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Dokumentenidentifikation EP1836933 08.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001836933
Titel In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel
Anmelder Hodry Metallwarenfabrik R. Hoppe Ges.m.b.H. & Co. KG, Tulln, AT
Erfinder Moldovan, Adrian, 1230 Wien, AT
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, MT, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 15.03.2007
EP-Aktenzeichen 074500497
EP-Offenlegungsdatum 26.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.11.2007
IPC-Hauptklasse A47C 17/165(2006.01)A, F, I, 20070828, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, mit einem aus einem Möbelgestell ausziehbaren Wagen, auf dem ein Sitz- bzw. Liegepolster gelagert ist, sowie einem Zusatzpolster, der zwischen einer annähernd lotrechten Stellung nahe des hinteren Endes des Möbels und einer annähernd waagrechten Liegestellung am Möbelgestell schwenkbar gelagert ist, wobei in der lotrechten Stellung die gepolsterte Seite des Zusatzpolsters nach hinten weist.

Es ist schon eine Mehrzahl solcher Möbel bekannt geworden, die jedoch alle verschiedene Mängel aufweisen. Insbesondere sind die Beschläge, welche für die Durchführung der Schwenkbewegung des Zusatzpolsters erforderlich sind, verhältnismäßig aufwendig. Dies gilt im besonderen auch für verwendete Gelenkparallelogramme. Auch ragen die bekannten Beschläge in den Raum hinein, der zur Unterbringung von Bettzeug genutzt werden könnte.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Beschlag für die Schwenkbewegung des Zusatzpolsters einfacher als die bekannten Beschläge ist. Auch soll der Raumbedarf für einen solchen Beschlag so gering sein, dass keine Beeinträchtigung für einen Bettzeugraum gegeben ist.

Erreicht wird dies dadurch, dass nahe des in der Liegestellung hinteren Endes des Zusatzpolsters an diesem beidseitig mit Rollen oder Gleitern versehene Beine befestigt und den Rollen im Möbelgestell Führungen zugeordnet sind, und dass ferner ebenfalls nahe des hinteren Endes am Zusatzpolster vorzugsweise beidseitig je ein Arm angelenkt ist, dessen anderes Ende am Möbelgestell schwenkbar gelagert ist.

Bei einem erfindungsgemäßen Möbel liegt der Zusatzpolster in der Liegestellung sicher auf den Beinen auf, bei Verschwenkung des Zusatzpolsters führen die Arme diesen nach oben und die Beine nach unten. Schließlich liegen die Arm und Beine an den Seiten nebeneinander, ohne in den als Bettzeugraum zu nutzenden Raum im Möbelgestell einzugreifen.

Eine besonders einfach zu montierende Anordnung wird erreicht, wenn Bein und Arm einer Seite an einem gemeinsamen, mit dem Zusatzpolster verbundenen Metallwinkel angreifen.

Es ist im Rahmen der Erfindung ferner zweckmäßig, wenn das Bein oder der Arm mit einem Zapfen, und der Arm oder das Bein mit einer Ausnehmung versehen sind, wobei in der lotrechten Stellung des Zusatzpolsters der Zapfen in der Ausnehmung zu liegen kommt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1
ein erfindungsgemäßes Möbel bei ausgefahrenem Wagen und lotrecht stehenden Zusatzpolster;
Fig. 2
das Möbel nach Fig. 1 mit abgeschwenktem Zusatzpolster;
Fig. 3
in perspektivischer Ansicht das Möbel in der Stellung nach Fig. 2.

Gemäß den Zeichnungen ist in einem Möbelgestell 1 ein Wagen 2 ausziehbar gelagert. Die Führung des Wagens 2 im Möbel 1 ist nicht dargestellt, weil sie für die Erfindung unwesentlich ist und jeder Fachmann aus der Vielzahl der bekannten Möglichkeiten eine auswählen kann.

