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Dokumentenidentifikation DE60312026T2 15.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001559083
Titel Elektronische Anzeigevorrichtung und Flüssigkeitsverteilervorrichtung mit einer solchen Anzeigevorrichtung
Anmelder Valois SAS, Neubourg, FR
Erfinder BRUNA, Pascal, F-76300 Sotteville les Rouen, FR
Vertreter HML, 80799 München
DE-Aktenzeichen 60312026
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 24.10.2003
EP-Aktenzeichen 037784543
WO-Anmeldetag 24.10.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/FR03/03159
WO-Veröffentlichungsnummer 2004040536
WO-Veröffentlichungsdatum 13.05.2004
EP-Offenlegungsdatum 03.08.2005
EP date of grant 21.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse G09F 9/35(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B65F 3/14(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Anzeigevorrichtung sowie eine Abgabevorrichtung für Fluidprodukt, die eine derartige Anzeigevorrichtung enthält.

Elektronische Anzeigevorrichtungen kommen weit verbreitet auf einer großen Anzahl technischer Gebiete zum Einsatz. Ein spezielles Verwendungsgebiet betrifft Dosisanzeigevorrichtungen, die mit Fluidproduktabgabevorrichtungen insbesondere auf dem pharmazeutischen Gebiet zum Einsatz kommen. Derartige Dosisanzeigen erlauben es insbesondere, den Nutzer über die Anzahl von verbleibenden Dosen zu informieren. Bei dieser Verwendungsart wird üblicherweise bei der Dosisabgabe ein elektrisches Signal erzeugt, das heißt, bei der Betätigung des Spenders, wobei das elektrische Signal daraufhin elektronisch behandelt und zu einer elektronischen Anzeige übertragen wird, um die Anzeige zu modifizieren, wenn das Hoch- oder Herunterzählen einer Dosis auftritt. Die Anzeigen sind üblicherweise als Flüssigkristallanzeigen bzw. LCD-Anzeigen gebildet (LCD: Flüssigkristallanzeige). Diese Anzeigen und allgemein elektronische Anzeigevorrichtungen nutzen obligatorisch eine elektrische Stromquelle, bei der es sich üblicherweise um eine Batterie, einen Akkumulator oder gegebenenfalls um ein Netzteil handelt. Diese Art von Stromquelle ist relativ teuer in der Herstellung und der Installation, wodurch die Herstellungs- und Nutzungskosten für Arzneimittelspender steigen. Eine Steuerelektronik ist ebenfalls teuer und insbesondere erforderlich, um die Stromquelle zu steuern und zu regeln.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine elektronische Anzeigevorrichtung zu schaffen, die die vorstehend genannten Nachteile nicht aufweist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine elektronische Anzeigevorrichtung zu schaffen, die eine Dosisanzeigeeinrichtung enthält, die die vorstehend genannten Nachteile nicht aufweist.

Insbesondere besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine elektronische Anzeigevorrichtung zu schaffen, die kostengünstig herstellbar und montierbar ist.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine elektronische Anzeigevorrichtung zu schaffen, die einen geringen Platzbedarf hat und einfach an sämtliche existierende Fluidproduktabgabevorrichtungen anpassbar ist, ohne die Abmessungen deutlich zu modifizieren.

Eine noch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Anzeigevorrichtung zu schaffen, die unabhängig von der Nutzungsdauer oder der Lagerungsdauer der Vorrichtung zuverlässig arbeitet, indem sie unabhängig von Versorgungsstrom ist, durch den die Vorrichtung betrieben wird.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1.

Vorteilhafterweise wird der elektrische Stromstoß, der zum Modifizieren der Anzeige erforderlich ist, durch einen Schlagbolzen erzeugt, der gegen einen Kontaktgeber bei Betätigung der Abgabevorrichtung verschoben wird.

Vorteilhafterweise ist der Kontaktgeber relativ zum Körper stationär und der Schlagbolzen wirkt mit einer Feder zusammen.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung erschließen sich deutlicher im Verlauf der nachfolgenden detaillierten Erläuterung einer speziellen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen, die lediglich beispielhaft und nicht beschränkend sind; in diesen zeigen:

1 eine schematische Schnittseitenansicht einer Abgabevorrichtung für ein Fluidprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung, und

2 ein Prinzipschema der Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Eines der Hauptziele der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Anzeige in die Tat umzusetzen, die ein Minimum an Strom verbraucht, und die unabhängig von einer Stromversorgungsquelle derart ist, dass keinerlei Gefahr besteht, dass diese Quelle erschöpft wird, was im Fall von Batterien oder auch Akkumulatoren der Fall sein kann, insbesondere bei sehr langen Lager- oder Nutzungszeiten. Außerdem soll sich sämtliche elektronische Steuerung und Aufbereitung der Stromquelle erübrigen.

