PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202007009408U1 08.11.2007
Titel Gestell für ein Bett
Anmelder Krapf, Oliver, 70182 Stuttgart, DE
DE-Aktenzeichen 202007009408
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.11.2007
Registration date 04.10.2007
Application date from patent application 27.06.2007
IPC-Hauptklasse A47C 19/12(2006.01)A, F, I, 20070627, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 19/04(2006.01)A, L, I, 20070627, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Stand der Technik

Bekannte Liege-, Schlaf- oder Ruhemöbel weisen in der Regel folgende Elemente auf: Rahmen/Bettkasten, Lattenrost und Polsterteil (Matratze).

Dabei wird meist ein Rahmen oder Bettkasten verwendet, der ein eingelegtes Polsterteil (Matratze) einfasst und gegen Verrutschen sichert. In diesen Rahmen Bettkasten wird ein in der Regel einteiliger Lattenrost eingelegt, der als federnde Unterlage für ein Polsterteil (Matratze) dient. In der herkömmlichen Ausführung besteht der oft zerlegbare Bettkasten/Rahmen aus zwei Längstraversen von ca. 2 m Länge und zwei Quertraversen von ca. 1,2 bis 1,4 m Länge. Abgesehen von einem durch Werkzeuge zu erfolgenden Zusammenbau der Traversen zu einem Rahmen führt diese Ausführung zu unhandlichen Maßen für Transport, Lagerung oder Versand.

Die hier beschriebene Erfindung soll die Handhabung von Auf- und Abbau erleichtern und den Komfort beim Transport oder beim Verstauen (Gästebett) steigern.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein in Anspruch 1 benanntes Gestell ohne eine Vielzahl von Teilen und Handgriffen werkzeuglos auf- und abgebaut werden kann, welches aufgrund seiner stapelbaren Elemente in einem PKW transportierbar ist, wobei die Dimension der Einzelteile vermindert ist.

Beschreibung

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem Lattenrost und Bettgestell einteilig aus einem Holzwerkstoff hergestellt und in horizontaler Richtung in einzelne selbstständige Elemente 1 geteilt wird.

Dabei entsteht eine Anzahl von – vorzugsweise sechs – im wesentlichen U-förmigen Elementen 1, welche die Funktionen von Bettkasten und Lattenrost eigenständig übernehmen können (1).

2 lässt erkennen, dass durch diese horizontale Gliederung die maximale Länge der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 auf das Breitenmaß B (1,2 bis 1,4 m) des angedachten Gestells reduziert werden kann. Dabei ist vorgesehen ein Gestell für ein Liege-, Schlaf- oder Ruhemöbel aus einer Anzahl von – vorzugsweise sechs – im wesentlichen U-förmigen Elementen 1, zusammenzusetzen, so ausgeformt, dass jedes der Elemente 1 einerseits im Bereich der Auflagefläche für ein Polsterteil 6 eine federnde Eigenschaft aufweist und andererseits eine Begrenzung für ein einzulegendes Polsterteil 6 (Matratze, siehe 10) bilden kann.

Entsprechend ihrer federnden und begrenzenden Eigenschaften setzen sich die im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 im Verbund zu Bettrahmen und Lattenrost zusammen. Die Elemente 1 bestehen vorzugsweise aus einem Verbundwerkstoff, der Holz, Kunststoff oder Metall umfassen kann.

Wie in 3 erkenntlich wird, ist vorgesehen, die Elemente 1 aus einem plattenähnlichen Grundkörper zu fertigen, der aus einzelnen Lagen Furnier aufgebaut ist. Dabei ist die Richtung des Faserverlaufs der einzelnen Furnierschichten orthogonal zueinander gewählt, man spricht von einer Sperrverleimung. Die Anzahl der Furnierlagen ist in der Regel ungerade, so dass von der Mitte her ein gleichmäßiger Aufbau in beide Richtungen erfolgt. Der Faserverlauf des Furniers der Decklagen ist in Längsrichtung gewählt. Der Aufbau der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 aus einzelnen Furnierschichten verleiht dem plattenähnlichen Grundkörper eines jeden Elementes eine grundlegend federnde Eigenschaft. Demzufolge wird kein zusätzlicher Lattenrost benötigt, da die Elemente selbst diese Funktion übernehmen können.

