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Dokumentenidentifikation DE102006053907A1 15.11.2007
Titel Dampfgargerät zum Garen von Lebensmittel
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Cadeau, Christophe, Lipsheim, FR;
Mastio, Emmanuel, Dr., Geispolsheim, FR
DE-Anmeldedatum 15.11.2006
DE-Aktenzeichen 102006053907
Offenlegungstag 15.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse F24C 1/00(2006.01)A, F, I, 20061115, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47J 27/04(2006.01)A, L, I, 20061115, B, H, DE   F24C 15/00(2006.01)A, L, I, 20061115, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird ein Dampfgargerät zum Garen von Lebensmitteln in einem Garraum, mit einem Verbindungsanschluss (1) zum Anschließen eines horizontal entnehmbaren Wasserbehälters (2) und mit einer Verdampfungseinrichtung vorgeschlagen, die mit Wasser aus dem Wasserbehälter (2) versorgbar ist. Der Verbindunganschluss (1) weist eine Entleerungseinrichtung (10) zum Abführen des nach dem Entkoppeln des Wasserbehälters (2) austretenden Wassers auf.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dampfgargerät zum Garen von Lebensmitteln in einem Garraum, mit einem Verbindungsanschluss zum Anschließen eines horizontal entnehmbaren Wasserbehälters und mit einer Verdampfungseinrichtung, die mit Wasser aus dem Wasserbehälter versorgt wird.

Aus dem Stand der Technik sind hinreichend Dampfgargeräte zum Garen von Lebensmitteln in einem Garraum bekannt. Zur Dampferzeugung weisen diese Dampfgargeräte eine Verdampfungseinrichtung im Garraum selbst oder auch außerhalb des Garraumes auf. Um die Verdampfungseinrichtung für die Dampferzeugung mit Wasser zu versorgen, ist es erforderlich, dass ein Wasseranschluss an dem Dampfgargerät vorgesehen ist. Entweder kann dieser Wasseranschluss mit einem Festwasseranschluss verbunden werden oder das Dampfgargerät weist einen Verbindungsanschluss für einen Wasserbehälter auf. Der an dem Verbindungsanschluss angeschlossene Wasserbehälter ist über eine Versorgungsleitung mit der Verdampfungseinrichtung verbunden, sodass diese mit Wasser versorgt werden kann. Der Verbindungsanschluss ist an dem Dampfgargerät derart angeordnet, dass der Wasserbehälter in horizontaler Richtung anschließbar und auch wieder entnehmbar ist. Wenn der Wasserbehälter mit dem Verbindungsanschluss gekoppelt ist, kann der Verdampfungseinrichtung Wasser aus dem Wasserbehälter zugeführt werden.

Beim Entnehmen des Wasserbehälters zur Wiederbefüllung hat sich gezeigt, dass beim Entnehmen des Wasserbehälters durch die horizontale Lage des Verbindungsanschlusses an dem Dampfgargerät das in dem Verbindungsanschluss enthaltene Wasser in die Umgebung auslaufen kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Dampfgargerät vorzuschlagen, bei dem es verhindert wird, dass beim Entnehmen des Wasserbehälters Restwasser aus dem Verbindungsanschluss in die Umgebung austritt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Demnach wird ein Dampfgargerät zum Garen von Lebensmitteln in einem Garraum vorgeschlagen, bei dem der Verbindungsanschluss eine Entleerungseinrichtung oder dergleichen zum Abführen des nach dem Entkoppeln des Wasserbehälters austretenden Wassers aufweist. Durch das Vorsehen einer Entleerungseinrichtung wird verhindert, dass Wasser während des Entkoppelns bzw. nach dem Entkoppeln des Wasserbehälters aus dem Verbindungsanschlusses des Dampfgargerätes austreten kann. Insbesondere bei Dampfgargeräten mit großen Durchmessern einer mit der Verdampfungseinrichtung verbundenen Versorgungsleitung und mit entsprechend dimensioniertem Verbindungsanschluss, kann eine erhebliche Wassermenge beim Entkoppeln des Wasserbehälters in dem Verbindungsanschluss enthalten sein. Diese Wassermenge kann bei dem erfindungsgemäßen Dampfgargerät durch die Entleerungseinrichtung kontrolliert z. B. in die Versorgungsleitung abgeführt werden.

