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Dokumentenidentifikation DE602004004517T2 08.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001613200
Titel SCHLAFSACK FÜR KINDER
Anmelder HTS Hans Torgersen & Sonn A/S, Kroderen, NO
Erfinder Korshamn, Bodil, 6657 Rindal, NO
Vertreter Wenzel & Kalkoff, 22143 Hamburg
DE-Aktenzeichen 602004004517
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.03.2004
EP-Aktenzeichen 047231154
WO-Anmeldetag 24.03.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/NO2004/000081
WO-Veröffentlichungsnummer 2004089171
WO-Veröffentlichungsdatum 21.10.2004
EP-Offenlegungsdatum 11.01.2006
EP date of grant 24.01.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse A47G 9/08(2006.01)A, F, I, 20070102, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A41B 13/06(2006.01)A, L, I, 20070102, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlafsack für Kinder gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ein „Schlafsack für Kinder" ist definiert als thermisches, isoliertes, sackartiges Textilobjekt, das zum Zudecken von Neugeborenen und Babys verwendet wird.

Hintergrund

Es ist eine große Anzahl an Vorschlägen für derartige Säcke für Kinder bekannt, die Zungen und Schichten aufweisen, die zusammengefaltet werden können, um Kindern verschiedener Größe zu passen. Es ist allgemein eine Herausforderung, Schlafsäcke für Kinder auf solche Weise zu entwerfen, dass sie für einen längeren Zeitraum genutzt werden können, d.h. über einen Wachstumszeitraum, während dessen sich das Kind von einer Länge von z.B. 50 cm bis zu einer Länge von 100 cm oder mehr entwickelt. Es ist ein allgemeiner Wunsch, das eine solche Ausrüstung von dem Kind solange wie möglich sein Leben hindurch benutzt werden kann, z.B. so, dass der Sack als Schlafsack selbst nach dem Babystadium verwendet werden kann.

Eine erste Lösung für dieses Problem ist in der norwegischen Eintragung des Geschmacksmusters Nr. 65570 offenbart, bei dem die Anpassung des Sacks auf verschiedene Größen durch Zungen und Schnüre erreicht wird.

Die norwegische Eintragung des Geschmacksmusters Nr. 56862 offenbart einen Doppelzweck-Schlafsack für Kinder und eine Wärmejacke. Dieses Muster ist für die Herstellung eines Schlafsacks für Kinder von flexibler Größe nicht geeignet.

Keiner dieser Vorschläge stellt einen Schlafsack für Kinder zur Verfügung, der eine Flexibilität in der Größe aufweist.

Dokument US-A-4989282 offenbart einen verlängerbaren Schlafsack.

Aufgabe

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Schlafsack für Kinder zur Verfügung zu stellen, der eine größere Flexibilität hinsichtlich der Größe aufweist als bekannte Schlafsäcke für Kinder. Es ist eine spezielle Aufgabe der Erfindung, einen Schlafsack für Kinder zu entwerfen, der in der Länge auf solche Weise verlängert werden kann, dass er als Schlafsack für größere Kinder verwendet werden kann, was ihm auch erlaubt, von einem Kind höheren Alters verwendet zu werden, als es die bekannten Schlafsäcke für Kinder zulassen.

Die Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung kann von einem Schlafsack für Kinder erfüllt werden, wie er durch Anspruch 1 beschrieben ist. Weitere vorteilhafte Merkmale werden von den Ansprüchen 2–3 beschrieben. Die Erfindung wird genauer durch das folgende Beispiel beschrieben.

Beispiel

Die Erfindung wird durch die Zeichnungen veranschaulicht, in denen

1 eine perspektivische Ansicht eines Hauptteils ist,

2 und 3 perspektivische Ansichten eines ersten Zusatzteils von vorn bzw. von hinten sind,

4 und 5 entsprechende Ansichten eines zweiten Zusatzteils sind,

6 und 7 perspektivische Ansichten eines Schlafsacks für Kinder gemäß der Erfindung in einer kurzen Variante und

8 und 9 6 und 7 entsprechende Ansichten einer langen Variante des Schlafsacks für Kinder sind.

1 zeigt ein Hauptteil 11 eines Schlafsacks für Kinder gemäß der Erfindung. Es umfasst ein Unterteil 12, das eine Oberseite aufweist, die rund geschnitten ist, und einen Kragen 13, der als Kappe ausgebildet ist, um das obere Teil. In dem Kragen 13 ist ein Durchgang vorgesehen, der zwei Spannungsschnüre 14 und 15 aufweist, die sich oben treffen, und die in einer dreieckigen inneren Tasche 16 angeordnet werden können, wodurch sie für das Kind unzugänglich gemacht werden. Die Tasche 16 weist einen Klettverschluss 17 auf, der auf einem Gegenstück 18 außerhalb des Kragens 13 befestigt werden kann. Der Kragen 13 kann durch Verwendung der Spannungsschnüre 14 und 15 in eine Kappe zusammengezogen werden, die einen größeren Bereich des Unterteils 12 bedeckt, als in der Figur gezeigt ist.

