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Dokumentenidentifikation DE102006021101A1 22.11.2007
Titel Abdichtvorrichtung für hochwassergefährdete Maueröffnungen
Anmelder Ziegler, Klaus, 84149 Velden, DE
Erfinder Ziegler, Klaus, 84149 Velden, DE
Vertreter Epping Hermann Fischer, Patentanwaltsgesellschaft mbH, 80339 München
DE-Anmeldedatum 05.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006021101
Offenlegungstag 22.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse E06B 9/00(2006.01)A, F, I, 20060505, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E04B 1/92(2006.01)A, L, I, 20060505, B, H, DE   E04H 9/14(2006.01)A, L, I, 20060505, B, H, DE   
Zusammenfassung Abdichtvorrichtung zum Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude, über welche bei Hochwasser von außen Wasser in das Gebäude eindringen kann, mit einer Abdichtplatte (1), die dazu ausgelegt ist, in einer die Maueröffnung verschließenden Position befestigt zu werden. Die Abdichtplatte weist am äußeren Rand umlaufend einen elastisch verformbaren Dichtungskörper (2) auf, der im in der Maueröffnung montierten Zustand der Abdichtvorrichtung entweder gegen die Innenwände der Maueröffnung oder gegen einen in der Maueröffnung wasserdicht eingesetzten Rahmen gequetscht wird und eine hinreichend wasserdichte Grenzfläche zwischen Dichtungskörper und Innenwände bzw. Rahmen ausbildet.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdichtvorrichtung zum Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude, über welche bei Hochwasser von außen Wasser in das Gebäude eindringen kann, mit einer Abdichtplatte, die dazu ausgelegt ist, in einer die Maueröffnung verschließenden Position befestigt zu werden.

Hochwasserschutzvorrichtungen in From von Abdichtvorrichtungen für Gebäudeöffnungen wurden bereits in verschiedenen Konstruktionen auch in der Patentliteratur beschrieben, von denen nachstehend die in Bezug auf die vorliegende Erfindung wichtigsten bekannten Druckschriften umrissen sind.

In der US 3,811,257 A1 ist eine Vorrichtung zur Abdichtung von Gebäudeöffnungen beschrieben, die aus einem in die Gebäudeöffnung zu stellenden Rahmen besteht, dessen äußerer Rand von einer aufblasbaren schlauchartigen Dichtung umlaufen wird.

Die DE 39 05 660 A1 beschreibt ein Abdichtkissen mit einem Mantel, der ähnlich einem Blasebalg gefaltet ist. Das Abdichtkissen befindet sich in der Anfangsstellung zusammengefaltet in einem Behälter, der außen unterhalb der Tür in den Boden eingelassen beziehungsweise an der Fensterbrüstung befestigt ist. Beim Einpumpen von Luft dehnen sich die Falten aus, das Kissen richtet sich auf und wird – in beidseits der Öffnung vertikal angeordneten Führungsleisten geführt – in die Endposition gebracht.

Aus der DE 29 723 050 U1 ist ein aufblasbares Kissen zum Abdichten von Gebäudeöffnungen bekannt, mit der zusätzlichen Funktion, den Kellerbereich zu stützen, welcher aufgrund der an den tragenden Wänden und Säulen angreifenden Auftriebskräfte des Hochwassers an Stabilität verliert. Dazu wird ein quaderförmiges Kissen im Kellerraum mit Wasser gefüllt, bis die Oberseite des Kissens an der Kellerdecke anliegt. Ferner wird ein quaderförmiger Abschottungskasten offenbart, der eine offene Seite aufweist, die von einem Rahmen aus elastischem Dichtungsmaterial, zum Beispiel Gummi, flanschartig umlaufen wird. Dieser Rahmen wird an den in das Gebäudeinnere weisenden Flächen der Fenster- oder Türrahmen angeschraubt, die vorzugsweise ebenfalls aus elastischem Dichtungsmaterial bestehen. Dabei zeigt die Öffnung des Abschottungskastens nach außen und fluchtet mit der Gebäudeöffnung. Das Kissen greift in das Innere des Abschottungskastens ein, so dass es gegen ein Herausdrücken aus der Gebäudeöffnung gesichert ist.

