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Dokumentenidentifikation EP1839530 15.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001839530
Titel Sitzmöbel
Anmelder Bacher-Tische M. + W. Bacher GmbH, 71272 Renningen, DE
Erfinder Mutschler, Claude, 71220 Grafenau, DE;
Winkler, Hans, 71220 Grafenau, DE
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 21.07.2006
EP-Aktenzeichen 060151826
EP-Offenlegungsdatum 03.10.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.11.2007
IPC-Hauptklasse A47C 3/021(2006.01)A, F, I, 20070904, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47C 1/024(2006.01)A, L, I, 20070904, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Stuhl, mit unterhalb eines selbsttragenden Sitzes angeordneten Rahmenabschnitten.

Sitzmöbel wie Hocker, Stühle, Sessel oder dergleichen mehr sind in vielfältigen Ausführungsformen bekannt und bewährt. Für eine Erhöhung des Sitzkomforts sind die Sitze zumeist abgefedert und/oder abgepolstert. Hierzu ist beispielsweise bei Bürostühlen eine vergleichsweise aufwendige Technik nötig, beispielsweise in Form Gasdruckfedern oder bei Polstermöbeln eine Vielzahl von bspw. Federkernen.

Vor diesem technischen Hintergrund stellt sich der Erfindung die Aufgabe, ein Sitzmöbel zur Verfügung zu stellen, bei dem eine Abfederung in einfacher Weise ermöglicht ist und deren Design durchaus auch Akzente zu setzen vermag.

Gelöst wird diese technische Problematik bei einem Sitzmöbel, insbesondere bei einem Stuhl, mit unterhalb eines selbsttragenden Sitzes angeordneten Rahmenabschnitten gemäß des Anspruchs 1 durch die Maßnahmen, dass vorderseitig an einem Rahmenabschnitt und rückseitig an dem Sitz wenigstens zwei parallel verlaufende Federstäbe angeschlossen sind, dass, gegenläufig, rückseitig an einem Rahmenabschnitt und vorderseitig an dem Sitz wenigstens zwei weitere, parallel verlaufende Federstäbe angeschlossen sind und dass von den Federstäben der Sitz unbelastet beabstandet über den Rahmenabschnitten gehalten ist.

Die biegbaren Federstäbe, vorzugsweise aus einem Metall, aber durchaus auch aus beispielsweise einem glasfaserverstärkten Kunststoff hergestellt, halten den Sitz unbelastet beabstandet über den Rahmenabschnitten, an denen die Federstäbe angebunden sind. Infolgedessen werden bei einer vorderseitigen Belastung des Sitzes sich die vorderseitig an dem Sitz und rückseitig an einem Rahmenabschnitt angeschlossenen Federstäbe vorderseitig nach unten biegen und die beiden anderen Federstäbe den rückwärtigen Bereich des Sitzes in nahezu gleicher oder geringfügig erhöhter Position halten.

Entsprechend umgekehrt werden die vorderseitig an einem Rahmenabschnitt und rückseitig an dem Sitz angeschlossenen Federstäbe bei einer rückseitigen Belastung des Sitzes nach unten gebogen, während die gegenläufigen Federstäbe die Vorderseite des Sitzes nahezu unverändert, gegebenenfalls geringfügig erhöht halten.

In unbelastetem Zustand wird der Sitz dagegen im wesentlichen horizontal von den Federstäben getragen sein.

Die Federstäbe können seitlich des selbsttragenden Sitzes angeschlossen sein, bevorzugt wird jedoch, dass die Federstäbe an einer Unterseite des Sitzes angeschlossen sind, mithin keine Gefahr eines Einklemmens an den Rändern des Sitzes gegeben ist.

In konstruktiver Ausgestaltung des Sitzmöbels nach der Erfindung kann vorgesehen werden, dass die Federstäbe anlenkbar an dem Sitz angeschlossen sind, beispielsweise über Scharniere oder vergleichbare Lager. Infolge dieser Maßnahme werden keine den Sitz verspannende Kräfte auf diesen bei einem Auslenken der Federstäbe übertragen.

Die Anzahl der Federstäbe kann erheblich variieren. In einer bevorzugten Ausgestaltung sind zwei Paare von gegenläufigen Federstäben vorgesehen. Weiter bevorzugt ist dann eine Ausführung, bei der die freien Enden eines Paares von parallelen Federstäben unter dem Sitz durch eine Querstange verbunden sind. Ein anlenkbarer Anschluss an die Unterseite des Sitzes kann dann beispielsweise in einfacher Form durch eine Schelle erfolgen. Insbesondere ist jedoch durch diese Maßnahme weitgehend sichergestellt, dass eine Auslenkung der Federstäbe simultan erfolgt. Zumeist werden beide Paare von Federstäben derart mit jeweils einer Querstange ausgestaltet vorgesehen sein.

