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Dokumentenidentifikation DE202006008992U1 15.11.2007
Titel Schiebetürbeschlag
Anmelder Gebr. Willach GmbH, 53809 Ruppichteroth, DE
Vertreter Patentanwälte von Kreisler, Selting, Werner et col., 50667 Köln
DE-Aktenzeichen 202006008992
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 15.11.2007
Registration date 11.10.2007
Application date from patent application 06.06.2006
IPC-Hauptklasse E05B 65/08(2006.01)A, F, I, 20060606, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 65/02(2006.01)A, L, I, 20060606, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Schiebetürbeschlag, insbesondere für Glasschiebetüren, mit einem Schloss zur Verriegelung der beiden verschiebbaren Türen.

Bei Schiebetüren, wie sie an Ausstellungsvitrinen, Publikumsschaltern u.dgl. vorgesehen sind, sind zwei entlang einer Doppel-Laufschiene verschiebbare Laufschuhe vorgesehen, die jeweils eine Scheibe tragen, deren Oberkante in einer Oberschiene geführt ist. Einer der Laufschuhe ist mit einem Schloss ausgestattet, dessen Riegel in der Schließstellung der beiden Türen in eine Riegelaufnahme des anderen Laufschuhs hinein vorgeschoben werden kann, um die Türen gegeneinander zu verriegeln. Die Laufschuhe bestehen aus H-förmigen Profilen, die unterhalb ihres Quersteges Laufwerke aufweisen, während in dem Raum oberhalb des Querstegs die Unterkante der Scheibe aufgenommen wird. Die Unterkante der Laufschuhe liegt unterhalb der Oberkante der Laufschienen, so dass zum Einsetzen und Herausnehmen der Schiebetüren ein Hub überwunden werden muss. Ein Problem besteht darin, die Schiebetür im Schließzustand zu sichern. Einerseits genügt ein relativ geringes Anheben der Scheiben, um die Laufschuhe aus den Laufschienen herauszuheben und andererseits kann das Ausheben auch dadurch geschehen, dass die Scheiben durch äußere Krafteinwirkung elastisch verbogen werden.

In EP 0 687 786 B1 (Gebr. Willach GmbH) ist ein Schiebetürbeschlag beschrieben, der ein hohes Maß an Einbruchsicherheit bietet. Die Riegelaufnahme ist in einem Ansatzstück vorgesehen, das in Verlängerung des zweiten Laufschuhs vorgesehen und an diesem lösbar befestigt ist. Das Ansatzstück enthält ein Einsatzteil, das in eine Tasche des zweiten Laufschuhs oder des Ansatzstückes eingesetzt ist und in zwei unterschiedlichen Orientierungen eingesetzt werden kann. Das Ansatzstück und der Laufschuh enthalten unrunde Öffnungen, durch die der Verriegelungsbolzen eines Schlosses hindurch gesteckt werden kann. Der Verriegelungsbolzen, der koaxial zu einem Zylindergehäuse geführt ist, weist an seinem Ende einen seitlich abstehenden Haken auf, der beim Drehen des Verriegelungsbolzens die Öffnung der Bolzenaufnahme hintergreift und somit die beiden Laufschuhe relativ zueinander verriegelt und gegen Auseinanderziehen sichert. Dieser Schiebetürbeschlag hat sich in der Praxis sehr bewährt, jedoch erfordert er eine relativ komplexe Bolzenaufnahme in dem zweiten Laufschuh oder in einem damit verbundenen Ansatzstück. Die Anbringung der Bolzenaufnahme erfolgt daher in der Regel fabrikseitig und nicht am Ort der Anbringung des Schiebetürbeschlages.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebetürbeschlag anzugeben, der eine einfach herzustellende Bolzenaufnahme aufweist, so dass die Bolzenaufnahme erforderlichenfalls am Anbringungsort hergestellt bzw. eingerichtet werden kann.