Die DE 197 35 773 A1 schlägt ein aufblasbares, in zwei Stufen aufgebautes Kissen vor, das zum wasserdichten Verschließen von Gebäudeöffnungen vorgesehen ist. Der Querschnitt der ersten zum Einsetzen in die Gebäudeöffnung bestimmten Stufe entspricht in etwa dem Querschnitt der Gebäudeöffnung. Durch den Fülldruck der eingepumpten Luft werden die Umfangsflächen der ersten Stufe des Kissens an die Innenwandungen der Gebäudeöffnung gepresst und somit das Eindringen von Wasser in das Innere des Gebäudes verhindert. Die an die erste Stufe anschließende zweite Stufe besitzt einen größeren Querschnitt als die erste Stufe. Der Überstand der zweiten Stufe liegt an den äußeren Rändern der Gebäudeöffnung an, wodurch das Kissen gegen ein Eindrücken in die Gebäudeöffnung bei starkem Wasserdruck von außen gesichert wird. Als Sicherheitsmaßnahme wird ein Mehrkammeraufbau bestehend aus einer Vielzahl luftdicht voneinander abgetrennter Kammern gezeigt, so dass eine lokal begrenzte Beschädigung nur eine oder wenige der Kammern zerstört und das Kissen insgesamt funktionstüchtig bleibt.

Die DE 34 17 533 A1 beschreibt eine aufblasbare Matte aus elastisch dehnbarem Material, welche unter Einfluss des Fülldrucks zwischen die Öffnungskanten von Gebäudeöffnungen gespannt wird und somit die Öffnung gegen Eindringen von Hochwasser abdichten soll. Im Inneren des Kissens erstrecken sich zwischen gegenüber liegenden Seiten des Außenumfangs Versteifungsstege, die zwischen sich Teilbereiche bilden. Die einzelnen Teilbereiche stehen durch Lücken in den Stegen miteinander in Strömungsverbindung und werden beim Einpumpen der Luft ballonartig aufgeblasen, so dass eine gewölbte Außenkontur der Vorder- und Rückseite der Kissen entsteht. Der Außenumfang der Kissen wird von einem nach außen offenen U-Profil aus Gummi gesäumt, dessen Schenkel die Ränder der Gebäudeöffnung beidseitig umfassen und am Mauerwerk festgeschraubt werden. Beim Aufblasen der Matte wird die Basis des U-Profils an die Innenkanten der Gebäudeöffnungen gepresst und wirkt dabei als Gummidichtung gegen das Eindringen von Hochwasser.

Allen aus diesen Druckschriften bekannten Systemen ist gemein, dass die Dichtungsmittel mit Druckluft zu füllende Kammern aufweisen, deren Luftdichtigkeit sichergestellt sein muss und dass sie durchweg sehr komplexe und technische aufwändige Konstruktionen aufweisen. Die regelmäßige Überwachung der Luftdichtigkeit, die für eine kurzfristige Bereitstellung im Hochwasserfall unbedingte Voraussetzung ist, erfordert einen hohen Wartungsaufwand.

Eine anders geartete Abdichtvorrichtung zum Verhindern des Eindringens von Wasser in eine Bauwerksöffnung ist in DE 44 37 909 A1 beschrieben. Diese Abdichtvorrichtung besteht aus einem Blendrahmen, einem mit einem Druckmittel befüllbaren elastischen Hohlkörper, der von einem hohlprofilartig ausgebildeten Rahmen umfasst wird und Befestigungselementen zur Befestigung des Blendrahmens an einer Umfassungswandung. Sie besteht insbesondere aus einem an die jeweilige Gebäudeöffnung angepassten Abdeckblech mit einem um das Abdeckblech umlaufenden rahmenartigen Profil, das zu den Wänden der Gebäudeöffnung hin offen ist und in welchem ein umlaufender, mit einem Druckmittel beaufschlagbarer Hohlkörper eingelegt ist, der sich unter Druckbeaufschlagung an die Wände der Gebäudeöffnung anlegt. In seiner Lage innerhalb der Wände der Gebäudeöffnung wird diese Abdichtvorrichtung durch Winkelelemente gehalten, die einerseits an dem Abdeckblech beziehungsweise dem umlaufenden rahmenartigen Profil befestigt sind und anderseits an der Außenwand der Gebäudeöffnung anliegen.

