuse 211 vorhandene Zusatzraumteil 400 eingefüllt, weswegen ein Reißen des Gehäuses 211 verhindert ist.

Indessen kann die oben beschriebene Auslassöffnung 202 an einer Seite des Zusatzraumteils 400 vorhanden sein.

Die Trommelwaschmaschine mit dem Dampfgenerator mit der oben angegebenen Konstruktion kann wie folgt betrieben werden.

Als Erstes steuert, wenn elektrische Spannung an die Trommelwaschmaschine angelegt wird, die Steuerung (nicht dargestellt) derselben das Wasserzuführventil 181 der Wasserzuführventilanordnung 180 in solcher Weise, dass Waschwasser bis auf einen vorbestimmten Wasserstand in die Wanne 120 geliefert wird, es wird die Umwälzpumpe 160 so angesteuert, dass sie das Waschwasser in der Wanne 120 entlang der Außenseite derselben zum oberen Teil der Trommel 130 umwälzt, und es wird die Trommel 130 drehend angesteuert, so dass ein Wäschebenetzungsprozess ausgeführt wird.

Dabei steuert die Steuerung das Wasser-für-Dampf-Wasserzuführventil 182 der Wasserzuführventilanordnung 180 so an, dass eine vorbestimmte Wassermenge in das Gehäuse 211 des Dampfgenerators 210 geliefert wird.

Nachdem Wasser in das Gehäuse 211 geliefert wurde, wird der Wasserstand desselben durch den dampfseitigen Wasserstandssensor 215, wie bereits beschrieben, erfasst.

Indessen wird das in das Gehäuse 211 gelieferte Wasser durch den Dampfheizer 213 erwärmt, damit es in Dampf übergeht.

Anschließend wird der Dampf in die Trommel 130, in der Wäsche aufgenommen ist, durch die Auslassöffnung 202 des Gehäuses 211 ausgelassen, und dann werden ein Wäschebenetzungsprozess und ein Wäscheeinweichprozess ausgeführt.

Der Dampfgenerator 210 führt die oben beschriebene Prozedur wiederholt aus, wodurch Dampf in die Trommel 130 geliefert wird.

Während die Wäsche durch die Neuzufuhr von Wasser in die Wanne 120, die Drehung der Trommel 130 und den Betrieb der Umwälzpumpe 160 benetzt wird, wird Dampf hoher Temperatur durch den Dampfgenerator 210 gemäß der Erfindung in die Trommel 130 eingeblasen, wodurch das Innere der Trommel 130 eine vorbestimmte Temperatur erreicht, die für die Wascheffizienz der Waschmaschine am effektivsten ist.

Der Wäschebenetzungsprozess und der Dampfzuführprozess durch den Dampfgenerator 210 werden ausgeführt, bis die vom Temperatursensor 150 erfasste Temperatur eine Solltemperatur erreicht hat.

Wenn die durch den Temperatursensor 150 erfasste Temperatur die Solltemperatur erreicht, wird die Zufuhr von Dampf durch den Dampfgenerator 210 unterbrochen, und das Wasserzuführventil 181 wird so angesteuert, dass es Wasser bis zum vorbestimmten Wasserstand in die Wanne 120 liefert. Danach wird die Trommel 130 abwechselnd in der Uhrzeiger- und der Gegenuhrzeigerrichtung gedreht, so dass entsprechend einem vorbestimmten Programm ein Nachwaschprozess ausgeführt wird.

Während des Nachwaschprozesses kann der Waschwasserheizer 122 dazu verwendet werden, das Waschwasser in der Wanne 120 auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen, oder die Umwälzpumpe 160 kann für vorbestimmte Zeitperioden betrieben werden, um das Waschwasser umzuwälzen.

Nachdem der Nachwaschprozess abgeschlossen ist, werden ausgewählte Vorgänge, wie ein Spülvorgang und ein Trockenschleudervorgang, aufeinanderfolgend ausgeführt, und dann ist das Waschen der Wäsche abgeschlossen.

