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Dokumentenidentifikation DE602004004510T2 08.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001593324
Titel Bettgeländer
Anmelder Wu, Sung-Tsun, Pan Chiao City, Taipei, TW
Erfinder Wu, Sung-Tsun, Pan Chiao City, Taipei Hsien, TW
Vertreter Fleuchaus & Gallo, Patentanwalt Wolfgang Gallo, 86152 Augsburg
DE-Aktenzeichen 602004004510
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.05.2004
EP-Aktenzeichen 040763427
EP-Offenlegungsdatum 09.11.2005
EP date of grant 24.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse A47C 21/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47D 15/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bettgittergruppe, die leicht zusammen- und auseinander gebaut werden kann.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Ein herkömmliches Bett, insbesondere ein Babybett, umfasst im allgemeinen Rohre auf wenigstens einer Seite des Bettes, um zu verhindern, dass das Baby aus dem Bett herausfällt. Eine Bettgittergruppe, die gängig auf dem Markt verfügbar ist oder wie sie in dem Patent US 5 671 490 dargestellt ist, ist üblicherweise für einen leichten Transport und die Lagerung zusammenklappbar, weil es nach dem Zusammenklappen nur einen geringen Platzbedarf aufweist. Nichtsdestoweniger weist die herkömmliche Gitterbaugruppe eine große Anzahl von Teilen auf, die einen komplizierten Mechanismus bilden. Es ist für gewöhnliche Benutzer nicht einfach, das Bettgitter zusammenzubauen/auseinanderzubauen.

Daher zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, eine Bettgittergruppe zur Verfügung zu stellen, die leicht zusammengebaut/auseinandergebaut werden kann. Außerdem umfasst die Bettgittergruppe gemäß der vorliegenden Erfindung eine Abdeckung, die die beweglichen Teile des Bettes abschirmt, was verhindert, dass ein Benutzer durch die Bewegung beweglicher Teile verletzt wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Bettgittergruppe, die eine Gelenkverbindung umfasst, die drehbar zwischen zwei oberen Rohren verbunden ist. Jedes obere Rohr weist ein flaches freies Ende auf, das mit einem Eckelement verbunden ist. Jedes Eckelement weist ein Klammerende auf, das drehbar das flache Ende des oberen Rohres und ein aufnehmendes Ende verbindet, mit dem ein vertikales Rohr durch eine erste Blattfeder verbunden ist. Ein T-förmiger Stecker und eine T-förmige Buchse sind jeweils an den vertikalen Rohren montiert. Der Stecker verfügt über ein horizontales Verbindungsteil, an dem eine Hülse verschiebbar und entfernbar montiert ist. Ein erstes Stützrohr ist mit der Hülse in der Weise verbunden, dass zwischen ihnen eine beschränkte Bewegung ermöglicht wird. Eine zweite Blattfeder wird von dem ersten Stützrohr aufgenommen, um das erste Stützrohr und die Hülse miteinander zu befestigen. Ein zweites Stützrohr ist mit dem ersten Stützrohr durch eine dritte Blattfeder verbunden. Die Buchse weist ein horizontales Verbindungsteil auf, mit dem ein zweites Stützrohr verbunden ist. Ein Klappgelenk weist einen vertikalen Abschnitt auf, der drehbar mit jedem vertikalen Rohr und einem horizontalen Abschnitt verbunden ist, mit dem ein horizontales Stützrohr verbunden ist. Jedes Klappgelenk umfasst ein bewegliches Element, das bewegbar von einer Grundplatte aufgenommen ist und durch eine Feder zu einer geschlossenen Position vorgespannt ist, wobei eine Bewegung des vertikalen Rohrs bezüglich des Klappgelenks verhindert wird. Jedes vertikale Rohr weist zwei fluchtende Schlitze auf, durch die sich ein Niet bewegbar erstreckt. Der Niet ist an dem bewegbaren Element befestigt, wodurch er die Bewegung des bewegbaren Elements bezüglich des vertikalen Rohrs zu einer gelösten Position gegen die Vorspannkraft der Feder führt, um das vertikale Rohr von dem Klappgelenk zu lösen und dadurch die Drehung des vertikalen Rohrs bezüglich des Klappgelenks zu ermöglichen.

