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Dokumentenidentifikation DE102005059358A9 22.11.2007
Titel Spender für ein flüssiges oder für ein granulares Medium
Anmelder Haitz Marketing GmbH, 90765 Fürth, DE
Erfinder Haitz, Margit, 90765 Fürth, DE
DE-Anmeldedatum 13.12.2005
DE-Aktenzeichen 102005059358
Offenlegungstag 14.06.2007
Date of publication of correction 22.11.2007
Information on correction Berichtigung in Absatz ABS. 9 UND 11 der Beschreibung
IPC-Hauptklasse B05B 11/00(2006.01)A, F, I, 20051213, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65D 83/06(2006.01)A, L, I, 20051213, B, H, DE   B65D 47/34(2006.01)A, L, I, 20051213, B, H, DE   A47G 19/34(2006.01)A, L, I, 20051213, B, H, DE   A47J 47/01(2006.01)A, L, I, 20051213, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird ein Spender (10) für ein flüssiges Medium, wie Milch oder dergleichen, oder für ein granulares Medium, wie Salz, Kristallzucker oder dergleichen, beschrieben, der einen Behälter (12) und ein Kopfteil (14) aufweist, durch das sich ein Kanal (16) erstreckt, der mit einem Schieber (18) verschließbar ist. Das Kopfteil (14) weist einen Druckknopf (22) auf, der mittels einer im Kopfteil (14) vorgesehenen Verbindungseinrichtung (24) mit dem Schieber (18) derartig verbunden ist, dass der Schieber (18) den Kanal (16) freigibt, wenn auf den Druckknopf (22) ein Druck ausgeübt wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Spender für ein flüssiges Medium, wie Milch oder dergleichen, oder für ein granulares Medium, wie Salz, Kristallzucker, Pfeffer, Gries o. dgl.

Solche Spender sind in unterschiedlichen Ausbildungen bekannt.

Beispielsweise ist aus der DE 92 00 269 U1 ein Spender für kleinstückige Schüttgüter wie Bonbons, Dragees, Pillen oder dergleichen bekannt, wobei in einem im wesentlichen rechteckigen Gehäuse ein mit einem aufsteckbaren Deckelteil versehener, den Innenabmessungen des Gehäuses entsprechender Füllbehälter drehverschiebbar angeordnet ist. Zu diesem Zwecke ist das Gehäuse in seinem unteren linken Teil und in seinem diesem Teil gegenüberliegenden oberen rechten Teil abgerundet. In diesen Rundungen befinden sich im Gehäuse Aussparungen. Das Deckelteil weist eine Durchlassöffnung auf, die durch Drehverschieben des Füllbehälters in den Bereich der oberen Aussparung des Gehäuses bringbar ist.

Die DE 296 01 697 U1 offenbart einen Spender für rieselfähige Produkte mit einem das Produkt aufnehmenden Vorratsbehälter mit einem Hals und einer daran anordenbaren Austragseinrichtung mit einem Spenderorgan. Die Auftragseinrichtung umfasst ein am Hals des Behälters anbringbares Gehäuses mit wenigstens einer behälterseitigen Einlassöffnung und wenigstens einer relativ zur Durchlaufrichtung seitlich dazu versetzten spenderseitigen Auslassöffnung sowie ein damit zusammenwirkendes, mit wenigstens einer Dosierkammer ausgebildetes Spenderorgan, das zwischen einer Einlaufposition der mindestens einen Kammer unterhalb der Einlassöffnung und einer Auslaufposition der mindestens einen Kammer oberhalb der Auslassöffnung im Gehäuse verschiebbar bzw. drehbar angeordnet ist.

Aus der DE 197 52 790 A1 ist ein Spender für ein körniges oder pulverförmiges Nahrungsmittel, insbesondere Zucker oder Kaffee, bekannt, der gekennzeichnet ist durch ein einen Spenderinnenraum bildendes Gehäuse und einer an einer Gehäuseunterseite vorgesehenen Abgabeöffnung zur dosierten Abgabe, durch wenigstens einen im Gehäuse gebildeten Dosierschacht, der mit der Abgabeöffnung in Verbindung steht und über eine Dosierschachtöffnung mit dem Innenraum des Spenders in Verbindung steht. Schieberelemente sind manuell betätigbar und zwar derart, dass in einem ersten Zustand der Schieberelemente das eine Schieberelement den Dosierschacht an der Dosierschachtöffnung zum Spenderinnenraum hin öffnet und das andere Schieberelement den Dosierschacht zur Abgabeöffnung verschließt, und dass in einem zweiten Zustand der Schieberelemente diese den Dosierschacht zum Innenraum verschließen und zur Abgabeöffnung hin frei geben.

