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Dokumentenidentifikation DE202005021315U1 15.11.2007
Titel Kupplungseinrichtung mit einer Panikfunktion für elektromechanische Feststellvorrichtungen
Anmelder Talleres de Escoriaza, S.A., Irun, Guipúzcoa, ES
Vertreter Becker, Kurig, Straus, 80336 München
DE-Aktenzeichen 202005021315
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.11.2007
Registration date 11.10.2007
Application date from patent application 28.01.2005
File number of patent application claimed EP 05 70 1689.1
IPC-Hauptklasse E05B 47/06(2006.01)A, F, I, 20070618, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/10(2006.01)A, L, I, 20070618, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung mit einer Panikfunktion für elektromechanische Feststellvorrichtungen bzw. Verschlüsse bzw. Schlösser, die mindestens eine innenseitige Welle der äußeren Welle, in der eine innere Pfanne (griddle) oder ein innerer Griff installiert ist, eine außenseitige bzw. äußerliche äußere Welle mit einem außenseitigen Griff und einer elektrischen Antriebsmaschine mit einer Schraube umfassen, um die Kupplungseinrichtung selbst zu aktivieren, wobei die innenseitigen und außenseitigen Bezeichnungen in Bezug auf die inneren bzw. äußeren Seiten der Feststellvorrichtung belegt werden.

Wie bekannt ist, existieren in den elektromechanischen Feststellvorrichtungen elektrische und elektronische Mittel, die bei Anregung durch die Erkennung eines gültigen Codes in Form eines Schlüssels, einer Karte, einer biometrischen Erkennungseinheit, Wellen einer beliebigen Art oder beliebiger anderer an sich bekannter Mittel, die freie Öffnung der Feststellvorrichtung erzeugen.

Ferner ist bekannt, dass die Panikfunktion darin besteht zu ermöglichen, dass die Feststellvorrichtung von der Innenseite auf jeden Fall geöffnet werden kann, das heißt selbst wenn sie für den Zutritt von deren Außenseite geschlossen ist.

Stand der Technik

In Bezug auf Feststellvorrichtungen mit Panikfunktion sind die Mechanismen von zwei koaxialen Wellen wohl bekannt, wobei eine in die andere geht, von der eine mit dem Drehgriff der Außenseite der Tür rund bzw. abgerundet verbunden ist; und die andere zu der Innenseite geht. Eine Lösung hierfür ist in dem spanischen Gebrauchsmuster U-9102250 gegeben. Eine andere Lösung hierzu ist in dem europäischen Patent EP 0 819 810 B1 von HEWI Heinrich Wilke GmbH gegeben, in der die Tatsache, dass zwei Wellen vorliegen, die eine in der anderen betätigt werden, als bekannt betrachtet wird und deshalb nicht beansprucht werden könnte.

In Feststellvorrichtungen sind ebenfalls Kupplungsmechanismen bekannt, die ein oder mehrere innere Teile verwenden, die es durch Verstell bzw. Verschiebbewegungen schaffen die Drehung des Schlüssels an den Feststellmechanismus zu übertragen. Hiefür existieren verschiedene Lösungen in den spanischen Patenten P-480.078 und P-9102323, sowie in dem spanischen Gebrauchsmuster U-270.150 des gleichen Inhabers.

Die Verwendung eines Mittels zu Anreicherung elastischer Energie in Feststellvorrichtungen ist ebenfalls bekannt, insbesondere in elektronischen Feststellvorrichtungen, wobei eine derartige Energie zeitgerecht während der Feststelltätigkeit verwendet werden soll. Eine Lösung hierzu ist in dem spanischen Gebrauchsmuster U-295.286 gegeben.