In der DE 103 01 320 A1 ist ebenfalls eine Abdichtvorrichtung beschrieben, die vom Grundprinzip her der in DE 44 37 909 A1 beschriebenen ähnlich ist.

Beiden bekannten Abdichtvorrichtungen ist gemein, dass zu deren Befestigung an der Wand dauerhaft Befestigungsmittel angebracht sein müssen. Dies hat sowohl hinsichtlich der Nachrüstung mit Abdichtvorrichtungen als auch hinsichtlich architektonischer Gesichtspunkte erhebliche Nachteile.

In der DE 20 2004 001 032 U1 ist ein Hochwasserschutzelement für Fenster und Türen beschrieben, das aus zwei separaten Teilen besteht. Teil 1 besteht aus einer besonders geformten Alu-Flachschiene, die auf der Rückseite mit einer speziellen Silikon-Hohlkammerdichtung versehen ist. Die Alu-Flachschiene ist in bestimmten Abständen mit Durchgangslöchern versehen, die zur Befestigung an der Fassade mittels Dübel und Edelstahl-Flachkopfschrauben dienen, so wie der Aufnahme von Gewindestehbolzen, in welche Teil 2 befestigt wird. Der zuvor beschriebene Rahmen wird auf der Gebäudefassade umlaufend montiert. Teil 2 des Hochwasserschutzelementes besteht aus einem Alu-U-Profil-Rahmen, der entsprechend der Fenster- oder Türöffnung dimensioniert wird. Zur Versteifung wird der Rahmen diagonal mit dem Alu-U-Profil verschweißt. Der Gesamtrahmen wird mit Alu-Blech überspannt und verschweißt. Rundherum wird der Rahmen auf der dem Fenster oder der Tür zugewandten Seite mit einer speziellen Silikon-Lippen-Dichtung versehen. Zusätzlich ist ein weiterer Silikon-Dichtungsstreifen an der Unterkante des Elementes angebracht, so dass auch nach unten abgedichtet werden kann. Der Alu-U-Profil-Rahmen ist umlaufend mit Bohrungen versehen, um ein Anschrauben von Teil 2 an Teil 1 zu ermöglichen.

Auch bei diesem bekannten Hochwasserschutzelement besteht der Nachteil, dass an der Fassade dauerhaft eine Alu-Flachschiene anzubringen ist, die wiederum einerseits hinsichtlich der Nachrüstung und andererseits hinsichtlich architektonischer Gestaltung nachteilige Auswirkungen hat.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine technisch einfachere Vorrichtung zum Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude der eingangs genannten Art bereitzustellen, die insbesondere einen verringerten Wartungsaufwand hervorruft, ohne dauerhaft an der Fassade montierte Befestigungselemente auskommt und einfach temporär montierbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches 7 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Abdichtvorrichtung sind in den Unteransprüchen 2 bis 6 und 8 bis 10 angeführt.

Bei einer Abdichtvorrichtung gemäß der Erfindung ist eine wasserdichte Abdichtplatte umfangsseitig umlaufend mit einem elastisch verformbaren vorzugsweise rahmenartig ausgebildeten Dichtungskörper versehen, der einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein kann und der zwischen der Abdichtplatte und einem Quetschrahmen eingespannt ist. Der Abstand zwischen dem Quetschrahmen und der Abdichtplatte ist zumindest an zwei nicht einander gegenüber liegenden Seiten der Abdichtplatte derart veränderbar, dass ein Teil des Dichtungskörpers bei Verringern dieses Abstandes von der Abdichtplatte weg aus dem Raum zwischen dem Quetschrahmen und der Abdichtplatte herausgedrückt wird.

Die Abdichtplatte ist derart dimensioniert, dass, in der zugehörigen Maueröffnung platziert, der Dichtungskörper dabei vollständig umlaufend gegen die Begrenzungsflächen der Maueröffnung gedrückt wird und dort eine hinreichend wasserdichte Grenzfläche ausbildet. Bei späterem Vergrößern des Abstandes zwischen dem Quetschrahmen und der Abdichtplatte zieht ich der Dichtungskörper wieder zurück und die Abdichtvorrichtung kann wieder aus der Maueröffnung entfernt werden.