Die Elemente 1 zeichnen sich durch einen gleichmäßigen Schichtaufbau aus, so dass der gesamte Grundkörper von gleichmäßiger Dicke ist. In der Weiterbildung werden die einzelnen im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 durch eine Formverleimung so ausgeformt, dass die Ränder des plattenähnlichen Grundkörpers hochgebogen werden. Dabei weisen zwei Elemente 1 hochgebogene Ränder an den beiden Querkanten QK bzw. an einer der Längskanten LK auf, während die verbleibenden vier Elemente mit hochgebogenen Rändern an den Querkanten QK versehen werden. (siehe hierzu 4)

Die nach oben gerichteten freien Enden 1b der im Elemente 1 bilden eine Begrenzung, die das einzulegende Polsterteil 6 einfasst.

Beim Zusammensetzen der Elemente 1 zu einem Gestell, durch ein textiles, nicht dehnbares Verbindungselement 2, werden die beiden Elemente, die an den Quer- bzw. an einer Längskante hochgebogene Ränder aufweisen, an vorderster bzw. hinterster Stelle als Endstücke ES eingesetzt. Im Sinne des Pfeils P1 wird so das Polsterteil 6, welches in das Gestell eingelegt werden soll, an Kopf- und Fußseite gehalten und ein Verrutschen in Längsrichtung wird verhindert. Die Elemente, deren Querkanten QK mit hochgebogenen Rändern versehen sind, werden als Mittelstücke MS zwischen den Endstücken ES eingesetzt. Zusammen mit den hochgebogenen Rändern der Querkanten QK der Endstücke bilden diese eine seitliche Begrenzung, so dass auch ein Verrutschen des Polsterteils 6 im Sinne des Pfeils P2 in Querrichtung nicht möglich ist (siehe hierzu 5 und 6).

Die waagrechten Bereiche 1a der Elemente 1 dienen als Auflagefläche für ein Polsterteil 6. Die waagrechten Bereiche 1a der Elemente sind vorzugsweise so aufgeformt, dass die Auflagefläche für das Polsterteil 6 zur Mitte hin eine Wölbung/Überspannung aufweist. Diese Wölbung/Überspannung verbessert zusätzlich die grundlegend federnde Eigenschaft der im wesentlichen U-förmigen Elemente in einer Art welche für einen Lattenrost üblich ist (7).

Dabei können Breitenmaße B (und Längenmaße L) der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 variieren, so dass das Gestell eine seitlich begrenzte Auflagefläche für Polsterteile 6 beliebiger Querschnitte bietet (2). Die gleichmäßige Dicke (von ca. 11–15 mm) der im wesentlichen U-förmigen Elemente variiert aus konstruktiven Gründen in Abhängigkeit des Breitenmaßes des Gestells. So werden beispielsweise 1200 mm breite Elemente eine Dicke von 11–12 mm, Elemente von 1400 mm Breite eine Dicke von 14–15 mm aufweisen (8).

Die Verbindung der Elemente 1 zu einem Gestell erfolgt werkzeuglos durch ein textiles, vorzugsweise nicht dehnbares Verbindungselement 2 (z. B.: Nylongurt).

Die Anbringung des Verbindungselementes 2 an den einzelnen Elementen erfolgt durch Befestigungspunkte 2a (vorzugsweise Druckknöpfe) so, dass sich das Verbindungselement bei Einlegen des Polsterteiles 6 in das Gestell spannt (9 und 10). Durch die einzelnen Befestigungspunkte 2a (Druckknöpfe) zwischen dem textilen Verbindungselement 2 und den im wesentlichen U-förmigen Elementen 1 ist für die Elemente 1 beim Einlegen des Polsterteils 6 eine bestimmte Anordnung zueinander vorgesehen, welche die Gesamtlänge L des Gestells bedingt.

Je nach Anordnung der Befestigungspunkte 2a an dem Verbindungselement 2 lässt sich so bei gleich bleibender Dimensionierung der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 die Gesamtlänge L des Gestells variieren. Die Anordnung der Befestigungspunkte 2a ist so zu wählen, dass beim Einlegen des Polsterteils 6 und daraus folgender Spannung des textilen Verbindungselementes 2 die Einzelelemente 1 so zueinander positioniert werden, dass ein Freiraum 3 zwischen den Elementen 1 verbleibt (2).

