PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006022099A1 15.11.2007
Titel Ablaufschlauch mit Notentleerungsfunktion
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Bolduan, Edwin, 13629 Berlin, DE
DE-Anmeldedatum 11.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006022099
Offenlegungstag 15.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/08(2006.01)A, F, I, 20060511, B, H, DE
Zusammenfassung Die Waschmaschine umfasst einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Lauge, eine an den Laugenbehälter angeschlossene Abflussleitung 12, die einen Auffangbehälter 26 mit einer verschließbaren Öffnung 17 aufweist, weiterhin eine der Abflussleitung 12 nachgeschaltete Laugenpumpe 13 und mit einem an der Abflussleitung 12 angebrachten Notentleerungsschlauch 18, wobei der Notentleerungsschlauch 18 in die Abflussleitung 12 einstückig integriert ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Lauge, mit einer an den Laugenbehälter angeschlossen Abflussleitung, die einen Auffangbehälter mit einer verschließbaren Öffnung aufweist, weiterhin mit einer der Abflussleitung nachgeschalteten Laugenpumpe, und mit einem am Laugenauslassstrang angebrachten Notentleerungsschlauch.

Durch den verschließbaren Notentleerungsschlauch kann Lauge aus dem Laugenauslassstrang abgelassen werden, der so zumindest teilweise entleert wird, z. B. zum Zugriff auf den Auffangbehälter für Reparaturen oder zur Wartung.

Bei bekannten Waschmaschinen ist ein separater Notentleerungsschlauch am Laugenauslassstrang befestigt, typischerweise durch Aufstecken auf einen Siphonstutzen der Abflussleitung und folgendes Fixieren, z. B. mittels einer Schlauchklemme. Typischerweise wird der Notentleerungsschlauch im normalen Betrieb entweder an seinem freien Ende durch einen separaten Stopfen normal verstöpselt. Bei einer anderen bekannten Anordnung hat der Stopfen an dem in die Abflussleitung mündenden Ende des Notentleerungsschlauchs eine diese Mündung ausfüllende Verdickung, die mit dem Stopfen über einen elastischen Stab verbunden ist und verhindert, das in Verschlussstellung des Stopfens Waschmittelreste und/oder unlösliche Bestandteile aus der Lauge den Notentleerungsschlauch verstopfen können. Der separate Stopfen kann bei Bedarf am Notentleerungsschlauch befestigt sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zur Notentleerung der Laugenabflussleitung einer Waschmaschine bereitzustellen, die eine vereinfachte Montage und Logistik sowie einen sichereren Betrieb ermöglicht.

Erfindungsgemäß ist die eingangs beschriebene Waschmaschine dadurch ausgebildet, dass der Notentleerungsschlauch und die Abflussleitung ein einheitliches Teil sind.

Dadurch kann vorteilhafterweise die Zahl der Bauteile reduziert werden, da der separate Notentleerungsschlauch und die Befestigungsmittel entfallen. Es ergibt sich eine Kostenreduzierung durch Vereinfachung der Montage sowie bei der Logistik durch eine verringerte Lagerhaltung. Weiterhin wird die Möglichkeit einer Leckage durch Lockern oder Abfallen des Notentleerungsschlauch ausgeschlossen.

Der Notentleerungsschlauch wird günstigerweise durch eine Öffnung in einer Sockelblende nach außen geführt.

Es ist vorteilhaft, wenn der Notentleerungsschlauch mit seinem freien Ende auf einen im Gehäuse integrierten Stopfen dichtend aufsteckbar ist. Günstigerweise ist der Stopfen, der vorteilhafterweise als angeformter Stutzen vorliegt, in der Sockelblende, und dort am Besten in einer Seitenwand, integriert. Dabei ist die Form des Stopfens nicht eingeschränkt, sondern kann beispielsweise zylinder-, kugel- oder kegelstumpfförmig sein. Auch kann der Stopfen Dichtelemente, wie z. B. O-Ringe usw., aufweisen. Bei Bedarf kann eine Arretierungsmöglichkeit des Notentleerungsschlauchs mit dem Stopfen vorgesehen sein, beispielsweise eine Verschraubung oder ein Bajonettverschluss. Diese vorteilhafte und allgemein bisher nicht bekannte Ausgestaltung des Stopfens ist grundsätzlich auch unabhängig davon realisierbar, welcher Art der Anschluss des Notentleerungsschlauchs ist.