Erklärung der Erfindung und der Vorteile

Angesichts dieses Status der Angelegenheiten liefert diese Erfindung eine Lösung für eine Panikkupplung, die einen Kupplungskörper, eine Kupplungswelle, ein Gleitkopplungselement der Kupplung, einen Gleitring und eine Rohrwelle bzw. eine röhrenförmige Welle umfasst; wobei der Kupplungskörper in Drehung an die innere äußere Welle gekoppelt ist und eine kleine Schale ist, die einen drehenden bzw. rotierenden Aufbau mit der innenseitigen Welle aufweist und die einen koaxialen Hohlraum mit polygonalem Querschnitt bereitstellt, dessen Wandung eine zylinderförmige Kappe an dessen Außenseite bildet, die zwei breite Öffnungen aufweist, die axial geöffnet und diametral entgegengesetzt sind; die Kupplungswelle weist einen zylinderförmigen Teil auf, der in seinen innenseitigen und außenseitigen Extremen derart begrenzt ist, dass das außenseitige Extrem einen rechteckigen Querschnitt reziprok zu der Achsenöffnung der außenseitigen äußeren Welle aufweist, die röhrenförmig ist und eine transversale Bohrung für einen ersten Stift aufweist, der durch diese außenseitige VErschiebung installiert ist; und das innenseitige Extrem einen abgesetzt-pyramidenförmigen Kupplungskopf aufweist, wobei das Gleitkopplungselement der Kupplung durch einen fixierenden ausgesparten Raum für einen zweiten Stift mit gleitenden Anpassungen durchquert ist, der die breiten Öffnungen des Kupplungskörpers durchquert und eine zugewandte und zu dem Kupplungskopf reziproke Aussparungseinrichtung aufweist; der Gleitring ist mit einem Umfangskanal bereitgestellt und weist eine gleitende Anpassung in Bezug auf die Kappe des Kupplungskörpers und ein Paar an Öffnungen auf, um sich dem zweiten Stift anzupassen; wobei die Rohrwelle verwendet wird, um die Manschette bzw. den Folgeregler bzw. das Eingriffsglied (follower) der Feststellvorrichtung zu drehen, wobei sie einen zylinderförmigen Raum umfasst, der in Bezug auf den zylinderförmigen Teil der Kupplungswelle durch Drehung angepasst wird, und eine äußere Hülle mit rechteckigem Querschnitt aufweist, der vorzugsweise zu dem Querschnitt der äußeren Welle bzw. Achse identisch ist, und wobei diese Rohrwelle zwei Öffnungen für zwei dritte Stifte aufweist, die durch eine seitliche Wandung der durch den Kupplungskörper gebildeten Schale gekoppelt sind.

Bei dieser Lösung existieren koaxiale Wellen, die eine in der anderen betrieben bzw. betätigt werden, sowie innere Mittel der Kupplung, die durch axiales Gleiten betätigt werden, wobei jedoch der endgültige ausgeführte Aufbau in dessen Teilen und deren unterschiedlichen Kombination von allen und jedem der in dem Gebiet dieser Erfindung bekannten Teile sowie der Betätigung von diesen unterschiedlich ist.

In der beanspruchten Lösung wird das Gleikopplungselement bzw. die Gleitverbindung der Kupplung in der Schale des Kupplungskörpers und mittels eines zweiten Stifts betätigt, wobei der Ring mit dem einen verbunden ist, der entlang der breiten Öffnungen zwischen einer ungekuppelten Position in der Unterseite der Schüssel und einer anderen Position der Kupplung, getrennt von dieser Unterseite, gleiten kann, wobei die Aussparung dieses Gleitkopplungselements mit dem Kupplungskopf der Kupplungswelle gekoppelt ist. In dieser Kupplungsposition, die über den außenseitigen Griff wirkt, ist die Kupplungswelle mit dem Gleitkopplungselement gekoppelt, das, wenn es gedreht bzw. gewendet wird, den Kupplungskörper mit sich zieht, der ebenfalls die röhrenförmige äußere Welle, die die Feststellvorrichtung aktiviert, zieht; das heißt die mit dem außenseitigen Griff bewegte Kupplungswelle überträgt ihre Drehung nicht direkt auf die Rohrwelle, sondern überträgt ihre Drehung durch eine Kupplungseinrichtung, die permanent in Drehung an die außenseitige Welle verbunden ist. Somit erzeugt in der ungekoppelten Position eine Tätigkeit über den außenseitigen Griff keine Drehung der Rohrwelle, da die an diese verbundene Kupplungswelle einen zylinderförmigen Teil aufweist, der gerade mit der zylinderförmigen Öffnung der Rohrwelle übereinstimmt und die Letztere nicht ziehen kann; andererseits ist die drehende Verbindung zwischen der innenseitigen Welle und der Rohrwelle permanent, so dass die Feststellvorrichtung jederzeit von der Innenseite geöffnet werden kann, wie auch immer die Situation der Kupplung ist (gekuppelt oder ungekuppelt), wodurch die Panikfunktion etabliert wird.

Man kann sofort die geringe Anzahl der verwendeten Teile sowie die Einfachheit ihres individuellen Aufbaus und die Art und Weise wie sie zusammengebaut sind erkennen. All dies führt zu geringeren Toleranzen, was wiederum zu geringeren Dimensionen des Spiels führt und damit zu einer größeren funktionalen Zuverlässigkeit; in diesem Zusammenhang ist es lohnend die große Kompaktheit des Kupplungsaufbaus durch die Anordnung des Gleitrings und der Gleitkopplung bzw. -verbindung sowohl an der Außenseite als auch an der Innenseite des Körpers der Kupplung und mit einer Präzisionsführung in Bezug auf den zuletzt genannten Teil hervorzuheben, der ebenso die Beibehaltung der geeigneten Achsenausrichtung begünstigt.