Eine Vorrichtung zum Dosieren von körnigen oder pulverförmigen Stoffen, insbesondere Zucker oder Speisesalz, ist aus der DE 202 18 389 U1 bekannt.

Diese bekannte Vorrichtung weist einen Vorratsbehälter mit einer Ausgabeöffnung und einen zum Vorratsbehälter relativ kleinvolumigen, mit diesem verbundenen Spender mit einem Gehäuse auf, das mit einer Einlassöffnung versehen ist, die mit der Ausgabeöffnung des Vorratsbehälters kommuniziert. Das Gehäuse ist mit einem drehbaren und abgedichtet angeordneten Kolben versehen, in den eine Dosierkammer eingearbeitet ist. Ein Kolben kann wenigstens zwei Stellungen einnehmen, nämlich eine erste Stellung, in der sich die Dosierkammer aus dem Vorratsbehälter befüllt, und eine zweite Stellung, in der sie sich entleert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender der oben genannten Art zu schaffen, der einfach handhabbar ist, und der eine sehr ansprechende Gestalt besitzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 d.h. gelöst durch einen Behälter mit einem Kopfteil, durch das sich ein Kanal erstreckt, der mit einem Schieber verschließbar ist, wobei das Kopfteil einen Druckknopf aufweist, der mittels einer im Kopfteil vorgesehenen Verbindungseinrichtung mit dem Schieber derartig verbunden ist, dass der Schieber den Kanal freigibt, wenn auf den Druckknopf ein Druck ausgeübt wird. Bei dem erfindungsgemäßen Spender sind der Schieber und der Druckknopf am bzw. im Kopfteil voneinander beabstandet zueinander annähernd parallel angeordnet. Der Schieber ist vorzugsweise an der oberseitigen Deckfläche des Kopfteiles linear beweglich geführt vorgesehen, und der Druckknopf ist an der Umfangsmantelfläche des Kopfteiles – von der Deckfläche beabstandet – betätigbar.

Im Kopfteil kann ein den Schieber bei nicht betätigtem Druckknopf in der Kanalverschlussstellung haltendes Federelement vorgesehen sein. Dieses Federelement kann dem Druckknopf zugeordnet sein. Das Federelement kann als Schraubendruckfeder, als Bügelfeder oder dergleichen ausgebildet sein.

Bei dem erfindungsgemäßen Spender kann das Kopfteil mit dem Behälter permanent verbunden sein. Desgleichen ist es möglich, dass das Kopfteil mit dem Behälter loslösbar verbunden ist. Eine derartige loslösbare Verbindung des Kopfteiles mit dem Behälter kann beispielsweise durch eine Schraubverbindung, eine Bajonettverschlussverbindung, eine Schnapp-Rastverbindung o. dgl. realisiert sein.

Unabhängig davon, ob das Kopfteil mit dem Behälter permanent oder loslösbar verbunden ist, kann der Behälter mit einer mit einem Verschlusselement verschließbaren Nachfüllöffnung ausgebildet sein. Ist das Kopfteil mit dem Behälter loslösbar verbunden, so kann der Behälter beispielsweise topfförmig mit einem Mantel und einem den Mantel permanent verschließenden Boden ausgebildet sein, wobei die Nachfüllöffnung des Behälters dann von der oberseitigen Öffnung des Behälters gebildet sein kann. Bei einer Ausbildung des Spenders, bei welcher das Kopfteil mit dem Behälter permanent verbunden ist, kann die Nachfüllöffnung von einer bodenseitigen Öffnung des Behälters gebildet sein. Bei einer solchen Ausbildung der zuletzt genannten Art ist der Behälter beispielsweise von einem Rohr gebildet, dessen unterseitige Nachfüllöffnung mit einem Verschlusselement verschließbar ist. Bei diesem Verschluss kann es sich ebenfalls um einen Schraubverschluss, einem Bajonettverschluss, einen Steckverschluss o. dgl. handeln.