Der Notentleerungsschlauch kann an jedem Teil der Abflussleitung, einschließlich des Auffangbehälters, befestigt sein.

Der Auffangbehälter kann die Funktion z. B. einer Grobkörperfalle und/oder eines Flusenfiltergehäuses übernehmen und lässt sich günstigerweise über die Sockelblende öffnen. Die Position des Auffangbehälters in der Abflussleitung kann nach Bedarf gewählt werden. Zur einfachen Montage und Volumenreduzierung ist es vorteilhaft, wenn der Auffangbehälter nicht separat in der Abflussleitung angeordnet ist, sondern in die Pumpe integriert ist, günstigerweise als Pumpen(vor)kammer. Bei blockierter Pumpe kann der Auffangbehälter/die Pumpenkammer nach vorheriger Notentleerung geöffnet und geräumt werden.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird eine erfindungsgemäße Ausgestaltung der Waschmaschine nachstehend schematisch erläutert. Gleichwirkende Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Es zeigen

1 eine schematisch dargestellte Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer darin gelagerten Wäschetrommel für die Aufnahme von Textilien und einem Notentleerungsschlauch,

2 eine schematische Aufsicht auf den Laugenauslassstrang einer erfindungsgemäßen Waschmaschine.

3 eine Frontalansicht auf eine Sockelblende einer erfindungsgemäßen Waschmaschine.

Der Laugenbehälter 1 in der Waschmaschine W in 1 enthält eine darin um eine horizontale Achse 3 gelagerte Wäschetrommel 2 mit Mitnehmern 4 für einen aus Textilien bestehenden Wäscheposten 7. Zum Drehen der Wäschetrommel 2 in der durch den Pfeil 11 angedeuteten Richtung dient ein Elektromotor 10, der seine Drehbewegung über ein Riemengetriebe 5 in die Wäschetrommel 2 einleitet.

Über eine Zuführleitung 8 wird, wie durch den Pfeil 9 angedeutet, Lauge 6 zugeführt und füllt den Laugenbehälter 1 bis zur einer Höhe NV. Die Lauge besteht entweder nur aus Wasser oder aus einem Gemisch von Wasser und Waschhilfsmittel.

Lauge 6, die sich am Boden des Laugenbehälters 1 befindet, kann durch eine Abflussleitung 12 und eine nachgeschaltete Laugenpumpe 13 in hier nicht näher dargestellter Weise über eine Abpumpleitung 14 in der durch den Pfeil 15 angedeuteten Richtung nach außen befördert werden. In der Abflussleitung 12 ist ein separater Auffangbehälter 16 für Flusen und/oder Fremdkörper mit einer verschließbaren Öffnung 17 integriert.

Alle schalt- oder steuerbaren Einrichtungen, wie der Trommelantriebsmotor 10 und die Laugenpumpe 13, werden von einer Steuereinrichtung der Waschmaschine geschaltet oder gesteuert (nicht dargestellt).

Vor dem Auffangbehälter 16 befindet sich ein Notentleerungsschlauch 18, der im bestimmungsgemäßen Betrieb normal verstöpselt ist (Stopfen hier nicht dargestellt). Bisher bekannt sind separate Notentleerungsschläuche, die auf die Abflussleitung 12 aufgesteckt und dann fixiert werden. In dieser erfindungsgemäßen Ausführungsform sind Abflussleitung 12 und Notentleerungsschlauch 18 durch eine einstückige Ausführung ineinander integriert. Dies kann z. B. durch eine gemeinsame Spritzguss-Herstellung geschehen.

In 2 führt, analog zu 1, die Abflussleitung 12 in den Auffangbehälter 26 für Flusen und/oder Fremdkörper, in dem Grobteile verbleiben und über die verschließbare Öffnung 17 entnommen werden können. In dieser Ausführungsform ist der Auffangbehälter 26 als Pumpen(vor)kammer in die Laugenpumpe 13 integriert, wobei die Lauge 6 über den abpumpseitigen Stutzen 19 und über die Abpumpleitung (nicht dargestellt) weiter abgeführt werden kann.

Der Notentleerungsschlauch 18 ist einstückig in den Ablaufschlauch 12 integriert bzw. an diesen angeformt. Durch diese bisher nicht bekannte Ausführungsform können vorteilhafterweise Montage- und Logistikosten gesenkt und die Betriebssicherheit erhöht werden.