Der Dichtungskörper wird also von innen gegen die die Gebäudeöffnung begrenzenden Innenflächen gedrückt und stellt dabei eine hinreichend wasserdichte Abdichtung her. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass um die Abdichtplatte umlaufend ausreichend Dichtungskörper-Volumen vorhanden ist, um etwaige Unebenheiten der Innenwände auszugleichen. Es ist selbstverständlich umso vorteilhafter, je glatter die Innenwände ausgestaltet sind.

Die Innenflächen der Gebäudeöffnung sind vorliegend die beiden Leibungsflächen, der Sturz und die Brüstung bzw. die Sohlbank eines Fensterausschnittes oder eines Türausschnittes.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung ist der Raum zwischen den beiden Quetschleisten nach innen durch eine vollständig oder partiell um die Abdichtplatte umlaufende Wand begrenzt, derart, dass umfangsseitig entlang der Abdichtplatte vollständig umlaufend oder partiell eine nach außen offene Nut ausgebildet ist, in der der Dichtungskörper angeordnet ist und deren Breite zumindest an zwei nicht einander gegenüber liegenden Seiten derart veränderbar ist, dass ein Teil des Dichtungskörpers bei Verringern der Breite der Nut aus der Nut herausgedrückt wird und sich bei nachfolgendem Vergrößern der Breite der Nut wieder in die Nut zurückzieht.

Diese Ausgestaltung hat den besonderen Vorteil, dass der Dichtungskörper beim Zusammendrücken der beiden Wände der Nut nicht nach innen, das heißt von den Innenflächen der Gebäudeöffnung weg, ausweichen kann, sondern das gesamte überschüssige Dichtungskörper-Volumen zu den Innenflächen hin aus der Nut herausgedrückt wird.

Bei einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung ist die Nut umlaufend in ihrer Breite veränderbar ausgebildet. Die Nut ist vorzugsweise aus einem rechtwinkligen V-Profil und einem Quetschrahmen gebildet, der gegenüber einem Schenkel des V-Profils angeordnet ist und eine Wand der Nut bildet. Der Dichtungskörper umfasst besonders bevorzugt Moosgummi und/oder Zellgummi. Der Quetschrahmen ist vorzugsweise mittels Schrauben mit dem gegenüber liegenden Schenkel des V-Profils verbunden, derart, dass die Breite der Nut durch Anziehen der Schrauben verringert und durch lösen der Schrauben vergrößert wird.

Der Quetschrahmen kann einteilig oder mehrteilig aus einer Mehrzahl von Quetschleisten ausgebildet sein.

Bei einer Abdichtvorrichtung gemäß der zweiten erfindungsgemäßen Lösung ist auf einer Hauptfläche einer Abdichtplatte an deren Rand umlaufend ein elastisch verformbarer Dichtungskörper befestigt ist, der gegenüber der Hauptfläche erhaben ist und der dazu vorgesehen ist, im in der Maueröffnung montierten Zustand der Abdichtplatte auf einem in der Maueröffnung wasserdicht eingebauten Rahmen, insbesondere ein Fenster- oder ein Türrahmen, aufzuliegen. Weiterhin ist mindestens ein Klemmelement vorgesehen, das über lösbare Spannelemente, insbesondere Gewindestangen, durch die Öffnung des Rahmens hindurch mit der Abdichtplatte verbindbar ist, und zwar derart, dass sich der Dichtungskörper zwischen dem Rahmen und der Abdichtplatte befindet und beim Heranziehen der Abdichtplatte zum Klemmelement hin der Dichtungskörper auf den Rahmen gedrückt und gequetscht wird. Dabei bildet der Dichtungskörper mit dem Rahmen eine hinreichend wasserdicht Grenzfläche aus. Zum Entfernen der Abdichtvorrichtung wird das Klemmelement einfach wieder von der Abdichtplatte gelöst und danach kann die Abdichtplatte rückstandslos aus der Maueröffnung entfernt werden.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung verläuft der Dichtungskörper, welcher vorzugsweise in Form eines einteiligen oder mehrteiligen Rahmens ausgeführt ist, in einer entlang dem Rand der Abdichtplatte vollständig umlaufen oder partiell ausgebildeten Nut, deren Tiefe geringer ist als die Höhe des Dichtungskörpers, derart, dass der Dichtungskörper um die Abdichtplatte umlaufend über die Nut hinaus ragt. Die Nut ist vorzugsweise aus einem zum Rahmen hin offenen U-Profil gebildet, dessen Tiefe gerinder ist als die Höhe des Dichtungskörpers und das wasserdicht mit der Abdichtplatte verbunden ist.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung befindet sich der Dichtungskörper in einem entlang dem Rand der Abdichtplatte ausgebildeten rechtwinkligen V-Profil, dessen senkrecht zur Abdichtplatte verlaufender Schenkel kürzer ist als die Höhe des Dichtungskörpers, derart, dass der Dichtungskörper um die Abdichtplatte umlaufend senkrecht zu dieser über das V-Profil hinausragt.