Indessen kann, wenn das Waschen der Wäsche im Zustand abgeschlossen ist, in dem Waschwasser bis zum maximalen Wasserstand in das Gehäuse 211 eingefüllt ist, beispielsweise bei kaltem Wetter, wie im Winter, das in das Gehäuse 211 gelieferte Wasser gefrieren.

Das Wasser, dessen Volumen beim Gefrieren zunimmt, wird in das Zusatzraumteil 400 gefüllt, wodurch ein Reißen des Gehäuses 211 verhindert ist.

Die 5 ist eine perspektivische Ansicht zum Veranschaulichen des Aufbaus eines Dampfgenerators gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und die 6 ist eine schematische Ansicht zum Veranschaulichen des Innenaufbaus des Dampfgenerators gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Die zweite Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufplatzverhinderungseinheit ein konvexes Teil 600 ist, das so vorsteht, dass der Innenraum des Gehäuses 211 abgesichert ist.

Die zweite Ausführungsform der Erfindung ist der Konstruktion nach mit Ausnahme des Aufbaus zum Verhindern des Reißens des Gehäuses mit der ersten Ausführungsform der Erfindung identisch. Demgemäß erfolgt keine Beschreibung anderer Strukturen.

Wie es in der 5 dargestellt ist, ist es bevorzugt, dass der konvexe Teil 600 ist im zentralen Bereich der Oberseite des Gehäuses 211 ausgebildet ist.

Nachfolgend wird das Gefrieren des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers beschrieben. Der äußere Teil des in das Gehäuse 211 gelieferten Wassers, der mit der Innenseite des Gehäuses 211 in Kontakt steht, gefriert früher, und der zentrale Teil des in es gelieferten Wassers gefriert später. Luftblasen im in das Gehäuse 211 gelieferten Wasser sammeln sich im zentralen Bereich der Oberseite des Wassers, die nicht mit der Innenseite des Gehäuses 211 in Kontakt steht, und das Wasser gefriert, während sein zentraler Bereich konvex vorsteht.

Demgemäß ist es bevorzugt, dass der konvexe Teil 600 im zentralen Bereich der Oberseite des Gehäuses 211 ausgebildet ist, wodurch dort ein Raum gewährleistet ist.

Dabei ist der konvexe Teil 600 dadurch geschaffen, dass der zentrale Bereich der Oberseite des Gehäuses 211 nach außen ausgebildet ist, so dass der Innenraum des Gehäuses 211 erweitert ist.

Der Dampfgenerator gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung arbeitet wie folgt. Wenn das Waschen der Wäsche im Zustand abgeschlossen wird, in dem das Waschwasser bis auf den maximalen Wasserstand in das Gehäuse 211 gefüllt ist, und wenn eine niedrige Umgebungstemperatur vorliegt, gefriert das in das Gehäuse 211 gelieferte Wasser, weswegen sein Volumen zunimmt, während seine Oberseite konvex hoch steht.

Dabei wird selbst dann, wenn das zugeführte Wasser gefriert, wodurch sein Volumen zunimmt, wie es in der 6 dargestellt ist, das Wasser in den konvexen Teil 600 gefüllt, der an der Oberseite des Gehäuses 211 vorhanden ist. Demgemäß wird das Gehäuse 211 effektiv vor einem Reißen geschützt.

Für den Fachmann ist es ersichtlich, dass an der Erfindung verschiedene Modifizierungen und Variationen vorgenommen werden können, ohne vom Grundgedanken oder Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. So soll die Erfindung die Modifizierungen und Variationen ihrer selbst abdecken, vorausgesetzt, dass sie in den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche und deren Äquivalente fallen.

Industrielle Anwendbarkeit

Der Dampfgenerator gemäß der Erfindung liefert einen Effekt des Verhinderns eines Reißens des Dampfgenerators aufgrund der an der Oberseite des Gehäuses vorhandenen Aufplatzverhinderungseinheit selbst dann, wenn das in das Gehäuse gelieferte Wasser gefriert, wodurch sein Volumen zunimmt. Demgemäß verfügt die Erfindung über beträchtlich hohe industrielle Anwendbarkeit.