Der Schiebetürbeschlag nach der vorliegenden Erfindung ist durch den Anspruch 1 definiert. Die Bolzenaufnahme besteht aus einer kreisrunden Öffnung, die mit einem einfachen Bohrgerät von einem Monteur leicht hergestellt werden kann. Der Verriegelungsbolzen, der durch die Bolzenaufnahme hindurch gesteckt werden kann, hat eine der Kontur der Bolzenaufnahme entsprechende ebenfalls kreisrunde Kontur, so dass er im eingeschobenen Zustand die Bolzenaufnahme vollständig ausfüllt. Aus dieser kreisförmigen Kontur des Verriegelungsbolzens kann ein Riegelteil seitlich ausgefahren werden, nachdem der Verriegelungsbolzen durch die Öffnung hindurch gesteckt wurde. Auf diese Weise wird trotz Aufmaßungenauigkeiten und Herstelltoleranzen einerseits eine passende Verriegelung der beiden Laufschuhe relativ zueinander mit geringem Spiel erreicht, und andererseits wird durch das seitliche Ausfahren des Riegelteils aus dem Verriegelungsbolzen sichergestellt, dass beide Laufschuhe nicht quer zur Laufschiene auseinander gedrückt werden können. Eine kreisrunde Bolzenaufnahme kann von einem Monteur am Anbringungsort leicht durch Bohren hergestellt werden. Es ist nicht erforderlich, dass die Bolzenaufnahme eine Schlüssellochform hat. Andererseits ist durch die Erfindung eine enge Führung des Verriegelungsbolzens in der Bolzenaufnahme möglich.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Riegelteil ein aus dem Verriegelungsbolzen seitlich ausschwenkbarer Exzenter. Der Verriegelungsbolzen ist zweiteilig ausgeführt. Er besteht aus einer Exzenterhülse und einem darin drehbaren Schaft. Der Schaft weist an seinem Ende das Riegelteil auf, das beim Drehen des Schaftes aus der Kontur der Exzenterhülse heraustritt und seitlich ausgefahren wird. Dadurch kann das Riegelteil hinter der Wand des zweiten Laufschuhs ausgespreizt werden.

Eine alternative Lösung sieht eine Spreizvorrichtung nach Art eines Regenschirmes mit mindestens einem Riegelteil auf, das nach Art einer Schirmstrebe seitlich verschwenkbar ist.

Der Schiebetürbeschlag kann vorteilhaft besonders einfach und kleinformatig hergestellt werden, wenn in einem hohlen Zylindergehäuse, das an dem ersten Laufschuh montierbar ist und eine Hauptachse aufweist, eine zu der Hauptachse exzentrische Bohrung mit einer Nebenachse vorgesehen ist, die den Verriegelungsbolzen enthält, und der Verriegelungsbolzen eine Exzenterhülse und einen darin drehbaren Schaft aufweist, an dem das Riegelteil exzentrisch angeordnet ist. Die Exzenterhülse, deren geometrische Achse die Nebenachse ist, ist exzentrisch zu dem Zylindergehäuse angeordnet in einer Exzenterbohrung des Zylindergehäuses geführt. Die Exzenterhülse weist wiederum eine Bohrung auf, deren Achse mit der Hauptachse des Zylindergehäuses zusammenfällt. Auf diese Weise wird der Verriegelungsbolzen exzentrisch zu dem Zylindergehäuse geführt und er ist in sich ebenfalls exzentrisch, weil die Achse des Schaftes gegenüber der Nebenachse seitlich versetzt ist. Die Exzenterhülse und der Schaft bilden einen kompakten und stabilen Verriegelungsbolzen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Riegelteil mit einer seitlich abstehenden Nase versehen ist, die in einem Kanal des Zylindergehäuses geführt ist und sich nach dem seitlichen Ausfahren des Riegelteils außerhalb des Kanals an dem Zylindergehäuse abstützt und das Riegelteil in einem Abstand von dem stirnseitigen Ende des Zylindergehäuses hält. Die seitlich von dem Verriegelungsbolzen abstehende Nase hat unterschiedliche Funktionen: Sie bildet einen Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Schaftes auf z.B. 90°; sie stellt sicher, dass die Drehung des Schaftes erst erfolgen kann, wenn der Verriegelungsbolzen weit genug vorgeschoben ist; sie stellt sicher, dass eine (noch zu erläuternde) Körnerspitze sich bei eingefahrenem Verriegelungsbolzen auf der Achse des Verriegelungsbolzens befindet; sie stellt sicher, dass der Verriegelungsbolzen nicht in Gänze nach hinten aus dem Zylindergehäuse herausgezogen werden kann.

Die Körnerspitze befindet sich bei einer Weiterbildung der Erfindung an dem Riegelteil. Sie steht von dem Riegelteil ab. Durch leichte Hammerschläge auf den Schlosszylinder, die auf den Verriegelungsbolzen übertragen werden, wird durch die Körnerspitze ein Körnerpunkt am gegenüberliegenden Laufschuh erzeugt, der den Mittelpunkt der herzustellenden Bohrung bildet. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, beide Hälften einer Schiebetür am Montage-Ort in die Schließposition zu fahren und in dieser durch Körnermarkierung den Mittelpunkt der herzustellenden Bolzenaufnahme des zweiten Laufschuhs anzureißen. Hierdurch werden Aufmaßungenauigkeiten sowie Fertigungs- und Montagetoleranzen, die zu unerwünschten Schiebetürspalten führen würden, kompensiert.

