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Dokumentenidentifikation DE602004005151T2 15.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001559608
Titel Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Kraftfahrzeug
Anmelder Nissan Motor Co., Ltd., Yokohama, Kanagawa, JP
Erfinder Terada, Syoji, Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0061, JP
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 602004005151
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 30.12.2004
EP-Aktenzeichen 042581793
EP-Offenlegungsdatum 03.08.2005
EP date of grant 07.03.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse B60K 31/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug. Speziell betrifft die vorliegende Erfindung ein Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug, das konfiguriert ist, um Geschwindigkeitsregelung so auszuführen, dass das mit dem Geschwindigkeitsregelungssystem ausgestattete Fahrzeug in einem Sollfahrtzustand fährt, z.B. einem Zustand wie dem Folgen eines vor ihm fahrenden Fahrzeugs oder dem Fahren mit einer konstanten Geschwindigkeit.

Über die Jahre hinweg wurden viele verschiedene Geschwindigkeitsregelungssysteme zum Ausführen derartiger Geschwindigkeitsregelungszustände wie dem Folgen eines vorausfahrenden Fahrzeugs in einem vorgeschriebenen Folgeabstand und dem Fahren mit einer konstanten Geschwindigkeit auf der Basis einer voreingestellten Fahrgeschwindigkeit vorgeschlagen.

Einige dieser Geschwindigkeitsregelungssysteme sind mit einem Folgeabstanderkennungssensor, wie einem Laserradar, das dazu dient zu ermitteln, ob ein vorausfahrendes Fahrzeug oder ein Hindernis im Frontbereich vorhanden ist, und den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug oder Hindernis im Frontbereich von dem Fahrzeug aus zu detektieren, in dem das Geschwindigkeitsregelungssystem installiert ist. Derartige Geschwindigkeitsregelungssysteme führen dann die Geschwindigkeitsregelung auf der Basis der Erkennungsergebnisse der Folgeabstandserkennungsvorrichtung durch.

Wenn Geschwindigkeitsregelung auf der Basis der Erkennungsergebnisse einer Folgeabstandserkennungsvorrichtung ausgeführt wird, kommt es manchmal vor, dass die Genauigkeit der Folgeabstandserkennungsvorrichtung aufgrund von Regen, Schnee oder dergleichen abnimmt. Um das Ausführen der Geschwindigkeitsregelung auf der Basis eines Detektionssignals von einer Folgeabstandserkennungsvorrichtung, deren Genauigkeit möglicherweise abgenommen haben könnte, zu vermeiden, sind derartige Geschwindigkeitsregelungssysteme so konfiguriert, dass sie den Grad von Regen oder Schnee auf der Basis des Betriebszustands der Scheibenwischer abschätzen und die Geschwindigkeitsregelung abbrechen oder andere Vorsichtsmaßnahmen treffen, wenn die Schätzungsergebnisse auf einen Grad von Regen oder Schnee schließen lassen, der die Genauigkeit der Folgeabstandserkennungsvorrichtung beeinträchtigen könnte.

Man betrachte zum Beispiel einen Fall, in dem die Scheibenwischer mit den folgenden Betriebsarten versehen sind: einem schnellen Dauerbetrieb, bei dem die Scheibenwischer kontinuierlich mit einer hohen Geschwindigkeit bewegt werden; einem langsamen Dauerbetrieb, bei dem die Scheibenwischer kontinuierlich mit einer langsamen Geschwindigkeit bewegt werden; und einem Intervall-Modus, bei dem die Scheibenwischer in Intervallen bewegt werden. In einem solchen Fall kann das Geschwindigkeitsregelungssystem so konfiguriert sein, dass, wenn die Scheibenwischer im schnellen Dauerbetieb oder im langsamen Dauerbetrieb betrieben werden, das System schätzt, dass die Regen- oder Schneeniederschlagsmenge vergleichsweise groß ist und dass die Genauigkeit der Folgeabstandserkennungsvorrichtung gering sein könnte. Das System kann auch so konfiguriert sein, dass es ermittelt, ob die Regen- oder Schneeniederschlagsmenge vergleichsweise groß ist, wenn die Scheibenwischer im Intervall-Modus mit einer kurzen Zeitintervalleinstellung betrieben werden. Daher wird, wenn die Regelung der Fahrgeschwindigkeit durch das Geschwindigkeitsregelungssystem in Gang ist, die Geschwindigkeitsregelung abgebrochen, wenn detektiert wird, dass die Scheibenwischer im schnellen Dauerbetrieb, langsamen Dauerbetrieb oder Intervall-Modus mit einer vergleichsweise kurzen Zeitintervalleinstellung betrieben werden.

Ein Beispiel für ein derartiges Geschwindigkeitsregelungssystem wird in der japanischen Patent-Auslegeschrift Nr. 10-081156 offenbart. JP 110 34 693 offenbart ein Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Angesichts Obigem wird es für fachkundige Personen anhand dieser Offenbarung offensichtlich sein, dass ein Bedarf an einem verbesserten Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug besteht. Diese Erfindung spricht diesen Bedarf in der Technik sowie andere Bedürfnisse an, die für fachkundige Personen aus dieser Offenbarung hervorgehen werden.

Es wurde entdeckt, dass es ein effektiver Ansatz ist, die Geschwindigkeitsregelung wie oben beschrieben abzubrechen, wenn die Scheibenwischer in einem schnellen Dauerbetrieb oder einem langsamen Dauerbetrieb betrieben werden, weil die Genauigkeit der Folgeabstandserkennungsvorrichtung abgenommen haben könnte, wenn die Regen- oder Schneeniederschlagsmenge vergleichsweise groß ist. Wenn das Trägerfahrzeug aber zum Beispiel mit einer relativ langsamen Geschwindigkeit fährt und vom Fahrzeug eine Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, dann hat der Regen- oder Schneeniederschlag, z.B. Spritzen, wenig Einfluss auf das richtige Funktionieren der Geschwindigkeitsregelung. Die Folgeabstandserkennungsvorrichtung kann daher ausreichend genau sein, selbst wenn die Scheibenwischer in einem Dauerbetrieb betrieben werden.