Zusammenfassung:

Es werden ein Dampfgenerator zum Verhindern eines Reißens eines Gehäuses desselben, wenn in das Gehäuse geliefertes Wasser gefriert, und eine Trommelwaschmaschine mit einem solchen offenbart. Die Waschmaschine verfügt über eine in einem Gehäuse, das ihr äußeres Aussehen bestimmt montierte Wanne zum Aufnehmen von Waschwasser, eine drehbar in der Wanne montierte Trommel sowie einen im Gehäuse montierten Dampfgenerator zum Liefern von Dampf in die Trommel. Der Dampfgenerator verfügt über eine Aufplatzverhinderungseinheit, die an einem das äußere Aussehen des Dampfgenerators bestimmenden Gehäuse vorhanden ist, um ein Reißen des Gehäuses zu verhindern, wenn in es geliefertes Wasser gefriert.


Anspruch[de]
Dampfgenerator für Trommelwaschmaschinen, mit:

einem Gehäuse, das das äußere Aussehen des Dampfgenerators bestimmt; und

einer Aufplatzverhinderungseinheit, die am Gehäuse vorhanden ist, um ein Reißen desselben zu verhindern, wenn in es geliefertes Wasser gefriert.
Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Aufplatzverhinderungseinheit ein im Gehäuse ausgebildetes Zusatzraumteil ist. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem das Zusatzraumteil ein Raum ist, der so vorhanden ist, dass 10% mehr Wasser als dann, wenn Wasser bis zum maximalen Wasserstand zugeführt ist, in das Gehäuse geliefert werden kann. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem das Zusatzraumteil dadurch gebildet ist, dass eine Seite der Oberseite des Gehäuses nach außen hin geformt ist, um den Innenraum des Gehäuses zu erweitern. Dampfgenerator nach Anspruch 2, bei dem das Zusatzraumteil mit einer Auslassöffnung versehen ist, durch die Dampf ausgelassen wird. Dampfgenerator nach Anspruch 1, bei dem die Aufplatzverhinderungseinheit ein konvexer Teil ist, der so vorsteht, dass für den Innenraum des Gehäuses gesorgt ist. Dampfgenerator nach Anspruch 6, bei dem der konvexe Teil dadurch gebildet ist, dass eine Seite der Oberseite des Gehäuses nach außen hin geformt ist, um den Innenraum des Gehäuses zu erweitern. Waschmaschine mit einer in einem Gehäuse, das das äußere Aussehen der Waschmaschine bestimmt, montierten Wanne zum Aufnehmen von Waschwasser, einer drehbar in der Wanne montierten Trommel und einem im Gehäuse montierten Dampfgenerator zum Liefern von Dampf in die Trommel, wobei dieser Dampfgenerator über eine Aufplatzverhinderungseinheit verfügt, die an einem Gehäuse vorhanden ist, das das äußere Aussehen des Dampfgenerators bestimmt, um ein Reißen des Gehäuses zu verhindern, wenn in es geliefertes Wasser gefriert. Waschmaschine nach Anspruch 8, bei der die Aufplatzverhinderungseinheit ein im Gehäuse ausgebildetes Zusatzraumteil ist. Waschmaschine nach Anspruch 9, bei der das Zusatzraumteil ein Raum ist, der so vorhanden ist, dass 10% mehr Wasser als dann, wenn Wasser bis zum maximalen Wasserstand zugeführt ist, in das Gehäuse geliefert werden kann. Waschmaschine nach Anspruch 9, bei der das Zusatzraumteil dadurch gebildet ist, dass eine Seite der Oberseite des Gehäuses nach außen hin geformt ist, um den Innenraum des Gehäuses zu erweitern. Waschmaschine nach Anspruch 9, bei der das Zusatzraumteil mit einer Auslassöffnung versehen ist, durch die Dampf ausgelassen wird. Waschmaschine nach Anspruch 8, bei der die Aufplatzverhinderungseinheit ein konvexer Teil ist, der so vorsteht, dass für den Innenraum des Gehäuses gesorgt ist. Waschmaschine nach Anspruch 9, bei der der konvexe Teil dadurch gebildet ist, dass eine Seite der Oberseite des Gehäuses nach außen hin geformt ist, um den Innenraum des Gehäuses zu erweitern.






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