Als eine weiteres spezielles Merkmal der Erfindung sind in dem Umfangskanal des Gleitrings an einer Tangente Schienen für einen ersten elastischen Stab lokalisiert, die schräg zu einer drehenden angebrachten Schiene verankert sind, die selbst einen zweiten elastischen Stab aufweist, der zu dem ersten elastischen Stäben orthogonal ist und der an einer Tangente in dem Spiralkanal der Schraube des elektrischen Motors lokalisiert ist. Diese Lösung ermöglicht, dass, falls durch unzulässige Manipulation oder durch ein Zufallsereignis, das Kopfteil der Gleitkopplung und der Kupplungskopf nicht in Linie sind, wenn der Motor gestartet wird, es passieren kann, dass die Schraube verursacht, dass der zweite Stab verlagert wird (um nicht in der Lage zu sein die Schiene durch zu drehen und nicht in der Lage zu sein den Ring zu verlagern), was Spannung auf die ersten Stäbe legt, womit eine elastische Energie angereichert wird, die, sobald die geeignete Ausrichtung erzeugt ist, springen wird und verursachen wird, dass der Ring verlagert wird und den nachfolgenden Kupplungseingriff bedingt. Es ist klar, dass dies ein einfaches Verfahren ist, um eine Anreicherung an elastischer Energie für deren spätere Verwendung zu verwenden, jedoch in einer unterschiedlichen Art und Weise von der, die in diesem Gebiet erkannt, zitiert wurde.

Ein anderes Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der äußere Griff in Bezug auf seine horizontale Ruheposition eine kubische Achse aufweist, die zwei entgegengesetzte horizontale Seiten darstellt, zwischen jenen, dadurch dass das Ende, zu welchem sich der äußere Griff erstreckt, mittels einer konvex gekrümmten Fläche vereinig sind, während in Bezug auf das Drehen dieses äußeren Griffs, an dem entgegengesetzten Ende dieser horizontalen Seiten, eine symmetrisch konvex geformte Rückseite vorliegt, die sich mit den horizontalen Seiten mittels geneigter Führungen verbindet, wobei eine der horizontalen Seiten, vorzugsweise die untere, gegen eine vertikal gleitende Plattform getragen wird, die vorzugsweise auf zwei Spiral-Druckfedern eingebaut ist, während unter Bezug auf die andere dieser horizontalen Seiten, ein Paar einarmiger Kniehebel vorliegt, die in Bezug auf die Drehung des äußeren Griffs symmetrisch platziert sind und die aus ersten und zweiten Armen bestehen, die derart platziert sind, dass der erste Arm bei Ruhe gegen eine jeweilige laterale Wandung des Gehäuses ruhend verbleibt, auf welchem der äußere Griff befestigt ist, und im Fall, dass der einarmige Kniehebel auf der Seite zu jener gelegen ist, zu der sich der äußere Griff erstreckt, sein zweiter Arm einen Punkt aufweist, der mit der oberen der horizontalen Seiten an dem Ende fühlend in Kontakt steht, wo sie mit der konvex gekrümmten Fläche zusammenläuft, und, im Fall des anderen einarmigen Kniehebels, sein zweiter Arm vor der entsprechenden geneigten Führung verbleibt, wobei deren einarmige Kniehebel für ein Drehen in der Richtung empfänglich sind, in welche ihr zweiter Arm sich dreht, zu welcher sich der äußere Griff erstreckt, und gegen die elastische Wirkung einer Feder, und auf der rückwärtigen Abdeckung des Gehäuses horizontal verlängerte offene Führungen vorliegen, die in Betrieb den Drehverlauf der zweiten Arme der einarmigen Kniehebel aufnehmen; wobei die Gegenfedern der einarmigen Kniehebel vorzugsweise am Ende verzweigte Führungen von einem gleichen Ausrollen (rolling out) sind, die in einem Drehgelenk des Gehäuses eingebaut sind, das in dem Zentrum zwischen beiden einarmigen Kniehebeln platziert ist. Wie es später erläutert werden wird, ermöglicht diese Lösung das Umsteuern des äußeren Griffs, der in einem Verschluss eingebaut ist, auf eine äußerst einfache Art, ohne ihn zu zerlegen oder spezielle Werkzeuge zu verwenden.

Zeichnungen und Bezugszeichen

Wir zeigen zum besseren Verständnis der Beschaffenheit dieser Erfindung in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte Form einer industriellen Herstellung, die von der Beschaffenheit jedoch ausschließlich zur Darlegung dient und kein begrenzendes Beispiel darstellt.

1 ist eine Explosionsansicht und von der Perspektive, die den Gegenstand der Erfindung zeigt. Darin aufgenommen ist ein vergrößertes Detail des längsgerichteten Schnitts der inneren Achse (1) und des Kupplungskörpers (6), und ein anderes vergrößertes Detail der Einfügung (22) der Gleitverbindung (8), die mit dem Kopf (19) der Kupplungsachse (7) angeordnet bzw. abgeglichen ist (lining up).

2 zeigt die Einrichtung von 1 in einer ausgekuppelten Position und wie in seinem vergrößerten Detail in längsgerichtetem Schnitt gesehen, wobei allerdings das Zeigen des äußeren Griffs (3) verdeckt ist und wobei die Kopplungsachse (7) mit Ausnahme ihrer äußeren Endpunkte nicht gelöscht ist.