Außerhalb des Kragens 13 ist eine rechteckige Tasche 19 vorgesehen, die vorsteht und deren Aufgabe ist, den Schlafsack für Kinder in einem Wagen, auf einem Tisch oder Sitzschlitten, indem sie an dem Trageteil befestigt wird.

Am Ende des Kragens 14 ist eine Schlaufe 20 befestigt, die einen Querstift 21 aufweist, der in eine entsprechende Schlaufe auf den Zusatzteilen eingehakt werden kann, wie unten beschrieben wird.

Entlang des freien Randes des Unterteils 12 wird ein Teil 24 eines Reißverschlusses befestigt. Das Unterteil 12 weist durchgehende Schlitze 25 zum Durchziehen von Befestigungsbändern oder -schnüren auf.

2 und 3 zeigen ein erstes Zusatzteil 26, das dem Hauptteil entspricht und das ein Unterteil 27 und einen Kragen 28 aufweist, der mit zunehmender Breit nach außen von beiden Enden eines Querrandes 29 zusammenläuft. Der Kragen weist einen Reißverschluss 30 auf, der dem Reißverschluss 24 entspricht und kann an diesem befestigt werden. An den Enden des Reißverschlusses 30 befinden sich Schlaufen 31 und 32, an denen die Querstifte 21 befestigt werden.

4 und 5 zeigen ein zweites Zusatzteil 33, das ein Unterteil 34 und ein Endteil 35 aufweist, das einen Sack bildet. Der freie Rand 36 des Endteils 35 läuft in eine Keilform auf jedes Ende von Endrand 37 des Unterteils 34 hin zusammen. Hier werden Schlaufen 38 und 39 in einer Position, die Schlaufen 31 und 32 am ersten Zusatzteil entsprechen, befestigt. Entlang des freien Rands von Endteil 35 ist ein Reißverschluss 40 befestigt, der der Position von Reißverschluss 30 auf dem ersten Zusatzteil 26 entspricht. Das freie Ende von Unterteil 34 bildet eine Zunge 41, die einen geraden Rand aufweist.

6 und 7 zeigen, wie das Hauptteil 11 mit dem ersten Zusatzteil 26 zusammengefügt werden kann, wobei ein geschlossener Schlafsack für Kinder gebildet wird, der eine kurze Länge aufweist.

8 und 9 zeigen, wie das Hauptteil 11 mit dem zweiten Zusatzteil 33 zusammengefügt werden kann, wobei ein Schlafsack für Kinder mit einer größeren Länge gebildet wird. In beiden Fällen werden die Reißverschlüsse 24 und 30 bzw. 40 als abnehmbare Befestigungsmittel verwendet.


Anspruch[de]
Schlafsack für Kinder, der ein unteres Teil (12) aufweist, von dem sich an seinem freien Ende ein Rand erstreckt, um eine obere Endwandung oder einen Kragen (13) zu bilden, und das mit einem ersten Zusatzteil (26) so verbunden ist, dass ein unterer geschlossener Sack gebildet wird, während der erste Zusatzteil (26) mit der oberen Endwandung oder dem Kragen (13) eine Kopföffnung definiert, und wobei ein Reißverschluss (24, 30) zum Ersetzen eines Teils des Schlafsacks durch einen Teil mit einer anderen Größe angeordnet ist, so dass die Größe des Schlafsacks variiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass

– das erste Zusatzteil (26) durch einen durchgehenden Reißverschluss (24, 30) so mit dem unteren Teil (12) verbunden ist, dass das erste Zusatzteil (26) entfernt werden kann,

– er ein alternatives, zweites Zusatzteil (33) umfasst, das ein sackförmiges Hauptteil (35) und auf einer Seite eine Zunge (41) aufweist,

– ein dem Reißverschluss (24) am unteren Teil (12) entsprechender Reißverschluss (40) so um die Öffnung des sackförmigen Hauptteils (35) und an den Seiten der Zunge (41) entlang verläuft, dass das zweite Zusatzteil (33) am unteren Teil (12) befestigt werden kann.
Schlafsack für Kinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zusatzteil (26) am Reißverschluss (30) entlang einen Kragen (28) aufweist, der eine Breite aufweist, die von den Enden des Reißverschlusses (30) zur Unterseite des Sackes hin zunimmt. Schlafsack für Kinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Tasche (16) zum Aufnehmen von Schnüren und ähnlichen Gegenständen versehen ist, die geschlossen werden kann, insbesondere mittels eines Klettverschlusses, so dass sie vom Kind nicht geöffnet werden kann.






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