2 kann entnommen werden, dass die Auflageflächen 1a der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 dabei längliche, dem vorbestimmten Freiraum 3 zwischen den Elementen 1 entsprechende Materialaussparungen 4 aufweisen. Die Breite (von vorzugsweise max. 40 mm) von Freiraum 3 und Materialaussparungen 4 ist so gewählt, dass die Elemente 1 als Auflage für Polsterteile 6 unterschiedlichsten Aufbaus (Latexmatratze, Federtaschenkemmatratze...) dienen können.

Aufgrund der Freiräume 3 zwischen den Elementen 1 und der Materialaussparungen 4 in den Auflageflächen 1a der Elemente 1 wird einerseits die benötigte Belüftung des Polsterteils 6 gewährt. Andererseits wird durch die Aussparungen 4 die Auflagefläche 1a der im wesentlichen U-förmigen Elementen 1 einer Weise ausgestaltet, dass der brettartige Querschnitt BQ der Elemente 1 im Auflagebereich 1a des Polsterteils 6 auf Lattenquerschnitte LQ reduziert wird. Durch die Verringerung des brettartigen Querschnitts BQ der Auflagefläche 1a der Elemente 1 erhalten diese die federnde Eigenschaft von Latten (siehe hierzu 11) Die im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 sind zusätzlich durch angesetzte Füße 5 vom Boden abgehoben, so dass die Belüftung des Polsterteiles 6 in ausreichendem Maße erfolgen kann.

Jedes der Elemente 1 ist mit vorzugsweise vier Füßen 5 versehen, die in ihrer Position entlang der Längsachse des Elementes um einen Weg von beispielsweise 90–150 mm verstellbar sind, so dass die federnde Eigenschaft der lattenähnlichen Teilbereiche der Auflagefläche 1a der Elemente 1 reguliert werden kann (12). Die Verstellung der Füße 5 entlang der Längsachse eines jeden Elementes 1 kann werkzeuglos erfolgen. Dabei ist in den lattenähnlichen Teilbereichen der horizontalen Auflageflächen 1a der Elemente 1 ein Langloch 8 für jeden Fuß 5 vorgesehen, so ausgebildet, dass eine Hülsenschraube 9 zum Feststellen (Kontern) der Füße 5 flächenbündig in der horizontalen Auflagefläche 1a eingesetzt werden kann. Das Kontern erfolgt durch eine manuelle Drehbewegung der Füße 5 gegen den Uhrzeigersinn. Die Position der Füße 5 kann für jeden lattenähnlichen Teilbereich der horizontalen Auflagefläche 1a der Elemente 1 individuell eingestellt werden. Durch die Verstellbarkeit der Fußpositionen lassen sich in verschiedenen Bereichen der Auflagefläche für das Polsterteil (Hals-, Schulter-, Lenden- oder Gesäßbereich) unterschiedliche Härtegrade erreichen. Die Position der Füße 5 im Randbereich verleiht den überspannten lattenähnlichen Teilbereichen der Elemente 1 eine erhöhte federnde Eigenschaft, wohingegen ein Einrücken der Füße 5 in den inneren Bereich die federnde Eigenschaft reduziert (siehe hierzu 13).

Um ein auf der horizontalen Fläche 1a der Elemente 1 liegendes Polsterteil 6 umlaufend einzufassen, sind die freien Enden 1b der Elemente 1 in einem Winkel von vorzugsweise 90–92 Grad zur horizontalen Auflagefläche 1a nach oben gerichtet. Da ein formschlüssiges Ineinandergreifen der gestapelten Elemente 1 ohne Formschräge nicht möglich ist, sind die nach oben gerichteten freien Enden 1b der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 in der senkrecht stehenden Fläche so ausgeformt, dass die Elemente 1 aufeinander gestapelt werden können.