3 ist der in 2 gezeigte Schnitt III-III.

4 und 5 gleichen jeweils den 2 und 3, allerdings in Bezug auf die gekuppelte Position.

6 und 7 sind Rückansichten des Gehäuses (40) und ohne die Abdeckung (42), die das gewöhnliche Funktionieren des äußeren Griffs (3) gemäß der Erfindung zeigen.

8, 9 und 10 sind zu den 6 und 7 ähnlich und zeigen die umgekehrte Funktion, die ohne ein Auseinanderbauen den äußeren Griff (3) gemäß der Erfindung betrifft.

11 ist eine perspektivische Ansicht und die Rückseite des Gehäuses (40) mit seinen Abdeckung (42) und zeigt die Öffnungen (43) der rückwärtigen Abdeckung (42) in vergrößertem Detail, durch welche gesehen werden kann und erreicht den zweiten Arm (39) der einarmigen Kniehebel.

In diesen Figuren sind die folgenden Bezugszeichen angezeigt:

1
Innere Achse
2
Äußere Achse
3
Äußerer Griff
4
Elektromotor
5
Motorschraube
6
Kupplungskörper
7
Kupplungsachse
8
Kupplungsgleitverbindung
9
Gleitring
10
Rohrachse
11
koaxiale Vertiefung (6) des Körpers
12
Zylindrischer Kranz bzw. Aufsatz (6) des Körpers
13
Breite Öffnungen auf dem Kranz (12)
14
Zylindrischer Teil der Kupplungsachse (7)
15
Äußeres Ende der Kupplungsachse (7)
16
Inneres Ende der Kupplungsachse (7)
17
Transversale Öffnung von äußerem Ende (15)
18
Erster Bolzen bzw. Schraube
19
Kupplungskopf in innerem Ende (16)
20
Gleitverbindungsöffnung (8)
21
Zweiter Bolzen bzw. Schraube
22
Wieder-Aufnahme in Gleitverbinder (8)
23
Umfassungskanal (9) des Gleitrings
24
Gleitringöffnungen (9)
25
Zylindrischer Raum der Rohrachse (10)
26
Perforationen (10) der Rohrachse
27
Dritter Bolzen bzw. Schraube
28
Schiene bzw. Führung
29
Erste elastische Stäbe
30
Zweite elastische Stäbe
31
Horizontale Seiten auf äußerem Griff (3)
32
Konvex-geformte Vorderseite
33
Konvex-geformte Rückseite
34
Fasen bzw. Schrägen
35
Vertikal gleitende Plattform
36
Spiral-Druckfedern
37
einarmige Kniehebel
38
Erster Arm der einarmigen Kniehebel
39
Zweiter Arm der einarmigen Kniehebel
40
Gehäuse für äußeren Griff (3)
41
Feder für einarmige Kniehebel (37)
42
Rückseitige Abdeckung (40) des Gehäuses
43
Verlängerte Durchbrüche bzw. Öffnungen in der Abdeckung (42)
44
Achsschenkelbolzen in Gehäuse (40)
45
Drehende zylindrische Achse

Erläuterung einer bevorzugten Ausführungsform

Im Hinblick auf die Zeichnungen und vorstehend aufgeführten Bezugszeichen wird in den beigefügten Schemata ein bevorzugtes Verfahren zur Implementierung der Erfindung erläutert, die als ein Kupplungsmechanismus mit Anti-Panik-Funktion für elektromechanische Verschlüsse bezeichnet wird, umfassend zumindest eine innere Achse (1) eines Stahlstabs mit rechteckigem Querschnitt, auf welchem ein innerer Knopf oder Griff angebracht ist, eine äußere Achse (2) eines Stahlstabs mit rechteckigem Querschnitt, welcher mit einem äußeren Griff versehen ist und einem Elektromotor (4), der mit einer Ausgangsschraube (5) zum Betrieb des Mechanismus für die Kupplung bereitgestellt ist, wobei die Bezeichnungen von Innerem und Äußerem in Bezug auf die inneren und äußeren Seiten des Verschlusses jeweils getroffen wurden; worin das Vorliegen eines Elektromotors mit einer Schraube herkömmlich ist, ohne zu erfordern, welche die technischen Mittel sein müssen, welche zur rechtzeitigen Aktivierung des Elektromotors führen (end up producing).

