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Dokumentenidentifikation DE102005032045B4 22.11.2007
Titel Trommelwaschmaschine
Anmelder LG Electronics Inc., Seoul, KR
Erfinder Park, Jong A, Chanwon, Gyeongsangnam, KR
Vertreter Diehl & Partner GbR, 80333 München
DE-Anmeldedatum 08.07.2005
DE-Aktenzeichen 102005032045
Offenlegungstag 16.02.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse D06F 39/12(2006.01)A, F, I, 20061117, B, H, DE
IPC-Nebenklasse D06F 37/26(2006.01)A, L, I, 20061117, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschmaschine und genauer gesagt eine Trommelwaschmaschine.

Ganz allgemein ist eine Waschmaschine ausgebildet, um in einem unteren Bereich im Inneren eines Laugenbehälters (einer Tonne) Wasser und Waschmittel aufzunehmen und eine Wasch-, Spül- und Entwässerungsfunktion (Schleuderfunktion) durch Drehen einer im Inneren der Laugenbehälters (der Tonne) angeordneten Trommel auszuführen, nachdem die Wäsche in die Trommel hineingegeben wurde. Eine typische Waschmaschine ist aus EP 1 306 479 A2 bekannt.

Die Waschmaschine dient dazu, durch Verwendung von geeigneten Waschmitteln und einer mechanischen Kraft Schmutz aus der Wäsche zu entfernen.

Genauer gesagt dient eine Trommelwaschmaschine dazu, Schmutz aus der Wäsche zu entfernen, wenn die Wäsche durch eine Antriebskraft eines Motors gedreht wird, nachdem Waschmittel, Waschwasser und die Wäsche in das Innere einer Trommel gegeben wurden. Die Trommelwaschmaschine weist in einigen Hinsichten Vorteile auf. Mit anderen Worten tritt bei der Trommelwaschmaschine ein Verdrehen/Verheddern oder Beschädigen der Wäsche nur selten auf, wird nur eine geringe Menge an Waschwasser benötigt und können die Effekte eines Schlagens und Reibens der Wäsche erzielt werden. Bezugnehmend auf 1 umfaßt eine Trommelwaschmaschine nach dem Stand der Technik ein Gehäuse 10, welches ein äußeres Erscheinungsbild festlegt und eine an einer Vorderseite ausgebildete Öffnung aufweist, um Wäsche einzufüllen oder hinauszunehmen. Mit der Vorderseite des Gehäuses 10 ist eine Tür 11 verbunden, um die Öffnung zu öffnen und zu verschließen. In dem Gehäuse 10 ist eine Tonne 20 vorgesehen. Die Tonne 20 hat einen rundgeformten Einlaß, der mit der Öffnung des Gehäuses 10 verbunden ist. Weiter weist die Trommelwaschmaschine nach dem Stand der Technik in dem Gehäuse 10 eine drehbar in dem Laugenbehälter (der Tonne) 20 vorgesehene Trommel 30 auf, welche an ihren Seiten/bzw. Seitenwänden eine Mehrzahl von Durchgangslöchern sowie an ihrer Vorderseite einen offenen Einlaß aufweist.

An der Öffnung des Gehäuses 10, dem Einlaß des Laugenbehälters (der Tonne) 20 und dem Einlaß der Trommel 30 ist eine Wäscheeinführung ausgebildet, um die Wäsche in die Trommel 30 hineinzugeben.

An einer Innenseite der Trommel 30 ist ein Mitnehmer (eine Hebeeinrichtung) 31 vorgesehen, um die Wäsche auf eine gewisse Höhe anzuheben. Wenn die Trommel 30 gedreht wird, wird die Wäsche im Inneren der Trommel 30 durch den Mitnehmer (die Hebeeinrichtung) 31 auf einen oberen Bereich angehoben. Die Wäsche wird dann aufgrund der Schwerkraft fallengelassen. Der Waschvorgang der Wäsche wird durch wiederholtes Durchführen der vorstehend beschriebenen Vorgehensweise durchgeführt.