Die nach oben gerichteten freien Enden 1b der im wesentlichen U-förmigen Elemente 1 werden im gebogenen Bereich mit horizontalen Schlitzen 7 versehen. Es entsteht eine Kante K im gebogenen Bereich, in die das darunter liegende Element beim Aufstapeln greifen kann (14). Die Position der Schlitze 7 in den gebogenen Bereichen der Elemente ist so gewählt, dass sich daraus horizontale Abstände ergeben, die es ermöglichen, die Füße 5 im Stapel an den Elementen 1 zu belassen. Außerdem können Vertiefungen oder Erhöhungen für die Füße im waagrechten Bereich 1a der Elemente vorgesehen werden, welche die Position der aufeinander gestapelten Elemente zusätzlich zu den Aussparungen 7 oder anstelle dieser sichern (siehe hierzu 15 und 16).

Durch die horizontalen Schlitze 7 greifen die Elemente 1 im Stapel ineinander und sind so gegen ein verschieben in Längsrichtung abgesichert.

Die nach oben gerichteten Enden 1b der Elemente 1 sind im Randbereich der Fläche mit Radien R versehen, wodurch die Breite im Endbereich auf ein Maß reduziert wird, welches der Länge der Aussparung 7 (Schlitz) in der nach oben gerichteten Fläche 1b eines jeden Elementes 1 entspricht. Dadurch werden die Elemente 1 im gestapelten Zustand zusätzlich in ihrer Position fixiert, damit eine Verschiebung verhindert wird.

Das textile Verbindungselement 2, welches der Verbindung der Elemente 1 zu einem Gestell dient, kann auch als fixierendes Element um den Stapel der Elemente 1 gelegt werden und diesen in einer geschlossenen Einheit zusammenhalten und gegen ein Verschieben in Querrichtung abzusichern. Auf diese Weise werden die einzelnen Elemente zu einer transportfreundlichen Einheit zusammengefasst.

Das durch das Stapeln der Elemente 1 erreichte reduzierte Packmaß (17) des Gestells, in Verbindung mit einer rollbaren Matratze macht einen Transport im herkömmlichen PKW möglich.


Anspruch[de]
Gestell für ein Bett, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell aus mindestens zwei vorzugsweise im wesentlichen U-förmige Elementen zusammengesetzt wird, deren waagrechte Bereiche als Auflage für ein Polsterteil (Matratze) dienen, und deren nach oben gerichtete freie Enden eine Begrenzung für das Polsterteil bilden, so dass Rahmen und Lattenrost in einem Teil zusammengefasst werden. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich Bettkasten und Lattenrost aus Teilelementen zusammensetzen lassen, die in ihrer größten Abmessung der Breite des Bettes entsprechen. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente in Form (Überspannung) und Material (Schichtaufbau) Eigenschaften aufweisen, wie sie für einen Lattenrost üblich sind. Gestell für ein Bett, dessen Teilelemente aus einem Verbundwerkstoff hergestellt werden, der Holz, Kunststoff oder Metall umfassen kann. Gestell für ein Bett, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente durch mindestens ein Verbindungselement zu einem Gestell verbunden werden. Gestell nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbinden der Teilelemente zu einem Gestell und das Lösen der Verbindung werkzeuglos erfolgen können. Gestell für ein Bett, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente durch mindestens ein Verbindungselement so zueinander angeordnet werden, das beim Einlegen des Polsterteils ein Freiraum zwischen den Elementen verbleibt. Gestell nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der verbleibende Freiraum die Belüftung des Polsterteils gewährt. Gestell für ein Bett, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente mit angesetzten Füßen versehen werden, die einen zur Belüftung angemessenen Freiraum zwischen Auflagefläche und Standfläche ermöglichen. Gestell nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße in ihrer Position horizontal verstellbar sind, um die federnde Eigenschaft der vorzugsweise im wesentlichen U-förmigen Elemente regulieren zu können. Gestell nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellen und Lösen der Füße zur Regulierung der Federung oder zur Montage wie zur Demontage werkzeuglos erfolgen kann. Gestell für ein Bett, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente so ausgeformt sind, dass sie stapelbar sind. Gestell nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente in den gebogenen Bereichen Aussparungen aufweisen, so dass sich beim Stapeln horizontale Abstände ergeben, die ermöglichen, die Füße beim Stapeln an den Elementen zu belassen.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com