1 zeigt den Aufbau des vorgeschlagenen Kupplungsmechanismus, der einen Kupplungskörper (6) umfasst, eine Kupplungsachse (7), eine Kupplungsgleitverbindung (8), einen Gleitring (9) und eine Rohrachse (10); worin der Kupplungskörper (6) mit der inneren Achse (1) eines Stahlstabs mit rechteckigem Querschnitt drehbar verbunden ist und eine Schale (bowl) ist, die einen drehbaren Aufbau eingebaut mit der inneren Achse (1) aufweist, und die eine koaxiale Vertiefung (11) von vieleckigem Querschnitt bereitstellt, dessen Wandung nach außen einen zylindrischen Kranz (12) bildet, der mit zwei Öffnungen (13) bereitgestellt ist, die axial verkürzt und diametrisch entgegengesetzt sind, worin die Kupplungsachse (7) einen zylindrischen Teil (14) aufweist, das zwischen den beiden Enden, Äußeres (15) und Inneres (16), auf eine derartige Art eingestellt ist, dass das äußere Ende (15) einen rechteckigen Querschnitt aufweist, der wechselseitig mit der axialen Lücke einer äußeren Achse (2) eines Stahlstabs von rechteckigem Querschnitt vorliegt, welche röhrenförmig ist und welche eine transversale Öffnung (17) für einen ersten Bolzen (18) aufweist, der durch diese äußere Achse (2) eingebaut ist, und wobei das innere Ende (16) einen Kupplungskopf (19) mit einem Block bzw. Stumpf in der Form einer Pyramide aufweist, wobei die Kupplungsgleitverbindung (8) durch eine Verbindungsöffnung (20) für einen zweiten Bolzen (21) gekreuzt ist, der mit Gleiteinstellung durch die gekürzten Öffnungen (13) des Kupplungskörpers (6) passiert und einen Eintrittspunkt (22) aufweist, der anstößt an (fronts on) und mit dem Kupplungskopf (19) wechselseitig ist, worin der Gleitring (9) mit einem Umfassungskanal (23) bereitgestellt ist, eine Gleiteinstellung bezüglich auf den Kranz (12) des Kupplungskörpers (6) aufweist und ein Paar von Öffnungen (24) für das Verbinden des zweiten Bolzens (21) aufweist, wobei die Rohrachse (10) dasjenige ist, was an der Sperre des Verschlusses drehend zerrt, eine zylindrische Öffnung (25) mit einer drehenden Einstellung bezüglich auf den zylindrischen Teil (14) der Kupplungsachse (7) aufweist und ein äußeres von rechteckigem Querschnitt aufweist, das vorzugsweise zu jenem der äußeren Achse (2) aus Stahl mit rechteckigem Querschnitt gleicht, und wobei diese Rohrachse (10) zwei Perforationen (26) für dritte Bolzenbahnen (27) aufweist, welche durch die laterale Wandung der Schale verbunden sind, die durch den Kupplungskörper (6) geformt ist.

Der Aufbau der Bestandteile wird in den 2 und 3 gezeigt. 2 zeigt zusammen mit 1 eine andere Besonderheit der Erfindung, die darin besteht, dass jede Seite der perimetralen Vertiefung (23) des Gleitringes (9) ihre zusammenhängenden ersten elastischen Stäbe (29) aufweist, die tangential lokalisiert sind und transversal auf einen drehbar befestigten Stab (28) befestigt sind, an welchem ebenso ein zweiter elastischer Stab (30) befestigt ist, der senkrecht auf dem ersten elastischen Stab (29) vorliegt und der tangential in dem Spiralgewinde der Spindel (5) des Elektromotors (4) lokalisiert ist. In diesem Aufbau drehen sich die innere Welle (1), der Kupplungskörper (6), der Gleitverbinder (8) und die zylindrische Welle (10) nur, die ersten beiden, da sie entweder einstückig oder als zwei miteinander verbundene Stücke vorliegen, der Kupplungskörper (6) und der Gleitverbinder, da sie über einen zweiten Stift (21) verbunden sind, und der Kupplungskörper (6) und die zylindrische Welle (10), da sie über die dritten Stifte (27) verbunden sind. Für ihren Teil ist die äußere Welle (2) drehbar mit dem äußeren Ende (15) des Stabs mit einem rechteckigem Querschnitt verbunden, die Kupplungswelle (7) betreffend, deren zylindrisches Teil (14) in einer drehbaren Einstellung in dem hohlen zylindrischen Raum (25) der zylindrischen Welle (10) lokalisiert ist.