Da konventionelle Geschwindigkeitsregelungssysteme wie die oben beschriebenen zum Aufheben der Geschwindigkeitsregelung konfiguriert sind, wenn eine Schätzung der Genauigkeit der Folgeabstandserkennungsvorrichtung auf der Basis des Wischerbetriebsmodus darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung aufgehoben werden sollte, kommt es manchmal vor, dass das Geschwindigkeitsregelungssystem die Geschwindigkeitsregelung aufhebt, obwohl das Fahrzeug in einer Region relativ niedriger Geschwindigkeit fährt und die Folgeabstandserkennungsvorrichtung ausreichend Genauigkeit liefern kann, ohne durch Spritzen bedeutend beeinflusst zu werden. Kurz, es kommt manchmal vor, dass derartige Systeme die Geschwindigkeitsregelung unnötig aufheben.

Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf dieses ungelöste Problem des Stands der Technik konzipiert. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug bereitzustellen, das Geschwindigkeitsregelung auf der Basis der Art und Weise, wie die die Genauigkeit der Folgeabstandserkennungsvorrichtung vom Wetter wie Regen und dergleichen beeinflusst wird, effektiv ausführen kann.

Um die oben erwähnte Aufgabe zu lösen, ist ein Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen, das Folgendes umfasst: einen Frontbereich-Objekterkennungsteil, einen Geschwindigkeitsregelungsteil, einen Scheibenwischerbetriebserkennungsteil und einen Geschwindigkeitsregelungssperrteil. Der Frontbereich-Objekterkennungsteil ist zum Detektieren eines vor einem mit dem Geschwindigkeitsregelungssystem ausgerüsteten Trägerfahrzeug befindlichen Objekts und zum Detektieren einer relativen Positionsbeziehung zwischen dem Objekt und dem Trägerfahrzeug konfiguriert. Der Geschwindigkeitsregelungsteil ist zum Regeln der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs auf einen Sollfahrtzustand auf der Basis der von der Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung detektierten relativen Positionsbeziehung konfiguriert. Der Scheibenwischerbetriebserkennungsteil ist zum Detektieren eines Scheibenwischerbetriebszustands des Trägerfahrzeugs konfiguriert. Der Geschwindigkeitsregelungssperrteil ist zum Sperren der Geschwindigkeitsregelung durch den Geschwindigkeitsregelungsteil in Abhängigkeit von dem vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil detektierten Scheibenwischerbetriebszustand und dem vom Geschwindigkeitsregelungsteil eingestellten Sollfahrtzustand konfiguriert.

Diese und andere Aufgaben, Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für fachkundige Personen aus der folgenden ausführlichen Beschreibung ersichtlich werden, die in Verbindung mit den angehängten Zeichnungen eine bevorzugte Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung offenbart.

Im Folgenden wird nun auf die angehängten Zeichnungen Bezug genommen, die Teil dieser ursprünglichen Offenbarung bilden:

1 ist eine schematische strukturelle Darstellung eines mit einem Geschwindigkeitsregelungssystem gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ausgerüsteten Fahrzeugs.

2 ist ein Diagramm, das die Fahrgeschwindigkeitsregionen oder -bereiche illustriert und illustriert, welcher der Geschwindigkeitsregelungsmodi (z.B. Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung, Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung oder beide) in jeder/jedem der Fahrgeschwindigkeitsregionen oder -bereiche ausgeführt werden können; und

3 ist ein Flussdiagramm, das ein Beispiel für die Verarbeitungsschritte illustriert, die vom Geschwindigkeitsregelungssteuergerät gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ausgeführt werden.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSGESTALTUNGEN

Im Folgenden werden nun ausgewählte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung erläutert. Für fachkundige Personen ist es aus dieser Offenbarung ersichtlich, dass die folgenden Beschreibungen der Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung nur zur Veranschaulichung und nicht zum Zweck der Begrenzung der von den angehängten Ansprüchen definierten Erfindung vorgesehen sind.

Ein Trägerfahrzeug VH, wobei anfänglich auf 1 Bezug genommen wird, ist mit einem Fahrgeschwindigkeitsregelungssystem gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ausgerüstet. Im Grund genommen ist das Fahrgeschwindigkeitsregelungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung so konfiguriert, dass es die Geschwindigkeitsregelung generell sperrt, wenn eine detektierte Scheibenwischerbetriebsart ein Modus ist, der als ein Modus voreingestellt wurde, der das Sperren der Geschwindigkeitsregelung erfordert, und die Fahrgeschwindigkeit größer als ein voreingestellter Schwellenwert ist. Die Geschwindigkeitsregelung wird aber nicht gesperrt, wenn die Fahrgeschwindigkeit unter dem Schwellenwert liegt. Kurz, da das Geschwindigkeitsregelungssystem auf der Basis der Scheibenwischerbetriebsart (die darauf schließen lässt, ob es regnet oder schneit) und der Fahrgeschwindigkeit ermittelt, ob die Genauigkeit der Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung in einem zurückgegangenen Zustand ist, d.h. ermittelt, ob die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden sollte, wird unnötiges Sperren der Geschwindigkeitsregelung vermieden und die Steuerung der Geschwindigkeitsregelungssperre auf eine Weise durchgeführt, die mehr mit den tatsächlichen Fahrbedingungen des Fahrzeugs in Einklang ist.