Der Notentleerungsschlauch 18 wird durch eine Schlauchdurchführung in Form einer kreisförmigen Öffnung 22 in einer Gehäusewand 24 der Waschmaschine W, hier: im Bereich einer Sockelblende 21, nach außen geführt. In der gezeigten Betriebsstellung ist der Notentleerungsschlauch 18 zur Funktion der Notentleerung eingerichtet. Im Ablaufschlauch etwa noch befindliche Lauge 6 (nicht gezeigt) fließt durch den Notentleerungsschlauch nach außen ab, z. B. in einen separaten Auffangbehälter (nicht gezeigt), wie eine Schüssel oder ähnliches. Zum ordnungsgemäßen Betrieb der Waschmaschine W wird der Notentleerungsschlauch 18 verstöpselt, was in diesem Ausführungsbeispiel durch Aufstecken des freien Endes auf einen in der Sockelblende 21 seitlich integrierten Stopfen 23 geschieht. Die Integration des Stopfens 23 in eine Gehäusewand 20 der Waschmaschine W ergibt vorteilhafterweise ebenfalls eine Bauteilreduzierung, und damit unter anderem eine einfachere Herstellung, Montage und Logistik.

Der Notentleerungsschlauch 18 kann an der Sockelblende 21 fixiert werden, z. B. durch ein Klemmhalterung 25. Zusätzlich kann in einfacher Weise die Leckagegefahr reduziert werden, indem unter dem Notentleerungsschlauch 18 eine Auffangeinheit, hier: eine gestrichelt angedeutete Auffangblende 25, vorgesehen ist. Die Auffangblende 24 weist an ihrem Boden eine Öffnung (nicht dargestellt) durch die Gehäusewand 20 auf, durch die leckende Lauge 6 in ein Auffangsystem (nicht dargestellt) der Waschmaschine W geleitet wird, durch das günstigerweise bei Bedarf auch ein Alarm ausgelöst und eine Wasserzufuhr gesperrt werden kann, z. B. mittels 'Aquastop'.

3 zeigt in einer zu 2 analogen Anordnung eine Sockelblende 21, die den dahinter liegenden Laugenauslassstrang verdeckt, mit einem Notentleerungsschlauch 18 in normaler Betriebsfunktion der Waschmaschine W.

Über die Sockelblende 21 lässt sich die Öffnung 17 des Auffangbehälters 26 erreichen. Durch die Öffnung 22 wird der flexible Notentleerungsschlauch 18 nach außen geführt. Der Notentleerungsschlauch 18 ist vorzugsweise ein flexibler Kunststoffschlauch, z. B. ein Gummischlauch oder ein gewellter PVC-Schlauch. Mit seinem freien Ende ist der Notentleerungsschlauch 18 in dieser Betriebsstellung auf den einstückig mit der Sockelblende 21 verbundenen Stopfen 23 aufgesteckt. Der Stopfen 23 ist ein angeformter Stutzen.

Weiterhin ist die Auffangblende 24 eingezeichnet, die vom Verschluss zwischen Notentleerungsschlauch 18 und Stopfen 23 möglicherweise leckende Lauge 6 auffängt, kontrolliert ableitet und ggf. dadurch eine Wasserstopp-Funktion auslösen kann, z. B. über geeignet angebrachte Sensoren (nicht dargestellt, beispielsweise 'Aquastop'-Funktion). Die Leckageableitung kann über eine in der Sockelblende 21 vorhandene weitere Öffnung (nicht dargestellt) geschehen.


Anspruch[de]
Waschmaschine (W), umfassend

– einen Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Lauge (6),

– eine an den Laugenbehälter (1) angeschlossene Abflussleitung (12), die einen Auffangbehälter (16, 26) mit einer verschließbaren Öffnung (17) aufweist,

– eine der Abflussleitung (12) nachgeschaltete Laugenpumpe (13),

– und mit einem an der Abflussleitung (12) angebrachten Notentleerungsschlauch (18),

dadurch gekennzeichnet,

– dass der Notentleerungsschlauch (18) und die Abflussleitung (12) ein einheitliches Teil sind.
Waschmaschine (W) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Notentleerungsschlauch (18) durch eine Öffnung (22) in einer Sockelblende (21) nach außen führbar ist. Waschmaschine (W) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Notentleerungsschlauch (18) durch einen in der Sockelblende (21) integrierten Stopfen (23) durch Aufstecken dichtend verschließbar ist. Waschmaschine (W) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (16, 26) eine Pumpenkammer (26) ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com