Erfindungsgemäß können der Druckknopf und der Schieber jeweils ein Führungsorgan aufweisen und kann die Verbindungseinrichtung ein um eine im Kopfteil gelagerte Schwenkachse verschwenkbares Hebeelement aufweisen, an dessen voneinander entfernten Enden jeweils ein Gleitorgan vorgesehen ist, das am zugehörigen Führungsorgan gleitbeweglich geführt ist. Das jeweilige Führungsorgan kann beispielsweise einen Schlitz aufweisen und das jeweils zugehörige Gleitorgan kann z.B. als im entsprechenden Schlitz beweglich geführter Stift ausgebildet sein. Eine andere Möglichkeit besteht beispielsweise darin, das jeweilige Führungsorgan als Stift und das zugehörige Gleitorgan als am entsprechenden Stift beweglich geführte Hülse oder dergleichen zu gestalten. Desgleichen ist es möglich, eines der Führungsorgane als Schlitz und das andere als Stift auszubilden und mit entsprechenden Gleitorganen zu kombinieren.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass der Druckknopf und der Schieber jeweils mit einer Zahnstange ausgebildet sind, und dass die Verbindungseinrichtung von einem Zahnrad gebildet ist, das in einer im Kopfteil vorgesehen Achse gelagert ist und das mit den beiden Zahnstangen kämmend in Eingriff ist. Dieses Zahnrad kann als kreisrundes Zahnrad oder als segmentiertes Zahnrad mit zwei Zahnabschnitten ausgebildet sein, damit es im Kopfteil nur einen relativ kleinen Platzbedarf besitzt.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungsfiguren.

Es zeigen:

1 schematisch in einer Seitenansicht eine Ausbildung des erfindungsgemäßen Spenders für ein flüssiges oder ein granulares Medium,

2 eine schematische Seitenansicht zur Verdeutlichung einer Ausbildung der Wirkverbindung zwischen dem Druckknopf und dem Schieber des Kopfteiles des Spenders – ähnlich der in 1 gezeichneten Ausführungsform, und

3 eine der 2 ähnliche Prinzipdarstellung zur Verdeutlichung einer anderen Ausbildung der Wirkverbindung zwischen dem Druckknopf und dem Schieber.

1 verdeutlicht in einer schematischen Seitenansicht eine Ausbildung des Spenders 10 mit einem Behälter 12 für ein flüssiges Medium, wie Milch oder dergleichen, oder für ein granulares Medium, wie Salz, Kristallzucker o. dgl., und mit einem Kopfteil 14. Durch das Kopfteil 14 erstreckt sich ein Kanal 16, der durch einen Schieber 18 verschließbar ist.

Der Behälter 12 ist unterseitig durch ein Verschlusselement 20 verschließbar.

Das Kopfteil 14 weist einen Druckknopf 22 auf, der mittels einer im Kopfteil 14 vorgesehenen Verbindungseinrichtung 24 mit dem Schieber 18 derartig verbunden ist, dass der Schieber 18 den Kanal 16 freigibt, wenn auf den Druckknopf 22 ein Druck ausgeübt ist, der in 1 durch den Pfeil 26 angedeutet ist. Damit der Schieber 18 wieder in seine den Kanal 16 verschließende Verschlussstellung zurückkehrt, wenn der Druck 26 auf den Druckknopf 22 wieder aufgehoben wird, ist im Kopfteil 14 ein Federelement 28 vorgesehen, das dem Druckknopf 22 zugeordnet ist. Die Verbindungseinrichtung 24 weist bei dem in 1 verdeutlichten Ausführungsbeispiel des Spenders 10 ein Hebelelement 30 auf, das um eine im Kopfteil 14 gelagerte, in einem mittleren Bereich des Hebelelementes 30 vorgesehene Schwenkachse 32 verschwenkbar ist.

Der Druckknopf 22 weist ein Führungsorgan 34 und der Schieber 18 weist ein Führungsorgan 36 auf, die beispielsweise von Schlitzen gebildet sind. Das Hebelelement 30 weist an seinem einen Ende 37 ein Gleitorgan 38 und an seinem davon entfernten zweiten Ende 39 ein Gleitorgan 40 auf. Das jeweilige Gleitorgan 38 bzw. 40 ist am zugehörigen Führungsorgan 34 bzw. 36 gleitbeweglich derartig geführt, dass bei einem durch den Pfeil 26 verdeutlichten Druck auf den Druckknopf 22 der Schieber 18 eine Bewegung in Richtung des Pfeiles 42 ausführt, bei der der Kanal 16 geöffnet wird. Gleichzeitig wird hierbei das Federelement 28 mechanisch gespannt. Wird der Druck auf den Druckknopf 22 aufgehoben, so entspannt sich das Federelement 28 wieder und der Schieber 18 kehrt wieder in seine Kanalverschlussstellung zurück.

In 1 ist ein Spender 10 dargestellt, der einen schräg stehenden rohrzylindrischen Behälter 12 und ein entsprechend schräg orientiertes zylindrisches Kopfteil 14 aufweist. Selbstverständlich kann der Ständer 10 auch eine beliebige andere Gestalt und/oder Standorientierung besitzen, d.h. er kann z.B. bauchig, eingezogen tailliert, gerade stehend oder beliebig anders gestaltet sein.