An einer Rückseite des Laugenbehälters (der Tonne) 20 ist eine Dreheinrichtung wie beispielsweise ein die Trommel 30 drehender Motor 40 vorgesehen. Die Trommel 30 wird durch eine Vorwärtsdrehung und eine Rückwärtsdrehung des Motors 40 in eine Vorwärtsrichtung eine Rückwärtsrichtung gedreht.

An einem unteren Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 20 ist eine Entwässerung (Drainage) 50 vorgesehen, um Waschwasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) 20 aus dem Laugenbehälter (der Tonne) 20 nach außerhalb des Gehäuses 10 auszugeben.

Weiter ist zwischen der Öffnung des Gehäuses 10 und dem Einlaß des Laugenbehälters (der Tonne) 20 eine Dichtung 60 vorgesehen. Die Dichtung 60 dämpft durch eine Drehung der Trommel 30 hervorgerufene Stöße und hindert das Waschwasser daran, auszulaufen (und damit zu entweichen), wenn die Trommel 30 in einem Zustand gedreht wird, in dem die Tür 11 geschlossen ist.

Die vorstehend beschriebene Trommelwaschmaschine nach dem Stand der Technik weist jedoch einen Nachteil auf. Dieser besteht darin, dass wenn die Trommel 30 während eines Entwässerungsganges (bzw. Schleuderganges) mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht wird, entwässertes und damit herausgeschleudertes Wasser in einen vorderen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 20 strömt und wiederum in die Trommel 30 hineintritt. Aus diesem Grunde wird die Wäsche wieder naß und der Wirkungsgrad und die Leistungsfähigkeit der Entwässerung verschlechtert.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Trommelwaschmaschine zur Verfügung zu stellen, welche einen verbesserten Wirkungsgrad und eine verbesserte Leistungsfähigkeit der Entwässerung aufweist.

Die vorstehende Aufgabe wird durch eine Trommelwaschmaschine mit der Kombination der Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen finden sich in den Unteransprüchen.

Zur Lösung der vorstehenden Aufgabe und zur Erzielung von weiteren Vorteilen, wie sie hier allgemein beschrieben sind, weist eine erfindungsgemäße Trommelwaschmaschine einen Laugenbehälter (eine Tonne) mit einer geöffneten d.h. offenen Vorderseite, eine drehbar in dem Laugenbehälter (der Tonne) angeordnete Trommel und eine in dem Laugenbehälter (der Tonne) vorgesehene Überlaufsteuereinrichtung (und damit eine Einrichtung zur Steuerung eines Überlaufs), um Wasser davon abzuhalten, zu einer Vorderseite und damit in einen vorderen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) zu fließen, auf.

Es kann vorteilhaft sein, wenn die Überlaufsteuereinrichtung einen Flusssteuerungsvorsprung (und damit einen einen Fluß steuernden Vorsprung) aufweist, der von einem inneren Umfang und bevorzugt einer inneren Umfangsfläche des Laugenbehälters (der Tonne) an einer vorgegebenen Höhe vorsteht, um das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) davon abzuhalten, in Richtung der offenen Vorderseite des Laugenbehälters (der Tonne) zu strömen.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Flusssteuerungsvorsprung an einem vorderen Bereich (Abschnitt) des Laugenbehälters (der Tonne) vorgesehen.

Es kann vorteilhaft sein, wenn der Flusssteuerungsvorsprung an dem inneren Umfang in einem unteren Bereich (Abschnitt) des Laugenbehälters (der Tonne) mit einer entlang einer Umfangsrichtung vorgegebenen Länge ausgebildet ist.

Gemäß einer Ausführungsform weist der Flusssteuerungsvorsprung eine Ringform auf, welche den inneren Umfang des Laugenbehälters (der Tonne) in eine Umfangsrichtung umgibt.