Der Dichtungskörper umfasst vorzugsweise wiederum Moosgummi und/oder Zellgummi.

Weiter Vorteile, vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Abdichtvorrichtung ergeben sich aus den im Folgenden in Verbindung mit den 1 bis 6 erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

1, eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels;

2, eine schematische Darstellung eines vergrößerten Ausschnittes von 1;

3, eine schematische Darstellung eines vergrößerten Ausschnittes aus einer Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispieles;

4, eine schematische Darstellung einer Schnittansicht des Rahmenprofils des ersten Ausführungsbeispieles;

5, eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels;

6, eine schematische Darstellung eines vergrößerten Ausschnittes von 5;

7, eine schematische Darstellung eines vergrößerten Ausschnittes aus einer Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispieles;

8, eine schematische Darstellung einer Schnittansicht des Rahmenprofils des zweiten Ausführungsbeispieles;

9, eine schematische Darstellung einer perspektivischen Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels;

10, eine schematische Darstellung eines vergrößerten Ausschnittes von 9;

11, eine schematische Darstellung eines vergrößerten Ausschnittes aus einer Seitenansicht des dritten Ausführungsbeispieles; und

12, eine schematische Darstellung einer Schnittansicht des Rahmenprofils des dritten Ausführungsbeispieles.

In den Ausführungsbeispielen und zugehörigen Figuren sind gleiche oder gleichwirkende Bestandteile jeweils mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die Figuren sind nicht als maßstabsgerechte Darstellungen der Ausführungsbeispiele zu betrachten. Vielmehr können beispielsweise zur besseren Darstellbarkeit oder zum besseren Verständnis einzelne Bestandteile übertrieben groß dargestellt sein und Größenverhältnisse verschiedener Bestandteile untereinander von den tatsächlichen Gegebenheiten abweichen.

Bei der Abdichtvorrichtung gemäß den 1 bis 4 ist eine Abdichtplatte 1 vorgesehen, die dazu ausgelegt ist, innerhalb der inneren Begrenzungsflächen einer Maueröffnung, beispielsweise eines Fensters oder einer Tür, befestigt zu werden und eine wasserdichte Grenze zwischen der Abdichtplatte 1 und den Begrenzungsflächen, sprich Leibungsflächen, Sturz und Sohlbank oder Brüstung, der Maueröffnung herzustellen.

Die Abdichtplatte 1 weist dazu am äußeren Rand umlaufend einen elastisch verformbaren Dichtungskörper 2 auf, der zwischen der Abdichtplatte 1 und einem mit der Abdichtplatte 1 verbundenen einteilig oder mehrteilig ausgebildeten Quetschrahmen 3 eingespannt ist. Der Abstand D des Quetschrahmens 3 zur Abdichtplatte 1 ist zumindest an zwei nicht einander gegenüberliegenden Seiten 4, 5 der Abdichtplatte 1 derart veränderbar, dass ein Teil des Volumens des Dichtungskörpers 2 bei Verringern des Abstandes D aus dem Raum zwischen dem Quetschrahmen 3 und der Abdichtplatte 1 heraus nach Außen gedrückt wird und sich bei nachfolgendem Vergrößern des Abstandes D wieder zurückzieht.