Der Betrieb dieses Aufbaus ist äußerst einfach. Unter Bezug auf die nicht in Eingriff stehende Position (2 und 3) ist es ersichtlich, dass beim Drehen der äußeren Welle (2) die Kupplungswelle (7) ebenso durch ihr äußeres Ende (15) gedreht wird, wobei allerdings die zylindrische Welle (10) jedoch, welche die Manschette des Verschlusses drehen würde, nicht zusammen mit ihr gedreht wird, da der zylindrische Teil (14) der Kupplungswelle (7) sich frei im Inneren des Sitzes der zylindrischen Welle (10) drehen kann. Andererseits verursacht, wie zuvor ausgeführt, ein Betätigen der inneren Welle (1) ein Drehen der zylindrischen Welle (10) und öffnet demgemäß den Verschluss, worin die Panikfunktion der Kupplungseinrichtung besteht. Unter jetzigem Bezug auf die Kupplung eingreifende Position (4 und 5) verbleibt die Wirkung der inneren Welle (1) wie vorstehend beschrieben; wenn andererseits nun die äußere Welle (2) gedreht wird, verursacht dies ebenso eine Drehung der zylindrischen Welle (10), da der blockkonische (truncoconical) Kupplungskopf (19) der Kupplungswelle (7) mit der Gleitverbindung verbunden ist und durch diesen Verbinder den Kupplungskörper (6) zum Drehen bringt, als ob eine Wirkung unmittelbar auf die innere Welle (1) ausgeübt werden würde. Bezüglich auf die Mittel zum Speichern elastischer Energie, welche (in dem Fall einer fehlerhaften Ausrichtung zwischen der Gleitverbindung – 8 – und dem Kupplungskopf – 19) durch die Verschiebung des Gleitringes (9) erzeugt wird, wenn einmal die Ausrichtung nach einer Betätigung des Elektromotors wiederhergestellt ist, kann die Wirkung dieser Bestandteile durch Vergleichen von 3 und 5 verstanden werden. In 3, falls da keine genaue Ausrichtung für ein Einwirken der Kupplung vorliegt, würde der zweite Stab (30) zu der Position von 5 bewegen, wobei aber die ersten Stäbe (29) nicht in der Lage sein würden zu bewegen, und elastische Energie speichern würden, welche, wenn einmal die Ausrichtung wiederhergestellt ist, was eine betriebsmäßige Verschiebung des Gleitringes (9) verursachen würde, und diese ersten Stäbe (29) würden sich in die Situation bewegen, die in 5 gezeigt ist.

Die 6 bis 11 zeigen den Aufbau und Funktionalität einer Besonderheit der Erfindung. Hier weist in Bezug auf seine horizontale Ruheposition der äußere Griff (3) ein Wellengehäuse auf, das zwei horizontale Seiten (31) enthält, die entgegengesetzt zueinander befindlich sind und, an dem Ende, zu dem sich der äußere Griff (3) sich selbst erstreckt, über eine kurven-konvexe (curvo-convex) Fläche (32) verbunden sind. Zwischenzeitlich liegt in Bezug auf das Drehen von diesem äußeren Griff (3) auf dem entgegen gesetzten Ende von diesen horizontalen Seiten (31) eine symmetrische kurven-konvexe Rückseite (33) vor, welche eine Fortsetzung der horizontalen Seiten (31) über die jeweiligen Rillen (34) darstellt. Eine der horizontalen Seiten (31), vorzugsweise die untere davon, ruht über einer vertikal gleitenden Plattform (35), welche über vorzugsweise helixförmigen Druckfedern (36) befestigt ist. Zwischenzeitlich liegt unter Bezug auf die andere dieser horizontalen Seiten (31) ein Paar einarmiger Kniehebel (37) vor, das symmetrisch bezüglich der Drehung des äußeren Griffes (3) angeordnet ist, und aus den Armen eins (38) und zwei (39) besteht. Diese Arme sind derartig angeordnet, dass bei Ruhe der erste Arm (38) gegen die jeweilige laterale Wandung des Gehäuses (40) ruht, in welchem der äußere Griff (3) befestigt ist, während im Fall des Kniehebels (37), der auf der Seite lokalisiert ist, zu welcher sich der äußere Griff (3) erstreckt, sein zweiter Arm (39) seine Spitze merklich in Kontakt mit der oberen der beiden horizontalen Seiten (31) an dem Ende aufweist, wo jene Seite in die kurven-konvexe Fläche (32) übergeht. In dem Fall des anderen Kniehebels (37) ist sein zweiter Arm (39) gegenüberliegend demjenigen positioniert, der den Rillen (34) entspricht und jene Kniehebel (37) können sich in die Richtung drehen, zu jener sich sein zweiter Arm (39) dreht, wo sich der äußere Griff (3) erstreckt, und gegen die elastische Wirkung einer Feder (41). In der hinteren Abdeckung (42) des Gehäuses (40) befinden sich jeweilige verlängerte horizontale Öffnungen (43), welche den betriebsbedingten drehenden Arbeitsweg dieser zweiten Arme (39) der Kniehebel (37) umfassen. Die bevorzugte Lösung ist die gezeigte, in welcher die Federn (41) gegen die Kniehebel (37) wirken, die jeweiligen Enden derselben Platte sind, die über ein Drehgelenk (44) befestigt ist, welches in dem Gehäuse (40) und in dem Zentrum zwischen den beiden Kniehebeln (37) lokalisiert ist. Die 6 und 7 zeigen jeweils die ruhende und in Eingriff stehende Positionen des äußeren Griffes (3), dessen in Eingriff stehende Position durch Herunterdrücken der vertikalen Ruheposition der Plattform (35) gegen die elastische Wirkung der helixförmigen Druckfedern (36) bewirkt wird. Der wahre Punkt von Interesse dieser Lösung ist wie in den 8 und 10 gezeigt, namentlich, dass der äußere Griff (3) ohne den Bedarf eines Auseinanderbaus umgekehrt werden kann, welcher eine Einfachheit in dem Fall anbietet, dass er nicht mit der gleichen Seite zusammenpasst (rechte oder linke der Türe), und ermöglicht daher die Punktumkehrung ohne den Bedarf von irgendwelchen speziellen Werkzeugen. Eine Umkehrung wird anfänglich von der Position, welche in 8 gezeigt wird, durchgeführt. Der Kniehebel (37), der auf der Linken lokalisiert ist, wird zu einer Bewegung gebracht, und anschließend kann der äußere Griff (3) in die entgegen gesetzte Richtung zu der Öffnungsrichtung (9) gedreht werden, bis er die Position von 10 erreicht, in welcher die kurven-konvexe Fläche (32) in Kontakt mit dem zweiten Arm (39) des anderen Kniehebels (37) gerät, von wo sie einen Kniehebelbetrieb in die entgegen gesetzte Richtung des anfänglichen Kniehebels (37) bewirkt. Um den anfänglichen Kniehebel (37) zu einer Bewegung zu bringen, besteht all das, was benötigt wird, in einem Einfügen der Spitze eines Schraubenziehers, Nagel oder ähnlichem in seine entsprechende verlängerte Öffnung (43), die in der hinteren Abdeckung (42) des Gehäuses (40) vorgefunden wird; wobei das Schwenken dieser Kniehebel gegen die entgegen wirkende elastische Wirkung der Federn (41) stattfindet.