Die vorliegende Erfindung wird noch verständlicher durch die nachfolgende Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, die nur zu Zwecken der Veranschaulichung eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Bettgitterbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei ein V-förmiger Gurt von ihr abgelöst ist und eine Abdeckung entfernt ist;

2 ist eine perspektivische Ansicht der Bettgitterbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei die Abdeckung an dieser angebracht ist;

3 ist eine Explosionsansicht, die die räumliche Beziehung zwischen oberen Rohren, Eckelementen, vertikalen Rohren und V-förmigen Verbindungsplatten der Bettgitterbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

4 ist eine Explosionsansicht, die die räumliche Beziehung zwischen einem T-förmigen Stecker, einer T-förmigen Buchse und Stützrohren der Bettgittergruppe gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

5 ist eine Explosionsansicht, die ein Klappgelenk der Bettgitterbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;

6 ist eine Schnittansicht des Klappgelenks, an das ein bewegbares Element und ein vertikales Rohr gekoppelt sind;

7 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Anwendung der Bettgitterbaugruppe in Verbindung mit einer Bettmatratze zeigt, und

8 ist eine senkrechte Seitenansicht, die die Bettgitterbaugruppe in einem zusammengeklappten Zustand zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen und insbesondere auf die 1 und 3, umfasst eine Bettgitterbaugruppe, die gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, eine Gelenkvorrichtung 1, die drehbar zwischen zwei entgegengesetzten Enden zweier oberer Rohre 2 verbunden ist. Jedes obere Rohr 2 weist ein flaches freies Ende auf. Die Gelenkvorrichtung 1 weist eine Entriegelungstaste 100 auf, die, wenn sie betätigt wird, die zwei oberen Rohre 2 von der Gelenkvorrichtung 1 löst, um eine Drehung der oberen Rohre 2 in der Richtung zu ermöglichen, die in 3 durch Pfeile A bezeichnet sind, wodurch die Bettgitterbaugruppe zu einer kompakten Größe zusammengeklappt wird, wie in 8 dargestellt ist. Die Gelenkvorrichtung 1 kann jegliche bekannte Vorrichtung sein, die das Zusammenklappen ermöglicht, weitere Einzelheiten werden nachstehend nicht erläutert.

Ein im wesentlichen L-förmiges Eckelement 3 ist mit dem freien Ende jedes oberen Rohrs 2 verbunden. Das Eckelement 3 weist ein Klammerende 31, das sich in einer horizontalen Richtung erstreckt und drehbar mit dem freien Ende jedes oberen Rohrs 2 verbunden ist, und ein aufnehmendes Ende 32 auf, das sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, um darin ein Ende eines vertikalen Rohrs 4 aufzunehmen. Eine erste Verbindungsplatte 41, vorzugsweise eine V-förmige Blattfeder, die zwei federnde Arme aufweist, von denen jeder einen Vorsprung 411 bildet, wird in dem vertikalen Rohr 4 mit den Vorsprüngen 411 aufgenommen, die sich durch die beiden Öffnungen 410 erstrecken, die in einer Seitenwand des vertikalen Rohrs 4 definiert sind, und durch korrespondierende Öffnungen 300, die in Seitenwänden des Eckelements 3 definiert sind, wodurch sie das vertikale Rohr 4 lösbar an dem Eckelement 3 und damit an dem oberen Rohr 2 befestigen.

Ebenso sind unter Bezugnahme auf 4 ein T-förmiger Stecker 5 und eine T-förmige Buchse 6 jeweils an den zwei vertikalen Rohren 4 durch Niete R befestigt, um das erste bzw. das zweite Stützrohr 8 bzw. 9 an den vertikalen Rohren 4 zu koppeln. Der Stecker 5 weist einen horizontalen Verbindungsbereich 51 auf. Eine Hülse 7 weist einander gegenüberliegende Öffnungen (keine Bezugszeichen) auf, von denen eine erste verschiebbar und lösbar an den horizontalen Verbindungsbereich 51 des Steckers 5 angepasst ist. Eine zweite Öffnung der Hülse 7 ist verschiebbar an ein Ende des ersten Stützrohrs 8 angepasst.