Die Abdichtplatte 1 ist beispielsweise eine Stahlplatte, die entlang ihres Randes umlaufend eine Reihe von Bohrungen 17 zu deren Verschraubung mit dem Quetschrahmen 3 aufweist. Der Quetschrahmen 3 ist beispielsweise ebenfalls aus Stahl, insbesondere aus Flacheisen gefertigt, und weist zu den Bohrungen 17 der Abdichtplatte 1 korrespondierende Bohrungen 18 auf. Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung weisen entweder die Bohrungen 17 der Abdichtplatte 1 oder die Bohrungen 18 des Quetschrahmens 3 Innengewinde für Maschinenschrauben, die vorliegend beispielhaft die lösbaren Spannelemente 13 darstellen, auf, die vom Quetschrahmen 3 bzw. von der Abdichtplatte 1 her in die Innengewinde eingreifen und den Quetschrahmen 3 mit der Abdichtplatte 1 verbinden. Bevorzugt verlaufen die Maschinenschrauben durch zu den Bohrungen 17 und 18 korrespondierenden Löchern im Dichtungskörper 2 hindurch von der Abdichtplatte 1 zum Quetschrahmen 3, so dass die Maschinenschrauben zwischen Abdichtplatte 1 und Quetschrahmen 3 vom Dichtungskörper 2 umschlossen sind.

Die Abdichtplatte 1 kann einstückig als ebene Abdichtplatte ausgebildet sein. Vorzugsweise ist sie aber zur Verbesserung der Verwindungssteifigkeit am Rand umlaufend mit einem V-Profil 19, beispielsweise mit einem Winkeleisen, versehen, von dem der eine Schenkel 20 im Wesentlichen senkrecht zur Abdichtplatte 1 und der andere Schenkel 21 den Rand der Abdichtplatte 1 bildet, in dem die Bohrungen 17 ausgebildet sind. Bei letzterer Ausgestaltung ist eine wasserdichte Naht zwischen dem Winkeleisen und dem von diesem eingeschlossenen Bereich der Abdichtplatte mittels Schweißen ausgebildet.

Auch oder alternativ kann der Quetschrahmen als V-Profil-Schiene, beispielsweise in Form eines Winkeleisens mit Bohrungen 18, ausgebildet sein, wobei einer der Schenkel 6 senkrecht zur Abdichtplatte 1 hin gerichtet ist und eine entlang des Randes der Abdichtplatte 1 umlaufende Begrenzungswand ausbildet, an der entlang der Dichtungskörper 2 verläuft. Die Begrenzungswand kann alternativ nur partiell und nicht vollständig umlaufend ausgebildet sein, was vorteilhafterweise eine Gewichts- und Materialeinsparung mit sich bringt.

An Stelle des Schenkels 6 eines als V-Profil ausgestalteten Quetschrahmens 3 kann an der Abdichtplatte eine Begrenzungswand für den Dichtungskörper 2 ausgebildet sein.

Mittels der Begrenzungswand am Rand der Abdichtplatte 1 oder des Quetschrahmen 3 ist am Rand der Abdichtplatte 1 vollständig umlaufend oder partiell eine nach außen offene Nut 8 ausgebildet, in der der Dichtungskörper 2 angeordnet ist und deren Breite zumindest an zwei nicht einander gegenüberliegenden Seiten 4, 5 derart veränderbar ist, dass ein Teil des Volumens des Dichtungskörpers 2 bei Verringern der Breite B der Nut 8 aus der Nut herausgedrückt wird und sich bei nachfolgendem Vergrößern der Breite der Nut 8 wieder in die Nut 8 zurückzieht.

Befindet sich die Abdichtvorrichtung in der zu verschließenden Maueröffnung, so wird beim Anziehen der Verschraubung zwischen Abdichtplatte 1 und Quetschrahmen 3 der Dichtungskörper 2 über den gesamten Umfang der Abdichtplatte 1 an die Begrenzungswände der Maueröffnung gedrückt und bildet dort eine hinreichend wasserundurchlässige Grenzfläche zwischen Abdichtplatte 1 und Mauer aus.