Es kann vorteilhaft sein, wenn der an dem inneren Umfang ausgebildete Flusssteuerungsvorsprung in einem unteren Bereich oder Abschnitt des Laugenbehälters (der Tonne) höher vorsteht (und damit auskragt) als der an dem inneren Umfang in einem oberen Bereich (Abschnitt) des Laugenbehälters (der Tonne) ausgebildete Flusssteuerungsvorsprung.

Der Flusssteuerungsvorsprung steht bevorzugt in Richtung einer zentralen Achse oder Welle des Laugenbehälters (der Tonne) vor und weist eine Flussverhinderungswand (eine den Fluß verhindernde Wand) auf, welche vertikal und damit senkrecht zu der zentralen Achse des Laugenbehälters (der Tonne) steht.

Der vordere Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) weist vorzugsweise einen Innendurchmesser auf, welcher sich schrittweise in Richtung eines vorderen Endes des Laugenbehälters (der Tonne) verjüngt.

Gemäß einer Ausführungsform steht der Flusssteuerungsvorsprung in eine Richtung, welche vertikal und damit senkrecht zu dem inneren Umfang (der inneren Umfangsfläche) des vorderen Bereichs (Abschnitts) des Laugenbehälters (der Tonne) ist, oder welcher parallel zu der zentralen Achse des Laugenbehälters (der Tonne) ist, vor.

Es kann vorteilhaft sein, wenn die Trommelwaschmaschine weiter eine Rotationsflusssteuereinrichtung und damit eine Einrichtung zur Steuerung eines Rotationsflusses (Drehungsflusses) aufweist, welche an dem inneren Umfang und vorzugsweise der inneren Umfangsfläche des Laugenbehälters (der Tonne) vorgesehen ist, um Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) daran zu hindern, in Drehung versetzt zu werden und damit zu rotieren.

Die Rotationsflusssteuereinrichtung umfasst wenigstens eine Rotationsverhinderungsrippe (und damit eine die Drehung des Wassers verhindernde Rippe) oder eine Mehrzahl von Rotationsverhinderungsrippen, welche von dem inneren Umfang (der inneren Umfangsfläche) des Laugenbehälters (der Tonne) vorstehen. Die Rotationsverhinderungsrippe weist eine Rotationsverhinderungswand auf, welche vertikal und damit senkrecht zu einer Umfangsrichtung des Laugenbehälters (der Tonne) steht.

Gemäß einer Ausführungsform ragt die Rotationsverhinderungsrippe in Richtung der zentralen Achse des Laugenbehälters (der Tonne) vor.

Es kann vorteilhaft sein, wenn die Rotationsverhinderungsrippen an dem inneren Umfang in eine Umfangsrichtung des Laugenbehälters (der Tonne) voneinander beabstandet sind.

Die Rotationsverhinderungsrippe kann vorzugsweise an einem vorderen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) ausgebildet sein.

Gemäß einer Ausführungsform weist ein vorderer Bereich (Abschnitt) des Laugenbehälters (der Tonne) einen sich in Richtung eines vorderen Endes des Laugenbehälters (der Tonne) schrittweise verjüngenden Durchmesser auf.

Es kann vorteilhaft sein, wenn die Rotationsflusssteuereinrichtung in einem einzigen Körper und damit einstückig mit der Überlaufsteuereinrichtung ausgebildet ist.

Da in der vorstehend beschriebenen Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung aus der Wäsche entwässertes (herausgeschleudertes) Wasser während eines Entwässerungsganges (Schleuderganges) davon abgehalten wird, wieder in die Trommel zurückzuströmen, ist es möglich, eine Beeinträchtigung und Verschlechterung eines Wirkungsgrades und einer Leistungsfähigkeit einer Entwässerung zu verhindern.

Es wird betont, dass sowohl die vorangegangene allgemeine Beschreibung als auch die nachfolgende detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung nur beispielhaft sind und dazu dienen, ein besseres Verständnis der beanspruchten Erfindung zu ermöglichen.