In weiterer konstruktiver Ausgestaltung ist vorgesehen, dass ein Paar der Federstäbe zwischen den beiden Federstäben des anderen Paars angeordnet ist, vorzugsweise in unmittelbarer Nachbarschaft, so dass die Abstützung des Sitzes vorder- wie rückseitig möglichst weitgehend auf einer Linie erfolgt, so dass ein unkontrolliertes Abkippen des Sitzes zu einer Seite hin weitgehend ausgeschlossen wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform des Sitzmöbels nach der Erfindung kann vorgesehen sein, dass ein Rahmenabschnitt durch eine Querstrebe ausgebildet und dass an der Querstrebe ein Paar von parallelen Federstäben angeschlossen ist. Insbesondere ist dabei daran gedacht, eine vorder- und eine rückseitige Querstrebe vorzusehen, so dass ein symmetrischer Aufbau zu einer vertikalen Längsmittelebene gegeben ist.

Eine alternative Befestigungsmöglichkeit der Federstäbe wäre beispielsweise an einer ein vorderseitiges und ein rückseitiges Bein verbindenden Längsstrebe.

Die Querstrebe kann tordierbar ausgebildet sein, mithin die Federwirkung der Federstäbe unterstützend. Dies sollte jedoch nicht in allzu hohem Maß erfolgen, da dann Torsionskräfte von der Querstrebe auf die an diese angeschlossene Rahmenabschnitte oder Beine übertragen werden.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Sitzmöbels ist vorgesehen, dass durch zwei Querstreben zwei Beinpaare verbunden werden, die selbst untereinander durch einen Längsträger verbunden sind. Aufgrund dieser Maßnahme wird ein Untergestell des Sitzmöbels nach der Erfindung geschaffen, das sehr stabil ausgebildet sein kann.

In weiterer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine Querstrebe zwischen zwei Längsträgern angeordnet ist, insbesondere durch das Vorhersehen zweier derartiger Querstreben in einer Draufsicht einen umlaufenden Rahmen ausbildend, der weiter bevorzugt in einer Ebene liegt. Unter diesem Rahmen sind dann die Beine des Sitzmöbels angeordnet und über diesem Rahmen der Sitz, gehalten von vorzugsweise vier Federstäben.

Bilden insbesondere Federstäbe und Querstangen zwei U-förmige Federbügel aus, ist daran gedacht, dass die Querstangen zwischen einem Sitz und einer Befestigungsplatte gefangen sind. Dabei sind Befestigungsschellen oder dergleichen unnötig, wenn in konstruktiver Ausgestaltung vorgesehen wird, dass die Befestigungsplatte zwei Nuten für die Aufnahme der Querstangen aufweist, in denen die Querstangen dann drehbar gefangen sind.

Es ist ferner vorgesehen, dass die Breite der Befestigungsplatte geringer bemessen ist als die lichte Weite zwischen den Federstäben des inneren Paares. Damit ist sicher vermieden, dass die Befestigungsplatte bei einer Bewegung auf die Federstäbe des äußeren Paares trifft.

In weiterer konstruktiver Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass an die Befestigungsplatte zwei Auflager angeschlossen sind, die in einer tiefsten Stellung des Sitzes auf den Querstreben aufliegen. Ein Durchfedern des Sitzes unter den Rahmen ist damit unmöglich gemacht.

Das Sitzmöbel nach der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert, in der lediglich schematisch ein Untergestell und ein Stuhl als Ausführungsbeispiele dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1:
ein Stuhluntergestell,
Fig. 2:
eine Seitenansicht eines unbelasteten Stuhls,
Fig. 3:
eine Seitenansicht gemäß Figur 2, bei der eine rückseitige Belastung des Sitzes erfolgt,
Fig. 4:
eine Seitenansicht, bei der eine frontseitige Belastung erfolgt,
Fig. 5:
teilweise eine seitliche Ansicht einer Variante eines Stuhls mit einer Befestigungsplatte für das Festlegen eines Sitzes und
Fig. 6:
die Befestigungsplatte in einer isometrischen Darstellung.