Die Abdichtvorrichtung kann durch einfaches Lösen der Verschraubung zwischen Abdichtplatte 1 und Quetschrahmen 3, wobei sich der Dichtungskörper 2 wieder in den Raum zwischen Abdichtplatte 1 und Quetschrahmen 3 zurückzieht und den Druck auf die Leibungswände verringert, wieder aus der Maueröffnung entfernt werden. Spezielle dauerhaft an der Mauer angebrachte Befestigungsmittel sind vorteilhafterweise mit der erfindungsgemäßen Abdichtvorrichtung nicht notwendig.

Vorzugsweise ist der Abstand D zwischen Abdichtplatte 1 und Quetschrahmen 3 bzw. die Breite B der Nut 8 vollständig umlaufend an allen Seiten der Abdichtplatte 1 veränderbar ausgebildet ist.

Ein bevorzugtes Material für den Dichtungskörper 2 ist Moosgummi und/oder Zellgummi. Es können dafür aber grundsätzlich auch andere elastisch verformbare wasserdichte Materialien verwendet werden.

Das in den 5 bis 8 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel und seinen Alternativen insbesondere dadurch, dass die Abdichtplatte 1 als ebene Abdichtplatte ausgebildet ist, dass zur Verbesserung der Verwindungssteifigkeit am Rand dieser ebenen Abdichtplatte umlaufend ein V-Profil 19, beispielsweise ein Winkeleisen, aufgesetzt ist und dass zwischen dem V-Profil 19 und der ebenen Abdichtplatte ein Dichtungsband 22 zur Abdichtung der Bohrungen für die lösbaren Spannelemente 13 angeordnet ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 9 bis 12 ist auf einer Hauptfläche 10 einer Abdichtplatte 1 aus Stahl an deren Rand umlaufend ein elastisch verformbarer Dichtungskörper 2 in Form eines ein- oder mehrteilig ausgeführten Dichtungsrahmens befestigt, der gegenüber der Hauptfläche 10 erhaben ist. Dieser Dichtungskörper 2 ist dazu vorgesehen, im in der Maueröffnung montierten Zustand der Abdichtplatte 1 auf einem in der Maueröffnung wasserdicht eingebauten Rahmen, insbesondere ein Fenster- oder ein Türrahmen, aufzuliegen. Weiterhin sind zwei Klemmelemente 12 in Form von Winkeleisen vorgesehen ist, die über lösbare Spannelemente 13, hier beispielhaft Gewindestangen, durch die Öffnung des Rahmens hindurch mit der Abdichtplatte 1 verbindbar sind, derart, dass sich der Dichtungskörper 2 zwischen dem Rahmen und der Abdichtplatte 1 befindet und vermittels Heranziehen der Abdichtplatte 1 zum Klemmelement 12 hin auf den Rahmen gedrückt und gequetscht wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispieles weist die Abdichtplatte 1 entlang ihres Randes eine senkrecht zur Hauptfläche der Abdichtplatte offene Nut 14 auf, die beispielsweise mittels einer U-Profil-Schiene aus Stahl, die mit der Abdichtplatte verschweißt ist, realisiert ist. Die Tiefe dieser U-Profil-Schiene ist geringer als die Höhe des Dichtungskörpers 2, derart, dass der Dichtungskörper 2 um die Abdichtplatte 1 umlaufend über die Nut 14 hinaus ragt.

Alternativ zur U-Profil-Schiene kann der Dichtungskörper 2 in einer entlang dem Rand der Abdichtplatte 1 verlaufenden rechtwinkligen V-Profil-Schiene aus Stahl gelagert sein, deren senkrecht zur Abdichtplatte 1 verlaufender Schenkel kürzer ist als die Höhe des Dichtungskörper 2, derart, dass der Dichtungskörper 2 um die Abdichtplatte umlaufend senkrecht zu dieser über das V-Profil hinausragt.

Der Dichtungskörper 2 kann beispielsweise wiederum Moosgummi und/oder Zellgummi umfassen.