Das erste Stützrohr 8 definiert einen in axialer Richtung länglichen Schlitz 80 für die Verschiebbarkeit eines Niets R, der sich durch eine korrespondierende Öffnung 700 erstreckt, die in der Hülse 7 definiert ist, wodurch verhindert wird, dass die Hülse 7 aus dem ersten Stützrohr 8 herausgleitet, und die die axiale Bewegung der Hülse 7 bezüglich des ersten Stützrohrs 8 begrenzt. Eine zweite V-förmige Verbindungsplatte oder Vorspannelement 81, wie zum Beispiel eine Blattfeder, wird von dem ersten Stützrohr 8 aufgenommen und umfasst einen Verschlussvorsprung 811, der sich von einem federnden Arm der Blattfeder durch eine Öffnung (ohne Bezugszeichen) erstreckt, die in dem ersten Stützrohr 8 definiert ist, um selektiv in einem Einschnitt 71 zu verrasten, der in einem Ende der Hülse 7 definiert ist, wodurch eine sich erstreckende Position der Hülse 7 definiert ist.

Das zweite Stützrohr 9 weist ein Ende auf, das in ein freies Ende des ersten Stützrohrs 8 eingepasst ist und das durch eine dritte V-förmige Verbindungsplatte 91 wie nach Art einer Blattfeder zusammengekoppelt wird, die in dem zweiten Stützrohr 9 aufgenommen ist und die zwei federnde Arme aufweist, von denen jeder einen Vorsprung 911 bildet, der sich durch Öffnungen (ohne Bezugszeichen) erstreckt, die in dem zweiten Stützrohr 9 definiert sind, und durch Öffnungen 810, die in dem ersten Stützrohr 8 definiert sind.

Die Buchse 6 weist einen horizontalen Verbindungsbereich 61 auf, der ein hohles Rohr ist, das darin eine Rippe 610 bildet, wie beispielsweise eine längliche Einkerbung, die sich axial erstreckt. Ein Ende des zweiten Stützrohrs 9 bildet einen sich axial erstreckenden Schlitz 92, der die Rippe 610 verschiebbar aufnimmt, um die Verrastung zwischen dem Ende des zweiten Stützrohrs 9 und der Buchse 6 zu führen und um dadurch auch das Verdrehen des zweiten Stützrohrs 9 bezüglich der Buchse 6 zu verhindern.

Auch unter Bezugnahme auf die 5 und 6 ist ein Klappgelenk 10 an einem unteren Ende jedes vertikalen Rohrs 4 montiert, das eine Grundplatte 102 umfasst, die ein vertikales Ende aufweist, an dem das untere Ende des vertikalen Rohrs 4 durch einen Niet R2 drehbar gelagert ist, und ein horizontales Ende, an dem ein Ende eines horizontalen Stützrohrs 11 montiert ist.

Die Grundplatte 102 des Klappgelenks 10 umfasst zwei beabstandete Wände oder Platten 102A, die einen Bereich zwischen ihnen definieren, um ein bewegbares Element 101 aufzunehmen. Jede Platte 102A bildet in einer inneren Oberfläche eine Aussparung 1021. Das bewegbare Element 101 weist einen hohlen zylindrischen Körper 1011 auf, der bewegbar über das untere Ende des vertikalen Rohrs 4 passt, und zwei Einfügungen 1012, die sich von einem unteren Ende des zylindrischen Körpers 1011 erstrecken und die bewegbar in den Aussparungen 1021 der Platten 102A der Grundplatte 102 aufgenommen sind. Die Verrastung der Einfügungen 1012 mit den gegenüberliegenden Flanken der Aussparung 1021 verhindert, dass sich das bewegbare Element 101 und damit der vertikale Rohr 4 um den Drehzapfen R2 dreht, der sich durch die Öffnungen 1020 erstreckt, die in den Platten 102A der Grundplatte 102 definiert sind, sowie um fluchtende Öffnungen 43, die in dem unteren Ende des vertikalen Rohrs 4 definiert sind.