Im Rahmen einer möglichen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Entleerungseinrichtung zumindest eine Öffnung oder dergleichen aufweist, die quasi als Bypass zur der Verbindung zwischen dem Verbindungsanschluss und der Versorgungsleitung ausgebildet ist, um das nach dem Entnehmen des Wasserbehälters in dem Verbindungsanschluss verbleibende Wasser in die Versorgungsleitung abzuführen.

Eine weitere mögliche Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorsehen, dass der Verbindungsanschluss einen Aufnahmestutzen oder dergleichen zum wasserdichten Aufnehmen eines Anschlussstutzens des Wasserbehälters umfasst. Da sich das Wasser bei dem horizontal ausgerichteten Aufnahmestutzen des Verbindungsanschlusses am Bodenbereich sammelt, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Öffnung der Entleerungseinrichtung am Bodenbereich des Aufnahmestutzens vorgesehen ist. Es sind auch andere Anordnungsmöglichkeiten denkbar.

Vorzugsweise kann die Öffnung der Entleerungseinrichtung den Aufnahmestutzen mit der Versorgungsleitung strömungsmäßig verbinden. Somit kann das überschüssige Wasser direkt der Versorgungsleitung zugeführt werden und geht nicht verloren. Die Form und die Abmessung der Öffnung sollten derart gewählt werden, dass die Oberflächenspannung des in dem Aufnahmestutzen enthaltenen Wassers ausreicht, um die Öffnung im angeschlossenen Zustand des Wasserbehälters, also wenn der Wasserbehälter geöffnet ist, zu verschließen.

Durch diese bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung wird quasi eine automatisch funktionierende Entleerungseinrichtung bei dem erfindungsgemäßen Dampfgargerät vorgeschlagen. Somit sind keine Steuerungsmechanismen für die Entleerungseinrichtung bei dem vorgeschlagenen Dampfgargerät erforderlich. Damit ist das erfindungsgemäße Dampfgargerät wartungsarm und besonders kostengünstig herstellbar. Es sind jedoch auch andere Entleerungsmöglichkeiten einsetzbar.

Um das horizontale Entnehmen des Wasserbehälters beim erfindungsgemäßen Dampfgargerät weiter zu optimieren, kann gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung vorgesehen sein, dass die Querschnittsfläche an dem freien Ende des etwa zylindrisch ausgebildeten Anschlussstutzens des Wasserbehälters derart geneigt bzw. angeschrägt ist, dass beim horizontalen Entnehmen des Wasserbehälters der obere Bereich der geneigten Querschnittsfläche zuerst das freie Ende des Aufnahmestutzens passiert. Damit wird sichergestellt, dass beim Entnehmen des Wasserbehälters zunächst Luft aus der Umgebung durch den Spalt zwischen dem freien Ende und dem oberen Bereich der Querschnittsfläche in den Aufnahmestutzen einströmen kann, sodass aufgrund des Druckausgleiches zwischen dem Aufnahmestutzen und der Umgebung das verbleibende Wasser sofort durch die Öffnung am Bodenbereich des Aufnahmestutzens austreten kann. Es sind auch andere Formen und Abmessungen des Anschlussstutzens des Wasserbehälters möglich, um den vorbeschriebenen Effekt zu realisieren.

Damit beim Entnehmen des Wasserbehälters sichergestellt wird, dass möglicherweise in dem Wasserbehälter enthaltenes Wasser nicht aus dem Anschlussstutzen des Wasserbehälters austreten kann, wird im Rahmen einer nächsten Weiterbildung vorgeschlagen, dass der Anschlussstutzen an dem dem Wasserbehälter zugewandten Ende ein federbelastetes Ventil oder dergleichen aufweist. Das federbelastete Ventil kann derart ausgestaltet sein, dass beim Entnehmen des Wasserbehälters aus dem Dampfgargerät sichergestellt wird, dass die Feder das Ventil in eine geschlossene Stellung bringt. Dazu kann z. B. ein Dorn oder dergleichen an dem Verbindungsanschluss des Dampfgargerätes vorgesehen sein, der beim Koppeln des Wasserbehälters das Ventil in eine offene Stellung bringt.