Im Folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine Ansicht einer Glasschiebetür,

2 einen Schnitt entlang der Linie II-II von 1,

3 einen Schnitt entlang der Linie III-III von 2,

4 in gleicher Darstellung wie 3 das Herausschieben des Verriegelungsbolzens aus dem Zylindergehäuse,

5 das Drehen des Schafts des Verriegelungsbolzens zum seitlichen Ausfahren des Riegelteils,

68 perspektivische Darstellungen bei unterschiedlichen Positionen des Verriegelungsbolzens bzw. des Riegelteils, und

9 und 10 Stirnansichten des Zylindergehäuses und des Riegelteils im Öffnungszustand und im Schließzustand bei einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Die in 1 dargestellte Schiebetür weist einen rechteckigen Rahmen 10 auf, dessen untere Leiste eine Doppel-Laufschiene 11 trägt. Diese Doppel-Laufschiene besteht aus einem einstückigen Profil, das nach Art eines "m" geformt ist und zwei parallele aufragende Laufschienen 11a und 11b bildet (2). Längs der vertikalen Leisten des Rahmens 10 sind U-förmige Deckschienen 12 angeordnet, die Dichtungsprofile 13 enthalten, gegen welche die vertikalen Kanten der beiden Scheiben 14 und 15 stoßen. Die Oberkanten der Scheiben 14 und 15 sind in einer Oberschiene 16 geführt, die in der Nähe der oberen Ecken des Rahmens 10 einstellbare Niederhalter 17 enthält, die einerseits als Anschlagbremse für die Scheiben 14, 15 dienen und andererseits die Scheiben gegen Hochdrücken im Schließzustand sichern.

Auf der Doppel-Laufschiene 11 laufen Laufschuhe 20, 21, die den unteren Scheibenrand der Scheiben 14 bzw. 15 einfassen. Die Laufschuhe 20, 21 bestehen aus im Wesentlichen H-förmigen Profilen, in denen Rollenlaufwerke 22 angeordnet sind, deren Rollen auf den Laufschienen 11a, 11b abrollen.

Jeder Laufschuh erstreckt sich nicht über die gesamte Länge einer Scheibe 14 bzw. 15. An dem linken Ende des ersten Laufschuhs 20 befindet sich ein Ansatzstück 23 mit einem abstehenden Zylindergehäuse 24, das ein Schloss 25 aufnimmt. Der Ansatz 23 verlängert den Laufschuh 20 auf die Länge der Scheibe 14.

Wie die 2 und 3 zeigen, ist an dem ersten Laufschuh 20 bzw. an dem daran befestigten Ansatzstück 23 das Zylindergehäuse 24 befestigt. Das Zylindergehäuse 24 besteht aus einem hohlen Zylinder mit einem Ansatz 24a verringerten Durchmessers. Das Zylindergehäuse 24 enthält einen darin längs verschiebbar angeordneten Verriegelungsbolzen 30. Dieser besteht aus einer Exzenterhülse 31 und einem darin drehbaren Schaft 32. Der Schaft 32 besteht seinerseits aus einem vorderen Schaftteil 32a und einem rückwärtigen Schaftteil 32b, die an ihren einander zugewandten Stirnflächen durch Stirnverzahnungen 34 gegen gegenseitige Verdrehung gesichert sind, durch einen axialen Bolzen 33 zusammengehalten werden und mit Flanschen an den Enden der Exzenterhülse 31 angreifen, so dass der Schaft 32 nicht relativ zur Exzenterhülse 31 axial bewegbar, jedoch um seine Längsachse drehbar ist. Diese Längsachse des Schaftes 32 fällt zusammen mit der Hauptachse 35 des Zylindergehäuses 24.

In dem Zylindergehäuse 24 befindet sich eine Feder 36, die am einen Ende (links) am Ansatz 24a des Zylindergehäuses 24 abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende gegen einen Flansch der Exzenterhülse 31 drückt, um den Verriegelungsbolzen 30 in die Rückzugsstellung vorzuspannen.