Die angehängten Zeichnungen, welche dazu dienen, ein besseres Verständnis der Erfindung zu ermöglichen und einen Teil dieser Anmeldung bilden, stellen Ausführungsformen der Erfindung dar und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, die Wirkungsweise der Erfindung zu verdeutlichen. In den Zeichnungen zeigt

1 eine Querschnittsansicht, welche eine Trommelwaschmaschine nach dem Stand der Technik darstellt,

2 eine Querschnittsansicht, welche eine Trommelwaschmaschine gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt,

3 eine vergrößerte Ansicht eines Ausschnittes "A" aus 2, und

4 eine Querschnittsansicht eines von einer Rückseite her betrachteten Laugenbehälters (einer Tonne), nachdem der in einer Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehene Laugenbehälter (die Tonne) in eine bezüglich einer Achse vertikalen Richtung geschnitten wurde.

Im folgenden wird ausführlich auf bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Soweit möglich wurden in den Zeichnungen die gleichen Bezugszeichen verwendet, um auf gleiche oder ähnliche Elemente zu verweisen.

Im folgenden wird ein Beispiel einer Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf 2 beschrieben.

2 ist eine Querschnittsansicht, welche eine Trommelwaschmaschine gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.

Wie in 2 gezeigt, umfasst eine Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung ein Gehäuse 100, welches ein äußeres Erscheinungsbild festlegt. Weiter umfasst die Trommelwaschmaschine einen im Inneren des Gehäuses 100 vorgesehenen Laugenbehälter (eine Tonne) 200, eine drehbar in einer Innenseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200 vorgesehene Trommel 300 und eine Dreheinrichtung 400 zum Drehen der Trommel 300.

Das Gehäuse 100 umfasst eine Bodenplatte (Basisplatte) 110, welche an einem unteren Bereich vorgesehen ist, ein Paar von Seitenplatten (Seitenwänden) (nicht dargestellt), welche an beiden Seiten der Bodenplatte 110 angeordnet sind, eine rückwärtige Platte oder Rückwand 120, welche an einer rückwärtigen Seite der Bodenplatte 110 und der Seitenwände angeordnet ist. Weiter umfasst das Gehäuse 100 eine vordere Platte oder Vorderwand 130, die an einem vorderen Bereich der Bodenplatte 110 und der Seitenwände vorgesehen ist, sowie eine obere Platte oder ein Deckel 140, der an einer oberen Seite der Seitenwände, der Rückwand 120 und der Vorderwand 130 angeordnet ist.

Im Zentrum und damit in einem mittleren Bereich der Vorderwand (vorderen Platte) 130 ist eine Öffnung (nicht gezeigt) vorgesehen, um Wäsche einzufüllen und herauszunehmen. Die Öffnung ist mit einer Tür 131 versehen. An einem oberen Bereich der Vorderwand 130 ist ein (nicht dargestelltes) Steuerpult vorgesehen, um eine Betriebsweise der Trommelwaschmaschine zu steuern.

Der Laugenbehälter (die Tonne) 200 weist eine zylindrische Form sowie eine geöffnete und damit offene Vorderseite auf. Der Laugenbehälter (die Tonne) 200 wird durch eine elastische Einrichtung 210, wie beispielsweise eine Feder und ein Dämpfer 220 in dem Gehäuse 100 getragen, um Vibrationen zu dämpfen, die erzeugt werden, wenn die Trommelwaschmaschine betrieben wird.

Die Trommel 300 weist eine zylindrische Form sowie eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen oder Durchgangslöchern 310 auf. Die Durchgangsöffnungen 310 ermöglichen es Waschwasser hindurchzutreten. Die Trommel 300 ist an einer Innenwand mit einem Mitnehmer (einer Hebeeinrichtung) 320 versehen, um das Waschwasser (und die Wäsche) auf eine bestimmte Höhe anzuheben. Wenn die Trommel 300 gedreht wird, wird die Wäsche durch den Mitnehmer (die Hebeeinrichtung) 320 auf einen oberen Bereich im Inneren der Trommel 300 angehoben. Die Wäsche fällt dann aufgrund der Schwerkraft herunter. Ein Waschvorgang der Wäsche wird durch wiederholtes Ausführen der vorstehend beschriebenen Vorgänge durchgeführt.