Auf dem Wagen 2 liegt ein Sitz- bzw. Liegepolster 3. Im gezeigten Beispiel ist der Polster 3 um ein Gelenk 4 nach Art eines Deckels hochschwenkbar.

Ein Zusatzpolster 5 ist von der in Fig. 1 dargestellten lotrechten Lage in eine Lage nach den Fig. 2 und 3 schwenkbar. In der hochgeschwenkten Lage weist die gepolsterte Seite des Zusatzpolsters 5 nach hinten. Es ist dann möglich, den Wagen 2 in das Möbelgestell 1 einzuschieben und ein loses Rückenpolster an den Zusatzpolster 5 anzulehnen, so dass ein bequemes Sitzmöbel entsteht.

Um die Verschwenkung des Zusatzpolsters 5 zu ermöglichen sind mit ihm zweckmäßig beidseitig Beine 6 verbunden und zwar in seinem in der Liegestellung hinteren Bereich. Die Beine 6 tragen an ihrem unteren Ende Rollen 7, die in Führungen 8 des Möbelgestells 1 geführt sind. Die Verbindung der Beine 6 mit dem Zusatzpolster 5 erfolgt über Metallwinkel 9. Die Führungen sind im gezeichneten Beispiel vertieft, es wäre jedoch auch möglich, die Rollen 7 auf dem glatten Möbelgestell abrollen zu lassen. Auch könnten statt der Rollen Gleiter vorgesehen sein.

An den gleichen Metallwinkeln 9 sind Arm 10 angelenkt, deren andere Enden im Möbelgestell 1 schwenkbar gelagert sind.

Um das Zusatzpolster 5 von der in Fig. 3 dargestellten Liegestellung in die Stellung nach Fig. 1 zu verschwenken genügt es dieses Zusatzpolster 5 anzuheben, wobei dann die Arme 10 die Führung des Zusatzpolsters 5 übernehmen. Die Rollen 7 der Beine 6 rollen dabei in den Führungen 8 nach vorne bis die Stellung bzw. Lage nach Fig. 1 erreicht ist. In dieser Lage liegen Zapfen 11 der Beine 6 in Ausnehmungen 12 der Arme 10.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So kann im Wagen 2 in bekannter Weise ein weiterer Polster ausschwenkbar gelagert sein, der nach Anheben des Sitzpolsters 3 herausgeschwenkt werden kann.


Anspruch[de]
Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, mit einem aus einem Möbelgestell (1) ausziehbaren Wagen (2), auf dem ein Sitz- bzw. Liegepolster (3) gelagert ist, sowie einem Zusatzpolster (5), der zwischen einer annähernd lotrechten Stellung nahe des hinteren Endes des Möbels und einer annähernd waagrechten Liegestellung am Möbelgestell (1) schwenkbar gelagert ist, wobei in der lotrechten Stellung die gepolsterte Seite des Zusatzpolsters (5) nach hinten weist, dadurch gekennzeichnet, dass nahe des in der Liegestellung hinteren Endes des Zusatzpolsters (5) an diesem beidseitig mit Rollen (7) oder Gleitern versehene Beine (6) befestigt und den Rollen (7) im Möbelgestell (1) Führungen (8) zugeordnet sind, und dass ferner ebenfalls nahe des hinteren Endes am Zusatzpolster (5) vorzugsweise beidseitig je ein Arm (10) angelenkt ist, dessen anderes Ende am Möbelgestell (1) schwenkbar gelagert ist. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bein (6) oder der Arm (10) mit einem Zapfen (11), und der Arm (10) oder das Bein (6) mit einer Ausnehmung (12) versehen sind, wobei in der lotrechten Stellung des Zusatzpolsters (5) der Zapfen (11) in der Ausnehmung (12) zu liegen kommt. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Bein (6) und Arm (10) einer Seite an einem gemeinsamen, mit dem Zusatzpolster (5) verbundenen Metallwinkel (9) angreifen. Beschlag für ein Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3.






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