Das Zylindergehäuse 24 enthält einen Einsatz 40, in den das Schloss 25 eingesteckt wird. Dieser rohrförmige Einsatz 40 ist durch Vernietung 41 mit der Exzenterhülse 31 fest verbunden. Durch Verschieben des Einsatzes 40 kann also der gesamte Verriegelungsbolzen 30 verschoben werden. Eine Keilverzahnung 42 an der Innenseite des Zylindergehäuses 24 und an der Außenseite des Einsatzes 40 sorgt dafür, dass der Einsatz 40 unverdrehbar ist.

Der Einsatz 40 enthält ferner eine Aufnahme 43 zum Einstecken des Schlosses 25, das in den 28 nicht dargestellt ist. Bei diesem Schloss handelt es sich um ein handelsübliches Zylinderschloss, das mit einem Spezialschlüssel ausgebaut und ausgewechselt werden kann. Im Übrigen wird das Schloss mit einem normalen Schlüssel betätigt, um zunächst den Verriegelungsbolzen 30 vorzuschieben und ihn anschließend zu drehen. Hierzu greift das Schloss mit einem Ansatz in eine stirnseitige Ausnehmung 44 am Ende des Schaftes 32 ein.

Der zweite Laufschuh 21 weist an der Stelle, die in der Schließstellung der Schiebetüren dem Verriegelungsbolzen 30 gegenüberliegt, eine Bolzenaufnahme 50 auf. Hierbei handelt es sich um ein kreisrundes Loch in der Wand des Laufschuhs. Der Durchmesser dieses Lochs entspricht im Wesentlichen dem Außendurchmesser des Verriegelungsbolzens 30, so dass dieser passend in die Aufnahme 50 eingeschoben werden kann.

3 zeigt einen Schnitt senkrecht zu dem Schnitt der 2. Aus 3 ist erkennbar, dass die Bohrung 51 des Ansatzes 24a, in der der Verriegelungsbolzen 30 geführt ist, exzentrisch zu der Hauptachse 3S angeordnet ist. Die Achse dieser Bohrung 51 ist als Nebenachse 52 bezeichnet. Dagegen ist die Bohrung 53 der Exzenterhülse 31 koaxial zur Hauptachse 35. 3 zeigt den Verriegelungsbolzen 30 in der Rückzugsposition, in die er von der Feder 36 gedrückt wird. In diesem Zustand ist der Schaft 32 nicht drehbar. Wird der Einsatz 40 mit dem darin befindlichen Schloss vorgeschoben, so tritt gemäß 4 der Verriegelungsbolzen 30 aus dem Zylindergehäuse 24 aus, um durch die Bolzenaufnahme 50 des zweiten Laufschuhs 21 hindurchzuragen. Der Schaft 32 trägt an seinem vorderen Ende ein scheibenförmiges Riegelteil 55, dessen Durchmesser demjenigen der Bohrung S1 entspricht. Mittelachse des Riegelteils 55 ist die Nebenachse 52, die zugleich die Mittelachse des Verriegelungsbolzens 30 ist. Dagegen ist die Hauptachse 35 die Drehachse des Schafts 32. Wird nun durch Betätigung des Schlosses der Schaft 32 relativ zu der Exzenterhülse 31 um die Hauptachse 35 herum gedreht, so wird gemäß 5 das Riegelteil 55 im herausgefahrenen Zustand hinter dem Rand der Bolzenaufnahme 50 geschwenkt, wobei der Verriegelungsbolzen 30 zentrisch in der Bolzenaufnahme 50 verbleibt, jedoch das Riegelteil verriegelnd hinter die Bolzenaufnahme greift. Auf diese Weise werden die Laufschuhe 20, 21 gegen Auseinanderziehen quer zur Laufschiene gesichert.

Wie insbesondere 4 zeigt, ist der Schaft 32 mit einer seitlich abstehenden Nase 60 versehen. Diese ragt in einen längslaufenden Kanal 61 des Zylindergehäuses 24 hinein, der eine Axialführung für den Schaft bildet. Im herausgefahrenen Zustand des Verriegelungsbolzens 30 befindet sich die Nase 60 außerhalb des Zylindergehäuses 24. Wird nun der Schaft 32 um die Hauptachse 35 gedreht, so stützt sich die Nase 60 an der Stirnseite 62 des Zylindergehäuses 24 ab und verhindert das Zurückziehen des Verriegelungsbolzens 30 durch die Feder 36.

Das Riegelteil 55 trägt in der Mitte seiner Stirnseite eine Körnerspitze 65, die auf der Nebenachse 52 liegt. Die Körnerspitze 65 dient dazu, in der Stellung gemäß 3, wenn die Bolzenaufnahme 50 noch nicht hergestellt ist, eine Markierung in den Laufschuh 21 einzudrücken. Dies geschieht durch leichte Schläge mit einem Hammer oder mit einem ähnlichen Werkzeug auf das Schloss oder den Einsatz 40. Dadurch wird die Mitte der herzustellenden Bohrung markiert. Anschließend kann dann die Bohrung mit einem Bohrer gebohrt werden.