Die drehende zylindrische Welle (45) in ihrer unterschiedlichen zylindrischen oder äußeren rechteckigen Formen gleicher Abmessungen zu dem Teil (10) ermöglicht ihr, sich frei in eine koaxiale Richtung unter Bezug auf die Welle (14) zu drehen, was sie gegen ungeeigneten äußeren Nutzen schützt.


Anspruch[de]
Kupplungseinrichtung mit einer Anti-Panik-Funktion für elektromechanische Verschlüsse, umfassend, zumindest eine innere Welle (1) aus einem Stab mit rechteckigem Querschnitt, in welcher ein innerer Knopf oder Griff eingebaut ist, eine äußere Welle (2) aus einem Stab mit rechteckigem Querschnitt, in welcher ein äußerer Griff und ein Elektromotor (4) mit einer Ausgabespindel (5) bereitgestellt ist, um die Kupplungseinrichtung selbst zu aktivieren, wobei die inneren und äußeren Bezeichnungen unter Bezug auf die inneren und äußeren Seiten des Verschlusses jeweils genommen werden, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass sie einen Kupplungskörper (6) umfasst, eine Kupplungswelle (7), eine Kupplungsgleitverbindung (8), einen Gleitring (9) und eine Rohrwelle (10); worin der Körper der Kupplung (6) auf eine drehbare Art mit der inneren Welle (1) des Stabs mit rechteckigem Querschnitt verbunden ist und es ein tragender Laufring ist, welcher einen drehbaren Aufbau zusammen mit der inneren Welle (1) aufweist, welche eine koaxiale Vertiefung (11) mit einem vieleckigen Querschnitt bereitstellt, dessen Wandung auf der Außenseite einen zylindrischen Kranz (12) bildet, der mit Öffnungen (13) bereitgestellt ist, die mandelförmig sind – geformt auf ihrer Welle und diametral entgegengesetzt, wobei die Kupplungsachse (7) ein zylindrisches Teil (14) aufweist, begrenzt auf jeder Seite, äußeres (15) und inneres (16) auf eine solche Art umfasst, dass das äußere Ende (15) einen rechteckigen Querschnitt aufweist, der die axiale Öffnung der äußeren Welle (2) eines Stabs mit rechteckigem Querschnitt hin- und herbewegt, die röhrenförmig ist und eine transversal gebohrte Öffnung (17) für einen ersten Bolzen (18) aufweist, der durch diese äußere Welle (2) eingebaut ist und das innere Ende (16) einen Kupplungskopf (19) mit einer Blockpyramidalen Form aufweist, wobei die Gleitverbindung der Kupplung (8) eine transversale Öffnung (20) als die Fassung für einen zweiten Bolzen (21) aufweist, der mit einer Gleiteinstellung die Mandelförmigen Öffnungen (13) des Kupplungskörpers (6) kreuzt und eine Vertiefung (22) aufweist, die dem Kupplungskopf (19) gegenübersteht und hin- und herbewegt, wobei der Gleitring (9) einen umfangsgemäßen Kanal (23) umfasst, eine Gleiteinstellung bezüglich dem Kranz (12) des Kupplungskörpers (6) aufweist und mehrere Öffnungen (24) für die Fassung der zweiten Schraube (21), wobei die Rohrwelle (10) diejenige ist, welche sich auf eine drehende Art bewegt, wobei die Verschlussmanschette eine zylindrische Öffnung (25) mit einer drehenden Einstellung bezüglich des zylindrischen Teils (14) der Welle der Kupplung (7) aufweist und ein rechteckiges äußeres Gebiet aufweist, das vorzugsweise zu jenem der äußeren Welle (2) des Stabs mit rechteckigem Querschnitt gleich ist, und diese Rohrwelle (10) zwei Perforationen (26) für jede der dritten Bolzen (27) aufweist, die über die laterale Wandung des tragenden Laufrings verbunden sind, der durch den Körper der Kupplung (6) gebildet ist. Kupplungseinrichtung mit Anti-Panik Funktion für elektromechanische Verschlüsse gemäß dem vorstehenden Anspruch, der durch die Tatsache gekennzeichnet ist, das der umfangsgemäße Kanal (23) des Gleitrings (9) an einer Tangente zu jedem der ersten elastischen Stäbe (29) lokalisiert ist, die in einer Führung (28) transversal verankert sind, die auf eine drehbare Art befestigt ist, die ebenso einen zweiten elastischen Stab (30) aufweist, der senkrecht zu den ersten elastischen Stäben (29) vorliegt und der an einer Tangente in dem helixförmigen Kanal der Spindel (5) des Elektromotors (4) lokalisiert ist. Kopplungseinrichtung mit Anti-Panik Funktion für elektromechanische Verschlüsse gemäß dem vorstehenden Anspruch, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass der äußere Griff (3) in Bezug auf seine horizontale neutrale Position eine Wellennabe aufweist, die zwei horizontale Seiten (31) darstellt, die entgegengesetzt zueinander and deren Enden zu welchen sich der äußere Griff erstreckt mittels eines Kurven-konvexen Kopfs (32) verbunden sind, während in Bezug auf die drehende Bewegung des äußeren Griffs (3), in dem entgegengesetzten Ende dieser horizontalen Seiten (31) eine Kurven-konvexe Rückseite (33) vorliegt, die die zwei horizontalen Seiten (31) verbindet, da jede von diesen geneigt (34) ist, eine der horizontalen Seiten (31), vorzugsweise die unten gelegene, gegen eine vertikal gleitende Plattform (35) platziert, die vorzugsweise auf zwei helixförmigen Druckfedern (36) eingebaut ist, während in Bezug auf die andere horizontale Seite (31) mehrere Kniehabel (37) vorliegen, die bezüglich der Drehbewegung des äußeren Griffs (3) symmetrisch ausgelegt sind und die einige Arme umfassen, erste (38) und zweite (39) auf eine derartige Art, dass in der neutralen Position der erste Arm (38) gegen eine jeweilige laterale Wandung des Gehäuses (40) positioniert verbleibt, in welchem der äußere Griff (3) befestigt ist, und in dem Fall von Kniehebeln (37), die auf der Seite lokalisiert sind zu welcher sich der äußere Griff (3) erstreckt, sein zweiter Arm (39) einen Punkt aufweist, der mit einer oberen horizontalen Seite (31) an dem Ende signifikant in Kontakt steht, von welchem er mit dem Kurven-konvexen Kopf (32) zusammenläuft, und in dem Fall des anderen Kniehebels (37), sein zweiter Arm (39) gegenüberliegend der entsprechend geneigten Seite (34) verbleibt, und jene Kniehebel (37) für eine Drehung in der Richtung geneigt sind, in welcher sich sein zweiter Arm (39) neigt, zu welcher sich der äußere Griff (3) erstreckt und gegen die elastische Wirkung einer Feder (41) und in der hinteren Abdeckung (42) des Gehäuses (40) dort zwei Öffnungen (43) vorliegen, wobei jede eine horizontale Form aufweist, die den Betriebsverlauf einer Drehung der zweiten Arme (39) der Kniehebel (37) einbezieht. Kopplungseinrichtung mit Anti-Panik Funktion für elektromechanische Verschlüsse gemäß dem Anspruch 3, gekennzeichnet dadurch, dass die gegenwirkenden Federn (41) der Kniehebel (37) jeweils die äußeren Abzweiger einer gleichen Erfindung sind, die in einem Drehgelenk (44) des Gehäuses (40) eingebaut sind, das in dem Zentrum zwischen beiden Kniehebeln (37) lokalisiert ist. Kopplungseinrichtung mit Anti-Panik Funktion für elektromechanische Verschlüsse nach dem Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die drehbare zylindrische Welle (45) in ihren verschiedenen Konfigurationen zylindrisch oder rechteckig auf der Außenseite mit gleichen Abmessungen zu dem Stück (10) die freie Drehung auf eine koaxiale Art in Bezug auf die Welle (14) ermöglicht, die gegen eine ungeeignete äußerliche Verwendung geschützt ist.






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