Dieses Trägerfahrzeug VH weist unter anderem ein Paar nicht angetriebener Vorderräder 1FL und 1FR, ein Paar Antriebshinterräder 1RL und 1RR, einen Motor 2, ein automatisches Getriebe 3, eine Gelenkwelle 4, ein Achsuntersetzungsgetriebe 5, eine Radachse 6 und eine Mehrzahl von Scheibenbremsen 7 auf. Der Motor 1 ist ein konventioneller als Hauptantriebsquelle wirkender Verbrennungsmotor, der eine Antriebskraft auf konventionelle Weise durch das automatische Getriebe 3, die Gelenkwelle 4 und das Achsuntersetzungsgetriebe 5 auf die Antriebshinterräder 1RL und 1RR überträgt.

Die Räder 1FL, 1FR, 1RL und 1RR sind jeweils mit einer der Scheibenbremsen 7 bestückt. Die Räder 1FL, 1FR, 1RL und 1RR sind jeweils mit einem Bremsstellzylinder 8 zum Erzeugen einer Bremskraft und des Bremsfluiddrucks der Bremsstellzylinder 8 versehen. Die Bremsstellzylinder 8 werden von einer Bremssteuereinheit 9 gesteuert. Die Bremssteuereinheit 9 ist zum Erzeugen von Bremsfluiddruck als Reaktion auf das Niederdrücken eines Bremspedals (nicht abgebildet) und zum Erzeugen und Anlegen eines Bremsfluiddrucks entsprechend der Größe eines Bremsfluiddruckbefehls vom Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 an die Bremsstellzylinder 8 konfiguriert.

Der Motor 2 ist mit einer Motorleistungssteuerungseinheit 10 zum Steuern seiner Leistung versehen. Der Motor 2 ist funktionell mit der Motorleistungssteuereinheit 10 verbunden. Die Motorleistungssteuerungseinheit 10 steuert das Drehmoment und die Drehzahl des Motors 2, indem sie die Drosselventilöffnung, die Kraftstoffeinspritzung, die Zündzeitpunktverstellung und so weiter des Motors 2 gemäß einem Drosselklappenöffnungsbefehlswert &thgr;* von der Antriebssteuerung 14 steuert. Die Motorleistungssteuereinheit 10 ist zum Steuern eines Drosselklappenstellantriebs 11 konfiguriert, der zum Regulieren des Öffnens einer am Motor 2 bereitgestellten Drosselklappe (nicht abgebildet) konfiguriert ist. Die Motorleistungssteuereinheit 10 führt ihre Steuerung als Reaktion auf den Grad der Fahrpedalniederdrückung und einen Drosselklappenöffnungsbefehlswert von einem Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 aus.

Ein Fahrgeschwindigkeitssensor 13 ist zum Detektieren der Fahrgeschwindigkeit auf der Basis der Umdrehungsfrequenz der Abtriebsseite des automatischen Getriebes 3 angeordnet und konfiguriert.

Ein Fahrzeugabstandssensor 12 ist zum Detektieren des Abstands zwischen Fahrzeugen oder Folgeabstands zwischen dem Trägerfahrzeug VH und einem vor im fahrenden Fahrzeug in der gleichen Fahrspur wie das Trägerfahrzeug VH konfiguriert und angeordnet. Der Fahrzeugabstandssensor 12 ist vorzugsweise am unteren Teil der Fahrzeugkarosserie an der Vorderseite des Trägerfahrzeugs VH bereitgestellt. Der Fahrzeugabstandssensor 12 ist zum Beispiel eine Radarvorrichtung, die das Vorhandensein eines vorausfahrenden Fahrzeugs und den Abstand zwischen dem Trägerfahrzeug VH, in dem das Geschwindigkeitsregelungssystem installiert ist, und dem vor ihm befindlichen Fahrzeug detektiert. Dieser Fahrzeugabstandssensor 12 funktioniert durch Emittieren eines überstreichenden Laserstrahls z.B. vor dem Fahrzeug und Aufnehmen des vom vorausfahrenden Fahrzeug zurückreflektierten Lichts. Der Fahrzeugabstandssensor 12 misst dann den Fahrzeugabstand oder Folgeabstand zwischen dem Trägerfahrzeug VH und dem vor ihm befindlichen Fahrzeug. Für den Fahrzeugabstandssensor 12 kann ein Abtast- oder Mehrkeulentyp von Laserradarvorrichtung, eine Milliwellenvorrichtung oder dergleichen verwendet werden. Außerdem kann ein zur Verwendung von Funkwellen oder Ultraschallwellen konfigurierter Abstandssensor verwendet werden.

Das Lenkrad (nicht abgebildet) ist mit Schaltern (adaptive Geschwindigkeitssteuerungseingaben 21) für Aufgaben wie das Starten der Geschwindigkeitssteuerung, das Einstellen der Fahrgeschwindigkeitseinstellung Vs, die während der Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung zu verwenden ist, und das Einstellen des Folgeabstands versehen. Während der Fahrt mit hoher Geschwindigkeit führt das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung aus, bei der die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs so geregelt wird, dass eine Sollpositionsbeziehung in Bezug auf das vor ihm fahrende Fahrzeug erreicht wird, während eine voreingestellte Fahrgeschwindigkeitseinstellung Vs als die maximal zulässige Geschwindigkeit verwendet wird, wenn ein vor ihm fahrendes Fahrzeug vorhanden ist, und die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs so geregelt wird, dass das Fahrzeug mit der Fahrzeuggeschwindigkeitseinstellung Vs fährt, wenn kein vor ihm fahrendes Fahrzeug vorhanden ist.