Um zwischen dem Aufnahmestutzen und dem Anschlussstutzen eine ausreichende Abdichtung zu realisieren, kann z. B. ein Dichtring in dem radialen Spalt zwischen dem Aufnahmestutzen des Verbindungsanschlusses und dem Anschlussstutzen des Wasserbehälters vorgesehen sein. Es sind auch andere Abdichtmöglichkeiten denkbar.

Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorsehen, dass der Verbindungsanschluss versorgungsleitungsseitig mittels eines Magnetventils oder dergleichen verschließbar ist. Somit kann die Wasserversorgung der Verdampfungseinrichtung aus dem Wasserbehälter geregelt werden. Es sind auch andere Verschlusselemente einsetzbar.

Im Rahmen einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die horizontale Entnahmebewegung des Wasserbehälters durch zumindest ein Anschlagelement begrenzt ist. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass der Wasserbehälter zu schnell von dem Verbindungsanschluss des Dampfgargerätes gelöst wird, bevor das in dem Verbindungsanschluss enthaltene Wasser durch die Entleerungseinrichtung abgeführt worden ist.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische Teilansicht einer möglichen Ausführungsform eines Verbindungsanschlusses eines erfindungsgemäßen Dampfgargerätes im angeschlossenen Zustand eines Wasserbehälters;

2 eine schematische Teilansicht gemäß 1 bei geschlossener Versorgungsleitung und angeschlossenem Wasserbehälter;

3 eine schematische Teilansicht gemäß 1 bei einer horizontalen Entnahme des Wasserbehälters; und

4 eine schematische Teilansicht gemäß 1 bei vollständig entnommenem Wasserbehälter.

Gemäß den 1 bis 4 wird eine mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dampfgargerätes zum Garen von Lebensmitteln in einem Garraum mit einem Verbindungsanschluss 1 zum Anschließen eines horizontal entnehmbaren Wasserbehälters beschrieben.

In den 1 bis 4 sind verschiedene Betriebszustände des erfindungsgemäßen Dampfgargerätes gezeigt, wobei nur der Verbindungsanschluss 1 mit dem Wasserbehälter 2 der Einfachheit halber dargestellt ist. Nur in den 2 und 3 ist das Wasser angedeutet.

Das Dampfgargerät weist in bekannter Weise einen Verbindungsanschluss 1 zum Anschließen eines horizontal entnehmbaren Wasserbehälters 2 auf. Über eine Versorgungsleitung 3 ist der Wasserbehälter 2 mit einer nicht weiter dargestellten Verdampfungseinrichtung des Dampfgargerätes verbunden. Die Verdampfungseinrichtung erzeugt in ebenfalls bekannter Weise Dampf, der in den nicht weiter dargestellten Garraum des Dampfgargerätes geleitet wird, um Lebensmittel in dem Garraum zu garen.

Zur ausreichenden Wasserversorgung der Verdampfungseinrichtung ist es bei der gezeigten Ausführungsform erforderlich, dass der Wasserbehälter 2 mit Wasser wiederbefüllt wird. Dazu kann der Wasserbehälter 2 horizontal von dem Verbindungsanschluss 1 entnommen werden, so dass der Wasserbehälter 2 mit Wasser aufgefüllt werden kann.