6 zeigt das Riegelteil 55 des Schafts 32 in der Rückzugsposition, in der es in das Zylindergehäuse 24 eingezogen ist. 7 zeigt den vorgeschobenen Verriegelungsbolzen 30 mit der Exzenterhülse 31 und dem darin gelagerten Schaft 32, der am vorderen Ende das Riegelteil 55 trägt. Von dem Schaft 32 bzw. von dem Riegelteil 55 steht die Nase 60 nach außen ab. Diese Nase ist in dem Kanal 61 geführt. Nach Verlassen des Kanals 61 gemäß 7 kann der Schaft 32 gedreht werden, so dass sich die Nase 60 auf der Stirnfläche 62 des Zylindergehäuses abstützt und den Verriegelungsbolzen am Zurückziehen hindert. Außerdem bewegt sich die Nase 60 in einer Aussparung 68 in der Wand der Exzenterhülse 31, wodurch die Drehbewegung des Riegelteils 55 relativ zu der Exzenterhülse 31 begrenzt wird, so wie dies auch aus 8 hervorgeht.

9 zeigt eine Stirnansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels im Öffnungszustand des Schlosses und 10 eine Stirnansicht im Verriegelungszustand. Das Riegelteil 55 besteht hier aus einem Arm, der an dem stirnseitigen Ende des Schafts 32 um ein Gelenk 70 schwenkbar ist. Der Schaft 32 ist auch hier in dem Verriegelungsbolzen 30 drehbar gelagert. Der Verriegelungsbolzen 30 enthält einen radialen Spalt 71, der zum Gehäuseinneren hin divergiert und eine Führung für das Riegelteil 55 bildet. Das Gelenk 77 ist an der Stirnfläche des Schafts 32 exzentrisch zur Hauptachse angeordnet, so dass durch Drehung des Schafts das Riegelteil nach Art einer Pleuelstange seitlich aus dem Verriegelungsbolzen 30 herausgeschoben oder in dieses eingezogen wird. Im eingezogenen Zustand gemäß 9 ist das Riegelteil 55 in die Kontur des Verriegelungsbolzens 30 eingezogen und in 10 ist es aus dem Verriegelungsbolzen seitlich ausgefahren. Das seitliche Herausfahren wird durch Drehen des Schafts 32 relativ zu dem Verriegelungsbolzen 30 bewirkt. Auch hier bildet das Riegelteil 55 zusammen mit dem Gelenk 70 einen aus dem Verriegelungsbolzen 30 seitlich ausschwenkbaren Exzenter.


Anspruch[de]
Schiebetürbeschlag mit einer Doppel-Laufschiene (11), auf der zwei Laufschuhe (20, 21) verschiebbar sind, und einem an dem ersten Laufschuh (20) vorgesehenen Schloss (25) mit einem Verriegelungsbolzen (30), der in eine Bolzenaufnahme (50) des zweiten Laufschuhs (21) hinein vorschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzenaufnahme (50) des zweiten Laufschuhs (21) eine kreisrunde Öffnung ist und der Verriegelungsbolzen (30) mindestens ein seitlich ausfahrbares Riegelteil (55) aufweist, das nach Passieren der Öffnung deren Rand hintergreift. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelteil (55) ein aus dem Verriegelungsbolzen (30) seitlich ausschwenkbarer Exzenter ist. Schiebetürbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einem hohlen Zylindergehäuse (24), das an dem ersten Laufschuh (20) montierbar ist und eine Hauptachse (35) aufweist, eine zu der Hauptachse exzentrische Bohrung (51) mit einer Nebenachse (52) vorgesehen ist, die den Verriegelungsbolzen (30) enthält, und dass der Verriegelungsbolzen (30) eine Exzenterhülse (31) und einen darin drehbaren Schaft (32) aufweist, an dem das Riegelteil (55) exzentrisch angeordnet ist. Schiebetürbeschlag nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelteil (55) mit einer seitlich abstehenden Nase (60) versehen ist, die in einem nach vorne offenen Kanal (61) eines Zylindergehäuses (24) geführt ist. Schiebetürbeschlag nach einem der Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass das ausfahrbare Riegelteil (55) eine Körnerspitze (65) auf der Achse (52) des Verriegelungsbolzens (30) aufweist.






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