Während der Fahrt mit niedriger Geschwindigkeit führt das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung durch, bei der die Geschwindigkeit des Fahrzeugs so geregelt wird, dass ein vorgeschriebener Folgeabstand in Bezug auf das vor ihm fahrende Fahrzeug eingehalten wird. Das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 führt Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung und Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung gemäß den Schaltern und den vom Fahrzeugabstandssensor 12 und dem Fahrgeschwindigkeitssensor 13 erhaltenen Eingangssignalen aus.

2 zeigt die Fahrgeschwindigkeitsregionen, in denen Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung und Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann. Wie in 2 gezeigt wird, kann die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer Region vergleichsweise hoher Fahrgeschwindigkeit (z.B. 40 bis 110 km/h, im folgenden „Hochgeschwindigkeitsregion" genannt) liegt, und Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung kann ausgeführt werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer Region vergleichsweise niedriger Geschwindigkeit (z.B. 5 bis 45 km/h, im Folgenden „Niedriggeschwindigkeitsregion" genannt) liegt. In der Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion (40 bis 45 km/h), wo die Hochgeschwindigkeitsregion und die Niedriggeschwindigkeitsregion überlappen, kann sowohl die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung als auch die Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt werden.

Das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 erhält die Betriebsart der Scheibenwischer angebende Scheibenwischerinformationen von der Scheibenwischerantriebssteuereinheit 30 und bricht die Verwendung der Geschwindigkeitsregelung in Abhängigkeit von der Scheibenwischerbetriebsart der Scheibenwischerantriebssteuereinheit 30 ab oder sperrt sie. Die Scheibenwischerantriebssteuereinheit 30 ist zum Bewegen der Scheibenwischer in einem der folgenden Modi in Abhängigkeit von der Modusanweisung vom Modusschalter (nicht abgebildet) konfiguriert: Schnellbetrieb, Langsambetrieb und Intervall-Modus. Im Schnellbetrieb werden die Scheibenwischer kontinuierlich mit einer vergleichsweise hohen Geschwindigkeit bewegt und im Langsambetrieb werden die Scheibenwischer kontinuierlich mit einer vergleichsweise niedrigen Geschwindigkeit bewegt. Im Intervall-Modus werden die Scheibenwischer in Intervallen mit einem vorgeschriebenen Zeitintervall bewegt.

Auf der Basis der von der Scheibenwischerantriebssteuereinheit 30 erhaltenen Scheibenwischerbetriebsartinformationen führt das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 die Geschwindigkeitsregelung normal aus, wenn die Scheibenwischerbetriebsart während der Ausführung von Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung oder Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung auf den Intervall-Modus eingestellt ist. Wenn die Scheibenwischerbetriebsart auf Schnellbetrieb oder Langsambetrieb eingestellt ist, ermittelt das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20, ob die Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeugs auf der Basis der aktuellen Bedingungen, unter denen die Geschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, fortgesetzt werden kann. Wenn das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 ermittelt, dass die Geschwindigkeitsregelung unter den aktuellen Bedingungen nicht fortgesetzt werden kann, dann bricht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 die Geschwindigkeitsregelung ab.

3 zeigt ein Beispiel für die vom Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 ausgeführten Bearbeitungsschritte. Die in 3 gezeigte Bearbeitung wird zum Beispiel gemäß einer vorgeschriebenen voreingestellten Zykluszeit ausgeführt.

In Schritt S2 liest das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 die Scheibenwischerbetriebsartinformationen aus der Scheibenwischerantriebssteuereinheit 30 ein. In Schritt S4 ermittelt das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20, ob die Scheibenwischer in Betrieb sind und im Schnellbetrieb oder im Langsambetrieb betrieben werden, d.h. ob die Scheibenwischer in einer Dauerbetriebsart betrieben werden. Wenn die Scheibenwischer nicht in einer Dauerbetriebsart betrieben werden, geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät auf Schritt S14 über und führt die Geschwindigkeitsregelung auf normale Weise gemäß den Geschwindigkeitsregelungsschaltereinstellungen aus. Mit anderen Worten heißt das, dass, wenn die Scheibenwischer überhaupt nicht in Betrieb sind oder im Intervall-Modus betrieben werden, was darauf schließen lässt, dass die Regen- oder Schneeniederschlagsmenge klein ist und erwartet werden kann, dass der Fahrzeugabstandssensor 12 mit ausreichend Genauigkeit funktioniert, das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 dann Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung oder Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung auf normale Weise mithilfe der vom Fahrzeugabstandssensor 12 detektierten Informationen ausführt.

Wenn indessen in Schritt S4 festgestellt wird, dass die Scheibenwischer in einem Dauermodus betrieben werden, d.h., wenn die Scheibenwischerbetriebsart darauf schließen lässt, dass die Regen- oder Schneeniederschlagsmenge groß ist, dann geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 auf Schritt S6 über, wo das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 ermittelt, ob die aktuell ausgeführte Geschwindigkeitsregelung Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung oder Niedriggeschwindigkeits-Geschwindigkeitsregelung ist. Wenn eine Niedriggeschwindigkeits-Geschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, dann geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 auf Schritt S14 über und führt die Geschwindigkeitsregelung auf normale Weise aus. Das heißt, wenn das Fahrzeug in einer Region vergleichsweise niedriger Fahrgeschwindigkeit fährt (z.B. 5 bis 45 km/h, wie in 2 gezeigt), kann Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt werden, weil der Folgeabstand vergleichsweise kurz ist und Spritzen schwieriger stattfinden kann. Folglich kann erwartet werden, obwohl es regnet oder schneit, dass der Fahrzeugabstandssensor 12 mit ausreichender Genauigkeit funktioniert, und das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 führt Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung auf die normale Weise mithilfe der vom Fahrzeugabstandssensor 12 detektierten Informationen aus.