Anspruch[de]
Abdichtvorrichtung zum Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude, über welche bei Hochwasser von außen Wasser in das Gebäude eindringen kann, mit einer Abdichtplatte (1), die dazu ausgelegt ist, in einer die Maueröffnung verschließenden Position befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtplatte (1) am äußeren Rand umlaufend einen elastisch verformbaren Dichtungskörper (2) aufweist, der zwischen der Abdichtplatte (1) und einem mit der Abdichtplatte (1) verbundenen einteilig oder mehrteilig ausgebildeten Quetschrahmen (3) angeordnet ist, dessen Abstand (D) zur Abdichtplatte zumindest an zwei nicht einander gegenüberliegenden Seiten (4, 5) der Abdichtplatte (1) derart veränderbar ist, dass ein Teil des Volumens des Dichtungskörpers (2) bei Verringern des Abstandes (D) aus dem Raum zwischen dem Quetschrahmen (3) und der Abdichtplatte (1) heraus nach Außen gedrückt wird und sich bei nachfolgendem Vergrößern des Abstandes (D) wieder zurückzieht. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (2) zur Mitte der Abdichtplatte (1) hin partiell oder vollständig umlaufend von einer von der Abdichtplatte (1) oder vom Quetschrahmen (3) ausgehenden wand begrenzt ist, derart, dass am Rand der Abdichtplatte (1) vollständig umlaufend oder partiell eine nach außen offene Nut (8) ausgebildet ist, in der der Dichtungskörper (2) angeordnet ist und deren Breite zumindest an zwei nicht einander gegenüberliegenden Seiten (4, 5) derart veränderbar ist, dass ein Teil des Volumens des Dichtungskörpers (2) bei Verringern der Breite (B) der Nut (8) aus der Nut herausgedrückt wird und sich bei nachfolgendem Vergrößern der Breite der Nut (8) wieder in die Nut (8) zurückzieht. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D) bzw. die Breite (B) umlaufend an allen Seiten der Abdichtplatte (1) veränderbar ausgebildet ist. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (8) aus einem rechtwinkligen V-Profil, das Bestandteil der Abdichtplatte (1) ist, und dem Quetschrahmen (3) gebildet ist. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Quetschrahmen (3) zumindest in den Bereichen, in denen der Abstand (D) bzw. die Breite (B) veränderbar ist, mittels lösbaren Spannelementen, insbesondere Schrauben, mit der Abdichtplatte (1) verbunden ist. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (2) Moosgummi und/oder Zellgummi umfasst. Abdichtvorrichtung zum Verschließen einer Maueröffnung in einem Gebäude, über welche bei Hochwasser von außen Wasser in das Gebäude eindringen kann, mit einer Abdichtplatte (1), die dazu ausgelegt ist, in einer die Maueröffnung verschließenden Position befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Hauptfläche (10) der Abdichtplatte (1) an deren Rand umlaufend ein elastisch verformbarer Dichtungskörper (2) befestigt ist, der gegenüber der Hauptfläche (10) erhaben ist und der dazu vorgesehen ist, im in der Maueröffnung montierten Zustand der Abdichtplatte (1) auf einem in der Maueröffnung wasserdicht eingebauten Rahmen (11), insbesondere ein Fenster- oder ein Türrahmen, aufzuliegen, und dass mindestens ein Klemmelement (12) vorgesehen ist, das über lösbare Spannelemente (13), insbesondere Gewindestangen, durch die Öffnung des Rahmens (11) hindurch mit der Abdichtplatte (1) verbindbar ist, derart, dass sich der Dichtungskörper (2) zwischen dem Rahmen (11) und der Abdichtplatte (1) befindet und beim Heranziehen der Abdichtplatte (1) zum Klemmelement (12) hin der Dichtungskörper (2) auf den Rahmen (11) gedrückt und gequetscht wird. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Dichtungskörper (2) in einer entlang dem Rand der Abdichtplatte (1) ausgebildeten Nut (14) befindet, deren Tiefe geringer ist als die Höhe des Dichtungskörpers (2), derart, dass der Dichtungskörper (2) um die Abdichtplatte (1) umlaufend über die Nut (14) hinaus ragt. Abdichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Dichtungskörper (2) in einem entlang dem Rand der Abdichtplatte (1) ausgebildeten rechtwinkligen V-Profil befindet, dessen senkrecht zur Abdichtplatte (1) verlaufender Schenkel kürzer ist als die Höhe des Dichtungskörper (2), derart, dass der Dichtungskörper (2) um die Abdichtplatte umlaufend senkrecht zu dieser über das V-Profil hinausragt. Abdichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungskörper (2) Moosgummi und/oder Zellgummi umfasst.






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