Ebenso ist in dem unteren Ende des vertikalen Rohrs 4 ein Pfropfen 104 beweglich aufgenommen, auf den die Feder 103 einwirkt. Der Pfropfen 104 und das bewegliche Element 101 sind jeweils innerhalb bzw. außerhalb des vertikalen Rohrs 4 angebracht und sind miteinander durch einen Niet R1 gekoppelt, der sich durch eine Öffnung 1040, die in dem Pfropfen 104 definiert ist, und durch eine Öffnung 1010 in dem bewegbaren Element 101 erstreckt, wodurch sich der Pfropfen 104 und das bewegliche Element 101 gemeinsam miteinander bewegen. Das vertikale Rohr 4 definiert in axialer Richtung längliche, fluchtende Schlitze 42, die den Niet R1 gleitend derart aufnehmen, dass das bewegbare Element 101 und der Pfropfen 104 bezüglich der fluchtenden Schlitze 42 beweglich sind.

Eine Feder 103 wird in dem unteren Ende des vertikalen Rohrs 4 aufgenommen und wirkt zwischen dem vertikalen Rohr 4 und dem Pfropfen 104, um das bewegliche Element 101 in einer Richtung derart vorzuspannen, dass die Einfügungen 1012 in die Aussparungen 1021 der Platten 102A der Grundplatte 102 hineinpassen, wodurch sie das vertikale Rohr 4 in einer vertikalen Position verschließen. Indem das bewegliche Element 101manuell entlang des vertikalen Rohrs 4 gegen die Vorspannfeder 103 bewegt wird, wie durch Pfeile B in 6 angedeutet wird, werden die Einfügungen 1012 aus den Aussparungen 1021 der Grundplatte entrastet, wodurch ermöglicht wird, dass sich das vertikale Rohr 4 bezüglich des Klappgelenks 10 um den Drehzapfen R2 dreht.

Eine Endkappe H verschließt das untere endseitige Öffnung des vertikalen Rohrs 4.

Ebenfalls unter Bezugnahme auf 2 ist eine Abdeckung 12 um die Bettgitterbaugruppe aufgebracht, um die bewegbaren Teile der Bettgitterbaugruppe abzuschirmen, wie darin beispielsweise die Gelenkvorrichtung 1, die oberen Rohre 2 und die vertikalen Rohre 4, um den unerwünschten Kontakt zwischen eines Nutzers mit diesen bewegbaren Teilen zu verhindern, der durch die Bewegung des bewegbaren Teils dem Nutzer Schaden zufügt. Die Abdeckung 12 umfasst zwei Ecken 12A, die über die Eckelemente 3 passen.

Ebenfalls unter Bezugnahme auf 7 umfasst ein Y-förmiger Riemen 13 zwei erste Zweige, von denen jeder ein distales Ende 13A aufweist, und einen zweiten Zweig, der ein distales Ende 13B aufweist. Die ersten distalen Enden 13A sind an horizontalen Stützrohren 11 fixiert. Ein L-förmiges Festhaltemittel 14 ist an dem zweiten distalen Ende 13B des Gurtes 13 befestigt, um eine Seitenwange einer Matratze M festzuhalten. Jedes horizontale Stützrohr 11 weist ein flaches ovales Profil derart auf, dass die Stützfläche der Matratze M genügend groß ist, um die Belastung zu tragen.

Während wir die Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben haben, sollte es für die Fachleute klar sein, dass weitere Ausführungsformen ohne Abweichung vom Zweck der vorliegenden Erfindung hergestellt werden können.


Anspruch[de]
Eine Bettgitterbaugruppe, die Folgendes umfasst:

eine Gelenkvorrichtung (1), die drehbar zwischen zwei oberen Rohren (2) verbunden ist, wobei jedes der oberen Rohre (2) über ein freies Ende verfügt;

ein Eckelement (3) mit einem Klammerende (31), das drehbar mit dem freien Ende jedes oberen Rohres (2) verbunden ist, sowie mit einem aufnehmenden Ende (32), mit dem ein vertikales Rohr (4) mittels einer ersten V-förmigen Verbindungsplatte (41) verbunden ist;