Indessen geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 dann, wenn in Schritt S6 festgestellt wird, dass die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, zu Schritt S8 über und ermittelt, ob die Fahrgeschwindigkeit in der Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion liegt, in der sowohl Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung als auch Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann. Wenn die Fahrgeschwindigkeit in der Überlappungsregion liegt, dann geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 zu Schritt S14 über und führt die Geschwindigkeitsregelung normal aus. Das heißt, dass, obwohl Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, die Fahrgeschwindigkeit in der Überlappungsregion liegt, die in der Niedriggeschwindigkeitsregion eingeschlossen ist. Folglich kann erwartet werden, dass der Fahrzeugabstandssensor 12 mit ausreichender Genauigkeit funktioniert, und das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 führt weiterhin Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung aus.

Indessen geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20, wenn in Schritt S8 festgestellt wird, dass die Fahrgeschwindigkeit nicht in der Überlappungsregion liegt, d.h. falls das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit fährt, die über die Überlappungsregion hinaus geht, und die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung in Gang ist, dann auf Schritt S10 über, wo das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 ermittelt, ob ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, d.h. ob das Fahrzeug einem anderen Fahrzeug folgend fährt. Wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, dann geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 auf Schritt S14 über und führt Geschwindigkeitsregelung auf normale Weise aus. Wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, dann geht das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 auf Schritt S12 über und bricht die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitssteuerung ab.

Kurz, selbst wenn Hochgeschwindigkeits-Folgeregelung in Gang ist und das Fahrzeug mit einer vergleichsweise hohen Geschwindigkeit fährt, kommt es manchmal vor, dass wenig Spritzen stattfindet (weil die Fahrbahnentwässerung gut ist oder aus einem anderen Grund) und das vorausfahrende Fahrzeug detektiert werden kann. Wenn das vorausfahrende Fahrzeug detektiert werden kann, kann angenommen werden, dass der Fahrzeugabstandssensor 12 mit ausreichender Genauigkeit funktionieren kann, ohne von Regen und/oder Schnee beeinträchtigt zu werden, und die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung wird ununterbrochen fortgesetzt. Umgekehrt kann, wenn die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung in Gang ist, aber kein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, dann angenommen werden, dass entweder kein vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist oder dass der Fahrzeugabstandssensor 12 unfähig ist, das Vorhandensein des vorausfahrenden Fahrzeugs zu erkennen, weil seine Genauigkeit abgenommen hat. Daher wird die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung abgebrochen.

Diese Ausgestaltung ist also so konfiguriert, dass die Geschwindigkeitsregelung selbst dann, wenn die Scheibenwischer kontinuierlich in einem Schnellbetrieb oder einem Langsambetrieb betrieben werden, fortgesetzt wird, wenn Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, weil der Regen oder Schnee wenig Einfluss auf die Leistung des Geschwindigkeitsregelungssystems hat, wenn das Fahrzeug vergleichsweise langsam fährt. Infolgedessen ist der Bereich von Betriebsbedingungen, unter denen die Geschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann, erweitert und die Zweckmäßigkeit des Geschwindigkeitsregelungssystems ist verbessert. Obwohl man allgemein erwarten kann, dass die Genauigkeit des Fahrzeugabstandssensors 12 abgenommen hat, wenn die Scheibenwischer im Schnellbetrieb oder Langsambetrieb betrieben werden, stellt des Weiteren das Fortsetzen der Geschwindigkeitsregelung auf normale Weise, wenn die Scheibenwischer kontinuierlich betrieben werden, kein Problem dar, wenn das Fahrzeug mit einer vergleichsweise niedrigen Geschwindigkeit fährt und Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung in Gang ist, weil die tatsächliche Auswirkung des Regens oder Schnees nicht sehr groß ist. Da das System so konfiguriert ist, dass es die Geschwindigkeitsregelung abbricht, wenn das Fahrzeug unter Verwendung von Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung einem vor ihm fahrenden Fahrzeug folgt und festgestellt wird, dass das vor ihm fahrende Fahrzeug nicht mehr delektiert wird, wenn die Genauigkeit des Fahrzeugabstandssensors 12 während Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung abnehmen sollte, wird außerdem die Folgegeschwindigkeitsregelung aufgehoben, wenn die Genauigkeit des Fahrzeugabstandssensors 12 bis zu dem Punkt abnimmt, an dem das vorausfahrende Fahrzeug nicht mehr delektiert werden kann. Folglich kann, obwohl Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung unter Bedingungen fortgesetzt wird, in denen zu erwarten steht, dass die Regenniederschlagsmenge vergleichsweise groß ist, eine unnötige Fortsetzung der Geschwindigkeitsregelung auf der Basis von vom Fahrzeugabstandssensor 12 detektierten nicht genauen Informationen vermieden werden.

Diese Ausgestaltung ist so konfiguriert, dass die Hochgeschwindigkeits-Geschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann, wenn die Scheibenwischer in einem Dauermodus betrieben werden, wenn die Fahrgeschwindigkeit in der Überlappungsregion liegt, d.h. wenn das Fahrzeug vergleichsweise langsam fährt, so dass das System durch Spritzen wenig beeinflusst wird. Infolgedessen ist der Bereich von Betriebsbedingungen, unter denen die Geschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann, erweitert und die Zweckmäßigkeit des Geschwindigkeitsregelungssystems ist verbessert. Außerdem ist das Geschwindigkeitsregelungssystem dieser Ausgestaltung so konfiguriert, dass sowohl Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung als auch Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann, wenn die Fahrgeschwindigkeit in der Überlappungsregion liegt, selbst wenn die Scheibenwischer in einem Dauermodus betrieben werden. Folglich kann das Geschwindigkeitsregelungssystem zwischen Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung und Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung umschalten, während das Fahrzeug in der Überlappungsregion fährt, ohne dass die Geschwindigkeitsregelung unmittelbar nach dem Umschalten abgebrochen wird. So werden Situationen, in denen der Fahrer ein unangenehmes Gefühl infolge eines abrupten Abbruchs der Geschwindigkeitsregelung aufgrund von Beschränkungen der Geschwindigkeitsregelung in der Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion erfährt, vermieden.

