PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006000219A1 15.11.2007
Titel Rollbares Pumpgerät
Anmelder Hilti AG, Schaan, LI
Erfinder Pfeiffer, Ralf, 89567 Sontheim, DE;
Holzmeier, Georg, 86916 Kaufering, DE
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Anmeldedatum 09.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006000219
Offenlegungstag 15.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse F04D 13/16(2006.01)A, F, I, 20060509, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F04D 15/00(2006.01)A, L, I, 20060509, B, H, DE   F04B 17/06(2006.01)A, L, I, 20060509, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein rollbares Pumpgerät (2) weist einen Auffangbehälter (4) und eine daran gehaltene, elektrisch betriebene Fördervorrichtung (18) auf, die eine Pumpeinrichtung (20) sowie einen Zuleitungsanschluss (22) und einen Ableitungsanschluss (24) aufweist, über die eine Flüssigkeit dem Auffangbehälter (4) zuleitbar und aus diesem heraus ableitbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Fördervorrichtung (18) vollständig an einem vom Auffangbehälter (4) entfernbaren Gehäuseelement gehalten ist.

Beschreibung[de]
Stand der Technik Aufgabe der Erfindung Rollbares Pumpgerät

Die Erfindung betrifft ein rollbares Pumpgerät mit einem Auffangbehälter und einer daran gehaltenen, elektrisch betriebenen Fördervorrichtung. Diese weist einen Zuleitungsanschluss, einen Ableitungsanschluss sowie eine Pumpeinrichtung auf. Über die beiden Leitungsanschlüsse kann dabei eine Flüssigkeit, insbesondere in Form von Bohrschlamm, dem Auffangbehälter zugeführt beziehungsweise aus dem Auffangbehälter heraus wieder weg befördert werden.

Derartige Pumpgeräte können beispielsweise in einem Kreislauf zum Absaugen, Reinigen und wieder Zuführen oder in einem offenen System zum Absaugen, Zwischenspeichern und Wegleiten von Spül- oder Kühlflüssigkeit verwendet werden. Die Rollbarkeit ermöglicht dabei einen bequemen Transport des Pumpgerätes an verschiedene Einsatzorte.

Aus der DE 35 45 328 A1 ist eine Vorrichtung zum Trennen einer Spülflüssigkeit von Trennstoffen bekannt. Hierzu ist in einen rollbaren Behälter eine Überlaufwanne eingesetzt, in die eine Zulaufleitung mündet. Über die Zulaufleitung gelangt Spülflüssigkeit von einem Bohrgerät in die Überlaufwanne, in der sich die mitgeführten Feststoffe absetzen. Ferner ist in die Überlaufwanne ein Filterelement eingesetzt, mittels dem die Spülflüssigkeit zusätzlich gereinigt wird, bevor es in den Behälter überläuft. Aus dem Behälter wird dann das gereinigte Wasser mittels einer Pumpe zurück zum Bohrgerät gepumpt.

Bei derartigen Pumpgeräten müssen beispielsweise für den besseren Transport und für Wartungsarbeiten, wie das Austauschen von Dichtungen, häufig die angeschlossenen Leitungen und Anschlüsse entfernt werden. Ferner unterliegen die Pumpen, Steuerelemente und eventuell vorhandenen Filterelemente gewissen Wartungs- oder Austauschzyklen. Hierbei sind die betreffenden Geräteelemente häufig nur schlecht zugänglich oder demontierbar.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem mobilen Pumpgerät die genannten Nachteile zu vermeiden, eine komfortablere Wartung der Fördervorrichtung zu gewährleisten und die Montage und Demontage von Leitungen zu erleichtern.