Eine Vorderseite der Trommel 300 ist geöffnet und damit offen, und die Wäsche wird durch die offene Vorderseite in die Trommel 300 hineingegeben oder aus der Trommel 300 hinausgenommen.

Die Dreheinrichtung 400 umfaßt einen Induktionsmotor oder einen bürstenlosen Gleichstrommotor (BLDL-Motor), der an einer Rückwand des Laugenbehälters (der Tonne) 200 angeordnet ist. Eine Drehwelle des Motors ist mit einem zentralen und damit mittleren Bereich an der Rückseite der Trommel 300 verbunden, um die Trommel 300 in eine Vorwärtsrichtung und eine Rückwärtsrichtung zu drehen.

An einem unteren Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 ist eine Entwässerung 500 vorgesehen, um das Waschwasser abzuführen. Weiter ist an einem oberen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 ein Wasserzuführsystem 600 vorgesehen, um Waschwasser zuzuführen.

Zwischen der Vorderwand (vorderen Platte) 130 und dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 ist eine Dichtung 700 vorgesehen. Die Dichtung 700 dient als Abdichtung, welche durch eine während einer Drehung der Trommel 300 erzeugte Vibration auf die Vorderwand 130 des Gehäuses 100 übertragene Stöße absorbiert und das Waschwasser daran hindert, hinauszufließen und so zu entweichen.

Die erfindungsgemäße Trommelwaschmaschine umfasst weiter eine in dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 vorgesehene Überlaufsteuereinrichtung, um das Waschwasser daran zu hindern, in einen vorderen Bereich und damit zu einer Vorderseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200 zu fließen.

Im folgenden wird die Überlaufsteuereinrichtung unter Bezugnahme auf die 2 bis 4 beschrieben.

Bezugnehmend auf die 2 bis 4 umfaßt die Überlaufsteuereinrichtung einen von dem inneren Umfang und damit einer inneren Umfangsfläche des Laugenbehälters (der Tonne) 200 an einer vorgegebenen Höhe vorstehenden Flusssteuerungsvorsprung 800, um ein Fließen des Wassers im Inneren des Laugenbehälters (der Tonne) zu der offenen Vorderseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200 zu verhindern.

Genauer gesagt ist der Flusssteuerungsvorsprung 800 an einem vorderen Bereich 230 des Laugenbehälters (der Tonne) 200 vorgesehen, um das Wasser daran zu hindern, in einen zwischen dem vorderen Ende der Trommel 300 und dem vorderen Ende des Laugenbehälters (der Tonne) 200 ausgebildeten Zwischenraum 231 zu entweichen.

Der vordere Bereich 230 des Laugenbehälters (der Tonne) 200 weist einen sich in Richtung der Vorderseite schrittweise verjüngenden Innendurchmesser auf. Genauer gesagt, ist der vordere Bereich 230 des Laugenbehälters (der Tonne) 200 auf eine solche Weise ausgebildet, dass sich seine inneren und äußeren Seiten in Richtung einer zentralen Achse des Laugenbehälters (der Tonne) 200 in eine Vorwärtsrichtung verjüngen.

Der Flußsteuerungsvorsprung 800 weist eine Ringform auf, um den inneren Umfang und damit die innere Umfangsfläche des vorderen Bereiches 230 in eine Umfangsrichtung zu umgeben.