Die erfindungsgemäße elektronische Anzeigevorrichtung nutzt eine Anzeige 21 von permanenter Art, das heißt, dass keinerlei Strom erforderlich ist, um die Anzeige ungeändert zu halten, und dass nur sehr geringer Strom erforderlich ist, um diese Anzeige zu modifizieren. Diese Art von Anzeige kann eine Flüssigkristallanzeige (LCD) oder noch genauer eine Anzeige 21 sein, die bevorzugt bistabile nematisch Kristalle umfasst.

Um die notwendige Energie bzw. den notwendigen Strom zum Modifizieren der Anzeige der Anzeige 21 zu erzeugen, sieht die vorliegende Erfindung die Interaktion zwischen zwei Elementen vor, die sich in Bezug aufeinander verschieben. Eine derartige Interaktion kann beispielsweise bewirkt werden durch eine Reibung oder einen Stoß zwischen diesen beiden Elementen. Bevorzugt wird ein elektromechanischer Umsetzer bzw. Wandler verwendet, um diese Interaktion in einen elektrischen Impuls umzusetzen. Als elektromechanischer Umsetzer ist ein piezoelektrisches Betätigungsorgan, eine elektromagnetische Spule oder eine beliebige andere Vorrichtung zur elektromagnetischen Umsetzung zu nennen, die dem Fachmann auf diesem Gebiet der Technik geläufig ist. Mehr im Einzelnen ist ein System einsetzbar, wie etwa in Art eines Poliersteins oder einer piezoelektrischen Keramik, wie sie beispielsweise in Gasanzündern zum Einsatz kommt.

Die Wechselwirkung zwischen den beiden sich verschiebenden Elementen erlaubt es, ein elektrische Impulsfolge zu erzeugen, die typischerweise eine Dauer von 1 bis 50 Millisekunden hat, und die von 10.000 bis 50.000 Volt erreichen kann. Eine elektronische Schaltung 25 ist vorgesehen, um diese elektrische Impulsfolge zu bearbeiten, und um die Anzeige 21 mit Strom zu versorgen, um eine Modifikation ihrer Anzeige zu bewirken.

2 zeigt schematisch die Arbeitsweise der Anzeigevorrichtung. Der Generator G (elektromagnetischer Umsetzer) erzeugt eine elektrische Impulsfolge, die durch die elektronische Schaltung 25 bearbeitet wird, bevor sie zur Versorgung der Anzeige 21 genutzt wird. Der Generator arbeitet ohne Batterie oder Akkumulator, das heißt, allgemeiner gesagt ohne externe permanente Energie- bzw. Stromversorgung, wobei die Energie, die erforderlich ist, diese elektrische Impulsfolge zu erzeugen, durch die Umsetzung einer mechanischen Kraftauswirkung oder Verschiebung in ein elektrisches Signal gebildet wird.

1 zeigt ein spezielles Anwendungsbeispiel, das für die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung ausgelegt ist. In diesem Beispiel wird die Anzeige 21 mit einem Dosimeter oder Dosiszähler für einen Fluidproduktspender verwendet. Unter Fluidprodukt sind gasförmige, flüssige, pasteuse oder pulverförmige Produkte zu verstehen. Diese Art der Realisierung ist besonders vorteilhaft, weil das Entfallen einer Energiequelle bzw. Stromquelle, wie etwa einer Batterie oder eines Akkumulators, die Herstellungskosten für das Dosimeter stark verringert und dieses zuverlässig macht. In dem dargestellten Beispiel umfasst der Spender einen Körper 1, in dem ein Vorratsbehälter 10 angebracht ist, der das Fluidprodukt enthält. Ein Abgabeorgan 15, das im dargestellten Beispiel ein Dosierventil ist, dass jedoch genauso gut eine Pumpe sein kann, ist auf dem Vorratsbehälter 10 angebracht, um den Inhalt desselben selektiv abzugeben. Die in 1 dargestellte Vorrichtung ist ein oraler Inhalator mit einem Mundansatz 5, durch den das Produkt abgegeben wird. Jegliche andere Art eines Spenders kann im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung genutzt werden. Bei der Betätigung des Spenders wird der Vorratsbehälter 10 üblicherweise axial im Innern des Körpers 1 verschoben, was die Wirkung hat, das Ventil 15 zu betätigen. Diese Verschiebung kann genutzt werden, eine elektrische Impulsfolge zu erzeugen, die benötigt wird, eine Modifikation der Anzeige 21 zu steuern.