Erfindungsgemäss wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Fördervorrichtung vollständig an einem vom Auffangbehälter entfernbaren Gehäuseelement gehalten ist. Hierdurch wird das Pumpgerät in einen im Wesentlichen wartungsfreien Teil und einen wartungsintensiven Teil unterteilt, wobei der wartungsintensive Teil von dem wartungsfreien Teil entfernt werden kann, um ihn besser handhaben zu können, beziehungsweise um einen freien Zugriff auf bestimmte Elemente der Fördervorrichtung zu erhalten. Hierdurch können Wartungs- und Reparaturarbeiten an der Fördervorrichtung in sehr komfortabler Weise durchgeführt werden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuseelement durch einen Gerätekopf gebildet, mittels dem der Auffangbehälter verschliessbar ist. Auf diese Weise können die Leitungsanschlüsse besonders gut zugänglich positioniert werden. Zudem fungiert das Gehäuseelement hierbei neben der Aufnahme der Fördervorrichtung gleichzeitig als Deckel des Auffangbehälters, was den Aufbau des Pumpgerätes vereinfacht.

Es ist günstig, wenn das Gehäuseelement eine abnehmbare Haube aufweist, um eine besonders gute Zugänglichkeit zu der darin aufgenommenen Fördervorrichtung zu ermöglichen.

Vorteilhafterweise weist die Pumpeinrichtung eine mit dem Zuleitungsanschluss verbundene Zuleitpumpe und eine mit dem Ableitungsanschluss verbundene Ableitpumpe auf, die die Flüssigkeit aus dem Auffangbehälter entnimmt. Hierdurch erhält man ein kompaktes Pumpgerät, in dem alle Pumpen zum Transport der Flüssigkeit zum Auffangbehälter und von diesem weg integriert sind. Somit weist das Pumpgerät alle benötigten Elemente auf, um beispielsweise unabhängig von anderen Geräten einen Wasserkreislauf für ein Bohrgerät bereit zu stellen. Dabei kann das Zuleiten einer Flüssigkeit zum Pumpgerät weitestgehend unabhängig vom Ableiten der Flüssigkeit erfolgen.

Hierbei ist es günstig, wenn in dem Auffangbehälter ein Überlaufbehälter vorgesehen ist und die Ableitpumpe die Flüssigkeit aus einem Überlaufbereich zwischen einer Innenwand des Auffangbehälters und einer Aussenwand des Überlaufbehälters entnimmt. Hierdurch können sich Feststoffe, die mit der Flüssigkeit mitgeführt werden, in dem Überlaufbehälter absetzen. Auf diese Weise ist die Flüssigkeit, die mittels der Ableitpumpe weggeleitet wird, teilweise gereinigt.

Bevorzugterweise weist die Fördervorrichtung eine Steuerelektronik für die Pumpeinrichtung auf, die im Gehäuseelement untergebracht ist. Hierdurch ist ein schonender Betrieb der Pumpeinrichtung möglich, wobei die Steuerelektronik durch die Unterbringung in dem Gerätekopf besonders gut geschützt werden kann.

Vorteilhafterweise steuert die Steuerelektronik die Ableitpumpe in Abhängigkeit eines Füllstandsensors im Auffangbehälter, wodurch die Ableitpumpe besonders wirtschaftlich betrieben werden kann.

Ferner ist an der Fördervorrichtung vorteilhafterweise eine Filtereinrichtung gehalten. Durch diese können beim Herauspumpen von Flüssigkeit aus dem Pumpgerät Feststoffe zurückgehalten werden, wobei die Filtereinrichtung zusammen mit der Fördervorrichtung und dem Gehäuseelement von dem übrigen Pumpgerät entfernt werden kann. Hierdurch ist eine besonders einfache Reinigung oder Auswechslung der Filtereinrichtung möglich.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. eine teilweise geschnittene Ansicht eines erfindungsgemässen Pumpgerätes.

Die einzige Fig. zeigt ein Pumpgerät 2, mit dem, beispielsweise für die an einem nicht dargestellten Bohrsystem anfallende Spül- oder Kühlflüssigkeit, ein Kreislauf oder eine Abtransportanordnung mit Zwischenspeicherung in ein Entsorgungssystem wie einen Abwasserkanal bereitgestellt werden kann.