Der Flusssteuerungsvorsprung 800 kann auch nur in einem einem unteren Bereich des vorderen Bereichs 230 zugeordneten inneren Umfang mit einer vorgegebenen Länge in Umfangsrichtung ausgebildet sein. Dies liegt daran, dass das durch die Durchgangsöffnungen 310 der Trommel 300 ausgegebene Waschwasser aufgrund der Schwerkraft in einem unteren Raum des Laugenbehälters (der Tonne) 200 gesammelt wird.

Da jedoch das Waschwasser entlang des inneren Umfanges in einem oberen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 in den vorderen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 austreten kann, wenn die Trommel 300 während eines Entwässerungsganges (Schleuderganges) mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht wird, ist es vorteilhaft, dass der Flusssteuerungsvorsprung 800 eine Ringform aufweist.

Derweilen kann der in dem inneren Umfang des unteren Bereichs des Laugenbehälters (der Tonne) 200 ausgebildete Flusssteuerungsvorsprung höher vorstehen als der in dem inneren Umfang in dem oberen Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 ausgebildete Flusssteuerungsvorsprung 800.

Der Flusssteuerungsvorsprung 800 weist eine Flussverhinderungswand 810 auf, welche den Fluß des Waschwassers stoppt. Dabei steht der Flusssteuerungsvorsprung 800 in Richtung der zentralen Achse des Laugenbehälters (der Tonne) 200 in eine bezogen auf die zentrale Achse des Laugenbehälters (der Tonne) 200 parallele und damit vertikale Richtung vor. Alternativ ragt der Flußsteuerungsvorsprung 800 in eine relativ zu der inneren Oberfläche des vorderen Bereiches 230 des Laugenbehälters (der Tonne) 200 vertikale Richtung vor.

Wie in den 2 bis 4 gezeigt, kann der Flusssteuerungsvorsprung 800 parallel zu der zentralen Achse des Laugenbehälters (der Tonne) 200 vorragen.

Weiter kann der Flußsteuerungsvorsprung 800 aus einem flexiblen Material gebildet sein, welches berücksichtigt, dass der Flußsteuerungsvorsprung 800 während einer Drehung der Trommel 300 gegen die Trommel 300 stoßen kann.

Weiter wird auch das Wasser im Inneren des Laugenbehälters (der Tonne) 2 durch die Trommel 300 in Drehung versetzt, wenn die Trommel 300 während eines Entwässerungsganges mit einer hohen Geschwindigkeit gedreht wird. Da auf diese weise die Menge des durch die Entwässerung 500 ausgegebenen Wassers verringert wird, wird eine Leistungsfähigkeit und ein Wirkungsgrad der Entwässerung merklich verschlechtert. Daher ist es vorteilhaft, wenn die Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung weiter eine an dem inneren Umfang und vorzugsweise an der inneren Umfangsfläche des Laugenbehälters (der Tonne) 200 vorgesehene Rotationsflusssteuereinrichtung aufweist, um das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 daran zu hindern, in Drehung versetzt zu werden.

Die Rotationsflusssteuereinrichtung umfasst wenigstens eine Rotationsverhinderungsrippe 900, welche von dem inneren Umfang des Laugenbehälters (der Tonne) 200 vorsteht.

Genauer gesagt ist der vordere Bereich 230 des Laugenbehälters (der Tonne) 200 mit einer Mehrzahl von Rotationsverhinderungsrippen 900 versehen, welche voneinander in eine Umfangsrichtung mit einem vorgegebenen Intervall und damit Abstand beabstandet sind.

Eine jeweilige Rotationsverhinderungsrippe 900 umfaßt eine Rotationsverhinderungswand 910, welche vertikal und damit senkrecht zu einer Umfangsrichtung (des Laugenbehälters (der Tonne)), d.h. zu einer Drehrichtung des Wassers ist. Die Rotationsverhinderungsrippe 900 ist als einziger Körper und damit einstückig mit dem Flusssteuerungsvorsprung 800 ausgebildet und hindert das Wasser im Inneren des Laugenbehälters (der Tonne) 200 daran, durch die Trommel 300 gedreht zu werden.