Diese Ausgestaltung ist so konfiguriert, dass die Hochgeschwindigkeits-Geschwindigkeitsregelung selbst dann ausgeführt werden kann, wenn die Scheibenwischer in einem Dauermodus betrieben werden und die Fahrgeschwindigkeit über die Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion hinaus geht, solange ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert werden kann, d.h. solange der Fahrzeugabstandssensor 12 mit ausreichender Genauigkeit funktionieren kann. Infolgedessen ist die Reihe von Betriebsbedingungen, unter denen die Geschwindigkeitsregelung ausgeführt werden kann, erweitert und die Zweckmäßigkeit des Geschwindigkeitsregelungssystems ist verbessert. Da das System so konfiguriert ist, dass es die Geschwindigkeitsregelung aufhebt, wenn das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit fährt, die die Fahrgeschwindigkeitsschnellgangregion übersteigt, aber kein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, kann außerdem ein unnötiges Fortsetzen der Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung auf der Basis eines Detektionssignals von einem Fahrzeugabstandssensor 12, dessen Genauigkeit eventuell abgenommen hat, vermieden werden.

Die bereits beschriebene Ausgestaltung ist zwar so konfiguriert, dass Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ungeachtet dessen normal fortgesetzt wird, ob ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird oder nicht, wenn die Fahrgeschwindigkeit in der Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion liegt und die Scheibenwischer in einem Dauermodus betrieben werden, die Erfindung ist aber nicht auf eine solche Anordnung begrenzt. Es ist auch möglich, das Geschwindigkeitsregelungssystem so zu konfigurieren, dass das System, wenn die Fahrgeschwindigkeit in der Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion (ähnlich der Hochgeschwindigkeitsregion) liegt, kontrolliert, ob ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, und die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung fortsetzt, wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, und die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung sofort abbricht, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird. Auf diese Weise kann zusätzliche Sicherheit in das System eingebaut werden, indem ermittelt wird, ob die Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung auf der Basis des Vorhandenseins oder Fehlens eines vorausfahrenden Fahrzeugs aufzuheben ist oder nicht.

Die bereits beschriebene Ausgestaltung ist zwar so konfiguriert, dass die Geschwindigkeitsregelung auf die normale Weise ausgeführt wird, wenn die Scheibenwischer in einem Intervall-Modus betrieben werden, die Erfindung ist aber nicht auf eine solche Anordnung begrenzt. Es ist auch akzeptabel, Schritt S4 von 3 so zu gestalten, dass das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 ermittelt, ob die Scheibenwischer überhaupt betrieben werden (d.h. in einem beliebigen Modus, einschließlich dem Intervall-Modus), und die übrigen Schritte unverändert zu lassen. Dann, wenn die Scheibenwischer in Betrieb sind, ermittelt das Geschwindigkeitsregelungssteuergerät 20 auf die gleiche Weise wie oben beschrieben auf Basis dessen, ob Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung ausgeführt wird, ob die Fahrgeschwindigkeit in der Fahrgeschwindigkeitsüberlappungsregion liegt und ob ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, ob die Geschwindigkeitsregelung aufzuheben ist oder nicht.

Die bereits beschriebene Ausgestaltung ist zwar zum Ausführen von Hochgeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung oder Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs konfiguriert, die Erfindung ist aber nicht auf diese zwei Geschwindigkeitsregelungsmodi begrenzt. Die Erfindung kann auch auf ein System angewendet werden, das nur einen dieser Geschwindigkeitsregelungsmodi einsetzt. In einem solchen Fall kann das System so konfiguriert sein, dass die Geschwindigkeitsregelung nicht fortgesetzt wird, wenn das Fahrzeug in einer Region vergleichsweise niedriger Geschwindigkeit fährt, in der erwartet werden kann, dass es wenig wahrscheinlich ist, dass das System durch Spritzen beeinträchtigt wird, und die Geschwindigkeitsregelung abgebrochen wird, wenn das Fahrzeug in einer Region vergleichsweise hoher Geschwindigkeit fährt, in der erwartet werden kann, dass es hoch wahrscheinlich ist, dass das System durch Spritzen beeinträchtigt wird.

Die bereits beschriebene Ausgestaltung ist so konfiguriert, dass das Fahrzeuggeschwindigkeitsregelungssystem während Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung nicht erkennt, ob ein vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist. Die vorliegende Erfindung kann aber auch auf ein Geschwindigkeitsregelungssystem angewendet werden, das Geschwindigkeitsregelung ausführt, die verursacht, dass das Fahrzeug mit einer voreingestellten Fahrgeschwindigkeit in gleichmäßiger Weise fährt, wenn während Niedriggeschwindigkeits-Folgegeschwindigkeitsregelung festgestellt wird, dass kein vorausfahrendes Fahrzeug vorhanden ist. In einem solchen Fall kann das System so konfiguriert sein, dass die Geschwindigkeitsregelung selbst dann, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer Niedriggeschwindigkeitsregion liegt, fortgesetzt wird, wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert wird, und die Geschwindigkeitsregelung aufgehoben wird, wenn kein vorausfahrendes Fahrzeug mehr detektiert wird.