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des Impulsfolgegenerators, der vom Feuerzeug-Feuerstein-Typ ist. Ein Schlagbolzen 11, der mit einer Feder 12 zusammenwirkt, ist dazu bestimmt, auf einen Kontaktgeber 2 zu schlagen, beispielsweise auf einen keramischen oder piezoelektrischen Kontaktgeber 2, der mit einem Amboss 13 fest verbunden ist, und zwar bei der Betätigung des Spenders. Vorteilhafterweise ist der Kontaktgeber 2 in Bezug auf den Körper stationär; es wird jedoch bemerkt, dass ein beliebiges anderes System äquivalenter oder ähnlicher Art verwendet werden kann. So kann beispielsweise in Betracht gezogen werden, Reibung oder eine andere Art von Schlag in ein elektrisches Signal umzusetzen. Dieses elektrische Signal wird daraufhin durch Versorgungsdrähte 26 zu einer elektronischen Schaltung 25 übertragen, die mit der Anzeige 21 zusammenwirkt, um die Anzeige zu steuern und zu modifizieren und dadurch jegliche Dosisabgabe entsprechend jeder Betätigung des Spenders zu zählen. Wie aus 1 hervorgeht, sind die Abmessungen des Dosimeters relativ gering, was es erlaubt, dieses Dosimeter in einfacher Weise auf jeglichen existierenden Spender anzupassen, ohne seine Abmessungen deutlich zu modifizieren. Die Verwendung einer permanenten Anzeige ist besonders deshalb vorteilhaft, weil sie den Energie- bzw. Stromverbrauch deutlich begrenzt, und weil sie eine Batterie oder einen Akkumulator oder jegliche andere Art von dauerhafter Stromquelle zur Versorgung der Anzeige überflüssig macht.

Während die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung unter Bezug auf ein spezielles Anwendungsbeispiel erläutert wurde, wird bemerkt, dass sie für eine allgemeinere Anwendung geeignet und nicht auf die dargestellte Ausführungsvariante beschränkt wird. Vielmehr kann ein Fachmann auf diesem Gebiet der Technik eine beliebige Modifikation vornehmen, die nützlich ist, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, die in den nachfolgenden Ansprüchen festgelegt ist.


Anspruch[de]
Elektronische Anzeigevorrichtung (20), aufweisend eine Anzeige, zwei relativ zueinander verschiebbare Elemente (10, 11; 1, 2), einen elektromechanischen Umformer und eine elektronische Schaltung (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige (21) dergestalt dauerhaft ist, dass keinerlei Energie erforderlich ist, um die Anzeige ungeändert aufrecht zu erhalten, wobei die Anzeigevorrichtung (20) ohne Batterie oder Akkumulator arbeitet, wobei die zum Modifizieren der Anzeige erforderliche Energie durch Wechselwirkung zwischen den beiden Elementen durch gegenseitige Verschiebung erzeugt wird, wie etwa durch Reibung oder Stoßeinwirkung, wodurch mittels des elektromagnetischen Umsetzers ein elektrischer Stromstoß erzeugt wird, wobei der Stromstoß durch die elektronische Schaltung (25) aufbereitet wird, bevor er der Anzeige (21) zugeführt wird, um deren Anzeige zu modifizieren. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Anzeige (21) eine Flüssigkristallanzeige (LCD) ist. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Anzeige (21) bistabile nematische Kristalle umfasst. Dosisanzeiger bzw. -zähler einer Vorrichtung zur Abgabe eines Fluidprodukts, aufweisend eine Anzeigevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche. Vorrichtung zur Abgabe eines Fluidprodukts, aufweisend einen Körper (1), einen Fluidprodukt-Vorratsbehälter (10), ein Abgabeorgan (15), wie etwa eine Pumpe oder ein Ventil, und einen Dosiszähler zum Zählen der Anzahl von Dosen, die vom Vorratsbehälter (10) abgegeben werden oder in diesem verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosiszähler eine Anzeigevorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 umfasst. Abgabevorrichtung nach Anspruch 5, in welcher der elektrische Stromstoß, der zum Modifizieren der Anzeige erforderlich ist, durch einen Schlagbolzen (11) erzeugt wird, der gegen einen Kontaktgeber (2) bei Betätigung der Abgabevorrichtung verschoben wird. Abgabevorrichtung nach Anspruch 6, wobei der Kontaktgeber (2) relativ zum Körper (1) stationär ist, und wobei der Schlagbolzen (11) mit einer Feder (12) zusammenwirkt.






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