Stecker und Buchsen (5, 6), die beide T-förmig sind und jeweils an den beiden vertikalen Rohren (4) montiert sind, wobei der Stecker (5) über ein horizontales Verbindungsteil (51) verfügt, auf das eine Hülse (7) verschiebbar und abnehmbar montiert ist, sowie über ein Ende eines ersten Stützrohres (8), das mit der Hülse (7) mittels einer zweiten V-förmigen Verbindungsplatte (81) verbunden ist, die in dem ersten Stützrohr (8) auf solche Weise aufgenommen wird, dass eine begrenzte Bewegung der Hülse (7) gegenüber dem ersten Stützrohr (8) ermöglicht wird, sowie über ein zweites Stützrohr (9), das mittels einer dritten V-förmigen Verbindungsplatte (91) mit dem ersten Stützrohr (8) verbunden ist, wobei die Buchse (6) über ein horizontales Verbindungsteil (61) verfügt, mit dem ein Ende des zweiten Stützrohres (9) verschiebbar und abnehmbar verbunden ist; und

ein Klappgelenk (10), das über einen vertikalen Abschnitt (102) verfügt, der drehbar mit dem unteren Ende jedes vertikalen Rohres (4) verbunden ist, sowie über einen horizontalen Abschnitt mit dem ein horizontales Stützrohr (11) verbunden ist, wobei jedes Klappgelenk (10) eine Grundplatte (102) umfasst, die den vertikalen Abschnitt (102) bildet, sowie ein bewegliches Element (101), das bewegbar an das vertikale Rohr (4) gekoppelt ist und zwischen geschlossenen und gelösten Positionen bewegt werden kann, sowie eine in dem vertikalen Rohr (4) aufgenommene Feder (103), um das bewegliche Element (101) zur geschlossenen Position vorzuspannen, in der verhindert wird, dass sich das vertikale Rohr (4) im Verhältnis zu dem Klappgelenk (10) dreht, wobei die Ankopplung zwischen dem beweglichen Element (101) und dem vertikalen Rohr (4) ausgerichtete verlängerte Nuten (42) umfasst, die in dem vertikalen Rohr (4) definiert sind, sowie einen Niet (R1), der sich beweglich über die Nuten 42) erstreckt und an dem beweglichem Element (101) befestigt ist, so dass das bewegliche Element (101) entlang der ausgerichteten Nuten (42) bewegbar ist.
Die Bettgitterbaugruppe nach Anspruch 1, bei der das bewegliche Element (101) ein hohles zylindrisches Gehäuse (1011) umfasst, das beweglich über dem vertikalen Rohr (4) angebracht ist, sowie zwei Einfügungen (1012), die von dem zylindrischen Gehäuse (1011) abstehen, wobei die Grundplatte (102) über zwei mit Abstand angeordnete Platten (102A) verfügt, die das sich zwischen diesen befindliche bewegliche Element (101) beweglich aufnehmen, wobei jede Platte (102A) eine Aussparung (1021) bildet, die von wenigstens einer Erhöhung definiert wird, um jede Einfügung (1012) des beweglichen Elements (101) aufzunehmen, wobei die Einfügung (1012) mit der Erhöhung einkuppelbar ist, um eine Rotation des vertikalen Rohres (4) zu verhindern, wenn sich das bewegliche Element (101) in der geschlossenen Position befindet. Die Bettgitterbaugruppe nach Anspruch 1, bei der das horizontale Stützrohr (11) über ein flaches, ovales Profil verfügt, das dazu ausgelegt ist, eine Bettmatratze zu stützen. Die Bettgitterbaugruppe nach Anspruch 1, bei der die erste V-förmige Verbindungsplatte (41), die zweite V-förmige Verbindungsplatte (81) sowie die dritte V-förmige Verbindungsplatte (91) über Vorsprünge an zwei Enden derselben (411, 811, 911) verfügen. Die Bettgitterbaugruppe nach Anspruch 1, bei der das horizontale Teil (61) der Buchse (6) an einer inneren Oberfläche derselben eine Rippel (610) bildet, und bei der das zweite Stützrohr (9) eine Nut (92) bildet, die darin die Rippe (610) verschiebbar aufnimmt. Die Bettgitterbaugruppe nach Anspruch 1, die ferner eine Abdeckung (12) umfasst, die die Gelenkvorrichtung, die oberen Rohre und die vertikalen Rohre schützt. Die Bettgitterbaugruppe nach Anspruch 1, die ferner einen Y-förmigen Riemen (13) umfasst, der über drei distale Enden verfügt, von denen zwei an den horizontalen Stützrohren befestigt sind und von denen das verbleibende ein L-förmiges Rückhalteelement zurückhält, das dazu ausgelegt ist, um eine Seitenfläche einer Matratze festzuhalten.






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