Die Betriebsweise der vorstehenden Trommelwaschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung wird im folgenden beschrieben.

Zunächst wird die Türe 131 geschlossen und die Trommelwaschmaschine in Betrieb gesetzt, nachdem die Wäsche wie beispielsweise Kleidung in das Innere der Trommel 300 hineingegeben wurde.

Anschließend wird durch das Wasserzuführsystem 600 Waschwasser in den Laugenbehälter (die Tonne) 200 zugeführt und die Wäsche in der Trommel 300 durch das Waschwasser durchnässt.

Wenn die Trommel 300 gedreht wird, wird ein Waschgang durchgeführt. Wenn der Waschgang endet, wird über das Wasserzuführsystem 600 Waschwasser neu in den Laugenbehälter (die Tonne) 200 zugeführt, so dass ein Spülgang der Wäsche durchgeführt wird.

Wenn der Spülgang endet, wird ein Entwässerungsgang (Schleudergang) ausgeführt.

Wenn die Trommel 300 mit hoher Geschwindigkeit gedreht wird, um den Entwässerungsgang auszuführen, wird das Wasser der Wäsche aus der Wäsche durch eine Zentrifugalkraft entfernt und durch die Durchgangsöffnungen 310 der Trommel 300 in den Laugenbehälter (die Tonne) 200 ausgestoßen. Das Wasser wird dann durch die Entwässerung 500 nach außen entwässert.

Zu diesem Zeitpunkt tritt in dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 ein Luftstrom in Richtung der Vorderseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200 auf, wenn die Trommel 300 mit hoher Geschwindigkeit gedreht wird. Das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 fließt aufgrund eines solchen Luftstroms in Richtung der Vorderseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200.

Der in dem sich verjüngenden vorderen Bereich 230 des Laugenbehälters (der Tonne) 200 entlang der Umfangsrichtung ausgebildete ringförmige Flusssteuerungsvorsprung 800 stoppt das Fließen des Wassers in Richtung der offenen Vorderseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200.

Das durch den Flusssteuerungsvorsprung 800 gestoppte Wasser fließt zu dem unteren Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 und wird durch die Entwässerung 500 entwässert.

Weiter wird das Wasser im Inneren des Laugenbehälters (der Tonne) 200 zusammen mit der Trommel 300 aufgrund der Drehkraft der Trommel 300 mit hoher Geschwindigkeit entlang des inneren Umfanges des Laugenbehälters (der Tonne) 200gedreht, wenn die Trommel 300 mit hoher Geschwindigkeit gedreht wird.

Die entlang der Umfangsrichtung an der Innenseite des Laugenbehälters (der Tonne) 200 ausgebildeten Rotationsverhinderungsrippen 900 stoppen eine Drehung des in dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 fließenden Wassers durch die Rotationsverhinderungswand 910, um die Flussgeschwindigkeit herabzusetzen.

Folglich fließt das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) 200 aufgrund der Schwerkraft zu dem unteren Bereich des Laugenbehälters (der Tonne) 200 und wird dann durch die Entwässerung 500 entwässert.

Die vorstehende Trommelwaschmaschine weist die folgenden Vorteile auf.

Da die Überlaufsteuereinrichtung das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) daran hindert, während des Entwässerungsganges in die Trommel überzufließen, wird ein Wirkungsgrad und eine Leistungsfähigkeit der Entwässerung verbessert.

Da weiter die Überflusssteuereinrichtung das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) daran hindert, während des Entwässerungsganges zu der Tür hinüberzufließen, wird verhindert, dass die Wäsche naß wird, wenn sie aus der Trommel hinausgenommen wird, nachdem der Entwässerungsgang endet.

Da schließlich die Rotationsflusssteuereinrichtung das Wasser in dem Laugenbehälter (der Tonne) daran hindert, während des Entwässerungsvorganges zusammen mit der Trommel in Drehung versetzt zu werden, können die Leistungsfähigkeit und Effizienz der Entwässerung durch das Schleudern und der Ausgabe des Wassers nach außen verbessert werden.