2 verdeutlicht schematisch die in 1 angedeutete Ausführungsform der Verbindungseinrichtung 24 zwischen dem Druckknopf 22 und dem Schieber 18, wobei gleiche Einzelheiten mit denselben Bezugsziffern wie in 1 bezeichnet sind, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit 2 alle diese Einzelheiten noch einmal detailliert zu beschreiben.

Die 3 verdeutlicht in einer der 2 ähnlichen Prinzipdarstellung eine andere Ausbildung der Verbindungseinrichtung 24 zwischen dem Druckknopf 22 und dem Schieber 18. Bei dieser Ausbildung ist der Druckknopf 22 mit einer Zahnstange 44 und der Schieber 18 mit einer Zahnstange 46 ausgebildet und ist die Verbindungseinrichtung 24 von einem Zahnrad 48 gebildet, das segmentiert d.h. tailliert gestaltet ist, um einen möglichst kleinen Platzbedarf zu benötigen. Das segmentierte Zahnrad 48 weist einen der Zahnstange 44 zugeordneten Zahnabschnitt 50 und einen diametral gegenüberliegenden Zahnabschnitt 52 auf, der der Zahnstange 46 zugeordnet ist, d.h. mit dieser kämmend in Eingriff ist. Wird auf den Druckknopf 22 ein Druck in Richtung des Pfeiles 22 ausgeübt, so wird der Schieber 18 in Richtung des Pfeiles 42 bewegt. Dabei wird ein mit dem Druckknopf 22 zusammenwirkendes, in 3 nicht dargestelltes Federelement mechanisch gespannt. Das Federelement könnte beispielsweise auch als Spiralfeder gestaltet sein, das mit dem segmentierten Zahnrad 48 wirkverbunden ist.

10
Spender
12
Behälter (von 10)
14
Kopfteil (von 10)
16
Kanal (in 14)
18
Schieber (in 14 für 16)
20
Verschlusselement (für 12)
22
Druckknopf (in 14 für 18)
58
Verbindungseinrichtung (zwischen 22 und 18)
26
Pfeil/Druck (auf 22)
28
Federelement (zwischen 22 und 14)
30
Hebelelement (von 24)
32
Schwenkachse (für 30)
34
Führungsorgan (an 22)
36
Führungsorgan (an 18)
37
erstes Ende (von 30)
38
Gleitorgan (an 37)
39
zweites Ende (von 30)
40
Gleitorgan (an 39)
42
Pfeil/Bewegung (von 18)
44
Zahnstange (an 22)
46
Zahnstange (an 18)
48
Zahnrad (von 24 zwischen 44 und 46)
50
Zahnabschnitt (von 48 für 44)
52
Zahnabschnitt (von 48 für 46)


Anspruch[de]
Spender (10) für ein flüssiges Medium, wie Milch oder dergleichen, oder für ein granulares Medium, wie Salz, Kristallzucker oder dergleichen, gekennzeichnet durch einen Behälter (12) und ein Kopfteil (14), durch das sich ein Kanal (16) erstreckt, der mit einem Schieber (18) verschließbar ist, wobei das Kopfteil (14) einen Druckknopf (22) aufweist, der mittels einer im Kopfteil (14) vorgesehenen Verbindungseinrichtung (24) mit dem Schieber (18) derartig verbunden ist, dass der Schieber (18) den Kanal (16) freigibt, wenn auf den Druckknopf (22) ein Druck ausgeübt wird. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Kopfteil (14) ein den Schieber (18) bei nicht betätigtem Druckknopf (22) in der Kanalverschlussstellung haltendes Federelement (28) vorgesehen ist. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (28) dem Druckknopf (22) zugeordnet ist. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (14) mit dem Behälter (12) permanent verbunden ist. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (14) mit dem Behälter (12) loslösbar verbunden ist. Spender nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12) mit einer mit einem Verschlusselement (20) verschließbaren Nachfüllöffnung ausgebildet ist. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (22) und der Schieber (18) jeweils ein Führungsorgan (34, 36) aufweisen und die Verbindungseinrichtung (24) ein um eine im Kopfteil (14) gelagerte Schwenkachse (32) verschwenkbares Hebelelement (30) aufweist, an dessen voneinander entfernten Enden (37, 39) jeweils ein Gleitorgan (38, 40) vorgesehen ist, das am zugehörigen Führungsorgan (34, 36) gleitbeweglich geführt ist. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (22) und der Schieber (18) jeweils mit einer Zahnstange (44, 46) ausgebildet sind, und dass die Verbindungseinrichtung (24) von einem Zahnrad (48) gebildet ist, das an einer im Kopfteil (14) vorgesehenen Achse (32) gelagert ist und das mit den beiden Zahnstangen (44, 46) kämmend in Eingriff ist.






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