Figur 1 zeigt ein Stuhluntergestell, auf das nahezu beliebige, jedoch selbsttragend ausgebildete Sitze aufgesetzt werden können.

Das Stuhluntergestell 1 ist bevorzugt aus Metallrohren gefertigt. Materialien wie Holz, insbesondere glasfaserverstärkte Kunststoffe oder dergleichen sind allerdings gleichwohl möglich.

Bei dem Stuhluntergestell 1 sind zwei frontseitige Beine 2,3 jeweils über einen Längsträger 4,5 mit zwei rückwärtigen Beinen 6,7 verbunden. Durch zwei die Längsträger 4,5 verbindende Querstreben 8,9 wird oberseitig der Beine 2,3; 6,7 ein in einer Draufsicht umlaufender Rahmen 10 ausgebildet, der in einer Ebene liegt.

Von der vorderseitigen Querstrebe 8 als Rahmenabschnitt des Rahmens 10 gehen zwei parallel verlaufende Federstäbe 11,12 ab, die rückseitig an einem selbsttragenden Sitz 13, vergleiche Figur 2, angeschlossen sind.

Von der rückseitigen Querstrebe 9 gehen gleichfalls, gegenläufig, zwei Federstäbe 14,15 ab, die vorderseitig des Sitzes 13 an diesem angeschlossen sind.

Beide Paare von Federstäben 11,12; 14,15 sind unter der Unterseite 16 des Sitzes 13 durch jeweils eine Querstange 17,18 miteinander verbunden. Auf diese Querstangen 17,18 ist der Sitz 13 mit seiner Unterseite aufgelegt, wobei ferner regelmäßig vorgesehen ist, dass die Anbindung der Federstäbe 11,12; 14,15 bzw. der Querstangen 17,18 an der Unterseite 16 des Sitzes 13 anlenkbar erfolgt, bspw. über ein Lager, ein Scharnier oder durch die Querstangen 17,18 einfassende Schellen.

Figur 2 zeigt in einer Seitenansicht einen vollständigen Stuhl 19, dessen Sitz 13 mit fest angeschlossener Rückenlehne 20 von den Federstäben 11,12; 14,15 und den die Paare von Federstäben 11,12; 14,15 verbindenden Querstangen 17;18 in einer etwa waagerechter Position über dem Rahmen 10 gehalten ist.

Erfolgt eine Belastung des Sitzes 13 gemäß des Pfeils 21, vergleiche Figur 3, in einem rückseitigen Bereich des Sitzes 13, so wird sich der Sitz 13 rückseitig unter Durchbiegung der Federstäbe 11,12 absenken, bei dem Ausführungsbeispiel höchstens jedoch so weit, bis der Sitz 13 bzw. die Rückenlehne 20 auf dem Rahmen 10 aufsitzt.

Gegebenenfalls kann sich der frontseitige Bereich des Sitzes 13 durch die Absenkung im rückseitigen Bereich leicht gegenüber dem Rahmen 10 erhöhen.

Erfolgt eine vorderseitige Belastung gemäß Pfeil 22 in Figur 4, so wird sich der frontseitige Bereich des Sitzes 13 unter Auslenkung der Federstäbe 14,15 nach unten senken, höchstens jedoch so weit, bis frontseitig die Unterseite 16 des Sitzes 13 auf dem Rahmen 10 aufliegt.

Entsprechend dem Voranstehenden kann auch hier der rückwärtige Bereich von den Federstäben 11,12 geringfügig über den Rahmen 10 angehoben werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel sind die Querstangen 17,18 anlenkbar über schellenartige Lager 23,24 an die Unterseite 16 des Sitz 13 angeschlossen, so dass durch bei einem Verschwenken des Sitzes 13 aufgrund eines Durchbiegens der Federstäbe 11,12 bzw. 14,15 keine diesen Sitz 13 verwindende Kräfte auftreten können.

Anhand der Figuren 5 und 6 wird bei einem Stuhl 25, der in einer Seitenansicht gem. Fig. 5 nur teilweise dargestellt ist, eine Variante des Anschlusses eines Sitzes 26 an ein Stuhluntergestell 27 erläutert.

Bei dem Stuhl 25 werden durch Federstäbe 28,29 und Querstangen 30,31 in einer Draufsicht U-förmige Federbügel entsprechend Figur 1 ausgebildet. Die Befestigung des Sitzes 26 erfolgt unter Einfassung der Querstangen 30,31 gegen eine Befestigungsplatte 32 gemäß Figur 6 bspw. ausgeführt aus einem sichtbaren, vorzugsweise hochwertigen Holz.