Das Pumpgerät 2 weist einen zylinderförmigen Auffangbehälter 4 auf. An einer Unterseite 5 des Auffangbehälters 4 sind Rollen 6 und Stützfüsse 7 vorgesehen, mittels der dieser auf einem Untergrund U abrollbar beziehungsweise abstützbar ist. Dabei kann der Auffangbehälter 4 unter Verwendung eines Griffes 8 bequem zu einem Einsatzort gerollt und dort abgestellt werden. Ein separates Gehäuseelement in Form eines Gerätekopfes 10 ist an einer von der Unterseite 5 abgewandten oberen Öffnung 12 des Auffangbehälters 4 gehalten. Hierzu sind lösbare Haltemittel 14 vorgesehen, die einen Träger 16 des Gerätekopfes 10 an dem Auffangbehälter 4 festlegen. Die Haltemittel 14 können dabei beispielsweise durch Schnallen gebildet sein, die sich werkzeugfrei lösen und schliessen lassen. Ferner können die Haltemittel 14 auch ein nicht dargestelltes Gelenk umfassen, mittels dem der Gerätekopf 10 vom Auffangbehälter 4 weg geschwenkt werden kann.

An dem Gerätekopf 10 ist eine Fördervorrichtung 18 gehalten, die eine insgesamt mit 20 bezeichnete Pumpeinrichtung sowie einen stutzenförmigen Zuleitungsanschluss 22 und einen stutzenförmigen Ableitungsanschluss 24 aufweist. Dabei ist der Zuleitungsanschluss 22 mit einer Zuleitpumpe 26 und der Ableitungsanschluss 24 mit einer Ableitpumpe 28 der Pumpeinrichtung 20 verbunden.

Ferner weist die Fördervorrichtung 18 eine elektrische Anschlusseinrichtung 30 mit einer Steuerelektronik 32 auf, die mit beiden Pumpen 26, 28 verbunden ist. Dabei sind die Pumpen 26, 28 und die Anschlusseinrichtung 30 an dem Träger 16 des Gerätekopfes 10 befestigt und von einer Haube 34 umschlossen, die auf den Träger 16 aufgesetzt und an diesem abnehmbar gehalten ist. Somit kann die Fördervorrichtung 18 nahezu komplett zwischen dem Träger 16 und der Haube 34 eingehaust werden. Lediglich die Leitungsanschlüsse 22, 24, an denen eine Zuflussleitung 36 beziehungsweise eine Abflussleitung 38 anschliessbar ist, sowie ein von der Zuleitpumpe 26 in den Auffangbehälter 4 ragenden rohrförmigen Austritt 40 und einen von der Ableitpumpe 24 in den Auffangbehälter 4 ragenden rohrförmigen Eintritt 42 ragen hierbei teilweise aus der Haube 34 beziehungsweise aus dem Träger 16 heraus.

Über den Eintritt 42 wird im Betrieb, wie durch die Pfeile Z dargestellt, die betreffende Flüssigkeit in den Auffangbehälter 4 eingeleitet. Über den Austritt 40 wird die Flüssigkeit, wie durch die Pfeile A dargestellt, aus dem Auffangbehälter 4 heraus abgeleitet. Beide Pumpen 26, 28 können hierbei über die Steuerelektronik 32 zu- und abgeschaltet werden. Hierzu kann beispielsweise ein Füllstandsensor 44 vorgesehen sein, der bei einem bestimmten Füllstand im Auffangbehälter 4 oder kontinuierlich ein Signal an die Steuerelektronik 32 abgibt.

Auf diese Weise kann die Flüssigkeit mittels der Zuleitungspumpe 26, beispielsweise von einem Bohrsystem über die Zuflussleitung 36, den Zuleitungsanschluss 22 und den Austritt 40 in den Auffangbehälter 4 gepumpt und hier zwischengespeichert werden. Bei Erreichen eines bestimmten Füllstandes gibt der Füllstandsensor 44 ein Signal an die Steuerelektronik 32 ab, die daraufhin die Ableitpumpe 28 startet. Diese pumpt die Flüssigkeit über den Eintritt 42 aus dem Auffangbehälter 4 heraus, über den Ableitungsanschluss 24 und die Abflussleitung 38 beispielsweise zu einem nicht dargestellten Entsorgungssystem, wie einem Abwasserkanal.