Die bereits beschriebene Ausgestaltung ist so konfiguriert, dass die Scheibenwischerbetriebsartinformationen von der Scheibenwischerantriebssteuereinheit 30 bezogen werden, die Erfindung ist aber nicht auf eine solche Anordnung begrenzt. Es ist auch akzeptabel, das Geschwindigkeitsregelungssystem zum Detektieren eines Betriebssignals, das von einem Schalter ausgegeben wird, der zum Festlegen der Scheibenwischerbetriebsart verwendet wird, und zum Ermitteln der Scheibenwischerbetriebsart auf der Basis des detektierten Signals zu konfigurieren. Kurz, jedes Mittel ist akzeptabel, solange die Scheibenwischerbetriebsart detektiert werden kann.

In der bereits beschriebenen Ausgestaltung bildet die entsprechende Programmierung des Geschwindigkeitsregelungssteuergeräts 20 allgemein eine(n) Geschwindigkeitsregelungsteil oder -vorrichtung. Der Fahrzeugabstandssensor 12 und/oder entsprechende Programmierung des Geschwindigkeitsregelungssteuergeräts 20 bilden im Allgemeinen eine(n) Frontbereich-Objekterkennungsteil oder -vorrichtung. Der Fahrgeschwindigkeitssensor 13 und/oder die entsprechende Programmierung des Geschwindigkeitsregelungssteuergeräts 20 bilden allgemein ein(e) Fahrgeschwindigkeitserkennungsteil oder -vorrichtung. Schritt S2 des Geschwindigkeitsregelungssteuergeräts 20 bildet allgemein einen Scheibenwischerbetriebserkennungsteil. Schritte S2 bis S12 des Geschwindigkeitsregelungssteuergeräts 20 bilden allgemein einen Geschwindigkeitsregelungssperrteil. Schritt S14 von 3 entspricht dem Geschwindigkeitsregelungsteil.

Die folgenden Richtungsbegriffe „vorwärts, rückwärts, über, abwärts, vertikal, horizontal, unter und transversal" sowie alle anderen ähnlichen Richtungsbegriffe, wie hierin verwendet, beziehen sich auf diese Richtungen eines mit der vorliegenden Erfindung ausgerüsteten Fahrzeugs. Dementsprechend sind diese Begriffe, wie sie zum Beschreiben der vorliegenden Erfindung genutzt werden, relativ zu einem mit der vorliegenden Erfindung ausgerüsteten Fahrzeug auszulegen. Der Begriff „detektieren", wie er hierin zum Beschreiben eines Vorgangs oder einer Funktion, die von einer Komponente, einem Teil, einer Vorrichtung oder dergleichen ausgeführt wird, benutzt wird, schließt eine Komponente, einen Teil, eine Vorrichtung oder dergleichen ein, die/der keine physikalische Erkennung erfordert, sondern vielmehr das Ermitteln oder Berechnen oder dergleichen zum Durchführen des Vorgangs oder der Funktion einschließt.

Der Begriff „konfiguriert", wie er hierin zum Beschreiben einer Komponente, eines Teils oder von Teil einer Vorrichtung verwendet wird, schließt Hardware und/oder Software ein, die zum Durchführen der gewünschten Funktion aufgebaut und/oder konstruiert ist. Darüber sollten Begriffe, die in den Ansprüchen als „Mittel für eine Funktion" („means plus function") ausgedrückt werden, jede beliebige Struktur beinhalten, die zum Ausführen der Funktion dieses Teils der vorliegenden Erfindung genutzt werden kann. Die Maßbegriffe wie „im Wesentlichen", „ungefähr" und „etwa", wie sie hierin verwendet werden, bedeuten eine angemessene Abweichung des modifizierten Begriffs, so dass das Endergebnis nicht bedeutend verändert ist. Zum Beispiel können diese Begriffe als eine Abweichung von wenigstens ±5 des modifizierten Begriffs beinhaltendend ausgelegt werden, wenn diese Abweichung die Bedeutung des Wortes, das sie modifiziert, nicht negieren würde.

Zum Illustrieren der vorliegenden Erfindung wurden zwar nur ausgewählte Ausgestaltungen gewählt, für fachkundige Personen ist es aber aus dieser Offenbarung ersichtlich, dass hierin diverse Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von dem in den angehängten Ansprüchen definierten Umfang der Erfindung abzuweichen. Des Weiteren sind die vorangehenden Beschreibungen der Ausgestaltungen gemäß der vorliegenden Erfindung nur zur Veranschaulichung vorgesehen und nicht zum Zweck des Begrenzens der Erfindung, wie sie von den angehängten Ansprüchen und ihren Äquivalenten definiert werden. Der Umfang der Erfindung ist also nicht auf die beschriebenen Ausgestaltungen begrenzt.