In 1 ist der Wasserbehälter 2 mit dem Verbindungsanschluss 1 vollständig verbunden. Dazu ist ein Anschlussstutzen 4 in einen Aufnahmestutzen 5 des Verbindungsanschlusses 1 eingeführt und durch einen Dichtring 6 wasserdicht gehalten. Der Wasserbehälter 2 umfasst ein federbelastetes Ventil 7, weiches an einem Ventilsitz 8 an dem dem Wasserbehälter 2 zugewandten Ende des Anschlussstutzens 4 vorgesehen ist. Der Verbindungsanschluss 1 weist an seinem der Versorgungsleitung zugewandten Ende ebenfalls ein Verschlusselement auf, welches als Magnetventil 9 ausgebildet ist.

Bei dem in 1 dargestellten Betriebszustand ist sowohl das federbelastete Ventil 7 des Wasserbehälters 2 als auch das Magnetventil 9 in einer geöffneten Stellung. Somit ist es möglich, dass Wasser über die Versorgungsleitung 3 aus dem Wasserbehälter 2 in die Verdampfungseinrichtung geführt werden kann, um somit Dampf für das Garen im Garraum zu erzeugen.

In 2 ist ein Betriebszustand gezeigt, bei dem der Wasserbehälter 2 weiterhin an dem Verbindungsanschluss 1 des Dampfgargerätes angeschlossen ist, wobei sich jedoch das Magnetventil 9 in einer geschlossenen Stellung befindet. Da das federbelastete Ventil 7 des Wasserbehälters 2 weiterhin geöffnet ist, befindet sich Wasser sowohl in dem Aufnahmestutzen 5 des Verbindungsanschlusses 1 als auch in dem Anschlussstutzen 4 des Wasserbehälters 2. Aufgrund des geschlossenen Magnetventils 9 kann das Wasser nicht mehr in die Versorgungsleitung 3 austreten.

Wenn jedoch der Wasserbehälter 2 horizontal von dem Verbindungsanschluss 1 entnommen wird, wie dies in 3 angedeutet ist, könnte das in dem Aufnahmestutzen 5 und dem Anschlussstutzen 4 enthaltene Wasser aufgrund der horizontalen Ausrichtung des Verbindungsanschlusses 1 in die Umgebung austreten. Deshalb ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Verbindungsanschluss 1 eine Entleerungseinrichtung 10 aufweist, die es ermöglicht, dass das Wasser beim Entnehmen des Wasserbehälters 2 von dem Verbindungsanschluss 1 in die Versorgungsleitung 3 abgeführt wird. Dies ist in 3 durch einen Pfeil angedeutet. Die Entleerungseinrichtung 10 weist eine Öffnung 11 auf, die im Bodenbereich des Aufnahmestutzens 5 angeordnet ist. Bei der gezeigten Ausführungsform ist die Öffnung 11 im Bereich der dem Magnetventil 9 zugewandten Dichtflächen des Aufnahmestutzens 5 vorgesehen.

Die Öffnung 11 der Entleerungseinrichtung ist hinsichtlich der Form und der Abmessung derart gewählt, dass die Oberflächenspannung des Wassers ausreicht, um zu verhindern, dass Wasser im angeschlossenen Zustand des Wasserbehälters 2 aus dem Aufnahmestutzen 5 austritt. Dies wird dadurch unterstützt, dass der Druck im Innenraum des Wasserbehälters 2 niedriger als der Umgebungsdruck des Wasserbehälters ist.

Wenn nun der Wasserbehälter 2 in horizontaler Richtung von dem Verbindungsanschluss 1 entnommen wird, kann Luft aus der Umgebung in den Aufnahmestutzen 5 einströmen, wie dies in 3 durch einen gestrichelten Pfeil angedeutet ist. In diesem Moment wird durch den Druckausgleich die Oberflächenspannung des Wassers überwunden, sodass das Wasser, das sich im Aufnahmestutzen 5 und in dem Anschlussstutzen 4 befindet, durch die Öffnung 11 in die Versorgungsleitung 3 ausströmen kann. Das möglichst frühzeitige Einströmen der Umgebungsluft beim Entnehmen des Wasserbehälters wird dadurch erreicht, dass die Querschnittsfläche 12 an dem freien Ende des Anschlussstutzens 4 derart geneigt, dass beim Entnehmen des Wasserbehälters 2 zunächst der obere Bereich der Querschnittsfläche 12 das Ende des Aufnahmestutzens 5 erreicht, so dass Luft durch den gebildeten Spalt eintreten kann. Um den Wasserbehälter 2 beim Entnehmen nicht zu weit horizontal zu bewegen, ist zudem ein Anschlagelement 13 in der horizontalen Bewegungsrichtung des Wasserbehälters 2 vorgesehen.