Anspruch[de]
Trommelwaschmaschine umfassend:

eine Tonne (200) mit einer offenen Vorderseite;

einer drehbar in der Tonne (200) vorgesehene Trommel (300); und

eine in der Tonne (200) vorgesehene Überlaufsteuereinrichtung, um Wasser daran zu hindern, zu der Vorderseite der Tonne (200) zuzufließen

wobei die Überlaufsteuereinrichtung einen von einem inneren Umfang der Tonne (200) an einer vorgegebenen Höhe vorstehenden Flusssteuerungsvorsprung (800) umfasst, um das Wasser in der Tonne (200) daran zu hindern, zu der offenen Vorderseite der Tonne (200) zu fließen,

wobei der Flusssteuerungsvorsprung (800) in Richtung einer zentralen Achse der Tonne (200) vorsteht und eine zu der zentralen Achse der Tonne (200) senkrechte Flussverhinderungswand (810) aufweist.
Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1, wobei der Flusssteuerungsvorsprung (800) an einem vorderen Bereich der Tonne (200) vorgesehen ist. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Flusssteuerungsvorsprung (800) an dem inneren Umfang in einem unteren Bereich der Tonne (200) mit einer vorgegebenen Länge entlang einer Umfangsrichtung ausgebildet ist. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Flusssteuerungsvorsprung (800) eine Ringform aufweist, welche den inneren Umfang der Tonne (200) in eine Umfangsrichtung umgibt. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 4, wobei der an dem inneren Umfang in einem unteren Bereich der Tonne (200) ausgebildete Flusssteuerungsvorsprung (800) höher vorsteht als der an dem inneren Umfang in einem oberen Bereich der Tonne (200) ausgebildete Flusssteuerungsvorsprung (800). Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der vordere Bereich der Tonne (200) einen sich in Richtung eines vorderen Endes der Tonne (200) schrittweise verjüngenden Innendurchmesser aufweist. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Flusssteuerungsvorsprung (800) in eine zu dem inneren Umfang eines vorderen Bereichs der Tonne (200) senkrechte Richtung vorsteht. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Flusssteuerungsvorsprung (800) parallel zu einer zentralen Achse der Tonne (200) vorsteht. Trommelwaschmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, weiter umfassend eine an dem inneren Umfang der Tonne (200) vorgesehene Rotationsflusssteuerungseinrichtung, um das Wasser in der Tonne (200) daran zu hindern, in Drehung versetzt zu werden. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 9, wobei die Rotationsflusssteuereinrichtung wenigstens eine Rotationsverhinderungsrippe (900) oder eine Mehrzahl von Rotationsverhinderungsrippen (900), welche von dem inneren Umfang der Tonne (200) vorstehen, umfasst, wobei die wenigstens eine Rotationsverhinderungsrippe (900) eine Rotationsverhinderungswand (910) aufweist, welche senkrecht zu einer Umfangsrichtung ist. Trommelwaschmaschine nach Anspruch 10, wobei die Rotationsverhinderungsrippe (900) in Richtung einer zentralen Achse der Tonne (200) vorsteht. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 10 oder 11, wobei die Rotationsverhinderungsrippen (900) an dem inneren Umfang der Tonne (200) voneinander in einer Umfangsrichtung beabstandet sind. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei die Rotationsverhinderungsrippe (900) an einem vorderen Bereich der Tonne (200) ausgebildet ist. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei ein vorderer Bereich der Tonne (200) einen sich in Richtung eines vorderen Endes der Tonne (200) schrittweise verjüngenden Durchmesser aufweist. Trommelwaschmaschine nach einem der Ansprüche 9 bis 14, wobei die Rotationsflusssteuereinrichtung in einem einzigen Körper mit der Überlaufsteuereinrichtung ausgebildet ist.






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