Anspruch[de]
Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug, das folgendes umfasst:

einen Frontbereich-Objekterkennungsteil (12), der zum Detektieren eines vor einem mit dem Geschwindigkeitsregelungssystem ausgerüsteten Trägerfahrzeug befindlichen Objekts und zum Detektieren einer relativen Positionsbeziehung zwischen dem Objekt und dem Trägerfahrzeug konfiguriert ist;

einen Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (10, S2), der zum Detektieren eines Scheibenwischerbetriebszustands des Trägerfahrzeugs konfiguriert ist; und

einen Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12), der zum Sperren der Geschwindigkeitsregelung durch einen Geschwindigkeitsregelungsteil (20) in Abhängigkeit von dem vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (20, S2) detektierten Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs konfiguriert ist,

dadurch gekennzeichnet, dass auch der Geschwindigkeitsregelungsteil (20) bereitgestellt ist, der zum Regeln der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs auf einen Sollfahrtzustand auf der Basis der von der Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung detektierten relativen Positionsbeziehung konfiguriert ist, und;

dass der Geschwindigkeitsregelungssperrteil zum Sperren der Geschwindigkeitsregelung ebenfalls in Abhängigkeit von dem vom Geschwindigkeitsregelungsteil (20) eingestellten Sollfahrtzustand konfiguriert ist.
Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, das ferner Folgendes umfasst:

eine Fahrgeschwindigkeitserkennungsvorrichtung (13), die zum Detektieren der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs konfiguriert ist;

wobei der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er die Geschwindigkeitsregelung sperrt, wenn der vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (20, S2) detektierte Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden muss, und die Fahrgeschwindigkeit so geschwindigkeitsgeregelt wird, dass eine von der Fahrgeschwindigkeitserkennungsvorrichtung (13) detektierte Fahrgeschwindigkeit einen voreingestellten Schwellenwert übersteigt.
Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, bei der der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) so konfiguriert ist, dass er das Sperren der Geschwindigkeitsregelung einschränkt, wenn die Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung das Objekt vor dem Trägerfahrzeug weiterhin detektiert, selbst wenn der vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (20, S2) entdeckte Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden muss. Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 3, bei dem der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er die Geschwindigkeitsregelung sperrt, wenn die Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung das Objekt vor dem Trägerfahrzeug nicht mehr detektieren kann. Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, die ferner Folgendes umfasst:

eine Fahrgeschwindigkeitserkennungsvorrichtung (13), die zum Detektieren der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs konfiguriert ist;

wobei der Geschwindigkeitsregelungsteil (20) ferner so konfiguriert ist, dass er eine erste Geschwindigkeitsregelung ausführt, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer ersten Fahrgeschwindigkeitsregion liegt, und eine zweite Geschwindigkeitsregelung ausführt, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer zweiten Fahrgeschwindigkeitsregion liegt, die einen Bereich schnellerer Fahrgeschwindigkeiten als die erste Fahrgeschwindigkeitsregion aufweist, und;

wobei der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er das Sperren der Geschwindigkeitsregelung einschränkt, wenn der Geschwindigkeitsregelungsteil (20) die erste Geschwindigkeitsregelung ausführt, selbst wenn der vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (20, S2) detektierte Fahrzeugscheibenwischerbetriebszustand darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden muss.
Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 5, bei dem die zweite Fahrgeschwindigkeitsregion einen oberen Abschnitt der ersten Fahrgeschwindigkeitsregion überlappt, wobei der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er die Geschwindigkeitssteuerung sperrt, wenn der von der Scheibenwischerbetriebserkennungsvorrichtung detektierte Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden muss, und die von der Fahrgeschwindigkeitserkennungsvorrichtung (13) detektierte Fahrgeschwindigkeit in einer Fahrgeschwindigkeitsregion liegt, die die erste Fahrgeschwindigkeitsregion übersteigt. Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 6, bei dem der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er das Sperren der zweiten Geschwindigkeitsregelung einschränkt, während die Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung das Objekt vor dem Trägerfahrzeug weiterhin detektiert, wenn der Geschwindigkeitsregelungsteil (20) die zweite Geschwindigkeitsregelung ausführt, selbst wenn der vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (20, S2) detektierte Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden muss. Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, die ferner Folgendes umfasst:

eine Fahrgeschwindigkeitserkennungsvorrichtung (13), die zum Entdecken der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs konfiguriert ist,

wobei der Geschwindigkeitsregelungsteil (20) ferner so konfiguriert ist, dass er eine erste Geschwindigkeitsregelung ausführt, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer ersten Fahrgeschwindigkeitsregion liegt, und eine zweite Geschwindigkeitsregelung ausführt, wenn die Fahrgeschwindigkeit in einer zweiten Fahrgeschwindigkeitsregion liegt, die einen Bereich schnellerer Fahrgeschwindigkeiten als die erste Fahrgeschwindigkeitsregion aufweist,

wobei der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er das Sperren der Geschwindigkeitsregelung einschränkt, während die Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung das Objekt vor dem Trägerfahrzeug weiterhin detektiert, wenn der Geschwindigkeitsregelungsteil (20) die zweite Geschwindigkeitsregelung ausführt, selbst wenn der vom Scheibenwischerbetriebserkennungsteil (20, S2) entdeckte Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs darauf schließen lässt, dass die Geschwindigkeitsregelung gesperrt werden muss.
Geschwindigkeitsregelungssystem für ein Fahrzeug nach Anspruch 8, bei dem der Geschwindigkeitsregelungssperrteil (20, S2–S12) ferner so konfiguriert ist, dass er die Geschwindigkeitsregelung sperrt, wenn die Frontbereich-Objekterkennungsvorrichtung das Objekt vor dem Trägerfahrzeug nicht mehr detektieren kann. Verfahren zum Regeln des Geschwindigkeitszustands eines Fahrzeugs, das Folgendes umfasst:

Detektieren eines vor einem Trägerfahrzeug befindlichen Objekts sowie einer relativen Positionsbeziehung zwischen dem Objekt und dem Trägerfahrzeug;

Regeln der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs auf der Basis der detektierten relativen Positionsbeziehung, so dass das Fahrzeug in einem Sollfahrtzustand fährt;

Detektieren eines Betriebszustands von Fahrzeugscheibenwischern des Trägerfahrzeugs und selektives Sperren der Regelung der Fahrgeschwindigkeit des Trägerfahrzeugs auf den Sollfahrtzustand in Abhängigkeit von einem Scheibenwischerbetriebszustand des Fahrzeugs und einem detektierten Fahrtregelungszustand.






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