Das federbelastetes Ventil 7 in dem Wasserbehälter 2 ist während der Entnahme in einer geschlossenen Stellung, so dass kein weiteres Wasser aus dem Wasserbehälter 2 nach der Entnahme austreten kann. Die Betätigung des federbelastetes Ventils 7 wird in der Regel durch einen im Verbindungsanschluss 1 vorgesehenen Dorn realisiert, welcher hier nicht weiter dargestellt ist.

In 4 ist schließlich der vollständig entnommene Zustand des Wasserbehälters 2 dargestellt. Das in dem Aufnahmestutzen 5 und in dem Anschlussstutzen 4 vorgesehene Wasser ist bereits durch die Öffnung 11 der Entleerungseinrichtung 10 in die Versorgungsleitung 3 ausgeströmt, so dass dadurch verhindert worden ist, dass Wasser in die Umgebung des Verbindungsanschlusses 1 des Dampfgargerätes austreten konnte.

1
Verbindungsanschluss
2
Wasserbehälter
3
Versorgungsleitung
4
Anschlussstutzen
5
Aufnahmestutzen
6
Dichtring
7
Federbelastetes Ventil
8
Ventilsitz
9
Magnetventil
10
Entleerungseinrichtung
11
Öffnung
12
Querschnittsfläche
13
Anschlagelement


Anspruch[de]
Dampfgargerät zum Garen von Lebensmitteln in einem Garraum, mit einem Verbindungsanschluss (1) zum Anschließen eines horizontal entnehmbaren Wasserbehälters (2) und mit einer Verdampfungseinrichtung, die mit Wasser aus dem Wasserbehälter (2) versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsanschluss (1) eine Entleerungseinrichtung (10) zum Abführen des nach dem Entkoppeln des Wasserbehälters (2) austretenden Wassers aufweist. Dampfgargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungseinrichtung (10) zumindest eine Öffnung (11) umfasst. Dampfgargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsanschluss (1) einen Aufnahmestutzen (5) zum wasserdichten Aufnehmen eines Anschlussstutzens (4) des Wasserbehälters (2) umfasst. Dampfgargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (11) am Bodenbereich des Aufnahmestutzens (5) vorgesehen ist. Dampfgargerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (11) den Aufnahmestutzen (5) mit einer Versorgungsleitung (3) strömungsmäßig verbindet. Dampfgargerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Öffnung (11) derart gewählt ist, dass die Oberflächenspannung des in dem Verbindungsanschluss (1) enthaltenen Wassers ausreicht, um die Öffnung (11) im angeschlossenen Zustand des Wasserbehälters (2) zu verschließen. Dampfgargerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche (12) an dem freien Ende des etwa zylindrisch ausgebildeten Anschlussstutzens (4) des Wasserbehälters (2) derart geneigt ist, dass beim horizontalen Entnehmen des Wasserbehälters (2) der obere Bereich der geneigten Querschnittfläche zuerst das freie Ende des Aufnahmestutzens (5) passiert. Dampfgargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserbehälter (2) ein federbelastetes Ventil (7) aufweist. Dampfgargerät nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abdichten eines radialen Spaltes zwischen dem Aufnahmestutzen (5) und dem Anschlussstutzen (4) ein Dichtring (6) vorgesehen ist. Dampfgargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsanschluss (1) dampfgerätseitig mittels eines Magnetventils (9) verschließbar ist. Dampfgargerät nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Entnahmebewegung des Wasserbehälters (2) durch zumindest ein Anschlagelement (13) begrenzt ist.






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