Bei dem Ausführungsbeispiel weist die Befestigungsplatte 32 zwei Nuten 33,34 auf, in denen die Querstangen 30,31 drehbar aufgenommen und gegen den Sitz 26 gefangen sind.

Die Breite der Befestigungsplatte 32 ist derart bemessen, dass sie geringer ist als die lichte Weite zwischen den Federstäben 31 des inneren Paares von Federstäben. Infolgedessen wird die Befestigungsplatte von den inneren Federstäben 28 gleichsam eingefasst und kann die Befestigungsplatte 32 nicht mit den äußeren Federstäben 29 des äußeren Paares bei einem Durchfedern des Sitzes 26 kollidieren.

Des weiteren sind an der Befestigungsplatte 32 zwei Auflager 35,36 angeschlossen, die in einer tiefsten Stellung des Sitzes 26 jeweils auf einer der Querstreben 37,38 des Stuhluntergestells 27 aufliegen, womit ein Durchfedern des Sitzes 26 in das Stuhluntergestell 27 hinein sicher ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste:

1.
Stuhluntergestell
2.
Bein
3.
Bein
4.
Längsträger
5.
Längsträger
6.
Bein
7.
Bein
8.
Querstrebe
9.
Querstrebe
10.
Rahmen
11.
Federstab
12.
Federstab
13.
Sitz
14.
Federstab
15.
Federstab
16.
Unterseite
17.
Querstange
18.
Querstange
19.
Stuhl
20.
Rückenlehne
21.
Pfeil
22.
Pfeil
23.
Lager
24.
Lager
25.
Stuhl
26.
Sitz
27.
Stuhluntergestell
28.
Federstab
29.
Federstab
30.
Querstange
31.
Querstange
32.
Befestigungsplatte
33.
Nut
34.
Nut
35.
Auflager
36.
Auflager
37.
Querstrebe
38.
Querstrebe


Anspruch[de]
Sitzmöbel, insbesondere Stuhl, mit unterhalb eines selbsttragenden Sitzes angeordneten Rahmenabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass vorderseitig an einem Rahmenabschnitt (Querstrebe 8) und rückseitig an dem Sitz (13) wenigstens zwei parallel verlaufende Federstäbe (11,12) angeschlossen sind, dass, gegenläufig, rückseitig an einem Rahmenabschnitt (Querstrebe 9) und vorderseitig an dem Sitz (13) wenigstens zwei weitere, parallel verlaufende Federstäbe (14,15) angeschlossen sind und dass von den Federstäben (11,12;14,15) der Sitz (13) unbelastet beabstandet über den Rahmenabschnitten (Rahmen 10) gehalten ist. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstäbe (11,12;14,15) an einer Unterseite (16) des Sitzes (13) angeschlossen sind. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstäbe (11,12;14,15) anlenkbar an dem Sitz (13) angeschlossen sind. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden eines Paares von parallelen Federstäben (11,12;14,15) unter dem Sitz (13) durch eine Querstange (17,18) verbunden sind. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Paar der Federstäbe (11,12) zwischen den beiden Federstäben (15,16) des anderen Paars angeordnet ist. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmenabschnitt durch eine Querstrebe (8,9) ausgebildet und dass an der Querstrebe (8,9) ein Paar von parallelen Federstäben (11.12;14,15) angeschlossen ist. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe tordierbar ist. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch zwei Querstreben (8,9) zwei Beinpaare (2,3;6,7) verbunden werden, die selbst untereinander durch einen Längsträger (4,5) verbunden sind. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querstrebe (8,9) zwischen zwei Längsträgern (4,5) angeordnet ist. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben (8,9) und die Längsträger (4,5) in einer Draufsicht einen umlaufenden Rahmen (10) ausbilden. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstreben (8,9) und die Längsträger (4,5) in einer Ebene liegend ausgebildet sind. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstangen (30,31) zwischen einem Sitz (26) und einer Befestigungsplatte (32) gefangen sind. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (32) zwei Nuten (33,34) für die Aufnahme der Querstangen (30,31) aufweist. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Befestigungsplatte (32) geringer ist als die lichte Weite zwischen den Federstäben (28) des inneren Paars. Sitzmöbel nach einem oder mehreren der vorangehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die Befestigungsplatte (32) zwei Auflager (35,36) angeschlossen sind, die in einer tiefsten Stellung des Sitzes (26) auf den Querstreben (37,38) aufliegen.






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