Zudem können im Pumpgerät 2 Mittel zur wenigstens teilweisen Reinigung der zugeführten Flüssigkeit vorgesehen werden. Beispielsweise kann am Eintritt 42, wie dargestellt, eine Filtereinrichtung 46 angeordnet sein, die beim Abpumpen aus dem Auffangbehälter 4 mittels der Druckpumpe 28 in der Flüssigkeit enthaltene Feststoffe zurückhält. Hierdurch kann das Pumpgerät 2 in einem Kreislauf betrieben werden, bei dem die Flüssigkeit beispielsweise von einem Bohrsystem mittels der Zuleitpumpe 26 zum Auffangbehälter 4 gepumpt und hier gereinigt wird, bevor sie mittels der Ableitpumpe 28 wieder zurück zum Bohrsystem gepumpt wird, wo sie nun wieder verwendet werden kann.

Zur Steigerung der Abscheideleistung von Feststoffen im Pumpgerät 2 kann, wie durch strichpunktierte Linien dargestellt, ein Überlaufbehälter 48 im Auffangbehälter 4 vorgesehen werden. Dieser bildet zwischen einer Aussenwand 50 und einer Innenwand 52 des Auffangbehälters einen Überlaufbereich 54, in dem nun ein Eintritt 42a gegebenenfalls mit einer Filtereinrichtung 46a anzuordnen ist.

Hierbei füllt im Betrieb die aus dem Austritt 40 austretende Flüssigkeit zunächst den Überlaufbehälter 48. Sobald dieser voll ist, läuft die Flüssigkeit in den Überlaufbereich 54 über. Insbesondere schwerere Feststoffe setzen sich dabei teilweise in dem Überlaufbehälter 48 ab. Die auf diese Weise vorgereinigte Flüssigkeit im Überlaufbereich 54 wird dann entsprechend der oben beschriebenen Vorgehensweise über den Eintritt 42a aus dem Auffangbehälter 4 heraus gepumpt.


Anspruch[de]
Rollbares Pumpgerät (2) mit einem Auffangbehälter (4) und einer daran gehaltenen, elektrisch betriebenen Fördervorrichtung (18), die eine Pumpeinrichtung (20) sowie einen Zuleitungsanschluss (22) und einen Ableitungsanschluss (24) aufweist, über die eine Flüssigkeit dem Auffangbehälter (4) zuleitbar und aus diesem heraus ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (18) vollständig an einem vom Auffangbehälter (4) entfernbaren Gehäuseelement gehalten ist. Rollbares Pumpgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseelement durch einen Gerätekopf (10) gebildet ist, mittels dem der Auffangbehälter (4) verschliessbar ist. Rollbares Pumpgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das entfernbare Gehäuseelement eine abnehmbare Haube (34) aufweist. Rollbares Pumpgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtung (20) eine mit dem Zuleitungsanschluss (22) verbundene Zuleitpumpe (26) und eine mit dem Ableitungsanschluss (24) verbundene Ableitpumpe (28) aufweist. Rollbares Pumpgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auffangbehälter (4) ein Überlaufbehälter (48) vorgesehen ist und die Ableitpumpe (28) die Flüssigkeit aus einem Überlaufbereich (54) zwischen einer Innenwand (52) des Auffangbehälters (52) und einer Aussenwand (50) des Überlaufbehälters (48) entnimmt. Rollbares Pumpgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (18) eine Steuerelektronik (32) für die Pumpeinrichtung (20) aufweist, die in dem entfernbaren Gehäuseelement untergebracht ist. Rollbares Pumpgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (32) die Ableitpumpe (28) in Abhängigkeit eines Füllstandsensors (44) steuert. Rollbares Pumpgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördervorrichtung (18) eine Filtereinrichtung (46) aufweist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com